Anlage - Bündnis 90 / Die Grünen Treptow-Köpenick

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

Mehr Service – 

Bessere Qualität 

MODERNISIERUNGSPROGRAMM 

SERVICESTADT BERLIN 

1. Fortschrittsbericht 

an 

den Senat 

und 

das Abgeordnetenhaus von Berlin 

Juni 2008


- ZS MBV - 

1. Fortschrittsbericht zum Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin 

Inhaltsverzeichnis 

1 Einleitung............................................................................................................3 

2 Das Wichtigste in Kürze ....................................................................................4 

2.1 Leuchttürme – die Leitprojekte des Modernisierungsprogramms 

ServiceStadt Berlin .......................................................................................4 

2.2 Über den Tag hinaus – Studie zur zukünftigen Entwicklung kommunaler 

Serviceangebote.........................................................................................11 

3 Das Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin ...................................12 

3.1 Hintergrund .................................................................................................14 

3.2 Modernisierungsziele ..................................................................................14 

3.3 Programmstruktur .......................................................................................15 

3.4 Programmsteuerung ...................................................................................16 

3.5 Stand der Programmumsetzung .................................................................17 

4 Stand der Umsetzung des Programms ..........................................................19 

4.1 Abgeschlossene Projekte und Vorhaben ....................................................19 

4.2 Laufende Projekte.......................................................................................26 

4.3 Laufende Vorhaben (Umsetzung in der Linienorganisation) .......................31 

4.4 Neue Projekte .............................................................................................41 

5 Nächste Schritte...............................................................................................42 

6 Anlage: Berichtsblätter....................................................................................44 

Seite 2 von 425


- ZS MBV - 


1 Einleitung 

Eine leistungsfähige öffentliche Verwaltung ist ein wesentlicher Faktor für die wirtschaftliche 

Prosperität Berlins und die Lebensqualität seiner Bürgerinnen und Bürger. 

Dabei stellen gesellschaftliche Entwicklungen wie der zunehmende globale Wettbewerb, 

der technologische Fortschritt im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie 

oder der demographische Wandel die Berliner Verwaltung vor stets 

neue Herausforderungen. Zugleich gehen mit diesen Entwicklungen aber auch 

Chancen einher, die es zu nutzen gilt. 

Ziel des Senats ist angesichts der veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen 

die adressatenorientierte Dienstleistungsverwaltung, die sich durch einen deutlich 

verbesserten Zugang zu den Leistungen sowie wesentlich erhöhte Leistungsqualität 

auszeichnet. „Mehr Service – bessere Qualität“: unter diesem Motto wird die Berliner 

Verwaltung in den kommenden Jahren den erfolgreich begonnenen Umbau zu 

einem modernen Dienstleister weiterführen. Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger 

sollen gleichermaßen von den Modernisierungsschritten profitieren. In der Praxis 

heißt das, die Verwaltungskunden können in den meisten Fällen zukünftig selber 

entscheiden, ob sie den persönlichen Kontakt mit den Behördenmitarbeiterinnen und 

-mitarbeitern suchen, oder aber ihr Anliegen per Brief, telefonisch oder einfach auf 

elektronischem Weg erledigen. 

Gemäß Senatsbeschluss vom 12. Juni 2007 berichtet die Senatsverwaltung für Inneres 

und Sport dem Senat jeweils Mitte 2008, 2009 und 2010 zum Fortschritt und bis 

zum 30. Juni 2011 über den Abschluss des Programms. Darüber hinaus ist der Senat 

gemäß Beschluss des Abgeordnetenhauses vom 6.12.2007 gehalten, auch halbjährlich 

über den Stand der Umsetzung des Senatsprogramms ServiceStadt Berlin 

zu informieren. Diesen Aufträgen kommt der vorliegende 1. Fortschrittsbericht ein 

Jahr nach Beschluss des Senats zur Fortführung des Modernisierungsprozesses nun 

erstmalig nach. Der Bericht gibt Auskunft über den Stand der Umsetzung der Projekte 

und Vorhaben zum Stichtag 31. März 2008. Die beiliegenden Berichtsblätter sind 

von den verantwortlichen Senats- und Bezirksverwaltungen erstellt worden. 

Einige der Projekte der ServiceStadt Berlin entstammen noch der „Neuordnungsagenda 

2006“, dem Modernisierungsprogramm der vergangenen Legislaturperiode. 

Seite 3 von 425


- ZS MBV - 


Für sie wird mit diesem Bericht auftragsgemäß die aus der 15. Legislatur übernommene 

Berichtspflicht gegenüber dem Abgeordnetenhaus weitergeführt. 1 

2 Das Wichtigste in Kürze 

2.1 Leuchttürme – die Leitprojekte des Modernisierungsprogramms 

ServiceStadt Berlin 

Die Fokussierung auf Service und Qualität lässt sich an den fünf Leitprojekten ablesen, 

die dem Programm vorangestellt sind und in besonderer Weise die Transformation 

zur adressatenorientierten Dienstleistungsverwaltung prägen. An ihnen wird zudem 

deutlich, dass eGovernment eine hervorgehobene Rolle im Modernisierungsprozess 

spielt. Die fünf Leitprojekte sind 

• die Weiterentwicklung des bisherigen „Berlin Telefons 900“ zur zentralen Servicenummer 

„115“, 

• die Einrichtung eines einheitlichen Ansprechpartners und die elektronische Verfahrensabwicklung 

für deutsche und europäische Dienstleistungsunternehmen im 

Rahmen der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie, 

• die elektronische Melderegisterauskunft RISER, 

• die elektronische Bereitstellung aller internetfähigen Dienstleistungen der Berliner 

Bürgerämter („Online-Bürgerdienste“) und 

• die elektronische Baugenehmigung. 

Alle fünf Leitprojekte verzeichnen seit Mitte 2007 gute Fortschritte. Die durchweg enge 

Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft ist dabei ein 

wichtiger Garant für den Erfolg der Projekte. 

1 Beschluss des Abgeordnetenhauses vom 23. März 2006: „Die Berichterstattung zu jenen Projekten 

der Neuordnungsagenda, deren geplanter Abschluss über das Jahr 2006 hinausgeht, ist nach dem 

bisherigen Verfahren bis zu deren Realisierung fortzuführen.“ 

Seite 4 von 425


- ZS MBV - 


Projekt Inhalt Adressat 

Servicenummer 115 

EU-Dienstleistungsrichtlinie 

Europäische Meldeauskunft 

„RISER“ 

Online-Bürgerdienste 

Elektronische Baugenehmigung 

Bundesweit einheitliche Servicenummer 

für die Öffentliche 

Verwaltung 

Vereinfachte Aufnahme oder 

Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit 

in einem anderen 

Mitgliedstaat 

Europaweit schnelle elektronische 

Registerauskunft 

Bürgerdienstleistungen per Internet 

Baugenehmigung online 

schneller abwickeln 

Bürgerinnen und Bürger / 

Wirtschaft 

Wirtschaft 


Wirtschaft 

Bürgerinnen und Bürger 


Wirtschaft 

Abb.1: Leitprojekte der ServiceStadt Berlin 

Der kurze Draht zur Verwaltung: die Servicenummer 115 

Ab Herbst 2008 soll die Berliner Verwaltung unter der zentralen Einwahlnummer 115 

erreichbar sein. In den nächsten Monaten wird ein entsprechender Senatsbeschluss 

herbeigeführt. Unter der 115 können dann viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger 

schnell und unkompliziert beantwortet werden. Berlin ist neben Hamburg, Köln/Bonn 

und dem Rhein-Main-Gebiet eine von vier Modellregionen, in denen die Telefonnummer 

ab Herbst 2008 geschaltet werden soll. Die Servicenummer 115 ist in Berlin 

eine Weiterentwicklung des bestehenden „Berlin Telefons“. 

Nach Umsetzung des Projekts entfällt für Bürgerinnen und Bürger zukünftig die zeitaufwändige 

Suche nach der zuständigen Behördenstelle. Unter der 115 müssen sich 

die Anrufenden zudem nicht mit einem Sprachcomputer auseinandersetzen, sondern 

erhalten Auskunft und Hilfe von engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese 

profitieren von einem umfangreichen Wissensmanagement, das sie in die Lage versetzt, 

die überwiegende Mehrzahl der Anfragen sofort zu beantworten. Voraussetzung 

für den Erfolg ist, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Informationszentrum 

und die Fachkräfte in den Behörden auf eine umfangreiche Datenbank zugreifen 

können. Bereits jetzt können über das „Berlin Telefon“ etwa 60% aller Anfragen direkt 

beantwortet werden, ohne dass der Anrufer weitervermittelt werden muss. In den 

wenigen Fällen, in denen ein Anliegen nicht direkt erledigt werden kann, erfolgt die 

Seite 5 von 425


- ZS MBV - 


Weitervermittlung an eine kompetente Stelle in der Verwaltung mit Hilfe eines elektronischen 

„Tickets“: das heißt, dass neben der Weitervermittlung parallel elektronische 

Informationen zum Anliegen des Anrufenden weitergegeben werden, so dass 

der nächste Ansprechpartner sofort „im Bilde“ ist. 

Nach einer detaillierten und aufwändigen Voruntersuchung der Berliner Situation begann 

die Arbeit am Hauptprojekt im April 2008. Zum Sommer 2008 soll dem Senat 

ein Finanzierungs- und Geschäftsmodell vorgelegt werden, in dem auch die genauen 

Kosten des Projekts dargestellt sind. Ab Herbst 2008 wird die Servicenummer 115 

dann im Rahmen eines Pilotversuchs allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung 

stehen. In diesem Projekt gibt es eine enge Verzahnung mit den übrigen Modellregionen. 

Jederzeit erreichbar: die Online-Dienste der Bürgerämter 

Die z. Zt. 60 Bürgerämter der Bezirke bieten bereits jetzt einen anerkannten und adressatenorientierten 

Service an, dessen Qualität durch das Ende 2007 abgeschlossene 

zweite Monitoring der Bürgerämter bestätigt wurde. Der Abschlussbericht dazu 

wird bis zur Sommerpause 2008 zur Verfügung stehen. Die Bürgerinnen und Bürger 

schätzen vor allem die kurzen Wartezeiten, die Schnellschalter und die Möglichkeit, 

an jedem Arbeitsplatz schnell und unkompliziert bezahlen zu können. Die Öffnungszeiten 

wurden bereits weitgehend den Kundenwünschen angepasst. Seit März 2008 

werden sie versuchsweise weiter ausgedehnt. 

Seite 6 von 425


- ZS MBV - 


RD 

LB 

MA-HD 

TW-KÖ 

NK 

TH-SB 

ST-ZD 

2005 

2007 

SP 

CH-WD 

PW 

FH-KB 

Mitte 

1 2 3 4 5 

Zufriedenheit 1="sehr gut" / 5="sehr schlecht" 

Abb.2: Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden mit dem Angebot der Bürgerämter 2005/2007 

Im Rahmen der ServiceStadt Berlin soll nun auch der über das Internet angebotene 

Service erheblich ausgebaut werden. Darauf zielt das Leitprojekt „Online- 

Bürgerdienste“ ab. Kundinnen und Kunden müssen dann für bestimmte Dienstleistungen 

nicht mehr persönlich beim Bürgeramt erscheinen, sondern können als zusätzlichen 

Zugangs- bzw. Vertriebsweg das Internet nutzen. Bereits 2009 sollen 11 

der am häufigsten nachgefragten Dienstleistungen online sein. Dazu gehören z.B. 

Melderegisterauskünfte, Meldebescheinigungen, Kfz-Halterauskünfte, die Beantragung 

von Briefwahlunterlagen und Anwohnerparkausweise. Weitere 14 untersuchte 

potenzielle Online-Dienstleistungen, wie z.B. die Ab- und Anmeldung einer Berliner 

Wohnung (ca. 580.000 Fälle/Jahr), bedürfen nach derzeitiger Rechtslage der qualifizierten 

elektronischen Signatur und sollen bis 2011 realisiert werden. Unabhängig 

davon wird die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Initiativen ergreifen, um in 

einzelnen Feldern die Formvorschriften erleichtern zu können. 

Die Projektleitung hat die nachfolgenden Indikatoren zur Bestimmung der Kundenorientierung 

festgelegt, um den Projekterfolg daran messen zu können: 

1. Behördengänge können über das Internet schneller, in zeitlicher Unabhängigkeit 

und unbürokratischer erledigt werden. 

2. Behördengänge können über das Internet kostengünstiger erledigt werden. 

Seite 7 von 425


- ZS MBV - 


3. Die Anwendungen sind einfach, sicher und verständlich. 

4. Die Kundinnen und Kunden können sich mit verschiedenen Anliegen an eine Ansprechstelle 

wenden. 

5. Die Kundinnen und Kunden können alle Vertriebswege gleichermaßen nutzen. 

6. Mit dem Verwaltungsführer existiert ein einheitliches, zentrales und wegweisendes 

Portal zu allen Dienstleistungen des Landes Berlin. 

7. Der Zugang zum Verwaltungsportal und somit zu Online-Diensten ist auch den 

Kundinnen und Kunden ohne eigenen PC möglich. 

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wurde auf Grund der beispielhaften Voruntersuchung 

zu diesem Projekt im September 2007 mit dem 1. Preis beim 

7. eGovernment-Wettbewerb für Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen in 

der Kategorie Kunden- und Bedarfsorientierung ausgezeichnet. 

Einheitlicher Ansprechpartner und elektronische Verfahren für Dienstleistungsunternehmen 

Das Projekt „Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)“ wird die Regeln 

und die Verfahren für Dienstleister aus der Europäischen Union und aus dem Inland 

vereinfachen. Wer ein Dienstleistungsunternehmen gründen will, muss sich ab 2010 

nur noch an eine Verwaltungsstelle wenden, die dann alle erforderlichen Schritte in 

die Wege leitet und die Arbeit zwischen den verschiedenen Behörden koordiniert. 

Dieser so genannte Einheitliche Ansprechpartner ist auch für die gesamte Lebensdauer 

eines Unternehmens dessen zentraler Ansprechpartner und kümmert sich um 

alle anfallenden behördlichen Aufgaben. Über den Einheitlichen Ansprechpartner 

können alle Verfahren elektronisch über das Internet abgewickelt werden. Zusätzlich 

werden vorab definierte Bearbeitungsfristen für eine Beschleunigung der Verfahren 

sorgen und den Unternehmen Planungssicherheit geben: eine von Seiten der Verwaltung 

überschrittene Frist gilt dann als Genehmigung (Genehmigungsfiktion). Parallel 

zu diesen konkreten Prozessoptimierungen werden zudem die Genehmigungsverfahren 

entschlackt, so dass auch von dieser Seite eine große Entlastung der Wirtschaft 

zu erwarten ist. 

Die Einrichtung Einheitlicher Ansprechpartner soll in Form eines offenen Verfahrensmodells 

in den entsprechenden Verwaltungsverfahrens- und Fachgesetzen des 

Bundes und der Länder geregelt werden. Dies bedeutet, dass die Funktionalität Ein- 

Seite 8 von 425


- ZS MBV - 


heitlicher Ansprechpartner bei Bedarf später auch außerhalb des Anwendungsbereichs 

der Richtlinie seine verfahrensvereinfachende und beschleunigende Wirkung 

entfalten soll. Hierauf sind die Strukturen, die Geschäftsprozesse und das eGovernment-Verfahren 

abzustellen. 

Es wird angestrebt, bis zur Sommerpause 2008 im Senat eine Entscheidung über 

Ansiedlung und Organisation des Einheitlichen Ansprechpartners in Berlin zu treffen. 

Gegen Ende des Jahres soll dann die Realisierungsplanung für die Implementierung 

stehen. Zurzeit stimmen sich die drei Teilprojekte „Normenprüfung“, „Einheitlicher 

Ansprechpartner“ und „IT-Umsetzung“ unter Beteiligung von Wirtschaftsvertretern 

(IHK, HwK u.a.) intensiv mit den beteiligten Behörden auf Bundes- und Landesebene 

ab. Die bisherigen Projektarbeiten liegen im Zeitplan. Mittlerweile wurde der relevante 

Berliner Rechtsbestand in die einheitliche Datenbank der Länder eingestellt und 

damit die Voraussetzung für die Normenprüfung geschaffen. Bis Oktober 2008 soll 

die Normenprüfung abgeschlossen sein, so dass der Senat im Anschluss über die 

erforderlichen Änderungen entscheiden kann. 

Seit Februar 2008 führt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport gemeinsam mit 

der Humboldt-Universität, der Fraunhofer Gesellschaft und dem Hasso-Plattner- 

Institut eine Voruntersuchung zur Konzipierung des eGovernment-Verfahrens durch. 

Berlin wird im Mai/Juni 2008 eine europaweite Ausschreibung starten, um die Umsetzung 

des eGovernment-Verfahrens gemeinsam mit einem starken, kompetenten 

IT-Realisierungspartner durchzuführen. Das Projekt ist zurzeit auf gutem Weg und 

wird aller Voraussicht nach bis Ende 2009 wie geplant die Vorgaben der Richtlinie erfüllen. 

Die Ausweitung der Aufgaben des Einheitlichen Ansprechpartners kann erst 

ab 2010 sukzessive erfolgen. 

„RISER“: der schnelle elektronische Weg zu Meldedaten 

Auskünfte aus amtlichen Melderegistern gehören europaweit zu den am häufigsten 

nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen. Allein in Deutschland werden jährlich 

rund 25 Millionen Meldeauskünfte eingeholt - Tendenz steigend. Zu den Großkunden 

zählen z.B. Inkassobüros, große Rechtsanwaltskanzleien, Versicherungen und andere 

Unternehmen, die regelmäßig eine große Anzahl von Melderegisteranfragen stellen. 

RISER (Registry Information Service on European Residents) ist ein eGovernment- 

Service, der sich sowohl an Unternehmen als auch an Bürgerinnen und Bürger wen- 

Seite 9 von 425


- ZS MBV - 


det und darauf abzielt, einen einheitlichen und vor allem schnellen Zugang über das 

Internet zu europäischen amtlichen Melderegistern zu schaffen. RISER ermöglicht 

bereits jetzt Melderegisteranfragen in acht Europäischen Mitgliedsstaaten schnell, sicher 

und günstig über ein multilinguales Internetportal. Im Rahmen des Projekts soll 

der Service weiter ausgebaut und auf weitere Mitgliedsstaaten der EU ausgedehnt 

werden. Ab dem 3. Quartal 2008 sollen auch Abfragen in Finnland und Slowenien 

möglich ein. 

Die Antragssteller profitieren nicht nur von erheblich verkürzten Auskunftszeiten gegenüber 

einer schriftlichen Anfrage, sondern auch von günstigeren Preisen. So kostet 

eine herkömmlich Anfrage per Post noch 3,58 €, während für eine RISER- 

Auskunft nur 2,40 € berechnet werden. 

Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Berlin wurde 2007 für das 

Projekt beim "European Public Sector Award (EPSA)" in Luzern ausgezeichnet. 

Einfach bauen mit der elektronischen Baugenehmigung 

Am 1. Februar 2006 ist das neue vereinfachte Bauordnungsrecht in Kraft getreten. 

Dadurch wurden die Verfahren um das Berliner Baugeschehen vereinfacht und drastisch 

verkürzt. Der Genehmigungsprozess soll jetzt durch ein Online-Verfahren weiter 

verkürzt und in seinen Abläufen optimiert werden. Da die Genehmigungszeit eines 

Bauantrags nicht primär durch die erforderliche Bearbeitungszeit bestimmt wird, sondern 

durch Transport- und Liegezeiten der Unterlagen, liegt in der elektronischen 

Abwicklung erhebliches Beschleunigungspotenzial. 

Das Land Berlin führt das einheitliche elektronische Fachverfahren nach einem Stufenkonzept 

bis 2009 zentral ein. Bauanträge können dann medienbruchfrei gestellt, 

bearbeitet, weitergeleitet und beschieden werden. Bürgerinnen und Bürger profitieren 

von der Eröffnung elektronischer Zugangswege zur Baugenehmigungsbehörde verbunden 

mit wesentlichen Serviceverbesserungen (u. a. 24-Stunden Auskunft zum 

Sachstand). Durch eine ständige Erreichbarkeit der Baugenehmigungsbehörden haben 

Antragstellerinnen und Antragsteller zukünftig die Möglichkeit, rund um die Uhr 

Bauvorhaben zu beantragen oder sich über den aktuellen Bearbeitungsstand zu informieren. 

Der Wirtschaftsstandort Berlin wird damit erheblich an Attraktivität gewinnen, 

da die Antragstellerinnen und Antragsteller zukünftig viele Wegstrecken und viel 

Zeit sparen. 

Seite 10 von 425


- ZS MBV - 


Das Verfahren wurde im Bezirk Lichtenberg erprobt und mit Jahresbeginn 2008 erfolgreich 

abgeschlossen. Die Bauaufsichtbehörden des Bezirke Mitte und Steglitz- 

Zehlendorf haben Anfang Mai 2008 den Probeechtbetrieb aufgenommen, nachdem 

Lichtenberg sowie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bereits mit Jahresbeginn 

2008 damit begonnen haben. Erste Vorgänge sind registriert und werden bearbeitet. 

Alle weiteren Berliner Bezirke folgen gemäß einem abgestimmten Stufenkonzept 

im Verlauf dieses Jahres. Damit werden noch in 2008 alle Berliner Baugenehmigungsbehörden 

nach einheitlichen Geschäftprozessen arbeiten. 

2.2 Über den Tag hinaus – Studie zur zukünftigen Entwicklung 

kommunaler Serviceangebote 

Verwaltungsmodernisierung ist eine kontinuierlich fortzuführende Aufgabe, die sich 

stets am aktuellen gesellschaftlichen und technologischen Wandel ausrichten muss. 

Schon während der Umsetzung des Senatsprogramms ServiceStadt Berlin ist es daher 

sinnvoll, kommende Entwicklungen zu antizipieren und die Modernisierung der 

Berliner Verwaltung entsprechend darauf abzustimmen. Die Senatsverwaltung für 

Inneres und Sport hat sich aus diesem Grund dafür entschieden, gemeinsam mit 

dem Deutschen Institut für Urbanistik – Difu – eine Studie über die „künftige Entwicklung 

kommunaler Serviceangebote in Großstädten und Auswirkungen auf Berlin bis 

2016“ zu erarbeiten. Der Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung 

hat am 18. Februar 2008 diesem Vorschlag zugestimmt. Der Rat der Bürgermeister 

hat auf seiner Sitzung am 17. April 2008 entschieden, dass sich drei Bezirke an der 

Studie beteiligen. Dies sind die Bezirke Tempelhof-Schöneberg, Marzahn-Hellersdorf 

und Treptow-Köpenick. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird wegen ihrer 

Federführung im Projekt „Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung“ ebenfalls intensiv 

einbezogen. Das Projekt startete am 23. Mai 2008 mit einem Kick-Off- 

Workshop und wird Anfang 2009 abgeschlossen werden. 

Die Studie soll – ausgehend von einer Analyse der sich heute bereits ankündigenden 

Veränderungsprozesse – konkrete Hinweise liefern, welchen Anforderungen die Berliner 

Verwaltung künftig in einem veränderten gesellschaftlichen Umfeld gerecht werden 

muss. So wird die Studie z. B. auf den demographischen Wandel eingehen, in 

dessen Folge eine alternde und zunehmend interkulturell zusammengesetzte Bevölkerung 

andere Bedürfnisse gegenüber einer öffentlichen Verwaltung entwickelt, die 

selbst zunehmend von Alterung und Personaleinsparung betroffen ist. Die Frage, 

Personal welcher Qualifikation benötigt die Berliner Verwaltung und wie können wir 

Seite 11 von 425


- ZS MBV - 


dieses für den Öffentlichen Dienst gewinnen, wird hierbei ebenfalls berücksichtigt. 

Ebenso werden die schnelllebigen technischen Veränderungen im Bereich der Informations- 

und Kommunikationstechnologie untersucht, die bis 2016 neue Formen 

der Verfahrensabwicklung und der Zusammenarbeit im Kontakt zu den Kunden ermöglichen. 

Namhafte Unternehmen der IT-Branche haben bereits ihre Mitarbeit an 

der Studie zugesagt. 

Politik und Verwaltung in Berlin werden mit Abschluss der Studie in die Lage versetzt, 

sich frühzeitig auf kommende Entwicklungen einstellen zu können und Trends 

zu unterstützen bzw. rechtzeitig gegenzusteuern, wo dies angebracht erscheint. Die 

Studie wird auf wissenschaftlich-analytischer Basis praxistaugliche, konkrete Vorschläge 

zu den Fragen erarbeiten. 

3 Das Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin 

Die für die Umsetzung der 105 Maßnahmen verantwortlichen Senats- und Bezirksverwaltungen 

haben die vorgegebenen Fortschrittsblätter ausgefüllt. Die Maßnahmen 

bestehen zum einen aus Projekten, die außerhalb der Linienorganisation und 

unter Berücksichtigung der Kriterien des Projektmanagementhandbuchs durchgeführt 

werden. Die Maßnahmen bestehen zum andern aus Vorhaben, die innerhalb 

der Linienorganisation durchgeführt werden. Die Vorhaben werden von den Behörden 

als reguläre Aufgabe innerhalb ihrer Ressortverantwortung wahrgenommen. 

Diese Vorhaben verfügen also über keine typische Projektstruktur. Dadurch entfallen 

in der Regel auch Angaben zu Start bzw. Ende der Maßnahmen oder Darstellungen 

von Meilensteinen. Oftmals handelt es sich bei den Vorhaben in Linienorganisation 

auch um die inhaltliche Fortführung bzw. Nachsteuerung abgeschlossener Projekte. 

Damit tragen die hier benannten Vorhaben maßgeblich zur kontinuierlichen Modernisierung 

der Verwaltung und zur Konsolidierung von Modernisierungserfolgen bei. Details 

sind den Darstellungen im Anhang zu entnehmen, die – soweit möglich – in der 

vorgegebenen Form der Berichtsblätter wiedergegeben werden. 

Seite 12 von 425


- ZS MBV - 


Projekte und Vorhaben 

Projekte: 

56 

53% Vorhaben in 

Linienaufgabe: 

49 

47% 

Für die Leitprojekte und die durch finanzielle Mittel (co-)finanzierten Projekte gibt es 

gesonderte Berichtsblätter, die sich durch zusätzliche Informationen von den übrigen 

Berichtsblättern unterscheiden. Die Berichte dokumentieren für jede Maßnahme im 

Verbund mit dem zugrunde liegenden Projektstammblatt einen Kernbestand von berlinweit 

einheitlichen Informationsstandards. Dazu zählen z.B. Angaben zu: 

• Projektzielsetzung 

• Beginn und Ende des Projekts 

• Meilensteine 

• Einbeziehung externer Berater 

• Beteiligung Brandenburgs 

• Projektstatus einschließlich Bewertung 

• Projektverlauf bis zum Stichtag 

• Geplanter weiterer Projektverlauf. 

Die Leitprojekte und durch finanzielle Mittel (co-)finanzierte Projekte beinhalten zusätzlich 

Informationen zu: 

• Zielerreichungs- und Wirkungsanalyse nach den Kriterien der Balanced Scorecard 

• Mittelaufwendungen für das Projekt. 

Die Berichtsblätter abgeschlossener Projekte und Vorhaben geben darüber hinaus 

einheitlich Auskunft zu folgenden Kriterien: 

Seite 13 von 425


- ZS MBV - 


• Geschätzte Rationalisierung 

• Verbesserte Zusammenarbeit/Synergien/Prozesse 

• Verbesserter Kundennutzen 

• Verbesserte Ergebnisqualität. 

Die Fortschrittsblätter sind diesem Bericht als Anlage beigefügt. 

3.1 Hintergrund 

„Die einzige Konstante im Universum 

ist die Veränderung.“ 

(Heraklit) 

Die schnelllebigen globalen Veränderungen in der Informations- und Telekommunikationstechnik 

und der demografisch-gesellschaftliche Wandel einerseits, die Verschuldung 

des öffentlichen Haushalts Berlins und der massive Stellenabbau in der 

Berliner Verwaltung seit Anfang der neunziger Jahre andererseits bilden den Rahmen, 

in den sich die Verwaltungsmodernisierung einpassen muss. Dazu ist es erforderlich, 

die Veränderungsprozesse und ihre Auswirkungen auf Berlin sorgfältig zu 

analysieren und auf dieser Grundlage Anforderungen an die Verwaltung zu formulieren. 

Dabei schließt die Verwaltungsmodernisierung an die Modernisierungsvorhaben 

der vergangenen Legislaturperioden an. Zuletzt wurde von 2003 bis 2006 mit über 70 

Maßnahmen die "Neuordnungsagenda 2006" umgesetzt. Vor dem Hintergrund der 

notwendigen Haushaltskonsolidierung und des Stellenabbaus musste der Verwaltungsapparat 

erheblich gestrafft werden. In den zwanzig Jahren zwischen 1991 bis 

2011 wird sich der Stellenbestand in der öffentlichen Verwaltung voraussichtlich nahezu 

halbiert haben. 

3.2 Modernisierungsziele 

Die Servicequalität der Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor im globalen Wettbewerb. 

Neben der weiteren erforderlichen Rationalisierung der verwaltungsinternen 

Strukturen und Abläufe ist daher erklärtes Ziel des Programms, den Service und die 

Qualität der öffentlichen Verwaltung weiter zu verbessern. Am Ende des Modernisie- 

Seite 14 von 425


- ZS MBV - 


rungsprozesses wird eine Berliner Verwaltung stehen, die sich ihren Kundinnen und 

Kunden aus dem In- und Ausland in klaren Strukturen präsentiert, die über alle 

Kommunikationswege leicht erreichbar ist, einen verständlichen und überzeugenden 

Service anbietet und sämtliche Angelegenheiten schnell und zuverlässig erledigt. 

Die ServiceStadt Berlin wird sich nicht zuletzt auch daran messen lassen müssen, 

inwieweit sie den Erfordernissen des gesellschaftlichen Wandels Rechnung trägt. 

Demografische Entwicklung, Integration verschiedener Bevölkerungsgruppen, bürgerschaftliches 

Engagement und demokratische Teilhabe sowie sozialraumorientierte 

Angebotsstrukturen sind Themen, die sich auf das zukünftige Selbstverständnis 

und das Dienstleistungsangebot der Verwaltung auswirken werden. Eine Verwaltung, 

die nicht nur von den Entwicklungen getrieben werden, sondern ihren Gestaltungsspielraum 

aktiv wahrnehmen will, muss diese Veränderungen sorgfältig analysieren 

und aktiv in die strategischen Überlegungen und die operative Umsetzung einbeziehen. 

Deshalb setzt das Programm bewusst auf einen Mix operativer Umsetzungsund 

strategischer Planungsprojekte und -vorhaben. 

3.3 Programmstruktur 

Das Programm teilt sich in vier Handlungsfelder auf, denen die unterschiedlichen 

Projekte und Vorhaben zugeordnet sind. Die Handlungsfelder sollen dazu beitragen, 

die Maßnahmen thematisch zu ordnen und zwischen den zusammengehörenden 

Projekte und Vorhaben Synergieeffekte zu erzielen: 

Handlungsfeld I: Bürger- und Wirtschaftsservice (48) 

Handlungsfeld II: Aktive Bürgergesellschaft (3) 

Handlungsfeld III: Strategie und Steuerung (27) 

Handlungsfeld IV: Verwaltungseffizienz und Personalmanagement (27). 

Die Mehrzahl der Projekte und Vorhaben sind dem Handlungsfeld „Bürger- und Wirtschaftsservice“ 

zugeordnet, wodurch auch der Themen-Schwerpunkt „Service“ des 

Programms unterstrichen wird. Das Handlungsfeld „Aktive Bürgergesellschaft“ spielt 

mit nur drei Projekten eine weniger prominente Rolle. Allerdings sei hier ausdrücklich 

darauf hingewiesen, dass es sich ausschließlich um Modernisierungsvorhaben handelt, 

die nicht die Aktivitäten des Senats im Hinblick auf das umfassende Themen- 

Seite 15 von 425


- ZS MBV - 


spektrum „Aktive Bürgergesellschaft“ widerspiegeln. Zudem sind eine Vielzahl von 

Einzelinitiativen allein in dem Vorhaben „Förderung und Verbesserung der Rahmenbedingungen 

für die Verstärkung des bürgerschaftlichen Engagements“ gebündelt. 

Das Handlungsfeld „Strategie und Steuerung“ unterstreicht die Notwendigkeit der 

strategischen Ausrichtung jeglichen Verwaltungshandelns, die Projekte und Vorhaben 

des Handlungsfeldes „Verwaltungseffizienz und Personalmanagement“ widmen 

sich der weiteren Rationalisierung der verwaltungsinternen Arbeit sowie der Verbesserung 

des Personalmanagements. Diese beiden Themenfelder wurden bewusst zusammengelegt, 

um zu verdeutlichen, dass beide untrennbar miteinander verbunden 

sind und Effizienz nicht zu Lasten des Personals zu verwirklichen ist, sondern sich 

ganz im Gegenteil nur mit gut aus- und fortgebildetem sowie motiviertem Personal 

steigern lässt. 

3.4 Programmsteuerung 

Der vom Senat als strategisches und ressortübergreifendes Koordinierungsgremium 

eingesetzte Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung tagt ca. vier 

Mal jährlich. In den vier Sitzungen seit dem Programmstart der ServiceStadt Berlin 

im Juni 2007 wurden wichtige Finanzierungsbeschlüsse gefasst, Zwischenberichte 

entgegengenommen und neue Einzelprojekte in das Gesamtprogramm mit aufgenommen. 

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist für die Programmsteuerung, das 

Controlling und die Berichterstattung gegenüber Senat und Abgeordnetenhaus zuständig. 

Sie ist zudem in den Gremien der wichtigen Projekte vertreten, um die Projektarbeit 

der federführenden Behörden vor Ort zu unterstützen und die Abstimmung 

und Koordinierung zwischen den Projekte und Vorhaben zu gewährleisten. Die Senatsverwaltung 

für Inneres und Sport hat einen Kriterienkatalog entwickelt, mit dessen 

Hilfe geprüft wird, ob Projekte auf Antrag mit Mitteln des Kapitels 0501 (co- 

)finanziert werden können. In 2007 erfüllten 27 Projekte diese Kriterien und erhielten 

eine finanzielle Unterstützung aus Kapitel 0501. Ein wichtiges Muss-Kriterium, das 

die (co-)finanzierten Projekte erfüllen müssen, ist z.B. die Anwendung des Projektmanagementhandbuchs, 

das wichtige Hinweise zur Durchführung von Projekten gibt. 

Daneben konnte mittlerweile auch das Intranet-Projektportal als wichtige Plattform für 

den Erfahrungsaustausch etabliert werden. 

Zum Berichtswesen hat der Senat am 12. Juni 2007 beschlossen: 

Seite 16 von 425


- ZS MBV - 


„Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird beauftragt, dem Senat 

jeweils Mitte 2008, 2009 und 2010 einen Fortschrittsbericht und bis zum 

30. Juni 2011 den Abschlussbericht zur Umsetzung und Fortschreibung 

des Programms „ServiceStadt Berlin“ vorzulegen.“ 

Diese Berichtspflicht wurde mittlerweile um eine weitere gegenüber dem Abgeordnetenhaus 

ergänzt (Beschluss des Abgeordnetenhauses vom 6. Dezember 2007): 

„Der Senat berichtet dem Abgeordnetenhaus unter Wahrung der bisherigen 

Berichtssystematik jeweils zum 30. Juni über den Fortschritt der Umsetzung 

des Programms Service Stadt Berlin sowie über die Leitprojekte 

und die aus Kapitel 0501 co-finanzierten Projekte halb-jährlich zum 30. 

Juni und zum 31. Dezember.“ 

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport schreibt die Internet-Seite 

http://www.berlin.de/verwaltungsmodernisierung kontinuierlich fort und informiert dort 

über aktuelle Entwicklungen. 

3.5 Stand der Programmumsetzung 

15 der 105 der Maßnahmen des Senatsprogramms konnten bereits zum jetzigen 

Zeitpunkt abgeschlossen werden. Für die weit überwiegende Zahl der Maßnahmen 

war das erste Jahr aber eine arbeitsintensive Startphase, in der Projekte initiiert, Projektstrukturen 

geschaffen, externe Unterstützung eingebunden und zahlreiche 

Abstimmungs- und Koordinierungsarbeiten geleistet werden mussten. 

77 

79 

13 

15 

25 

1 

noch nicht 

begonnen 

läuft 

abgeschlossen 

grün gelb rot 

Abb.3: Stand der Projekte und Vorhaben 

Abb.4: Status der Projekte und Vorhaben 

Seite 17 von 425


- ZS MBV - 


77 der Maßnahmen des Programms befinden sich in der Umsetzung, 13 werden erst 

nach dem 31. März 2008 gestartet. Von allen Projekten und Vorhaben werden 79 als 

planmäßig eingeschätzt („grün“), 25 Maßnahmen wurden von den für die Umsetzung 

Verantwortlichen auf „gelb“ gesetzt, das heißt, dass hier noch Steuerungsbedarf besteht, 

um die Ziele zu den geplanten Terminen oder im festgelegten Umfang zu erreichen. 

Mit dem Hinweis „rot“ wurde das Vorhaben IV C 21 „Weiterentwicklung der 

Bereiche Hochbau, Tiefbau sowie Naturschutz- und Grünflächenämter in den Bezirksverwaltungen“ 

versehen (s. 4.3), das heißt, dass das Ziel mit hoher Wahrscheinlichkeit 

nicht erreicht wurde bzw. wird. 

Die Erfolgsbilanz des gesamten Programms wird sich erst in den Folgeberichten 

2009 und 2010 und vor allem im Abschlussbericht 2011 konkretisieren. Für diesen 

Report gilt daher, dass er vorrangig über Sachstände und Teilergebnisse der Projekte 

und Vorhaben sowie über die Weiterentwicklung des Programms berichtet. Dazu 

gehört auch die Erkenntnis, dass einige der Vorhaben, die nicht in Projektstrukturen 

geführt, sondern in herkömmlicher „Linienverantwortung“ wahrgenommen werden 

(vgl. 4.3), einer streng formalisierten Berichtsform nur schwer zugänglich sind. In wenigen 

Fällen hat sich das Berichtsblatt nicht als die geeignete Form erwiesen, um 

über den Sachstand zu unterrichten, weshalb auf ein solches Blatt im Anhang verzichtet 

und statt dessen unter 4.2 und 4.3 in einem Textbeitrag berichtet wird. 

Einen Überblick über die geplanten Abschlüsse der Projekte und Vorhaben bis 2011 

zeigt die nachstehende Übersicht. Vorhaben, die in Linienverantwortung durchgeführt 

werden (s. 4.3), sind darin nicht erfasst, wenn sie keine festen Projektabschlusstermine 

vorweisen. 

90 

80 

70 

60 

50 

40 

Abschlüsse/Quartal 

Abschlüsse 

kumuliert 

30 

20 

10 

0 

1 0 

07/I 

07/II 

4 

6 

3 5 6 

07/III 

07/IV 

08/I 

08/II 

08/III 

14 

08/IV 

3 4 3 

09/I 

09/II 

09/III 

13 

09/IV 

2 

10/I 

0 0 

10/II 

10/III 

3 

10/IV 

0 

11/I 

18 

11/II 

1 1 

11/III 

11/IV 

Abb.5: Geplante Abschlüsse von Projekten und Vorhaben bis 2011 

Seite 18 von 425


- ZS MBV - 


4 Stand der Umsetzung des Programms 

4.1 Abgeschlossene Projekte und Vorhaben 

Bis zum 31. März 2008 wurden die nachfolgenden Projekte und Vorhaben abgeschlossen. 

Über die Einzelheiten geben die Berichtsblätter in der Anlage 2 Auskunft. 

Nr. ProjektNr. Behörde 

Vorhaben 

1 I A 4a SenInnSport Virtuelle Bürgerdienste (Voruntersuchung) 

2 I C 10 SenInnSport Eröffnung weiterer Verfahren für Online-Dienste einschließlich 

Formularservice. Online Kfz-Zulassungsservice. 

Formularservice und Kfz-Zulassungsservice sind im Projekt I A 4b „Online- 

Bürgerdienste“ aufgegangen, da dort der inhaltliche Zusammenhang besteht. Kein 

Berichtsblatt, s. Erläuterung im Textteil unter der Tabelle 

3 I C 14 SenInnSport Verbesserung der Transparenz und Bürgernähe der Polizeiarbeit 

durch Einsatz mobiler Polizeiwachen und stärkere 

Zusammenarbeit mit Bürgerberatungsstellen 

Projektarbeit beendet; Fortführung in Linienverantwortung; s. Erläuterung im 

Textteil unter der Tabelle 

4 I C 15 SenInnSport Ausbau der Internetpräsenz für den Bereich Sport, insbes. 

Sportangebote und Veranstaltungen in zentralen Sporteinrichtungen 

kein Berichtsblatt, s. Erläuterung im Textteil unter der Tabelle 

5 I D 21 SenBWF Weiterentwicklung der Schulen in erweiterter Verantwortung 

entsprechend dem Modellvorhaben eigenverantwortliche 

Schule 

6 I D 27 SenBWF Verbesserung der Jugendberufshilfe durch Kooperation zwischen 

Jugendämtern, Agenturen für Arbeit, Job-Centern, 

Wirtschaftsförderung und Verwaltung. 

7 I D 28 SenBWF Weitere Einführung und Umsetzung der Sozialraumorientierung 

in den Jugendämtern der Bezirke 

8 I E 42 SenInnSport Aufbau eines Online-Informationssystems zu Fragen des 

Sportstättenbaues für Planungsbehörden, Vereine, Architekten, 

Investoren und interessierte Bürgerinnen und Bürger 

9 III A 1 Skzl Umsetzung des Leitbildes für die Hauptstadtregion Berlin- 

Brandenburg 


10 III B 18 SenIntArbSoz Errichtung einer zentralen Steuerungs- und Serviceeinheit in 

der für Arbeit zuständigen Senatsverwaltung, um - in den 

Grenzen des vom Bund bestimmten Handlungsspielraums - 

Seite 19 von 425


- ZS MBV - 


Nr. ProjektNr. Behörde 

Vorhaben 

eine landesweit einheitliche Umsetzung des SGB II durch 

die 12 Berliner JobCenter im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik 

sicherzustellen 

11 III B 19 Skzl Controlling institutionell geförderter Kultureinrichtungen 

12 III B 26 SenBWF Entwicklung von Leistungsvereinbarungen und Qualitätsstandards 

bei mehrjähriger Finanzierung für Projekte der 

Jugendarbeit. Entwicklung personeller und sächlicher Ausstattungsstandards 

für bez. Einrichtungen und Abschichtung 

von Einrichtungen mit bez. Wirkungskreis 

13 IV B 9 Skzl Fortsetzung der strukturellen Neuorganisation der Landesmuseen 

14 IV B 16 SenInnSport Vergabe der öffentlichen Sportanlagen „Max-Schmeling- 

Halle“ und „Velodrom“ an einen privaten Pächter und 

Betreiber ab 01.01.2008. 


