Mittenmang Dezember 2009 - DIE LINKE in Hamburg-Mitte

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Bezirksverband Hamburg Mitte
Dezember 09
Einladung
zur Bezirksmitgliederversammlung am
Samstag, dem 16. Januar 2010, 14.00 Uhr
im Gemeinschaftsraum Drachenbau – Schmilinskystr.
6a
Schwerpunktthema:
Die Arbeit der Bezirksfraktion, der Ausschussmitglieder
und der zubenannten Bürger
in den Beteiligungsgremien.
Wie hat sich die Arbeit im politischen Neuland
des Parlamentarismus auf Bezirksebene entwickelt?
Wie kommen die Fraktionsmitglieder
mit den Belastungen der Termin- und Themenfülle
zurecht? Welche Wirkung erzeugen wir in
der Öffentlichkeit?
Nach nunmehr fast zwei Jahren wird es Zeit,
ein erstes Resümee unserer Parlaments- und
Ausschussarbeit zu ziehen. Zu diesem Zweck
lädt der Bezirksvorstand die Fraktion und alle
zugewählten und -benannten Mitglieder der
Ausschüsse der Bezirksversammlung und der
Beiräte ein über ihre Arbeit und ihre Erfahrungen
zu berichten.
Als Geschäftsführer der Fraktion sehe ich aus
nächster Nähe, wie umfangreich die Anforderungen
an die einzelnen Fraktionsmitglieder
ist. Häufig kämpfen sie sich allein oder zu
zweit durch den Wust von Tagesordnungen,
Redaktionsschluss für die Januar-Ausgabe:
Sonntag, 03.01.2010
Es gilt weiter: Schreibt massenhaft! Wir freuen
uns über alle Beiträge, die uns möglichst als .doc
oder .rtf-Datei erreichen sollten, die sind am besten
ins Layout einzubinden. Auch Fotos von Parteiaktivitäten
werden gerne genommen!
Die Mailadressen sind:
Tilman Rosenau Tilman.Rosenau@tele2.de
Bernhard: stietz-leipnitz@t-online.de
Die Postanschrift ist: B. Stietz-Leipnitz, Schmilinskystraße
6a, 20099 Hamburg.
Anträgen, Verordnungen, Vor- und Nachbesprechungen,
Arbeitsgruppen, Projektgruppen,
Workshops, Mitteilungen über Kostenpläne,
Änderungen von Flächennutzungsplänen,
Sondernutzungen, Senatsmitteilungen, Stellungnahmen
der anderen Parteien und „wer
weiß noch alles“; und , und, und...
Hinzu kommen die Selbstorganisation der
Fraktion und der Fraktionsversammlung; die
Koordination mit der Bürgerschaft im Allgemeinen
und unseren beiden Bürgerschaftsabgeordneten
aus Mitte, Elisabeth Baum und
Joachim Bischoff, sowie deren MitarbeiterInnen;
die bezirksübergreifenden Erfahrungsaustauschtreffen,
die Vernetzung mit der Partei,
mit Bündnispartnern oder auch die Gesprächstermine
mit Hilfe suchenden BürgerInnen.
Dies alles darzustellen ist an einem Nachmittag
unmöglich. Der Bezirksvorstand möchte
daher gerne eine grundsätzliche Einschätzung
von unseren Fraktionsmitgliedern über ihre
Hauptarbeitsfelder, ihre Erfahrungen mit den
anderen Parteien im Parlament oder auch ihre
Einschätzungen über die Verwaltung, deren
Kontrolle ja die Aufgabe der Bezirksversammlung
ist.
Bitte schaut doch, ob ihr nicht auch die eine
Inhalt
Einladung zur Mitgliederversammlung S. 1
Neue Möglichkeiten zur Mitarbeit S. 2
Afghanistan-Veranstaltung S. 2
Same procedure as last year? S. 3
Mitarbeit Webseite S. 4
Führung Gedenkstätte Neuengamme S. 4
BO HaHoBo jetzt „offiziell“ S. 5
Einladung Finkenwerder S. 5
Doku: Resolution Uni-VV S. 6
Termine/Kontakt S. 7

oder den anderen WählerIn, der/die sich für
unsere parlamentarische Arbeit interessiert,
mit zu unserer Versammlung bringen könnt.
