Amtsblatt - Gemeinde Ahrensfelde

Inform. der Gemeindeverwaltung Amtsblatt für die Gemeinde Ahrensfelde 18.08.2009 • Seite 8
Informationen des Fachdienstes
Ordnungsangelegenheiten
„Ist das Jahr schon wieder rum?!“
So oder so ähnlich wird der eine oder andere Bürger denken, wenn
abends Silvesterraketen den Abendhimmel zieren und mit einem großen
„Rums“ verschwinden. So laufen wieder gehäuft Beschwerden beim
Fachdienst Ordnungsangelegenheiten auf, dass einige Anwohner das
„Böllern und Knallen“ einfach nicht abwarten können und den Silvestertag
vorziehen.
Wer außerhalb des 31. Dezembers ein Silvesterfeuerwerk abbrennen
möchte, muss beim Fachdienst Ordnungsangelegenheiten einen Antrag
auf Ausnahmegenehmigung stellen. Ein Feuerwerk außerhalb des Silvestertages
kann nur bei Bestehen eines begründeten Anlasses genehmigt
werden, um Menschen und Tiere vor unnötigen Belästigungen zu schützen.
Ein Feuerwerk ohne Genehmigung abzubrennen, ist gemäß der Ersten
Verordnung zum Sprengstoffgesetz eine Ordnungswidrigkeit, die mit
einem Bußgeld geahndet werden kann.
Da in letzter Zeit das Abbrennen von Feuerwerken drastisch zugenommen
hat, ist unsere Bitte, dass sich jeder an die Gesetzmäßigkeiten hält,
um ein unangenehmes und langwieriges Ordnungswidrigkeitenverfahren
zu vermeiden.
Also: Grundsätzlich gilt sowohl für Privatpersonen als auch für Feuerwerker,
dass Feuerwerke generell (außer an Silvester) zwei Wochen vorher
beim Fachdienst Ordnungsangelegenheiten anzuzeigen bzw. zu beantragen
sind.
Bei eventuellen Rückfragen stehen Ihnen gern die Mitarbeiter des Fachdienstes
Ordnungsangelegenheiten zur Verfügung.
Fachdienst II.1
Ordnungsangelegenheiten
„Aufstieg von Himmelslaternen oder Skylaternen“
Mit zunehmender Begeisterung lassen viele Bürger die sogenannten
Himmelslaternen oder auch Skylaternen, zu besonderen Anlässen in
die Lüfte steigen, um sich über deren Schönheit zu erfreuen, wenn diese
langsam in die Lüfte schweben und verschwinden.
Nicht jedem Bürger dürfte bekannt sein, dass für Ballonaufstiege die
erforderliche Freigabe bei der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
einzuholen ist.
Aber: Da sich die Gemeinde Ahrensfelde innerhalb des Umkreises von
50 km um den internationalen Flughafen Berlin-Tegel befindet, sind Ballonaufstiege
in der Gemarkung der Gemeinde Ahrensfelde grundsätzlich
nicht erlaubt.
Wer dennoch o. g. Laternen aufsteigen lässt, muss mit der Einleitung
eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens und mit einem Bußgeld von bis
zu 1.000 € rechnen.
Bei eventuellen Rückfragen stehen Ihnen gern die Mitarbeiter des Fachdienstes
Ordnungsangelegenheiten zur Verfügung.
Fachdienst II.1
Ordnungsangelegenheiten
Informationen des Fachdienstes II.1
Hinweise zur Wahl
1. Beantragung von Briefwahlunterlagen und Wahlscheinen
– auch online
2. Barrierefreie Wahllokale
Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,
am 27. September 2009 finden im Land Brandenburg die verbundenen
Bundestags- und Landtagswahlen statt.
Der Wahlbenachrichtigungskarte, die Sie bis zum 30. August 2009 erhalten
werden, können Sie entnehmen, in welchem Wahllokal Sie Ihr Wahlrecht
wahrnehmen können.
Sie können jedoch auch per Briefwahl oder unter Vorlage eines Wahlscheines
in einem anderen als Ihrem angegebenen Wahllokal unserer
Gemeinde oder innerhalb der auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegebenen
Wahlkreise wählen. Beachten Sie hierbei, dass die Wahlkreise
zu den beiden Wahlen unterschiedlich sind. Auskunft dazu erteilen wir
gerne.
Die Unterlagen für die Briefwahl bzw. den Wahlschein beantragen Sie
bitte schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) oder persönlich in unserem
Rathaus in der Lindenberger Str. 1, 16356 Ahrensfelde. Anzugeben sind
dabei Name, Vorname, Geburtsdatum sowie die Anschrift.
Besonders hinweisen möchten wir in diesem Zusammenhang auf die
Möglichkeit, die genannten Unterlagen online über unsere Internetseite
www.ahrensfelde.de unter der Rubrik „Wahlen“ zu beantragen.
Sollten Sie auf ein barrierefreies Wahllokal angewiesen sein, beachten
Sie den Hinweis zur Barrierefreiheit Ihres Wahllokales auf der Wahlbenachrichtigungskarte.
Nutzen Sie dann bitte gegebenenfalls die oben
angesprochene Möglichkeit der Briefwahl oder der Wahl in einem der
unten genannten barrierefreien Wahllokale mittels Wahlschein.
Sollten Sie dazu noch Rückfragen haben, wenden Sie sich bitte an
Frau Kühnemund unter 030/936900-167 oder Herrn Schmidt unter
030/936900-168.
Fachdienst II.1
Anhang: Barrierefreie Wahllokale:
Ortsteil Ahrensfelde: Lindenberger Str. 1 (Rathaus)
Ortsteil Blumberg: Schloßstr. 7, („Stufensaal“)
Schulstr. 10 („Friedrich von Canitz“ Grundschule)
Ortsteil Eiche: Ahrensfelder Ch. 35 (Gemeindezentrum)
Ortsteil Lindenberg: Karl-Marx-Str.34 (Ortszentrum)
Alte Schulstr. 1 (Feuerwehr)
Ortsteil Mehrow: Krummenseer Weg 1 (Feuerwehr)
Wahlhelfer für die Wahlen am
27. September 2009 gesucht!
Für die am 27. September 2009 stattfindende Bundestags- und
Landtagswahl suchen wir wieder dringend Wahlhelfer für die Besetzung
unserer Wahllokale:
Wie immer sind wir auf die tatkräftige Unterstützung unserer Bürger
angewiesen, um die Aufgaben in unseren 13 Wahllokalen zu bewältigen.
Kenntnisse im Wahlrecht sind nicht erforderlich. Einzelheiten werden
in einer Informationsveranstaltung bekanntgegeben werden.
Alle Wahlhelfer bekommen ein „Erfrischungsgeld“ sowie Speisen und
Getränke.
Wenn Sie uns gerne unterstützen möchten, melden Sie sich bei
Frau Eckhof unter Tel.: 030/936900-171 bzw. Herr Stephan unter
030/936900-161 oder per E-Mail unter k.eckhof@gemeinde-ahrensfelde.de.
Fachdienst II.1
Ordnungsangelegenheiten