15 IV C 22 Bezirke Umsetzung des RdB-Beschlusses vom 13.4.2006 zur flächendeckenden 

Einführung des beschlossenen Konzepts 

eines einheitlichen Facility Managements, Überprüfung bis 

Ende 2008, ob das bestehende System durch ein Mieter-, 

Vermietermodell zu ersetzen ist. 


Mittlerweile konnte die Voruntersuchung für das Projekt Online-Bürgerdienste (ProjektNr. 

I A 4a) abgeschlossen werden. Sie liefert die zentralen Erkenntnisse, auf denen 

das Hauptprojekt, das im April 2008 startete, aufsetzt. Die Tatsache, dass dieses 

Projekt mit dem 1. Preis beim 7. eGovernment-Wettbewerb für Bundes-, Landes- und 

Kommunalverwaltungen ausgezeichnet wurde, zeigt, dass hier gute Vorarbeit für die 

Umsetzungsphase geleistet wurde. 

Die Ansätze, die mit dem Projekt „Eröffnung weiterer Verfahren für Online- 

Dienste einschließlich Formularservice. Online Kfz-Zulassungsservice.“ (ProjektNr. I 

C 10) verfolgt wurden, sind mittlerweile alle in dem Projekt „Online-Bürgerdienste“ 

(ProjektNr. I A 4b) aufgegangen, so dass von einem eigenständigen Projekt Abstand 

genommen wurde. 2 

2 Die Darstellung erfolgt unter „abgeschlossene Projekte“, um zu verdeutlichen, dass die Inhalte zwar 

weiterverfolgt, das eigenständige Vorhaben aber abgeschlossen wurde. 

Seite 20 von 425


- ZS MBV - 


Um die Transparenz und die Bürgernähe zu erhöhen, setzt die Polizei mittlerweile erfolgreich 

mobile Polizeiwachen ein. Über die Internetwache und ein Bürgertelefon 

können Bürgerinnen und Bürger auf kurzem Weg ihre Anliegen bei der Polizei vorbringen. 

Die stärkere Zusammenarbeit mit Bürgerberatungsstellen fördert ebenfalls 

die Bürgernähe der Polizeiarbeit. Diese Verbesserungen (ProjektNr. I C 14) erfordern 

keine Projektarbeit mehr. Die Projektarbeit wurde deshalb abgeschlossen. Die 

neuen Angebote werden in der normalen Linienverantwortung der Polizei wahrgenommen. 

Der Einsatz mobiler Wachen hat sich insbesondere bei der Betreuung von Veranstaltungslagen 

bewährt und wird von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen. 

Mit Inbetriebnahme der Internetwache und des Bürgertelefons wurde ein weiterer 

Service realisiert. Über das Internetportal der Berliner Polizei können nicht nur Strafanzeigen 

erstattet und Versammlungen oder Aufzüge „rund um die Uhr“ angemeldet 

werden, es besteht auch die Möglichkeit, Hinweise zu geben, Fragen zu stellen oder 

Beschwerden und Danksagungen auf elektronischem Weg zu übermitteln. Über das 

Bürgertelefon gehen monatlich ca. 4.000 Gespräche und ca. 1.700 Vorgänge bei der 

Internetwache ein. Mit Bürgerberatungsstellen, wie z.B. dem Kindernotdienst, arbeitet 

die Polizei seit Jahren sehr intensiv zusammen. Viele dieser Hilfseinrichtungen 

sind gemeinsam mit der Polizei in diversen Gremien vertreten. Hierdurch entsteht ein 

sehr enger Kontakt, der in den vergangenen Jahren zu einem Sicherheitsnetzwerk 

ausgebaut wurde und zu einer ganzheitlichen Lösung kiezbezogener Probleme geführt 

hat. Neben regelmäßig stattfindenden Informations-, und Präventionsveranstaltungen 

in Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenheimen wird durch die Direktionen 

mit den verschiedensten Institutionen eine enge Zusammenarbeit gepflegt, so 

dass das Beratungsangebot für die Bevölkerung stetig erweitert wird. Zur Kommunikation 

werden alle modernen Medien genutzt. 

Von einem gesonderten Vorhaben zum "Ausbau der Internetpräsenz für den Bereich 

Sport, insbes. Sportangebote und Veranstaltungen in zentralen Sporteinrichtungen" 

(ProjektNr. I C 15) wurde inzwischen wieder Abstand genommen. 3 Die 

Hauptstadtmedien informieren in aller Regel sehr aktuell über alle Arten von Sportereignissen. 

Sie erreichen zudem ein großes Publikum. Da die Sportvereine und Verbände 

zudem dazu neigen, entsprechende Ankündigungen in erster Linie an die Medien 

zu übermitteln, ist die umfassende Information der sportinteressierten Bürgerin- 

3 

Die Darstellung erfolgt unter „abgeschlossene Projekte“, um zu verdeutlichen, dass das Vorhaben 

nicht weiterverfolgt wird. Die Ziele des Projekts werden auf anderem Wege erreicht. 

Seite 21 von 425


- ZS MBV - 


nen und Bürger am besten auf diesem Wege zu erreichen. Natürlich werden weiterhin 

umfangreiche Informationen zu allen Themen des Sports unter 

http://www.berlin.de/sen/sport/index.html abrufbar sein. Die Pflege des bestehenden 

Internetauftritts wird als eine Linienaufgabe wahrgenommen, über die im Rahmen 

der ServiceStadt Berlin nicht weiter berichtet wird. 

Zum Ende des Schuljahres 2006/07 wurde das Projekt „Modellvorhaben Eigenverantwortliche 

Schule“ (ProjektNr. I D 21) erfolgreich abgeschlossen. Der effizientere 

und effektivere Einsatz des Personals und der Sachmittel, die stärkere Berücksichtigung 

der Voraussetzungen der Schülerinnen und Schüler und der Erwartungen der 

Eltern und die Entwicklung von Qualifizierungsmodulen zeigen beispielhaft, dass die 

Projektarbeit zu sichtbaren Erfolgen geführt hat. Die Ergebnisse sind Basis für die 

weitere Entwicklung der eigenverantwortlichen Schule. 

Die Jugendberufshilfe konnte mittlerweile durch die Kooperation zwischen Jugendämtern, 

Agenturen für Arbeit, Job-Centern, Wirtschaftsförderung und Verwaltung 

verbessert werden (ProjektNr. I D 27). Im Rahmen des Vorhabens wurden die Verpflichtung 

zur Zusammenarbeit von Jugendhilfe mit Arbeitsförderung und Schule in 

die AV Hilfeplanung aufgenommen, eine neue Leistungsbeschreibung für Leistungen 

der Jugendberufshilfe nach § 13 (2) SGB VIII erstellt und eine Musterkooperationsvereinbarung 

geschlossen. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die berufliche Eingliederung 

junger Menschen zu verbessern. 

Bis Ende 2007 wurde die Sozialraumorientierung in den Jugendämtern (ProjektNr. 

I D 28) der Bezirke umgesetzt. In allen Bezirken wurde die Organisation der 

Jugendämter nach der AV Org Jugendämter vollzogen und die grundlegenden Qualifizierungen 

des Fachpersonals flächendeckend abgeschlossen. Damit brachte die 

Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung ein Projekt zum Abschluss, 

das 2004 im Rahmen der „Neuordnungsagenda 2006“ startete. Schwierig 

gestaltet sich bei der Umsetzung des Konzepts der Sozialraumorientierung in der 

Nachbetrachtung die angespannte Personalsituation in den Jugendämtern, so dass 

sich die Wirkungen noch nicht voll entfalten können. Deshalb wurde das Projekt trotz 

erfolgreicher Umsetzung von den Projektverantwortlichen mit dem Status „gelb“ gewertet. 

Zur Stabilisierung und Verstetigung des eingeleiteten Prozesses werden im 

Rahmen der Nachsteuerung weitere Qualifizierungsmaßnahmen und Coachings der 

Leitungskräfte durchgeführt. Zudem wird das Projekt „Personalausstattung eines sozialräumlich 

organisierten Berliner Jugendamtes“ der ServiceStadt Berlin Standards 

zur Personalausstattung, –planung und –entwicklung erarbeiten. 

Seite 22 von 425


- ZS MBV - 


Seit dem 31. März 2008 ist der Berliner Teil eines Online-Informationssystems zu 

Fragen des Sportstättenbaues im Internet verfügbar (ProjektNr. I E 42). Davon profitieren 

vor allem Planungsbehörden, Vereine, Architekten, Investoren und interessierte 

Bürgerinnen und Bürger, denen ein schneller Online-Zugriff rund um die Uhr 

geboten wird. Die Online-Version verringert zudem den telefonischen Informationsaufwand 

und reduziert die Druck- und Portokosten für den Versand der Papierversion. 

Zur Umsetzung des Leitbildes für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (ProjektNr. 

III A 1) haben die Länderregierungen Berlin und Brandenburg auf ihrer gemeinsamen 

Kabinettsitzung am 27. November 2007 einen Bericht zur Umsetzung 

des Leitbildes zur Kenntnis genommen. Die Kommunikation des weiteren Leitbildprozesses 

erfolgt fachspezifisch durch die Ressorts, die für den von der Senatskanzlei 

Berlin betreuten Internetauftritt www.berlin-brandenburg.de kontinuierlich aktuelle 

Inhalte bereitstellen. Auf dieser Plattform werden auch gemeinsame Maßnahmen 

und Projekte präsentiert. Über die weitere Umsetzung des Prozesses, der als Linienaufgabe 

wahrgenommen wird, wird im Rahmen der ServiceStadt Berlin nicht weiter 

berichtet. 

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat mittlerweile eine zentrale 

Steuerungs- und Serviceeinheit eingerichtet (ProjektNr. III B 18), um eine 

möglichst landesweit einheitliche Umsetzung des 2. Buches des Sozialgesetzbuches 

(SGB II) durch die zwölf Berliner JobCenter im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik 

sicherzustellen. Es wurde mit der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesanstalt 

für Arbeit eine Rahmenvereinbarung geschlossen, die unter anderem verbindliche 

Regeln für die Errichtung und Ausgestaltung von JobCentern beinhaltet. 

Diese Vereinbarung soll dazu beitragen, die Aufgaben, Ziele und Grundsätze des 

SGB II mit dem größtmöglichen Erfolg umzusetzen. Sie bildet zugleich den Grundstock 

der zentralen Steuerungseinheit. Die zentrale Steuerungs- und Serviceeinheit 

ist auf der Grundlage der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und der Linkspartei 

PDS tätig. Sie bündelt insbesondere Informationen zur Kundenstruktur in den einzelnen 

JobCentern und zur Ausrichtung und Konditionierung des Einsatzes arbeitsmarktpolitischer 

Instrumente sowie deren Wirkung. Gleichzeitig wirkt sie mit bei der 

Mittelplanung und beim Mittelabfluss der Eingliederungstitel der Berliner JobCenter. 

Die Steuerungs- und Serviceeinheit erarbeitet Handlungsempfehlungen für die bezirklichen 

Trägervertretungen, die sich auch auf den jährlichen Planungsdialog im 

Rahmen des bundesweiten Zielvereinbarungsprozesses beziehen. Sie ist den Prinzipien 

einer Netzwerkkooperation und –steuerung verpflichtet und wird deshalb die 

Seite 23 von 425


- ZS MBV - 


enge Zusammenarbeit mit allen Akteuren auf dem Gebiet der Arbeitsförderung nach 

dem SGB II suchen (bezirkliche Mitglieder der Trägervertretungen, Geschäftsführerinnen 

und Geschäftsführer der Berliner JobCenter, die drei Berliner Agenturen für 

Arbeit, Sozialpartner, Bezirkliche Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit etc.). 

Die Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten hat erfolgreich die Projekte „strukturelle 

Neuorganisation der Landesmuseen“ (ProjektNr. IV B 9) und „Controlling institutionell 

geförderter Kultureinrichtungen“ (ProjektNr. III B 19) abgeschlossen. 

So wurde z.B. die Kosten- und Leistungsrechung bei den Stiftungen „Stadtmuseum 

Berlin“ und der „Berlinischen Galerie“ modellhaft eingeführt sowie ein spartenspezifisches 

Controlling entwickelt. Durch die Einführung eines IT-basierten Planungs- und 

Berichtssystems konnte die Steuerungsfähigkeit der institutionell geförderten Kultureinrichtungen 

erhöht werden. Verwaltungsinterne Geschäftsprozesse wurden vereinfacht. 

Mittels der standardisierten und digitalisierten Datenstruktur können z.B. eine 

Vielzahl von Auswertungen erstellt werden. Dadurch erhöht sich die Transparenz der 

Förderpraxis gegenüber der Öffentlichkeit, Parlament und Verwaltung. 

Die Förderung der Jugendarbeit wurde durch ein Vorhaben der Senatsverwaltung 

für Bildung, Wissenschaft und Forschung (ProjektNr. III B 26) verbessert. Die Träger 

landesweit geförderter Projekte der Jugendarbeit erhalten durch dreijährige Fördervereinbarungen 

mehr Planungssicherheit als bisher. Verschiedene Standards im 

personellen, fachlichen und sächlichen Bereichen (z.B. Ausstattung mit pädagogischem 

Fachpersonal, geeignete räumliche Bedingungen, Sachmittel für die pädagogische 

Arbeit) sichern die Qualität der Jugendarbeit. Die Förderzuständigkeit der 

Schülerclubs wird nunmehr von den Bezirken wahrgenommen, wovon auch die Zusammenarbeit 

zwischen Jugend- und Schulämtern profitiert. 

Am 19.11.2007 wurde ein neuer Pacht- und Betreibervertrag zum Betrieb der öffentlichen 

Sportanlagen 'Max-Schmeling-Halle' und 'Velodrom' abgeschlossen 

(ProjektNr. IV B 16). Der Vertrag begann am 1. Januar 2008 und endet mit Ablauf 

des 31. Dezember 2015. Der Vertrag mit der Firma Velomax ist das Ergebnis einer 

europaweiten Ausschreibung. Berlin hat damit einen verlässlichen und erfahrenen 

Partner für die Zukunft der Hallen gewonnen, der mit publikumsattraktiven Veranstaltungen 

das Ansehen der Stadt und ihr Image als Sport- und Kulturstandort fördern 

sowie zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland gewinnen wird. Die beiden Hallen 

haben sich als feste Größen im Bereich des stark nachgefragten Kultur- und Veranstaltungssektors 

etabliert. Berlin hat deshalb ein besonderes Interesse am professionellen 

Weiterbetrieb der Hallen, die außerdem deutlich zu einer verbesserten Versorgung 

der angrenzenden Bezirke mit sportlicher Infrastruktur beitragen. An diesem 

Seite 24 von 425


- ZS MBV - 


Projekt lässt sich auch ablesen, wie öffentliche und privatwirtschaftliche Interessen 

zum Vorteil beider Seiten in Übereinstimmung gebracht werden können. 

Der Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung hat im November 

2007 die durch das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg erstellte Evaluation zur aktuellen 

Entwicklung des Facility Managements in den Bezirken (ProjektNr. IV C 22) 

entgegengenommen, womit das Projekt endete. Er hat ausdrücklich begrüßt, dass 

nunmehr alle Bezirke Facility Management-Geschäftsprozesse implementiert haben. 

Er hat gegenüber den Bezirken die Erwartung geäußert, dass die vom Rat der Bürgermeister 

im April 2006 vereinbarten Grundsätze von allen Bezirken weiterhin mit 

Nachdruck verfolgt werden und dass wesentliche Standards des Gebäudemanagements 

zwischen den Bezirken, der Berliner Immobilienmanagement GmbH, der Senatsverwaltung 

für Stadtentwicklung und der Senatsverwaltung für Finanzen weiterhin 

einvernehmlich fortgeschrieben werden. Die Erfolge des Facility Managements in 

den Bezirken zeigen sich auch daran, dass bereits nach relativ kurzer Zeit erhebliche 

Einsparungen beispielsweise in den Aufgabengebieten des Flächenmanagements, 

des Energie- und Reinigungsmanagements und der Verwaltung von Mietverträgen 

realisiert werden konnten. 

Das Projekt ProQuer (Bündelung von Querschnittsaufgaben) wurde mittlerweile beendet. 

Im Rahmen des Programms ServiceStadt Berlin werden die dabei angesprochenen 

Aktivitäten als Projekte und Vorhaben weitergeführt und im Rahmen der Berichterstattung 

dargestellt. Im Einzelnen handelt es sich um die Vorhaben bzw. Projekte 

: 

• III B 17 „Förderung der Teilnahme an überregionalen Vergleichsringen für Dienstleistungen 

der Bezirksverwaltungen und der nachgeordneten Behörden der 

Hauptverwaltung sowie für Querschnittsaufgaben für alle Verwaltungen“ (hier: 

Benchmarking im Bereich des Personalmanagements, auch als Teilbereich des 

Vorhabens Benchmarking in ausgewählten Aufgabenbereichen der Hauptverwaltung; 

in der 1. Stufe intern und in der 2. Stufe überregional), 

• III B 22 „Weiterentwicklung der Unterstützungsleistungen zum Geschäftsprozessmanagement“ 

(Ergänzung des zur Verfügung gestellten IT-Tools ADONIS 

und der virtual community um ein detaillierteres Anwendungskonzept), 

• IV A 7 Steigerung der Attraktivität und Nutzung der landesinternen Sammelbeschaffer 

durch eine Intranet-gestützte Katalogdarstellung und Bestellmöglichkeit 

(E-Warenhaus), 

• IV B 11 Ausweitung und Optimierung der Angebote des Landesverwaltungsamtes 

als zentraler Personaldienstleister und 

Seite 25 von 425


- ZS MBV - 


• IV D 26 IT-Unterstützung der Personalentwicklung in IPV (IT-PE). 

4.2 Laufende Projekte 

Die nachfolgend aufgelisteten Projekte befinden sich aktuell in der Umsetzung. 4 Nähere 

Angaben sind den Berichtsblättern aus Anlage 3 zu entnehmen. 

Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

1 I A 1 SenInnSport Ausbau des Berlin-Telefons zur Servicenummer 115 im 

Rahmen des Aktionsplans Deutschland Online 

2 I A 2 SenWiTechFrau Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie 

3 I A 3 SenInnSport Einführung der europäischen Meldeauskunft "RISER" 

4 I A 4b SenInnSport Online-Bürgerdienste einschließlich Brieftaschenverlust 

("Online-Bürgeramt") 

5 I A 5 SenStadt Elektronisches Baugenehmigungsverfahren 

6 I B 8 SenInnSport Vereinheitlichung des strukturellen Aufbaus und Optimierung 

der Geschäftsprozesse der bezirklichen Ordnungsämter 

7 I C 11 BA Nkn Urkunden online im Standesamt 

8 I C 12 SenIntArbSoz Verbesserung der Information über Rechtsvorschriften zur 

Sozialhilfe durch Veröffentlichung im Internet 

9 I C 13 SenIntArbSoz Ausweitung der Internetanwendungen im Bereich der Gesundheitsberufe 

10 I D 16 SenInnSport Weiterentwicklung und Ausbau der Bürgerämter zu zentralen 

Anlaufstellen. Ein gemeinsames Leitbild der Bürgerämter 

soll zur Verbesserung des Service beitragen. Anträge 

sollen bezirksübergreifend entgegengenommen werden. 

11 I D 17a SenIntArbSoz Interkulturelle Öffnung und Weiterentwicklung des LABO 

Ausländerbehörde 

Interkulturelle Kompetenz - Anforderungsprofile und Fort- 

4 Insofern sich bei einzelnen Berichtsblättern bereits Angaben zu den „Erfolgen nach Projektabschluss“ 

finden, sind diese nur als nachrichtliche Vorabinformation zu verstehen, die dann bei Projektabschluss 

konkretisiert werden. 

Seite 26 von 425


- ZS MBV - 


Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

bildung 

Vorhaben 

12 I D 17b SenIntArbSoz Interkulturelle Öffnung JobCenter 

13 I D 22 SenBWF eAdministration@School Berlin 

14 I D 23 SenBWF Online-Verfahren-3 %-Budgetierung 

15 I D 24 SenBWF Organisationsentwicklung im Bereich von Schulsekretariaten 

16 I D 29 SenBWF Weiterentwicklung der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe 

17 I D 30 SenBWF Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten 

Berliner Jugendamtes 

18 I D 31 SenBWF Bessere Unterstützung leistungssportlich trainierender 

Schüler durch Fortschreibung des Konzeption der Eliteschulen 

des Sports 

19 I E 32 SenWiTechFrau E-Government-Lösung im IT-Verfahren Gewerbedatenbank 

20 I E 33 SenWiTechFrau E-Goverment-Lösung Starter-Center bei IHK u. HWK 

21 I E 34 SenWiTechFrau Vereinheitlichung und Bündelung der wirtschaftsrelevantenOnline-Angebote 

der Bezirke 

s. Erläuterung unter 4.4 (Neue Projekte) 

22 I E 39 SenIntArbSoz Ethik- und Tierversuchskommission: Aufbau eines medienbruchfreien 

Fachverfahrens 

23 I E 40 SenStadt Aufbau einer Berliner Geodateninfrastruktur 

24 I E 41 SenStadt Digitale Verbindung Liegenschaftskataster-Grundbuch 

25 I F 44 SenWiTechFrau Bürokratiekostenmessung nach SKM im Land Berlin 

26 III A 4 BA TS Demographischer Wandel – Strategien für die Berliner Bezirke 

27 III A 8 SenStadt Entwicklung einer gesamtstädtischen ressortübergreifenden 

Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung Berlin 

28 III A 9 SenGesUmV Umsetzung des Gesundheitsdienstgesetzes (GDG) 

29 III B 20 Skzl „Aufbau eines Datenbanksystems / workflow mit DMS Basis 

und Einführung des Leitbilds “e-government’ bei der 

Projekt- und Einzelförderung von Künstlerinnen und Künstlern“ 

30 IV A 3 SenInnSport Optimierung der Sportstättenentwicklungsplanung (Leitbil- 

Seite 27 von 425


- ZS MBV - 


Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

derstellung, Bezirkliche Pilotprojekte sowie Entwickeln gemeinsamer 

Standards für alle Bezirke Optimierung der Bereitstellung 

und Vergabe von Sportanlagen). 

31 IV A 5 SenInnSport Reform des Personenstandswesens in Berlin 

32 IV A 7 SenInnSport Steigerung der Attraktivität und Nutzung der landesinternen 

Sammelbeschaffer durch eine Intranet-gestützte Katalogdarstellung 

und Bestellmöglichkeit (E-Warenhaus) 

33 IV A 8 SenInnSport Ausbau des Berliner Intranet zu einem qualifizierten, wissensmanagementorientierten 

und interaktiven Beschäftigtenportal 

34 IV B 10 Skzl Übernahme und Langzeitarchivierung elektronischer Daten 

aus SiDok durch das Landesarchiv / LAB (Vorprojekt) 

35 IV B 15 SenIntArbSoz Übertragung des Krankenbuchlagers Berlin vom Versorgungsamt 

auf die WASt (Wehrmachtsauskunftsstelle), da 

personenbezogene Daten der beiden Weltkriege kaum 

noch von versorgungsrechtlicher Relevanz sind, sondern 

für Auskunftswünsche Angehöriger dienen. 

36 IV D 26 SenInnSport IT-Unterstützung der Personalentwicklung in IPV 

Einige Projekte werden im Folgenden beispielhaft erläutert: 

Auch wenn die fünf zu Beginn des Berichts beschriebenen Leitprojekte bereits einen 

erheblichen Anteil an der tief greifenden Veränderung der Servicequalität der Berliner 

Verwaltung haben, verbleibt in zahlreichen Bereichen noch die Möglichkeit, mit Einzelprojekten 

und Vorhaben von mehr oder minder großem Umfang weitere Vorteile 

für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft zu generieren. So wird zum Beispiel 

der weitere Umbau der Ordnungsämter (ProjektNr. I B 8) die Kundenorientierung 

der Verwaltung kontinuierlich ausbauen. Einige ausgewählte Beispiele mögen 

die Wirkung der Einzelprojekte verdeutlichen. 

In Berlin werden 100.000 Gewerbeauskünfte pro Jahr erteilt. Unter Federführung 

der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen konnte eine Online- 

Lösung (ProjektNr. I E 32) entwickelt werden, die es allen Bürgern und Unternehmen 

ermöglicht, elektronisch über das Internet Auskünfte aus dem Gewerberegister zu 

erhalten. Ab Ende Juni 2008 soll die eGovernment-Anwendung online gehen. Die 

Dauer für eine Gewerbeauskunft wird dann von derzeit neun Tagen auf etwa zwei 

Minuten sinken. Dieses Projekt genießt bundesweit eine hohe Aufmerksamkeit und 

Seite 28 von 425


- ZS MBV - 


Anerkennung und dient vielen Kommunen als beispielhafte eGovernment- 

Anwendung. 

Über berlin.de sollen die Bürgerinnen und Bürger noch in 2008 Standesamturkunden 

online (ProjektNr. I C 11) abfordern können. Das ist derzeit schon bei acht Berliner 

Bezirken möglich, soll aber weiter ausgebaut und mit weiteren Funktionsmerkmalen 

versehen werden. Die Bearbeitung von Urkundenanforderungen hat sich in allen 

Standesämtern, die die Onlineabforderung installiert haben, vereinfacht. Die Resonanz 

der Kundinnen und Kunden ist äußerst positiv. 

Im Juni 2008 wird das so genannte „StarterCenter Berlin“ (ProjektNr. I E 33) an den 

Start gehen. Das StarterCenter wird die Verfahren für Gründerinnen und Gründer 

durch den Einsatz einer internetbasierten Software vereinfachen und die Verfahrensdauer 

verkürzen. Ergänzend dazu werden Industrie- und Handelskammer sowie 

Handwerkskammer, bei denen das Center eingerichtet wird, ein umfassendes Beratungsangebot 

anbieten. Das Vorhaben steht beispielhaft für die intensive Zusammenarbeit 

zwischen Verwaltung und Wirtschaft. 

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen ermittelt gegenwärtig 

mit Hilfe der Standard-Kosten-Methode (SKM) die Bürokratiekosten (ProjektNr. I F 

44), die Unternehmen durch gesetzliche Informationspflichten entstehen. Diese sollen 

transparent gemacht und die Berliner Wirtschaft durch Reduzierung dieser Kosten 

schrittweise bis zum Ende der Legislaturperiode entlastet werden. Erste Ergebnisse 

des so genannten „SKM-Scans“ liegen voraussichtlich im Sommer 2008 vor. 

Auf dieser Grundlage werden dann konkrete Entlastungsmaßnahmen entwickelt, die 

vom Senat bis zum Ende des Jahres beschlossen werden sollen. 

Der Senat von Berlin legt in seiner Integrationspolitik während der aktuellen Legislaturperiode 

einen Schwerpunkt auf die Beschäftigungsförderung (s. das Berliner Integrationskonzept, 

Drucksache 16/0715 vom 3.7.2007, Seiten 17-30). Gründe dafür 

sind, dass Migrantinnen und Migranten überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen 

sind und weniger als nach ihrem Bevölkerungsanteil zu erwarten an betrieblichen 

Ausbildungsgängen partizipieren. Vor diesem Hintergrund hat die Senatsverwaltung 

für Integration, Arbeit und Soziales das Projekt „Interkulturelle Öffnung der 

Jobcenter“ (Projekt Nr. I D 17b) initiiert. Im Zentrum des Vorhabens steht die interkulturelle 

Organisationsberatung von drei Jobcentern (Friedrichshain-Kreuzberg, 

Lichtenberg, Tempelhof-Schöneberg), die durch Fortbildungen von Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeitern ergänzt wird. Dabei geht es um die Sensibilisierung der Mitarbeiter/innen 

für den Umgang mit Migranten/innen und die organisatorische Weiterentwicklung 

der Behörden für einen sachgerechten Umgang mit dieser Zielgruppe. Dies 

Seite 29 von 425


- ZS MBV - 


betrifft auch Außendarstellung, Führungsverhalten und Programmgestaltung. Die Ergebnisse 

sollen als „good practice“ von anderen Jobcentern übernommen werden. 

Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der 

Bundesagentur für Arbeit, der beteiligten Jobcenter, der Bezirksämter und der Senatsverwaltung 

für Integration, Arbeit und Soziales begleitet das vom Integrationsbeauftragten 

des Senats koordinierte Vorhaben. Als ein erstes Zwischenergebnis entstand 

aus dem Vorhaben eine Expertise zum Thema „Interkulturelle Kompetenz der 

Job-Center“, die ein vom Senat beauftragtes Unternehmen im März 2008 vorlegte. 

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg setzt sich proaktiv mit den Herausforderungen 

der Demographie-Entwicklung (ProjektNr. III A 4) auseinander und entwickelt 

im Rahmen eines Projekts frühzeitig Handlungskonzepte zur Erhaltung und Stärkung 

der Lebensqualität und der Zukunftsfähigkeit der Bezirke. Bis zum Sommer 2008 sollen 

die relevanten Daten analysiert sein und ein bezirkliches Demographie-Leitbild 

sowie ein strategisches Zielsystem vorliegen. 

Die folgenden Projekte starten nach dem 31. März 2008: 

• I B 7 Erarbeitung und Veröffentlichung verbindlicher Qualitätsstandards für häufig 

nachgefragte Verwaltungsleistungen (z. B. für die Zeiträume von der Beantragung 

bis zur abschließenden Bearbeitung) (SenInnSport) 

• I D 18 Transparenzinformation zu Leistungen im Berliner Gesundheitswesen - 

Berliner Krankenhausspiegel (SenGesUmV) 

• I D 19 Intensivierung des wohnortnahen Verbraucherschutzes, stärkere Zielgruppenorientierung 

(SenGesUmV) 

• I D 26 Neuorganisation der bezirklichen Bibliotheken, Einführung einheitlicher und 

verbindlicher Leistungsstandards (Skzl) 

• III B 16 Schaffung einheitlicher qualitativer und quantitativer Standards für alle 

bezirklichen Aufgaben (SenInnSport) 

• IV A 6 Prüfung von Zuständigkeitsverlagerungen im Bereich des Staatsangehörigkeitsrechts 

nach Evaluation der laufenden Zielvereinbarung mit den Bezirksämtern 

in Einbürgerungsangelegenheiten ab Herbst 2007 (SenInnSport) 

• IV C 23 Erstellung einer Adressdatenbank Jugend zur Verbesserung und Beschleunigung 

der Kommunikation mit den regionalisierten Zuständigkeitsbereichen 

aller Jugendämter (BA Steglitz-Zehlendorf) 

Seite 30 von 425


- ZS MBV - 


4.3 Laufende Vorhaben (Umsetzung in der Linienorganisation) 

Die nachfolgend aufgelisteten Vorhaben befinden sich aktuell in der Umsetzung. 5 

Nähere Angaben sind den Berichtsblättern aus Anlage 4 zu entnehmen. 

Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

1 I B 6 SenJust Fortführung und Abschluss der Umsetzung der Ergebnisse 

des Projekts „Justizreform Berlin“ 

2 I C 9 SenInnSport Anbieten von Mobilen Bürgerdiensten in allen Bezirken. 

3 I D 20 SenGesUmV Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes, Zusammenführung 

entsprechender Untersuchungseinrichtungen 

der Länder Berlin-Brandenburg in einem Staatsvertrag 

4 I D 25 SenBWF Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu vorschulischen 

Bildungseinrichtungen. 

5 I E 35 SenWiTechFrau Aufbau einer Redaktion „Wirtschaftsportal“ 

6 I E 36 SenWiTechFrau Optimierung von Genehmigungsverfahren 

7 I E 37 SenJust Verfahren der Grundbucheintragung beschleunigen. 

8 I E 38 SenJust Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs. 

9 I F 43 SenWiTechFrau Schaffen wirtschaftsfreundliche Bedingungen durch Vereinheitlichung 

und Verzahnung der Strukturen der Wirtschaftsförderung. 

Stärkere Verzahnung von Berlin Partner 

mit der Zentralen Anlauf- und Koordinierungsstelle (ZAK) 

und den bezirklichen Anlauf- und Koordinierungsstellen. 

Abbau von Bürokratie, Entscheidungswege verkürzen. 

10 I F 45 SenWiTechFrau Weiterentwicklung der Investitionsbank Berlin zu einem 

unbürokratischen Dienstleister der Wirtschaft, insbesondere 

des Mittelstandes. Feinjustierung der Förderinstrumente 

und Strukturen. 

11 I F 46 Bezirke Umsetzung des Konzepts der Verbesserung wirtschaftsrelevanter 

Strukturen und Verfahren aus dem Projekt „Vollzugskritik“. 


5 Insofern sich bei einzelnen Berichtsblättern bereits Angaben zu den „Erfolgen nach Projektabschluss“ 

finden, sind diese nur als nachrichtliche Vorabinformation zu verstehen, die dann bei Projektabschluss 

konkretisiert werden. 

Seite 31 von 425


- ZS MBV - 


Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

12 II 1 Bezirke Aufstellung von Bürgerhaushalten. Fortsetzung der Sammlung 

von Erfahrungen, Ausdehnung auf weitere Bezirke. 

Prüfung, ob partizipative Elemente übertragbar sind. 


13 II 2 Skzl Förderung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für 

die Verstärkung des bürgerschaftlichen Engagements 


14 II 3 SenStadt Fortsetzung und Neuausrichtung des Quartiersmanagements. 


15 III A 2 Skzl Einrichtung eines Steuerungskreises zur Staatsaufgabenkritik 

in der Senatskanzlei (Aufgabenkritik und - 

abgrenzung; klare Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen) 


16 III A 3 Skzl/SenInnSport Bürokratieabbau/Entbürokratisierung - Prüfung der Gesetze 

und Rechtsverordnungen auf Erforderlichkeit, Einführung 

eines Gesetzesmonitorings, Fortsetzung der Beratung 

durch die Normprüfungskommission. Die Beratung von 

Gesetzesentwürfen erfolgt anhand eines Prüfkatalogs, der 

in die Gemeinsame Geschäftordnung des Landes Berlin 

einzuarbeiten ist. 


17 III A 6 SenWiTechFrau Implementierung von Gender Mainstreaming. 

18 III A 7 SenWiTechFrau Überführung des Gender Budgeting in Regelverfahren. 

19 III A 10 SenBWF Anstreben eines neuen Modells für den Finanzausgleich im 

Hochschulwesen (Studienplatzkostenübernahme durch 

das Bundesland, in dem die Hochschulberechtigung erworben 

wurde). 

20 III A 11 SenBWF Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes. 

21 III A 12 SenInnSport Fortschreibung des Konzepts zur Weiterentwicklung des 

Berliner Bäderangebots 

22 III A 13 SenGesUmV Verbesserung des Umweltmanagements, insbesondere 

des Klimaschutzes in der Berliner Verwaltung 

23 III B 14 SenInnSport Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen für die gesamtstädtische 

und behördeninterne Steuerung zwischen der 

Hauptverwaltung und den Bezirken. Festlegung von Kennzahlen 

für die Finanzmittelzuweisung durch SenFin. 

24 III B 17 SenInnSport Förderung der Teilnahme an überregionalen Vergleichsringen 

für Dienstleistungen der Bezirksverwaltungen und der 

Seite 32 von 425


- ZS MBV - 


Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

nachgeordneten Behörden der Hauptverwaltung sowie für 

Querschnittsaufgaben für alle Verwaltungen. 

25 III B 21 SenInnSport Entwicklung von Standards für die Verwaltungsmodernisierung, 

insbesondere für Projekte. 

26 III B 22 SenInnSport Weiterentwicklung der Unterstützungsleistungen zum Geschäftsprozessmanagement 

27 III B 23 SenBWF Ausgestaltung von Qualitätsvereinbarungen mit den Trägern 

der Kindertagesbetreuung zur Umsetzung des Bildungsprogramms 

einschließlich Fragen der externen Evaluation 

28 III B 24 SenBWF Erarbeitung verbindlicher Kooperationsvorgaben zur Optimierung 

des Übergangs von der Kita in die Grundschule 

29 III B 25 SenBWF Umstellung der Finanzierung der Kinder- und Jugendambulanzen 

(SPZ) von Zuwendungen auf Leistungsvereinbarungen 

30 IV A 1 SenFin Ausbau des Zentralen Personalüberhangmanagements zu 

einem Dienstleistungszentrum für Überhangkräfte 

31 IV A 2 SenFin Weiterentwicklung des Facility Managements in der Berliner 

Verwaltung (BIM, Bezirke) einschließlich einer einheitlichen 

Gebäudedatenbank aufgrund einheitlicher Kennzahlen. 

32 IV A 4 SenInnSport Ermittlung und Fortschreibung des Sanierungsbedarfs Berliner 

Sportanlagen zwecks effizienteren Einsatzes der jährlichen 

Haushaltsmittel. 

33 IV B 11 SenInnSport Ausweitung und Optimierung der Angebote des Landesverwaltungsamtes 

als zentraler Personaldienstleister 

34 IV B 13 SenBWF Facility Management: Im Bereich der Hochschulen Aufzeigen 

der Möglichkeiten in Zusammenhang mit der Überführung 

des Liegenschaftsmanagements in ein Mieter-, Vermietermodell 

bis 2007 

35 IV B 14 SenBWF Umstellung des kameralen auf das kaufmännische Rechnungswesens 

im Hochschulbereich, Einführung einer einheitlichen 

Kosten- und Leistungsrechnung bis 2010. 

36 IV B 17 SenBWF Abbau von überflüssiger Bürokratie in der Schule 

37 IV B 18 SenBWF Verbesserung des Qualitätsmanagements der Schulaufsicht 

38 IV B 19 SenBWF Verbesserung der Lehrkräfteplanung und –zuteilung 

39 IV C 20 SenInnSport Vereinheitlichung der Ämterstruktur in den Bezirken 

40 IV C 21 Bezirke Weiterentwicklung der Bereiche Hochbau, Tiefbau sowie 

Seite 33 von 425


- ZS MBV - 


Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

Naturschutz- und Grünflächenämter 


41 IV D 25 SenInnSport Entwicklung von Diversity-Richtlinien für den Öffentlichen 

Dienst. 

Einige Vorhaben werden im Folgenden beispielhaft erläutert: 

Der fortlaufende Ausbau der vorhandenen „mobilen Bürgerdienste“ (ProjektNr. I C 

9), die ihre Leistungen vor Ort in Krankenhäusern, Seniorenheimen oder anderen 

Einrichtungen anbieten, wird die Kundenorientierung der Verwaltung weiter verbessern. 

Die in Berlin entwickelte Lösung hat mittlerweile auch in der EU Anerkennung 

gefunden und dient seit Juli 2007 als Beispiel für die Einführung transeuropäischer 

Dienste. Die Berliner Erfahrungen und Ergebnisse sollen für eine EU-weite Einführung 

genutzt werden. 

Unter der Maßnahme I E 36 „Optimierung von Genehmigungsverfahren“ kommt 

unter einer einschlägigen Überschrift der Wille des Senats zum Ausdruck, die Verfahren 

weiter im Sinne der Kundenorientierung zu vereinfachen. Inhaltlich wird dieser 

Anspruch in einer Vielzahl thematisch einschlägiger Projekte und Vorhaben eingelöst, 

so z.B. bei der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungs-Richtlinie (Projekt 

Nr. I A 2), der Bürokratiekostenmessung nach dem Standard-Kosten-Model (Projekt 

Nr. I F 44) oder der eGovernment-Lösung im IT-Verfahren Gewerbedatenbank (Projekt 

Nr. I E 32). Die verantwortliche Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie 

und Frauen wird dem Senat zum September 2009 gesondert über den Stand diverser 

Vorhaben aus ressortübergreifender Sicht berichten. 

Daneben arbeiten verschiedene Ressorts gemeinsam mit der IHK daran, wirtschaftsrelevante 

Antrags- und Genehmigungsverfahren über die bereits bestehenden eGovernment-Ansätze 

hinaus weiter zu digitalisieren. Als Grundlage dient eine von der 

IHK erstellte Liste von Verfahren, mit denen die Unternehmen am häufigsten konfrontiert 

sind, beziehungsweise die sie als besonders aufwändig empfinden. 

Unter der ProjektNr. I F 46 wird die Umsetzung des Konzepts zur Verbesserung wirtschaftsrelevanter 

Strukturen und Verfahren aus dem Projekt „Vollzugskritik“ verfolgt. 

Unter dem Begriff Vollzugskritik wurden im Rahmen der Neuordnungsagenda 

2006 Optimierungsvorschläge zur Verbesserung der Arbeitsbeziehungen zwischen 

Wirtschaft und Bezirksverwaltung erarbeitet. Der Staatssekretärsausschuss hatte die 

dort ausgesprochenen Handlungsempfehlungen auf seiner Sitzung im September 

Seite 34 von 425


- ZS MBV - 


2006 ausdrücklich begrüßt und die zuständigen Stellen aufgefordert, die Handlungsempfehlungen 

in der nächsten Legislaturperiode umzusetzen. Dabei nannte er insbesondere 

die Handlungsempfehlungen zu identischen Ansprechstellen und Strukturen 

in den Bezirken, zur Verfahrenskoordinierung und zum Verfahrens- und Zeitmanagement. 

Die Vorschläge wurden auch von dem am Projekt beteiligten Kammern 

(IHK und HwK) sehr positiv aufgenommen. Der Rat der Bürgermeister hat den Bericht 

im Mai 2007 zustimmend zur Kenntnis genommen und die dort ausgesprochenen 

Handlungsempfehlungen als Anregungen für weitere wirtschaftsfreundliche Reformmaßnahmen 

der Berliner Verwaltung aufgenommen. Die Umsetzung der Maßnahmen 

erfolgt in der Eigenverantwortung der Bezirke. Die Vorschläge werden zudem 

in vielen Einzelprojekten der ServiceStadt Berlin realisiert, so z.B. bei der Umsetzung 

der EU-Dienstleistungsrichtlinie, Vereinheitlichung der Ämterstrukturen der 

Bezirke, Vereinheitlichung und Bündelung der wirtschaftsrelevanten Online-Angebote 

der Bezirke und bei der Servicenummer 115. 

Zum Vorhaben II 1 „Aufstellung von Bürgerhaushalten“ hat eine Abfrage unter den 

Bezirken ergeben, dass mit Blick auf die gesetzliche Verpflichtung nach § 41 Abs. 2 

BzVerwG zwischenzeitlich alle Berliner Bezirke Maßnahmen zur Unterrichtung ihrer 

Einwohnerinnen und Einwohner über die Eckdaten der Finanzplanung und zur Beteiligung 

an der Aufstellung der Haushalte ergriffen haben. Festzustellen sind allerdings 

auf Grund der Aussagen der Bezirke unterschiedliche Realisierungsstände. 

Bezirksamt Mitte: Es liegt eine erste Studie zu den unterschiedlichen Modellen zur 

Erstellung von Bürgerhaushalten vor. Das Bezirksamt wird sich in Kürze mit dieser 

Studie auseinandersetzen und Beschlüsse zur Einführung eines auf die Belange des 

Bezirks Mitte zugeschnittenen Modells der Bürgerbeteiligung fassen. 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: Die BVV hat Ende November 2007 die Unterrichtung 

und Beteiligung der Bürger am Verfahren des Bürgerhaushalts beschlossen. 