Immerhin sind sie es ja, die wir vertreten wollen.
Je pluraler die Zusammensetzung dieses
Treffens, desto ergiebiger wird auch die Diskussion,
der Meinungsaustausch sein. Ganz
Neue Möglichkeiten zur Mitarbeit
Durch eine Gesetzesänderung hat unsere Bezirksfraktion
die Möglichkeit, für die Ausschüsse
der Bezirksversammlung jeweils zwei (statt
einem) „ständige VertreterInnen“ zu benennen.
Das betrifft alle Ausschüsse mit Ausnahme
des Hauptausschusses und des Jugendhilfeausschusses.
Somit können interessierte Mitglieder für folgende
Ausschüsse benannt werden:
Bauausschuss (BauA), Stadtplanungsausschuss
(StPlA), Auschuss für Wohnen und
soziale Stadtentwicklung (WS), Ausschuss für
Schule, Kita und Sport (SKS), Ausschuss für
Soziales, Integration und Gesundheit (SIG),
Ausschuss für Verkehr und Umwelt (VU), Ausschuss
für das Management des öffentlichen
Raums (MR) , Ausschuss für Haushalt, Kultur
und Wirtschaftsförderung (HKW) sowie für alle
Regionalausschüsse (Billstedt, Finkenwerder,
Hamm/Horn/Borgfelde, Wilhelmsburg).
Das ermöglicht uns, interessierten Menschen
die Möglichkeit der Teilnahme zu eröffnen.
Allerdings möchte ich damit auch eine Warnung
verbinden: Es ist ohne Zweifel an vielen
Stellen interessant, zu sehen und zu hören,
wie die Bezirksverwaltung und unsere politischen
Konkurrenten und Gegner so ticken.
Aber es ist oft auch frustrierend zu sehen, wie
wenig unmittelbare Einflussmöglichkeiten wir
als kleine Fraktion und wie wenig Einflussmöglichkeiten
die Bezirkspolitik im allgemeinen auf
die schwarz-grün geprägte Hamburger Senatspolitik
hat.
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toll wäre natürlich, wenn wir als Vorstand
schon mal vorab von euch hören würden, was
euch am meisten zu diesem Politikfeld interessiert,
damit wir die Versammlung möglichst
effektiv vorstrukturieren können. Ist ja noch ein
bisschen Zeit bis dahin.
Tilman Rosenau
Insofern sollte jedeR, der/die sich für eine Mitarbeit
interessiert, am besten vorher mal als
ZuhörerIn an einer oder mehreren Ausschusssitzungen
teilnehmen – mit Ausnahme des
Bauausschusses tagen diese alle öffentlich.
Die Termine können bei Tilman oder mir erfragt
werden und sind auch im Netz unter
http://www.hamburg.de/bezirksversammlung/
zu finden.
Es gibt bereits einige Interessierte, so würden
Tilman und ich gerne im HKW mitmachen, die
BO St. Pauli arbeitet daran, jemanden für den
BauA zu benennen (einfach, weil viele St. Pauli-Themen
dort behandelt werden), für den VU
interessiert sich die neu gewählte (Mit-) Sprecherin
Sophie aus Wilhelmsburg.
Ebenso sind wir immer noch schwach auf der
Brust, was die Vertretung der LINKEN. in den
vielen Beteiligungsgremien im Hamburger Osten
angeht.
Mein Interesse in diesem Zusammenhang ist
es, dass diejenigen, welche für uns in Ausschüssen,
Beiräten, etc. tätig sind bzw. sein
wollen, auch den regelmäßigen Austausch mit
zumindest einem Fraktionsmitglied pflegen.
Wichtig ist es, möglichst mit einer Stimme zu
sprechen und vor allem nicht auf jeder Ebene
das Rad „politische Haltung der LINKEN“ neu
zu erfinden.
