Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ...

NIEDERSCHRIFT über die 07. Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Dezember 2010
im Gemeindehaus Reuthe.
ANWESENDE: Bürgermeister Scharler Arno, Vizebgm. Frick Herbert, die Gemeinderäte Kaufmann
Andreas und Kaufmann Michael, die Gemeindevertreter Moosbrugger-Petter Bianca, Rüscher Florian,
Gridling Peter, Kaufmann Martin, Kleber Armin, Muxel Stefan, Fetz Silvia und Felder Hansjörg
ZUHÖRER: Ersatzmitglied Fetz Wendelin, Frick Robert, Dür Richard sowie
Niederwolfsgruber Franz Josef
Als Schriftführerin: Gemeindesekretärin Fetz Ulrike
BEGINN: 19:00 Uhr
TAGESORDNUNG:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Niederschrift der 06. Sitzung vom 15.11.2010
3. Verschiedene Berichte
4. WITUS – Christian Meusburger Impulsreferat
5. Feuerwehr Haus Reuthe – Aktuelles
6. Beratung und Beschlussfassung Budgetvoranschlag 2011
7. Festlegung der Finanzkraft für das Jahr 2011
8. Allfälliges
Punkt 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter und stellt die ordnungsgemäße
Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Besonders begrüßt er die zahlreich erschienenen Ersatzvertreter und Zuhörer.
Punkt 2
Genehmigung der Niederschrift der 06. Sitzung vom 15. 11. 2010
Die Niederschrift über die 06. Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2010 wird einstimmig genehmigt.
Der Bgm. dankt Gemeindesekretärin Ulrike Fetz für die Verfassung des Protokolls.
Punkt 3
Verschiedene Berichte
16. Nov. Matesmat
19. Nov. Besprechung neue Homepage mit Mitarbeiter von meuse und Richard Dür, sowie
Ulrike Fetz und Bgm.
Vollversammlung Tourismusverband BW in Au
1

22. Nov. Besprechung mit Lorenz Schmidt, Abt. VIIa Raumplanung bzgl. Hof 162
24. Nov. Verbandsversammlung des Gemeindeblattes Bezirk Bregenz. Ab 01.01.2011 sind die
Einschaltungen der Vereine nur noch über die Gemeinde möglich.
Sitzung der Gopfgemeinden im Gemeindeamt Bezau
25. Nov. Besichtigung und Abnahme Flutmulde VKW Wehr
Besichtigung und Abnahme BA 01
26. Nov. Bgm. Vollversammlung in Andelsbuch
29. Nov. GIG Unterschriften beim Notar
30. Nov. Flussbereisung MR Tschulich, Martin Weiß, Martin Manser, Bgm. Fröwis Georg,
Vertreter Ruthardt + Gasser
Neuer Vertrag zur Wartung der Pumpwerke Hinterreuthe + Hof
Vorstellung Allianz in den Alpen im Gemeindeamt Reuthe
01. Dez. Seminar in Dornbirn: Moderne IT Lösungen in der Verwaltung,
06. Dez. Sitzung Gemeindeverband und Generalversammlung Sozialzentrum Bezau
07. Dez. Versammlung ARA Bezau
10. Dez. Besprechung heimaten bzgl. Lebensraum Bregenzerache
Schreiben BH Bregenz: Überprüfung BA 04 Tagwasser Hinterreuthe
14. Dez. Integrationstreffen in Bezau (Interview – Bregenzerwaldarchiv)
15. Dez. Besprechung in Bizau – Zusammenlegungsverfahren und Naturschutzberatung bzgl.
des Moores Bizau/Vorderreuthe
7. Sitzung GVO ergänzt durch den Finanz- und Verwaltungsausschuss
18. Dez. Kirchenkonzert MV „Harmonie" Reuthe
20. Dez. Fototermin: Kindergartenmöbel. GR Kaufmann Michael teilt mit, dass die Möbel nur
auf Grund eines Lehrlingsprojektes so günstig waren.
22. Dez. Weihnachtsfeier Sozialzentrum Bezau
Punkt 4
WITUS – Christian Meusburger Impulsreferat
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Bürgermeister WITUS-Obmann Christian Meusburger
und übergibt ihm das Wort. Er berichtet von den ersten Erfahrungen seit der Gründung der Genossenschaft.
