Mittenmang Dezember 2009 - DIE LINKE in Hamburg-Mitte

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oder den anderen WählerIn, der/die sich für unsere parlamentarische Arbeit interessiert, mit zu unserer Versammlung bringen könnt. Immerhin sind sie es ja, die wir vertreten wollen. Je pluraler die Zusammensetzung dieses Treffens, desto ergiebiger wird auch die Diskussion, der Meinungsaustausch sein. Ganz Neue Möglichkeiten zur Mitarbeit Durch eine Gesetzesänderung hat unsere Bezirksfraktion die Möglichkeit, für die Ausschüsse der Bezirksversammlung jeweils zwei (statt einem) „ständige VertreterInnen“ zu benennen. Das betrifft alle Ausschüsse mit Ausnahme des Hauptausschusses und des Jugendhilfeausschusses. Somit können interessierte Mitglieder für folgende Ausschüsse benannt werden: Bauausschuss (BauA), Stadtplanungsausschuss (StPlA), Auschuss für Wohnen und soziale Stadtentwicklung (WS), Ausschuss für Schule, Kita und Sport (SKS), Ausschuss für Soziales, Integration und Gesundheit (SIG), Ausschuss für Verkehr und Umwelt (VU), Ausschuss für das Management des öffentlichen Raums (MR) , Ausschuss für Haushalt, Kultur und Wirtschaftsförderung (HKW) sowie für alle Regionalausschüsse (Billstedt, Finkenwerder, Hamm/Horn/Borgfelde, Wilhelmsburg). Das ermöglicht uns, interessierten Menschen die Möglichkeit der Teilnahme zu eröffnen. Allerdings möchte ich damit auch eine Warnung verbinden: Es ist ohne Zweifel an vielen Stellen interessant, zu sehen und zu hören, wie die Bezirksverwaltung und unsere politischen Konkurrenten und Gegner so ticken. Aber es ist oft auch frustrierend zu sehen, wie wenig unmittelbare Einflussmöglichkeiten wir als kleine Fraktion und wie wenig Einflussmöglichkeiten die Bezirkspolitik im allgemeinen auf die schwarz-grün geprägte Hamburger Senatspolitik hat. - 2 - toll wäre natürlich, wenn wir als Vorstand schon mal vorab von euch hören würden, was euch am meisten zu diesem Politikfeld interessiert, damit wir die Versammlung möglichst effektiv vorstrukturieren können. Ist ja noch ein bisschen Zeit bis dahin. Tilman Rosenau Insofern sollte jedeR, der/die sich für eine Mitarbeit interessiert, am besten vorher mal als ZuhörerIn an einer oder mehreren Ausschusssitzungen teilnehmen – mit Ausnahme des Bauausschusses tagen diese alle öffentlich. Die Termine können bei Tilman oder mir erfragt werden und sind auch im Netz unter http://www.hamburg.de/bezirksversammlung/ zu finden. Es gibt bereits einige Interessierte, so würden Tilman und ich gerne im HKW mitmachen, die BO St. Pauli arbeitet daran, jemanden für den BauA zu benennen (einfach, weil viele St. Pauli-Themen dort behandelt werden), für den VU interessiert sich die neu gewählte (Mit-) Sprecherin Sophie aus Wilhelmsburg. Ebenso sind wir immer noch schwach auf der Brust, was die Vertretung der LINKEN. in den vielen Beteiligungsgremien im Hamburger Osten angeht. Mein Interesse in diesem Zusammenhang ist es, dass diejenigen, welche für uns in Ausschüssen, Beiräten, etc. tätig sind bzw. sein wollen, auch den regelmäßigen Austausch mit zumindest einem Fraktionsmitglied pflegen. Wichtig ist es, möglichst mit einer Stimme zu sprechen und vor allem nicht auf jeder Ebene das Rad „politische Haltung der LINKEN“ neu zu erfinden. Die Mitgliederversammlung sollte Gelegenheit haben, auch über diese „Personalien“ zu reden und zu befinden. Bernhard Stietz-Leipnitz Scheitern in Afghanistan - Imperialismus in der Sackgasse? Die "Finanz"-Krise will nicht weichen und der NATO-Krieg in Afghanistan ist nicht zu gewinnen - in den Regierungen ist man ratlos und macht weiter nach dem Motto "mehr vom gleichen". Zwei Jahrzehnte nach dem Ende der Systemkonfrontation und dem Ausrufen des "Endes der Geschichte", nach einer Zeit des "Alles geht", scheint der Imperialismus sich in eine Sackgasse manövriert zu haben. Die wachsenden Widersprüche bringen die herrschenden Ideologen immer weiter in Erklärungsnot - ist dies die Stunde der Linken in aller Welt? Wie gelingt es diese Widersprüche offensichtlicher werden zu lassen und weiter zu vertiefen? Liegt es in unserer Hand ob der ewige Kapitalismus herrscht oder ob wir den Sozialismus erkämpfen? Dies (und mehr) wollen wir auf unserer Veranstaltung mit David Salomon diskutieren: Diskussion mit David Salomon (Politikwissenschaftler, Universität Marburg) Montag, 7. Dezember 2009, 19.00 Uhr Gemeinschaftsraum des „Drachenbau“ Schmilinskystraße 6a, 20099 Hamburg