Die Mitgliederversammlung sollte Gelegenheit
haben, auch über diese „Personalien“ zu reden
und zu befinden. Bernhard Stietz-Leipnitz
Scheitern in Afghanistan - Imperialismus in der Sackgasse?
Die "Finanz"-Krise will nicht weichen und der
NATO-Krieg in Afghanistan ist nicht zu gewinnen
- in den Regierungen ist man ratlos und
macht weiter nach dem Motto "mehr vom gleichen".
Zwei Jahrzehnte nach dem Ende der
Systemkonfrontation und dem Ausrufen des
"Endes der Geschichte", nach einer Zeit des
"Alles geht", scheint der Imperialismus sich in
eine Sackgasse manövriert zu haben. Die
wachsenden Widersprüche bringen die herrschenden
Ideologen immer weiter in Erklärungsnot
- ist dies die Stunde der Linken in
aller Welt? Wie gelingt es diese Widersprüche
offensichtlicher werden zu lassen und weiter
zu vertiefen? Liegt es in unserer Hand ob der
ewige Kapitalismus herrscht oder ob wir den
Sozialismus erkämpfen? Dies (und mehr) wollen
wir auf unserer Veranstaltung mit David
Salomon diskutieren:
Diskussion mit David Salomon (Politikwissenschaftler,
Universität Marburg) Montag, 7.
Dezember 2009, 19.00 Uhr
Gemeinschaftsraum des „Drachenbau“
Schmilinskystraße 6a, 20099 Hamburg

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Same procedure as last year!?
Wieder ist ein Parteitag zu Ende gegangen,
ohne dass wir alles abgehandelt haben, was
uns Delegierten vorlag. Wieder haben wir beschlossen,
eine erneute Tagung des 1. Parteitages
einzuberufen. Mit mehr Erfolg als beim
letzten Mal, als wir solches taten und dann der
LPT nicht beschlussfähig war? Und es wäre
doch eigentlich bei guter Vorbereitung einfach
gewesen. Der Landesvorstand hätte einen
besser geeigneten Ort wählen können, größer
und mit nicht erst durch uns aufzubauendem
Mobiliar. Die Antragkommission hätte uns den
Wust von handwerklich schlecht gemachten
Anträgen – mit solchen ist wohl in einer so
neuen Organisation noch längere Zeit zu rechnen
- aufbereiten können (m.E. ihre Pflicht!);
das Tagungspräsidium hätte sich strikter an
die zeitlichen Vorgaben halten sollen, die wir
verabschiedet hatten; wir Delegierten disziplinierter
zu um 10 Uhr kommen sollen. Aber wir
sind ja eine junge Organisation, da kann’s
noch werden…
Letzte Meldung:
Was wir geschafft haben oder eben auch nicht
ganz, das sind die diversen Wahlen und Nachwahlen.
Nicht zu vergessen die Referate der
mehr oder minder Großkopfeten, teils erheblich
länger als im Zeitplan vorgesehen, ihrem
Interessantheitsgrad aber keinen Abbruch tuend.
Der ehemalige MdB Norman Paech, dem
auch in seinem leicht professoralen Stil immer
gut zuzuhören ist, gab wohl seinen LPT-
Ausstand. Nachfolger Jan van Aken untermauerte
den guten Eindruck, den die Mehrheit
der Delegierten letztlich schon bei seiner Kandidatenkür
damals im Wilhelmsburger Bürgerhaus
von ihm hatte; Sabine Wils, MdEP aus
dem Landesverband, hielt ihre Jungfernrede
als eben diese vorm Plenum. Nur der Landesvorstand
(Lavo) fiel für mich etwas heraus, war
doch niemand aus ihm in der Lage, anstelle
des erkrankten Landesgeschäftsführers den
Bericht zum Wahlkampf abzugeben. Aber ist
man dies nicht schon gewohnt und möchte
man nicht sagen, wenn nicht „Onkel Herbert“
in die Bütt geht, dann ist für ungewöhnliche
Situationen halt niemand da von unseren wohl
nach den Nachwahlen wieder mehr als 20 Lavo-Mitgliedern!