Am 14. Dezember 2007 fand eine zentrale Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt 

statt, die Informationen zum Verfahren gab. In 8 Veranstaltungen der Bezirksregionen 

wurden Ideen der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen, diskutiert und in einem 

Ideenkatalog zusammengefasst. Zu diesem Katalog erarbeiten derzeit die jeweiligen 

Fachämter Stellungnahmen. Der entsprechend aufbereitete Ideenkatalog 

soll von der BVV im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen auf die Umsetzbarkeit geprüft 

werden. 

Bezirksamt Pankow: Die BVV Pankow wird voraussichtlich im Sommer 2008 über 

partizipative Ansätze im Rahmen der Aufstellung eines Pankower Bürgerhaushaltes 

beschließen. Bis zu einer Festlegung eines weiteren Vorgehens durch die BVV wur- 

Seite 35 von 425


- ZS MBV - 


de der Doppelhaushaltsplan 2008/2009 des Bezirks in das Internet eingestellt und 

die Einwohner des Bezirks wurden aufgefordert, Stellungnahmen zu den Ansätzen 

abzugeben. Dieses Angebot wurde nur im geringen Umfang (ca. 10 E-Mails) wahrgenommen. 

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf: Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von 

Berlin bemüht sich bereits seit 2002 um die Umsetzung des § 41 BzVerwG, welcher 

bekanntlich erst mit der Änderung vom 14.12.2005 rechtlich festgeschrieben wurde. 

So haben sich Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt einvernehmlich auf 

das so genannte 3-Phasen-Modell zur Einführung von „Bürgerhaushalten“ bzw. der 

Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern, bestehend aus der Informations-, Konsultations- 

und Rechenschaftsphase, verständigt. Eine Projektgruppe, die sich aus 

jeweils einer Vertreterin/einem Vertreter aller in der BVV vertretenen Parteien, der 

Bezirksbürgermeisterin und zwei Mitarbeitern der SE Finanzen zusammensetzt, und 

ein kleines Vorbereitungsteam, welches sich aus unterschiedlichen Verwaltungsbereichen 

gebildet wurde, begleiten die Einführung. BVV und Bezirksamt haben im Jahr 

2007 den Bürgerhaushalt zur Chefsache erklärt. Es wurde eine 16-köpfige Projektgruppe 

gebildet, die die Einführung eines Routineverfahrens „Bürgerhaushalt“ vorbereitet. 

Bezirksamt Spandau: Mit Beschluss vom 31.01.2007 hat die BVV Spandau das Bezirksamt 

beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. In einem ersten Schritt hat das Bezirksamt 

die Einwohner in der Zeit vom 09. Juli bis 14. August 2007 über den Entwurf 

des Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 unterrichtet. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens 

wurden 17 Anregungen bzw. Vorschläge eingereicht, die im Ergebnis allerdings 

keinen direkten Einfluss auf die Haushaltsplanung hatten. Unabhängig davon 

erhielten die Bürgerinnen und Bürger nach § 41 Abs. 2 BzVerwG Gelegenheit, sich 

an der Aufstellung der Investitionsplanung 2007 bis 2011 zu beteiligen. 

Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz- 

Zehlendorf von Berlin hat in der 16. Sitzung vom 20.02.2008 mit Beschluss Nr. 367 

folgendes beschlossen: Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wird zum Doppelhaushalt 

2010/2011 ein Projekt „kommunaler Bürgerhaushalt“ geprüft. Die Arbeitsgruppe der 

BVV erarbeitet Kriterien und Umfang des Bürgerhaushalts bis zum 31.12.2008. 

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg: Der Bezirk hat im Sommer 2007 eine Repräsentativ 

- Befragung in 2617 Haushalten u.a. zum Thema Bürgerhaushalt durchgeführt. 

Das Ergebnis dieser Befragung ist am Mittwoch, dem 2.4.08 Gegenstand der Beratung 

im bezirklichen Hauptausschuss der BVV. Gleichzeitig gibt aus der Sitzung des 

Plenums vom 16.1.2008 mit der Drucks.Nr. 0571/XVIII einen Beschluss auf Antrag 

Seite 36 von 425


- ZS MBV - 


der Fraktion der SPD betr. "Bürgerhaushalt auf den Weg bringen" mit dem Ziel, bis 

zur Sitzung im Mai 2008 ein Konzept zu erstellen, in welcher Form und welcher Zeitschiene 

die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an den Haushaltsberatungen 

sichergestellt werden kann. Das Konzept wird nach der o.g. Diskussion erstellt und 

der BVV vorgelegt werden, die inhaltliche Zielsetzung ist zurzeit noch offen. 

Bezirksamt Neukölln: Bei der Bezirkshaushaltsplanaufstellung wurden die Einwohner 

Neuköllns entsprechend den §§ 40, 41 des Bezirksverwaltungsgesetzes über ihre 

Möglichkeiten einer Mitwirkung bei der Investitions- und der Haushaltsplanung informiert. 

Sie erhielten (und erhalten) aktuelle Informationen über „berlin.de“, durch Aushänge 

in den Bürgerämtern, den Verwaltungsdienststellen sowie durch Presseinformationen 

und Anzeigen in den Ausgaben der Bezirkszeitungen „Berliner Abendblatt“ 

und „Berliner Woche“. Die Einwohner wurden besonders auf die aktuellen Beratungen 

den Planentwürfe in den Fachausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung 

hingewiesen, ihnen wurden direkte Ansprechpartner/innen in den Ämtern und im 

Fachbereich Finanzen benannt. Gleichzeitig wurden Sie ihnen ein „Leitfaden“ zur 

Verfügung gestellt und dazu aufgefordert, konkrete Wünsche und Anregungen zur 

Haushaltsplanaufstellung der Bezirksverwaltung mitzuteilen. Über das Ergebnis der 

Mitwirkung (Bürgerbeteiligung) wurde der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung 

Neukölln vor Beratung der Entwurfsvorlage mit Schreiben vom 17. 

September 2008 unterrichtet. Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 

04. Februar 2008 angeregt, die Mitwirkung der Einwohnerschaft Neuköllns mittels aktueller 

Flyer zu fördern und will noch vor den Sommerferien über mögliche weitere 

Maßnahmen zur Förderung einer aktiveren Mitwirkung von Bürgern bei der Aufstellung 

von „Bürgerhaushalten“ beraten. 

Treptow-Köpenick: Es liegen noch keine Informationen aus Treptow-Köpenick vor. 

Marzahn-Hellersdorf: Mit den ersten Ansätzen der Bürgerbeteiligung im Rahmen des 

Projekts Bürgerhaushalt im Jahr 2006 sind erste Erfahrungen mit Blick auf die Aktivierung 

von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt worden. Auf dieser Grundlage ist 

im Bezirksamt im Januar 2008 ein Konzept beschlossen worden, das folgende Eckpunkte 

enthält: Konsultation, Rechenschaftslegung, kontinuierliche Informationsphase 

zum Haushalt. 

Bezirksamt Lichtenberg: Das Projekt „Partizipative Haushaltsplanaufstellung“ im Bezirk 

Lichtenberg wurde Ende 2007 erfolgreich abgeschlossen. Der Abschlussbericht 

incl. eine Evaluationsberichts durch das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche 

Verwaltung Speyer ist veröffentlicht. Seit 2008 wird das Projekt als Linienaufgabe im 

Bezirk Lichtenberg weitergeführt. Nach wie vor findet der Bürgerhaushalt Lichtenberg 

Seite 37 von 425


- ZS MBV - 


auch über die Grenzen Berlins hinaus große Beachtung. Neben Städten der Bundesrepublik 

haben auch die Weltbank und eine Delegation chinesischer Politiker Interesse 

an der Darstellung des Bürgerhaushalts bekundet. 

Bezirksamt Reinickendorf: Im Rahmen des Modernisierungsprogramms „Service- 

Stadt Berlin“ hatten die Einwohner 2007 erstmalig die Möglichkeit, aktiv an der Mittelverwendung 

der Gelder im Bezirkshaushalt Reinickendorf 2008/2009 und der Investitionsplanung 

2007 bis 2011 mitzuwirken. Die Resonanz der BürgerInnen war 

leider verschwindend gering. 

Die Aufstellung von Bürgerhaushalten in den Bezirken wird mit Blick auf die gesetzliche 

Verpflichtung des § 41 Abs. 2 BzVerwG künftig als Regelaufgabe der Verwaltung 

wahrgenommen. Im Rahmen der Fortschrittsberichte zur ServiceStadt Berlin wird 

über dieses Vorhaben zukünftig nicht mehr berichtet. 

Bei dem Vorhaben II 2 „Förderung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für 

die Verstärkung des bürgerschaftlichen Engagements“ handelt es sich um eine 

Aufgabe der Querschnittskoordinierung, die durch Geschäftsverteilung des Senats 

dem Regierenden Bürgermeister zugewiesen worden ist. Die Maßnahme stellt eine 

ständige, auf ein Politikfeld bezogene gesamtstädtische Koordinierungsaufgabe dar, 

in deren Rahmen verschiedene Einzelprojekte durch die Senatsressorts realisiert 

werden. Zu den zwischenzeitlich erreichten Schritten lassen sich hier beispielhaft einige 

wenige nennen: 

• Berufung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement bei dem Regierenden 

Bürgermeister von Berlin 

• Dialog mit den Organisationen der Zivilgesellschaft und Experten aus Wissenschaft 

und Praxis 

• Neuer Stadtteilzentrenvertrag unterzeichnet 

• Broschüre „Bürgerschaftliches Engagement in Berlin“ 

• Änderung des Verwaltungsverfahrens zur Anerkennung rechtsfähiger gemeinnütziger 

Stiftungen des bürgerliches Rechts 

Da zu diesem Vorhaben eine eigene, aus derzeit 50 Punkten bestehende „Engagementpolitische 

Agenda“ des Senats und ein entsprechender Bericht an das Abgeordnetenhaus 

in der Federführung der Senatskanzlei geplant sind, wird von einer 

weiteren Berichterstattung im Rahmen der Fortschrittsberichte zur ServiceStadt Berlin 

abgesehen. 

Seite 38 von 425


- ZS MBV - 


Mit dem Vorhaben II 3 „Fortsetzung und Neuausrichtung des Quartiersmanagements“ 

wird seit 1999 mit Hilfe von Quartiersmanagement (QM) den Veränderungen 

des Sozialgefüges in einigen Berliner Stadtteilen entgegengewirkt. Es ist mehr als 

nur die Verwaltung von Stadtteilen mit "besonderem Entwicklungsbedarf". Mit seiner 

Hilfe und über die in den Gebieten arbeitenden QM-Teams werden verschiedene Akteure 

zusammengeführt und vernetzt, die normalerweise nur wenige Berührungspunkte 

haben: Verwaltung, private Wirtschaft, Wohnungsbaugesellschaften, Schulen, 

Kitas, Vereine, nicht-organisierte Anwohner u.a.m. Wirtschaftsförderung, soziale Befähigung 

und bauliche Stadtteilentwicklung werden integriert. Die Teams leisten Hilfestellung 

bei der Entwicklung von Projekten aus den unterschiedlichsten baulichräumlichen, 

sozialen, kulturellen und ökonomischen Handlungsbereichen (Projektinitiierung). 

Ein weiteres Anliegen ist es, die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadtteile 

zu aktivieren und in den Veränderungsprozess mit einzubeziehen. Sie werden 

zur Selbsthilfe angeregt und sollen langfristig die Verantwortung für ihren „Kiez“ 

selbst übernehmen. Die Erfahrung zeigt, dass die Bereitschaft dazu durchaus besteht. 

In allen Gebieten haben sich aus der Entwicklung heraus Quartiersbeiräte gebildet, 

die über den Einsatz der vorhandenen Fördermittel mitentscheiden. Zur 

Durchführung des QM gibt es eine Fülle von Steuerungs- und Beteiligungsverfahren. 

Vor diesem Hintergrund wird von einer weiteren Berichterstattung im Rahmen der 

Fortschrittsberichte zur ServiceStadt Berlin abgesehen. 

Im Oktober 2007 tagte erstmals der Steuerungskreis Aufgabenkritik und - 

abgrenzung (ProjektNr. III A 2) unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters. Das 

Gremium befasst sich mit politisch übergreifenden Fragen der Verwaltungsmodernisierung. 

In der ersten Sitzung wurde u.a. Beschlüsse zu den Vorhaben „Online- 

Bürgerdienste“ und „einheitliche Ämterstruktur“ gefasst. Das Modernisierungsprogramm 

ServiceStadt Berlin erfährt durch den Steuerungskreis wertvolle politische 

Unterstützung. 

Beim Vorhaben Bürokratieabbau/Entbürokratisierung (ProjektNr. III A 3) hat sich 

das Normenscreening, das im Zusammenhang mit den Projekten „Bürokratiekostenmessung 

nach SKM im Land Berlin“ (ProjektNr. I F 44) und „Umsetzung der EU- 

Dienstleistungsrichtlinie“ (ProjektNr. I A 2) durchgeführt wird, als das primäre Instrument 

des Bürokratieabbaus in der aktuellen Legislaturperiode herauskristallisiert. So 

wird vornehmlich durch die Maßnahmen dieser beiden Projekte die Zielrichtung der 

Entbürokratisierung wirksam umgesetzt (s. dazu die Berichtsblätter der beiden Projekte). 

Die Unternehmen werden von den auf Belastungen geprüften und daraufhin 

vereinfachten Gesetzen und Verordnungen profitieren. Vertreter der Berliner Wirtschaft 

arbeiten intensiv an den Vorhaben mit. 

Seite 39 von 425


- ZS MBV - 


Der Senat hat am 15. April 2008 Entwurf eines „Achten Gesetzes zur Aufhebung von 

Rechtsvorschriften (8. Aufhebungsgesetz)“ beschlossen. Damit sollen 106 Rechtsvorschriften 

aufgehoben werden, die zwischenzeitlich gegenstandslos geworden 

sind. Der Senat überprüft das Landesrecht regelmäßig daraufhin, welche Vorschriften 

gegenstandlos geworden sind. Der Gesetzentwurf schließt an bereits sieben 

Aufhebungsgesetze an, durch die in der Vergangenheit insgesamt 609 Rechtsvorschriften 

aufgehoben wurden. Das System, in überschaubaren Zeitabständen Gesetze 

zur Aufhebung überholter Rechtsvorschriften zu erlassen, ist ein wichtiger Beitrag 

zum Bürokratieabbau. 

Die Vorhaben III A 6/7 „Implementierung von Gender Mainstreaming/Gender 

Budgeting in Senats- und Bezirksverwaltungen“ zielen auf die Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit 

durch eine geschlechtersensible Verwaltung und Organisationsentwicklung. 

Gender Mainstreaming/Gender Budgeting ist nur als langfristiger 

Organisationsentwicklungsprozess realisierbar, dessen nachhaltige Implementierung 

ein hohes Maß an Sensibilität, Gender-Wissen und Umsetzungskompetenz erfordert. 

Gender Mainstreaming und Gender Budget sollen in der 16. Legislaturperiode in ein 

Regelverfahren überführt werden. Die aktuellen Fortschritte der Umsetzung von 

Gender Mainstreaming/Gender Budget sind im 5. GM-Fortschrittsbericht (April/Mai 

2008) ausführlich dargestellt. 

Das Vorhaben „Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen für die gesamtstädtische 

und behördeninterne Steuerung zwischen der Hauptverwaltung und den Bezirken“ 

(Nr. III B 14) ist ein fortlaufender Prozess, in dessen bisheriger Entwicklung eine 

sehr gute Basis für die gemeinsame Arbeit der Bezirke und der Senatsverwaltung für 

Inneres und Sport gelegt werden konnte. Das Berichtswesen zur Rahmen- 

Zielvereinbarung über die Weiterentwicklung der Berliner Bürgerdienste vom 

14.09.2007 wird zukünftig eine ziel- und wirkungsorientierte Steuerung ermöglichen. 

Die zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und den Bürgerämtern aller 

Bezirke abgeschlossene Rahmenzielvereinbarung enthält einvernehmliche Mindeststandards, 

die von besonderem gesamtstädtischen Interesse sind. Dazu gehören 

die Erhöhung der Dienstleistungsqualität wie auch die fachliche Entwicklung in 

den Handlungsfeldern Melde-, Pass-, Ausweis-, Personenstandswesen, Staatsangehörigkeits- 

und Ausländerangelegenheiten. Dabei steht die Verbesserung der Servicequalität 

der Dienstleistungsangebote eindeutig im Vordergrund. Mit Hilfe festgelegter 

Mindeststandards bzw. Erfolgsindikatoren werden die Ziele quantifiziert. Die Berücksichtigung 

der Zieldimensionen Auftragserfüllung, Kundenzufriedenheit, Mitarbeiterzufriedenheit 

und Wirtschaftlichkeit ermöglicht es, ungleiche Entwicklungen zu 

Seite 40 von 425


- ZS MBV - 


verhindern. Auf Grundlage der regelmäßig zu erstellenden Berichte können dann 

qualifizierte Steuerungsentscheidungen getroffen werden. Zurzeit wird die Rahmenzielvereinbarung 

mit den bezirklichen Ordnungsämtern vorbereitet. Das Instrument 

hat sich als wirksames und flexibles Steuerungsinstrument bewährt und trägt dazu 

bei, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen die Verwaltung 

zu einem modernen Dienstleister weiter zu entwickeln. 

Zum Vorhaben IV C 21 "Weiterentwicklung der Bereiche Hochbau, Tiefbau sowie 

Naturschutz- und Grünflächenämter“ steht noch ein Erfahrungsbericht des Rats 

der Bürgermeister über die Erprobung des von ihm im Jahr 2006 alternativ zum Vorschlag 

des Staatssekretärsausschuss zur Steuerung der Verwaltungsmodernisierung 

entwickelten Kooperationsmodell zum überbezirklichen Ausgleich von Personalkapazitäten 

aus. Der Steuerungskreis Aufgabenkritik und -abgrenzung hat auf seiner ersten 

Sitzung in Aussicht genommen, sich diesem Thema nach Vorliegen des Erfahrungsberichtes 

zu widmen. 

Die folgenden Vorhaben starten nach dem 31. März 2008: 

• III A 5 Evaluation der Wirksamkeit von § 13a AZG (Eingriffsrecht) (SenInnSport) 

• III B 15 Entwicklung der Zielvereinbarungen mit den Hochschulen zu verbindlichen 

Leistungsbeschreibungen (Hochschulverträge) (SenBWF) 

• IV B 12 Auf- und Ausbau des elektronischen Dokumentenmanagementsystems in 

der Berliner Verwaltung (SenInnSport) 

• IV D 24: Reform des Besoldungsrechts für ein gerechtes, leistungsbezogenes 

Besoldungssystem. (SenInnSport) 

4.4 Neue Projekte 

Seit dem Senatsbeschluss vom 12. Juni 2007 wurden drei neue Projekte in das Modernisierungsprogramm 

ServiceStadt Berlin aufgenommen. Es handelt sich dabei um 

die Projekte (Einzelheiten s. Anlage 5) 

1. Digitale Datensammlung für den Katastrophenschutz (ProjektNr. IV B 20; Senatsverwaltung 

für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz). 

Um in einer konkreten Notfallsituation die notwendigen Alarme auslösen zu können, 

wird bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucher- 

Seite 41 von 425


- ZS MBV - 


schutz ein „Notfallhandbuch“ geführt, das Kommunikationsverbindungen, Ansprechpartner, 

Inhalts-, Aufgaben- und Zuständigkeitskataloge sowie Rechtsgrundlagen 

sämtlicher möglicherweise für Notfall- und Krisensituationen relevanten 

Einrichtungen beinhaltet. In dem Projekt geht es darum, das rund 1.000 Seiten 

starke Handbuch mit allen Notfalladressen und sonstigen Daten, die im Katastrophenfall 

von Bedeutung sind, in Zukunft digital zu pflegen und allen Beteiligten 

so zur Verfügung zu stellen. 

2. Studie zur künftigen Entwicklung kommunaler Serviceangebote in Großstädten 

und Auswirkungen auf Berlin (ProjektNr. III A 14; Senatsverwaltung für 

Inneres und Sport). Zweck und Inhalt der Studie wurden unter der Ziffer 2.2 dargestellt. 

3. Vereinheitlichung und Bündelung der wirtschaftsrelevanten Online- 

Angebote der Bezirke (ProjektNr. I E 34; Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie 

und Frauen gemeinsam mit der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft). 

Ziel des Projektes ist eine einheitliche Aufbereitung und Zusammenführung wirtschaftsnaher 

Produkte und Angebote der Berliner Bezirke über das Wirtschaftsportal 

bestimmter Bezirke. Hierbei steht im Sinne der Bestandspflege eine stärkere 

Kundenorientierung auf die Zielgruppe der Berliner Klein- und mittelständischen 

Unternehmen im Mittelpunkt. Bisher betreiben acht Bezirke unter dem landesweiten 

berlin.de-Auftritt einheitlich strukturierte Wirtschaftsportale. In diesen 

Portalen werden bisher aber nur die wirtschaftsrelevanten Informationen aus der 

Wirtschaftsförderung veröffentlicht. Die wirtschaftsbezogenen Informationen, die 

auf Bezirksebene insgesamt, z.B. in den Ordnungs-, Tiefbau-, Gewerbe- oder 

Wirtschaftsämtern bereitgestellt werden, sind derzeit noch nicht vereinheitlicht 

bzw. vollständig aufbereitet. Eine Harmonisierung der virtuellen Außendarstellung 

in Bezug auf die wirtschaftsnahen Informationen der Bezirke ist daher anzustreben. 

5 Nächste Schritte 

Der nächste Bericht steht zum 31. Dezember 2008 an, wenn dem Abgeordnetenhaus 

über die Leitprojekte und die aus Kapitel 0501 co-finanzierten Projekte berichtet wird. 

Der zweite umfängliche Fortschrittsbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus 

Seite 42 von 425


- ZS MBV - 


wird im Juni 2009 vorgelegt (dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 30. Juni 2009 zu 

berichten). 

Der Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung wird in 2008 noch 

zweimal über den Fortgang des Programms und die Projekte beraten, und zwar am 

15. September und am 17. November. Die voraussichtlich vier Termine für 2009 sind 

dann noch festzulegen. Entsprechend der gängigen Praxis wird der Ausschuss aller 

Voraussicht nach in seiner ersten Sitzung 2009 über die weitere Finanzierung der 

Projekte entscheiden. 

Der Steuerungskreis Aufgabenkritik und -abgrenzung hat auf seiner ersten Sitzung 

im Oktober 2007 in Aussicht genommen, sich in seiner nächsten Sitzung voraussichtlich 

auch mit dem Projekt Servicenummer 115 zu befassen. Ein Termin für die 

zweite Sitzung wird frühzeitig festgelegt werden. 

Seite 43 von 425


- ZS MBV - 


6 Anlage: Berichtsblätter 

Anl. 1: Gesamtliste der Projekte und Vorhaben ........................................................45 

Anl. 2: Abgeschlossene Projekte und Vorhaben .......................................................56 

Anl. 3: Laufende Projekte .........................................................................................98 

Anl. 4: Laufende Vorhaben .....................................................................................280 

Anl. 5: Neue Projekte...............................................................................................408 

Anl. 6: Ausfüllhinweise für die Fortschrittsberichte .................................................420 

Seite 44 von 425

Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin v. 12.6.2007 

1. Fortschrittsberichtbericht für Senat / Abgeordnetenhaus 

Anlage 1 

- Gesamtliste der Projekte und Vorhaben - 

Lfd. 

Nr. 

ProjektNr. Name Behörde 

1 I A 1 Ausbau des Berlin-Telefons zur Servicenummer 115 

im Rahmen des Aktionsplans Deutschland Online 

SenInnSport 

2 I A 2 Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie SenWiTechFrau 

3 I A 3 Einführung der europäischen Meldeauskunft "RISER" SenInnSport 

4 I A 4a Virtuelle Bürgerdienste (Voruntersuchung) SenInnSport 

5 I A 4b Online-Bürgerdienste einschließlich Brieftaschenverlust 


SenInnSport 

6 I A 5 Elektronisches Baugenehmigungsverfahren SenStadt 

7 I B 6 Fortführung und Abschluss der Umsetzung der Ergebnisse 


SenJust 

8 I B 7 Erarbeitung und Veröffentlichung verbindlicher Qualitätsstandards 

für häufig nachgefragte Verwaltungsleistungen 

(z. B. für die Zeiträume von der Beantragung 

bis zur abschließenden Bearbeitung). 

SenInnSport 

9 I B 8 Vereinheitlichung des strukturellen Aufbaus und Optimierung 


SenInnSport 

10 I C 9 Anbieten von Mobilen Bürgerdiensten in allen Bezirken. 

SenInnSport 

11 I C 10 Eröffnung weiterer Verfahren für Online-Dienste einschließlich 

Formularservice. Online Kfz- 

Zulassungsservice. 

SenInnSport 

12 I C 11 Urkunden online im Standesamt BA Nkn 

Seite 45 von 425





Lfd. 

Nr. 


13 I C 12 Verbesserung der Information über Rechtsvorschriften 

zur Sozialhilfe durch Veröffentlichung im Internet 

SenIntArbSoz 

14 I C 13 Ausweitung der Internetanwendungen im Bereich der 

Gesundheitsberufe 

SenIntArbSoz 

15 I C 14 Verbesserung der Transparenz und Bürgernähe der 

Polizeiarbeit durch Einsatz mobiler Polizeiwachen und 

stärkere Zusammenarbeit mit Bürgerberatungsstellen. 

SenInnSport 

16 I C 15 Ausbau der Internetpräsenz für den Bereich Sport, 

insbes. Sportangebote und Veranstaltungen in zentralen 

Sporteinrichtungen 

SenInnSport 

17 I D 16 Weiterentwicklung und Ausbau der Bürgerämter zu 

zentralen Anlaufstellen. Ein gemeinsames Leitbild der 

Bürgerämter soll zur Verbesserung des Service beitragen. 

Anträge sollen bezirksübergreifend entgegengenommen 

werden. 

SenInnSport 

18 I D 17a Interkulturelle Öffnung und Weiterentwicklung des LA- 

BO AusländerbehördeInterkulturelle Kompetenz - Anforderungsprofile 

und Fortbildung 

SenIntArbSoz 

19 I D 17b Interkulturelle Öffnung JobCenter SenIntArbSoz 

20 I D 18 Verbesserte Information der Bürgerinnen und Bürger 

über die Versorgungsqualität der Berliner Krankenhäuser. 

SenGesUmV 

21 I D 19 Intensivierung des wohnortnahen Verbraucherschutzes, 

stärkere Zielgruppenorientierung. 

SenGesUmV 

22 I D 20 Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes, 

Zusammenführung entsprechender Untersuchungseinrichtungen 

der Länder Berlin-Brandenburg in einem 

Staatsvertrag 

SenGesUmV 

Seite 46 von 425





Lfd. 

Nr. 


23 I D 21 Weiterentwicklung der Schulen in erweiterter Verantwortung 


Schule 

SenBWF 

24 I D 22 eAdministration@School Berlin SenBWF 

25 I D 23 Online-Verfahren-3 %-Budgetierung SenBWF 

26 I D 24 Organisationsentwicklung im Bereich von Schulsekretariaten 

SenBWF 

27 I D 25 Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu vorschulischen 


SenBWF 

28 I D 26 Neuorganisation der bezirklichen Bibliotheken, Einführung 

einheitlicher und verbindlicher Leistungsstandards. 

Skzl 

29 I D 27 Verbesserung der Jugendberufshilfe durch Kooperation 

zwischen Jugendämtern, Agenturen für Arbeit, Job- 

Centern, Wirtschaftsförderung und Verwaltung. 

SenBWF 

30 I D 28 Weitere Einführung und Umsetzung der Sozialraumorientierung 


SenBWF 

31 I D 29 Weiterentwicklung der Integrierten Software Berliner 

Jugendhilfe 

SenBWF 

32 I D 30 Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten 


SenBWF 

33 I D 31 Bessere Unterstützung leistungssportlich trainierender 


des Sports 

SenBWF 

34 I E 32 E-Government-Lösung im IT-Verfahren Gewerbedatenbank 

SenWiTechFrau 

Seite 47 von 425





Lfd. 

Nr. 


35 I E 33 E-Goverment-Lösung Starter-Center bei IHK u. HWK SenWiTechFrau 

36 I E 34 Vereinheitlichung und Bündelung der wirtschaftsrelevanten 

Online-Angebote der Bezirke 

SenWiTechFrau 

37 I E 35 Aufbau einer Redaktion „Wirtschaftsportal“. SenWiTechFrau 

38 I E 36 Optimierung von Genehmigungsverfahren. SenWiTechFrau 

39 I E 37 Verfahren der Grundbucheintragung beschleunigen. SenJust 

40 I E 38 Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs. SenJust 

41 I E 39 Ethik. und Tierversuchskommission: Aufbau eines medienbruchfreien 


SenIntArbSoz 

42 I E 40 Aufbau einer Berliner Geodateninfrastruktur SenStadt 

43 I E 41 Digitale Verbindung Liegenschaftskataster-Grundbuch SenStadt 

44 I E 42 Aufbau eines Online-Informationssystems zu Fragen 

des Sportstättenbaues für Planungsbehörden, Vereine, 

Architekten, Investoren und interessierte Bürgerinnen 

und Bürger. 

SenInnSport 

45 I F 43 Schaffen wirtschaftsfreundliche Bedingungen durch 

Vereinheitlichung und Verzahnung der Strukturen der 

Wirtschaftsförderung. Stärkere Verzahnung von Berlin 

Partner mit der Zentralen Anlauf- und Koordinierungsstelle 

(ZAK) und den bezirklichen Anlauf- und Koordinierungsstellen. 

Abbau von Bürokratie, Entscheidungswege 

verkürzen 

SenWiTechFrau 

46 I F 44 Bürokratiekostenmessung nach SKM im Land Berlin SenWiTechFrau 

Seite 48 von 425





Lfd. 

Nr. 


47 I F 45 Weiterentwicklung der Investitionsbank Berlin zu einem 

unbürokratischen Dienstleister der Wirtschaft, 

insbesondere des Mittelstandes. Feinjustierung der 

Förderinstrumente und Strukturen. 

SenWiTechFrau 

48 I F 46 Umsetzung des Konzepts der Verbesserung wirtschaftsrelevanter 

Strukturen und Verfahren aus dem 

Projekt „Vollzugskritik“. 

Bezirke 

49 II 1 Aufstellung von Bürgerhaushalten. Fortsetzung der 

Sammlung von Erfahrungen, Ausdehnung auf weitere 

Bezirke. Prüfung, ob partizipative Elemente übertragbar 

sind. 

Bezirke 

50 II 2 Förderung und Verbesserung der Rahmenbedingungen 

für die Verstärkung des bürgerschaftlichen Engagements 

Skzl 

51 II 3 Fortsetzung und Neuausrichtung des Quartiersmanagements. 

SenStadt 

52 III A 1 Umsetzung des Leitbildes für die Hauptstadtregion 

Berlin-Brandenburg 

Skzl / Ressorts 

53 III A 2 Einrichtung eines Steuerungskreises zur Staatsaufgabenkritik 

in der Senatskanzlei (Aufgabenkritik und - 

abgrenzung; klare Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen). 

Skzl 

54 III A 3 Bürokratieabbau/Entbürokratisierung - Prüfung der 

Gesetze und Rechtsverordnungen auf Erforderlichkeit, 

Einführung eines Gesetzesmonitorings, Fortsetzung 

der Beratung durch die Normprüfungskommission. Die 

Beratung von Gesetzesentwürfen erfolgt anhand eines 

SenInnSport 

55 III A 4 Demographischer Wandel – Strategien für die Berliner 

Bezirke 

BA T-S 

Seite 49 von 425





Lfd. 

Nr. 


56 III A 5 Evaluation der Wirksamkeit von § 13a AZG (Eingriffsrecht) 

SenInnSport 

57 III A 6 Fortsetzung der Implementierung von Gender 

Mainstreaming 

SenWiTechFrau 

58 III A 7 Überführung des Gender Budgeting in Regelverfahren. SenWiTechFrau 

59 III A 8 Entwicklung einer gesamtstädtischen ressortübergreifenden 

Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung 

Berlin 

SenStadt 

60 III A 9 Umsetzung des Gesundheitsdienstgesetzes (GDG) SenGesUmV 

61 III A 10 Anstreben eines neuen Modells für den Finanzausgleich 

im Hochschulwesen (Studienplatzkostenübernahme 

durch das Bundesland, in dem die Hochschulberechtigung 

erworben wurde). 

SenBWF 

62 III A 11 Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes. SenBWF 

63 III A 12 Fortschreibung des Konzepts zur Weiterentwicklung 

des Berliner Bäderangebots 

SenInnSport 

64 III A 13 Verbesserung des Umweltmanagements, insbesondere 


SenGesUmV 

65 III A 14 Studie zur künftigen Entwicklung kommunaler Serviceangebote 

in Großstädten und Auswirkungen auf 

Berlin 

SenInnSport 

66 III B 14 Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen für die gesamtstädtische 

und behördeninterne Steuerung zwischen 

den Hauptverwaltungen und den Bezirken. 

Festlegung von Kennzahlen für die Finanzmittelzuweisung 

durch SenFin. 

SenInnSport 

Seite 50 von 425





Lfd. 

Nr. 


67 III B 15 Entwicklung der Zielvereinbarungen mit den Hochschulen 

zu verbindlichen Leistungsbeschreibungen 

(Hochschulverträge). 

SenBWF 

68 III B 16 Schaffung einheitlicher qualitativer und quantitativer 

Standards für alle bezirklichen Aufgaben. 

SenInnSport 

69 III B 17 Förderung der Teilnahme an überregionalen Vergleichsringen 

für Dienstleistungen der Bezirksverwaltungen 

und der nachgeordnerten Behörden der Hauptverwaltung 

sowie für Querschnittsaufgaben für alle 

Verwaltungen. 

SenInnSport 

70 III B 18 Errichtung einer zentralen Steuerungs- und Serviceeinheit 

in der für Arbeit zuständigen Senatsverwaltung, 

um - in den Grenzen des vom Bund bestimmten Handlungsspielraums 

- eine landesweit einheitliche Umsetzung 

des SGB II durch die 12 Berliner JobCenter im 

Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik sicherzustellen 

SenIntArbSoz 

71 III B 19 Controlling institutionell geförderter Kultureinrichtungen Skzl 

72 III B 20 „Aufbau eines Datenbanksystems / workflow mit DMS 

Basis und Einführung des Leitbilds “e-government’ bei 

der Projekt- und Einzelförderung von Künstlerinnen 

und Künstlern“ 

Skzl 

73 III B 21 Entwicklung von Standards für die Verwaltungsmodernisierung, 


SenInnSport 

74 III B 22 Weiterentwicklung der Unterstützungsleistungen zum 

Geschäftsprozessmanagement 

SenInnSport 

75 III B 23 Ausgestaltung von Qualitätsvereinbarungen mit den 

Trägern der Kindertagesbetreuung zur Umsetzung des 

Bildungsprogramms einschließlich Fragen der externen 

Evaluation 

SenBWF 

Seite 51 von 425





Lfd. 

Nr. 


76 III B 24 Erarbeitung verbindlicher Kooperationsvorgaben zur 

Optimierung des Übergangs von der Kita in die Grundschule 

SenBWF 

77 III B 25 Umstellung der Finanzierung der Kinder- und Jugendambulanzen 


SenBWF 

78 III B 26 Entwicklung von Leistungsvereinbarungen und Qualitätsstandards 

bei mehrjähriger Finanzierung für Projekte 

der Jugendarbeit. Entwicklung personeller und 

sächlicher Ausstattungsstandards für bez. Einrichtungen 

und Abschichtung von Einrichtungen mit bez. Wir 

SenBWF 

79 IV A 1 Ausbau des Zentralen Personalüberhangmanagements 

zu einem Dienstleistungszentrum für Überhangkräfte 

SenFin 

80 IV A 2 Weiterentwicklung des Facility Managements in der 

Berliner Verwaltung (BIM, Bezirke) einschließlich einer 

einheitlichen Gebäudedatenbank aufgrund einheitlicher 

Kennzahlen. 

SenFin 

81 IV A 3 Optimierung der Sportstättenentwicklungsplanung 

(Leitbilderstellung, Bezirkliche Pilotprojekte sowie Entwickeln 

gemeinsamer Standards für alle Bezirke Optimierung 

der Bereitstellung und Vergabe von Sportanlagen). 

SenInnSport 

82 IV A 4 Ermittlung und Fortschreibung des Sanierungsbedarfs 

Berliner Sportanlagen zwecks effizienteren Einsatzes 

der jährlichen Haushaltsmittel. 

SenInnSport 

83 IV A 5 Prüfung der Schaffung eines einheitlichen Personenstandsregisters 

SenInnSport 

Seite 52 von 425





Lfd. 

Nr. 


84 IV A 6 Prüfung von Zuständigkeitsverlagerungen im Bereich 

des Staatsangehörigkeitsrechts nach Evaluation der 

laufenden Zielvereinbarung mit den Bezirksämtern in 

Einbürgerungsangelegenheiten ab Herbst 2007 

SenInnSport 

85 IV A 7 Steigerung der Attraktivität und Nutzung der landesinternen 

Sammelbeschaffer durch eine Intranetgestützte 

Katalogdarstellung und Bestellmöglichkeit 

(E-Warenhaus) 

SenInnSport 

86 IV A 8 Ausbau des Berliner Intranet zu einem qualifizierten, 

wissensmanagementorientierten und interaktiven Beschäftigtenportal 

SenInnSport 

87 IV B 9 Fortsetzung der strukturellen Neuorganisation der 

Landesmuseen 

Skzl 

88 IV B 10 Übernahme und Langzeitarchivierung elektronischer 

Daten aus SiDok durch das Landesarchiv / LAB (Vorprojekt) 

Skzl 

89 IV B 11 Ausweitung und Optimierung der Angebote des Landesverwaltungsamtes 

als zentraler Personaldienstleister. 

SenInnSport 

90 IV B 12 Auf- und Ausbau des elektronischen Dokumentenmanagementsystems 

in der Berliner Verwaltung 

SenInnSport 

91 IV B 13 Facility Management: Im Bereich der Hochschulen 

Aufzeigen der Möglichkeiten in Zusammenhang mit 

der Überführung des Liegenschaftsmanagements in 

ein Mieter-, Vermietermodell bis 2007 

SenBWF 

92 IV B 14 Umstellung des kameralen auf das kaufmännische 

Rechnungswesens im Hochschulbereich, Einführung 

einer einheitlichen Kosten- und Leistungsrechnung bis 

2010. 

SenBWF 

Seite 53 von 425





Lfd. 

Nr. 


93 IV B 15 Übertragung des Krankenbuchlagers Berlin vom Versorgungsamt 

auf die WASt (Wehrmachtsauskunftsstelle), 

da personenbezogene Daten der beiden Weltkriege 

kaum noch von versorgungsrechtlicher Rele-vanz 

sind, sondern für Auskunftswünsche Angehöriger dienen. 

SenIntArbSoz 

94 IV B 16 Vergabe der öffentlichen Sportanlagen „Max- 

Schmeling-Halle“ und „Velodrom“ an einen privaten 

Pächter und Betreiber ab 01.01.2008. 

SenInnSport 

95 IV B 17 Abbau von überflüssiger Bürokratie in der Schule SenBWF 

96 IV B 18 Verbesserung des Qualitätsmanagements der Schulaufsicht 

SenBWF 

97 IV B 19 Verbesserung der Lehrkräfteplanung und –zuteilung SenBWF 

98 IV B 20 Digitale Datensammlung für den Katastrophenschutz SenGesUmV 

99 IV C 20 Vereinheitlichung der Ämterstruktur in den Bezirken SenInnSport 

100 IV C 21 Weiterentwicklung der Bereiche Hochbau, Tiefbau sowie 

Naturschutz- und Grünflächenämter in den Bezirksverwaltungen. 

Bezirke 

101 IV C 22 Umsetzung des RdB-Beschlusses vom 13.4.2006 zur 

flächendeckenden Einführung des beschlossenen 

Konzepts eines einheitlichen Facility Managements, 

Überprüfung bis Ende 2008, ob das bestehende System 

durch ein Mieter-, Vermietermodell zu ersetzen ist. 

Bezirke 

102 IV C 23 Erstellung einer Adressdatenbank Jugend“ zur Verbesserung 

und Beschleunigung der Kommunikation 

mit den regionalisierten Zuständigkeitsbereichen aller 

Jugendämter 

BA S-Z 

Seite 54 von 425





Lfd. 

Nr. 


103 IV D 24 Reform des Besoldungsrechts für ein gerechtes, leistungsbezogenes 

Besoldungssystem. 

SenInnSport 

104 IV D 25 Entwicklung von Diversity-Richtlinien für den Öffentlichen 


SenInnSport 

105 IV D 26 Entwicklung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur 

Personalplanung und –entwicklung. IT-Unterstützung 

der Personalentwicklung in IPV (IT-PE), Stärkung der 

Europakompetenz sowie der interkulturellen Kompetenz. 

SenInnSport 

Seite 55 von 425


1. Fortschrittsbericht für Senat /Abgeordnetenhaus 


- Liste der als abgeschlossen geführten Projekte und Vorhaben - 

Nr. ProjektNr. Behörde Vorhaben 

1 I A 4a SenInnSport Virtuelle Bürgerdienste (Voruntersuchung) 

2 I C 14 SenInnSport Verbesserung der Transparenz und Bürgernähe der Polizeiarbeit 



3 I D 21 SenBWF Weiterentwicklung der Schulen in erweiterter Verantwortung 


Schule 

4 I D 27 SenBWF Verbesserung der Jugendberufshilfe durch Kooperation zwischen 

Jugendämtern, Agenturen für Arbeit, Job-Centern, 

Wirtschaftsförderung und Verwaltung. 

5 I D 28 SenBWF Weitere Einführung und Umsetzung der Sozialraumorientierung 


6 I E 42 SenInnSport Aufbau eines Online-Informationssystems zu Fragen des 

Sportstättenbaues für Planungsbehörden, Vereine, Architekten, 

Investoren und interessierte Bürgerinnen und Bürger 

7 III B 18 SenIntArbSoz Errichtung einer zentralen Steuerungs- und Serviceeinheit in 

der für Arbeit zuständigen Senatsverwaltung, um - in den 

Grenzen des vom Bund bestimmten Handlungsspielraums - 

eine landesweit einheitliche Umsetzung des SGB II durch 

die 12 Berliner JobCenter im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik 

sicherzustellen 

8 III B 19 Skzl Controlling institutionell geförderter Kultureinrichtungen 

9 III B 26 SenBWF Entwicklung von Leistungsvereinbarungen und Qualitätsstandards 

bei mehrjähriger Finanzierung für Projekte der 

Jugendarbeit. Entwicklung personeller und sächlicher Ausstattungsstandards 



10 IV B 9 Skzl Fortsetzung der strukturellen Neuorganisation der Landesmuseen 

Seite 56 von 425





A 

Grunddaten 

1. Projektname Kurzbezeichnung Projekt-Nr. 

Virtuelle Bürgerdienste - Voruntersuchung ProVirtBüD 

I A 4a 

Behörde (kurz) 2. Projektleiter Telefon E-Mail 

SenInnSport (ZS B Dr. Merzhäuser 9027-1075 

peter-merzhaeuser@seninnsport@berlin.de 

und ZS C) 

3. Projektbeginn Projektende (geplant) 4. Projektkostenträger 

Sept. 2006 2007 27979 

5. Projektzielsetzung (beabsichtigte fachliche Wirkung) / kurze Projektbeschreibung (Nr. 6. im PSB) 

Die Richtlinien der Regierungspolitik sehen vor, insbesondere im Bereich der Bürgerdienste weitere 

Dienstleistungen online anzubieten. In einem (Vor-)Projekt wird derzeit ein Gesamtkonzept für die 

Berliner Verwaltung federführend von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit dem Landesamt 

für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten und drei Bezirken erarbeitet. Ziel ist es, die beschriebenen 

Konzepte und Maßnahmen im Land Berlin zu nutzen und zu vernetzen. Die mit dem Fokus auf die 

Zielgruppe „Bürgerinnen und Bürger“ relevanten Dienstleistungen werden dafür systematisch erfasst 

und bewertet. Mit Blick auf Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit werden sie priorisiert und in elektronischer 

Form zu konzipiert. 

