Mittenmang Dezember 2009 - DIE LINKE in Hamburg-Mitte
Mittenmang Dezember 2009 - DIE LINKE in Hamburg-Mitte
Mittenmang Dezember 2009 - DIE LINKE in Hamburg-Mitte
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- 1 -<br />
Bezirksverband <strong>Hamburg</strong> <strong>Mitte</strong><br />
<strong>Dezember</strong> 09<br />
E<strong>in</strong>ladung<br />
zur Bezirksmitgliederversammlung am<br />
Samstag, dem 16. Januar 2010, 14.00 Uhr<br />
im Geme<strong>in</strong>schaftsraum Drachenbau – Schmil<strong>in</strong>skystr.<br />
6a<br />
Schwerpunktthema:<br />
Die Arbeit der Bezirksfraktion, der Ausschussmitglieder<br />
und der zubenannten Bürger<br />
<strong>in</strong> den Beteiligungsgremien.<br />
Wie hat sich die Arbeit im politischen Neuland<br />
des Parlamentarismus auf Bezirksebene entwickelt?<br />
Wie kommen die Fraktionsmitglieder<br />
mit den Belastungen der Term<strong>in</strong>- und Themenfülle<br />
zurecht? Welche Wirkung erzeugen wir <strong>in</strong><br />
der Öffentlichkeit?<br />
Nach nunmehr fast zwei Jahren wird es Zeit,<br />
e<strong>in</strong> erstes Resümee unserer Parlaments- und<br />
Ausschussarbeit zu ziehen. Zu diesem Zweck<br />
lädt der Bezirksvorstand die Fraktion und alle<br />
zugewählten und -benannten Mitglieder der<br />
Ausschüsse der Bezirksversammlung und der<br />
Beiräte e<strong>in</strong> über ihre Arbeit und ihre Erfahrungen<br />
zu berichten.<br />
Als Geschäftsführer der Fraktion sehe ich aus<br />
nächster Nähe, wie umfangreich die Anforderungen<br />
an die e<strong>in</strong>zelnen Fraktionsmitglieder<br />
ist. Häufig kämpfen sie sich alle<strong>in</strong> oder zu<br />
zweit durch den Wust von Tagesordnungen,<br />
Redaktionsschluss für die Januar-Ausgabe:<br />
Sonntag, 03.01.2010<br />
Es gilt weiter: Schreibt massenhaft! Wir freuen<br />
uns über alle Beiträge, die uns möglichst als .doc<br />
oder .rtf-Datei erreichen sollten, die s<strong>in</strong>d am besten<br />
<strong>in</strong>s Layout e<strong>in</strong>zub<strong>in</strong>den. Auch Fotos von Parteiaktivitäten<br />
werden gerne genommen!<br />
Die Mailadressen s<strong>in</strong>d:<br />
Tilman Rosenau Tilman.Rosenau@tele2.de<br />
Bernhard: stietz-leipnitz@t-onl<strong>in</strong>e.de<br />
Die Postanschrift ist: B. Stietz-Leipnitz, Schmil<strong>in</strong>skystraße<br />
6a, <strong>2009</strong>9 <strong>Hamburg</strong>.<br />
Anträgen, Verordnungen, Vor- und Nachbesprechungen,<br />
Arbeitsgruppen, Projektgruppen,<br />
Workshops, <strong>Mitte</strong>ilungen über Kostenpläne,<br />
Änderungen von Flächennutzungsplänen,<br />
Sondernutzungen, Senatsmitteilungen, Stellungnahmen<br />
der anderen Parteien und „wer<br />
weiß noch alles“; und , und, und...<br />
H<strong>in</strong>zu kommen die Selbstorganisation der<br />
Fraktion und der Fraktionsversammlung; die<br />
Koord<strong>in</strong>ation mit der Bürgerschaft im Allgeme<strong>in</strong>en<br />
und unseren beiden Bürgerschaftsabgeordneten<br />
aus <strong>Mitte</strong>, Elisabeth Baum und<br />
Joachim Bischoff, sowie deren MitarbeiterInnen;<br />
die bezirksübergreifenden Erfahrungsaustauschtreffen,<br />
die Vernetzung mit der Partei,<br />
mit Bündnispartnern oder auch die Gesprächsterm<strong>in</strong>e<br />
mit Hilfe suchenden BürgerInnen.<br />
Dies alles darzustellen ist an e<strong>in</strong>em Nachmittag<br />
unmöglich. Der Bezirksvorstand möchte<br />
daher gerne e<strong>in</strong>e grundsätzliche E<strong>in</strong>schätzung<br />
von unseren Fraktionsmitgliedern über ihre<br />
Hauptarbeitsfelder, ihre Erfahrungen mit den<br />
anderen Parteien im Parlament oder auch ihre<br />
E<strong>in</strong>schätzungen über die Verwaltung, deren<br />
Kontrolle ja die Aufgabe der Bezirksversammlung<br />
ist.<br />
Bitte schaut doch, ob ihr nicht auch die e<strong>in</strong>e<br />
Inhalt<br />
E<strong>in</strong>ladung zur Mitgliederversammlung S. 1<br />
Neue Möglichkeiten zur Mitarbeit S. 2<br />
Afghanistan-Veranstaltung S. 2<br />
