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Aktennotiz der Sitzung vom 22. April 2013, 12.00 bis 13.30, Bau

Aktennotiz der Sitzung vom 22. April 2013, 12.00 bis 13.30, Bau

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Telefax 061 552 69 82<br />

raumplanung@bl.ch<br />

<strong>Bau</strong>- und Umweltschutzdirektion<br />

Kanton Basel-Landschaft<br />

Amt für Raumplanung<br />

Entwicklungsplanung Dreispitz, Beirat<br />

<strong>Aktennotiz</strong> <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>22.</strong> <strong>April</strong> <strong>2013</strong>, <strong>12.00</strong> <strong>bis</strong> <strong>13.30</strong>, <strong>Bau</strong>- und Verkehrsdepartement<br />

Basel-Stadt, Rittergasse 4, Basel<br />

Teilnehmende<br />

Pegoraro Sabine<br />

Wessels Hans-Peter<br />

Dätwyler Martin<br />

Berger Andreas<br />

Bichsel Jürg<br />

Faesch Lukas<br />

Felber Christian<br />

Hauert Bernadette<br />

Hemmerich Andreas<br />

Kolb Martin<br />

Lauper Lukas<br />

Leuppi Felix<br />

Ludwig Hubertus<br />

Lüthi Giorgio<br />

Rosenbusch Ivan<br />

Röthlisberger Peter<br />

Schubert Axel<br />

Schumacher Fritz<br />

Schürmann Toni<br />

Stebler Georg<br />

Stu<strong>der</strong>-Thiersch Adelheid<br />

Vetter Werner<br />

Vogel Dieter<br />

Vono Michele<br />

Weis Martin<br />

Vorsteherin <strong>Bau</strong>- und Umweltschutzdirektion BL, Vorsitz<br />

Vorsteher <strong>Bau</strong>- und Verkehrsdepartement BS<br />

Handelskammer bei<strong>der</strong> Basel<br />

<strong>Bau</strong>verwaltung Münchenstein<br />

Fachhochschule NWCH – Institut Energie am <strong>Bau</strong><br />

Christoph Merian Stiftung, Präsident Stiftungskommission<br />

Christoph Merian Stiftung, Direktor<br />

Amt für Kultur BL<br />

Städtebau & Architektur BS<br />

Leiter Amt für Raumplanung BL<br />

Gemein<strong>der</strong>at Münchenstein<br />

Christoph Merian Stiftung<br />

IG Dreispitz<br />

Gemeindepräsident Münchenstein<br />

Städtebau & Architektur BS<br />

Migros Basel<br />

Städtebau & Architektur BS<br />

Leiter Städtebau & Architektur BS<br />

Christoph Merian Stiftung<br />

Amt für Raumplanung BL, <strong>Aktennotiz</strong><br />

Pro Natura BS<br />

Verein Wohnliches Gundeli Ost<br />

Präsident Quartierkoordination Gundeldingen<br />

Wirtschaftskammer Baselland<br />

Christoph Merian Stiftung<br />

Traktanden<br />

1. Begrüssung<br />

2. Protokoll <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> 29. Oktober 2012<br />

3. Informationen zur Nutzungsplanung<br />

4. Informationen zu Verkehrsthemen<br />

5. Informationen zu Planungen<br />

6. Diverses / Termine<br />

1. Begrüssung<br />

Regierungsrat Hans-Peter Wessels begrüsst die Anwesenden in Vertretung von<br />

Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, welche zu Beginn <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> einen an<strong>der</strong>en Termin<br />

wahrnehmen muss. Ziel <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> ist es, den Beirat über die wichtigsten Anpassungen zum<br />

Nutzungsplanentwurf, zu Verkehrsfragen sowie über wichtige Projekte im Dreispitzareal zu<br />

informieren.<br />

P:\ARP\14 Raumentw kommunal\Gemeinden<br />

M_R\Muenchenstein\Projekte\Dreispitz\<strong>2013</strong>0422_Beirat_Dreispitz_<strong>Aktennotiz</strong>_St_as_ir.doc