Hier sollten wir im nächsten
Jahr was ändern und wenn wir wieder an die
Satzung heran gehen! Übrigens: Mitte ist nun
zu dritt in demselben vertreten, wurde doch
unsere stellvertretende Bezirksfraktionsvorsitzende
Christine Detamble-Voss mit überwältigendem
Stimmenergebnis gegenüber Gunhild
Berdal gewählt. Berno Schuckart und Beate
Rau sind ja schon seit den turnusmäßigen
Wahlen drin. (Hoffentlich habe ich niemanden
vergessen, sind halt so viele).
Bundesausschussvertreterin Hamburgs wurde
die stellvertretende Vorsitzende der Bezirksfraktion
Altona, Anita Friedetzky. Bei den Wahlen
zum 2. Bundesausschussvertreter trat
dann das ihr unterlegene Landesvorstandsmitglied
Sieglinde Steidinger nicht noch einmal an
und so sind nun nur Männer von den Tücken
der Auslegung unserer Wahlordnung, §10,
betroffen. Nachdem im ersten Wahlgang Wolf
von Matzenau die meisten Stimmen erreichte,
erläuterte das Präsidium, nun müssten wir eine
Stichwahl mit beiden stimmstärksten Bewerbern
machen. Dem wurde aus dem Kreis der
Mitte-Delegierten widersprochen und eine andere
Wahlordnungsstelle als Quelle dagegen
genannt, schon hatten wir den Salat. Zwar
wurde in einem dann auf Beschluss der Versammlung
durchgeführten Wahlgang der ursprünglich
knapp Zweitplazierte gewählt, der
unterlegene Sieger der ersten Runde aber hat
die Landesschiedskommission zur Klärung des
Sachverhaltes angerufen. Sicher nicht zum
letzten Mal werden wir in unserer neuen Partei
eine solche Frage zu klären haben; wir sollten
uns darob nicht grämen, niemandem böse
sein.
Zwei Resolutionen wurden noch verabschiedet,
endlich mal was Aktuelles. Dafür dient das
Mittel des Initiativantrags mit Dringlichkeit auf
dem LPT! Nicht aber sollten wir einander quälen
oder überfallen mit so genannten Dringlichkeitsanträgen,
die dann mal eben auch
Weltsichten mitverbreiten wollen. Das machen
wir ansonsten ja gern mal…
Volker Honold
Der Parteitag wird am Freitag, den 11.12., ab 17:30 Uhr in der Aula der Luise-Schröder-
Schule in Altona, Thedestraße 100 fortgesetzt. Eine Delegiertenberatung für Mitte findet
am Mittwoch, den 9.12., ab 19 Uhr in der Borgfelder Straße 83 statt.

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Webseite - unser Fenster für die Öffentlichkeit
Aufruf des Bezirksvorstandes zur Mitarbeit
Liebe Genossinnen und Genossen,
unseren Webseiten-Auftritt findet ihr auf der
Internetseite:
http://www.die-linke-hh.de/partei/bezirke/mitte.html
Hier wollen wir unsere politische Arbeit im Bezirk
und den Basisgruppen der interessierten
(Partei-)Öffentlichkeit näher bringen. Einige
Seiten werden gut gepflegt, andere gar nicht.
Steffen Leipnitz kümmert sich um die technische
Bearbeitung und die Aktualisierung der
Termine. Auch unser Mitgliederblatt „Mittenmang“
wird von ihm regelmäßig eingestellt.
Vier unserer fünf Basisorganisationen haben
ihre eigenen Seiten. Hamm/Horn/Borgfelde
soll folgen. In der Gruppe wurde das Thema
schon mal kurz angesprochen.
Der Bezirk und die Stadtteile in denen wir aktiv
sind, haben sich und ihre Region vorgestellt.
Der eine oder andere Beitrag ist hinzugekommen.
Die Bezirksfraktionswebseite ist verlinkt.
Was leider in letzter Zeit nicht mehr gut genutzt
wird ist unsere „Artikel“-Seite. Hier haben
wir dringenden Handlungsbedarf. Diese redaktionelle
Arbeit soll aktuelle Brennpunkte im
Bezirk und Themen, die in der Mitgliedschaft
diskutiert werden, umfassen.