Same procedure as last year? S. 3<br />
Mitarbeit Webseite S. 4<br />
Führung Gedenkstätte Neuengamme S. 4<br />
BO HaHoBo jetzt „offiziell“ S. 5<br />
E<strong>in</strong>ladung F<strong>in</strong>kenwerder S. 5<br />
Doku: Resolution Uni-VV S. 6<br />
Term<strong>in</strong>e/Kontakt S. 7
oder den anderen WählerIn, der/die sich für<br />
unsere parlamentarische Arbeit <strong>in</strong>teressiert,<br />
mit zu unserer Versammlung br<strong>in</strong>gen könnt.<br />
Immerh<strong>in</strong> s<strong>in</strong>d sie es ja, die wir vertreten wollen.<br />
Je pluraler die Zusammensetzung dieses<br />
Treffens, desto ergiebiger wird auch die Diskussion,<br />
der Me<strong>in</strong>ungsaustausch se<strong>in</strong>. Ganz<br />
Neue Möglichkeiten zur Mitarbeit<br />
Durch e<strong>in</strong>e Gesetzesänderung hat unsere Bezirksfraktion<br />
die Möglichkeit, für die Ausschüsse<br />
der Bezirksversammlung jeweils zwei (statt<br />
e<strong>in</strong>em) „ständige VertreterInnen“ zu benennen.<br />
Das betrifft alle Ausschüsse mit Ausnahme<br />
des Hauptausschusses und des Jugendhilfeausschusses.<br />
Somit können <strong>in</strong>teressierte Mitglieder für folgende<br />
Ausschüsse benannt werden:<br />
Bauausschuss (BauA), Stadtplanungsausschuss<br />
(StPlA), Auschuss für Wohnen und<br />
soziale Stadtentwicklung (WS), Ausschuss für<br />
Schule, Kita und Sport (SKS), Ausschuss für<br />
Soziales, Integration und Gesundheit (SIG),<br />
Ausschuss für Verkehr und Umwelt (VU), Ausschuss<br />
für das Management des öffentlichen<br />
Raums (MR) , Ausschuss für Haushalt, Kultur<br />
und Wirtschaftsförderung (HKW) sowie für alle<br />
Regionalausschüsse (Billstedt, F<strong>in</strong>kenwerder,<br />
Hamm/Horn/Borgfelde, Wilhelmsburg).<br />
Das ermöglicht uns, <strong>in</strong>teressierten Menschen<br />
die Möglichkeit der Teilnahme zu eröffnen.<br />
Allerd<strong>in</strong>gs möchte ich damit auch e<strong>in</strong>e Warnung<br />
verb<strong>in</strong>den: Es ist ohne Zweifel an vielen<br />
Stellen <strong>in</strong>teressant, zu sehen und zu hören,<br />
wie die Bezirksverwaltung und unsere politischen<br />
Konkurrenten und Gegner so ticken.<br />
Aber es ist oft auch frustrierend zu sehen, wie<br />
wenig unmittelbare E<strong>in</strong>flussmöglichkeiten wir<br />
als kle<strong>in</strong>e Fraktion und wie wenig E<strong>in</strong>flussmöglichkeiten<br />
die Bezirkspolitik im allgeme<strong>in</strong>en auf<br />
die schwarz-grün geprägte <strong>Hamburg</strong>er Senatspolitik<br />
hat.<br />
- 2 -<br />
toll wäre natürlich, wenn wir als Vorstand<br />
schon mal vorab von euch hören würden, was<br />
euch am meisten zu diesem Politikfeld <strong>in</strong>teressiert,<br />
damit wir die Versammlung möglichst<br />
effektiv vorstrukturieren können. Ist ja noch e<strong>in</strong><br />
bisschen Zeit bis dah<strong>in</strong>.<br />
Tilman Rosenau<br />
Insofern sollte jedeR, der/die sich für e<strong>in</strong>e Mitarbeit<br />
<strong>in</strong>teressiert, am besten vorher mal als<br />
ZuhörerIn an e<strong>in</strong>er oder mehreren Ausschusssitzungen<br />
teilnehmen – mit Ausnahme des<br />
Bauausschusses tagen diese alle öffentlich.<br />
Die Term<strong>in</strong>e können bei Tilman oder mir erfragt<br />
werden und s<strong>in</strong>d auch im Netz unter<br />
http://www.hamburg.de/bezirksversammlung/<br />
zu f<strong>in</strong>den.<br />
Es gibt bereits e<strong>in</strong>ige Interessierte, so würden<br />
Tilman und ich gerne im HKW mitmachen, die<br />
BO St. Pauli arbeitet daran, jemanden für den<br />
BauA zu benennen (e<strong>in</strong>fach, weil viele St. Pauli-Themen<br />
dort behandelt werden), für den VU<br />
<strong>in</strong>teressiert sich die neu gewählte (Mit-) Sprecher<strong>in</strong><br />
Sophie aus Wilhelmsburg.<br />
Ebenso s<strong>in</strong>d wir immer noch schwach auf der<br />
Brust, was die Vertretung der <strong>LINKE</strong>N. <strong>in</strong> den<br />
