Venire contra factum proprium nulli conceditur

10 Inhaltsverzeichnis
II. Ableitung aus dem allgemeinen Mißbrauchsverbot 37
III. Spezielle Legitimation des Prinzips des venire contra factum proprium
38
1. Verbot des Selbstwiderspruchs 38
2. Abgrenzung zur Willenserklärung .'....' 42
a) Fehlen der Grundvoraussetzungen einer Willenserklärung ... 43
b) Unmöglichkeit konkludenter Willenserklärungen 43
c) Unwirksamkeit wegen des Fehlens von Formerfordernissen . . 44
d) Kein Rechtsgeschäft bei unverzichtbaren Rechten 45
3. Abgrenzung zu dolosem Verhalten 45
4. Das Institut des venire' contra factum proprium als Ausfluß des
Vertrauensschutzes 45
a) Der Vertrauensschutzgedanke als „rechtsethisches Prinzip" .. 45
b) Konkrete Untersuchung des Vertrauensschutzes 47
c) Kennzeichnung des Vertrauensschutzes durch das Widerspruchselement
49
5. Schlußfolgerung hinsichtlich der Einordnung des Instituts beim
Gedanken des Rechtsmißbrauchs 50
D. Die Rechtsvoraussetzungen als bewegliches System
I. Grundsätzliches 51
1. Gefahren außergesetzlicher Rechtsfindung und ihre Vermeidung
durch Strukturierung von Sachnormen 51
2. Systematisierung der Voraussetzungen 52
a) Generalklausel 52
b) Festes Tatbestandssystem 53
c) Bewegliches System 54
II. Die Voraussetzungen im einzelnen 57
1. Das Vorverhalten des einen Teils 57
a) Positives Tun 57
b) Unterlassen 58
2. Das Vertrauen des anderen Teils 61
a) Allgemeines 61
b) Abschwächung des Vertrauenstatbestandes 62
3. Vertrauensdisposition 63
a) Grundsätzliches 63
b) Formfehlerhafte Geschäfte als Anwendungsfälle des Prinzips
des venire contra factum proprium 65
c) Beweislast 67
4. Schutzwürdigkeit des Vertrauens 68
5. Zurechenbarkeit 71