Venire contra factum proprium nulli conceditur

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Inhaltsverzeichnis A. Einleitung I. Gegenstand 13 1. Allgemeine Beschreibung 13 2. Venire contra factum proprium als Parömie 13 II. Beispielsfälle 14 1. Schiedsklauselfall 14 2. Konkurstabellenfall 15 3. Maklerfall 16 4. Zeugnisfall 16 5. Fluglotsenfall 18 6. Untreuefall 18 7. Kleinsiedlerfall 21 III. Intention der Arbeit 24 B. Die bisherige Einordnung des Rechtsinstituts I. Verbot des Rechtsmißbrauchs und Gebot, nach Treu und Glauben zu handeln 27 II. Institutioneller und individueller Rechtsmißbrauch 29 1. Institutioneller Rechtsmißbrauch 30 2. Individueller Rechtsmißbrauch 30 3. Standort des Prinzips des venire contra factum proprium 31 a) Früheres .mißbräuchliches Verhalten (dolus praeteritus) 32 b) Gegenwärtiges mißbräuchliches Verhalten (dolus praesens) . . 34 c) Der Selbstwiderspruch als eigene Fallgruppe des individuellen Rechtsmißbrauchs 36 C. Zulässigkeit der Anwendung des Gedankens des venire contra factum proprium I. Gesetzliche Grundlagen 37 1. §242 37 2. § 226 und § 826 37
10 Inhaltsverzeichnis II. Ableitung aus dem allgemeinen Mißbrauchsverbot 37 III. Spezielle Legitimation des Prinzips des venire contra factum proprium 38 1. Verbot des Selbstwiderspruchs 38 2. Abgrenzung zur Willenserklärung .'....' 42 a) Fehlen der Grundvoraussetzungen einer Willenserklärung ... 43 b) Unmöglichkeit konkludenter Willenserklärungen 43 c) Unwirksamkeit wegen des Fehlens von Formerfordernissen . . 44 d) Kein Rechtsgeschäft bei unverzichtbaren Rechten 45 3. Abgrenzung zu dolosem Verhalten 45 4. Das Institut des venire' contra factum proprium als Ausfluß des Vertrauensschutzes 45 a) Der Vertrauensschutzgedanke als „rechtsethisches Prinzip" .. 45 b) Konkrete Untersuchung des Vertrauensschutzes 47 c) Kennzeichnung des Vertrauensschutzes durch das Widerspruchselement 49 5. Schlußfolgerung hinsichtlich der Einordnung des Instituts beim Gedanken des Rechtsmißbrauchs 50 D. Die Rechtsvoraussetzungen als bewegliches System I. Grundsätzliches 51 1. Gefahren außergesetzlicher Rechtsfindung und ihre Vermeidung durch Strukturierung von Sachnormen 51 2. Systematisierung der Voraussetzungen 52 a) Generalklausel 52 b) Festes Tatbestandssystem 53 c) Bewegliches System 54 II. Die Voraussetzungen im einzelnen 57 1. Das Vorverhalten des einen Teils 57 a) Positives Tun 57 b) Unterlassen 58 2. Das Vertrauen des anderen Teils 61 a) Allgemeines 61 b) Abschwächung des Vertrauenstatbestandes 62 3. Vertrauensdisposition 63 a) Grundsätzliches 63 b) Formfehlerhafte Geschäfte als Anwendungsfälle des Prinzips des venire contra factum proprium 65 c) Beweislast 67 4. Schutzwürdigkeit des Vertrauens 68 5. Zurechenbarkeit 71
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