Die Realisierung des „Virtuellen Bürgeramts“ ist auf Basis dieser Voruntersuchungsergebnisse in einem 

anschließenden gesonderten Umsetzungsprojekt durchzuführen. Aufgrund der gesamtstädtischen 

und länderübergreifenden Bedeutung dieser Entwicklung ist eine koordinierte Umsetzung des 

Vorhabens erforderlich. Die Realisierung der Online-Dienstleistungen wird die Schaffung der technischen 

und der rechtlichen Voraussetzungen sowie die Optimierung der Geschäftsprozesse – resultierend 

aus der Öffnung des elektronischen Vertriebsweges einbeziehen. Der Bereitstellung von einheitlichen 

fach- und verfahrensunabhängigen IT-Diensten kommt dabei besondere Bedeutung zu :Diese 

Dienste sollen von unterschiedlichen IT- Fach- und Querschnittsverfahren genutzt werden aber nur 

einmal geplant, bereitgestellt und weiterentwickelt werden. In Abhängigkeit der bereitgestellten IT- 

Dienste (z.B. ePayment, Formularservice, virtuelle Poststelle, Dokumentenmanagement) können die 

Online-Dienstleistungen stufenweise umgesetzt werden. 

B1 

Nutzen/Wirkungen 

6. Zielerreichungs- und Wirkungsanalyse (Nr. 7. im PSB) [SOLL lt. PSB und aktuelles IST] 

Ausfüllbeispiel 

Kunden/innen Prozesse/ Beschäftigte 

SOLL 

Auftragserfüllung 

Finanzen/ 

Wirtschaftlichkeit 

SOLL IST SOLL IST SOLL IST SOLL IST 

Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 57 von 425





7. Erläuterung zur aktuellen Zielerreichung zum Stand 31.3.2008 

Die Voruntersuchung kann zunächst die gewünschten Wirkungen nicht erfüllen. Diese stellen sich erst 

in der Realisierungsphase ein. Hierfür wurde in der Voruntersuchung die konzeptionelle Vorarbeit geleistet. 

B2 

Nutzen/Wirkungen: Finanzen/Wirtschaftlichkeit 

8. Mittelaufwendungen für das Projekt in € (Nr. 11. im PSB) 

2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 

Sachmittel aus Ressort 

Mittel aus Kap. 0501 Titel 540 01: 

• 2007: IST-Ausgaben 

• 2008: vom StS-Ausschuss am 18.2.08 

beschlossener Bedarf 

• 2009: vom StS-Ausschuss am 18.2.08 zur 

Kenntnis genommen 

• 2010 ff.: Planung 


25.906,20 - 






2010 ff.: Planung 

SUMME 25.906,20 25.906,20 

9. Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Projektes (erreichte Projektmeilensteine) und geplanter weiterer 

Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!) (Nr. 13. im PSB) 

lfd. 

Nr. 

1 Portfolioanalyse liegt vor 

2 Bedarfsanalyse liegt vor 

3 IT-Konzept liegt vor 

4 

• SOLL fertig bis IST 

(Sachstand) 

Prüfung rechtlicher Voraussetzungen 

liegt vor 

Okt.-Dez. 

2006 

Okt.-Dez. 

2006 

Jan.-Feb. 

2007 

Jan.-Feb. 

2007 

Es wurden 93 Dienstleistungen 

des LABO und der Bürgerämter 

mit Hilfe einer Matrix 

bewertet. 

Die Bedarfsanalyse wurde auf 

der Basis bestehender Kundenbefragungen 

durchgeführt. 

Bestehende lösungen natonal/international 

wurden ausgewertet. 

Für die Erstellung des IT- 

Konzeptes wurden für 30 

Dienstleistungen Soll- 

Prozesse grob modelliert. Im 

Ergebnis sind alle IT- 

Verfahren und IT-Dienste für 

die elektronische Abwicklung 

der Dienstleistungen ermittelt. 

Die so ermittelten Soll- 

Prozesse sind mit geltendem 

Recht vereinbar. 

abgeschlossen 

am 

Feb. 2007 

Feb. 2007 

Juni 2007 

Juni 2007 

Seite 58 von 425







lfd. 

Nr. 

5 

6 

7 

8 


(Sachstand) 

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 

liegt vor 

Zusammenfassung zum Gesamtkonzept 

liegt vor 

Beschluss über das Konzept liegt 

vor 

StS-Ausschuss hat über Folgeprojekt 

entschieden 

März-April 

2007 

März 2007 

Mai 2007 

Juni 2007 

Die Bewertung und Priorisierung 

der zukünftigen Online- 

Dienstleistungen wurde mit 

Hilfe des Bewertungs- & Priorisierungskonzeptes 

für E- 

Government-Maßnahmen 

durchgeführt. Im Ergebnis ist 

die überwiegende Zahl der 

ausgewählten Onlne- 

Dienstleistungen und damit ein 

Online-Bürgeramt insgesamt 

realisierungswürdig. 

Entsprechend der Ergebnisse 

der Voruntersuchung wurde 

ein Realisierungsprojekt in 3 

Stufen vorgeschlagen. 

AI und EI haben die Ergebnisse 

bestätigt. 

Der StS-Ausschuss hat die 

Umsetzung der Ergebnisse in 

den vorgeschlagenen Stufen 

beschlossen. Ein Folgeprojekt 

kann aufgetzt werden. 

abgeschlossen 

am 

Juli 2007 

August 2008 

Sept. 2007 

17.9.2007 

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufs unter Berücksichtigung der Meilensteine 

Mit der Voruntersuchung ist es gelungen, die organisatorischen, technischen, rechtlichen und finanziellen 

Voraussetzungen für die Realisierung des Online-Bürgeramtes zu erarbeiten. Die Zeitplanung 

wurde allerdings etwas überschritten, kann aber als unkritisch angesehen werden. 

Eine Besonderheit des Projektes ist der verwaltungsübergreifende ganzheitliche Ansatz, der nicht nur 

auf eine Optimierung einzelner Geschäftsprozesse abzielt, sondern die Bereitstellung eines weitgehend 

medienbruchfrei abwickelbaren Gesamt-Dienstleistungsangebots ermöglicht. Mit wissenschaftlich 

fundierten Instrumenten und Methoden wurden insgesamt 93 Dienstleistungen analysiert, bezüglich 

ihrer grundsätzlichen Online-Fähigkeit bewertet und mit dem Ziel einer elektronischen Vorgangsbearbeitung 

bei gleichzeitiger Berücksichtigung aller Zugangswege neu modelliert. Für das Gesamtkonzept 

erhielt das Projekt den 1. Platz im E-Government-Wettbewerb des Bundes 2007. 

Seite 59 von 425





11. Projektstatus (bitte ankreuzen) 

a) Wertung b) Stand 

X grün läuft 

gelb X abgeschlossen am 17.9.2007 weiter in Feld Nr. 12 

rot 

Nur, wenn Feld 11. = „abgeschlossen am“: 

D 

Erfolge nach Projektabschluss 

12. Geschätzte Rationalisierung 2007 2008 2009 2010 2011 gesamt 

1 Erhöhung der Einnahmen 

2 Einsparung von Personalmitteln 

3 Einsparung sächlicher Verwaltungsmittel 

4 Einsparung von Transferausgaben 

5 Einsparungen an anderer Stelle 

6 Summe Nr. 2-5 

7 Gesamteffekt (Summe Nr. 1 + 6) 

Erläuterung (zwingend): 

Finanzielle Aufwände und Nutzen wurden mit Hilfe der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ermittelt: 

Investitionsvolumen (einmaliger Realisierungsaufwand): ca. 2.910.000 € 

‣ Planungs- und Entwicklungskosten (Verfahrensanpassungen, Schnittstellen) 

‣ Kosten für externe Einführungsunterstützung 

‣ Beschaffungskosten für neue Technologie (Hardware und Software) 

‣ Kosten der Systemeinführung (Roll-Out) 

‣ Kosten für User-Training 

‣ Kosten die anfallen um die Kunden in die Lage zu versetzen, die Online-Dienstleistungen zu 

nutzen 

Laufender finanzieller Aufwand pro Jahr: ca. 365.000 € 

‣ Lizenzkosten 

‣ Systembetrieb 

‣ Support 

Rationalisierungs- / Enlastungspotenzial: 

Verfahrenkostenreduktion pro Jahr : ca. 435.000 € 

Gesamtentlastung in der Verwaltung pro Jahr: 4360 Tage = ca. 1,1 Mio. € 

Gesamtentlastung bei den Kunden pro Jahr: 6860 Tage = ca. 1,7 Mio. € 

13. Verbesserte Zusammenarbeit/Synergien/Prozesse 

Durch die Einführung der Online-Dienstleistungen wird sich auch auf der Verwaltungsseite ein hoher 

Nutzen einstellen. Basis dafür sind die schlankeren und effizienteren Verwaltungsprozesse, der höhere 

Automatisierungsgrad und eine verbesserte Prozesssteuerung. Von den untersuchten 93 Dienstleistungen 

können ca. 25 vollständig informationstechnisch unterstützt umgesetzt werden. Für alle anderen 

wird zumindest für Teilschritte eine prozessorientierte, strukturierte und elektronische Vorgangsbearbeitung 

ermöglicht. Aufgrund der automatisierten Vorgangsbearbeitung werden Bearbeitungszeiten 

überhaupt nicht entstehen bzw. können erheblich reduziert werden. In der Behörde können 

zeitaufwendige Routinearbeiten bzw. organisatorische Schnittstellen entfallen, wie z.B. die Überprüfung 

der Anschriften, die Überprüfung von Zahlungseingängen, das Ausfüllen von Formularen. 

Seite 60 von 425





14. Verbesserter Kundennutzen 

Ergänzend zu den derzeit bestehenden 46 Bürgerämtern vor Ort und den praktizierten mobilen Bürgerdiensten 

kann zukünftig den Bürgerinnen und Bürgern die zentrale elektronische Antragstellung 

und Abwicklung aller Anliegen über das Internet ermöglicht werden. Durch diesen Online-Service 

können die wichtigsten Bürgeranliegen schnell, unkompliziert und unbürokratisch angeboten werden. 

Im Ergebnis kann bei allen 25 modellierten Online-Dienstleistungen auf ein persönliches Erscheinen 

der Verwaltungskunden vor Ort verzichtet werden. 11 der 25 Dienstleistungen können auch ohne den 

Einsatz der qualifizierten elektronischen Signatur optimiert und deshalb mittelfristig bis 2009 Online 

bereitgestellt und erbracht werden. Dazu gehören z.B. Dienstleistungen wie die Beantragung von 

Briefwahlunterlagen, Melderegisterauskünfte, Meldebescheinigungen, KFZ-Halterauskünfte und Anwohnerparkausweisen 

für Private. 

15. Verbesserte Ergebnisqualität 

Seite 61 von 425





Veränderungen in den Stammdaten (Felder 1.-14.) bitte kursiv kennzeichnen. 

A Stammdaten 

Nr. des Projekts / Vorhabens 

I C 14 

Name des Projekts / Vorhabens 

Verbesserung der Transparenz und Bürgernähe der Polizeiarbeit 



1. Federführende Behörde: SenInnSport 

2. Beteiligte Behörden (Berlin, 

Bund und andere Länder): 

Der Polizeipräsident in Berlin 

3. Ansprechpartner(in): Herr Dublies, PPr St 12 

Herr Kohls, PPr St 1222 

4. Telefon: 4664 – 90 12 20 bzw. 90 12 22 

5. e-Mail: Stab12@polizei.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Vorhabens: Verbesserung der Transparenz der Polizei 

Verbesserung der Bürgernähe der Polizei 

7. Beginn des Vorhabens permanent 

8. Ende des Vorhabens (geplant) 

9. Meilensteine des Vorhabens 

Angaben bitte dem Projektverlauf 

entsprechend aktualisieren! 

10. Schnittstellen zu anderen Projekten/Vorhaben? 

Falls ja, zu 

welchen? 

11. Zusammenarbeit mit Brandenburg? 

Falls ja, worin besteht 

sie? 

Einsatz mobiler Polizeiwachen (erfolgt bereits lageabhängig) 

Inbetriebnahme Internetwache (bereits erfolgt) 

Einrichtung eines Bürgertelefons (bereits erfolgt) 

Verstärkte Zusammenarbeit mit Bürgerberatungsstellen (wird 

fortgesetzt) 

keine 

keine 

Seite 62 von 425





12. Sind externe Berater beteiligt 

(Einsatzschwerpunkt, Zeitraum)? 

13. URL des Projekts/Vorhabens im 

Intranet 


Internet 

nein 

http://www.berlin.de/polizei/service/index.html 

B Projektverlauf und Status 

15. Projektstatus 

(bitte ankreuzen) 

a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 

noch nicht begonnen 

läuft 

x abgeschlossen am 27. August 2007 

16. Bewertung des Projektstatus 

17. Projektverlauf seit Beginn 

bis zum 31.3.2008 

Mit Schreiben PPr St 1222-0090 vom 27.08.07 wurden Fragen zum 

Einsatz mobiler Wachen, dem Betrieb der Internetwache und des Bürgertelefons 

sowie der Zusammenarbeit mit Bürgerberatungsstellen abschließend 

beantwortet. Es handelt sich hierbei nicht um weiterzuentwickelnde 

Projekte im Sinne des Programms „ServiceStadt Berlin“. Sie 

sind fester Bestandteil der Berliner Polizeiarbeit und werden lageangepasst 

fortgeführt. 

-- 

18. Geplanter weiterer Projektverlauf, 

insbes. Meilensteine 

oder Veränderungen 

(alle Angaben mit Terminen!) 

-- 

Seite 63 von 425





19. Bemerkungen -- 


C Erfolge 

20. Geschätzte Rationalisierung 

(bitte so weit wie möglich 

aufschlüsseln) 




-- 

-- 

-- 

-- 

Seite 64 von 425






A Stammdaten 

I D 21 



Weiterentwicklung der Schulen in erweiterter Verantwortung 


Schule (MeS) 

1. Federführende Behörde: SenBWF 



3. Projektleiter(in) bzw. Ansprechpartner(in): 

4. Telefon: 9(0)26 5848 

OSchR Siegfried Arnz, SenBildWiss I B5/II MES Ltr 

5. e-Mail: siegfried.arnz@senbwf.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Das Projektes Modellvorhaben Eigenverantwortliche Schule 

(MES) ist zum Ende des Schuljahres 2006/07 beendet worden. 

Die Erfahrungen und Empfehlungen sind nun Leitlinien für die 

Weiterentwicklung der Schulen. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens 01.08.2003 

8. Ende des Projekts/Vorhabens 

(geplant) 

9. Meilensteine des Projekts/ 

Vorhabens 



31.07.2007 

Veröffentlichung der Ergebnisse und Empfehlungen aus dem 

Modellvorhaben im September 2007; weitere Umsetzung der 

Empfehlungen als interne Aufgabe der SenBildWiss. 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

Ähnlicher Modellversuch in Brandenburg: MoSeS unter Federführung 

des MinBJS; Austausch der Ergebnisse 

Seite 65 von 425







Wissenschaftliche Begleitung durch das Deutsche Institut für Internationale 

Pädagogische Forschung (DIPF) über den gesamten 

Zeitraum 


Intranet 


Internet 





a) Wertung : entfällt 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


läuft 

x abgeschlossen am 31.07.2007 


bis zum 31.3.2008 





entfällt 

Seite 66 von 425





19. Bemerkungen 


C Erfolge 





Das Projekt zeigte, das die Personal- und Sachmittel von den beteiligten 

Schulen effektiver und effizienter eingesetzt wurden. 

Die Motivation u. Zufriedenheit der Lehrkräfte konnte gesteigert werden, 

wodurch sich die Qualität schulischer Arbeit in den beteiligten Schulen 

ebenfalls erhöht hat. 



Unterricht und Erziehung orientiert sich jetzt stärker an den Voraussetzungen 

der Schüler/innen und den Erwartungen der Eltern, dies selbstverständlich 

im Rahmen der staatlich vorgegebener Bildungsziele 

Durch die Entwicklung von Steuerungsstrukturen in den Schulen sowie 

zwischen Schulen, Schulaufsicht und Schulträger und durch die Entwicklung 

von Qualifizierungsmodulen werden die schulischen Prozesse 

zielorientierter und die Ergebnisse überprüfbarer. Damit ist der Einstieg 

in einen Ziel- und wirkungsorientierten Controllingprozess gemacht 

worden. 

Seite 67 von 425






A Stammdaten 


I D 27 


Verbesserung der Jugendberufshilfe durch Kooperation 

zwischen Jugendämtern, Agenturen für Arbeit, Job- 

Centern, Wirtschaftsförderung und Verwaltung 




SenIAS, Jobcenter, Bezirksämter von Berlin, Regionaldirektion 

BB der BA 


4. Telefon: 926 5527 

Friedrich Moch, SenBildWiss – III C 2 - 

5. e-Mail: 

• Friedrich.Moch@senbws.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Da es sich bei der Verbesserung der Zusammenarbeit von Jugendhilfe 

und den Leistungsträgern der Arbeitsförderung unter 

Beteiligung weiterer Partner um einen permanenten Prozess 

handelt, ist die Einbettung in eine Projektstruktur grundsätzlich 

ungeeignet. 

Inhalte der verbesserten Zusammenarbeit sind 

- passgenaue Eingliederungshilfen im Einzelfall, 

- Abstimmung von Maßnahmen und Leistungen auf der 

Einzellfallebene, der Maßnahmenebene sowie bei dem 

Einsatz der jeweiligen Instrumente. 

- Synergien, d.h. effektiven und effizienten Mitteleinsatz 

Dadurch kann das Ziel, die verbesserte berufliche Eingliederung 

junger Menschen verwirklicht werden. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Kein fester Beginn 


(geplant) 

Kein festes Ende 

Seite 68 von 425






Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

Die Verbesserung der Zusammenarbeit ist an bestimmte Voraussetzungen 

gebunden, die als „Meilensteine „ gefasst sind: 

- Aufnahme der Verpflichtung zur Zusammenarbeit von Jugendhilfe 

mit Arbeitsförderung und Schule im Rahmen in 

die AV Hilfeplanung 

- Fassung neuer Leistungsbeschreibung für Leistungen der 

Jugendberufshilfe nach § 13 (2) SGB VIII unter Berücksichtigung 

der aktuellen Gesetzgebung der Arbeitsförderung 

- Musterkooperationsvereinbarung 

- Aufnahme der Verpflichtung der Zusammenarbeit in die 

Rahmenvereinbarung über die Gründung von Arbeitsgemeinschaften 

nach § 44 SGB II 

entfällt 

nein 

nein 

nein 

nein 




a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


läuft 

x abgeschlossen am 31.12.2007 

Seite 69 von 425






Die Voraussetzungen für die verbesserte Zusammenarbeit urden erfüllt, 

d.h. drei von vier Meilensteine wurden erreicht. 

Die Aufnahme einer formellen Verpflichtung zur Zusammenarbeit in die 

Rahmenvereinbarung über die Errichtung von Arbeitsgemeinschaften 

nach § 44 SGB II ist obsolet (Meilenstein vier), da der Gesetzesgeber 

durch Verfassungsgerichtsurteil zu einer Neuregelung verpflichtet wurde. 


bis zum 31.3.2008 





• Entfällt 

19. Bemerkungen Die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen den Leistungsträgern 

der Jugendhilfe und der Arbeitsförderung wird im wesentlichen 

von der gesetzlichen Neuregelung des SGB II bestimmt werden. 


C Erfolge 





Die verbesserte Zusammenarbeit wie auch erwartete Synergien vollziehen 

sich auf der Einzellfallebene bzw. im operativen Bereich auf regionaler 

Ebene, die in diesem Kontext nicht mehr darstellbar ist. Das Angebotspotenzial 

der mischfinanzierten Leistungen beträgt ca. 40 % aller 

vorgehaltenen Maßnahme- bzw. Angebotsplätze. 


Die Angebotsvielfalt und die Passgenauigkeit der verschiedenen Angebote 

wurden verbessert. 


Seite 70 von 425





A 

Grunddaten 


Weitere Einführung und Umsetzung der Sozialraumorientierung 


Projekt SRO 

I D 28 


SenBWF Herr Penkert 9026-5502 wolfgang.penkert@senbwf.berlin.de 


01.01.2007 

(von 2004 bis Ende 2006 Neuordnungsagenda 

2006) 

31.12.2007 27686 


Veränderung der Fachlichkeit, Struktur und Organisation der Jugendhilfe zur Optimierung der Adressatenorientierung, 

des Ressourceneinsatzes und der Steuerung. Steigerung der Wirksamkeit und 

Wirtschaftlichkeit von Leistungen der Jugendhilfe. Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Mit diesem Projekt konnten die noch nicht abgeschlossenen Arbeiten aus dem im Rahmen der Neuordnungsagenda 

2006 durchgeführten Projekt „Optimierung der Entscheidungsprozesse, der Organisation 

und der Finanzierung der Berliner Jugendhilfe – Einführung der Sozialraumorientierung“ (Projekt 

SRO) im Jahr 2007 weitergeführt und das Projekt im Rahmen der Maßnahmen zur Modernisierung 

der Berliner Verwaltung am Ende des Jahres abgeschlossen werden. 

Die 2004 definierten Ziele bezüglich der Kunden (Bereitstellung der wirkungsvollsten Angebote für die 

Adressaten der Jugendhilfe ...) und Prozesse (Optimierung der Arbeitsabläufe ...) konnten nicht vollständig 

erreicht werden, weil die zugespitzte Personalsituation in den Jugendämtern dem entgegen 

stand (darauf wurde in den vergangenen Statusberichten bereits hingewiesen). Im Hinblick auf die 

Dimensionen Finanzen/Wirtschaftlichkeit (Beitrag zur Haushaltskonsolidierung/Optimierung des Ressourceneinsatzes) 

und Beschäftigte (Qualifizierung des Fachpersonals) wurden die Ziele vollständig 

erreicht. 

Seite 71 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 4.566.307,07 4.566.307,07 

(inkl. Bezirke) 

Sachmittel aus Ressort 3.529,00 3.529,00 

Mittel aus Kap. 0501 Titel 540 01: 294.285,31 294.285,31 





zur Kenntnis genommen 









SUMME 4.864.121,38 4.864.121,38 



lfd. Nr. • SOLL fertig bis IST 

(Sachstand) 

1 Abschluss von Kooperationsvereinbarungen 

Okt./Nov. 2003 Kooperationsvereinbarungen 

zwischen Neu: 

wurden mit allen 12 Bezirken 

SenBJS und Bezirken 

2. Hälfte 2004 abgeschlossen. 

abgeschlossen 

am 

bis Dezember 

2004 

2 Konstituierung eines Koordinierungsgremiums 

Ende 2003 

Neu: 

19.2.2004 

2.1 Festlegung der Arbeitsweise Ende 2003 

Neu: 

19.02.2004 u. 

folgende Sitzungen 

3 Start der „aktiven“ Einführung 

der Sozialraumorientierung in 

den ersten Bezirken („1. Welle“) 

Bis Januar 

2004 

Neu: 

Herbst 2004 

Koordinierungsgremium hat 

sich konstituiert. 

Wesentliche Grundlagen für 

die Arbeit im Projekt wurden in 

22 Sitzungen des Koordinierungsgremiums 

abgestimmt. 

abgeschlossen 

Für die Punkte 3, 4 u. 5 gilt 

gleichermaßen: 

19.02.2004 

20.12.2007 

09/2004 

Die Geschwindigkeit bei der 

Umsetzung in den Bezirken 

war langsamer als geplant. 

Gründe hierfür waren 

1. verspätete Bereitstellung 

von Mitteln aus Kapitel 

2908, 

2. zu geringe personelle Kapazitäten 

für die Durchführung 

der Qualifizierungsmaßnahmen, 

Seite 72 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

3. Belastung der Bezirke 

durch andere grundlegende 

Reformvorhaben (z.B. 

Neustrukturierung des Kita-Bereichs) 

4. Personelle Engpässe in 

den Jugendämtern behindern 

die zügige Umsetzung 

der Bezirksprojekte. 

Daraus folgte: Die aktive Einführung 

in 3 Wellen war nicht 

zu realisieren; vielmehr kann 

jetzt von einem kontinuierlichen 

Prozess gesprochen 

werden, der dem jeweiligen 

Entwicklungsstand in den Bezirken 

angepasst verläuft. 

Alle 12 Bezirke haben die 

neuen Organisationsstrukturen 

gemäß AV Org Jugendämter 

beschlossen. 



weiteren Bezirken („2. Welle“) 

Okt. 2004 

Neu: 

Frühjahr 2005 

Die grundlegenden Qualifizierungen 

des Fachpersonals 

sind in allen Bezirken abgeschlossen. 

abgeschlossen 

s.o. Pkt. 3 

04/2005 



den verbleibenden Bezirken 

(„3. Welle“) 

April 2005 

Neu: 

Herbst 2005 

und in 2006 

abgeschlossen 

s.o. Pkt. 3 

06/2006 

6 Gestaltung der Rahmenbedingungen 

auf Landesebene 

laufend bis 

2006 

neu: 

laufend bis 

Projektende 

abgeschlossen 12/2007 

6.1 AG KJHG abgeschlossen 05/2005 

6.2 Ausführungsvorschriften zur 

Hilfeplanung 


6.3 AV Org Jugendämter abgeschlossen 09.2006 

6.4 Berliner Rahmenvertrag Jugend 

(veränderte Leistungsbeschreibungen) 

6.5 Veränderungen der Titelstruktur/Einführung 

neuer Produkte 



Seite 73 von 425








(Sachstand) 

6.6 Abstimmung mit dem Modellprojekt 

Termin steht Modellprojekt „Gesamtbudget 

„Gesamtbudget Ju- 

noch nicht fest Jugendhilfe“ wurde noch nicht 

gendhilfe“ 

beschlossen. Abstimmung 

muss ggf. im Rahmen der 

Verstetigung des Prozesses 

muss nach Projektende erfol- 

7 Identifizierung von Handlungsnotwendigkeiten 

und Arbeitsplanung 

7.1 Auswahl von Multiplikator/inn/en 

für einen 2. Pool zur 

Qualifizierung der Fachkräfte 

7.2 Qualifizierung der Multiplikator/inn/en 

(Trainer/inn/en) 2. 

Pool 

7.3 Erweiterung der personellen 

Kapazitäten zur Qualifizierung 

7.4 Erweiterung des Qualifizierungsangebots 

(Jugendarbeit); 

Ausbildung der Trainer/innen 

7.5 Zusammenarbeitsstrukturen 

mit freien Trägern 

lfd. bis 

12/2006 

neu: 

laufend bis 

Projektende 

gen 

abgeschlossen 12.2007 






abgeschlossen 

am 

7.6 Erarbeitung von sozialräumlichen 

Zuweisungs- und Verteilungsmodellen 

(Vorlage zu 

geeigneten Indikatoren etc. 

wurde 2005 erarbeitet; Konzept 

aus einem Bezirk liegt 

vor; Weiterarbeit wurde zurückgestellt 

wegen unklarer 

Finanzierungsgrundlage) 

7.7 Einbeziehung weiterer Handlungsfelder 

der Jugendhilfe in 

den Ansatz SRO 

8 Entwicklung eines Konzepts 

zur Verstetigung des eingeleiteten 

Prozesses SRO 

Neu: 

Bis 31.12.2007 

Vorlage wurde erarbeitet und 

damit wurde der Meilenstein 

erreicht. Die Umsetzung kann 

u.U. im Rahmen des Modellprojekts 

„Gesamtbudget Jugendhilfe“ 

erprobt werden. 

05/2007 

Muss im Rahmen der Aktivitäten 

zur Verstetigung des Prozesses 

und im Zusammenhang 

mit der Umsetzung der 

Rahmenstrategie Soziale 

Stadtentwicklung realisiert 

werden. 

abgeschlossen 20.12.2007 

Seite 74 von 425






Der unter der laufenden Nummer 6.6 genannte Meilenstein („Abstimmung mit dem Modellprojekt Gesamtbudget 

Jugendhilfe“) konnte in der Laufzeit des Projekts nicht mehr erreicht werden, da dieses Vorhaben noch nicht vom 

Abgeordnetenhaus beschlossen worden war. Der unter der laufenden Nummer 7.7 genannte Meilenstein („Einbeziehung 

weiterer Handlungsfelder der Jugendhilfe in den Ansatz SRO“) konnte ebenfalls in der Laufzeit des 

Projekts nicht erreicht werden. Die Thematik wird gegenwärtig schwerpunktmäßig im Zusammenhang mit der 

Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung bearbeitet. 

Die Projektkonstruktion hat sich bewährt (Koordination und Gestaltung der Rahmenbedingungen auf Landesebene; 

Steuerung durch Setzen von Impulsen - Modell der indirekten Steuerung -; Unterstützung der Bezirksprojekte 

durch das Landesprojekt; Umsetzung in den Bezirken in Verantwortung der bezirklichen Jugendämter). 

Gegenüber der ursprünglichen Planung (2003) ist festzustellen, dass der Prozess der Umsetzung der Projektinhalte 

insbesondere in den Bezirken langsamer vorangeschritten ist als geplant (die Gründe hierfür sind unter 

Punkt 3 Meilensteine skizziert). 

Daraus folgt: Die Phase der Einführung der Prinzipien der Sozialraumorientierung hatte bis Mitte 2006 in allen 

Bezirken begonnen konnte bis Ende 2006 aber noch nicht abgeschlossen werden. Die Aktivitäten mussten im 

Jahr 2007 weitergehen und unterstützt werden. 

Von den vorliegenden Projektplanungen aus 12 Bezirken wurden alle von der Leitung des Projekts SRO akzeptiert. 

In allen Bezirken wurde die Organisation der Jugendämter nach der AV Org Jugendämter vollzogen. Die 

grundlegenden Qualifizierungen des Fachpersonals sind flächendeckend abgeschlossen. Zur Stabilisierung und 

Verstetigung des eingeleiteten Prozesses werden aber auch zukünftig weitere Qualifizierungsmaßnahmen (Trainings 

on the Job, diverse Module zu speziellen Themen) und Coachings der Leitungskräfte durch das SFBB 

durchgeführt. 

Bedeutsam für den Prozess der Verstetigung ist nunmehr, dass es gelingt, 

- die Rahmenbedingungen zur Finanzierung einer konsequent sozialräumlich orientierten Jugendhilfe weiterzuentwickeln 

(die Finanzierung der Mitarbeit freier Träger in den Fallteams und von fallunspezifischer Arbeit wurde durch 

den entsprechenden Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Doppelhaushalt 2008/2009 endlich ermöglicht); 

- die angespannte Personalsituation in den Jugendämtern der Bezirke (insbesondere bei den sozialpädagogischen 

Fachkräften) zu entschärfen 

(Mit dem Projekt „Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten Berliner Jugendamtes“, das im 

Rahmen des Programms ServiceStadt Berlin durchgeführt wird, werden Standards zur Personalausstattung, 

–planung und –entwicklung erarbeitet). 

Erste Ergebnisse aus der Arbeit nach den Prinzipien der Sozialraumorientierung zeigen, dass die Qualität der 

Leistungen gesteigert wird und der Einsatz der Ressourcen effektiver und effizienter erfolgt. 

Wegen der angespannten Personalsituation in den Jugendämtern kann das Konzept der Sozialraumorientierung 

immer noch nicht vollständig umgesetzt werden. Die Wirkungen der Sozialraumorientierung können sich deshalb 

auch nicht voll entfalten. Entsprechend muss der Projektstatus zum Abschluss des Projekts mit der Wertung gelb 



grün 

läuft 

X gelb X abgeschlossen am 31.12.2007 weiter in Feld Nr. 12 

rot 

Seite 75 von 425






D 



1 Erhöhung der Einnahmen 0 

2 Einsparung von Personalmitteln 0 

3 Einsparung sächlicher Verwaltungsmittel 0 

4 Einsparung von Transferausgaben 0 

5 Einsparungen an anderer Stelle 0 

6 Summe Nr. 2-5 0 

7 Gesamteffekt (Summe Nr. 1 + 6) 0 


Im Jahr 2007 können weder faktische noch geschätzte Rationalisierungsergebnisse durch 

das Projekt nachgewiesen werden. In den Vorjahren hat das Konzept der Sozialraumorientierung 

die fachliche Umsteuerung im Bereich der Hilfe zur Erziehung unterstützt. Die erzielten 

Ausgabensenkungen bei den Transferleistungen wurden auch durch das Projekt ermöglicht. 


Die Zusammenarbeit zwischen den Trägern der öffentlichen und freien Jugendhilfe wurde 

erheblich intensiviert. Allein die Mitarbeit von Fachkräften ausgewählter freier Träger in den 

Fallteams zur Steigerung der Qualität in der Fallführung und Hilfeplanung (Fallmanagement) 

hat hierzu einen wesentlichen Beitrag geleistet. Die Jugendämter sind nunmehr in der Lage, 

das Leitbild Jugendamt konsequenter umzusetzen. Das bedeutet u.a., dass die freien Träger 

der Jugendhilfe stärker als noch vor wenigen Jahren mit der konkreten Leistungserbringung 

betraut werden. Im Zusammenhang mit der Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung wird 

an der Umsetzung einer ressortübergreifenden Sozialraumorientierung gearbeitet. Ergebnisse 

liegen zur Zeit noch nicht vor. 


Die Angebote, Leistungen und Veranstaltungen der Jugendhilfe orientieren sich stärker als 

vorher an der Lebenswelt, den Interessen und den Bedürfnissen der Adressaten der Jugendhilfe. 

Sie werden dadurch attraktiver und wirkungsvoller für die Nutzer/innen. 


Indem die Interessen und Bedürfnisse der Nutzer/innen von Angeboten, Leistungen und 

Veranstaltungen der Jugendhilfe bzw. der Wille der Hilfesuchenden im Zentrum der Angebots- 

oder Hilfeplanung stehen, kann deren Akzeptanz gesteigert und somit auch deren Wirkung 

erhöht werden. 

Seite 76 von 425






A Stammdaten 


I E 42 


Aufbau des Berliner Teils eines Online- 

Informations-systems zu Fragen des Sportstättenbaues 

für Planungsbehörden, Vereine, Architekten, 

Investoren und interessierte Bürgerinnen 

und Bürger. 





BMVBS, alle Bundesländer, ZNWB, ArgeBau 

(sportfachlich) Herr Wolff – IV B 10 -, 

(IT-bezogen) Herr Lohberger – IV A 31 - 

4. Telefon: 9027 2952 bzw. 

9027 2946 

5. e-Mail: bernd.wolff@seninnsport.berlin.de 

wolfgang.lohberger@seninnsport.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Anbieten von Online-Informationen zu Fragen des 

Sportstättenbaues für Planungsbehörden, Vereine, 

Architekten, Investoren und interessierte Bürgerinnen 

und Bürger mit Spezialanforderungen der einzelnen 

Bundesländer. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens 2008 


(geplant) 


Vorhabens 



Mitte 2008 

Alle Planungsgrundlagen konnten inzwischen bereits 

–schneller als erwartet- aktualisiert und dem 

Koordinator ZNWB der KMK für die ARGEBAU ü- 

bermittelt werden. Die Unterlagen wurden auch 

schon in die bestehende Online-Datenbank eingepflegt. 

Derzeit werden noch die Zugriffsmöglichkeiten für 

die interessierte Öffentlichkeit abgestimmt. 

Seite 77 von 425






Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 


Intranet 


Internet 

Es gibt bereits eine entsprechende Informationsdatenbank 

zu allgemeinen Baufragen beim BMVBS 

i.V.m. SenStadt und der ArgeBau 

Ja, durch Eingliederung der dortigen Bestimmungen 

und Informationen in die Datenbank 

./. 

./. 



http://www.isargebau.de/Planungshilfen/Sportstättenbau 

Eine Verlinkung auf unserer Startseite in „berlin.de“ 

wurde eingerichtet. 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


läuft 

X abgeschlossen für das Land Berlin am 31.03.2008 


Die Effizienz des Online-Angebots hängt von der Zuarbeit 

auch der übrigen Bundesländer ab. Darauf besteht aber 

hier kein Einfluss. Offenbar haben andere Bundesländer ihre 

Zuarbeit noch nicht abgeschlossen. 


bis zum 31.3.2008 

Für das Land Berlin zügig und problemlos 

Seite 78 von 425









Entfällt, weil abgeschlossen. 



C Erfolge 







Geringerer telefonischer Informationsaufwand, kaum 

noch Druck- und Portokosten für den Versand der Papierversion. 

Schneller Abgleich mit anderen Bundesländern (sofern 

Daten zugeliefert wurden) 

Schneller Online-Zugriff rund um die Uhr 

Ist bei Baumaßnahmen mit Planungs-, Genehmigungs-, 

Ausführungs- und Gewährleistungsphase regelmäßig 

erst nach mehreren Jahren verlässlich ablesbar. 

Seite 79 von 425






A Stammdaten 


III B 18 


Errichtung einer zentralen Steuerungs- und Serviceeinheit 

in der für Arbeit zuständigen Senatsverwaltung, 

um - in den Grenzen des vom 

Bund bestimmten Handlungsspielraums - eine 

landesweit einheitliche Umsetzung des SGB II 

durch die 12 Berliner JobCenter im Bereich der 

aktiven Arbeitsmarktpolitik sicherzustellen 

1. Federführende Behörde: SenIntArbSoz 




SenIntArbSoz 

Herr Michelmichel (Projektleiter) 

Herr Kaiser (Ansprechpartner) 

4. Telefon: 030/90281460 

5. e-Mail: thomas.kaiser@senias.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: 

Errichtung einer Steuerungs- und Serviceeinheit, 

die auf der Grundlage von Vereinbarungen zwischen 

Senat und Bezirken insbesondere in den folgenden 

Bereichen tätig wird: 

- Information, 

u.a. Bündelung der Informationen insbesondere 

zu: Kundenstruktur, Ausrichtung und 

Konditionen des Instrumenteneinsatzes in 

den einzelnen JobCentern, Umfang des Einsatzes 

bestimmter Instrumente, Mittelplanung, 

Mittelabfluss, Wirkungen des Instrumenteneinsatzes 

und Integrationserfolge. 

- Regelungen entsprechend den gesamtstädtischen, 

stadtstrukturellen Erfordernissen, 

u.a. grundlegende Regelungen zum Einsatz 

des Arbeitsförderungsinstrumentariums 

nach dem SGB II (Umfang und Bedingungen 

des Instrumenteneinsatzes, gesamtstädtische 

Projekte, zielgruppenspezifische Ausrichtung 

usw.) in Abstimmung mit der RD 

BB. 

- Unterstützung der Netzwerkkooperation und 

-steuerung in Bezug auf die SGB II- 

Umsetzung in Berlin, 

Seite 80 von 425





u.a. Vorbereitung und Begleitung der Arbeit 

der verschiedenen Gesprächs- und Abstimmungsrunden, 

Koordination des Netzwerkes. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens 28. Dezember 2006 

8. Ende des Projekts/Vorhabens 23. November 2007 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

Schaffung der personellen Ausstattung zur Einrichtung 

der Serviceeinheit. 

Nein. 

Nein. 

Nein. 

--- 

--- 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


läuft 

X abgeschlossen am 23. November 2007 

Seite 81 von 425






Der Projektstatus „grün“ wurde vergeben, da durch die Bildung 

der zentralen Steuerungs- und Serviceeinheit die Aufgabenstellung 

des Projektes erfüllt und abgeschlossen ist. 


bis zum 31.3.2008 

Das Projekt ist bereits abgeschlossen, da die Steuerungsund 

Serviceeinheit zwischenzeitlich eingerichtet ist. 





--- 

19. Bemerkungen --- 


C Erfolge 





keine 

Die verwaltungsinterne Zusammenarbeit wurde verbessert 

durch die Einrichtung von Fachgesprächskreisen mit den 

Bezirken (Bildung von Netzwerken) 



Die Steuerungs- und Serviceeinheit hilft bei der Verwirklichung 

der in der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und 

Linkspartei.PDS festgelegten Ziele zum einheitlichen Verwaltungshandeln 

innerhalb des gesamten Berliner Arbeitsmarktes. 

Durch die Neueinrichtung der Steuerungs- und Serviceeinheit 

konnten verwaltungsinterne Kommunikationswege verkürzt, 

bzw. da wo notwendig, effizient aufgebaut werden. 

Seite 82 von 425





A 

Grunddaten 


Controlling institutionell geförderter Kultureinrichtungen – EDVbasiertes 

Planungs- und Berichtssystem 


Skzl – Kulturelle Angelegenheiten 

Herr Heller 90228-700 volker.heller@kultur.berlin.de 


Anfang 2007 bereits in 2007 beendet 27926 

CiK 

III B 19 


Das Controlling der institutionell geförderten Kultureinrichtungen ist derzeit unzureichend; die Steuerungsfähigkeit 

ist bisher nur eingeschränkt gegeben und das Berichtswesen ist zu unsystematisch und 

nur bedingt aussagefähig. 

In einem vorgeschalteten Vorprojekt wurden die Ausgangslage analysiert, Soll- 

Anforderungen an ein zukünftiges Controlling-System definiert und technische Lösungsmöglichkeiten 

beschrieben. In der Folge wird im Hauptprojekt bis Ende 2006/ Anfang 2007 ein 

EDV-basiertes Controllingsystem eingeführt, dass folgende Ziele realisieren wird: 

- gesicherte, gleich definierte und gleich strukturierte Datenlage 

- Aufwändige händische Datenverarbeitung durch IT-Technik optimieren 

- Entwicklungen erkennen und interpretieren durch automatisierte Analysen, Simulationen und Vergleiche 

- Doppelarbeit vermeiden: Daten können automatisch Basis für regelmäßige Berichte an andere Empfänger 

(Aufsichtsgremien, andere Senatsverwaltungen) bilden. 

B1 Nutzen/Wirkungen 




SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Seite 83 von 425






- Das Projekt wurde im Jahr 2007 abgeschlossen, nachdem das CiK-System bei den Einrichtungen 

und der Kulturverwaltung erfolgreich eingeführt wurde. 

B2 Nutzen/Wirkungen: Finanzen/Wirtschaftlichkeit 


2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 33.511 


728 (aus 

Kapitel 

0310 Titel 

54010) 


0 








51.642 







SUMME 85.881 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Das gesamte 

Projekt ist im Jahr 

2007 erfolgreich 

abgeschossen 

worden. 


Das Projekt ist erfolgreich im Jahr 2007 abgeschossen worden. 