Es ist die Vorstellung des Vorstandes, dass
sich für diese Aufgabe interessierte Mitglieder
finden, die aus dem Bezirk und seinen Stadtteilen
politische Themen aufgreifen und von
Einladung der AG Antifa
den Mitgliedern dazu Artikel sammeln. Wünschenswert
wäre wenn alle vierzehn Tage ein
neuer Artikel erscheint.
Mal müsste mensch dem Vorstand auf die
Füße treten, mal einem Aktiven aus einem
außerparlamentarischen Brennpunkt. Diese
Aufgabe geht leider bei unserer Vorstandsarbeit
im Zeit- und Termindruck fast immer unter.
Was wir brauchen, ist also ein/e positive/r
Querulant/in, der/die immer wieder die Erstellung
und Anlieferung von neuen Informationen
einfordert. Es kommt nicht darauf an, selber zu
schreiben; es ist aber auch nicht „verboten“.
Ganz wichtig ist aber auch die Möglichkeit
schon vorhandene Beiträge zu nutzen. So
können Beiträge aus MITTLINKS – unserer
Bezirksfraktionsbroschüre -, aus dem Mittenmang
oder der St. PaulinX auch für die Webseite
genutzt werden. Auch das Aquirieren von
Fotos ist eine Aufgabe, für deren Übernahme
der Vorstand dankbar wäre.
Also bitte – liebe/r Leser/in überlege Dir, ob Du
diese Aufgabe übernehmen kannst. Aus eigener
Erfahrung kann ich sagen, dass dies nicht
nur Mühsal bedeuten muss, sondern man hat
dadurch eine gute Möglichkeit viele Mitglieder
unserer Bezirksorganisation kennen zu lernen.
Gerne bin ich auch bereit, hier bei der Kontaktaufnahme
mit den potentiellen Ansprechpartnern
behilflich zu sein.
Für den Bezirksvorstand
Tilman Rosenau
Am 13.12.09 von 12.00-15.00 Uhr bietet die Arbeitsgemeinschaft Antifa der LINKEN. eine Führung
durch die KZ-Gedenkstätte Neuengamme an. Wer Interesse an einer Teilnahme hat, möge sich
bis zum 09.12.09 bei mir anmelden, entweder per Mail oder er möge mich bitte anrufen.
Die Führung ist kostenlos
(AG Antifa übernimmt die Kosten)
Wir treffen uns um 10.40 Uhr im Hauptbahnhof
vor dem Reisezentrum
(die S-Bahn fährt um 10.54 Uhr).
Oder kurz vor 12 Uhr im Haupthaus
der Gedenkstätte
Meine E-Mail lautet:a.arthur@gmx.net
Meine Handy-Nummer ist 0172/4341618
Anna Arthur (für die AG-Antifa)
Neuengamme: Blick auf den Eingang, das Studienzentrum,
den Appellplatz mit Gabionen

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Jetzt sind wir fünf
Basisgruppe Hamm/Horn/Borgfelde (BO-HaHoBo) offiziell gegründet!
Na endlich! Der Parteiaufbau in unserem Bezirk
schreitet voran. Nach den Gruppen in St.
Pauli, St. Georg, Wilhelmsburg und Billstedt,
gibt es jetzt auch eine Gruppe im Zentrum des
Bezirks. Der Bezirksvorstand Mitte hat dem
Antrag auf Anerkennung der Gründung der
Basisorganisation einmütig zugestimmt. Am
Mittwoch, den 18. November haben sich Mitglieder
der LINKEn aus den Stadtteilen Hamm,
Horn und Borgfelde entschlossen, ihre Treffen,
die seit drei Monaten in dem Büro der Bezirksfraktion
in der Borgfelder Straße stattfinden,
offiziell zu machen. Sie haben auf diesem Treffen
die Anerkennung beim Bezirksvorstand
beantragt.