vielen Beteiligungsgremien im <strong>Hamburg</strong>er Osten<br />
angeht.<br />
Me<strong>in</strong> Interesse <strong>in</strong> diesem Zusammenhang ist<br />
es, dass diejenigen, welche für uns <strong>in</strong> Ausschüssen,<br />
Beiräten, etc. tätig s<strong>in</strong>d bzw. se<strong>in</strong><br />
wollen, auch den regelmäßigen Austausch mit<br />
zum<strong>in</strong>dest e<strong>in</strong>em Fraktionsmitglied pflegen.<br />
Wichtig ist es, möglichst mit e<strong>in</strong>er Stimme zu<br />
sprechen und vor allem nicht auf jeder Ebene<br />
das Rad „politische Haltung der <strong>LINKE</strong>N“ neu<br />
zu erf<strong>in</strong>den.<br />
Die Mitgliederversammlung sollte Gelegenheit<br />
haben, auch über diese „Personalien“ zu reden<br />
und zu bef<strong>in</strong>den. Bernhard Stietz-Leipnitz<br />
Scheitern <strong>in</strong> Afghanistan - Imperialismus <strong>in</strong> der Sackgasse?<br />
Die "F<strong>in</strong>anz"-Krise will nicht weichen und der<br />
NATO-Krieg <strong>in</strong> Afghanistan ist nicht zu gew<strong>in</strong>nen<br />
- <strong>in</strong> den Regierungen ist man ratlos und<br />
macht weiter nach dem Motto "mehr vom gleichen".<br />
Zwei Jahrzehnte nach dem Ende der<br />
Systemkonfrontation und dem Ausrufen des<br />
"Endes der Geschichte", nach e<strong>in</strong>er Zeit des<br />
"Alles geht", sche<strong>in</strong>t der Imperialismus sich <strong>in</strong><br />
e<strong>in</strong>e Sackgasse manövriert zu haben. Die<br />
wachsenden Widersprüche br<strong>in</strong>gen die herrschenden<br />
Ideologen immer weiter <strong>in</strong> Erklärungsnot<br />
- ist dies die Stunde der L<strong>in</strong>ken <strong>in</strong><br />
aller Welt? Wie gel<strong>in</strong>gt es diese Widersprüche<br />
offensichtlicher werden zu lassen und weiter<br />
zu vertiefen? Liegt es <strong>in</strong> unserer Hand ob der<br />
ewige Kapitalismus herrscht oder ob wir den<br />
Sozialismus erkämpfen? Dies (und mehr) wollen<br />
wir auf unserer Veranstaltung mit David<br />
Salomon diskutieren:<br />
Diskussion mit David Salomon (Politikwissenschaftler,<br />
Universität Marburg) Montag, 7.<br />
<strong>Dezember</strong> <strong>2009</strong>, 19.00 Uhr<br />
Geme<strong>in</strong>schaftsraum des „Drachenbau“<br />
Schmil<strong>in</strong>skystraße 6a, <strong>2009</strong>9 <strong>Hamburg</strong>
- 3 -<br />
Same procedure as last year!?<br />
Wieder ist e<strong>in</strong> Parteitag zu Ende gegangen,<br />
ohne dass wir alles abgehandelt haben, was<br />
uns Delegierten vorlag. Wieder haben wir beschlossen,<br />
e<strong>in</strong>e erneute Tagung des 1. Parteitages<br />
e<strong>in</strong>zuberufen. Mit mehr Erfolg als beim<br />
letzten Mal, als wir solches taten und dann der<br />
LPT nicht beschlussfähig war? Und es wäre<br />
doch eigentlich bei guter Vorbereitung e<strong>in</strong>fach<br />
gewesen. Der Landesvorstand hätte e<strong>in</strong>en<br />
besser geeigneten Ort wählen können, größer<br />
und mit nicht erst durch uns aufzubauendem<br />
Mobiliar. Die Antragkommission hätte uns den<br />
Wust von handwerklich schlecht gemachten<br />
Anträgen – mit solchen ist wohl <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er so<br />
neuen Organisation noch längere Zeit zu rechnen<br />
- aufbereiten können (m.E. ihre Pflicht!);<br />
das Tagungspräsidium hätte sich strikter an<br />
die zeitlichen Vorgaben halten sollen, die wir<br />
verabschiedet hatten; wir Delegierten diszipl<strong>in</strong>ierter<br />
zu um 10 Uhr kommen sollen. Aber wir<br />
s<strong>in</strong>d ja e<strong>in</strong>e junge Organisation, da kann’s<br />
noch werden…<br />
Letzte Meldung:<br />
Was wir geschafft haben oder eben auch nicht<br />
ganz, das s<strong>in</strong>d die diversen Wahlen und Nachwahlen.<br />
Nicht zu vergessen die Referate der<br />
mehr oder m<strong>in</strong>der Großkopfeten, teils erheblich<br />
länger als im Zeitplan vorgesehen, ihrem<br />
Interessantheitsgrad aber ke<strong>in</strong>en Abbruch tuend.<br />
