Sui generis Rechte zum Schutz traditioneller kultureller ...

Zwischen Innovation und Altbekanntem 89
bungen der Mitglieder auszugleichen und innerhalb der Mitgliedsstaaten ein einheitliches
und gegenseitig anerkanntes Schutzniveau zu schaffen (Forsyth 2003).
2.3 Tunis Model Law
Als deutlich wurde, dass die 1967 auf der Stockholmer Diplomatenkonferenz beschlossenen
Veränderungen der Revidierten Berner Übereinkunft den Besonderheiten
von Folklore nicht ausreichend Rechnung trug, wurde 1976 das Tunis Model
Law on Copyright for Developing Countries [Tunis Model Law] geschaffen. Die tunesische
Regierung hatte ein Komitee von Experten eingeladen, die unter Mithilfe von WI-
PO und UNESCO ein Modelgesetz erarbeiten sollten, an deren Text sich die Staaten
bei der Umsetzung der Vorgaben der RBÜ in ihre nationalen Gesetze orientieren
könnten (WIPO 2003:21). Das Tunis Model Law ist in unterschiedlichem Umfange
in einer Reihe von Staaten, insbesondere Entwicklungsländern umgesetzt
worden (Nordmann 2001).
2.4 Draft Provisions
Die WIPO Draft Provisions wurden auf Anfrage des WIPO Intergovernmental Committee
on Intellectual Property and Genetic Resources, Traditional Knowledge and Folklore (IGC) auf
Basis verschiedener Dokumente 5 erstellt und auf Grundlage der eingereichten
Kommentare erweitert (WIPO 2006). Ziel war es eine Grundlage zu schaffen,
anhand derer ein Folkloreschutz implementiert werden kann.
Hierbei sollte besondere Rücksicht zum einen auf die Bedürfnisse der indigenen
Völker und zum anderen auf die Kompatibilität mit den Rechtssystemen verschiedener
Länder gelegt werden. Eine entscheidende Erkenntnis, die von der
WIPO erstmals in dieser Klarheit geäußert wurde war, dass ein universelles Regelungssystem,
was auf alle Bedürfnisse und Ansprüche der verschiedenen Gruppen,
Länder und Jurisdiktionen eingeht, nicht ohne weiteres zu erreichen ist (WIPO
2006:6). Entsprechend haben die Draft Provisions auch nicht denselben Absolutheitsanspruch
wie die vorherigen Ansätze, sondern sollen eher eine Hilfestellung
für die Anpassung und die Balance verschiedener Systeme geben.
2.5 ARIPO Draft Declarations
Die ARIPO Traditional Knowledge and Expressions of Folklore Draft Regulations [ARIPO
Draft Declarations] von der African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO)
sind der jüngste Entwurf eines eigenen sui generis Systems zum Schutz von Folklore.
Die ARIPO ist eine internationale Organisation zur Kooperation zwischen
5 WIPO/GRTKF/IC/3/10; WIPO/GRTKF/IC/5/3; WIPO/GRTKF/I/6/3; WIPO/GRTKF/IC
/6/3 Add.; WIPO/GRTKF/IC/7/3; WIPO/GRTKF/IC/7/4; WIPO/GRTKF/IC/8/4.