Nun wird es auch in dieser großen Region eine
aktive Gruppe unserer Partei geben. In den
Wahlkämpfen zur Bürgerschaft, dem Europaparlament
und dem Bundestag waren wir
schon recht aktiv. Um aber kontinuierlich Politik
umsetzen zu können, braucht es auch regelmäßige
Treffen. Dies ist jetzt gewährleistet.
Jeden dritten Mittwoch im Monat werden wir
uns im Fraktionsbüro treffen. Erste Themen
aus den Stadtteilen haben wir schon diskutiert
und werden unsere Positionen in die Öffentlichkeit
tragen. Die Menschen, die wir hier erreichen
wollen, leben weitestgehend in reinen
Wohngebieten. Es gibt kaum öffentliche Räume
oder Betriebe, die Anlaufstellen unserer
Arbeit sein könnten. Kein Wunder, dass das
Und vielleicht bald sechs??
Hallo, liebe Interessierte,
erste große Thema die geplante Doppelrennbahn
in Horn ist. Wir lehnen die Ausgaben für
dieses Projekt des Senats ab, weil wir es für
wichtiger halten – bei knappen Haushaltsmitteln
– das Geld in soziale und kulturelle Bereiche
zu geben, die für die hier lebenden Menschen
notwendig sind. Im strömenden Regen
haben wir am letzten Freitag einen Infotisch
beim Hammer Wochenmarkt durchgeführt. Wir
haben das „Hamburger Forum“ bei seiner Befragung
zum Thema Verlängerung des Bundeswehreinsatzes
in Afghanistan unterstützt
und eindeutig gegen den Krieg der NATO dort
Stellung bezogen.
Neben unserer Präsenz in den offiziellen Gremien
des Bezirks haben wir Kontakte zu Bürgern
aufgenommen, die von der unsozialen
Politik in Bund und Stadt betroffen sind, um
ihre Anliegen aufzugreifen. Auch einen kleinen
Filmabend – von Andreas Rosenberger organisiert
– können wir als gemeinsame Aktivität
verbuchen.
Langsam nimmt DIE LINKE. auch in diesen
Stadtteilen Konturen an und wird eine Partei
„mit Gesicht“. Vielleicht hat dieser Beitrag den
Einen oder die Andere neugierig gemacht, sich
auch mal auf unseren Treffen sehen zu lassen.
Wir würden uns freuen.
Tilman Rosenau
DIE LINKE. veranstaltet am Montag, den 14.12.2009, um 20 Uhr im Restaurant "Landungsbrücke
Finkenwerder" ein Interessierten-Treffen.
Dabei soll es vor allem um ein gegenseitiges Kennen lernen und um Fragen gehen, wie: Was
macht DIE LINKE. in Finkenwerder? Welches sind die aktuellen Themen? Welche wichtigen Themen
werden bislang nicht berücksichtigt?
Als Gesprächspartner werden anwesend sein:
Norbert Hackbusch aus der Bürgerschaft,
Bernhard Stietz-Leipnitz aus der Bezirksversammlung und
Kerstin Fremder-Sauerbeck und Christian Sauerbeck als zugewählte Bürger im Regionalausschuss
Finkenwerder.
Wir würden uns freuen, Euch dort zu treffen.
Mit besten Grüßen
Kerstin Fremder-Sauerbeck

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Resolution der studentischen Vollversammlung vom 23. 11. 2009
Wider die bockige Durchsetzung eines unmöglichen Uni-Präsidenten
Anstatt aus dem Scheitern einer exklusiv gekürten,
wirtschaftsnahen und autoritären Präsidentin zu
lernen, haben Hochschulrat und Akademischer
Senat nun diese Tragödie als Farce wiederholt.
Hektisch durchgedrückt wurde gegen massiven und
begründeten öffentlichen Widerstand Dieter Lenzen,
der als Präsident der FU-Berlin unrühmliche
Bekanntheit erlangte mit
- einer strengen Zurichtung der Universität auf wirtschaftsnahe
„Wissenschaftscluster“,
- der dazugehörigen Abwicklung gesellschaftskritischer
und allgemeinbildender Forschungs- und
Studienanteile und
- der Missachtung demokratischer Gremien, Mitbestimmung
sowie studentischer Kritik.