Der ehemalige MdB Norman Paech, dem<br />
auch <strong>in</strong> se<strong>in</strong>em leicht professoralen Stil immer<br />
gut zuzuhören ist, gab wohl se<strong>in</strong>en LPT-<br />
Ausstand. Nachfolger Jan van Aken untermauerte<br />
den guten E<strong>in</strong>druck, den die Mehrheit<br />
der Delegierten letztlich schon bei se<strong>in</strong>er Kandidatenkür<br />
damals im Wilhelmsburger Bürgerhaus<br />
von ihm hatte; Sab<strong>in</strong>e Wils, MdEP aus<br />
dem Landesverband, hielt ihre Jungfernrede<br />
als eben diese vorm Plenum. Nur der Landesvorstand<br />
(Lavo) fiel für mich etwas heraus, war<br />
doch niemand aus ihm <strong>in</strong> der Lage, anstelle<br />
des erkrankten Landesgeschäftsführers den<br />
Bericht zum Wahlkampf abzugeben. Aber ist<br />
man dies nicht schon gewohnt und möchte<br />
man nicht sagen, wenn nicht „Onkel Herbert“<br />
<strong>in</strong> die Bütt geht, dann ist für ungewöhnliche<br />
Situationen halt niemand da von unseren wohl<br />
nach den Nachwahlen wieder mehr als 20 Lavo-Mitgliedern!<br />
Hier sollten wir im nächsten<br />
Jahr was ändern und wenn wir wieder an die<br />
Satzung heran gehen! Übrigens: <strong>Mitte</strong> ist nun<br />
zu dritt <strong>in</strong> demselben vertreten, wurde doch<br />
unsere stellvertretende Bezirksfraktionsvorsitzende<br />
Christ<strong>in</strong>e Detamble-Voss mit überwältigendem<br />
Stimmenergebnis gegenüber Gunhild<br />
Berdal gewählt. Berno Schuckart und Beate<br />
Rau s<strong>in</strong>d ja schon seit den turnusmäßigen<br />
Wahlen dr<strong>in</strong>. (Hoffentlich habe ich niemanden<br />
vergessen, s<strong>in</strong>d halt so viele).<br />
Bundesausschussvertreter<strong>in</strong> <strong>Hamburg</strong>s wurde<br />
die stellvertretende Vorsitzende der Bezirksfraktion<br />
Altona, Anita Friedetzky. Bei den Wahlen<br />
zum 2. Bundesausschussvertreter trat<br />
dann das ihr unterlegene Landesvorstandsmitglied<br />
Siegl<strong>in</strong>de Steid<strong>in</strong>ger nicht noch e<strong>in</strong>mal an<br />
und so s<strong>in</strong>d nun nur Männer von den Tücken<br />
der Auslegung unserer Wahlordnung, §10,<br />
betroffen. Nachdem im ersten Wahlgang Wolf<br />
von Matzenau die meisten Stimmen erreichte,<br />
erläuterte das Präsidium, nun müssten wir e<strong>in</strong>e<br />
Stichwahl mit beiden stimmstärksten Bewerbern<br />
machen. Dem wurde aus dem Kreis der<br />
<strong>Mitte</strong>-Delegierten widersprochen und e<strong>in</strong>e andere<br />
Wahlordnungsstelle als Quelle dagegen<br />
genannt, schon hatten wir den Salat. Zwar<br />
wurde <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em dann auf Beschluss der Versammlung<br />
durchgeführten Wahlgang der ursprünglich<br />
knapp Zweitplazierte gewählt, der<br />
unterlegene Sieger der ersten Runde aber hat<br />
die Landesschiedskommission zur Klärung des<br />
Sachverhaltes angerufen. Sicher nicht zum<br />
letzten Mal werden wir <strong>in</strong> unserer neuen Partei<br />
e<strong>in</strong>e solche Frage zu klären haben; wir sollten<br />
uns darob nicht grämen, niemandem böse<br />
se<strong>in</strong>.<br />
Zwei Resolutionen wurden noch verabschiedet,<br />
endlich mal was Aktuelles. Dafür dient das<br />
<strong>Mitte</strong>l des Initiativantrags mit Dr<strong>in</strong>glichkeit auf<br />
dem LPT! Nicht aber sollten wir e<strong>in</strong>ander quälen<br />
oder überfallen mit so genannten Dr<strong>in</strong>glichkeitsanträgen,<br />
die dann mal eben auch<br />
Weltsichten mitverbreiten wollen. Das machen<br />
wir ansonsten ja gern mal…<br />
Volker Honold<br />
Der Parteitag wird am Freitag, den 11.12., ab 17:30 Uhr <strong>in</strong> der Aula der Luise-Schröder-<br />
Schule <strong>in</strong> Altona, Thedestraße 100 fortgesetzt. E<strong>in</strong>e Delegiertenberatung für <strong>Mitte</strong> f<strong>in</strong>det<br />
am Mittwoch, den 9.12., ab 19 Uhr <strong>in</strong> der Borgfelder Straße 83 statt.