Seite 84 von 425





grün 

läuft 

gelb x abgeschlossen weiter in Feld Nr. 12 

rot 

Seite 85 von 425






D Erfolge nach Projektabschluss 










Vorrangiges Ziel des Projektes war es, eine einheitliche Basis für ein Controlling der von uns 

betreuten Kultureinrichtungen zu schaffen, um damit die Qualität des Berichtswesens deutlich 

zu verbessern. Dieses Ziel konnte durch die Einführung des CiK-System realisiert werden. 

Es war kein vorrangiges Ziel des Projektes, Kosten einzusparen. Die bereits in den vergangenen 

Jahren erfolgten Personaleinsparungen erfordern die entsprechende Neugestaltung 

von Geschäftsprozessen. 


Im Rahmen des Projektes wurden verwaltungsinterne Geschäftsprozesse erheblich vereinfacht. 

Die erstmals standardisierte und digitalisierte Datenstruktur ermöglicht es, aus den 

einmal eingepflegten Datenbestand eine Vielzahl von geforderten Auswertungen für das Parlament 

und die Verwaltung zu erstellen. Vor der Einführung des Systems mussten für jeden 

Berichtswunsch die Datenbasis neu erhoben und aufbereitet werden. Dies funktioniert heute 

mit Hilfe des neuen Systems automatisch. Je nach Einrichtung hat sich zudem durch die 

vorgegebene Struktur die Datenbasis qualitativ erheblich verbessert. 

Das eingeführte Controllingsystem ermöglicht es erstmals, dass Einrichtungsbetreuern, Führungskräften, 

Abgeordneten und Kultureinrichtungen Informationen in einheitlicher Struktur 

und inhaltlich vergleichbarer Form zur Verfügung gestellt werden. Geänderte Anforderungen 

und weitere Berichtswünsche können effizient und einheitlich über alle institutionell geförderten 

Einrichtungen umgesetzt werden. 


Die Qualität der von den Kultureinrichtungen eingereichten Unterlagen war bisweilen unzureichend 

und konnte den Anforderungen an das Berichtswesen der Kulturverwaltung und 

des Parlamentes nicht gerecht werden. Damit waren die Kultureinrichtungen der Situation 

ausgesetzt, je nach Berichtsanlass ein und die selben Daten mehrfach in unterschiedlicher 

Form darzustellen. 

Durch die realisierte Standardisierung der Prozesse im Controlling und dem Berichtswesen 

der Kulturverwaltung gelang es, den Kultureinrichtungen die Ansprüche an die Qualität der 

uns zur Verfügung zu stellenden Informationen darzustellen. Der Nachbearbeitungsaufwand 

reduziert sich für die Einrichtungen damit spürbar. 

Seite 86 von 425






In der Vergangenheit konnte die Kulturverwaltung nicht immer gewährleisten, dass die Kultureinrichtungen 

grundlegend gleiche Sachverhalte auch gleich darstellten. Durch die Einführung 

des CiK-Systems wurden einzelne Prozesse standardisiert und dem Grunde nach vergleichbar 

gemacht. Dieses wirkt sich positiv auf die Qualität des Controllings und des Berichtswesen 

aus, in denen die Entwicklungen der durch uns betreuten Kultureinrichtungen 

beurteilt werden. 

Seite 87 von 425






A Stammdaten 


III B 26 


Entwicklung von Leistungsvereinbarungen und 

Qualitätsstandards bei mehrjähriger Finanzierung 

für Projekte der Jugendarbeit. Entwicklung 

personeller und sächlicher Ausstattungsstandards 







4. Telefon: 926 5335 

Bezirksämter von Berlin, SenFin 

Beate Isringhausen, SenBildWiss – III C 1 

5. e-Mail: Beate.Isringhausen@senbwf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Das Vorhaben gliedert sich in drei Bereiche: 

1. Entwicklung von Leistungsvereinbarungen 

und Qualitätsstandards bei mehrjähriger 

Finanzierung für Projekte der Jugendarbeit. 

Ziele: mehr Planungssicherheit 

für die Finanzierung der landesweit 

geförderten Projekte der Jugendarbeit 

und Umsetzung von fachlichen Standards. 

2. Entwicklung personeller und sächlicher 

Ausstattungsstandards für bezirkliche 

Einrichtungen. Ziele: Festlegung verlässlicher 

Rahmenbedingungen für die pädagogische 

Arbeit der Berliner Jugendfreizeitstätten 

in öffentlicher und freier 

Trägerschaft (Ausstattung mit pädagog. 

Fachpersonal, geeignete räumliche Bedingungen, 

Sachmittel für die pädagog. 

Arbeit mit Kindern und Jugendlichen), 

Ausstattungsstandards für die bezirksweite 

und landesweite Fachplanung 

3. Abschichtung von Einrichtungen mit bezirklichem 

Wirkungskreis. Ziel: Übertragung 

der Förderzuständigkeit für die 

Schülerclubs auf die Bezirke 

Seite 88 von 425





7. Beginn des Projekts/Vorhabens Unterschiedlich. 

Zu a) Februar 2007 

Zu b) Januar 2004 

Zu c) Mai 2004 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

Unterschiedlich: 

Zu a) Januar 2008 

Zu b) Juli 2007 

Zu c) Januar 2008 

Zu a) Abschluss von Zuwendungsbescheiden und 

Fördervereinbarungen für Projekte mit überbezirklichem 

Wirkungskreis 

Zu b) Vorliegen von personellen und sächlichen 

Ausstattungsstandards für die Übertragung von öffentlich 

geförderten Jugendfreizeiteinrichtungen in 

freie Trägerschaft 

Zu c) Übertragung der Förderzuständigkeit für die 

Schülerclubs auf die Bezirke 

entfällt 

nein 

nein 

Seite 89 von 425








a) Wertung 

X • Grün für alle drei Bereiche 

gelb 

rot 

b) Stand 


läuft 

X 

abgeschlossen für den Bereich a) am 30.06.2008, 

abgeschlossen für den Bereich b) am 31.07.2007, 

abgeschlossen für den Bereich c) am 31.12.2007 


Zu a): Durch den Abschluss von Fördervereinbarungen mit 

einer Laufzeit von 3 Jahren erhalten die Träger mehr Planungssicherheit. 

Darüber hinaus wurden fachliche Standards 

vereinbart, die die Träger bei der Durchführung der 

Projekte der Jugendarbeit einhalten müssen. 

Zu b): Die entwickelten personellen und sächlichen Ausstattungsstandards 

für Jugendfreizeiteinrichtungen unterschiedlicher 

Größe wurden von den Bezirksstadträten Jugend zustimmend 

zur Kenntnis genommen. Damit liegen verlässliche 

Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit der 

Berliner Jugendfreizeitstätten in öffentlicher und freier Trägerschaft 

vor. 

Zu c): Das Ziel der Abschichtung von Einrichtungen mit bezirklichem 

Wirkungskreis wurde durch die erfolgreiche Ü- 

bertragung der Förderzuständigkeit für die Schülerclubs auf 

die Bezirke erreicht. 


bis zum 31.3.2008 





• Entfällt 

Seite 90 von 425






Seite 91 von 425






C Erfolge 





Zu a): Die Entwicklung der Fördervereinbarungen erfolgte in einem 

dialogischen Prozess mit den Trägern. Es wurden fachliche 

Standards beschrieben und Ziele festgelegt sowie zu den zu 

erbringenden Leistungen und zur Art der Erfolgskontrolle konkrete 

Vereinbarungen getroffen. Das gesamte Verfahren hat zur Verbesserung 

der Zusammenarbeit mit den Trägern und zur mehr 

Transparenz der Arbeit der Projekte beigetragen. 

Zu b:) Die vorliegenden personellen und sächlichen Ausstattungsstandards 

geben den Bezirken eine Orientierung 

zur Mindestausstattung der unterschiedlichen Arten von Jugendfreizeiteinrichtungen 

und sind hilfreich für die bezirksweite 

Fachplanung sowie für die Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen 

in freie Trägerschaft. 

Zu c):Die Abschichtung der Förderzuständigkeit der Schülerclubs 

auf die Bezirke macht deutlich, wo die Verantwortung 

für die Freizeitgestaltung junger Menschen in oder im 

Umfeld von Schulen liegt. Sie dient auch der Klärung des 

inhaltlichen Profils der schulbezogenen Jugendarbeit und 

fördert die Zusammenarbeit von Jugend- und Schulämtern. 



Die Vielfalt und die Qualität der Angebote konnte gesichert 

werden. 

Die Qualität der Verwaltungsleistung hat sich durch den 

Abschluss von Vereinbarungen, die auch Aussagen zur 

wirkungsorientierte Erfolgskontrollen beinhalten, verbessert. 

Seite 92 von 425





A 

Grunddaten 


Strukturelle Neuorganisation der Landesmuseen 

IV B 9 


Skzl Herr Dahlheim 90228 521 


01.04.2003 31.12.2006 27662 


Optimierung der Funktionalität der Museumsbetriebe; insbesondere Implementierung von KLR und 

Vorbereitung des Kaufmännischen Rechnungswesens an den Stiftungen Stadtmuseum Berlin und 

Berlinische Galerie als Modell für alle Berliner Landesmuseen; Entwicklung eines spartenspezifischen 

internen und externen Berichtswesens (Controlling) 

Im Januar 2006 erfolgte die Erweiterung des Projektes auf die Stiftung Deutsches Technikmuseum 

Berlin (Beschluss des Staatssekretärsausschusses vom 16.01.06). 

Das Projekt wurde bereits am 31.03.2007 erfolgreich abgeschlossen und abgerechnet (Vergleiche abschließendes 

Projektstatusblatt /9.Meldung von Juli 2007). 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Das Projekt wurde bereits am 31.03.2007 erfolgreich abgeschlossen und abgerechnet. 

Seite 93 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 


Sachmittel aus Ressort - 


16.525 0,0 














SUMME 31.924 31.924 




(Sachstand) 

Alle von der Firma Syncwork 

wahrzunehmenden 

Aufgaben im Zusammenhang 

mit der Umstellung 

des Rechnungswesens, 

soweit sie ausdrücklich 

Gegenstand des entsprechenden 

Vergabeverfahrens 

(insbesondere Leistungsbeschreibung) 

waren, 

sind in vollem Umfang 

fristgerecht (Projektverlängerung 

bis 

31.03.07/letzte Rechnung 

vom 30.03.07 ) und korrekt 

durchgeführt worden. 

Das Projekt ist somit abgeschlossen 

und abgerechnet.. 

Die Eröffnungsbilanzen 

zum 01.01.07 liegen vollständig 

mit Ausnahme der 

Eröffnungsbilanz der Stiftung 

Stadtmuseum vor. 

Die KLR wurde bis Ende 

des Jahres 2007 in allen 

betroffenen Häusern eingeführt. 

abgeschlossen 

am 

31.03.2007 

Vergleiche abschließendes 

Projektstatusblatt 

(9.Meldung) 

von Juli 2007 

Seite 94 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Seite 95 von 425








x grün läuft 

gelb abgeschlossen am 31.03.2007 weiter in Feld Nr. 12 

rot 


D 











Höhere Einnahmen bzw. Einsparungen sind weder einzuschätzen noch zwingend zu erwarten. 

Die Reform wird den strukturell unterfinanzierten Landesmuseen über mehr ökonomische/finanzielle 

Transparenz zusätzliche Controlling-/Steuerungsmöglichkeiten bieten und 

ihnen damit ermöglichen, die gesetzlich vorgegebenen Aufgaben zu erfüllen. 


Seite 96 von 425





Die Kooperation mit der Kulturverwaltung und dem Landesparlament wird vereinheitlicht, klarer 

und einfacher. Perspektivisch können sich auch Synergieeffekte zwischen mehreren Institutionen 

entwickeln. 


Optimierte Aufgabenerfüllung steigert auch die Veranstaltungs-/Ausstellungsqualitäten und 

lässt höhere Besucherquoten erwarten. 


Siehe Ausführungen zu Nr. 14 

Seite 97 von 425




- Liste der laufenden Projekte - 

Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

1 I A 1 SenInnSport Ausbau des Berlin-Telefons zur Servicenummer 115 im 

Rahmen des Aktionsplans Deutschland Online 

2 I A 2 SenWiTechFrau Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie 

3 I A 3 SenInnSport Einführung der europäischen Meldeauskunft "RISER" 

4 I A 4b SenInnSport Online-Bürgerdienste einschließlich Brieftaschenverlust 


5 I A 5 SenStadt Elektronisches Baugenehmigungsverfahren 

6 I B 8 SenInnSport Vereinheitlichung des strukturellen Aufbaus und Optimierung 


7 I C 11 BA Nkn Urkunden online im Standesamt 

8 I C 12 SenIntArbSoz Verbesserung der Information über Rechtsvorschriften zur 

Sozialhilfe durch Veröffentlichung im Internet 

9 I C 13 SenIntArbSoz Ausweitung der Internetanwendungen im Bereich der Gesundheitsberufe 

10 I D 16 SenInnSport Weiterentwicklung und Ausbau der Bürgerämter zu zentralen 

Anlaufstellen. Ein gemeinsames Leitbild der Bürgerämter 

soll zur Verbesserung des Service beitragen. Anträge 

sollen bezirksübergreifend entgegengenommen werden. 

11 I D 17a SenIntArbSoz Interkulturelle Öffnung und Weiterentwicklung des LABO 

Ausländerbehörde 

Interkulturelle Kompetenz - Anforderungsprofile und Fortbildung 

12 I D 17b SenIntArbSoz Interkulturelle Öffnung JobCenter 

13 I D 22 SenBWF eAdministration@School Berlin 

14 I D 23 SenBWF Online-Verfahren-3 %-Budgetierung 

15 I D 24 SenBWF Organisationsentwicklung im Bereich von Schulsekretariaten 

16 I D 29 SenBWF Weiterentwicklung der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe 

17 I D 30 SenBWF Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten 


18 I D 31 SenBWF Bessere Unterstützung leistungssportlich trainierender 


des Sports 

19 I E 32 SenWiTechFrau E-Government-Lösung im IT-Verfahren Gewerbedatenbank 

Seite 98 von 425





Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

20 I E 33 SenWiTechFrau E-Goverment-Lösung Starter-Center bei IHK u. HWK 

21 I E 34 SenWiTechFrau Vereinheitlichung und Bündelung der wirtschaftsrelevantenOnline-Angebote 

der Bezirke 

s. Anlage 5 

22 I E 39 SenIntArbSoz Ethik- und Tierversuchskommission: Aufbau eines medienbruchfreien 


23 I E 40 SenStadt Aufbau einer Berliner Geodateninfrastruktur 

24 I E 41 SenStadt Digitale Verbindung Liegenschaftskataster-Grundbuch 

25 I F 44 SenWiTechFrau Bürokratiekostenmessung nach SKM im Land Berlin 

26 III A 4 BA TS Demographischer Wandel – Strategien für die Berliner Bezirke 

27 III A 8 SenStadt Entwicklung einer gesamtstädtischen ressortübergreifenden 

Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung Berlin 

28 III A 9 SenGesUmV Umsetzung des Gesundheitsdienstgesetzes (GDG) 

29 III B 20 Skzl „Aufbau eines Datenbanksystems / workflow mit DMS Basis 

und Einführung des Leitbilds “e-government’ bei der 

Projekt- und Einzelförderung von Künstlerinnen und Künstlern“ 

30 IV A 3 SenInnSport Optimierung der Sportstättenentwicklungsplanung (Leitbilderstellung, 

Bezirkliche Pilotprojekte sowie Entwickeln gemeinsamer 



31 IV A 5 SenInnSport Reform des Personenstandswesens in Berlin 

32 IV A 7 SenInnSport Steigerung der Attraktivität und Nutzung der landesinternen 


und Bestellmöglichkeit (E-Warenhaus) 

33 IV A 8 SenInnSport Ausbau des Berliner Intranet zu einem qualifizierten, wissensmanagementorientierten 


34 IV B 10 Skzl Übernahme und Langzeitarchivierung elektronischer Daten 

aus SiDok durch das Landesarchiv / LAB (Vorprojekt) 

35 IV B 15 SenIntArbSoz Übertragung des Krankenbuchlagers Berlin vom Versorgungsamt 


personenbezogene Daten der beiden Weltkriege kaum 

noch von versorgungsrechtlicher Relevanz sind, sondern 

für Auskunftswünsche Angehöriger dienen. 

36 IV D 26 SenInnSport IT-Unterstützung der Personalentwicklung in IPV 

Seite 99 von 425





Die folgenden Projekte starten nach dem 31. März 2008: 

37 I B 7 SenInnSport Erarbeitung und Veröffentlichung verbindlicher Qualitätsstandards 

für häufig nachgefragte Verwaltungsleistungen 

(z. B. für die Zeiträume von der Beantragung bis zur abschließenden 

Bearbeitung) 

38 I D 18 SenGesUmV Transparenzinformation zu Leistungen im Berliner Gesundheitswesen 

- Berliner Krankenhausspiegel 

39 I D 19 SenGesUmV Intensivierung des wohnortnahen Verbraucherschutzes, 

stärkere Zielgruppenorientierung 

40 I D 26 Skzl Neuorganisation der bezirklichen Bibliotheken, Einführung 

einheitlicher und verbindlicher Leistungsstandards 

41 III B 16 SenInnSport Schaffung einheitlicher qualitativer und quantitativer Standards 

für alle bezirklichen Aufgaben 

42 IV A 6 SenInnSport Prüfung von Zuständigkeitsverlagerungen im Bereich des 

Staatsangehörigkeitsrechts nach Evaluation der laufenden 

Zielvereinbarung mit den Bezirksämtern in Einbürgerungsangelegenheiten 

ab Herbst 2007 

43 IV C 23 BA SZ Erstellung einer Adressdatenbank Jugend zur Verbesserung 

und Beschleunigung der Kommunikation mit den regionalisierten 

Zuständigkeitsbereichen aller Jugendämter 

(BA Steglitz-Zehlendorf) 

Seite 100 von 425





A 

Grunddaten 


Ausbau des Berlin-Telefons zur Servicenummer 115 im Rahmen Servicenummer 115 

I A 1 

des Aktionsplans Deutschland Online 


Kirsten.Dreher@seninnsport.berlin.de 

SenInnSport Frau Dreher 927-1069 


11.04.2007 31.10.2009 Noch nicht eingerichtet. 


Primäres Ziel der Servicenummer 115 ist es, d. Verwaltungskunden e. einheitlichen telefonischen Zugang 

zu allen Dienstleistungen d. Verwaltung zu ermöglichen. Dies setzt voraus, dass d. Servicestelle 

• überhaupt innerhalb einer akzeptablen Wartezeit erreichbar ist, 

• die Anliegen d. Kunden entweder abschließend erledigt o. eine verwaltungsseitige Erledigung eingeleitet 

werden (Bearbeitungsbeginn, Rückruf durch d. Verwaltung, Terminvereinbarung o.ä.) und 

• keine verwaltungsbezogenen „Zuständigkeitslücken“ aufweist, d.h. dass das zentrale Thema die 

Aufbereitung des Wissensmanagements ist. 

Die Zuständigkeit der Servicenummer soll sich zunächst nur auf die öffentliche Verwaltung beziehen. 

Das Vorgehen bei Anliegen, die sich auf Verwaltungsleistungen anderer Gebietskörperschaften beziehen, 

wird im Rahmen des Bundesprojektes D 115 festgelegt. Der aufzubauende und angebotene 

Service soll sich zunächst auf telefonische Kundenkontakte (ergänzt um Email-Antworten an Kunden) 

konzentrieren. 

Sekundäres Ziel der Servicenummer ist es, die Behörden von hochfrequenten Kontakten zwischen 

Verwaltung und Verwaltungskunden, die keine komplexen Sachkenntnisse verlangen, zu entlasten. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 101 von 425






Das Hauptprojekt beginnt erst im April 2008. Es schließt inhaltlich an die schon vorliegenden Konzepte 

des Berlin-Telefons, an die schon gestarteten und geplanten Pilotierungen erweiterter Berlin- 

Telefon-Leistungen, an eine am 18.02.2008 abgeschlossene Voruntersuchung unter Leitung des ITDZ 

und an die inzwischen erzielten Ergebnisse (Rahmenbedingungen) des parallel weiterlaufenden bundesweiten 

Projektes unter Leitung des BMI und Mitwirkung Berlins „D115“ an. 

Im Rahmen der Voruntersuchung wurden Detailstudien zu den kritischen Teilsystemen 

- Nutzung einheitlicher Wissensbasen 

- Unterstützung von Antragsverfahren und -prozessen 

- Call Center-Dienste für Ausnahmesituationen und 

- Vernetzung externer Call Center 

vorgenommen und vorgelegt. 

Im Rahmen des bundesweiten Projekts werden in unterschiedlicher Tiefe vereinheitlichende und interaktionsermöglichende 

Standards (Rahmenbedingungen) sowie Ausgestaltungs- bzw. Vorgehensmuster 

zu allen Aspekten eines D115-Servicecenters erarbeitet und im weiteren Verlauf vereinbart. 

Hierzu liegen jeweils noch nicht verbindlich beschlossene Zwischenergebnisse vor. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

















SUMME 

Die Ermittlung der Kosten, Wirtschaftlichkeit und des Mittelbedarfs und eine Finanzierungsplanung erfolgen 

als einer der ersten Schritte (Zeitziel: Ende Mai 2008) im Rahmen des Hauptprojektes. Die Ergebnisse 

werden - ausgestaltet als Senats- und RdB-Vorlage - dem Projektauftraggeber vorgelegt, 

der auf dieser Basis über den weiteren Fortgang und ggf. die Mittelbereitstellung entscheidet. 

Seite 102 von 425








(Sachstand) 

Die Meilensteine beziehen sich auf das April 2008 beginnende Hauptprojekt. 

abgeschlossen 

am 

1 Unterzeichnung des Projektauftrages 

April 2008 

Das Projekt soll planmäßig 

erst im April eingerichtet werden. 

Von SenInnSport wurde 

im Rahmen der Wahrnehmung 

der Linienaufgaben ein Projektauftrag 

entworfen. Dieser 

wurde an die vorgesehenen 

Projektteilnehmer zur Abstimmung 

übersandt. 

2 Projektorganisation besetzt April 2008 Die o.g. Aktivität beinhaltet die 

damit verbundene Besetzung 

der Projektorganisation. 

3 Verträge mit externen Partnern April 2008 Die o.g. Aktivität beinhaltet 

auch die Einholung einer Interessenbekundung 

seitens der 

vorgesehenen verwaltungsexternen 

Projektteilnehmer. 

4 Förmlicher Projektstart April 2008 --- 

5 Erarbeitung des Finanzierungs- 

und Geschäftsmodells 

der Servicenummer 115 (Kostenermittlung, 

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, 

auf d. 

Grundlage e. groben 

Leistungs- und Realisierungsplanung 

6 Bestätigung des Finanzierungs- 

und Geschäftsmodells 

durch die EI des Projektes(SenInnSport) 

7 Zustimmung des Senats und 

des RdB zur Finanzierungsund 

zum Geschäftsmodell der 

Servicenummer 115 

8 Entscheidungsvorlage zum 

Anschluss der fehlenden Bezirke 

an den Informationsweitergabe- 

und Vermittlungsdienst 

9 Freigabe der abgeschlossenen 

Realisierungsplanung und der 

Konzepte, die bei der Realisierung 

herangezogen werden 

sollen, durch die Entscheidungsinstanz 

(Abschluss der 

Konzeptionsphase) 

10 Zustimmung des Senats und 

des RdB zur Realisierungsplanung 

11 Anschluss aller Bezirke an den 

Informationsweitergabe und 

Vermittlungsdienst 

--- --- 

Mai/Juni 2008 --- 

Juni 2008 --- 

August 2008 --- 

30.9.2008 --- 

31.10.2008 --- 

31.10.2008 --- 

Seite 103 von 425








(Sachstand) 

12 Freischaltung der Servicenummer 

Abhängig von --- 

115 

Freischaltung 

Netzbetrieb d. 

13 Einbeziehung aller Behörden 

und Fachbereiche der unmittelbaren 

Landesverwaltung in 

den Informationsweitergabeund 

Vermittlungsdienst 

14 Abschluss der - für den Vollausbau 

pilothaften – Realisierung 

(organisatorischen und 

technischen Implementierung, 

Zurverfügungstellung für Anrufer/innen) 

der gem. Dienstleistungskatalog 

realisierungswürdigen 

Serviceleistungen 

15 Verankerung der für den Dauerbetrieb 

und den Vollausbau 

erforderlichen Rollen in der 

Linienorganisation 

16 Abnahme des Abschlussberichts 

und Entlastung der Projektmitarbeiter 

durch die Entscheidungsinstanz 

(Abschluss 

des Projekts 

Bundes 

30.4.2009 --- 

30.6.2009 --- 

30.9.2009 --- 

31.10.2009 --- 

abgeschlossen 

am 


Die Ingangsetzung des Projektes befindet sich auf einem guten Weg. Die fundierte Projektplanung, 

die schon vorliegenden Vorarbeiten und die vorgesehene breite und qualifizierte Beteiligung sachverständiger 

und repräsentativ betroffener Bereiche bilden eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Erfüllung 

des Projektauftrages. 

Erkannte Voraussetzung für eine auch extern positive Bewertung der Projektergebnisse ist es, einerseits 

funktionell oder hinsichtlich der Realisierungszeitpunkte überzogene Erwartungen zu vermeiden 

und andererseits besonders bewertungsrelevante Merkmale der Servicenummer 115 mit Vorrang zu 

berücksichtigen und zu realisieren. 



x grün x Läuft (Hauptprojekt ab April 2008) 

gelb weiter in Feld Nr. 12 

rot 

Seite 104 von 425





D 















Seite 105 von 425





A 

Grunddaten 


Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie EU-DLRL 

I A 2 


SenWiTechFrau Herr Sprenger-Richter 913 8255 bernhard.sprenger-richter@ 

senwtf.verwalt-berlin.de 


2. Quartal 2007 4. Quartal 2009 28015 


Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist am 28.12.2006 in Kraft getreten. Die Umsetzung der Richtlinie 

muss durch die Mitgliedsstaaten innerhalb von drei Jahren erfolgen. 

Ziel der Richtlinie ist die Beseitigung bürokratischer Hemmnisse und die Erleichterung der Ausübung 

von insbesondere grenzüberschreitenden Dienstleistungen. Zu diesem Zweck sollen in den Mitgliedsstaaten 

- „Einheitliche Ansprechpartner“ als Verfahrenspartner eingesetzt, 

- Voraussetzungen für die elektronische Abwicklung des Kontaktes geschaffen und 

- das jeweilige Landesrecht auf Vereinbarkeit mit der Richtlinie geprüft und ggf. geändert werden. 

Diese Vorgaben sollen dazu dienen, die Berliner Verwaltung serviceorientierter, einheitlicher und 

transparenter zu gestalten, landesrechtliche Gesetze und Verordnungen anzupassen und Vereinfachungsmöglichkeiten 

herauszuarbeiten sowie die Abwicklung von Verwaltungsverfahren mit elektronischen 

Medien zu entwickeln bzw. weiterzuentwickeln. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Im Jahr 2007 wurde für die Umsetzung der EU-DLR ein Senatsbeschluss mit den Eckpunkten des 

Projektes herbeigeführt, der die Grundlage der Projektarbeit bildet. Die Projektorganisation wurde e- 

tabliert, die Teilprojekte haben ihre Arbeit aufgenommen. 

Die Projektverantwortlichen sind in die wichtigsten Arbeitsgruppen des Bundes und der Länder eingebunden, 

die ebenfalls im Jahr 2007 ihre Arbeit aufgenommen haben. Teil des Projektes sind immer 

wieder Abstimmungsgespräche auch auf politischer Ebene mit Kammern und anderen gesellschaftlich 

relevanter Gruppen. 

Seite 106 von 425






Eine externe Projektmanagementbegleitung wurde ausgeschrieben und der Auftrag im Januar 2008 

vergeben. 

Die im Projektauftrag definierte Meilensteinplanung wurde nach Abstimmungen mit den Gremien des 

Bundes und der Länder letztmalig zum 19.5.2008 überarbeitet. 

Teilprojekt „Normenprüfung“: Eine Vorprüfung der zu überprüfenden Normen ist in Bearbeitung; die 

Voraussetzungen für die Durchführung der inhaltlichen Normenprüfung werden geschaffen. 

Teilprojekt „Einheitlicher Ansprechpartner“: Es wurden drei Arbeitsgruppen mit inhaltlichen Schwerpunkten 

innerhalb der Teilprojektarbeit eingerichtet. Die Zielgruppendefinition ist abgeschlossen. Die 

AG´s arbeiten derzeit an den Meilensteinen zur organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung des 

Einheitlichen Ansprechpartners. 

Teilprojekt „IT-Unterstützung“: An einem Konzept für die Realisierung der IT-Unterstützung inklusive 

eines Vergabeverfahrens für benötigte IT-Dienstleistungen wird gearbeitet. 

Die bisherigen Projektarbeiten liegen im Zeitplan. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Teilkosten 

davon budgetwirksame Personalkosten †† 54.369,33 

38.831,86 

54.369,33 

38.831,86 



0 167.000 160.000 








0 150.000 650.000 







SUMME 317.000 810.000 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

0.1 Senatsbeschluss zur Umsetzung 

der DLR 

31.8.2007 abgeschlossen 07.08./09.10.200 

7 

0.2 Zustimmung des RdB 31.10.2007 abgeschlossen 20.09.2007 

†† Das Projekt wurde dabei von der SenJust und der SenIntArbSoz mit Teilkosten i.H.v.1.949,43 € und 

1.372,84 € Personalkosten belastet. 

Seite 107 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

0.3 Planungsworkshop mit den 

beteiligten Verwaltungen 

30.09.2007 abgeschlossen 26.9.2007 

0.4 Unterzeichnung des Projektauftrages 

durch StS SenWTF 

0.5 Auftragserteilung an externe 

Projektmanagementbegleitung 

Meilensteine TP Normenprüfung 



1.1 Die Einstellung des relevanten 30.4.2008 abgeschlossen 

Berliner Rechtsbestandes in 

eine Datenbank (Initialimport) 

ist erfolgt 

1.2 Die Identifizierung von Änderungs- 

30.9.2008 

und Anpassungsnot- 

wendigkeiten der Ressorts ist 

erfolgt. 

1.3 Diskussion, Qualitätssicherung, 

10.12.2008 

Vorbereitung und Mit- 

zeichnung der Senatsvorlagen 

zur Rechtsanpassung sind abgeschlossen. 

1.4 Die Senatsbeschlussfassung 31.01.2009 

(inkl. RdB) über die Änderungserfordernisse 

ist erfolgt. 

Falls erforderlich, ist der Bericht 

an das BMI über Änderungsvorhaben 

abgegeben 

1.5 Notwendige Gesetzgebungsverfahren 

31.7.2009 

im Rahmen der 

Normenprüfung sind abgeschlossen 

1.6 Der Bericht über die erfolgten 28.12.2009 

Änderungen ist an die EU abgegeben 

Meilensteine TP Einheitlicher Ansprechpartner 

2.1 Die Zielgruppendefinition für 

den EA (Staaten, Branchen) 

ist abgeschlossen 

2.2 Die verfahrensrelevanten 

Rechtsbereiche stehen fest 

2.3 Die relevanten Verfahren sind 

identifiziert, die Schätzung von 

Mengengerüsten ist erfolgt 

2.4 Die Inhalte für die Info-Portale 

sind festgelegt 

2.5 Die Aufgaben- und Schnittstellen 

des EA und die Kompetenzen 

sind definiert 

2.6 Der Erweiterungsbedarf der 

Formulare ist festgelegt 

2.7 Das Konzept für die personelle 

und sächliche Ausstattung ist 

beschlossen 

2.8 Die erforderlichen verfahrensrechtlichen 

Änderungen sowie 

30.4.2008 abgeschlossen 


31.5.2008 in Bearbeitung 



30.9.2008 

31.12.2008 

31.12.2008 

Seite 108 von 425








(Sachstand) 

der Zuständigkeiten stehen 

fest 

2.9 Die Realisierungsplanung für 31.1.2009 

den EA steht fest 

2.10 Notwendige verfahrensrechtliche 

31.7.2009 

Gesetzgebungsverfahren 

sind abgeschlossen 

2.11 Der EA ist arbeitsfähig 31.12.2009 

abgeschlossen 

am 

TP IT-Unterstützung 

3.1 Über den Zeitplan für die Auftragsvergabe 

an einen IT- 

Dienstleister für das Gesamtprojekt 

(einschl. externer Unterstutzung 

zur Durchführung 

der Voruntersuchung sowie 

Einbindung des Fraunhofer 

Fokus eGovernment Labors 

zur Erstellung eines Prototypen) 

ist entschieden. 

3.2 Der Teil 1 der Voruntersuchung 

ist abgeschlossen. 

Die Analyse der im Land Berlin 

verfügbaren Verfahren und 

Komponenten hinsichtlich 

Einsatzfähigkeit einschl. lizenz- 

und vergaberechtlicher 

Prüfung der Zulässigkeit und 

Erweiterbarkeit im EU-DLR- 

Kontext liegt vor. 



Die Beschreibung des Soll- 

Szenarios anhand festgelegter 

Kernprozesse liegt vor. (DOL- 

Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 

der Humboldt- 

Universität Berlin und des 

Hasso-Plattner-Instituts der 

Universität Potsdam) 

Ein realisierungsfähiges Konzept 

(Verdingungsunterlage) 

liegt vor. 



Abbildung des Soll-Szenarios 

im Fraunhofer Fokus E- 

Government-Labor auf Basis 

der im Land Berlin verfügbaren 

Verfahren und Komponenten 

ist erfolgt (Kooperationsvereinbarung 

des ITDZ Berlin mit 

Fraunhofer Fokus). 



30.6.2008 In Bearbeitung 


Seite 109 von 425








(Sachstand) 

3.5 Die Auftragsvergabe an externen 


IT-Dienstleister (Rahmen- 

vertrag zur Realisierung und 

Einführung) ist erfolgt 

3.6 Die internen Prozesse (EA und 31.7.2009 

zuständigen Stellen) sind 

technisch realisiert. 

3.7 Die externen Prozesse 31.10.2009 

(Dienstleister, EA und zuständige 

Stellen) sind technisch 

realisiert. 

abgeschlossen 

am 


• Der Projektverlauf entspricht der Planung. 

• Die Abhängigkeit aller Teilprojekte von Abstimmungen mit diversen Gremien von Bund und Ländern 

kann im gesamten Projektverlauf immer wieder zu einer zeitlichen Verzögerung führen. Dies 

ist von den Projektverantwortlichen nicht zu beeinflussen. 

• Im Projektplan sind deshalb folgende Rahmenbedingungen formuliert, die für die Zielerreichung 

unabdingbar sind: 

o 

Die „Verortungsentscheidung“ für den EA in Berlin ist durch SenWTF/SenInnSP getroffen 

(30.6.2008) 

• Bisher ist hier keine Verzögerung abzusehen, die das Projektende und die Projektziele infrage 

stellen. 



X grün X läuft 

gelb abgeschlossen am 31.12.2009 weiter in Feld Nr. 12 

rot 

Seite 110 von 425





Seite 112 von 425





A 

Grunddaten 


Einführung der Europäischen Meldeauskunft „RISER“ RISER 

I A 3 


SenInnSport/LABO Frau Zurth 90269- zurth@labo-berlin.de 

2222 


August 2006 Juli 2009 


Melderegisteranfragen in vielen Europäischen Mitgliedsstaaten schnell, sicher und günstig 

über ein multilinguales Internetportal ermöglichen. Unternehmen und Verwaltungen können 

so einfacher und effizienter Adressen in nationalen Melderegistern verifizieren. Sowohl für 

Kunden als auch für beteiligte Meldebehörden werden die Abrechnungsprozesse wesentlich 

vereinfacht. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Melderegisteranfragen können elektronisch an die zentralen Register von Österreich, Ungarn, Estland, 

Schweden und Litauen gerichtet werden, an die lokalen Register in Deutschland und der 

Schweiz sowie ans Wahlregister in Irland. Die Abfragemöglichkeit für Finnland und Slowenien ist für 

das 3. Quartal 2008 in Vorbereitung. 

Die Verlagerung des zentralen Servers nach München wurde erfolgreich abgeschlossen und vom Unabhängigen 

Datenschutzzentrum Schleswig-Holstein überprüft 

Das 2. Review der EU-Kommission am 11.03.08 hat mit continue abgeschlossen. 

Seite 113 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

















SUMME 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Seite 114 von 425








x grün x läuft 

gelb abgeschlossen am weiter in Feld Nr. 12 

rot 


D 











Seite 115 von 425








Seite 116 von 425





A 

Grunddaten 


Online Bürgerdienste – Umsetzung Stufe 1 Online BüD 1 

I A 4b 


SenInnSport (ZS B Anke Schmidt 9027-1013 Anke.schmidt@seninnsport.berlin.de 

und ZS C) 


April 2008 II. Quartal 2009 28035 


Das Projekt baut auf den vorliegenden Ergebnissen der Voruntersuchung auf. Es geht nunmehr um 

die Realisierung der risikoärmsten umsetzbaren Online-Dienstleistungen, bei denen auf den Einsatz 

der elektronischen Signatur verzichtet werden kann. Aufgrund eingetretener Entwicklungen und veränderter 

Rahmenbedingungen sind die Ergebnisse der Voruntersuchung erneut zu evaluieren. Danach 

werden die für die erste Umsetzungsphase relevanten Dienstleistungen in den Bereichen: 

• Einwohnerwesen 

• Kfz-angelegenheiten 

• Führerscheinangelegenheiten, Güter- und Personenbeförderung 

• Sonstige 

vorliegen. Es sind folgende (fachspezifische wie auch themenübergreifende) Arbeitspakete zu erarbeiten. 

Sie stellen gleichzeitig die operativen Ziele des Projektes dar: 

A. Auswahl der DL für die Umsetzung 

B. Feinmodellierung der Sollprozesse 

C. Umsetzungskonzept einschließlich Finanzierung, Schnittstellen, Qualifizierung, Rechtsanpassungen 

D. Organisatorische und technische Umsetzung 

E. Sicherstellung der Nachhaltigkeit. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 117 von 425






Das Umsetzungsprojekt wird derzeit erst geplant. Es liegen noch keine Ergebnisse vor. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 











271.000 200.000 471.000 







SUMME 271.000 200.000 471.000 




(Sachstand) 

1. Projektorganisation ist 

Die Projektorganisation ist 

eingerichtet. Es sind noch 

eingerichtet und alle Projektorgane 

sind besetzt 

04/2008 

nicht alle Projektorgane besetzt. 

2. Verträge mit externen 

Partnern sind abgeschlossen 

3. Projektziele sind definiert 

und Projektplanung ist vollzogen 

4. Projektkostenträger ist 

eingerichtet 

5. Mit- und Unterzeichnungszeichnungsverfahren 

ist eingeleitet 

04/2008 

04/2008 

04/2008 

04/2008 

Mit dem Ziel, das Projektmanagement 

extern zu besetzen, 

wurde am 26.3. ein Gespräch 

mit dem ITDZ geführt. Das 

ITDZ wird bis Ende April ein 

Angebot abgeben. 

Ein Entwurf des Projektauftrages 

liegt vor. Mit dem externen 

Projektmanagement erfolgt die 

Fertigstellung. 

abgeschlossen 

am 

Projektkostenträger ist eingerichtet. 

04/2008 

Seite 118 von 425








(Sachstand) 

6. RdB ist informiert 05/2008 

abgeschlossen 

am 

7. Projekt ist gestartet 05/2008 

8. Die Arbeitsgruppen sind 

gestartet. 

9. Der Kriterienkatalog ist 

aktualisiert. 

10. Die relevanten DL sind 

ausgewählt. Zeit-, Maßnahmen- 

und Ressourcenpläne 

liegen vor. 

11. Zwei ausgewählte 

Dienstleistungen sind im E- 

Government-Labor simuliert. 

Ggf. sind Planungen entsprechend 

ergänzt. 

12. Bedarf an zentraler und 

ggf. externer Unterstützung 

ist ermittelt und geklärt. 

13. Arbeitsplanungen sind 

beschlossen 

14. Feinkonzepte je DL liegen 

vor. 

15. IT-, rechtliche, organisatorische, 

finanzielle Voraussetzungen, 

Ausschreibungsunterlagen 

sind vorbereitet. 

16. Umsetzungskonzepte 

und geplante Ausschreibung 

sind beschlossen. 

17. Politische Gremien 

(VerwRefKitA, STS- 

Ausschuss) sind informiert. 

18. Ausschreibungen sind erfolgt 

06/2008 

06/2008 

06/2008 

06/2008 

06/2008 

06/2008 

08/2008 

09/2008 

09/2008 

09/2008 

10/2008 

19. Auswahl ist erfolgt. 12/2008 

20. IT-Systeme, Geschäftsprozesse 

usw. sind eingeführt 

21. Online-DL stehen zur 

Verfügung 

22. Nachhaltigkeit ist sichergestellt. 

23. Abschlusspräsentation ist 

erfolgt 

24. Information und Beratung 

für einen erfolgreichen 

Transfer ist erfolgt 

2009 

2009 

2009 

2009 

2009 

Seite 119 von 425






Mit den Ergebnissen der Voruntersuchung (Sept. 2007) wurde das Grundgerüst für das Umsetzungsprojekt 

erschaffen. Die Beauftragung für das Folgeprojekt erfolgte im StS-Ausschuss am 17.9.2007. 

Ein unmittelbarer Start im Anschluss an die Voruntersuchung konnte aus kapazitären Gründen nicht 

realisiert werden. Im Februar 2008 wurden die ersten Initiativen gestartet. Die Initialisierungsphase ist 

noch nicht beendet und läuft planmäßig. 





rot 


D 











Seite 120 von 425








Seite 121 von 425





A 

Grunddaten 


Elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren eBG 

I A 5 


SenStadt Herr Meyer-Claassen 912-5968 ebg@senstadt.berlin.de 


01.08.2005 31.12.2009 27864 


Entwicklung und Einführung eines intra-/internetbasierten einheitlichen elektronischen Baugenehmigungsverfahren 

bei Optimierung der Geschäftsprozesse auf der Grundlage der neuen Bauordnung für 

Berlin in allen Bauaufsichtsbehörden des Landes Berlin (Bezirke/SenStadt). Die Standardfachanwendung 

für die Berliner Bauaufsicht soll durch Standardschnittstellen e-Government-Dienste des Landes 

Berlin bedienen können. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Es wird davon ausgegangen, dass Soll/Ist bei Einführungsabschluss in allen Bezirken nicht voneinander 

abweichen werden. Voraussetzung ist der Einsatz von einheitlichen eGovernment-Diensten des 

Landes, da ansonsten negative Auswirkungen für Kunden und Wirtschaftlichkeit zu erwarten sind. 

Die zentrale Administrierung zur erstmaligen Ausstattung mit Inhalten und Prozessen erfordert weiterhin 

einen hohen personellen Aufwand, der nicht gedeckt ist und zum Projektrisiko avanciert. 

