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I. Amtlicher Teil - Gemeinde Ahrensfelde

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Seite 2 Amtsblatt für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> 10.12.2013<br />

Sonstige amtliche Mitteilungen<br />

B e k a n n t m a c h u n g<br />

der Beschlüsse der <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Ahrensfelde</strong><br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong><br />

hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 18.11.2013<br />

folgende Beschlüsse gefasst:<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/01<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />

die Tagesordnung der Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung am<br />

18.11.2013.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/02<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />

den öffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift der <strong>Gemeinde</strong>vertretersitzung<br />

vom 21.10.2013.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/03<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beruft den<br />

Beschäftigten Herrn Marcel Stephan zum Wahlleiter gem. § 15<br />

BbgKWahlG.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/04<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beruft die<br />

Beschäftigte Frau Karina Eckhof zur Stellvertreterin des Wahlleiters<br />

gem. § 15 BbgKWahlG.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/09<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />

nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung und Wertung der<br />

Angebote, den Auftrag zur Wartung und Instandhaltung der<br />

Straßenbeleuchtung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> für den Zeitraum<br />

01.01.2014 bis 31.12.2015 mit der Option der einmaligen<br />

Verlängerung bis 31.12.2016 zu Los 2 (Lindenberg) & 3<br />

(Mehrow und Eiche) an die Firma Elektroinstallation Burghard<br />

Seehawer, Köpenicker Straße 7, 16356 Werneuchen zu vergeben.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/10<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />

nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung und Wertung der<br />

Angebote, den Auftrag zur Wartung und Instandhaltung der<br />

Straßenbeleuchtung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> für den Zeitraum<br />

01.01.2014 bis 31.12.2015 mit der Option der einmaligen<br />

Verlängerung bis 31.12.2016 zu Los 1 (<strong>Ahrensfelde</strong> und Blumberg)<br />

an die Firma Bauhof Seefeld GmbH, Seestraße 17, 16356<br />

Werneuchen OT Seefeld zu vergeben.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/11<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt<br />

die Auftragserweiterung zum Sedimentabtransport Dorfteich<br />

Mehrow mit den voraussichtlichen Mehrkosten von insgesamt<br />

135.000 €.<br />

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000 € wird aus<br />

Mehrerträgen im Budget 09001 (Finanzwirtschaft) im Konto<br />

40210 (Erträge aus der Einkommenssteuer) realisiert.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/05<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />

den Auftrag zur Ausführung der Leistungen zu Los 16 (Natursteinarbeiten)<br />

am Bauvorhaben „Neubau Kindertagesstätte im<br />

Ortsteil Lindenberg“ an die Firma Stradower Bau GmbH aus<br />

03226 Vetschau zu vergeben.<br />

nichtöffentlicher <strong>Teil</strong><br />

Beschluss Nr.: 2013/11/12<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />

den nichtöffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift der <strong>Gemeinde</strong>vertretersitzung<br />

vom 21.10.2013.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/06<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />

den Auftrag zur Ausführung der Leistungen zu Los 17 (Bodenbelagsarbeiten)<br />

am Bauvorhaben „Neubau Kindertagesstätte<br />

im Ortsteil Lindenberg“ an die Firma Viebahn GmbH aus 17219<br />

Möllenhagen zu vergeben.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/07<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt,<br />

den Auftrag zur Ausführung der Leistungen zu Los 20 (Bauschlosserarbeiten)<br />

am Bauvorhaben „Neubau Kindertagesstätte<br />

im Ortsteil Lindenberg“ an die Firma Grunow & Discher GbR<br />

aus 15236 Frankfurt / Oder zu vergeben.<br />

Beschluss Nr.: 2013/11/08<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt<br />

den Verkauf einer <strong>Teil</strong>fläche des Grundstückes <strong>Ahrensfelde</strong>r<br />

Dreieck, gelegen im Lerchensteig, Gemarkung <strong>Ahrensfelde</strong>,<br />

Flur 2, Flurstück 2598 mit einer Größe von ca. 73 m².<br />

Das Grundstück ist für die Erfüllung kommunaler Aufgaben<br />

entbehrlich. Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden<br />

beauftragt und ermächtigt, alle für den Vollzug des Kaufvertrages<br />

erforderlichen Erklärungen abzugeben und Genehmigungen<br />

zu erteilen. Dies gilt auch für die Vollmachterteilung zur<br />

Belastung des Grundstückes, Rangrücktrittserklärungen und die<br />

Erteilung von Untervollmachten.<br />

Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> hat<br />

in seiner Sitzung am 04.11.2013 folgende Beschlüsse<br />

gefasst:<br />

Beschluss Nr.: HA 2013/11/01<br />

Die Mitglieder des Hauptausschusses der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong><br />

stimmen der Tagesordnung der Hauptausschusssitzung<br />

am 04.11.2013 mit der Erweiterung um den Punkt – Einwohnerfragestunde<br />

– unter TOP 06 zu. Die weiteren Tagesordnungspunkte<br />

verschieben sich entsprechend.<br />

Beschluss Nr.: HA 2013/11/02<br />

Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt den<br />

öffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift über die Hauptausschusssitzung<br />

vom 07.10.2013.<br />

Beschluss Nr.: HA 2013/11/03<br />

Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> beschließt die<br />

Auftragserweiterung zum Auftrag Sedimententsorgung Dorfteichsanierung<br />

Mehrow.<br />

nichtöffentlicher <strong>Teil</strong><br />

Ende des amtlichen <strong>Teil</strong>s<br />

Beschluss Nr.: HA 2013/11/04<br />

Der Hauptausschuss der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Ahrensfelde</strong> bestätigt<br />

den nichtöffentlichen <strong>Teil</strong> der Niederschrift über die Hauptausschusssitzung<br />

vom 07.10.2013.<br />

Ende der sonstigen amtlichen Mitteilungen

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