- 4 -<br />
Webseite - unser Fenster für die Öffentlichkeit<br />
Aufruf des Bezirksvorstandes zur Mitarbeit<br />
Liebe Genoss<strong>in</strong>nen und Genossen,<br />
unseren Webseiten-Auftritt f<strong>in</strong>det ihr auf der<br />
Internetseite:<br />
http://www.die-l<strong>in</strong>ke-hh.de/partei/bezirke/mitte.html<br />
Hier wollen wir unsere politische Arbeit im Bezirk<br />
und den Basisgruppen der <strong>in</strong>teressierten<br />
(Partei-)Öffentlichkeit näher br<strong>in</strong>gen. E<strong>in</strong>ige<br />
Seiten werden gut gepflegt, andere gar nicht.<br />
Steffen Leipnitz kümmert sich um die technische<br />
Bearbeitung und die Aktualisierung der<br />
Term<strong>in</strong>e. Auch unser Mitgliederblatt „<strong><strong>Mitte</strong>nmang</strong>“<br />
wird von ihm regelmäßig e<strong>in</strong>gestellt.<br />
Vier unserer fünf Basisorganisationen haben<br />
ihre eigenen Seiten. Hamm/Horn/Borgfelde<br />
soll folgen. In der Gruppe wurde das Thema<br />
schon mal kurz angesprochen.<br />
Der Bezirk und die Stadtteile <strong>in</strong> denen wir aktiv<br />
s<strong>in</strong>d, haben sich und ihre Region vorgestellt.<br />
Der e<strong>in</strong>e oder andere Beitrag ist h<strong>in</strong>zugekommen.<br />
Die Bezirksfraktionswebseite ist verl<strong>in</strong>kt.<br />
Was leider <strong>in</strong> letzter Zeit nicht mehr gut genutzt<br />
wird ist unsere „Artikel“-Seite. Hier haben<br />
wir dr<strong>in</strong>genden Handlungsbedarf. Diese redaktionelle<br />
Arbeit soll aktuelle Brennpunkte im<br />
Bezirk und Themen, die <strong>in</strong> der Mitgliedschaft<br />
diskutiert werden, umfassen.<br />
Es ist die Vorstellung des Vorstandes, dass<br />
sich für diese Aufgabe <strong>in</strong>teressierte Mitglieder<br />
f<strong>in</strong>den, die aus dem Bezirk und se<strong>in</strong>en Stadtteilen<br />
politische Themen aufgreifen und von<br />
E<strong>in</strong>ladung der AG Antifa<br />
den Mitgliedern dazu Artikel sammeln. Wünschenswert<br />
wäre wenn alle vierzehn Tage e<strong>in</strong><br />
neuer Artikel ersche<strong>in</strong>t.<br />
Mal müsste mensch dem Vorstand auf die<br />
Füße treten, mal e<strong>in</strong>em Aktiven aus e<strong>in</strong>em<br />
außerparlamentarischen Brennpunkt. Diese<br />
Aufgabe geht leider bei unserer Vorstandsarbeit<br />
im Zeit- und Term<strong>in</strong>druck fast immer unter.<br />
Was wir brauchen, ist also e<strong>in</strong>/e positive/r<br />
Querulant/<strong>in</strong>, der/die immer wieder die Erstellung<br />
und Anlieferung von neuen Informationen<br />
e<strong>in</strong>fordert. Es kommt nicht darauf an, selber zu<br />
schreiben; es ist aber auch nicht „verboten“.<br />
Ganz wichtig ist aber auch die Möglichkeit<br />
schon vorhandene Beiträge zu nutzen. So<br />
können Beiträge aus MITTLINKS – unserer<br />
Bezirksfraktionsbroschüre -, aus dem <strong><strong>Mitte</strong>nmang</strong><br />
oder der St. Paul<strong>in</strong>X auch für die Webseite<br />
genutzt werden. Auch das Aquirieren von<br />
Fotos ist e<strong>in</strong>e Aufgabe, für deren Übernahme<br />
der Vorstand dankbar wäre.<br />
Also bitte – liebe/r Leser/<strong>in</strong> überlege Dir, ob Du<br />
diese Aufgabe übernehmen kannst. Aus eigener<br />
Erfahrung kann ich sagen, dass dies nicht<br />
nur Mühsal bedeuten muss, sondern man hat<br />
dadurch e<strong>in</strong>e gute Möglichkeit viele Mitglieder<br />
unserer Bezirksorganisation kennen zu lernen.<br />
Gerne b<strong>in</strong> ich auch bereit, hier bei der Kontaktaufnahme<br />
mit den potentiellen Ansprechpartnern<br />
behilflich zu se<strong>in</strong>.<br />
Für den Bezirksvorstand<br />
Tilman Rosenau<br />
Am 13.12.09 von 12.00-15.00 Uhr bietet die Arbeitsgeme<strong>in</strong>schaft Antifa der <strong>LINKE</strong>N. e<strong>in</strong>e Führung<br />
durch die KZ-Gedenkstätte Neuengamme an. Wer Interesse an e<strong>in</strong>er Teilnahme hat, möge sich<br />
bis zum 09.12.09 bei mir anmelden, entweder per Mail oder er möge mich bitte anrufen.<br />
Die Führung ist kostenlos<br />
(AG Antifa übernimmt die Kosten)<br />
Wir treffen uns um 10.40 Uhr im Hauptbahnhof<br />
vor dem Reisezentrum<br />
(die S-Bahn fährt um 10.54 Uhr).<br />
Oder kurz vor 12 Uhr im Haupthaus<br />
der Gedenkstätte<br />
Me<strong>in</strong>e E-Mail lautet:a.arthur@gmx.net<br />
Me<strong>in</strong>e Handy-Nummer ist 0172/4341618<br />
Anna Arthur (für die AG-Antifa)<br />
Neuengamme: Blick auf den E<strong>in</strong>gang, das Studienzentrum,<br />
den Appellplatz mit Gabionen
- 5 -<br />
Jetzt s<strong>in</strong>d wir fünf<br />