Seite 122 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 92.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 


1200 812 83 

750.000,00 775.000,00 630.000,00 0,00 0,00 2.155.000,00 





0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 








134.388,21 190.000,00 90.000,00 0,00 0,00 414.388,21 




SUMME 976.388,21 965.000,00 720.000,00 0,00 0,00 2.569.388,21 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1) Auswahl des externen Beraters 

31.01.06 Abgeschlossen 09.01.2006 

(Projekt- 

dienstleisters) 

2) Projektinitialisierung 31.01.06 Abgeschlossen 01.02.2006 

3) Ist/Sollprozessmodellierung 31.12.06 Abgeschlossen 15.02.2007 

für Verwaltungsprozesse 

4) Erstellung Ausschreibungsunterlagen 


5) Ausschreibung und Softwareauswahl 


6) Pilotierung 

Fachanwendung 

30.09.07 BA Lichtenberg, SenStadt 

VI D 

31.12.2007 

7) 

7a) 

Stufenweise Einführung 

landesweit 

Hier Beginn Stufe 1 

01.10.07 

neu: 

01.12.07 

7b) Test und Schulung neu: 

01.03.08 

7c) neu: 

01.06.08 

7d) 

neu: 

01.09.08 

Abgeschlossen 

BA Mitte; BA Steglitz- 

Zehlendorf 

Abgeschlossen 

BA Pankow, BA Neukölln, 

BA Treptow-Köpenick 

in Umsetzung 

BA Marzahn-Hellersdorf, 

BA Friedrichshain- 

Kreuzberg, BA Reinickendorf 

BA Charlottenburg- 

Wilmersdorf, BA Tempelhof-Schöneberg, 

BA Spandau 

01.12.2007 

Seite 123 von 425








(Sachstand) 

8) Stufenweise Einführung neu: 

BA Lichtenberg, SenStadt 

8a) landesweit 

01.01.08 VI D 


Abgeschlossen 

8b) elektronische Begleitung neu: 


(produktiv Arbeiten der 15.04.08 Zehlendorf 

8c) Bauaufsicht mit der neuen neu: 


Anwendung) 

01.07.08 BA Treptow-Köpenick 

8d) neu: 

01.10.08 

8e) 

neu: 

01.01.09 

9) 

9a) 


landesweit 

neu: 

01.10.08 

9b) Hier Beginn Stufe 3 neu: 

elektronische Beteiligung 01.10.08 

9c) (elektronische Fachbehördenbeteiligung, 

neu: 

Freigabe 01.01.09 

9d) Schnittstelle Internet Informationsabfrage) 

neu: 

01.04.09 

10) 

10a) 

10b) 


landesweit 


elektronische Bearbeitung 

(vollelektronische Verfahrensabwicklung 

vom Antrag 

über Bescheid zur Langzeitarchivierung 

mit eAkte 

als Original) 

in Abhängigkeit von Landesdiensten 

neu: 

01.07.09 

neu: 

01.08.09 

11) Projektabschluss 31.12.09 






BA Spandau 


VI D 


Zehlendorf 








BA Spandau 


VI D 


Zehlendorf 








BA Spandau 

abgeschlossen 

am 

01.01.2008 

5.5.2008 

Seite 124 von 425






Im Berichtszeitraum wurde die Umsetzung aufgrund des abgestimmten Stufenplans vorangetrieben. 

Die Pilotierung wurde jedoch erst mit Verzögerung abgeschlossen; dies resultierte jedoch nicht aus 

der Anwendung, da diese browserbasiert sofort einsatzfähig war. 

Der zentrale Administrationsaufwand für die landeseinheitlichen Inhalte und Prozessen nach BauO 

Bln wurde unterschätzt. Der Abstimmungsaufwand mit den Bezirken zu Inhalten ist außerordentlich 

hoch. Eingeplanter und genehmigter Einsatz von Übergangseinsätzen blieb aus, da kein Personal zur 

Verfügung gestellt wurde. Somit verbleibt Konfigurationsaufwand allein bei SenStadt VI D, um Ziel der 

Einheitlichkeit der Verfahrensabwicklung sicher zu stellen. Die personellen Ressourcen reichen auf 

Dauer jedoch nicht aus, um eine einheitliche Anwendung für die gesamten Berliner Bauaufsicht 

betreiben zu können. Die ist besonders erfolgskritisch für das Gesamtprojekt, da Vertretungsmöglichkeiten 

derzeit nicht gegeben sind. Nach einer Dauerlösung wird derzeit gesucht. 

Die Verzögerungen können durch Verschiebung der Stufe 4 aufgeholt werden. Nach derzeitigem 

Kenntnisstand werden die erforderlichen Landesdienste erst im Laufe 2009 verfügbar sein, worauf 

aber SenStadt keinen Einfluss hat. Der gesamte Zeitplan bis zur vollständigen Transaktion in den 

bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren bis 2009 könnte aber eingehalten werden. 



grün X läuft 

X gelb abgeschlossen am weiter in Feld Nr. 12 

rot 


D 











- 

Seite 125 von 425





- 



- 


- 

Seite 126 von 425





A 

Grunddaten 


Optimierung der Ordnungsämter Pro Ord Opt 

I B 8 


SenInnSport Frau Siggelkow 9027(927)- ute.siggelkow@seninnsport.berlin.de 

ZS B 3 Si 

1052 


Oktober 2007 Februar 2009 


Im Regierungsprogramm für die laufende Legislaturperiode wurde die einheitliche Ausgestaltung der 

Ordnungsämter vereinbart. Dabei sollen gemäß Senatsbeschluss vom 12.September 2006 und RdB- 

Beschluss vom 17.08.2006 die Empfehlungen aus dem Evaluierungsprojekt der Ordnungsämter in 

den Strukturierungsprozess einbezogen werden. 

Die strukturell einheitliche Organisation der bezirklichen Ordnungsämter ist in den übergeordneten 

Kontext der Schaffung der einheitlichen Bezirksstrukturen ab der nächsten Legislaturperiode einzubetten. 

Schwerpunktziele des Projektes sind: 

• einheitliche Struktur der Ordnungsämter 

• einheitliche Zuständigkeiten der Ordnungsämter 

• einheitlicher Aufbau der Zentralen Anlauf und Beratungsstellen (ZAB) als Front Office (gemäß 

Richtlinien der Regierungspolitik) mit einheitlichen Leistungen 

• dauerhafte zielorientierte Steuerung; Konkretisierung des Zielsystems; Kundenmonitoring 

• Entwicklung und Umsetzung optimierter einheitlicher Geschäftsprozesse 

• Aufbau eines zentralen Informationssystem (Internet, Intranet) 

Das Projekt zielt insbesondere darauf ab, die anstehenden Aufgaben aufgrund ihrer inhaltlichen Abhängigkeit 

synchron und unter Berücksichtigung aller gesamtstädtischen und bezirklichen Ziele umzusetzen. 

In diesem Projekt werden deshalb die Interessen aller Akteure (Senatsverwaltungen, Bezirksämter 

und der Leitstelle im LABO) zu einer Gesamtstrategie zusammengefasst und in einer optimierten 

Aufbau- und Ablauforganisation umgesetzt. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 127 von 425






Die Entscheidungsinstanz hat am 20.02.08 die Arbeitsplanungen der Teilprojekte beschlossen. Das 

Projekt befindet sich jetzt in der Konzeptentwicklungsphase. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 




86.734 170.000 256.734 








0 200.000 200.000 







SUMME 86.734 370.000 456.734 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Projekt initialisieren 11/07 Projekt ist initialisiert. 11/07 

2 Voruntersuchung 1/08 Die Voruntersuchung ist 

abgeschlossen. Die Entscheidungsinstanz 

hat die 

Arbeitsplanungen der Teilprojekte 

beschlossen. 

3 Konzeptentwicklung 

Zwischenergebnisse 06/08 

2/08 

4 Konzeptentwicklung 

Konzepte und Umsetzungsempfehlungen 

12/08 

5 Abschluss und Transfer 02/09 

Seite 128 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 


Das Projekt befindet sich im Zeitplan. Die Entscheidungsinstanz hat am 20.02.08 die Arbeitsplanungen 

der Teilprojekte beschlossen. Die Teilprojekte sind gut besetzt und arbeiten intensiv an der Konzeptentwicklung 

Ein Schwerpunkt ist die Schnittstellenkoordination zu den Projekten: 

• EU-Dienstleitungsrichtlinie 

• Service-Nummer 115 

• eGovernment-Angebot für wirtschaftsnahe Dienstleistungen 

• Wirtschaftsportal 

• Gewerbedatenbank 





rot 


D 











Seite 129 von 425








Seite 130 von 425





A 

Grunddaten 


Urkunden online im Standesamt StandOnline 

I C 11 


BA Neukölln Hr. Weber 9912-1395 Volker.Weber@BA- 

NKN.Verwalt-Berlin.DE 


11/2007 10/2008 


Die Berliner Standesämter wollen es den Bürgern aller Bezirke ermöglichen, Urkunden direkt über 

Berlin.de abzufordern können. Vom Standesamt I von Berlin soll diese Leistung bei Personenstandsfällen 

erbracht werden, die sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ereignet haben. 

Die dafür entstehenden Kosten sollen direkt im Fachverfahren AutiSta abgerechnet werden. 

Da das Standesamt I im neuen Personenstandsgesetz eine vollkommen neue Aufgabenzuweisung 

erhalten hat, – Urkunden über Personenstandsfälle im Ausland werden demnächst von allen Standesämtern 

ausgefertigt – musste das Projektziel diesbezüglich modifiziert werden, ohne dass am Projektziel 

eine substantielle Änderung entstanden ist. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Von geringen Zeitverzögerungen abgesehen, konnte das Projekt wie geplant aufgesetzt und durchgeführt 

werden. Die Zusammenarbeit der Beteiligten (intern und extern) verläuft überwiegend reibungslos. 

Die erforderlichen Aufträge für die Teilprojekte sind vergeben und können fristgerecht abgeschlossen 

werden. 

Die Online-Abforderung von Urkunden ist derzeit schon bei acht Berliner Bezirken möglich. Mit der 

Implementierung der gemeinsamen Leitseite und des Suchmoduls kann der Komfort für der Bürger 

aber noch erheblich gesteigert werden. 

Seite 131 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 7.649,82* 3.278,50* 10.928,32 


** ca. 

15.000 

15.000 








Mittel aus Kap. 0501 Titel 540 60: 99.177,99 72.822,03 178.000,02 







SUMME 106.827,81 97.100,53 203.928,34 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Festlegung des Datensatzaufbaus 


zur Übermittlung der 

Zahlungsdaten an ProFiskal 

2 Entwicklung der Transferdatei 23.06.2008 

3 Test des Transfers und Freigabe 

des Verfahrens durch 

SenFin 

4 Aufnahme der Anforderungen 

an das zentrale Modul zur 

Zugriffssteuerung 

5 Entwicklung und Implementierung 

des Zentralmoduls in Berlin.de 

25.08.2008 

15.07.2008 


* In den Bezirken sind bisher keine Projektkostenträger eingerichtet worden, daher wurden diese Beträge auf der 

Grundlage einer Stundenaufstellung der Projektmitarbeiter geschätzt. Diese Vorgehensweise wurde mit SenInnSport 

MBV 2 abgestimmt. 

** Wegen der Erweiterung des Rechnungsmoduls für InterFis-BK (s. Punkt 10) werden die gegenüber der eingereichten 

Kalkulation gekürzten Projektmittel nicht ausreichend sein. Die KoBIT bemüht sich, die zusätzlichen 

Kosten aus ihren Sachmitteln, die aus der Globalsumme der Bezirke aufgebracht werden, zu finanzieren. 

Seite 132 von 425






Im Projekt wurde entschieden, die Anbindung des Fachverfahrens AutiSta an ProFiskal erst für die 

Version 7.1 vorzusehen, die im Mai/Juni 2008 ausgeliefert werden wird. Der Grund für diese Entscheidung 

bestand darin, dass in dieser Version auch das Modul, das für den Transfer von Daten an 

die Kassenschnittstelle verantwortlich ist, in neuer Technologie (JAVA) verfügbar ist. 

Damit an der Standardsoftware AutiSta kaum Änderungen vorgenommen werden mussten, wurde die 

Konzeption von InterFis-BK um ein Administrations- und Rechnungsmodul erweitert, dies musste in 

einer technischen Dokumentation niedergelegt werden. Die Module befinden sich derzeit in der Entwicklung 

(Rechnungsmodul) bzw. im Test (Administrationsmodul). 

Die ursprüngliche Planung, die Daten im Hintergrund direkt nach InterFis-BK zu übergeben, musste 

aufgegeben werden, da die Zahlvorgänge in den Standesämtern über mehrere Wege erfolgen: Neben 

der Rechnungsstellung mit anschließender Überweisung besteht die Möglichkeit zur Bar- bzw. Kartenzahlung. 

Damit diese Kunden ebenfalls Rechnungen erhalten können, ohne dass die Daten nach 

ProFiskal transferiert werden (Doppelbuchungen), wurde vorgesehen, entsprechende Steuerungsmöglichkeiten 

durch den Sachbearbeiter zu implementieren (vgl. Punkt 8). Der Test wird ab Mai 2008 

begonnen werden. 

Um den Einsatz von InterFis-BK technisch zu vereinfachen und möglichst kostengünstig zu gestalten, 

ist es erforderlich, AutiSta 7.1 auf einem zentralen Server zu betreiben, die einzelnen Standesämter 

werden weiterhin eigenständige Mandanten sein. Vom ITDZ liegen Angebote vor, die in weiteren Gesprächen 

konkretisiert werden müssen. 

Da zwischen dem Land Berlin und der Berlin Online GmbH ein Rahmenvertrag für Entwicklungen besteht, 

die von Berlin.de betrieben werden, wurde entschieden, den Auftrag für die Datenbank, das 

Webportal und das Suchmodul im Rahmen dieses Vertrages zu vergeben und im Prototypingverfahren 

vorzugehen. Die Suche wird im Volltextmodus und mit Aliaseingaben möglich sein. 



x grün • X läuft 


rot 


D 











Seite 133 von 425








Seite 134 von 425






A Stammdaten 


I C 12 


Verbesserung der Information über Rechtsvorschriften 

zur Sozialhilfe durch Veröffentlichung 

im Internet 

24. Federführende Behörde: SenIntArbSoz 




geplant: Bezirksämter von Berlin 

a) Daniela Sprenger – I SL 32 

b) Daniela Beyer – I A 44 

27. Telefon: a) 030 / 9028-1716 

b) 030 / 9028-2255 

28. e-Mail: a) Daniela.Sprenger@senias.verwalt-berlin.de 

b) Daniela.Beyer@senias.verwalt-berlin.de 

29. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Die Veröffentlichung der Vorschriftensammlung 

„Gelber Ordner“ im Berliner Sozialhilferecht sowie 

angrenzender Rechtsgebiete im Internet soll neben 

dem Hilfsmittel für Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 

der Verwaltung vor allem Trägern und Einrichtungen 

sowie allen Interessierten und Betroffenen, Betreuern 

und Unterstützenden von Menschen in besonderen 

Lebenslagen als hilfreiche Unterstützung 

dienen. 

30. Beginn des Projekts/Vorhabens Juni 2007 


(geplant) 


Vorhabens 



II. Quartal 2009 

1. Festlegung der Struktur im Internet auf 

Grundlage der bisherigen Papierversion 

2. Planung der Umsetzung unter Nutzung 

der vorhandenen technischen Möglichkeiten 

ohne finanziellen Mehrbedarf 

3. Erarbeitung eines Konzeptes für eine 

einheitliche und nachvollziehbare sowie 

jederzeit erweiterbare Gliederung 

4. Umsetzung 

5. Veröffentlichung 

Seite 135 von 425






Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

keine 

nein 

nein 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 

abgeschlossen am 


Die Meilensteine 1-3 wurden fristgerecht erreicht. 


bis zum 31.3.2008 

s. 16. 

Seite 136 von 425









- technische Umsetzung in Berlin.de (Imperia) bis 12/08 

(Meilenstein 4) 

- Veröffentlichung (Freischaltung) bis 03/09 (Meilenstein 5) 

- Einstellung der Papierversion (Abschluss) bis 06/09 



C Erfolge 







Seite 137 von 425






A Stammdaten 


I C 13 


Ausweitung der Internetanwendungen im Bereich der 

Gesundheitsberufe, z.B. Online-Prüfungsanmeldungen 

im Bereich der Humanmedizin und weitere Online- 

Leistungsbeantragungen 

1. Federführende Behörde: SenIntArbSoz/LAGeSo 

2. Beteiligte Behörden 

(Berlin, Bund und andere 

Länder): 

3. Projektleiter(in) bzw. 

Ansprechpartner(in): 

4. Telefon: (912) 6917 

ITDZ, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit 

Dr. Anna Franz – Z eGov - 

5. e-Mail: anna.franz@lageso.berlin.de (neu!) 


7. Beginn des Projekts/Vorhabens 


(geplant) 


Vorhabens 

Angaben bitte dem 

Projektverlauf entsprechend 

aktualisieren! 

Das Landesprüfungsamt im Landesamt für Gesundheit und 

Soziales ist u.a. für die Organisation und Durchführung der 

Prüfungen für die akademischen Gesundheitsberufe zuständig. 

Mit dem Projekt soll für Studentinnen und Studenten 

der Humanmedizin die Möglichkeit geschaffen werden, 

sich interaktiv zu den Staatsexamen anmelden zu können. 

Über den Online-Antrag soll der Prüfling, Hilfeinformationen 

zu den abgefragten Angaben erhalten und die Gebührenzahlung 

vornehmen können. Die Online-Anträge Humanmedizin 

sollen in der Zukunft durch weitere Online- 

Formulare für die Anmeldungen zu den Prüfungen in den 

akademischen und nichtakademischen Gesundheitsberufen 

erweitert werden. 

09/2006 

10/2007 

neuer Meilenstein: 

04/2008 

Feinkonzept 

Ausschreibungsunterlagen (Leistungsbeschreibung etc.) 

Zuschlagserteilung 

Installation und Testung 

Seite 138 von 425





10. Schnittstellen zu anderen 

Projekten/Vorhaben? 

Falls ja, 

zu welchen? 

11. Zusammenarbeit mit 

Brandenburg? Falls ja, 

worin besteht sie? 


(Einsatzschwerpunkt, 

Zeitraum)? 

14. URL des Projekts/Vorhabens 

im Internet 

- 

nein 

Beratung zur Erstellung des Feinkonzepts, der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, 

des Sicherheitskonzepts und der Ausschreibungsunterlagen 

(Leistungsbeschreibung, Kriterienlisten 

zur Auswertung usw.) 


im Intranet 

http://www.verwaltberlin.de/projektportal/_bin/index.php?c=detail&a=politik&id=78 

086 

- 




a) Wertung 

grün 

x 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 



Das angestrebte Ziel wird vollständig, aber nicht zum geplanten 

Zeitpunkt erreicht. 

Seite 139 von 425




- Liste der laufenden Projekte – 

• Projektverlauf seit Beginn 

bis zum 31.3.2008 





a) Erstellung Feinkonzept Erledigt bis 10.12.06 

b) Erstellung Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 

Erledigt bis15.07.07 

c) Erstellung Sicherheitskonzept Erledigt bis 20.12.06 

d) Recherche u. Bewertung Softwarelösungen 

e) Erstellung Leistungsbeschreibung 

(Pflichtenheft) 

Erledigt bis 20.12.06 


f) Begleitung im Ausschreibungsverfahren 


g) Systemeinführung in Arbeit 

Das Formularmanagementsystem 

ist installiert. Die Schulungen 

zur Administration des Systems 

und zur Handhabung der 

Software für die Erstellung von 

Formularen ist erfolgt. Die Datenbank 

zur Prüfung und Übergabe 

der Formulardaten in das 

Fachverfahren wurde getestet. 

Die Formulare liegen noch nicht 

in Fehlerfreien Form vor. 

neuer Meilenstein: 

Abnahme der Formulare und des Formularmanagementsystems 

(FMS) 

04/2008 

18. Bemerkungen Die zum 01.11.2007 geplante Systemeinführung verzögerte sich, da 

die Erstellung der in Auftrag gegebenen Formulare mit den gewünschten 

Funktionalitäten (u.a. Plausibilitätsprüfungen, Hilfetexte) 

einen wesentlich höheren Zeitaufwand zur Abstimmung, Testung und 

Fehlerbeseitigung benötigen als ursprünglich geschätzt. 


C Erfolge 





Seite 140 von 425







Seite 141 von 425





A 

Grunddaten 


Erarbeitung und Veröffentlichung des gemeinsamen Leitbildes der 

Bürgerämter 

Leitbild BüÄ 

I D 16 


SenInnSport und 

Bezirke 

BüD L, BA Lichtenberg, 

Fr. Schütz 


November 2006 März 2008 


Ein wesentlicher Schwerpunkt der Verwaltungsmodernisierung (gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik) 

ist die Weiterentwicklung der Bürgerämter zu modernen und serviceorientierten 

Dienstleistern der Berliner Verwaltung. Ein gemeinsames Leitbild soll diesen Prozess fördern, indem 

über Bezirksgrenzen hinweg alle Mitarbeiter/innen und alle Führungskräfte eine gemeinsame Vision 

verfolgen. Das Leitbild kann die koordinierte interne Weiterentwicklung unterstützen als auch das Bild 

der Bürgerämter und somit das Bild der gesamten Berliner Verwaltung in der Öffentlichkeit verbessern. 

Um diese Wirkung nach innen und außen zu entfalten, bedarf es einer Leitbilddiskussion, die die 

Verwaltungs- wie die politische Ebene einbezieht als auch Interessen der Bezirke und des Senats abbildet 

(Phase 1) und einer intensiven, umfassenden und nachhaltigen Öffentlichkeitsarbeit (Phase 2). 

Der Rat der Bürgermeister hat mit dem Beschluss 879-05 vom 15.12.05 die Arbeitsgruppe des RdB 

mit der Entwicklung eines Leitbildes beauftragt. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Das Leitbild ist mit Hilfe eines sehr guten mitarbeiterbezogenen Ansatzes entwickelt worden. Die Veröffentlichung 

ist nicht planmäßig erfolgt (siehe Meilensteine). Somit hat das Leitbild bisher nur einen 

Teil der Mitarbeiter/innen erreicht. Dies gilt ebenso für den Kundenkreis. Die gewünschten Wirkungen 

konnten somit noch nicht erzielt werden. 

Seite 142 von 425






B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 




11.540,28 5.000 16.540 














SUMME 11.540,28 5.000 16.540 




(Sachstand) 

1 Methode und inhaltliche Dez. 2006 Konzept zur Mitarbeiterbefragung 

Konzeption liegt vor 

und Befragung der Kun- 

den (Kopplung an Monitoring 

der Bürgerämter) wurde von 

2 Verwaltungsinterne Leitbilddiskussion 


3 Meinungsumfrage der Kunden/innen 

der Bürgerämter 


4 Gemeinsames Leitbild liegt 

vor 

5 Veröffentlichungsstrategie 

liegt vor 

6 Ausschreibung ist durchgeführt 

und externer Berater 

Mai 2007 

Sept. 2007 

Oktober 

2007 

Juli 2007 

Oktober 

2007 

der AG fristgemäß erstellt. 

Befragung aller Mitarbeiter/innen 

war erfolgreich. 

Ergebnisse des Monitoring 

wurden diesbezüglich ausgewertet 

Die AG fasste alle Ergebnisse 

zusammen und erstellte das 

Leitbild der Bürgerämter. Dieses 

wurde von den Amtleitern 

BüD und im RdB beschlossen. 

Die AG hat das Leitbild selbst 

entworfen und Werbemittel 

und -methoden für Mitarbeiter 

und Kunden entwickelt. Für 

den Druck sowie die Erstellung 

weiterer Werbemittel wurde 

ein Angebot der Mosaik- 

Werkstätten für behinderte 

Menschen eingeholt. 

Die Beauftragung erfolgte auf 

der Basis der freihändigen 

Vergabe. Auftrag wurde aber 

abgeschlossen 

am 

Dez. 2006 

Mai 2007 

August 2007 

Oktober 2007 

Oktober 2007 

Nov. 2007 

Seite 143 von 425








(Sachstand) 

ausgewählt 

nicht ausgeführt wegen Auflösung 

der Werkstatt. Eine weitere 

Vergabe war aufgrund 

des Zeitablaufs nicht mehr 

möglich. Für 2009 wurden erneut 

Mittel beantragt und bewilligt 

(5.000 €). 

7 Verbreitung des Leitbildes März 2008 Der Druck von Plakaten wird 

durch Kommunikation, 

erneut beauftragt, um das 

Werbung, Veranstaltungen 

Leitbild auch den Kunden näher 

zu bringen. Auf der Fach- 

ist erfolgt 

tagung der BüD wird das Leitbild 

im Mittelpunkt stehen und 

für viele Fachthemen die 

Klammerfunktion bilden. 

abgeschlossen 

am 


Das Projekt ist durch die fehlgeschlagene Beauftragung der Werkstatt in Zeitverzug geraten. Da das 

Leitbild von den Mitarbeiter/innen selbst entwickelt wurde, hätte die zeitnahe Öffentlichkeitskampagne 

ein positives Signal setzen können. Durch den Zeitverzug ist die sehr euphorische Stimmung aus der 

Anfangsphase etwas zurückgegangen. Hervorzuheben ist bei diesem Projekt der mitarbeiterbezogene 

Ansatz und die Eigeninitiative der Projektbeteiligten, die zu einem sehr guten Ergebnis geführt hat. Für 

die weitere Planung (Veröffentlichung und Fachtagung) ist es wichtig, diese Überzeugung und Dynamik 

des Projektes in der gesamten Verwaltung sowie bei den Kunden zu verbreiten uns somit das 

Leitbild „zum Leben zu erwecken“. 





rot 

Seite 144 von 425





D 















Seite 145 von 425





Seite 146 von 425





A 

Grunddaten 


a. Interkulturelle Öffnung und Weiterentwicklung des LABO Bereich 

Ausländerbehörde b. Anforderungsprofile/Fortbildung derbehörde 

OE-Prozess Auslän- 

I D 17a 


SenIAS 

Andreas Germershauseberlin.de 

917-2383 Andreas.germershausen@auslb.verwalt- 


April 2007 Dezember 2008 KT 78119-Initiativen zur Lösung integrationspolitischer 

Probleme 


a)Veränderung der Ausländerbehörde in eine Servicebehörde für Zuwandernde auf der Basis des bestehenden 

Leitbilds. Bei der interkulturellen Öffnung dieser Behörde geht es nicht nur um Schulung, 

Sensibilisierung und Kompetenzerweiterung der Mitarbeiter/innen sondern auch um einen Prozess der 

Organisationsveränderung, in den alle Ebenen der Organisation einbezogen werden müssen. Der 

Veränderungsprozess zu einer Servicebehörde für Zuwandernde zielt auf eine deutliche Kundenorientierung 

und auf eine Verbesserung des Kundenservices. Die vorgesehenen Veränderungen von dem 

Selbstbild einer Ordnungsbehörde in Richtung auf eine Service-Behörde erfordern einen langfristigen 

Ansatz, da die „Unternehmens“-Kultur und das historisch gewachsene Selbstverständnis der Organisation 

und seiner Mitarbeiter/innen angesprochen und verändert werden muss. 

b) In integrationspolitisch prioritären Verwaltungsbereichen werden Module interkulturelle Kompetenz 

für Anforderungsprofile formuliert. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Durch die Prozessbegleitung des Sachgebiets für aufenthaltsrechtlich bevorrechtigte Personen – IV Z 

2 – im Jahre 2007, die auf bereits begonnene Veränderungen aufsetzte, konnte die Kundenorientierung 

für einen überschaubaren Personenkreis spürbar erhöht werden. Gleichzeitig wurde die Zufriedenheit 

der Beschäftigten gesteigert. 

Daneben haben sich die Entscheidungen zum Ausgleich der Arbeitsbelastung unter Prioritätensetzung 

auf dem Führungskräfteworkshop im Herbst 2007 in den ersten drei Kriterien positiv ausgewirkt. 

Seite 147 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 36.776,42 0,0 Hinweis: Die Zahlen 2007 wurden dem Dienstleistungsvertrag 

Sachmittel aus Ressort 3.223,58 0,0 

entnommen. 

Mittel aus Kap. 0501 Titel 540 01: 40.000,00 a) 


52.000,00 



b) 

16.000,00 











SUMME 80.000,00 68.000,00 148.000 




(Sachstand) 

1 a) Auswertung Probephase 1.11.2007 Verfahren hat sich nicht bewährt, 

Beschwerdemanagement/ Beschluss 

neues Verfahren wird 

über weiteres Vorgehen 

ab Mitte April bis Ende Sep- 

durch die EI 

tember 2008 erprobt 

2 a) Ergebnisse des Führungskräfteworkshops 

von Herbst 

2007 kommuniziert, Umsetzung 

der Entscheidungen abgestimmt 

3 a) Ergebnisse der Prozessbegleitungen 

einzelner Sachgebiete 

kommuniziert, Übertragbarkeit 

auf die gesamte Abteilung 

geprüft, organisatorische 

Fragen für das jeweilige Sachgebiet 

geklärt 

4 b) Interkulturelle Kompetenz, 

Anforderungsprofile und Fortbildung 

abgeschlossen 

am 

01.12.2008 


01.05.2008 bis 

01.12.2008 

Ergebnisse werden sukzessive 

gemeinsam ausgewertet und 

über Umsetzung organisatorischer 

Maßnahmen beschlossen 



01.12.2008 

Generell haben die Prozessbegleitungen in den Sachgebieten bisher zunächst eine höhere Wirkung 

auf der Teamebene und damit für die Beschäftigten und auf der Ebene der Arbeitsprozesse. Daraus 

ergeben sich nachfolgend größere Wirkungen für die Kund/innen. 

Die Planung weniger Meilensteine war realistisch - die Erfahrungen bestätigen die flexible Vorgehensweise 

mit möglichst wenigen Festlegungen im Vorfeld. 



Seite 148 von 425





X grün X Läuft 


rot 

Nur, wenn Feld 11. = „abgeschlossen am“: Achtung!! 

D 














Seite 149 von 425





Seite 150 von 425





A 

Grunddaten 


Interkulturelle Öffnung der Job-Center IkÖ JC I D 17b 


SenIAS 

Andreas Germershausen 

917-2383 Andras.germershausen@auslb.verwaltberlin.de 


September 2007 Dezember 2008 KT 78119-Initiativen zur Lösung integrationspolitischer 

Probleme 


Ziel ist die Unterstützung der Job-Center bei ihrer Öffnung für die Zielgruppe der Migranten/innen. In 

drei exemplarisch ausgewählten Job-Centern wird Organisationsberatung und Fortbildung zur interkulturellen 

Öffnung durchgeführt. Das Wissen um die soziale und kulturelle Situation der Migranten/innen, 

die Fähigkeiten zum zielführenden Umgang mit Kunden aus diesen Bevölkerungsgruppen 

wird ausgebaut; vor allem werden die dafür geeigneten Organisationsformen erarbeitet. 

Zur Umsetzung der Maßnahme wird eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Integrationsbeauftragten, 

der Job-Center, der Bezirksämter und der Senatsarbeitsverwaltung gebildet. 

Die Maßnahme erstreckt sich auf drei Modell-Jobcenter. Die Ergebnisse werden als good practice auf 

die anderen Jobcenter übertragen. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Abgestimmte Expertise zur Interkulturellen Kompetenz der Job-Center liegt vor. 

Politisches Begleitgremium (unter Beteilung von Job-Center Leitung und deren Integrationsbeauftragten, 

Bundesagentur für Arbeit, Senatsverwaltung etc.) ist installiert, erste Sitzung fand am 18.März 

2008 statt. 

Der Prozess der Organisationsentwicklung in allen drei Job-Centern angestoßen, die internen Projektgruppen 

sind gegründet, der erster Workshop findet in KW 14 statt. 

Seite 151 von 425






B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 43.200 0 Hinweis: Die Zahlen 2007 wurden 

Sachmittel aus Ressort 1.800 0 dem Dienstleistungsvertrag entnommen. 


45.000 67.640 














SUMME 90.000 67.640 157.640 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Expertise zur Interkulturellen 

Kompetenz der Job-Center in 

abgestimmter Form 

Ende 2007 Expertise liegt vor 31.03.2008 

2 Politisches Begleitgremium ist 

installiert 

3 Einbindung von Migrantenverbänden 

Februar 2007 Erste Sitzung des Gremiums 18.3.2008 

Laufend 

Februar 2007 

Zweite Konsultationsveranstaltung 

ist terminiert (14.4.2008) 

4 Etablierung der Projektgruppen 

in den einzelnen Job- 

Center 

5 Workshops (1 und 2) zur Modellierung 

Soll-Prozesse/ Zielorganisation/ 

Leitbild und zur 

Ableitung der Arbeitspakte für 

die Umsetzungsphase 

Projektgruppenteilnehmer/innen 

stehen fest 

16.5.2008 Erste Workshop-Runde in KW 

14 und 15 – Termine (2.4., 

4.4., 11.4.2008) 

Zweite Workshop-Runde voraussichtlich 

in KW 19/20. 

31.3.2008 

Seite 152 von 425








(Sachstand) 

6 Workshops zur Zielerreichung Workshops 3. 

(Workshops Nr. 3 und 4) in Runde: Ende 

jedem Job-Center 

Juni 2008 

abgeschlossen 

am 

7 Durchführung von Schulungen 

zur interkulturellen Kompetenz 

8 Gemeinsame Überprüfung der 

Zielerreichung mit allen drei 

Job-Centern 

Workshop. 4. 

Runde : August 

/ September 

2008 

Ab Mai 2008 

November 

2008 

9 Abschlussbericht Dezember 

2008 


Die Expertise zum Stand der Interkulturellen Öffnung der Job-Center liegt vor und gibt einen sehr guten 

Überblick über die bisherigen Bemühungen der Job-Center im Hinblick auf die Öffnung für Menschen 

mit Migrationshintergrund und über die möglichen Handlungsfelder, die in der nun beginnenden 

Phase der Organisationsentwicklung Ansatzpunkte für Veränderungen darstellen. Die drei Arbeitsgruppen 

in den Job-Centern werden diese Aufgabe in den nächsten Monaten unter Begleitung von 

Rambøll Management durchführen. 



x grün X läuft 


rot 


D 




Seite 153 von 425















Seite 154 von 425





A 

Grunddaten 


eAdministration@School_Berlin eAdministration 

I D 22 


SenBildWiss Michael Wilmes 9026 6339 michael.wilmes@senbwf.berlin.de 


2007 2011 28020 


Die Berliner Schulen setzen derzeit unterschiedliche Softwareprodukte und Eigenentwicklungen für 

die Schulorganisation und -verwaltung ein. Damit sind keine konsistenten Datenbestände vorhanden, 

die einer Plausibilitätsprüfung unterzogen bzw. nach verschiedenen Kriterien ausgewertet werden 

können. Mit der Entwicklung einer einheitlichen Software für die Berliner Schulen wird eine verlässliche 

Daten- und Informationsplattform geschaffen, die es ermöglicht, Planungs- und Ergebnissicherheit 

zu schaffen sowie die Reaktionszeiten zu beeinflussen. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Das Projekt befindet sich am Anfang der Planungsphase, sodass Wirkungen im o.g. Sinne noch nicht 

deutlich werden. 

Über die eingeleiteten Maßnahmen und Arbeitsschritte soll dem Abgeordnetenhaus nach der Sommerpause 

berichtet werden. 

Seite 155 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 17.271,00 17.271 

Sachmittel aus Ressort 76365,34 76.365 


49.883,40 150.000 199.883 








150.000 150.000 300.000 







SUMME 293.519,74 300.000 593.519 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Konstituierung der hausinternen 

Arbeitsgruppe 

31.12.2007 erledigt 31.12.2007 

2 Erarbeitung eines Zeit- und 

Maßnahmenplanes 

3 Erstellung eines Pflichtenheftes 

4 Überarbeitung des Pflichtenheftes 

5 Realisierung eines Datenmodells 

(Modellstudie) 

31.12.2007 Prüfung der technischen und 

baulichen Voraussetzungen 

der Anbindung der Berliner 

Schulen an das MAN durch 

das ITDZ Berlin, Entwicklung 

von Supportkonzepten 

31.08.2008 Einbindung des ITDZ Berlin 

und des Fraunhofer-Instituts 

(ISST) 

2008/2009 

2009 


Die Grundvoraussetzungen für den Projektbetrieb sind beschrieben und werden derzeit umgesetzt. 

Aufgrund der Arbeitsergebnisse für eine Entbürokratisierung an den Schulen sind neue Anforderungen 

für das gesamte Projekt formuliert worden, die zu einer Veränderung des Zeit- und Maßnahmenplanes 

führen werden. 



Seite 156 von 425







rot 


D 














Seite 157 von 425





Seite 158 von 425





A 

Grunddaten 


Online- Verfahren- 3%- Budgetierung 

I D 23 


SenBildWiss II A 

9026-6106 bernd.gabbei@senbwf.berlin.de ; 

ilona.bergstroem@senbwf.berlin.de 

II A 2 

9026-6159 


2007 2009 


Zukünftig wird die im neuen Schulgesetz deutlich erhöhte Eigenverantwortung der 

Schulen noch weiter gestärkt werden und mit der Personalversorgung unmittelbar gekoppelt. 

Die Schulen werden weitestgehend selbstständig mit Hilfe freier Personalmittel 

über die Realisierung kurzfristiger Vertretungssituationen entscheiden und sollen 

nach folgendem Modell abgerechnet werden: 

1.) Grundbedarf (Stundentafel und Schülerfaktor) 

2.) Zusatzbedarf (NdH. Integration, ...) 

3.) 3% Personalbudget für Vertretungen zur eigenen Verfügung 

Wesentliche Zielsetzung des Projektes ist die Reduzierung des Verwaltungsaufwandes in den 

einzelnen Schulen bei der Verwaltung der Ihnen zugeordneten Mittel und die gleichzeitige Herstellung 

vollständiger Transparenz aus dem Rollenverständnis aller Verfahrensbeteiligten. 

Die zu realisierende Lösung ist in das laufende Projekt „Schulstatistik Online“, in dem die Schulen 

ab dem Schuljahr 2008/2009 ohnehin die Schülereinzeldaten dezentral erfassen, zu verbinden. 

Die dort in Realisierung befindliche internetbasierte IT- Lösung verfügt bereits über Module 

zur sicheren Registrierung und Verwaltung von Nutzeranmeldungen und kann um ein Baustein 

zur Budgetierung erweitert werden. 

Inkonsistente Datenbestände, Ausfälle beim Datenaustausch, Medienbrüche und somit zu Fehler in 

der Stammdatenverwaltung, verbunden mit einem erheblichen Aufwand bei der Fehlersuche, können 

bei der geplanten Form der Integration vermieden werden, die deshalb einer autarken Systemlösung 

vorzuziehen ist. Die vorgeschlagene Lösung ist die Voraussetzung bei der Gestaltung sachgerechten 

und effizienten Verwaltungshandelns. 

Eigenentwicklungen der Schulen werden so schon im Ansatz vermieden. Dieses Ziel entspricht zudem 

der Koalitionsvereinbarung, wonach u.a. verbindliche Standards vor allem für die Durchführung 

von Verwaltungsreformprojekten entwickelt und kontrolliert werden sollen. Zudem soll die IT- Ausstattung 

in den Berliner Behörden so weit wie möglich harmonisiert werden und sich alle Neuanschaffungen 

von Hard- und Software an herstellerunabhängigen Standards orientieren 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

Seite 159 von 425





2 

gering 1 


Eine Programmversion mit höherer Sicherheitsanforderung ist im Test. 

Das Programm zur Auswertung für den Jahresrückblick ist abgeschlossen. 

Weitere Auswertungen sind in Arbeit. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 


Sachmittel aus Ressort - - 


- - 








19.258,14 20.000 10.000 







SUMME 19.258,14 20.000 10.000 49.258 




(Sachstand) 

2007 Baustein „Budgetierung 

1. 

in der Schule“ 31.12.2007 abgeschlossen 31.12.2007 

2008 Baustein „Auswertung 

Teilprogramm in 2008 

2. durch die Schule und 31.12.2008 „Jahresrückblick“ ist abgeschlossen 

01/2008 

Schulverwaltung“ 

3. 

ab 2009 jährlich: Weiterentwicklung 

und Systemanpassung 

31.12.2009 

und ff 

abgeschlossen 

am 


Das Projekt verläuft planmäßig. Die gesetzten Ziele wurden erreicht. 


Seite 160 von 425








rot 


D 














Seite 161 von 425





Seite 162 von 425





A 

Grunddaten 


Organisationsentwicklung im Bereich von Schulsekretariaten 

I D 24 


Sen BildWiss Hr. Kaske 9026-6590 Georg.Kaske@senbwf.verwaltberlin.de 


27.8.2007 31.12.2007 


Mit einem solchen Projekt soll das Ziel erreicht werden, Arbeitsabläufe in Schulsekretariaten zu hinterfragen, 

zu bewerten und in der Folge eine Organisationsform zu entwickeln, die den Erfordernissen 

eines leistungsfähigen, kundenorientierten Sekretariats gerecht wird. 

Die Projekt-Agenda umfasst durch die beabsichtigte Effizienzsteigerung in den Verwaltungseinheiten 

einer Schule auch die Weiterentwicklung des Modellvorhabens Eigenverantwortliche Schule. 

In diesem Kontext wird auch das Ziel der Verwendung einheitlicher IT-Verfahren und Verarbeitung von 

Daten in der Schüler- und Schulverwaltung stehen. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Die Arbeitsabläufe in den Schulsekretariaten sind schulindividuell sehr verschieden. Wesentliche Ansatzpunke 

für potentielle Organisationsoptimierungen ergeben sich im Einsatz von einheitlicher Verwaltungssoftware, 

womit nicht nur die interne Verwaltung gemeint ist, sondern auch der Informationsaustausch 

Schule mit Senatsverwaltung/Bezirke. Damit ergeben sich deckungsgleiche Zielsetzungen 

mit dem Projekt I D 22 „eAdministration@School Berlin“. Zur Zeit werden daher die Zielsetzungen und 

Vorhabensplanungen beider Projekte aufeinander abgestimmt, damit es bei der Realisierung keine 

doppelte Vorgehensweise gibt. 

Seite 163 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 




0 25.000 














SUMME 25.000 25.000 




(Sachstand) 

1 Abstimmung der Zielsetzung Mai 2008 Die Abstimmungsgespräche 

und Vorgehensweise mit dem 

laufen 

Projekt I D 22 „eAdministration@School 

Berlin 

abgeschlossen 

am 


Dadurch, dass die Zielsetzung und die Vorgehensplanung dieses Projekts unter Berücksichtigung der 

Ziele und Vorgehensplanung im Projekts eAdministration@School Berlin nochmals überprüft werden, 

ergeben sich zeitliche Verzögerungen, die das Projekt als solches aber nicht gefährden. 





rot 

Seite 164 von 425






D 














Seite 165 von 425





Seite 166 von 425






A Stammdaten 


I D 29 


Weiterentwicklung der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe 

– ISBJ 





Bezirke 

4. Telefon: 9(0)26-5353 

Herr Richter, SenBWF III E 

5. e-Mail: Micheal.Richter@senbwf.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Entwicklung und Einführung des IT-Verfahrens „Integrierte 

Software Berliner Jugendhilfe“ 

Die Gewinnung von aussagekräftigen Fach- und Kosteninformationen 

zur Unterstützung der Planungs-, Steuerungs- und Entscheidungsprozesse 

unter gleichzeitiger Beschleunigung der 

Arbeitsabläufe und Prozesse. 