- 3 - Same procedure as last year!? Wieder ist ein Parteitag zu Ende gegangen, ohne dass wir alles abgehandelt haben, was uns Delegierten vorlag. Wieder haben wir beschlossen, eine erneute Tagung des 1. Parteitages einzuberufen. Mit mehr Erfolg als beim letzten Mal, als wir solches taten und dann der LPT nicht beschlussfähig war? Und es wäre doch eigentlich bei guter Vorbereitung einfach gewesen. Der Landesvorstand hätte einen besser geeigneten Ort wählen können, größer und mit nicht erst durch uns aufzubauendem Mobiliar. Die Antragkommission hätte uns den Wust von handwerklich schlecht gemachten Anträgen – mit solchen ist wohl in einer so neuen Organisation noch längere Zeit zu rechnen - aufbereiten können (m.E. ihre Pflicht!); das Tagungspräsidium hätte sich strikter an die zeitlichen Vorgaben halten sollen, die wir verabschiedet hatten; wir Delegierten disziplinierter zu um 10 Uhr kommen sollen. Aber wir sind ja eine junge Organisation, da kann’s noch werden… Letzte Meldung: Was wir geschafft haben oder eben auch nicht ganz, das sind die diversen Wahlen und Nachwahlen. Nicht zu vergessen die Referate der mehr oder minder Großkopfeten, teils erheblich länger als im Zeitplan vorgesehen, ihrem Interessantheitsgrad aber keinen Abbruch tuend. Der ehemalige MdB Norman Paech, dem auch in seinem leicht professoralen Stil immer gut zuzuhören ist, gab wohl seinen LPT- Ausstand. Nachfolger Jan van Aken untermauerte den guten Eindruck, den die Mehrheit der Delegierten letztlich schon bei seiner Kandidatenkür damals im Wilhelmsburger Bürgerhaus von ihm hatte; Sabine Wils, MdEP aus dem Landesverband, hielt ihre Jungfernrede als eben diese vorm Plenum. Nur der Landesvorstand (Lavo) fiel für mich etwas heraus, war doch niemand aus ihm in der Lage, anstelle des erkrankten Landesgeschäftsführers den Bericht zum Wahlkampf abzugeben. Aber ist man dies nicht schon gewohnt und möchte man nicht sagen, wenn nicht „Onkel Herbert“ in die Bütt geht, dann ist für ungewöhnliche Situationen halt niemand da von unseren wohl nach den Nachwahlen wieder mehr als 20 Lavo-Mitgliedern! Hier sollten wir im nächsten Jahr was ändern und wenn wir wieder an die Satzung heran gehen! Übrigens: Mitte ist nun zu dritt in demselben vertreten, wurde doch unsere stellvertretende Bezirksfraktionsvorsitzende Christine Detamble-Voss mit überwältigendem Stimmenergebnis gegenüber Gunhild Berdal gewählt. Berno Schuckart und Beate Rau sind ja schon seit den turnusmäßigen Wahlen drin. (Hoffentlich habe ich niemanden vergessen, sind halt so viele). Bundesausschussvertreterin Hamburgs wurde die stellvertretende Vorsitzende der Bezirksfraktion Altona, Anita Friedetzky. Bei den Wahlen zum 2. Bundesausschussvertreter trat dann das ihr unterlegene Landesvorstandsmitglied Sieglinde Steidinger nicht noch einmal an und so sind nun nur Männer von den Tücken der Auslegung unserer Wahlordnung, §10, betroffen. Nachdem im ersten Wahlgang Wolf von Matzenau die meisten Stimmen erreichte, erläuterte das Präsidium, nun müssten wir eine Stichwahl mit beiden stimmstärksten Bewerbern machen. Dem wurde aus dem Kreis der Mitte-Delegierten widersprochen und eine andere Wahlordnungsstelle als Quelle dagegen genannt, schon hatten wir den Salat. Zwar wurde in einem dann auf Beschluss der Versammlung durchgeführten Wahlgang der ursprünglich knapp Zweitplazierte gewählt, der unterlegene Sieger der ersten Runde aber hat die Landesschiedskommission zur Klärung des Sachverhaltes angerufen. Sicher nicht zum letzten Mal werden wir in unserer neuen Partei eine solche Frage zu klären haben; wir sollten uns darob nicht grämen, niemandem böse sein. Zwei Resolutionen wurden noch verabschiedet, endlich mal was Aktuelles. Dafür dient das Mittel des Initiativantrags mit Dringlichkeit auf dem LPT! Nicht aber sollten wir einander quälen oder überfallen mit so genannten Dringlichkeitsanträgen, die dann mal eben auch Weltsichten mitverbreiten wollen. Das machen wir ansonsten ja gern mal… Volker Honold Der Parteitag wird am Freitag, den 11.12., ab 17:30 Uhr in der Aula der Luise-Schröder- Schule in Altona, Thedestraße 100 fortgesetzt. Eine Delegiertenberatung für Mitte findet am Mittwoch, den 9.12., ab 19 Uhr in der Borgfelder Straße 83 statt.
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