Basisgruppe Hamm/Horn/Borgfelde (BO-HaHoBo) offiziell gegründet!<br />
Na endlich! Der Parteiaufbau <strong>in</strong> unserem Bezirk<br />
schreitet voran. Nach den Gruppen <strong>in</strong> St.<br />
Pauli, St. Georg, Wilhelmsburg und Billstedt,<br />
gibt es jetzt auch e<strong>in</strong>e Gruppe im Zentrum des<br />
Bezirks. Der Bezirksvorstand <strong>Mitte</strong> hat dem<br />
Antrag auf Anerkennung der Gründung der<br />
Basisorganisation e<strong>in</strong>mütig zugestimmt. Am<br />
Mittwoch, den 18. November haben sich Mitglieder<br />
der <strong>LINKE</strong>n aus den Stadtteilen Hamm,<br />
Horn und Borgfelde entschlossen, ihre Treffen,<br />
die seit drei Monaten <strong>in</strong> dem Büro der Bezirksfraktion<br />
<strong>in</strong> der Borgfelder Straße stattf<strong>in</strong>den,<br />
offiziell zu machen. Sie haben auf diesem Treffen<br />
die Anerkennung beim Bezirksvorstand<br />
beantragt.<br />
Nun wird es auch <strong>in</strong> dieser großen Region e<strong>in</strong>e<br />
aktive Gruppe unserer Partei geben. In den<br />
Wahlkämpfen zur Bürgerschaft, dem Europaparlament<br />
und dem Bundestag waren wir<br />
schon recht aktiv. Um aber kont<strong>in</strong>uierlich Politik<br />
umsetzen zu können, braucht es auch regelmäßige<br />
Treffen. Dies ist jetzt gewährleistet.<br />
Jeden dritten Mittwoch im Monat werden wir<br />
uns im Fraktionsbüro treffen. Erste Themen<br />
aus den Stadtteilen haben wir schon diskutiert<br />
und werden unsere Positionen <strong>in</strong> die Öffentlichkeit<br />
tragen. Die Menschen, die wir hier erreichen<br />
wollen, leben weitestgehend <strong>in</strong> re<strong>in</strong>en<br />
Wohngebieten. Es gibt kaum öffentliche Räume<br />
oder Betriebe, die Anlaufstellen unserer<br />
Arbeit se<strong>in</strong> könnten. Ke<strong>in</strong> Wunder, dass das<br />
Und vielleicht bald sechs??<br />
Hallo, liebe Interessierte,<br />
erste große Thema die geplante Doppelrennbahn<br />
<strong>in</strong> Horn ist. Wir lehnen die Ausgaben für<br />
dieses Projekt des Senats ab, weil wir es für<br />
wichtiger halten – bei knappen Haushaltsmitteln<br />
– das Geld <strong>in</strong> soziale und kulturelle Bereiche<br />
zu geben, die für die hier lebenden Menschen<br />
notwendig s<strong>in</strong>d. Im strömenden Regen<br />
haben wir am letzten Freitag e<strong>in</strong>en Infotisch<br />
beim Hammer Wochenmarkt durchgeführt. Wir<br />
haben das „<strong>Hamburg</strong>er Forum“ bei se<strong>in</strong>er Befragung<br />
zum Thema Verlängerung des Bundeswehre<strong>in</strong>satzes<br />
<strong>in</strong> Afghanistan unterstützt<br />
und e<strong>in</strong>deutig gegen den Krieg der NATO dort<br />
Stellung bezogen.<br />
Neben unserer Präsenz <strong>in</strong> den offiziellen Gremien<br />
des Bezirks haben wir Kontakte zu Bürgern<br />
aufgenommen, die von der unsozialen<br />
Politik <strong>in</strong> Bund und Stadt betroffen s<strong>in</strong>d, um<br />
ihre Anliegen aufzugreifen. Auch e<strong>in</strong>en kle<strong>in</strong>en<br />
Filmabend – von Andreas Rosenberger organisiert<br />
– können wir als geme<strong>in</strong>same Aktivität<br />
verbuchen.<br />
Langsam nimmt <strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong>. auch <strong>in</strong> diesen<br />
Stadtteilen Konturen an und wird e<strong>in</strong>e Partei<br />
„mit Gesicht“. Vielleicht hat dieser Beitrag den<br />
E<strong>in</strong>en oder die Andere neugierig gemacht, sich<br />
auch mal auf unseren Treffen sehen zu lassen.<br />
Wir würden uns freuen.<br />
Tilman Rosenau<br />
<strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong>. veranstaltet am Montag, den 14.12.<strong>2009</strong>, um 20 Uhr im Restaurant "Landungsbrücke<br />
F<strong>in</strong>kenwerder" e<strong>in</strong> Interessierten-Treffen.<br />
Dabei soll es vor allem um e<strong>in</strong> gegenseitiges Kennen lernen und um Fragen gehen, wie: Was<br />
macht <strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong>. <strong>in</strong> F<strong>in</strong>kenwerder? Welches s<strong>in</strong>d die aktuellen Themen? Welche wichtigen Themen<br />
werden bislang nicht berücksichtigt?<br />
Als Gesprächspartner werden anwesend se<strong>in</strong>:<br />
Norbert Hackbusch aus der Bürgerschaft,<br />
Bernhard Stietz-Leipnitz aus der Bezirksversammlung und<br />
Kerst<strong>in</strong> Fremder-Sauerbeck und Christian Sauerbeck als zugewählte Bürger im Regionalausschuss<br />
F<strong>in</strong>kenwerder.<br />
Wir würden uns freuen, Euch dort zu treffen.<br />
Mit besten Grüßen<br />
Kerst<strong>in</strong> Fremder-Sauerbeck
