Venire contra factum proprium nulli conceditur

Inhaltsverzeichnis 11
a) Erfordernis 71
b) Das Risikoprinzip als geeignetes Zurechnungsprinzip 71
c) Zurechnung gegenüber Minderjährigen 72
6. Weitere ergänzende Kriterien 73
7. Die Subsidiarität des Prinzips des venire contra factum proprium
73
8. „Sachliche Angemessenheit" des Ergebnisses 74
a) Allgemeines 74
b) Negatives Tatbestandsmerkmal 75
c) Das Verhältnis zu zwingendem Recht 77
III. Der Gedanke des venire contra factum proprium und das bewegliche
System bei anderen Instituten und Normen 79
1. Ausprägungen und Durchgangsfunktion 79
2. Anscheins- und Duldungsvollmacht sowie die Kundgabetatbestände
der §§ 170—173 80
3. § 48 Verwaltungsverfahrensgesetz 81
E. Rechtsfolgen
I. Materielle Rechtsänderung als grundsätzliche Rechtsfolge 83
II. Konstruktion der Rechtsfolgen 83
1. Ersatz fehlender positiver Tatbestandsmerkmale 83
2. Bildung negativer Tatbestandsmerkmale und Einwendungen ... 85
3. Beschneidung von Einwendungen 85
4. Beschneidung von Einreden, insbesondere der Einrede der Verjährung
86
a) Nach Eintritt der Verjährung 86
b) Vor Eintritt der Verjährung 86
III. Spiegelbildfunktion (Ver- bzw. Erwirkung als Bezeichnung der
Rechtsfolge) 89
1. Beschreibung 89
2. Begründung der grundsätzlichen Zulässigkeit der Konstruktion
mit der Wirkung „in beide Richtungen" 91
IV. Legitimation der Rechtsfolge in der Form der Anspruchsbegründung
92
F. Venire contra factum proprium in anderen Fallgestaltungen
I. Unvereinbares Verhalten 95
1. In sich widersprüchliches Verhalten (unlösbarer Selbstwiderspruch)
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