(geplant) 


Vorhabens 

Ende 2007 (Stufe 1) 

geplant Stufe 2, 2008 - 2010 

Integration des weiteren Fachverfahren „Jugendhilfe“ 

1. Verwaltungsvereinbarungen bzw. Regelung über die Fortsetzung 

und Finanzierung der Stufe 2 

2. Vorbereitung der Übernahme des Dauerbetriebes der Fachverfahren 

ISBJ (KiTa und E&D) durch das ITDZ, zurzeit Betrieb 

im Rechenzentrums der SenBJS in der Potsdamer 

Straße 

3. Integration des Fachverfahrens „Jugendhilfe“ ca. Ende 2009 

(Stufe2) 

a. Hilfen zur Erziehung, Einbindung des allgemeinen 

Sozialdienstes und der „Wirtschaftlichen Jugendhilfe“ 

b. Vormundschaft und Beistandschaft 

c. Erneuerung der Fachsoftware Zentralen Vormundschaft- 

und Unterhaltsvorschusskasse 

d. Jugendgerichtshilfe 

Seite 167 von 425






Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

4. Weiterentwicklung der eGovernmentfunktionen von ISBJ- 

KiTa (ISBJ-Kinder in Tageseinrichtungen) 

a. Bürgerportal, Anmeldungen und Platzinformationen 

über Kindertagesstätten im Internet 

5. Auswertungen / Datawarehouse für alle Fachverfahren der 

Jugendhilfe 

6. Weiterentwicklung der Nutzung der vom ITDZ (IT- 

Dienstleistungs Zentrum) zur Verfügung gestellten Dienste. 

Nutzung der IT-Dienste des ITDZ 

------- 

Qualitätssicherung durch das Fraunhofer Institut für Software 

und Systemtechnik (ISST) 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Planmäßig, insbesondere Vorbereitung der Phase 2 

Seite 168 von 425






bis zum 31.3.2008 





Neben den Maßnahmen zu den Meilensteinen 2 und 4, die parallel vorangetrieben 

werden, konzentrierten sich die Aktivitäten auf die Ausschreibung 

der externen Begleitung für die 2. Projektphase (erfolgt am 

15.01.2008) und die Verhandlungen über die Verwaltungsvereinbarungen 

bzw. Regelung über die Fortsetzung und Finanzierung der Stufe 2 

mit den Bezirken. Die Projektphase 1 wurde planmäßig Ende 2007 abgeschlossen. 

1. Zuschlag für die externe Begleitung der Phase 2 ca. September / Oktober 

2008 

2. Abschluss der Verwaltungsvereinbarung mit den Bezirken bis Juli 

2008 

3. Übernahme des Dauerbetriebes der Fachverfahren ISBJ (KiTa 

und E&D) durch das ITDZ bis Ende 2008 

4. Integration des Fachverfahrens „Jugendhilfe“ ca. Ende 2009 

(Stufe2) 

5. Laufende Weiterentwicklung der eGovernmentfunktionen von 

ISBJ-KiTa (ISBJ-Kinder in Tageseinrichtungen) 

6. Auswertungen / Datawarehouse für alle Fachverfahren der Jugendhilfe 

bis 2010 

7. Laufende Weiterentwicklung der Nutzung der vom ITDZ (IT- 

Dienstleistungs Zentrum) zur Verfügung gestellten Dienste. 



C Erfolge 







Seite 169 von 425





A 

Grunddaten 


Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten Berliner 

Jugendamtes 

Projekt PersAus 

I D 30 


SenBWF Herr Penkert 9026-5502 wolfgang.penkert@senbwf.berlin.de 


III. Quartal 2007 IV. Quartal 2008 28021 


Entwicklung von Standards für die Personalausstattung der Berliner Jugendämter, deren Organisation 

sich im Zusammenhang mit der Umsetzung der Sozialraumorientierung erheblich verändert (vgl. hierzu 

AV Organisation der Jugendämter vom 15.09.2006; seit 01.01.2007 in Kraft). 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Die vorbereitenden Arbeiten zur Schaffung der Grundlagen für die erfolgreiche Durchführung des Projekts 

(insbesondere Vorbereitung und Durchführung eines Öffentlichen Teilnahmewettbewerbs mit 

Angebotseinholung und anschließender freihändiger Vergabe) konnten im Wesentlichen erst Ende 

März 2008 abgeschlossen werden. Die direkte Arbeit an der Umsetzung der Inhalte des Projekts wird 

voraussichtlich im April 2008 beginnen. Frühestens erst danach können ggf. Teilziele erreicht werden. 

Seite 170 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 0 

Sachmittel aus Ressort 0 


0 125.000 125.000 














SUMME 0 125.000 125.000 250.000 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Projektmanagement ist installiert 


2 Projektgeschäftsstelle ist eingerichtet 

3 Geeignete Instrumente für das 

Projektcontrolling sind entwickelt 

4 Auswahl von mindestens 2 

bezirklichen Jugendämtern ist 

erfolgt 

5 Ausschreibung für externe Unterstützung 

ist erfolgt 

6 Auswahl eines Instituts bzw. 

einer Firma ist erfolgt 

7 Feinplanung der Untersuchung 

liegt vor 

8 Untersuchungen haben begonnen 

9 Untersuchungen sind abgeschlossen 

10 Untersuchungsergebnisse sind 

zusammengestellt 

11 Standards für die Personalausstattung 

sind im Projekt 

abgestimmt 

12 Vorschläge für zukünftiges 

Personalmanagement sind 

entwickelt 

13 Musterausstattung für ein Jugendamt 

liegt vor 


31.12.2007 

neu 

31.05.2008 




31.05.2008 

01.06.2008 

31.10.2008 

30.11.2008 

31.01.2009 

31.03.2009 

31.03.2009 

Seite 171 von 425








(Sachstand) 

14 Projektleitung legt Abschlussbericht 

30.06.2009 

vor 

abgeschlossen 

am 

Seite 172 von 425






Der Zeitaufwand zur Vorbereitung und Durchführung des Teilnahmewettbewerbs mit Angebotseinholung 

und anschließender freihändiger Vergabe überstieg das ursprünglich kalkulierte Volumen. Die 

Projektplanung wurde daraufhin korrigiert. Die bevorstehende Feinplanung kann u.U. noch kleinere 

Anpassungskorrekturen erforderlich machen. In jedem Falle soll auf der Grundlage der Feinplanung 

das geeignete Instrumentarium zum Projektcontrolling entwickelt werden (siehe Meilenstein 3). 





rot 


D 












Seite 173 von 425







Seite 174 von 425






A Stammdaten 


I D 31 


Bessere Unterstützung leistungssportlich trainierender 

Schülerinnen und Schüler durch die Fortschreibung der 

Konzeption der Eliteschulen des Sports in Berlin mit dem 

Ziel der Etablierung des Schul- und Leistungssportzentrums 

Berlin 





SenInnSport 

4. Telefon: 9026 6557 

Dr. Thomas Poller (II E 6) 

5. e-Mail: thomas.poller@senbwf.verwalt-berlin.de 



• Optimierung der schulische und leistungssportlichen Förderung 

von Schülerinnen und Schülern; 

• Konzentration der Förderung auf leistungssportlichorientierte 

Schüler/innen; 

• Pädagogische verantwortliche Abfederung der Belastung 

der Schüler/innen durch Verzahnung von Schule und Leistungssport 

(Trainingszeiten und Stundenplan) 

• Umfassende pädagogische Betreuung über den Schul- und 

Trainingsbetrieb hinaus ( „Haus der Athleten“) 

• Effizienter Einsatz der Struktur-, Finanz- und Personalmittel; 


(geplant) 


Vorhabens 



01.08.2011 Abschluss Schulversuch 

• Schuljahr 2006/07 Beginn der Fusion von Coubertin- 

Gymnasium und Werner-Seelenbinder-Schule zum Schulund 

Leistungssportzentrums Berlin und Beginn des Schulversuchs 

„Eliteschule des Sports“ 

• Schuljahr 2009/10 Abschluss der Fusion 

• 2010 Baubeginn des Um- und Erweiterungsbaus am Standort 

Sportforum 

• Schuljahr 2010/11 Abschluss und Auswertung Schulversuch 

• August 2013 Abschluss der Baumaßnahmen und vollständige 

Etablierung des Schul- und Leistungssportzentrums Berlin 

Seite 175 von 425






Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

Nein 

Ja 

Ausbau der Zusammenarbeit mit Brandenburger Eliteschulen 

des Sports, um Angebote besser aufeinander abzustimmen und 

Ressourcen besser zu nutzen. 

Nein 

Am Vorhaben sind aber die Kooperationspartner Landessportbund 

Berlin (LSB) und Olympiastützpunkt Berlin beteiligt. 

• Nein 

Nein 

Gegenwärtig in Abstimmung mit LSB, OSP und den Schulen in 

Arbeit (Fertigstellungstermin 01.02.09) 




a) Wertung 

• X grün 

b) Stand 

gelb 

rot 


X 

läuft 



Die Zielstellungen für die einzelnen Umsetzungsetappen wurden bisher 

termin- und qualitätsgerecht erreicht. 

Seite 176 von 425






bis zum 31.3.2008 




(alle Angaben 

mit Terminen) 


• Schuljahr 06/07 Beginn der Fusion 

Beginn der Umsetzung des Konzepts Haus 

der Athleten 

• Schuljahr 07/08 Einbeziehung der Flatow-Oberschule in 

das Projekt 

Veröffentlichung Bericht Schulinspektion 

Qualitätskontrolle Aufnahme und Verbleib 

an den Eliteschulen des Sports in Berlin 

• Schuljahr 08/09 Qualitätskontrolle Zusammenarbeit Fachbereiche 

• Schuljahr 2009/10 Abschluss der Fusion 

• 2010 Baubeginn des Um- und Erweiterungsbaus 

am Standort Sportforum 

• Schuljahr 2010/11 Abschluss und Auswertung Schulversuch 

• August 2013 Abschluss der Baumaßnahmen und voll 

ständige Etablierung des SLZB 


C Erfolge 







Seite 177 von 425





A 

Grunddaten 


E-Goverment-Lösung im IT-Verfahren Gewerbedatenbank GewDat e-Gov 

I E 32 


SenWiTechFrau Herr Rappert 913-8158 ralph.rappert@senwtf.verwaltberlin.de 


07/2007 04/2008 67423 


Im IT-Verfahren Gewerbedatenbank soll eine E-Government-Anwendung erstellt werden, die es den 

Berliner Unternehmen ermöglicht, elektronisch über das Internet sowohl die Gewerbeanzeigen zu erstatten 

als auch Auskünfte aus dem Gewerberegister zu erhalten. In allen Bereichen sollen die vom 

ITDZ zentral bereitgestellten Services 

- virtuelle Poststelle, 

- digitale Signatur und 

- E-Payment 

vollständig integriert werden. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Die Lösung liegt nunmehr einsatzfähig vor. Derzeit wird die technische Umsetzung im ITDZ und bei 

BerlinOnline betrieben. Vor Produktivstellung erfolgt eine Testphase (14 Tage) und die redaktionelle 

Aufbereitung seitens der SenWTF. 

Seite 178 von 425





Seite 179 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Teilkosten (bw+buw) 

davon budgetwirksame Personalkosten 7 208.947,47 

23.632,59 

208.947,47 

23.632,59 










74.970 40.000 114.970 







SUMME 74.970 40.000 114.970 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Erstellung Fachkonzept 

eAuskunft 

11/07 abgeschlossen 11/07 

2 Prototyp eAuskunft 12/07 abgeschlossen 12/07 

3 Detailabstimmung 03/08 abgeschlossen 02/08 

4 Abstimmung mit Bezirken 04/08 abggeschlossen 04/08 

5 Abstimmung ITDZ/Berlin.de 04/08 Technische Umsetzung erfolgt 

derzeit 

6 Produktivstellung 06/08 

06/08 

7 Die Teilkosten beinhalten budgetwirksame (bw) und budgetunwirksame (buw) Kosten, z.B. Pensionszuschläge. 

Bei der Kostendarstellung GewDat ist darüber hinaus zu berücksichtigen, dass der Kostenträger natürlich alle Kosten, also 

auch die im Regelbetrieb anfallenden Personal- und Sachkosten, die zur Aufrechterhaltung des Betriebs erforderlich sind, sammelt. 

Seite 180 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Seite 181 von 425






Unter Berücksichtigung der Personalausstattung im Projekt und der inhaltlichen Komplexität der 

eAuskunft ist eine Projektlaufzeit von 8 Monaten von der ersten Projektplanung bis zur Einsatzreife für 

Berlin derzeit beispiellos. 

Dieses Projekt genießt auch bundesweit eine hohe Aufmerksamkeit: Die Berliner eAuskunft dient vielen 

Kommunen als beispielhafte eGovernment-Anwendung und als Leitprojekt für eine eigene Integration. 





rot 


D 











100.000 Gewerbeauskünfte (GA) pro Jahr in Berlin 

85% online geeignet = 85.000 GA 

Kosten 1GA lt. IBB-Studie aus 2004= 16€ 

Einsparung pro Jahr = 1,36 Mio € 

Seite 182 von 425






Möglichkeit eines Best-Practice-Verfahrens für bundesweite Gewerbeauskunft im Rahmen 

des IMI. 


Zeitersparnis: von 9 Tagen auf 2 Minuten durch Online Gewerbeauskunft 

Kostenersparnis ca 10 € pro GA bei Externen 

Imagegewinn für Berlin 

Weitere Infos hier: http://gewdat.senwiarbfrau.verwalt-berlin.de/Chancen_der_eAuskunft.pps 


Seite 183 von 425





A 

Grunddaten 


E-Goverment-Lösung „Starter-Center“ bei IHK und HwK Starter-Center 

I E 33 


SenWiTechFrau David Weißert 913-8309 david.weissert@senwtf.verwaltberlin.de 


01.03.2007 31.05.2008 28016 


Zielsetzung des Projektes "Starter-Center" ist es, den administrativen Aufwand im Zusammenhang mit 

Unternehmensgründungen deutlich zu vereinfachen. Kernbestandteil ist ein sogenanntes Metaformular, 

eine Internetbasierte Software, die Gründer und Gründerinnen durch den Gründungsprozess führt. 

In einer Datenbank werden sämtliche Informationen, die von verschiedene Behörden im Zusammenhang 

mit dem Gründungsprozess benötigt werden, zwischengespeichert und nach Abschluss durch 

den Gründer schriftlich oder elektronisch weitergeleitet. Angestrebt wird eine elektronische Weitergabe 

der Daten an sämtliche relevante Behörden, soweit die rechtlichen und technischen Voraussetzungen 

geschaffen sind. Eingebunden wird der IT-Prozess in ein bei IHK und HwK einzurichtendes Startercenter, 

das ergänzend ein umfassendes Beratungsangebot für Gründerinnen und Gründer anbietet. 

Das – neu definierte – Projektende sieht nunmehr vor, dass voraussichtlich im Juni 2008 das „StarterCenter 

Berlin“ offiziell in Betrieb genommen wird. 

(Diese Anpassung ist nicht in tatsächlichen Projektverzögerungen begründet, sondern in der Sichtweise 

auf das Projekt. Tatsächlich ist die Anschaffung der Software fristgerecht zum Jahresende abgeschlossen 

worden. Die offizielle Eröffnung des StarterCenters durch die HwK kann aber erst zum späteren 

Zeitpunkt erfolgen, weil dort über die Anschaffung der Software hinaus organisatorische Änderungen 

sowie Schulungen usw. notwendig sind.) 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 184 von 425






Die o.g. Software wurde angeschafft und an die berlinspezifischen Anforderungen angepasst. Sie ist 

aber noch nicht im Einsatz mit Kunden. 

B2 



29.227,98 

2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Teilkosten 

------------ ------------- -------------- ----------- 29.227,98 

davon budgetwirksame Personalkosten 8 475,67 

475,67 

Sachmittel aus Ressort ------------- ------------ -------------- ------------- ------------ 









35.000 ------------- ----------- ------------ ------------- 35.000 







SUMME 35.000 35.000 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Auftragsvergabe an IT- 

Entwickler 

08/07 abgeschlossen 27.08.2007 

2 Vereinbarung über Verfahrensschritte 

mit den beteiligten 

Behörden 


3 Testen eines Prototyps 02/08 abgeschlossen 29.02.2008 

4 Start Probebetrieb bei IHK 

und HWK 

5 Auswertung der Ergebnisse 

des Probebetriebs 

6 Implementation in Regelbetrieb 

03/08 

04/08 

05/08 


Seite 185 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Seite 186 von 425






Problemloser Projektverlauf; Meilensteine 1.-3. termingerecht abgeschlossen. 





rot 


D 











Wirkungen sind erst nach Einsatz der Software ab Juni 2008 messbar. 


Seite 187 von 425







Seite 188 von 425





A 

Grunddaten 


Ethik-Kommission und Tierversuchskommission – 

EK und TVK 

Klinische Forschung Online 

I E 39 


LAGeSo Dr. Anna Franz (912)6917 anna.franz@lageso.berlin.de 


Januar 2007 April 2008 lokaler GKT bei EP09 


Ziel ist die vereinfachte Online-Antragstellung für Unternehmen der medizinischen und pharmazeutischen 

Forschung in Berlin und Implementierung eines medienbruchfreien Fachverfahrens mittels Online-Antrag, 

einem Bearbeitungsverfahren (Dokumentenmanagementsystem) und digitaler Archivierung. 

Durch die automatisierte Übertragung der Daten vom Formular in das System wird der Zeitaufwand 

für die manuelle Erfassung der Daten eingespart. Die geplanten Maßnahmen sollen zudem zu einer 

verbesserten Qualität der Datenprüfung und Datenpflege bei hoher, fristgebundener Arbeitsbelastung 

führen. Die Schaffung einer elektronischen Kommunikationsmöglichkeit mit den Antragstellern erhöht 

die Effizienz in Beratungssituationen und schafft kurzfristigere Informationsstände. Bei vergleichbaren 

Arbeitsabläufen in der Ethik-Kommission und der Tierversuchskommission werden Synergieeffekte 

bei der Implementierung eines IT-Fachverfahrens genutzt. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 189 von 425






- Das vorliegende Feinkonzept beschreibt die neue Systemarchitektur zur Unterstützung der 

Arbeit in den Kommissionen und zur Verbesserung der Qualität der Antragstellung. Das geplante 

System setzt sich aus verschiedenen Komponenten zusammen: 

- Die fachliche Bearbeitung der eingehenden Anträge erfolgt heute in den Fachdatenbanken 

der beiden Kommissionen. Die Datenbanken werden beibehalten und entsprechend den Anforderungen 

der Sachbearbeiter weiterentwickelt. Beispielsweise sollen automatische Berechnungsroutinen 

für Fristen und Entschädigungen die Mitarbeiter bei der Antragsbearbeitung entlasten. Weiterhin 

soll durch Pflichtfelder und Kataloge die vollständige und fehlerfreie Eingabe der Daten unterstützt 

werden. Darüber hinaus ist eine Schnittstelle zum internen HKR-Verfahren ProFiskal aufzubauen. 

- 

- Um die Kommunikation mit und zwischen den Kommissionsmitgliedern zu fördern, wird ein 

Teamroom genutzt. Dieser bietet geschützte Bereiche, die über ein Web-Portal erreichbar sind. 

Dabei soll durch die elektronische Verteilung von Antragsunterlagen über die geschützten Bereiche 

der Informationsaustausch beschleunigt und vereinfacht werden. 

- 

- Mit der Einführung eines Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssystems 

(DMS) werden die Voraussetzungen für die Entgegennahme elektronischer Eingänge sowie die Erstellung 

und Verteilung von Dokumenten geschaffen. Für die Digitalisierung von eingehenden Papierdokumenten 

ist dabei eine Scanmöglichkeit vorgesehen. 

- Durch die Festlegung einer gemeinsamen Ablagestruktur sowie der Nutzung von Metadaten 

für die Recherche wird zudem der Aufbau eines Wissensmanagements in den Kommissionen unterstützt. 

- 

- Durch das auf dem Formularmanagementsystem (FMS) des LAGeSo basierende Online- 

Antragsverfahren erhalten die Antragsteller die Möglichkeit, Unterlagen des Antrags verschlüsselt 

über das Internet übermitteln zu können. Das Formularmanagementsystem ist bereits im Rahmen 

des Projekts „Prüfungsanmeldung online“ eingeführt worden und kann auch für die Kommissionen 

verwendet werden. 

- 

- Das aufwändige Handling von Stellungnahmen und Nachmeldungen soll künftig durch eine 

E-Fax-Lösung vereinfacht werden. Fax-Sendungen sollen ausschließlich in digitaler Form im LA- 

GeSo Eingang finden. 

- 

- Die ursprüngliche Projektplanung hat sich zeitlich verzögert, da der Zeitraum für eine nach 

der Geschäftsprozessanalyse erforderliche, erneute Anforderung externer Projektdienstleistungen 

über das ITDZ ursprünglich nicht berücksichtigt wurde. Zudem benötigte der interne Abstimmungsbedarf 

zur Beschreibung der Funktionalitäten einzelner Komponenten des neu einzuführenden Systems 

aufgrund krankheitsbedingter Ausfallzeiten einen höheren Zeitaufwand. 

- 

- 

Seite 190 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 


31.293* 22.195* 

(*Kostenschätzung aus Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 

für das Projekt) 

Sachmittel aus Ressort 0 0* 









65.800 94.200 







SUMME 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Ist/Soll-Konzept erstellt 30.04.07 liegt vor 30.04.07 

2 Feinkonzept erstellt 15.07.07 liegt vor 29.02.08 

3 Sicherheitskonzept erstellt 01.08.07 liegt vor 29.02.08 

4 Pflichtenheft erstellt 01.09.07 entfällt 

Für Teamroom und DMS werden 

Dienste des ITDZ beauftragt. 

Datenbankerweiterungen und 

Online-Formulare werden als 

Eigenleistungen mit vereinzelter 

externer Unterstützung 

(z.B. Erstellung eines Anwenderhandbuchs 

zu den Datenbanken) 

erbracht. 

5 Ausschreibung beendet 15.11.07 entfällt (s. lfd. Nr. 4) 

5.1 neuer Meilenstein: 

Einholung eines Angebots 

zum Dienst „Teamroom“ beim 

ITDZ 


Einholung eines Angebots 

zum Dienst „Dokumentenmanagementsystem 

(DMS)“ beim 

ITDZ 

6 Implementierung der Anwendung 

15.04.08 

31.07.08 

01.03.08 Aufgrund des Feinkonzepts 

wurde der Projektauftrag modifiziert. 

Eine Einführung der 

Systemkomponenten ist in 4 

Seite 191 von 425








(Sachstand) 

Entwicklungsstufen vorgesehen. 

6.1 Einführung Teamroom 30.04.08 

abgeschlossen 

am 

6.2 Erweiterung Fachdatenbanken 31.12.08 

6.3 Einführung DMS 31.12.08 

6.4 Einführung Online-Formulare 31.12.08 

7 Schulungen 15.04.08 

neu: 

31.12.08 

8 Abnahme 30.04.08 

neu: 

15.01.09 





x gelb abgeschlossen am weiter in Feld Nr. 12 

rot 


D 











Seite 192 von 425








Seite 193 von 425





A 

Grunddaten 


Aufbau einer Berliner Geodateninfrastruktur GDI 

I E 40 


SenStadt Thomas Luckhardt 912-5594 thomas.luckhardt@senstadt.berlin.de 


Juli 2004 Dezember 2007 27817 ("Geoportal Berlin") 


Erarbeitung einer Konzeption für alle notwendigen Voraussetzungen („Geodateninfrastruktur“) 

zum Aufbau einer gemeinsamen Kommunikationsplattform („Geoportal“), die Anbieter 

und Nutzer von Geodaten optimal versorgt und über vorhandene, geplante und zusätzlich 

benötigte Geodaten sowie Zugriffsmöglichkeiten informiert. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Es handelt sich um ein konzeptionelles Projekt. Die Wirkung wird frühstens in der Umsetzungphase 

erkennbar. 

Seite 194 von 425





Seite 195 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 




48.208 














SUMME 88.962 88.962 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Start des Projekts 21.06.2004 erfolgt 21.06.2004 

2 strukturelle Vorbereitungen 

inkl. Auswahl der externen 

Begleitung 

31.10.2004 erfolgt 30.01.2005 

3 Ist-Analyse und Bewertung 30.04.05 liegt vor 30.06.2005 

4 Soll-Konzept 30.06.05 liegt vor 30.09.2005 

5 Abstimmung mit Brandenburg 30.01. 06 erledigt durch Kabinettsvorlage 

6 Vorbereitung der Arbeit am 

Umsetzungskonzept 

30.06.06 erledigt durch Vergleich der 

Sollkonzepte zu den Themenfeldern: 

Recht, Architektur, Daten 

und Organisation 

11.07.2006 

30.05.2006 

7 Ausschreibung für die externe 

Beratung zum Themenfeld: 

Organisation 

31.10.06 erledigt, Berater ausgewählt 11.12.2006 

8 Schlussbericht des externen 31.05.07 liegt vor 13.11.2007 

Beraters zur Organisation der 

gemeinsamen GDI- 

Berlin/Brandenburg 

9 Umsetzungskonzept 31.12.07 in Vorbereitung 

Seite 196 von 425






Das Projekt hat im Februar 2005 nach Auswahl der externen Begleitung seine Arbeit aufgenommen 

und hat wie geplant zum 30.06. den Entwurf des Sollkonzepts dem Lenkungsgremiums vorgelegt. Am 

29.09. wurde das Sollkonzept beschlossen. Ab 2006 wird das Projekt mit Brandenburg zusammengeführt, 

dazu wurde eine Vorlage für die gemeinsame Sitzung der beiden Landesregierungen am 13.12. 

2005 eingebracht und bestätigt. Für die gemeinsamen Arbeitsstrukturen wurde am 11.07. 2006 die 

entsprechende Kabinettsvorlage in Brandenburg beschlossen, das gemeinsame Lenkungsgremium 

hat sich im August 2006 konstituiert. Im Dezember 2006 wurde ein Beratungsauftrag zur Klärung von 

Organisationsaspekten vergeben. Seit November 2007 liegt der Schlussbericht des Beraters vor, in 

dem er die Einrichtung eines Lenkungsausschusses und eines sogenannten GeoSerciceCenters 

(GSC) vorschlägt. Auf Basis der Empfehlungen wird im Rahmen der Projketarbeit ein konktreter Realisierungsvorschlag 

entwickelt, der dem Lenkungsgremium als Bestandteil des Umsetzungsplans in 

2008 zur Entscheidung vorgelegt wird. 





rot 


D 














Seite 197 von 425





A 

Grunddaten 


Digitale Verbindung Liegenschaftskataster/Grundbuch 

I E 41 


SenStadt 

Herr Hagenhaus 912-5631 jens.hagenhaus@senstadt.berlin.de 

III C 4 


Ende 2005 ursprünglich Ende 2007 / jetzt Mitte 2008 27931 


Einführung eines automationsgestützten Mitteilungsverfahrens zwischen dem Liegenschaftskataster 

und dem Grundbuch auf der Grundlage des Konzeptes, das im Rahmen des Projektes 

Amtliche Vermessung Berlin erarbeitet worden ist. 

B1 



Kunden/innen 

Qualitätsgewinn und 


Modernisierungsschub 

SOLL 

Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Prozesse/ 


Steigerung der 

Qualität bei der Datenübermittlung 

insbesondere 

in der 

Vermeidung von 

Fehlern 

Beschäftigte 

Optimierung der 

Verfahrensabläufe 

und Beschleunigung 

der Abwicklung 

Finanzen/ 


langfristige Einsparungen 

im 

Personalbereich 

bei der Datenerfassung, 

vor allem im Vermessungsbereich 



Die abschließende Analyse der gesamten Zielerreichung kann erst nach Abschluss des Projektes 

bzw. nach Beendigung des vollständigen Datenabgleichs (für Mitte 2009 geplant) erfolgen. 

Seite 198 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 74.514,- liegt noch ./. ./. ./. 74.514,- 

nicht vor 

Sachmittel aus Ressort ./. ./. ./. ./. ./. ./. 


./. ./. ./. ./. ./. ./. 









7.844,- 

7.844,- 



./. 



./. 


./. ./. 

SUMME 82.358,- ./. ./. ./. ./. 82.358,- 



lfd. 

Nr. 


(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1. Projektstart 06.12.2005 abgeschlossen 06.12.2005 

2. Schaffung der technischen Voraussetzungen 


3. Beschaffung, Implementierung, 

Anpassung und Abnahme der 

Software 

4. Erfolgreicher Abschluss des Pilotbetriebes 

5. Einführung des automationsgestützten 

Mitteilungsverfahrens in 

allen Grundbuchämtern und bezirklichen 

Vermessungs-stellen 

31.12.2006 Beschaffung + Implementierung: 

abgeschlossen 

Anpassung und Abnahme der 

Software bis 30.04.2007 

31.03.2007 Erfolgreicher Abschluss des Pilotbetriebes 

bis 30.06.2007 

31.12.2007 Erfolgreicher Abschluss der Einführung 

vorgesehen am 

30.06.2008 

31.12.2006 

30.04.2007 

30.06.2007 

offen 

Seite 199 von 425






Das Projekt befindet sich nicht im vorgesehenen Zeitplan, da der Abschluss der Einführung 

für den 31.12.2007 vorgesehen war. 





rot 


D 











Seite 200 von 425








Seite 201 von 425





A 

Grunddaten 


Bürokratiekostenmessung nach dem Standard-Kosten-Modell 

(SKM) im Land Berlin 

SKM 

I F 44 

Behörde (kurz) 2. Projektleiterin Telefon E-Mail 

SenWiTechFrau Fr. Cope 913-7265 bettina.cope@senwtf.verwaltberlin.de 


November 2007 Mitte 2011 28017 


• Im Rahmen des ressortübergreifenden Projektes soll die objektive Bürokratiebelastung in den Berliner 

Unternehmen transparent gemacht und die Berliner Wirtschaft durch Reduzierung dieser Kosten 

schrittweise bis zum Ende der Legislaturperiode nachhaltig entlastet werden. Entsprechend den Richtlinien 

der Regierungspolitik und im Gleichklang mit der Schwerpunktsetzung des Bundes wie auch der 

EU liegt der Fokus des Projektes auf den sich aus der landesspezifischen Umsetzung von Bundesund/oder 

EU-Recht sowie reinen Landesnormen ergebenden Informationspflichten für Wirtschaftsunternehmen. 

Entsprechend dem Senatsbeschluss vom 24. April 2007 werden nach Abschluss des SKM-Scan, von 

dem erste Hinweise auf Reduktionsansatzpunkte erwartet werden, zunächst von den Ressorts konkrete 

Vorschläge für Reduzierungsmaßnahmen zu entwickeln und im Rahmen verschiedener Panels 

zwischen Fachressorts und Experten sowie betroffenen Normadressaten unter externer Moderation 

einvernehmlich abzustimmen sein. Auf dieser Grundlage wird ein Umsetzungsplan einschließlich 

Empfehlungen für die weitere Anwendung des SKM-Verfahrens in Berlin erarbeitet. Es ist beabsichtigt, 

hierüber im Senat im IV. Quartal 2008 einen Beschluss herbeizuführen und dem Abgeordnetenhaus 

anschließend zu berichten. Durch Realisierung des Umsetzungsplans soll ressortübergreifend 

eine möglichst hohe Entlastung der Wirtschaft für die Legislaturperiode erzielt werden; der Umsetzungsplan 

soll bis Mitte 2011 weitestgehend realisiert sein. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 202 von 425






Unmittelbar nach Vertragsabschluss mit dem externen Dienstleister erfolgte der förmliche Projektstart 

am 26.11.2007. Zum Stand 31.03.2008 hat das Projekt noch keine direkten Entlastungswirkungen auf 

die Wirtschaft, da auf der Grundlage der SKM-Scanergebnisse zunächst noch in Phase II des Gesamtvorhabens 

Maßnahmen zur Reduktion der bürokratischen Belastung zu entwickeln sein werden. 

Allerdings wurden Glaubwürdigkeit und Akzeptanz der Scan-Ergebnisse durch Einbeziehung von Interessensvertretern 

der Wirtschaft in Form von Informationsgesprächen zum Scan sichergestellt. Im 

Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit des Projektes ist festzuhalten, dass der verwaltungsinterne Einsatz 

von Personalressourcen durch die externe Beauftragung der operativen Arbeiten zu einem Festpreis, 

die Beschränkung der Schulungsworkshops auf drei Veranstaltungen sowie die Beschränkung der Validierung 

auf relevante Normen minimiert wird. Im Rahmen der Durchführung des Scan wird durch den 

Auftragnehmer eine SKM-Scan-Datenbank mit allen Vorschriften und Informationspflichten bzw. 

-anforderungen aufgebaut und sukzessive um die Berechnung der mit den Vorschriften verbundenen 

Kosten vervollständigt. Gemeinsam mit dem Auftragnehmer wurden bislang 3 Sitzungen der Abstimminstanz 

und 2 Ressortworkshops vorbereitet und durchgeführt. In den Sitzungen der Abstimminstanz 

wurden die Ressortansprechpersonen über das methodische Vorgehen unterrichtet und dieses in 

Form von Zwischenberichten dokumentiert. In den Ressortworkshops wurde den Beschäftigten das 

SKM-Methoden-Know-How für die unterschiedlichen Validierungsphasen vermittelt. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Teilkosten 

davon budgetwirksame Personalkosten 9 109.155,57 

44.318,35 

109.155,57 

44.318,35 



42.364 178.194 220.558 








17.136 19.040 36.176 







SUMME 59.500 197.234 256.734 


Das Projekt wurde von SenJust, SenStadt und SenIntArbSoz mit Teilkosten i.H.v. 6.746,78 € und 5.323,91 € Personalkosten 

belastet. Darüber hinaus wurde der Kostenausweis um fehlerhafte Kontierungen i.H.v. 15.418,20 € 

bereinigt. 

Seite 203 von 425








(Sachstand) 

1 • Erarbeitung des Projektauftrages 

25.11.2007 Änderung des Projektauftra- 

für die Projektphase 

ges nach Erörterung in der 1. 

I und Vorstellung in der 1. Sitzung 

Sitzung der Abstimminstanz 

der Abstimminstanz 

- abgeschlossen 

- 

2 • Vorbereitung und Durchführung 

der 1. Sitzung der Abstimminstanz 

am 26.11.2007 

3 • Erarbeitung eines Pflichtenheftes 

für die zu erstellende 

Datenbank und Vorbereitung 

sowie Durchführung der 

• 2. Sitzung der Abstimminstanz 

am 14.12.2007 


des 1. Ressortworkshops 

am 08.01.2008 

5 • Ermittlung der wirtschaftsrelevanten 

Informationsanforderungen 

aus den Berliner 

Rechtsvorschriften (Normanalyse)einschließlich 

der Validierung 

durch die Ressorts. 



am 11.02.2008 



am 12.02.2008 

8 • Ermittlung der Normen mit 

den absoluten und relativen 

Kosten (Kostentreiberanalyse 

TOP 50-Liste) einschließlich 

der Validierung durch die Ressorts. 


eines 1. Informationsgespräches 

zum SKM-Scan 

mit den Vertretungen der IHK 

und HwK sowie des Verbandes 

der Freien Berufe 

10 • Abschluss der Kostentreiberanalyse 

inkl. Verwaltungsvorschriften 

einschließlich Validierung 

durch die Ressorts 

25.11.2007 1. Sitzung der Abstimminstanz 

- abgeschlossen - 


Vorlage des Pflichtenheftes 

Datenbank 


07.01.2008 Vermittlung des methodischen 

Vorgehens bei der Validierung 

der Ergebnisse (Normanalyse) 

im 1. Ressortworkshop 

25.01.2008 Die Ermittlung der wirtschaftsrelevanten 

Informationsanforderungen 

und eine entsprechende 

Ressortzuordnung der 

Normen bedurfte eines intensiven 

Abstimmungsprozesses 

mit den Senatsressorts und 

war von daher wesentlich zeitintensiver 

als in der Planungshase 

vorausgesetzt. 




11.02.2008 Vermittlung des methodischen 

Vorgehens bei der Validierung 

der Ergebnisse der Kostentreiberanalyse 

im 2. Ressortworkshop 


12.03.2008 Vorlage der Liste der Kostentreiber 

(TOP 50) 


12.03.2008 1. Informationsgespräch mit 

Kammervertretungen 


10.04.2008 

abgeschlossen 

am 

28.11.2007 

26.11.2007 

14.12.2007 

08.01.2008 

04.02.2008 

11.02.2008 

12.02.2008 

12.03.2008 

14.03.2008 

Seite 204 von 425





11 Vorbereitung und Durchführung 


am 17.04.2008 

sowie Vorlage eines Zwischenberichts 

zur Kostentreiberanalyse 

an die Abstimminstanz 



und Vorlage des 

Abschlussbericht-Entwurfs 


der Sitzung der Entscheidungsinstanz 

und Abnahme 

des Abschlussberichts 




eines 2. Informationsgespräches 

zum SKM-Scan mit 

den Vertretungen der IHK und 

HwK sowie des Verbandes der 

Freien Berufe und Vorstellung 

der Ergebnisse der Projektphase 

I 

16 Durchführung der Projektphase 

II: 

Erarbeitung von Reduzierungsmaßnahmen 

auf Basis 

der SKM-Scan-Ergebnisse 

(Umsetzungsplan sowie Empfehlungen 

zur weiteren Anwendung 

der SKM-Methode 

im Land Berlin) einschl. Senatsbefassung 

und Berichterstattung 

an das Abgeordnetenhaus 

16.04.2008 

19. KW 

22. KW 

23. KW 

24. KW 

IV. Quartal 

2008 


Das Projekt ist mit seinem Ansatz, der Methodik und dem angestrebten Ziel einzigartig für Berlin und 

auch das erste dieser Art. Die Sensibilisierung der Abstimminstanz und der Beschäftigten im Umgang 

mit der Methodik stellen eine große Herausforderung dar. 

Das Projekt liegt ca. 3 Wochen hinter dem geplanten Projektverlauf: Dieser Umstand ist auf die sehr 

optimistische Zeitplanung auch in Bezug auf die Berücksichtigung von Ferienzeiten zurückzuführen, 

wirkt sich aber insgesamt nicht gravierend aus. Im Gegenteil: Durch die vom externen Dienstleister 

ausgeführte intensive Betreuung der Senatsressorts in den einzelnen Teilphasen des Scan zeigen 

sich erste Erfolge in der Akzeptanz. Die Häuser wirken aktiv in den Validierungsphasen und den 

Workshops mit. 



x grün X läuft 


rot 

Seite 205 von 425





D 












Auf die Ausführungen in B 1, 7. wird verwiesen. 




Seite 206 von 425





A 

Grunddaten 


Demographischer Wandel – Strategien für Berliner Bezirke Demographie 

III A 4 


Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg 

StD Ltg Dr. Eike Stephan 

7560 (9917) 

4840 

eike.stephan@batemp.verwalt-berlin.de 


8/2007 8/2009 KST28001 


Kommunen und Regionen in Deutschland werden sich durch die anstehenden demographischen Entwicklungen 

grundlegend wandeln müssen. Die Veränderungen betreffen fast alle kommunalen Bereiche, 

respektive Politikfelder. Ziel des Projektes ist es, sich proaktiv mit den Herausforderungen 

der Demographie-Entwicklung auseinander zu setzen und frühzeitig Handlungskonzepte zur 

Erhaltung und Stärkung der Lebensqualität und der Zukunftsfähigkeit der Bezirke zu entwickeln. 

Um dies zu erreichen, müssen in dem Projekt mehrere Phasen durchlaufen werden: 

Phase 1 Vorbereitung und Sensibilisierung: Ziel ist hier, lokale Akteure (zunächst Politik und Verwaltung) 

in das Thema einzuführen, Partner für die Gestaltung der Prozesse zu gewinnen und Strukturen 

für die weitere Arbeit zu schaffen. Im Ergebnis liegt ein sogenanntes Akteur-Portfolio vor. 

Phase 2 Transparenz herstellen: Jede Kommune, jeder Berliner Bezirk entwickelt sich unterschiedlich. 

Prognosewerte für Demographie-Indikatoren liegen häufig nur für Berlin als Ganzes oder auf Bezirksebene 

vor. Um Handlungskonzepte entwickeln zu können, müssen die Entwicklungen kleinräumlicher 

analysiert werden (Planungsräume der Bezirke). Ziel ist es, Transparenz über die demographische 

Entwicklung herzustellen, eine gemeinsame Datenbasis für die Berliner Bezirke festzulegen sowie 

die Daten zu gewinnen und zu analysieren, um Einflussmöglichkeiten und Chancen herauszuarbeiten. 

Phase 3: Ziele und Strategien entwickeln: Ziel dieser Phase ist die Betrachtung der zukünftigen 

Entwicklungen auf stadtteil- bzw. kleinräumlicher Ebene. Ergebnis dieser Phase ist das Priorisieren 

von Zielen und Schwerpunktthemen sowie ein Demographie-Leitbild des Bezirks. Schwerpunkthemen 

mit beispielhaft formulierten Fragestellungen könnten unter anderem sein: 

− 

− 

− 

Erhöhung der Attraktivität des Bezirks für Familien und junge Erwachsene: 

• Wie familien- und kinderfreundlich sind unsere Kommunen? 

• Welche Freizeitangebote werden benötigt? 

• Wie können neue Arbeitsplätze geschaffen werden und Zukunftsbranchen ausgebaut werden? 

Bessere Nutzung des bestehenden Beschäftigungspotenzials: 

• Wie kann die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund gefördert werden? 

• Was müssen wir tun, um die Bildungs- und Integrationschancen für Kinder und Jugendliche 

mit erhöhtem Armutsrisko zu verbessern? 

• Wie können die Potenziale älterer Menschen genutzt werden? 

Anpassung der bezirklichen Infrastruktur an die veränderten demographischen Rahmenbedingungen: 

• Wie viele Kindergärten und Schulen werden wir benötigen? 

• Sind ausreichend altengerechte Wohnungen mit Nahversorgungsangeboten vorhanden? 

• Haben wir eine bedarfsgerechte Infrastruktur für Senioren aufgebaut? 

Seite 207 von 425





• 

Phase 4 Handlungskonzepte erarbeiten und umsetzen: Ziel dieser Phase ist es, beispielhaft Projekte 

zu entwickeln, zu modifizieren und umzusetzen und diese in der Haushalts-, Investitions- und Finanzplanung 

abzusichern. 

Phase 5 Langfristige Wirkungen analysieren und bewerten: Ziel dieses Projektmoduls ist die Entwicklung 

eines Instruments für ein Strategisches Demographie-Controlling, dass regelmäßig das Ü- 

berwachen der gesetzten Ziele ermöglicht und auf Basis von Demographie-Berichten eine gemeinsame 

Reflexion der Prozesse ermöglicht. 