- 6 -<br />
Resolution der studentischen Vollversammlung vom 23. 11. <strong>2009</strong><br />
Wider die bockige Durchsetzung e<strong>in</strong>es unmöglichen Uni-Präsidenten<br />
Anstatt aus dem Scheitern e<strong>in</strong>er exklusiv gekürten,<br />
wirtschaftsnahen und autoritären Präsident<strong>in</strong> zu<br />
lernen, haben Hochschulrat und Akademischer<br />
Senat nun diese Tragödie als Farce wiederholt.<br />
Hektisch durchgedrückt wurde gegen massiven und<br />
begründeten öffentlichen Widerstand Dieter Lenzen,<br />
der als Präsident der FU-Berl<strong>in</strong> unrühmliche<br />
Bekanntheit erlangte mit<br />
- e<strong>in</strong>er strengen Zurichtung der Universität auf wirtschaftsnahe<br />
„Wissenschaftscluster“,<br />
- der dazugehörigen Abwicklung gesellschaftskritischer<br />
und allgeme<strong>in</strong>bildender Forschungs- und<br />
Studienanteile und<br />
- der Missachtung demokratischer Gremien, Mitbestimmung<br />
sowie studentischer Kritik.<br />
Se<strong>in</strong>e Benennung konnte nur durch e<strong>in</strong> verschärft<br />
antidemokratisches Auswahl- und Entscheidungsverfahren<br />
sowie erpresserische Forderungen des<br />
Kandidaten gel<strong>in</strong>gen. Hätten sich die beteiligten<br />
Organe der Universität an die vorgeschlagenen<br />
Alternativen zur Öffnung, Veröffentlichung und Diskussion<br />
des Verfahrens und des bzw. der KandidatInnen<br />
gehalten, wäre die Kür e<strong>in</strong>es Wesensverwandten<br />
von Monika Auweter-Kurtz unmöglich<br />
gewesen. Um aber den Wunschkandidaten von<br />
Hochschulrat und <strong>Hamburg</strong>er Senat durchzusetzen,<br />
wurden selbst M<strong>in</strong>deststandards von Gremiendemokratie<br />
und Berufungsverfahren verletzt.<br />
Dieter Lenzen ist – selbst im betörendsten Schafskostüm<br />
– als Hochschulpräsident weder geeignet<br />
noch erwünscht.<br />
Die Entscheidung ist daher <strong>in</strong>akzeptabel. Die studentische<br />
Vollversammlung fordert die sofortige<br />
Revision. E<strong>in</strong>e künftige Universitätsleitung muss:<br />
- im E<strong>in</strong>klang mit der Präambel der Grundordnung<br />
und dem Leitbild der Universität für sozial verantwortliche<br />
Wissenschaft und Bildung mündiger Menschen<br />
für e<strong>in</strong>e friedliche, demokratische und gerechte<br />
Gesellschaft e<strong>in</strong>treten,<br />
die E<strong>in</strong>heit von Forschung, Lehre, Studium und<br />
Selbstverwaltung vertreten,<br />
- den kooperativen Zusammenhang der Universität<br />
und die Fächervielfalt fördern,<br />
- <strong>in</strong> diesem Verständnis für e<strong>in</strong>e bedarfsgerechte,<br />
öffentliche Hochschulf<strong>in</strong>anzierung und demokratische<br />
<strong>Mitte</strong>lverteilung e<strong>in</strong>stehen, anstatt die <strong>in</strong>haltliche<br />
E<strong>in</strong>flussnahme privater Geldgeber und die<br />
konkurrenzverschärfende Drittmittelorientierung zu<br />
befördern,<br />
- die sofortige Abschaffung aller Studiengebühren<br />
befürworten und sich aktiv dafür e<strong>in</strong>setzen,<br />
- sich den Positionen und Beschlüssen der akademischen<br />
Gremien verpflichtet sehen und die gleichberechtigte<br />
Verständigung mit allen Statusgruppen<br />
und ihren Interessenvertretungen suchen.<br />
E<strong>in</strong>e neue Leitungs-F<strong>in</strong>dung muss die demokratische<br />
Wahl solcher KandidatInnen ermöglichen.<br />
- Die Vollversammlung ruft alle Mitglieder der<br />
Universität auf, die Aktivitäten für e<strong>in</strong> gebührenfreies<br />
Studium, e<strong>in</strong>e umfassende Studienreform<br />
„von unten“ und die Demokratisierung der Uni,<br />
<strong>in</strong>sbesondere für die Abschaffung des Hochschulrats<br />
sowie für gesellschaftskritische Wissenschafts<strong>in</strong>halte<br />
zu <strong>in</strong>tensivieren.<br />
- Der Akademische Senat und das derzeitige Präsidium<br />
sollen h<strong>in</strong>künftig durch Sitzungsbesuche von<br />
der kritischen Hochschulöffentlichkeit ihrer Verantwortung<br />
für e<strong>in</strong>e sozial vernünftige, kollegiale und<br />
demokratische Umgestaltung des universitären<br />
Alltags nachdrücklich er<strong>in</strong>nert werden.<br />
- Der AStA wird aufgefordert, sich se<strong>in</strong>er Verantwortung<br />
im Studierendenparlament <strong>in</strong> öffentlicher<br />
Diskussion zu stellen, zu der hochschulöffentlich<br />
e<strong>in</strong>zuladen ist.<br />
- Die Mitglieder des Akademischen Senats werden<br />
aufgefordert, sofort e<strong>in</strong>e juristische Prüfung des<br />