Ziel von WITUS ist es, die 5 Gopfgemeinden näher zusammen zu bringen und dies nicht
nur im Bereich des Tourismus, sondern auch auf anderen Ebenen wie Handel, Landwirtschaft und
Handwerk. Gemeinsam wurden bereits einige Projekte umgesetzt (z.B. einheitliche Loipenbeschilderung,
Miss- und Mister-WITUS-Wahl, Vermieterprospekt, Linie 34). Der Gast will eine schöne Urlaubsregion
und nicht nur eine schöne Gemeinde. In Zukunft sollen Kooperationen verstärkt und
weiter ausgebaut werden.
Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen im Tourismusgesetz ist es notwendig, dass die Gemeinden
mindestens 51 % der Anteile an der Genossenschaft halten. 1 Anteil kostet € 100,00. Der
Bürgermeister zeigt eine Aufstellung mit den derzeitigen und zukünftigen Mitgliedern und dem Bedarf
an Anteilen der einzelnen Gemeinden. Die Gemeinde Reuthe müsste 8 Anteile erwerben, um
die Kriterien des Gesetzes zu erfüllen und einen Puffer für weitere Beitritte aus Reuthe zu haben.
Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf € 800,00. Was die Finanzierungskosten angeht, wurde
ein Schlüssel ausgearbeitet. Der Schlüssel setzt sich zu 1/3 aus den Nächtigungen, zu 1/3 aus der
Finanzkraft und zu 1/3 aus der Einwohnerzahl zusammen. Insgesamt beträgt der Anteil der Gemeinde
Reuthe 16,17 %. Das entspricht einem Betrag von 4.904,90 Euro.
WITUS will selber nicht im Bereich der Außenwerbung auftreten, sondern dies dem Landesverband
bzw. Bregenzerwaldtourismus überlassen. Es sollen aber innerhalb der 5 Gopfgemeinden die eigenen
Strukturen gestärkt und die Zusammenarbeit verbessert werden.
2

Es findet eine Diskussion der Gemeindevertreter statt. Weiteres werden Fragen an WITUS-
Obmann Meusburger gestellt. Diese werden von ihm zur Zufriedenheit der Gemeindevertretung
beantwortet.
Der Bürgermeister Scharler Arno stellt den Antrag, vorerst für 1 Jahr mit dem derzeitigen Schlüssel
beizutreten. Im nächsten Jahr sollen die Daten evaluiert und wieder überprüft werden.
Die Gemeindevertreter befürworten den Antrag mit einer Gegenstimme (Rüscher Florian).
Punkt 5
Feuerwehr Haus Reuthe – Aktuelles
Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über den aktuellen Stand bezüglich Neubau
Feuerwehr Haus:
Am 13. Dezember 2010 erhielten wir vom Amt der Vlbg. Landesregierung die Aufsichtsbehördliche
Genehmigung der „Gemeinde Reuthe Immobilienverwaltung GmbH“ und der
„Gemeinde Reuthe Immobilienverwaltung GmbH & Co KG“.
Am 28. Dezember 2010 erfolgt die Akontozahlung über € 36.000,00 an das Planungsteam
für den Zeitraum Jänner – Dezember 2010.
Weiteres teilt der Bürgermeister mit, dass er sich über die rechtlichen Grundlagen für den Spielplatz
in Baien (Felderhaus) bei Herrn Peter Nussbaumer, Versicherungsmakler Exacta erkundigt
hat. Die Benutzung der Freifläche erfolgt auf eigene Gefahr! Die Gemeinde kann nicht haftbar gemacht
werden.
Punkt 6
Beratung und Beschlussfassung Budgetvoranschlag 2011
Der Voranschlag für das Jahr 2011 der Gemeinde Reuthe wird von der Gemeindekassierin Ulrike
Fetz vorgestellt. Die größten Ein- und Ausgabenposten werden von ihr im Detail erklärt. Verschiedene
Fragen zum Voranschlag werden sofort beantwortet.
Einnahmen € Ausgaben €
Gruppe 0 9.200,00 199.500,00
Gruppe 1 591.100,00 659.400,00
Gruppe 2 45.600,00 158.900,00
Gruppe 3 600,00 26.600,00
Gruppe 4 100,00 196.100,00
Gruppe 5 3.400,00 87.500,00
Gruppe 6 83.700,00 91.500,00
Gruppe 7 0,00 43.100,00
Gruppe 8 241.600,00 257.500,00
Gruppe 9 1.400.700,00 655.900,00
Summen 2.376.000,00 2.376.000,00
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Voranschlag in der Höhe von
€ 2.376.000,00 für das Haushaltsjahr 2011.