2. Protokoll <strong>der</strong> letzten <strong>Sitzung</strong><br />

Wird genehmigt.<br />

3. Stand Nutzungsplanung<br />

Axel Schubert informiert ausführlich über die Anpassungen, die in den letzten Wochen und<br />

Monaten aufgrund <strong>der</strong> Gespräche mit den Stakehol<strong>der</strong>n und den Einsprechenden<br />

vorgenommen worden sind. Die Än<strong>der</strong>ungen werden projekt- und verwaltungsintern geprüft. Im<br />

Herbst <strong>2013</strong> findet in Basel-Stadt die zweite Planauflage statt (s. auch beiliegende<br />

Dokumentation).<br />

Die Än<strong>der</strong>ungen und das Vorgehen werden zur Kenntnis genommen. Hinsichtlich des Punktes<br />

<strong>der</strong> Limitierung <strong>der</strong> Fahrten des Einkaufszentrums wurde in <strong>der</strong> Diskussion präzisiert, dass <strong>der</strong><br />

„rechtlich bewilligte Bestand“ als konkrete Fahrtenzahl zu präzisieren sein wird. Diese wird sich<br />

an <strong>der</strong> Bewilligung (resp. <strong>der</strong> ihr zu Grunde liegenden Umweltverträglichkeitsprüfung) des M-<br />

Parc orientieren.<br />

4. Informationen zu Verkehrsthemen<br />

Andreas Hemmerich informiert über das Verkehrskonzept Gundeldingen und den Stand <strong>der</strong><br />

Planung zum Tram Dreispitz. Die Präsentationen werden zur Kenntnis genommen und nicht<br />

weiter diskutiert.<br />

Felix Leuppi berichtet über die Arbeit <strong>der</strong> Koordinationskonferenz zum Gesamtverkehrskonzept<br />

Dreispitz, in welchem das Entwicklungsmanagement Dreispitz (CMS) ergänzt durch die<br />

Fachspezialisten aus den Kantonen BS und BL sowie <strong>der</strong> Gemeinde Münchenstein die<br />

Umsetzung <strong>der</strong> vorgesehenen Massnahmen beraten. Zur Zeit stehen insbeson<strong>der</strong>e die<br />

Aufstockung des Parkhauses Ruchfeld und <strong>der</strong> Ausbau <strong>der</strong> Frankfurt-Strasse zur Diskussion.<br />

Martin Dätwyler stellt die Frage <strong>der</strong> Zuständigkeit für die Verkehrsplanung im Dreispitz und die<br />

Arealöffnung.<br />

Innerhalb des Areals entscheidet – insofern die Massnahmen im Einklang mit den<br />

Anfor<strong>der</strong>ungen des Erschliessungskonzepts stehen – das Entwicklungsmanagement, also die<br />

CMS. Auswirkungen auf die angrenzenden Verkehrsträger müssen mit den zuständigen<br />

hoheitlichen Instanzen koordiniert werden. Die Option, von <strong>der</strong> sofortigen Arealöffnung im<br />

ganzen Dreispitz absehen zu können, ist in <strong>der</strong> Nutzungsplanung integriert. Die konkrete<br />

Abstimmung erfolgt dabei durch die CMS.<br />

Felix Leuppi informiert über die Verlegung <strong>der</strong> BLT-Haltestelle Ruchfeld (Tram 11) <strong>vom</strong><br />

heutigen Standort bei <strong>der</strong> Firma Planzer nach Norden auf die Höhe des Freilagerplatzes<br />

(Hochschule für Gestaltung und Kunst, Transitlager).<br />

Felix Leuppi informiert über das Vorhaben <strong>der</strong> CMS einer Passerelle <strong>vom</strong> Freilagerplatz<br />

(ausgehend <strong>vom</strong> Areal <strong>der</strong> BLT) zum Merian Park. In einer Machbarkeitsstudie, die zur<br />