stattgehabten und offenkundig regelverletzenden<br />
„Wahl“-Verfahrens mit dem Ziel zu veranlassen,<br />
e<strong>in</strong>en Neubeg<strong>in</strong>n der Leitungs-F<strong>in</strong>dung zu ermöglichen.<br />
- Dieter Lenzen wird aufgefordert, sich der Kritik <strong>in</strong><br />
öffentlicher Diskussion zu stellen.<br />
- Wir fordern alle öffentlichen Kritiker des Verfahrens<br />
und des Kandidaten - auch außerhalb der<br />
Universität - auf, sich nicht nur populär zu äußern,<br />
sondern ihrer Kritik auch Taten folgen zu lassen<br />
und sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden<br />
<strong>Mitte</strong>ln für unsere Positionen e<strong>in</strong>zusetzen.<br />
Anmerkung: Die Ause<strong>in</strong>andersetzungen um<br />
demokratische Spielregeln an der Uni HH s<strong>in</strong>d auch<br />
unsere Ause<strong>in</strong>andersetzungen, daher diese<br />
Dokumentation.<br />
besel
Term<strong>in</strong>e <strong>in</strong> (und für) <strong>Mitte</strong><br />
Montag, 7.12., 19:00 Uhr<br />
Afghanistan-Veranstaltung mit David Salomon<br />
(s. S. 2), Geme<strong>in</strong>schaftsraum Drachenbau,<br />
Schmil<strong>in</strong>skystraße 6 a<br />
Mittwoch, 9.12., 19:00 Uhr<br />
Treffen der Stadtteilgruppe Wilhelmsburg/V.<br />
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20<br />
Mittwoch, 9.12., 19:00 Uhr<br />
Delegiertenberatung für Fortsetzung LPT<br />
Fraktionsbüro, Borgfelder Str. 83<br />
Freitag 11.12.,16.00 Uhr<br />
Fraktionssitzung<br />
Büro, Borgfelder Straße 83<br />
Freitag, 11.12., ab 17:30 Uhr<br />
4. Tagung des ersten Landesparteitags<br />
(Fortsetzung)<br />
Aula der Luise-Schröder-Schule <strong>in</strong> Altona,<br />
Thedestraße 100<br />
Dienstag, 15.12., 19:30 Uhr<br />
Treffen der BO St. Pauli<br />
Haus der Grauen Panther HH e.V., Lerchenstr. 37<br />
Mittwoch, 16.12., 19:00 Uhr<br />
Treffen der Stadtteilgruppe Hamm/Horn/<br />
Borgfelde (HaHoBo)<br />
Büro Borgfelder Str. 83<br />
Mittwoch, 16.12., 19:30 Uhr<br />
Treffen der Stadtteilgruppe St. Georg<br />
Gem.raum Drachenbau, Schmil<strong>in</strong>skystr. 6 a<br />
Mittwoch, 16.12., 19:00 Uhr<br />
Treffen der BO Billstedt<br />
Ort erfragen bei Orhan Buluktemur:<br />
buluktemurorhan@hotmail.de<br />
- 7 -<br />
Donnerstag, 17.12., 17:30 Uhr<br />
Sitzung der Bezirksversammlung<br />
(öffentlich)<br />
Klosterwall 4 Block B, Sitzungssaal<br />
Mittwoch, 23.12., 19:00 Uhr<br />
Treffen der Stadtteilgruppe Wilhelmsburg/V.<br />
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20<br />
Mittwoch, 23.12., 19:00 Uhr<br />
Bezirksvorstandssitzung, parteiöffentlich<br />
Fraktionsbüro, Borgfelder Straße 83<br />
Januar 2010<br />
Dienstag, 5.1., 19:30 Uhr<br />
Treffen der BO St. Pauli<br />
Haus der Grauen Panther HH e.V., Lerchenstr. 37<br />
Mittwoch, 6.1., 19:00 Uhr<br />
Bezirksvorstandssitzung, parteiöffentlich<br />
Fraktionsbüro, Borgfelder Straße 83<br />
Mittwoch, 20.1., 19:00 Uhr<br />
Treffen der Stadtteilgruppe Hamm/Horn/<br />
Borgfelde (HaHoBo)<br />
Büro Borgfelder Str. 83<br />
Mittwoch, 20.1., 19:00 Uhr<br />
Treffen der Stadtteilgruppe Wilhelmsburg/V.<br />
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20<br />
Mittwoch, 20.1., 19:30 Uhr<br />
Treffen der Stadtteilgruppe St. Georg<br />
Geschichtswerkstatt, Hansaplatz 9<br />
Weitere Term<strong>in</strong>e f<strong>in</strong>det Ihr auf der Webseite<br />
der Partei: www.die-l<strong>in</strong>ke-hh.de<br />
Kontakt: Ansprechpartner/<strong>in</strong>nen Bezirksverband <strong>Hamburg</strong>-<strong>Mitte</strong><br />
Bezirksvorstand: Festnetz Handy Mail<br />
Anna Arthur 040 22 75 84 84 A.Arthur@gmx.net<br />
Verena Brachvogel 040 439 77 01 Verena.Brachvogel@gmx.de<br />
Tilman Rosenau (<strong><strong>Mitte</strong>nmang</strong>) 040 713 49 21 Tilman.Rosenau@tele2.de<br />
Tony Sch<strong>in</strong>kowski 040 41 16 90 09 ts@best-side.de<br />
Christ<strong>in</strong>e Wolfram (Schatzmeister<strong>in</strong>) 040 754 55 85 christ<strong>in</strong>ewolfram@alice-dsl.de<br />
nachrichtlich:<br />
Bernhard Stietz-Leipnitz (nur <strong><strong>Mitte</strong>nmang</strong>) 040 24 57 40 stietz-leipnitz@t-onl<strong>in</strong>e.de<br />
Landesgeschäftsstelle Mart<strong>in</strong> Wittmaack 040 389 21 64 geschaeftsstelle@die-l<strong>in</strong>ke-hh.de<br />
Fraktionsgeschäftsstelle Tilman Rosenau 040 28 57 69 08<br />
geschaeftsstelle@l<strong>in</strong>ksfraktionhamburg-mitte.de<br />
Spendenkonto: <strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong>. BV <strong>Hamburg</strong>-<strong>Mitte</strong>, Konto 852 539 206, Postbank <strong>Hamburg</strong> BLZ 200 100 20