I. Amtlicher Teil - Gemeinde Ahrensfelde
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Seite 2 Amtsblatt für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> 10.12.2013<br />
Sonstige amtliche Mitteilungen<br />
B e k a n n t m a c h u n g<br />
der Beschlüsse der <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Ahrensfelde</strong><br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong><br />
hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 18.11.2013<br />
folgende Beschlüsse gefasst:<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/01<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />
die Tagesordnung der Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung am<br />
18.11.2013.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/02<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />
den öffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift der <strong>Gemeinde</strong>vertretersitzung<br />
vom 21.10.2013.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/03<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beruft den<br />
Beschäftigten Herrn Marcel Stephan zum Wahlleiter gem. § 15<br />
BbgKWahlG.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/04<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beruft die<br />
Beschäftigte Frau Karina Eckhof zur Stellvertreterin des Wahlleiters<br />
gem. § 15 BbgKWahlG.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/09<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />
nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung und Wertung der<br />
Angebote, den Auftrag zur Wartung und Instandhaltung der<br />
Straßenbeleuchtung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> für den Zeitraum<br />
01.01.2014 bis 31.12.2015 mit der Option der einmaligen<br />
Verlängerung bis 31.12.2016 zu Los 2 (Lindenberg) & 3<br />
(Mehrow und Eiche) an die Firma Elektroinstallation Burghard<br />
Seehawer, Köpenicker Straße 7, 16356 Werneuchen zu vergeben.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/10<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />
nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung und Wertung der<br />
Angebote, den Auftrag zur Wartung und Instandhaltung der<br />
Straßenbeleuchtung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> für den Zeitraum<br />
01.01.2014 bis 31.12.2015 mit der Option der einmaligen<br />
Verlängerung bis 31.12.2016 zu Los 1 (<strong>Ahrensfelde</strong> und Blumberg)<br />
an die Firma Bauhof Seefeld GmbH, Seestraße 17, 16356<br />
Werneuchen OT Seefeld zu vergeben.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/11<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt<br />
die Auftragserweiterung zum Sedimentabtransport Dorfteich<br />
Mehrow mit den voraussichtlichen Mehrkosten von insgesamt<br />
135.000 €.<br />
Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000 € wird aus<br />
Mehrerträgen im Budget 09001 (Finanzwirtschaft) im Konto<br />
40210 (Erträge aus der Einkommenssteuer) realisiert.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/05<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />
den Auftrag zur Ausführung der Leistungen zu Los 16 (Natursteinarbeiten)<br />
am Bauvorhaben „Neubau Kindertagesstätte im<br />
Ortsteil Lindenberg“ an die Firma Stradower Bau GmbH aus<br />
03226 Vetschau zu vergeben.<br />
nichtöffentlicher <strong>Teil</strong><br />
Beschluss Nr.: 2013/11/12<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />
den nichtöffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift der <strong>Gemeinde</strong>vertretersitzung<br />
vom 21.10.2013.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/06<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />
den Auftrag zur Ausführung der Leistungen zu Los 17 (Bodenbelagsarbeiten)<br />
am Bauvorhaben „Neubau Kindertagesstätte<br />
im Ortsteil Lindenberg“ an die Firma Viebahn GmbH aus 17219<br />
Möllenhagen zu vergeben.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/07<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />
den Auftrag zur Ausführung der Leistungen zu Los 20 (Bauschlosserarbeiten)<br />
am Bauvorhaben „Neubau Kindertagesstätte<br />
im Ortsteil Lindenberg“ an die Firma Grunow & Discher GbR<br />
aus 15236 Frankfurt / Oder zu vergeben.<br />
Beschluss Nr.: 2013/11/08<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt<br />
den Verkauf einer <strong>Teil</strong>fläche des Grundstückes <strong>Ahrensfelde</strong>r<br />
Dreieck, gelegen im Lerchensteig, Gemarkung <strong>Ahrensfelde</strong>,<br />
Flur 2, Flurstück 2598 mit einer Größe von ca. 73 m².<br />
Das Grundstück ist für die Erfüllung kommunaler Aufgaben<br />
entbehrlich. Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden<br />
beauftragt und ermächtigt, alle für den Vollzug des Kaufvertrages<br />
erforderlichen Erklärungen abzugeben und Genehmigungen<br />
zu erteilen. Dies gilt auch für die Vollmachterteilung zur<br />
Belastung des Grundstückes, Rangrücktrittserklärungen und die<br />
Erteilung von Untervollmachten.<br />
Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> hat<br />
in seiner Sitzung am 04.11.2013 folgende Beschlüsse<br />
gefasst:<br />
Beschluss Nr.: HA 2013/11/01<br />
Die Mitglieder des Hauptausschusses der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong><br />
stimmen der Tagesordnung der Hauptausschusssitzung<br />
am 04.11.2013 mit der Erweiterung um den Punkt – Einwohnerfragestunde<br />
– unter TOP 06 zu. Die weiteren Tagesordnungspunkte<br />
verschieben sich entsprechend.<br />
Beschluss Nr.: HA 2013/11/02<br />
Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt den<br />
öffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift über die Hauptausschusssitzung<br />
vom 07.10.2013.<br />
Beschluss Nr.: HA 2013/11/03<br />
Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt die<br />
Auftragserweiterung zum Auftrag Sedimententsorgung Dorfteichsanierung<br />
Mehrow.<br />
nichtöffentlicher <strong>Teil</strong><br />
Ende des amtlichen <strong>Teil</strong>s<br />
Beschluss Nr.: HA 2013/11/04<br />
Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />
den nichtöffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift über die Hauptausschusssitzung<br />
vom 07.10.2013.<br />
Ende der sonstigen amtlichen Mitteilungen