3

Der Antrag des Schiliftes Reuthe Baienberg auf einmalige Erhöhung der Förderung von € 6.000,00
auf € 10.000,00, aufgrund des jetztjährigen Verlustes (Reparaturen und Anschaffung neuer Seilklemmen
sowie Erneuerung des Zugseiles bei der Pistenraupe), wird gewährt.
Punkt 7
Festlegung der Finanzkraft für das Jahr 2011
Die Finanzkraft wird mit € 911.300,00 für das Jahr 2011 der Gemeinde Reuthe festgestellt.
Punkt 8
Allfälliges
• 38. Alpencup in Oberstaufen (22./23.01.2011). Organisator GR Kaufmann Michael notiert
die Anmeldungen der Gemeindemandatare.
• Einladung zum 1. Gemeinde-Hallen-Fußballturnier (Sa 08.01.2011, 14.00 Uhr in Koblach)
• GV Kleber Armin erkundigt sich, wer die Hydranten vom Schnee frei schaufeln muss? Der
Bgm. wird sich dahingehend informieren und weiterleiten.
Auszug aus dem Gesetz über das Feuerpolizeiwesen im Lande Vorarlberg:
B. Sachliche Vorkehrungen der Gemeinde
§ 18
Die Gemeinde hat in jeder Ortschaft Brandmeldestellen zu bestimmen und als solche mit roter Schrift auf weißem
Grund zu bezeichnen.
§ 19
(1) Wo das zur Bekämpfung erforderliche Wasser nicht jederzeit in ausreichender Menge aus nahen natürlichen Gerinnen
oder Wasserleitungen zur Verfügung steht, hat die Gemeinde für die Ansammlung der erforderlichen Wassermenge
in Stauwerken oder Speicheranlagen vorzusorgen, deren Anzahl und Verteilung der Größe und örtlichen Gliederung
der Gemeinde entsprechen muss.
(2) In natürlichen Gerinnen sind Wasserentnahmestellen in der erforderlichen Anzahl durch den Ausbau von Zufahrtswegen
und Aufstellungsplätzen für Fahrzeuge und Maschinen jederzeit leicht erreichbar einzurichten.
(3) Die Wasserspeicheranlagen müssen dauernd in ordentlichem Zustand erhalten und alljährlich ausgeräumt werden.
(4) Druckwasserleitungen sind nach den Weisungen des Landesfeuerwehrverbandes für die Entnahme von Löschwasser
einzurichten.
(5) Das Recht zur Benützung öffentlicher und privater Gewässer für Feuerlöschzwecke ist im § 58 des Wasserrechtsgesetzes,
BGBl.Nr. 316/1934 II, festgelegt.
• GV Rüscher Florian fragt nach dem Flächenwidmungsplan in Vorderreuthe. Die Frage wurde
ihm zur Zufriedenheit beantwortet.
• GV Moosbrugger-Petter Bianca teilt mit, dass der Prüfungsausschuss am 16.11.2010 die
unangekündigte Kassaprüfung bei der Gemeindekassierin Ulrike Fetz durchführte. Die Kassa
wurde für richtig befunden.
• Bgm. Scharler Arno berichtet am Schluss der Sitzung über das abgeschlossene Jahr 2010
aus Sicht der Gemeinde. Er bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für ihre konstruktive
Mitarbeit bei den Sitzungen und bei den Bediensteten für die geleistete Arbeit im Jahr
2010. Weiteres bedankt er sich bei den Lehrkörpern und allen Vereinen und ehrenamtlichen
Helfern, die zum Wohle der Bevölkerung im vergangenen Jahr gearbeitet haben. Er
wünscht allen viel Glück und ein gesegnetes neues Jahr 2011.
• Vzbgm. Frick Herbert bedankt sich im selben Zug im Namen der gesamten Gemeindevertretung
bei Scharler Arno für seine verantwortliche Erfüllung seiner Aufgabe als Bürgermeister,
ebenso für die gut funktionierende Zusammenarbeit.
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Ende: 21:25 Uhr
Der Bürgermeister Die Schriftführerin
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(Scharler Arno) (Fetz Ulrike)
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