Seine Benennung konnte nur durch ein verschärft
antidemokratisches Auswahl- und Entscheidungsverfahren
sowie erpresserische Forderungen des
Kandidaten gelingen. Hätten sich die beteiligten
Organe der Universität an die vorgeschlagenen
Alternativen zur Öffnung, Veröffentlichung und Diskussion
des Verfahrens und des bzw. der KandidatInnen
gehalten, wäre die Kür eines Wesensverwandten
von Monika Auweter-Kurtz unmöglich
gewesen. Um aber den Wunschkandidaten von
Hochschulrat und Hamburger Senat durchzusetzen,
wurden selbst Mindeststandards von Gremiendemokratie
und Berufungsverfahren verletzt.
Dieter Lenzen ist – selbst im betörendsten Schafskostüm
– als Hochschulpräsident weder geeignet
noch erwünscht.
Die Entscheidung ist daher inakzeptabel. Die studentische
Vollversammlung fordert die sofortige
Revision. Eine künftige Universitätsleitung muss:
- im Einklang mit der Präambel der Grundordnung
und dem Leitbild der Universität für sozial verantwortliche
Wissenschaft und Bildung mündiger Menschen
für eine friedliche, demokratische und gerechte
Gesellschaft eintreten,
die Einheit von Forschung, Lehre, Studium und
Selbstverwaltung vertreten,
- den kooperativen Zusammenhang der Universität
und die Fächervielfalt fördern,
- in diesem Verständnis für eine bedarfsgerechte,
öffentliche Hochschulfinanzierung und demokratische
Mittelverteilung einstehen, anstatt die inhaltliche
Einflussnahme privater Geldgeber und die
konkurrenzverschärfende Drittmittelorientierung zu
befördern,
- die sofortige Abschaffung aller Studiengebühren
befürworten und sich aktiv dafür einsetzen,
- sich den Positionen und Beschlüssen der akademischen
Gremien verpflichtet sehen und die gleichberechtigte
Verständigung mit allen Statusgruppen
und ihren Interessenvertretungen suchen.
Eine neue Leitungs-Findung muss die demokratische
Wahl solcher KandidatInnen ermöglichen.
- Die Vollversammlung ruft alle Mitglieder der
Universität auf, die Aktivitäten für ein gebührenfreies
Studium, eine umfassende Studienreform
„von unten“ und die Demokratisierung der Uni,
insbesondere für die Abschaffung des Hochschulrats
sowie für gesellschaftskritische Wissenschaftsinhalte
zu intensivieren.
- Der Akademische Senat und das derzeitige Präsidium
sollen hinkünftig durch Sitzungsbesuche von
der kritischen Hochschulöffentlichkeit ihrer Verantwortung
für eine sozial vernünftige, kollegiale und
demokratische Umgestaltung des universitären
Alltags nachdrücklich erinnert werden.
- Der AStA wird aufgefordert, sich seiner Verantwortung
im Studierendenparlament in öffentlicher
Diskussion zu stellen, zu der hochschulöffentlich
einzuladen ist.
- Die Mitglieder des Akademischen Senats werden
aufgefordert, sofort eine juristische Prüfung des
stattgehabten und offenkundig regelverletzenden
„Wahl“-Verfahrens mit dem Ziel zu veranlassen,
einen Neubeginn der Leitungs-Findung zu ermöglichen.
- Dieter Lenzen wird aufgefordert, sich der Kritik in
öffentlicher Diskussion zu stellen.
- Wir fordern alle öffentlichen Kritiker des Verfahrens
und des Kandidaten - auch außerhalb der
Universität - auf, sich nicht nur populär zu äußern,
sondern ihrer Kritik auch Taten folgen zu lassen
und sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden
Mitteln für unsere Positionen einzusetzen.