Mitnahme aufgelegt worden ist, sind zwei Vorschläge erarbeitet worden: Eine kürzere Variante<br />

führt über die BLT-Geleise à Niveau und dann über den SBB-Einschnitt in den Merian-Park, die<br />

längere überquert alle Schienenanlagen mit einer ca. 200 m langen Brücke. Bei beiden<br />

Projektvarianten ist ein Objekt des Bundesinventars über Trockenwiesen und –weiden<br />

betroffen. Eingriffsmöglichkeiten und Ersatzmassnahmen müssen beim Bundesamt für Umwelt<br />

noch abklärt werden. Für den Niveau-Übergang über die BLT-Geleise sind zudem noch<br />

2/3


Abklärungen beim Bundesamt für Verkehr notwendig. Die Abklärungen sind im Gange. Die<br />

CMS verfolgt das Projekt mit hoher Priorität.<br />

Gemäss Felix Leuppi ist eine Erweiterung des Parkhauses Ruchfeld auf neu ca. 940 Parkplätze<br />

auf vier Parkdecks vorgesehen. Damit können die Parkieransprüche des Kunstfreilagers und<br />

Dreispitz Mitte abgedeckt werden. Mit <strong>der</strong> Aufstockung soll auch ein Zugang von Süden her<br />

geschaffen werden.<br />

5. Informationen zu Planungen<br />

Christian Felber stellt das Planungsvorhaben in <strong>der</strong> Südspitze Dreispitz vor. Nachdem die<br />

ARFA das Areal verlässt, wird eine grosse Fläche frei, auf welcher eine grosse verdichtete<br />

Bebauung möglich wird. Vorgesehen sind neben Gewerbeflächen von ca. 70'000 m2 BGF auch<br />

ca. 30'000 m2 BGF Wohnen. Ein guter Investor konnte gefunden werden, mit welchem die<br />

Arealentwicklung nun angegangen werden soll. Bei <strong>der</strong> Planung wird auch <strong>der</strong> ökologischen<br />

Vernetzung und <strong>der</strong> Freiflächengestaltung grosse Beachtung geschenkt. Bisher ist das Areal<br />

fast 100% versiegelt.<br />

Andreas Berger ergänzt, dass die Gemeinde zur Zeit daran ist, das Lange Heid-Quartier zu<br />

beplanen. Die Gebäude stammen aus den 50er und 60er-Jahren. Die <strong>Bau</strong>substanz ist schlecht,<br />

das Wohnumfeld problematisch. Mit dem bestehenden kommunalen Schulhaus bestehen gute<br />

Interventionsmöglichkeiten. Die Bru<strong>der</strong>holzstrasse bildet eine grosse Zäsur zwischen <strong>der</strong><br />

Südspitze und dem Lange Heid-Quartier. In <strong>der</strong> laufenden Zonenplanrevision ist auch eine<br />

Verzahnung <strong>der</strong> beiden Quartiere vorgesehen.<br />

Martin Dätwyler stellt die Frage, welches Gewerbe in <strong>der</strong> Südspitze angesiedelt werden soll.<br />

Christian Felber betont, dass es hochwertiges Gewerbe sein müsse, aber auch traditionelles<br />

Gewerbe Platz haben soll. Genaue Vorstellungen bestünden noch nicht.<br />

6. Diverses / Termine<br />

Nächster <strong>Sitzung</strong>stermin Beirat:<br />

− Montag, 11. November <strong>2013</strong>, 12.30 – 14.00 Uhr (nach Möglichkeit im Dreispitz-Areal)<br />

Beilagen:<br />

Folienpräsentationen zu<br />

Nutzungsplanung Dreispitz, Stand / Pendenzen / Vorgehen<br />

Tram Dreispitz<br />

Verkehrskonzept Gundeldingen<br />

Koordination Gesamtverkehrskonzept<br />

Uebergang Dreispitz – Brüglingen<br />

Erweiterung Parkhaus Dreispitz<br />

ARP/OP/St<br />

29.04.<strong>2013</strong><br />

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