Venire contra factum proprium nulli conceditur

Venire contra factum proprium
nulli conceditur
Zur Konkretisierung eines Rechtssprichworts
Von
Hans Walter Dette
Darmstaat
DUNCKER & HUMBLOT / BERLIN

Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Gegenstand 13
1. Allgemeine Beschreibung 13
2. Venire contra factum proprium als Parömie 13
II. Beispielsfälle 14
1. Schiedsklauselfall 14
2. Konkurstabellenfall 15
3. Maklerfall 16
4. Zeugnisfall 16
5. Fluglotsenfall 18
6. Untreuefall 18
7. Kleinsiedlerfall 21
III. Intention der Arbeit 24
B. Die bisherige Einordnung des Rechtsinstituts
I. Verbot des Rechtsmißbrauchs und Gebot, nach Treu und Glauben
zu handeln 27
II. Institutioneller und individueller Rechtsmißbrauch 29
1. Institutioneller Rechtsmißbrauch 30
2. Individueller Rechtsmißbrauch 30
3. Standort des Prinzips des venire contra factum proprium 31
a) Früheres .mißbräuchliches Verhalten (dolus praeteritus) 32
b) Gegenwärtiges mißbräuchliches Verhalten (dolus praesens) . . 34
c) Der Selbstwiderspruch als eigene Fallgruppe des individuellen
Rechtsmißbrauchs 36
C. Zulässigkeit der Anwendung des Gedankens
des venire contra factum proprium
I. Gesetzliche Grundlagen 37
1. §242 37
2. § 226 und § 826 37

10 Inhaltsverzeichnis
II. Ableitung aus dem allgemeinen Mißbrauchsverbot 37
III. Spezielle Legitimation des Prinzips des venire contra factum proprium
38
1. Verbot des Selbstwiderspruchs 38
2. Abgrenzung zur Willenserklärung .'....' 42
a) Fehlen der Grundvoraussetzungen einer Willenserklärung ... 43
b) Unmöglichkeit konkludenter Willenserklärungen 43
c) Unwirksamkeit wegen des Fehlens von Formerfordernissen . . 44
d) Kein Rechtsgeschäft bei unverzichtbaren Rechten 45
3. Abgrenzung zu dolosem Verhalten 45
4. Das Institut des venire' contra factum proprium als Ausfluß des
Vertrauensschutzes 45
a) Der Vertrauensschutzgedanke als „rechtsethisches Prinzip" .. 45
b) Konkrete Untersuchung des Vertrauensschutzes 47
c) Kennzeichnung des Vertrauensschutzes durch das Widerspruchselement
49
5. Schlußfolgerung hinsichtlich der Einordnung des Instituts beim
Gedanken des Rechtsmißbrauchs 50
D. Die Rechtsvoraussetzungen als bewegliches System
I. Grundsätzliches 51
1. Gefahren außergesetzlicher Rechtsfindung und ihre Vermeidung
durch Strukturierung von Sachnormen 51
2. Systematisierung der Voraussetzungen 52
a) Generalklausel 52
b) Festes Tatbestandssystem 53
c) Bewegliches System 54
II. Die Voraussetzungen im einzelnen 57
1. Das Vorverhalten des einen Teils 57
a) Positives Tun 57
b) Unterlassen 58
2. Das Vertrauen des anderen Teils 61
a) Allgemeines 61
b) Abschwächung des Vertrauenstatbestandes 62
3. Vertrauensdisposition 63
a) Grundsätzliches 63
b) Formfehlerhafte Geschäfte als Anwendungsfälle des Prinzips
des venire contra factum proprium 65
c) Beweislast 67
4. Schutzwürdigkeit des Vertrauens 68
5. Zurechenbarkeit 71

Inhaltsverzeichnis 11
a) Erfordernis 71
b) Das Risikoprinzip als geeignetes Zurechnungsprinzip 71
c) Zurechnung gegenüber Minderjährigen 72
6. Weitere ergänzende Kriterien 73
7. Die Subsidiarität des Prinzips des venire contra factum proprium
73
8. „Sachliche Angemessenheit" des Ergebnisses 74
a) Allgemeines 74
b) Negatives Tatbestandsmerkmal 75
c) Das Verhältnis zu zwingendem Recht 77
III. Der Gedanke des venire contra factum proprium und das bewegliche
System bei anderen Instituten und Normen 79
1. Ausprägungen und Durchgangsfunktion 79
2. Anscheins- und Duldungsvollmacht sowie die Kundgabetatbestände
der §§ 170—173 80
3. § 48 Verwaltungsverfahrensgesetz 81
E. Rechtsfolgen
I. Materielle Rechtsänderung als grundsätzliche Rechtsfolge 83
II. Konstruktion der Rechtsfolgen 83
1. Ersatz fehlender positiver Tatbestandsmerkmale 83
2. Bildung negativer Tatbestandsmerkmale und Einwendungen ... 85
3. Beschneidung von Einwendungen 85
4. Beschneidung von Einreden, insbesondere der Einrede der Verjährung
86
a) Nach Eintritt der Verjährung 86
b) Vor Eintritt der Verjährung 86
III. Spiegelbildfunktion (Ver- bzw. Erwirkung als Bezeichnung der
Rechtsfolge) 89
1. Beschreibung 89
2. Begründung der grundsätzlichen Zulässigkeit der Konstruktion
mit der Wirkung „in beide Richtungen" 91
IV. Legitimation der Rechtsfolge in der Form der Anspruchsbegründung
92
F. Venire contra factum proprium in anderen Fallgestaltungen
I. Unvereinbares Verhalten 95
1. In sich widersprüchliches Verhalten (unlösbarer Selbstwiderspruch)
g5

12 Inhaltsverzeichnis
a) Wandelungsfall 95
b) Schiedsklauselfall 95
c) Höchstarbeitszeitfall 96
d) Lösung 96
e) Folgerung hinsichtlich der §§ 814, 815 97
2. Protestatio facto contraria 97
II. Obliegenheitsverletzung und Verschulden gegen sich selbst 99
1. Zusammenhang mit dem Prinzip des venire contra factum proprium
99
a) Obliegenheitsverletzung 100
b) Verschulden gegen sich selbst 102
2. Ergebnis 102
III. Handeln auf eigene Gefahr 102
1. Allgemeines 102
a) Vertrauensschutzgedanke 103
b) Widersprüchliches Verhalten 103
c) Keine Änderung der Rechtslage 103
d) § 254 104
IV. Verstoß gegen das Synallagma 105
1. Allgemeines 105
a) Widersprüchliches Verhalten 105
b) Keine Änderung der Rechtslage 105
2. Untersuchung der Ausprägungen des Gedankens der synallagmatischen
Verknüpfung 106
a) § 351 106
b) Saldotheorie 107
G. Zusammenfassung und Ergebnis
I. Thesen 109
II. Ausblick 110
Literaturverzeichnis 111