Anmerkung: Die Auseinandersetzungen um
demokratische Spielregeln an der Uni HH sind auch
unsere Auseinandersetzungen, daher diese
Dokumentation.
besel

Termine in (und für) Mitte
Montag, 7.12., 19:00 Uhr
Afghanistan-Veranstaltung mit David Salomon
(s. S. 2), Gemeinschaftsraum Drachenbau,
Schmilinskystraße 6 a
Mittwoch, 9.12., 19:00 Uhr
Treffen der Stadtteilgruppe Wilhelmsburg/V.
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20
Mittwoch, 9.12., 19:00 Uhr
Delegiertenberatung für Fortsetzung LPT
Fraktionsbüro, Borgfelder Str. 83
Freitag 11.12.,16.00 Uhr
Fraktionssitzung
Büro, Borgfelder Straße 83
Freitag, 11.12., ab 17:30 Uhr
4. Tagung des ersten Landesparteitags
(Fortsetzung)
Aula der Luise-Schröder-Schule in Altona,
Thedestraße 100
Dienstag, 15.12., 19:30 Uhr
Treffen der BO St. Pauli
Haus der Grauen Panther HH e.V., Lerchenstr. 37
Mittwoch, 16.12., 19:00 Uhr
Treffen der Stadtteilgruppe Hamm/Horn/
Borgfelde (HaHoBo)
Büro Borgfelder Str. 83
Mittwoch, 16.12., 19:30 Uhr
Treffen der Stadtteilgruppe St. Georg
Gem.raum Drachenbau, Schmilinskystr. 6 a
Mittwoch, 16.12., 19:00 Uhr
Treffen der BO Billstedt
Ort erfragen bei Orhan Buluktemur:
buluktemurorhan@hotmail.de
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Donnerstag, 17.12., 17:30 Uhr
Sitzung der Bezirksversammlung
(öffentlich)
Klosterwall 4 Block B, Sitzungssaal
Mittwoch, 23.12., 19:00 Uhr
Treffen der Stadtteilgruppe Wilhelmsburg/V.
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20
Mittwoch, 23.12., 19:00 Uhr
Bezirksvorstandssitzung, parteiöffentlich
Fraktionsbüro, Borgfelder Straße 83
Januar 2010
Dienstag, 5.1., 19:30 Uhr
Treffen der BO St. Pauli
Haus der Grauen Panther HH e.V., Lerchenstr. 37
Mittwoch, 6.1., 19:00 Uhr
Bezirksvorstandssitzung, parteiöffentlich
Fraktionsbüro, Borgfelder Straße 83
Mittwoch, 20.1., 19:00 Uhr
Treffen der Stadtteilgruppe Hamm/Horn/
Borgfelde (HaHoBo)
Büro Borgfelder Str. 83
Mittwoch, 20.1., 19:00 Uhr
Treffen der Stadtteilgruppe Wilhelmsburg/V.
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20
Mittwoch, 20.1., 19:30 Uhr
Treffen der Stadtteilgruppe St. Georg
Geschichtswerkstatt, Hansaplatz 9
Weitere Termine findet Ihr auf der Webseite
der Partei: www.die-linke-hh.de
Kontakt: Ansprechpartner/innen Bezirksverband Hamburg-Mitte
Bezirksvorstand: Festnetz Handy Mail
Anna Arthur 040 22 75 84 84 A.Arthur@gmx.net
Verena Brachvogel 040 439 77 01 Verena.Brachvogel@gmx.de
Tilman Rosenau (Mittenmang) 040 713 49 21 Tilman.Rosenau@tele2.de
Tony Schinkowski 040 41 16 90 09 ts@best-side.de
Christine Wolfram (Schatzmeisterin) 040 754 55 85 christinewolfram@alice-dsl.de
nachrichtlich:
Bernhard Stietz-Leipnitz (nur Mittenmang) 040 24 57 40 stietz-leipnitz@t-online.de
Landesgeschäftsstelle Martin Wittmaack 040 389 21 64 geschaeftsstelle@die-linke-hh.de
Fraktionsgeschäftsstelle Tilman Rosenau 040 28 57 69 08
geschaeftsstelle@linksfraktionhamburg-mitte.de
Spendenkonto: DIE LINKE. BV Hamburg-Mitte, Konto 852 539 206, Postbank Hamburg BLZ 200 100 20