B1 




SOLL 

Kunden/innen Prozesse/ 


Beschäftigte 

Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Die im Projektantrag formulierten Ziele werden in einigen Bereichen erst nach Abschluss der Strategischen 

Planung und der Entwicklung von Handlungskonzepten und deren Umsetzung folgen. Wir 

gehen daher nach derzeitiger Projektfeinplanung davon aus, dass spürbare Effekte in 2009 wirksam 

werden, die wir dann auch mittels unseres Demographie-Monitorings nachvollziehen und dokumentieren 

können. 

− 

− 

− 

Zieldimension Kundinnen/Bürgerorientierung 

− Für diese Zieldemension gilt die obige Ausführung 

Zieldimension Prozesse 

− Einbindung wichtiger Akteure in die strategischen Planungsprozesse (Indikator. Anteil der Akteure, die 

eingebunden wurden, an allen Akteuren): In allen vier „inhaltlichen“ Projektgremien sind verwaltungsinterne 

und verwaltungsexterne Akteure eingebunden. Die Akteurseinbindung ist weiterhin im Fluss. Die Gremien 

werden bei Bedarf regelmäßig erweitert. 

Zieldimension Mitarbeiter/innen 

− Sensibilisierung/Qualifizierung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Führungs- und Planungsfunktionen 

(Anteil der Mitarbeiter/innen, die an Qualifizierungen zum „Demographischen Wandel“ teilgenommen haben.): 

Alle Leitungskräfte aus Führungs- und Planungsfunktionen (mit einer Ausnahme) haben an den 

Qualifikationen teilgenommen. 

− Beteiligung der Mitarbeiter/innen an der Entwicklung des Demographie-Leitbildes und der Strategischen 

Handlungskonzepte: In den Projektgremien sind je nach Arbeitsschwerpunkten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen 

aus allen betroffenen Fachbereichen beteiligt. 

− 

− 

Zieldimension „Finanzen, Wirtschaftlichkeit“ 

Für diese Zieldimension gelten grundsätzlich die obigen Ausführungen. Die folgenden exemplarischen, im 

Projektantrag formulierten Ziele sind Bestandteil der laufenden Strategiediskussion und werden Bestandteil 

der Handlungskonzepte sein: 

Steigerung des bürgerschaftlichen Engagements (Indikatoren: Anzahl Bürger, die ehrenamtlich tätig sind, 

Anzahl neu initiierter Bürger-Initiativen Bsp. Grünpflege) 

Seite 208 von 425






− 

Rechtzeitige Reduzierung von Leerstand /Erhöhung der Auslastung sozialer Infrastruktur durch Nachnutzungskonzepte 

(Anteil Flächen, die rückgebaut wurden, Anteil Flächen, die einer Nachnutzung zugeführt 

wurden. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 46.000,00 



29.147,50 45.000 21.000 














SUMME 75.147,50 45.000 21.000 141.147 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Phase 

1 - A 

Akteurs-Konzept 31.10.07 abgeschlossen 18.12.07 

Phase 

1 - B 

Phase 

2 - C 

Phase 

2 - D 

Phase 

3 - E 

Phase 

3 - F 

Phase 

4 - G 

Phase 

5 - H 

Vorgehens-Konzept 31.10.07 abgeschlossen 18.12.07 

Vorliegen eines Datenkonzepts 

(Merkmalskatalog) 

Datenbeschaffung und 

Analyse / Demographiebericht 

Vorliegen eines Demographie 

- Leitbildes für den 

Bezirk 

Strategisches Zielsystem 

und priorisierte Schwerpunktthemen 

Vorliegen eines Handlungskonzepts 

in ausgewählten 

Politikfeldern 

Demographie- 

Controllingsystem mit integ- 

30.11.07 Erstfassung abgeschlossen, 

wird laufend fortgeschrieben 

30.11.07 

Neu: 15.7.08 

31.12.2007 

Neu: 30.06.08 

31.12.2007 

Neu: 30.06.08 

15.12.2008 

31.07.2009 

Datenbeschaffung/Analyse 

liegt für (alte) statistische Gebiete 

vor, Demographiebericht 

mit LOR-Bezügen ist offen, da 

insbesondere die Prognosedaten 

erst im Sommer 2008 verfügbar 

werden. 

Entwürfe liegen vor, die Diskussionsprozesse 

laufen in 

mehreren Projektgremien. 

Festlegungen liegen für drei 

von vier Politikfeldern vor, die 

Fortschreibung mit lokalen Akteuren 

läuft 

Ende Dezember 

2007 

Seite 209 von 425








(Sachstand) 

riertem Berichtswesen 

abgeschlossen 

am 

Seite 210 von 425






Die ursprüngliche Zeitplanung des Projektverlaufs basierte auf der Annahme, dass die Projektarbeit 

zeitnah nach den Sommerferien beginnen würde. Die Auftaktveranstaltung konnte jedoch erst Mitte 

Oktober nach Abschluss der Ausschreibung und Beauftragung stattfinden. Phase 1, bzw. deren definierte 

Meilensteine konnten mit einer entsprechenden zeitlichen Verzögerung erreicht werden. 

In der Phase 2 sollte sich schwieriger und anders darstellen, als zum Zeitpunkt des Projektantrags erkennbar 

war. Um Strategien und Handlungskonzepte entwickeln zu können, müssen die Entwicklungen 

kleinräumlicher analysiert werden. Dies sollte für die neuen sog. lebensweltlich orientierten Räume 

(LOR) im Regionalen Bezugssystem erfolgen, die Ergebnis des Projekts „Vereinheitlichung von 

Planungsräumen“ waren. Die Bereitstellung von Daten auf LOR-Ebene durch das Amt für Statistik, 

durch ist erst seit kurzem möglich, die für Ende 2007 angekündigte Einwohnerprognose auf LOR- 

Basis soll nunmehr im Sommer 2008 bereitgestellt werden. Der Demographiebericht auf LOR-Ebene 

steht daher aus. Um die inhaltliche Arbeit fortzusetzen wurden die Analysen auf Basis der letzten Bevölkerungsprognose 

für Mittelbereiche und zusätzliche Datenaufbereitungen für statistische Gebiete 

durchgeführt. Das Datenkonzept liegt vor. 

Der Zeitverlauf, der zusätzliche Aufwand zur Datenaufbereitung in Phase 2 führte dazu, dass sich die 

darauf folgende Phase der Strategie- und Zielentwicklung noch nicht vollständig abgeschlossen wurde. 

Nach gegenwärtigem Stand und Einschätzung ist das Projekt auf gutem Weg, trotz der zeitlichen 

Verzögerung. 



x grün Läuft, mit zeitlicher Verzögerung 


rot 


D 











Seite 211 von 425








Seite 212 von 425





A 

Grunddaten 


Entwicklung einer gesamtstädtischen ressortübergreifenden Rahmenstrategie 

Soziale Stadtentwicklung Berlin 

Soziale Stadtent- 

Rahmenstrategie 

III A 8 

wicklung 


SenStadt Reiner Nagel 925-1300 reiner.nagel@senstadt.berlin.de 


01.07.2007 30.06.2009 27997 


Erarbeitung und Abstimmung der inhaltlichen, finanziellen, strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen 

für ressortübergreifendes Planen und Handeln zur Unterstützung der Ziele der Sozialen 

Stadtentwicklung Berlin auf den Ebenen der Hauptverwaltung, der Bezirke und der lokalen Ebene 

durch Bearbeitung von sechs Bausteinen bzw. thematischen Handlungsfeldern unter Beteiligung aller 

Senatsressorts und der drei vom RdB benannten Pilotbezirke: Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und 

Reinickendorf. 

Die erforderliche Verbesserung der ressortübergreifenden Kooperation und Koordination der fachpolischen 

Konzepte, Programme und Maßnahmen auf der Landes-, Bezirks- und lokalen Ebene sowie 

die umzusetzende Einbindung des Raumbezugs in das fachpolitische Handeln muss durch die Entwicklung 

der o.a. Rahmenvorgaben und Strukturen unterstützt werden . 

(s. anliegenden Zwischenbericht in der Fassung d. SB Nr. 3969/2007 vom 07.11.06) 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 213 von 425






Mit Stand März 2008 wurde ein Ergebnisbericht der 1. Projektphase vorgelegt, der im 2. Quartal 2008 

vom Senat z.K. genommen werden soll. In der 1. Projektphase wurden strategische Grundlagen entwickelt 

und abgestimmt. Für die 2. Projektphase wurden die Thematischen Schwerpunkte festgelegt 

und die Pilotbezirke haben für ihre Pilotregionen Projektskizzen für die Weiterarbeit/Konkretisierung 

der Sozialraumorientierung vorgelegt. Die Leitbilder/Grundsätze wurden abgestimmt. Das Strategische 

Controlling einschließlich Programmbündelung und Budgetierung wurde bisher nur fragmentarisch 

bearbeitet. Stattdessen wurde ein „Handbuch Sozialraumorientierung“ entworfen, das in der 2. 

Projektphase konkretisiert werden wird. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde im Herbst 2007 mit einer Veranstaltung 

in der Friedrich-Ebert-Stiftung eingeläutet und wird im 4. Quartal 2008 mit einem Kongress 

fortgesetzt. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten 123.730 ca.200.000 323.730 



99.945,60 100.000 199.945,60 














SUMME 223.675,60 300.000 523.675,60 




(Sachstand) 

1. Leitbild/Grundsätze März 2008 Senatsbeschluss in Vorbereitung 

2.1 Themat. Handlungsfelder – 

Strategische Grundlagen 

2.2 Zehn Thematische Schwerpunktthemen 

- Konzeptskizzen 

3.1 Sozialraumorientierung (SRO) 

Strategische Grundlagen 

3.2 Konkretisierung der SRO - 

Projekte „Quartier nach vorn“ 

4.1 Öffentlichkeitsarbeit - Strategische 

Grundlagen 

4.2 Öffentlichkeitsarbeit – SRO 

konkret 

März 2008 

November 

2008 

März 2008 

Dezember 

2008 

November 

2007 

Juni - November 

2008 

liegen für Bildung, Arbeit und 

Wohnen vor 

Konstituierung der AGs steht 

unmittelbar bevor 

liegen – abgestimmt mit den 

Pilotbezirken – vor 

Projektskizzen liegen vor, BA- 

Beschlüsse in Vorbereitung 

Veranstaltung in Friedrich- 

Ebert-Stiftung 

Kongress mit Bundesamt für 

Bauen und Raumordnung in 

Vorbereitung 

abgeschlossen 

am 

März 2008 

April 2008 

November 2008 

März 2008 

Dezember 2008 

November 2007 

November 2008 

Seite 214 von 425








(Sachstand) 

5. Strategisches Controlling/ November AG Datenpool legt im 2 Quartal 

Budgetierung/Programmbündelungrammbünde- 

2008 

2008 Bericht vor, AG Pro- 

lung/Budgetierung vor Konstituierung 

abgeschlossen 

am 

Januar 2009 

6. Ergebniserstellung / Handbuch Januar 2009 Vorentwurf liegt vor Januar 2009 

Seite 215 von 425






Die 1. Projektphase (bis März 2008) mit dem Schwerpunkt der Erarbeitung strategischer Grundlagen 

konnte mit dem Ergebnisbericht März 2008 für den Senat erfolgreich abgeschlossen werden. Suboptimal 

in dieser Phase war allerdings, dass die Pilotbezirke nur eingeschränkte Erfahrungen mit der 

SRO hatten und deshalb eine nicht einkalkulierte Orientierungsphase erforderlich wurde. 

Der Baustein „Leitbild/Grundsätze“ ist weit fortgeschritten und wird mit der Abstimmung zum „Handbuch 

SRO“ zum Abschluss gebracht. 

Der Baustein Thematische Handlungsfelder wurde in 10 Themenschwerpunkte operationalisiert. Für 

alle 10 Schwerpunktthemen sind bis November 2008 von den ff. Senatsverwaltungen Konzeptskizzen 

zu erstellen und in Einzelfällen Ziel- und Kooperationsvereinbarungen zu entwerfen. 

Auch der Baustein Sozialraumorientierung (SRO) wird mit Mitteln des Programms „Quartier nach 

vorn“ operationalisiert. Die Pilotbezirke sollen – neben dem ämterübergreifenden Arbeiten – auch Erfahrungen 

mit Partizipation und mit der Einbindung von lokalen Trägern/lokaler Ökonomie machen. 

Kernpunkt der Rahmenstrategie bildet das „Handbuch SRO“, das Leitbild, Mindeststandards und Muster 

für eine Rahmen-Zielvereinbarung für die Weiterarbeit nach Projektende sowie best practice enthalten 

soll. 





rot 


D 












Seite 216 von 425







Seite 217 von 425





A 

Grunddaten 


Umsetzung des neuen Gesundheitsdienstgesetzes (GDG) als Kern Umsetzung des 

der Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 

GDG 

III A 9 


SenGesUmV Dagmar Mann 9028(928) Dagmar.Mann@senguv.berlin.de 

1326 


September 2007 Dezember 2008 27654 


Umsetzung des GDG zur Implementierung der Grundstruktur der bezirklichen Gesundheitsämter und 

Zentren einschl. der personellen und finanziellen Unterlegungen dieser Strukturen; Erstellung der erforderlichen 

Rechtsverordnungen und Ausführungsvorschriften; Begleitung der Verlagerung von Aufgaben 

in Gewährleistungsverantwortung sowie die Integration einer fach- und finanzpolitischen Steuerung 

unter Berücksichtigung sozialräumlicher Problemlagen. 

Projektziel : 

Synchronisierung der Dienstleistungen der bezirklichen LuV Ges mit Herstellung der Chancengleichheit 

für die betroffenen Bürger 

1. Umverteilung des Ressourceneinsatzes im ÖGD durch : 

Integration von fach- und finanzpolitischer Zielsetzung; 

Orientierung an den dynamischen Sozial- und Gesundheitslagen in den Sozialräumen, 

Berücksichtigung der Rahmenstrategie „Soziale Stadtentwicklung“ 

2. Optimierung des noch vorhandenen Ressourceneinsatzes 

insbesondere im Personalbereich durch Bildung von regionalisierten Zentren und neuen Strukturen 

3. Übertragung von Aufgaben an Dritte: 

Personalgestellung bzw. Umwandlung von Personal- in Sachkosten bei dafür festgelegten Gewährleistungsaufgaben 

4. Stärkung der Steuerungsfunktionen des ÖGD: 

Erarbeitung eines Zielsteuerungsprozess (z.B. Zielvereinbarungen) 

Integration von fach- und finanzpolitischen Zielen 

Konzeption für Organisationseinheit „Qualitätsentwicklung, Planung Koordination (QPK)“ 

Einführung eines Qualitätsmanagementsystems für die Kernaufgaben des ÖGD (Existenz einheitlicher 

Leistungsbeschreibungen, Qualitätsstandards, Kosten-Nutzen-Analysen in einzelnen Bereichen) 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 218 von 425






Die im Zeit-Maßnahme-Plan (ZMP) dargestellten Meilensteine bis 31.03.08 wurden erreicht. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 




16.278,02 50.000 50.000 














SUMME 221.280 50.000 50.000 321.280 




(Sachstand) 

1 GD ZustVO 11.12.07 Veröffentlicht GVBl. S.675 

Inkrafttreten 01.04.08 

2 AV Kinderschutz Ges Jug 31.03.08 Erstellt, abgestimmt; 

Mtz liegen vor; Einbringung in 

Senat 01.04.08 

3 RVO Datenverarbeitung 30.06.08 Die Erstellung der Senatsvorlage 

läuft; es ist vorgesehen 

alle Ermächtigungsnormen 

des GDG umzusetzen 

4 RVO KiTaFöG 30.04.08 Senatsvorlage erstellt; Mtz 

Verfahren der zu beteiligenden 

Verwaltungen läuft 

5 DVO MeldG 31.03.08 1.Zulieferung der SenGesUmV 

zu Regelungsbedarf ist erfolgt 

6 MzK / SV 

Zielstruktur des ÖGD 

31.03.08 Senatsvorlage eingebracht 

RdB Befassung 

abgeschlossen 

am 

01.04.08 

05.10.07 

18.03.08 

20.03.08 

Seite 219 von 425








(Sachstand) 

7 Personelle Ausstattung der 31.12.08 Verfahren zur Nachbesetzung 

Grundstruktur und Zentren 

ist abgestimmt; 

ZeP Vereinbarung liegt vor 

Mittelfluss Zentren wird abgestimmt 

8 Sächliche Ausstattung der 

Grundstruktur und Zentren 

Zielstruktur des ÖGD liegt vor 25.03.08 

31.12.08 Investitionsbedarfe für IT, 

Sprachmittlung und Fortbildung 

werden erhoben 

9 Organisationsstrukturen 31.12.08 Begleitung der Errichtung der 

Zentren läuft; 

Errichtung der einheitlichen 

Grundstrukturen wird begleitet 

(u.a. workshop mit Bezirken 

am 16.04.08) 

Konzeption für QPK erstellen 

10 Gewährleistungsaufgaben 31.12.08 Konzept für Zahnärztlichen 

Dienst für 2 Modellbezirke 

11 Elemente Steuerungsmodell 31.12.08 Umsetzungsplan für Plan- 

Mengen-Verfahren 

Zielvereinbarungen (fachpolitische 

.Ziele) vorbereiten 

12 Neue Maßnahme 

Referentenentwurf eines Gesetzes: 

Berliner Kindeswohl-Gesetz 

31.08.08 Erarbeitung einer Synopse 

vorliegender Gesetze anderer 

Bundesländer 

Erstellung eines Eckpunktepapiers 

zum Gesetzentwurf 

abgeschlossen 

am 

31.03.08 


Die im ZMP ab 31.03.08 folgenden Maßnahmen (personelle Ausstattung der Grundstruktur und Zentren 

sowie der Organisationsstrukturen und Operationalisierung einzelner Steuerungsinstrumente) erfordern 

einen erheblichen Abstimmungsbedarf zwischen den Bezirken und Verwaltungen sowie der 

Abstimmungen untereinander, so dass mit zeitlichen Verschiebungen zu rechnen ist. 

Zeitliche Verschiebungen werden außerdem durch die neue gesundheitspolitische Schwerpunktsetzung, 

der Erstellung eines Berliner Kindeswohl Gesetzes entstehen, da diese Maßnahme personelle 

Kapazitäten erfordert, die bei Projektbeginn nicht bekannt waren. 



grün x läuft 


rot 

Seite 220 von 425






D 














Seite 221 von 425





A 

Grunddaten 


Datenbanksystem/workflow auf DMS-Basis und Einführung des Leitbilds eGovernment 

bei der Projekt- und Einzelförderung von Künstlerinnen und Künstlern 

eGovernment 

III B 20 

Künstlerförderung- 


Skzl-Kult Frau Zieseke 9228 750 Christiane.Zieseke@kultur.berlin.de 


April 2007 • Ende 2011 27999 


Im Rahmen des Projektes e-Government Künstlerförderung (eGO-KÜF) soll auf Grundlage einer datenbankgestützten 

Lösung für Dokumentenmanagement und Workflow der Aufwand zur Bearbeitung 

der einzelnen Anträge deutlich reduziert und die Qualität sowie der Service (für Bewerberinnen und 

Bewerber, für Jurymitglieder und für die Politik) gesteigert werden. Das Referat „Förderung von Künstlerinnen 

und Künstlern, Projekten und freien Gruppen“ wurde im Rahmen der Organisationsentwicklung 

und Aufgabenkritik aus mehreren kleineren Einheiten geschaffen. In diesem Zusammenhang ist 

nun eine Zusammenführung der bislang unterschiedlich erfassten Daten des Referats in einem Fachverfahren 

notwendig, um eine einheitliche Verarbeitung der Antrags- und Förderdaten sicherzustellen. 

Dieses Fachverfahren ermöglicht erst ein „controlling“, mit dem auf künstlerische Entwicklungen und 

Tendenzen auf Bewerberseite kurzfristig reagiert werden kann, so dass eine Steuerung der Förderangebote 

nach Bedarf möglich ist. Dieses Fachverfahren soll zentral betrieben werden und so strukturiert 

sein, dass es sich mit vergleichsweise geringem Aufwand an die derzeit vom ITDZ aufzubauende 

eGovernment-Diensteplattform anbinden lässt. 

Angesichts der hohen Anzahl an Bewerbungen (ca. 3.000 im Jahr) ist die Einführung des eGovernments 

mit seinen qualitativen Verbesserungen (z.B. Möglichkeit zum Ausfüllen von Bewerbungsformularen 

im Internet, mehrsprachige Erklärungen) für eine gesteigerte Bürgerfreundlichkeit unentbehrlich. 

Um die zunehmenden Anforderungen öffentlicher und politischer Gremien an statistischen Auswertungen 

(z.B. Migranten-, Frauenanteil bei den Bewerbungen) zeitnah und von guter Qualität ermöglichen 

zu können, ist eine leistungsfähige Datenbank und ein Analysewerkzeug zur Auswertung der 

Daten unentbehrlich. 

Für die MitarbeiterInnen ergeben sich bei der automatischen Übernahme der Daten aus den Anträgen 

in die Datenbank Arbeitserleichterungen. Die Erstellung von Statistiken und grafischen Darstellungen 

wird mit einem Fachverfahren teilweise erst ermöglicht bzw. deutlich nutzerfreundlicher. 

Seite 222 von 425





B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


In der Phase der Voruntersuchung wurden zunächst unterschiedliche Referenzen (ähnliche Fachverfahren 

und eGovernment-Lösungen) betrachtet und die Anforderungen an die zukünftige eGovernment-Lösung 

zusammengetragen. Hierbei wurde deutlich, dass die Anforderungen an das Gesamtsystem 

komplex sind und unterschiedliche Lösungsszenarien mit entsprechend unterschiedlichen 

wirtschaftlichen Auswirkungen entwickelt werden können. Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 

(WiBe) wurden in einem mehrstufigen Prozess insgesamt vier unterschiedliche Varianten 

untersucht. Es wurde festgelegt, dass vor dem Hintergrund der qualitativ-strategischen Vorteile die 

geplante eGovernment-Lösung -ausgehend von einem zentral betriebenen Fachverfahren- schrittweise 

ausgebaut und um Komponenten wie einen Formularservice oder ein System zur Führung elektronischer 

Akten ergänzt wird. Dabei sollen die vom ITDZ bereit gestellten Dienste soweit wie möglich 

genutzt werden. Somit wird sichergestellt, dass sich die eGovernment-Lösung in die IT-Strukturen des 

Landes Berlin einbettet und sukzessive eine moderne, elektronisch unterstützte Verwaltungsarbeit 

(inkl. der Führung elektronischer Akten) ermöglicht wird. 

Nutzen und Wirkungen sind aus diesen Gründen bislang nicht zu bewerten. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 











150.000 


48.909 



150.000 € 




SUMME 

Seite 223 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Ausschreibung externe Beratung 

Voruntersuchung 

August 2007, 

neu: 

abgeschlossen Oktober 2007 

Kurzstudie zu den Referenzprojekten, 

Analyse der Ausgangslage 

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung 

Oktober 2007 

August 2007, 

neu: 

November 

2007 

Dezember 

2007, 

neu: 

März 2008 

Soll-Konzept Oktober 2007, 

neu: 

Mai 2008 

Erstellung Anforderungskatalog 

Erarbeitung eines eGovernment-Gesamtkonzepts 

für die 

Kulturverwaltung (neu) 

Planung und Vergabe Fachverfahren 

Oktober 2007, 

neu: 

Juni 2008 

Mitte 2009 

Frühjahr 2008, 

neu: 

Vergabe Ende 

2008 

Umsetzung Fachverfahren Herbst 2008, 

neu: 

Mitte 2009 

Konzeption der Anbindung an 

ein DMS 

Umsetzung der Anbindung an 

ein DMS 


neu: 

März 2010 


neu: 

Mitte 2010 

Schulungen Frühjahr 2008, 

neu: 

Mitte 2010 

Konzeption Analysewerkzeug 

(neu) 

Umsetzung Analysewerkzeug 

(neu) 

Konzeption Formularmanagementsystem 

(neu) 

Umsetzung Formularmanagementsystem 

(neu) 

Mitte 2010 

Ende 2010 

Anfang 2011 

Mitte 2011 

fertig November 2007 

fertig März 2008 

in Abstimmung 

in Vorbereitung 

Seite 224 von 425






Die Voruntersuchung und der Besuch bei Referenzprojekten machten die unerwartete Komplexität 

des Vorhabens deutlich. Auch zeigte die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, dass die notwendigen Ausgaben 

für die Anbindung an ein DMS (inkl. Formularserver, Virtuelle Poststelle), aber auch die Implementierungs-, 

Anpassungs- und Betriebskosten erheblich über dem bisherigen Ansatz von Kap 0501 / 

540 60 und den finanziellen Möglichkeiten der Kulturverwaltung liegen. 

Bei Projektbeginn war zudem nicht absehbar, dass sich die für das Vorhaben notwendige Bereitstellung 

der Dienste des ITDZ verzögern wird und diese erst in fernerer Zukunft, vielleicht bis zum Jahr 

2011, zur Verfügung stehen werden. Dieser Umstand wurde uns durch die Ende 2007 mit SenInn und 

dem ITDZ durchgeführten Gespräche offenbar. 

Auch wurde erst mit den Kostenschätzungen des ITDZ zu Jahresbeginn 2008 deutlich, dass diese 

Dienste zunächst zu einem sehr hohen Preis angeboten werden, der sich eventuell mit der Einführung 

und Etablierung der Dienste - Plattform im Laufe der Zeit reduzieren könnte. Genauere Zahlen über 

die zu erwartenden Betriebskosten für das Fachverfahren, den Formularserver und das DMS können 

vom ITDZ derzeit aber noch nicht angegeben werden. 

Aus diesen Gründen ist die Streckung des Projektzeitraums bis vermutlich 2011 erforderlich. 

Da die Beschaffung eines Fachverfahrens für die Aufrechterhaltung der Arbeit unentbehrlich ist, wird 

dieses zunächst unabhängig von den Diensten des ITDZ im Jahr 2008 beschafft und im Jahr 2009 

eingeführt, um es dann Schritt für Schritt an die ITDZ-Diensteplattform anzuschließen (s. Meilensteine). 

Im Jahr 2009 werden für die Einführung und Implementierung des Fachverfahrens sowie für die Konzipierung 

eines eGovernment-Gesamtkonzepts für die Kulturverwaltung ca. 100.000 € aus 0501 / 540 

60 benötigt. Diese werden demnächst beantragt. 

Auch in den Jahren 2010 und 2011 besteht ein Bedarf an weiteren Investitionsmitteln; diese sind allerdings 

schwierig zu beziffern, da unsicher ist, wann die Dienste des ITDZ (Formularserver, DMS) zur 

Verfügung stehen werden. Es wird derzeit mit jährlich ca. 200.000 € gerechnet. 





rot 

Seite 225 von 425





D 















Seite 226 von 425






A Stammdaten 


IV A 3 


Optimierung der Sportstättenentwicklungsplanung (Leitbilderstellung, 

bezirkliche Pilotprojekte sowie Entwickeln gemeinsamer 







SenStadt, SenBWF, BA Mitte, BA Pankow, BA Lichtenberg, BA 

Steglitz-Zehlendorf, BA Treptow-Köpenick 

Herr Holm – IV C 2 – 

Herr Raupach – IV C 21 - 

4. Telefon: 9027- 2961 

9027- 2962 

5. e-Mail: bernd.holm@seninnsport.berlin.de 

klaus.raupach@seninnsport.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Erfüllung des gesetzlichen Auftrags nach § 7 Sportförderungsgesetz 

durch 

- Erstellung eines Leitbildes für die Sportentwicklung 

- Durchführung und Auswertung von empirischen Erhebungen 

zum Sportverhalten der Berliner Bevölkerung 

- Erprobung von Methoden zur Konzepterstellung für die Sportentwicklung 

in drei Pilotbezirken 

- Analyse der Sportanlagenauslastung und Erstellung von Optimierungskonzepten 

in drei ausgewählten Bezirken 

- Entwicklung von neuen Orientierungswerten für die Sportstättenplanung 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Ende 2005 


(geplant) 

2008 

Seite 227 von 425






Vorhabens 



Oktober 2007 --> Ergebnisse der Befragung zum 

Sportverhalten 

Ende 2007 --> Entwurf des Leitbildes fertiggestellt 

Mitte 2008 

--> Ergebnisse aus den Pilotbezirken 

Mitte 2008 --> Ergebnisse zur Sportanlagenauslastung 

2. Hälfte 2008 --> Abstimmung neue Orientierungswerte 

für Sportstätten 

2008 --> öffentliche Präsentation der Ergebnisse 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

Rahmenstrategie und Erstellung von Konzepten für Handlungsfelder 

der Sozialen Stadtentwicklung 

Integrationskonzept 2007 (Fortschreibung) 

Gesundheitsberichterstattung 

Fehlanzeige 

Universität Osnabrück, Prof. Dr. Christian Wopp 

für alle Teilprojekte 2006 bis 2008 

http://www.berlin.de/sen/sport/sportpolitik/umfrage.html 

http://www.sport.uni-osnabrueck.de/Main/ProjektBerlin 

Seite 228 von 425








a) Wertung 

grün 

x 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



? 


bis zum 31.3.2008 





Start AG Leitbild --> 01.12.2005 

Erhebung Auslastungsdaten --> 01/2006 bis 01/2007 

Start Pilotbezirke --> 06.09.2006 

Start Befragung --> 25.10.2006 

Pilotbezirke Workshops --> April 2008 

Beauftragung Teilprojekt 

Auslastung Analyse +Konzepte --> 09.04.2008 

Gründung AG InSpoChaR --> Ende April 2008 

(…integrative Rolle des Sports mit seinen Chancen und Ressourcen…) 

Broschüre Befragungsergebnisse --> Mai 2008 

Zielsystem der AG Leitbild --> Juli 2008 

Projektberichte Pilotbezirke --> Juli 2008 

Ergebnisbericht AG InSpoChaR --> Nov 2008 

Broschüre(n) zur Sportentwicklung --> 2. Hj. 2008 

Seite 229 von 425







C Erfolge 




21. Verbesserte Zusammenarbeit/Synergien/Prozess 

e 



Seite 230 von 425






A Stammdaten 


IV A 5 


Reform des Personenstandswesens in Berlin (ProPstand) 



Bund und andere 

Länder): 


SenInnSport, Bezirke 

Birgit Stapf-Finé 

4. Telefon: 9027 – 1503 

5. e-Mail: Birgit.stapf-fine@seninnsport.berlin.de 




(geplant) 

Das Vorhaben „Personenstandswesen“ ist eines der drei priorisierten 

Fachprojekte des Aktionsplans Deutschland-Online der Bundesregierung. 

Nach derzeit geltendem Recht werden die Personenstandsbücher 

ausschließlich in Papierform geführt. Das am 23.02.2007 verkündete 

Gesetz zur Reform des Personenstandsrechts (PStRG) lässt ab dem 

01.01.2009 eine elektronische Registerführung zu, die ab dem 

01.01.2014 verbindlich vorgeschrieben ist. 

Durch die Einführung elektronischer Personenstandsregister sollen 

künftig alle zur Beurkundung des Personenstandes eines Menschen 

erforderlichen Daten im Standesamt elektronisch erfasst und dauerhaft 

aufbewahrt werden. Insbesondere werden elektronische Möglichkeiten 

der Kommunikation mit dem Bürger sowie mit Behörden und anderen 

Stellen eingeführt. 

Für das Land Berlin besteht jetzt die Aufgabe, die sich daraus ergebenden 

Ziele, zukünftigen Strukturen und Prozesse sowie die zu schaffenden 

Voraussetzungen abzuleiten. Dies soll in einem gemeinsamen 

Landesprojekt der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und der Bezirke 

geschehen. 

09/2007 

06/2012 

Seite 231 von 425






Vorhabens 



Falls ja, zu welchen? 

Auswahl: 

11/2007 Beschluss über die Arbeitsplanung 

05/2008 Beschluss über das Fachkonzept 

01/2009 Inkrafttreten der Ausführungsvorschriften 

01/2009 Online-Zugriff auf die Kartei der Auslandspersonenstandsfälle 

01/2012 Einführung eines zentralen Registers 

01/2014 Verpflichtende elektronische Registerführung 

Zurzeit sind Schnittstellen zu 15 anderen Projekten benannt (vgl. Projektauftrag) 






Zeitraum)? 


im Internet 




Nur informatorisch, Brandenburg hat noch kein eigenes Projekt 

Zurzeit noch nicht 


im Intranet 

http://www.verwaltberlin.de/seninn/zentraler_service/personenstandswesen.html 

http://www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/personenstandswes 

en.html 

a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 


Seite 232 von 425







bis zum 31.3.2008 





„grün“, obwohl bei einem Projekt dieser Größenordnung mit Zeitverzögerungen 

zu rechnen sein wird, vor allem da Berlin hier – im Vergleich 

zur Mehrzahl der Bundesländer – eine Vorreiterrolle einnimmt. Dies erschließt 

zwar inhaltliche Gestaltungsspielräume, birgt aber auch einen 

erhöhten Koordinationsbedarf. Im Augenblick liegt das Projekt im Zeitplan. 

• 30.08.07: Kick-off mit Identifizierung von 6 Arbeitspaketen (AP) und 

Benennung der AP-Verantwortlichen (außer IT, erst im 2. Hj 2008 

relevant) 

• -10.10.07: Workshop aller StandesamtsleiterInnen 

• Sept.-Okt. 07: „Beplanung“ der Arbeitspakete bezüglich der Arbeitsschritte, 

Ressourcenschätzung 

• 31.10.07: Sitzung der AP-Verantwortlichen zur Festlegung des Projektplans 

• 29.01.08 und 06.02.08: 1. Sitzungen von Abstimm- und Entscheidungsinstanz 

mit Freigabe des Projektplans und des Projektauftrages 

• 13.03.08: Workshop „Soll-Prozesse“ unter Beteiligung des Bayrischen 

Staatsministeriums des Innern (wegen DOL- 

Machbarkeitsstudie) 

Siehe Punkt 9. 



C Erfolge 





22. Verbesserter Kunden- 

Seite 233 von 425





nutzen 


Seite 234 von 425






A Stammdaten 


IV A 7 


Steigerung der Attraktivität und Nutzung der landesinternen 


und Bestellmöglichkeit (E-Warenhaus). 





Geplant: ITDZ, LVwA, PolPräs, BA Mitte 

Ansprechpartner: Herr Thomas Ehlert, SenInnSport ZS B 2 Eh 

4. Telefon: 9027-2868 (PC-Fax: 9028-42644) 

5. e-Mail: Thomas.Ehlert@seninnsport.berlin.de 




(geplant) 


Vorhabens 


entsprechend 



Projekten/Vorhaben? Falls 

ja, zu welchen? 

Webbasierte Darstellung und Bestellmöglichkeit der von den zentralen 

Beschaffungsstellen für andere/ alle Behörden angebotenen 

und beschafften Güter und Dienstleistungen (einschl. Nutzung angeschlossener 

Rahmenverträge) 

15.11.2006 

Erstes Halbjahr 2009 

1. Machbarkeitsstudie zur Einführung des elektronischen Einkaufs 


2. Vollständige Definition der Anforderungen an ein E-Warenhaus 

im Land Berlin (Vorstudie): 

- Darstellung und Zusammenhang der Prozesse, Rollen und Informationen 

aus fachlicher und funktionaler Sicht 

- Geschäftsmodell inkl. Betreiber- und Finanzierungsmodell 

- Schnittstellenkonzept (zur Anbindung von Pro Fiskal) 

- IT-Infrastrukturkonzept 

- Differenzierte Kosten- Nutzenbetrachtung 

- Projektauftrag für e. Realisierungsprojekt (Pilotinstallation) 

3. Technische und organisatorische Realisierung im Rahmen einer 

Pilotinstallation 

4. Roll-out des E-Warenhauses im Land Berlin 

--- 

Seite 235 von 425







sie? 



Zeitraum)? 


im Intranet 


im Internet 

Ist im Rahmen der Vorstudie zu prüfen. 

Die Machbarkeitsstudie wurde in Kooperation mit dem Hasso- 

Plattner-Institut der Universität Potsdam (HPI) durchgeführt. 

Im weiteren Verlauf ist ein begrenzter Einsatz externer SAP-Berater 

zur Unterstützung bei der Festlegung der Anforderungen und der 

technischen und organisatorischen Realisierung geplant. 

www.berlin.de/sen/inneres/infrastruktur/projekt/optimierung_sammelbestellung.html 

(in Vorbereitung) 




a) Wertung 

grün 

X 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Das bereits für Anfang März 2008 angekündigte Angebot des ITDZ zur 

Durchführung der Vorstudie liegt noch nicht vor. 

Grund: 

Interne Klärungen innerhalb des ITDZ, insbesondere zum Angebotspreis. 

Seite 236 von 425






bis zum 31.3.2008 

2. März 2007 Vorlage der Machbarkeitsstudie durch das 

Hasso-Plattner-Institut 

18. Juni 2007 Entscheidung StS F zur Durchführung einer 

Vorstudie durch ITDZ (vorab Beteiligung 

PolPräs) 

17. Oktober 2007 Zustimmung PolPräs zur Mitwirkung an Vorstudie 

27. November 2007 Schreiben an den Vorstand ITDZ 

(Aufforderung zur Angebotsabgabe) 

6. Februar 2008 Workshop zur Klärung der Angebotsinhalte 





Offen Das ITDZ geht von einem Zeitraum von ca. 4-5 

Monaten (ab Auftragseingang) zur Erstellung 

der Vorstudie aus. 

Starttermin 

plus 5 Monate 

Vorlage und Abnahme der Vorstudie. 

Offen 

Entscheidung über weiteres Vorgehen auf 

Grundlage der Ergebnisse der Vorstudie. 

19. Bemerkungen Die Finanzierung der Vorstudie muss noch sichergestellt werden. 


C Erfolge 







Seite 237 von 425






A Stammdaten 


IV A 8 


Ausbau des Berliner Intranet zu einem qualifizierten, wissensmanagementorientierten 


(Voruntersuchung). 




Senatskanzlei 

SenInnSport 

SenStadt 

SenGesSozV 

LVwA 

LABO 

BA Mitte 

BA Lichtenberg 

ITDZ Berlin 

berlinOnline GmbH 


4. Telefon: 9(0)27-2667 

Herr Ganser, SenInnSport Z C 

5. e-Mail: Ralf.ganser@seninnsport.berlin.de 

Seite 238 von 425





6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Gesamtziel der Voruntersuchung ist die Entwicklung einer Einführungsstrategie 

zur verbindlichen Bereitstellung / Nutzung 

eines Berliner Intranets 

Die operativen Ziele des Projektes sind: 

• Bestimmung der aktuell erkennbaren Anforderungen an 

ein Beschäftigtenportal im Intranet und die damit verbundenen 

weiteren Regelungs- und Gestaltungsbedarfe bezüglich 

- grundlegender struktureller und inhaltlicher Anforderungen 

und Vorgaben (grobes Fachkonzept; Arbeitspaket 

1) 

- grundlegender infrastruktureller und sicherheitsrelevanter 

Anforderungen und Vorgaben (grobes Infrastrukturund 

Sicherheitskonzept; Arbeitspaket 2) 

- grundlegender redaktioneller, betrieblicher Anforderungen 

und Festlegungen zur Finanzierung (grobes Geschäfts- 

und Betreibermodell; Arbeitspaket 3). 

- grundlegender Anforderungen und Festlegungen zur 

Bereitstellung und Nutzung (Eckpunkte bzw. Entwurf 

für eine Landesvereinbarung gem. VV IT-Steuerung; 

Arbeitspaket 4) 

• Die Phase BUILD ist durch einen Handlungsvorschlag 

(Projektauftrag) zum weiteren Vorgehen vorbereitet. Die 

aktuellen Aktivitäten des Landes Berlin und des ITDZ sind 

dabei ausreichend berücksichtigt. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Oktober 2006 


(geplant) 


Vorhabens 



Ende 2008 (Abschluss Voruntersuchung) 

grobes Fachkonzept 

grobes Infrastruktur- und Sicherheitskonzept 

grobes Geschäfts- und Betreibermodell 

Handlungsvorschlag zum weiteren Vorgehen 

Eckpunkte / Entwurf für eine Landesvereinbarung 

Seite 239 von 425






Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

Projekt Projektportal; SenInnSport 

Betrieb Rundschreiben-Datenbank; SenInnSport 

Projekt Formularservice (ProForm); SenInnSport/ITDZ 

Projekt Info-Portal für die Ordentliche Gerichtsbarkeit; SenJust 

Projekt Infosystem Bürgerdienste; LABO 

Betrieb berlin.de/IMPERIA; Senatskanzlei 

Projekt E-Government-Dienste-Plattform; ITDZ 

Der gegenseitige Zugriff auf die Intranets beider Länder ist bereits 

realisiert 

- 

- 

- 




a) Wertung 

grün 

X 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 


Seite 240 von 425







bis zum 31.3.2008 

Ein Beschäftigtenportal ist die logische inhaltliche Weiterentwicklung 

des technischen Instruments Intranet. Das Beschäftigtenportal unterstützt 

individuell den Informations- und Kommunikationsbedarf der Beschäftigten 

der Berliner Verwaltung. Technisch handelt es sich um eine 

webbasierte Anwendung, die mittels des Internet-Browsers Informationen, 

Prozesse und Applikationen auf einer gemeinsamen und einheitlichen 

Oberfläche bündelt und allen Mitarbeitern ggf. personalisiert zur 

Verfügung stellt. Langfistig handelt es sich um eine “evolutionäre” Entwicklung 

des Beschäftigtenportals auf Basis abgestimmter inhaltlicher, 

organisatorischer und technischer Rahmenbedingungen und Standards. 

Im Verlauf des Projekts wurden bereits einige Rahmenbedingungen für 

die Ausgestaltung des zukünftigen Beschäftigtenportals konkretisiert 

(z.B. der Styleguide). Gleichzeitig wurde das Redaktionssystem Imperia 

auch für Nutzung im Intranet bereitgestellt (Lizenz-Erweiterung) Einige 

Organisationseinheiten des Landes haben daraufhin bereits neue Intranetauftritte 

nach Vorgaben erstellt bzw. ihre vorhandenen Auftritte entsprechend 

umgestaltet. 

Das im Projektverlauf erarbeitete vorliegende Fachkonzept (Meilenstein) 

wurde am 19.11.2007 von der Entscheidungsinstanz des Projekts 

abgenommen. 

Mit dem vorgelegten groben Fachkonzepts und der darin dokumentierten 

inhaltlichen, organisatorischen und technischen Anforderungen 

wurden bereits wesentliche Grundlagen und Festlegungen zum den 

Meilensteinen (Arbeitspaketen) Infrastruktur- und Sicherheitskonzept 

soiwie Betreibermodell geschaffen. 





19. Bemerkungen - 

• Bearbeitung AP 2 (Infrastrukturkonzept) bis: 06.2008 

• Bearbeitung AP 3 (Betreibermodell) bis: 09.2008 

• Abschluss Voruntersuchung: 10.2008 

• Abstimmung und formelle Beteiligung HPR 11.2008 

• Start Realisierungsprojekt 01.2009 

Seite 241 von 425






C Erfolge 







Seite 242 von 425





• A Grunddaten 


Übernahme und Langzeitarchivierung elektronischer Daten aus SI- 

DOK durch das Landesarchiv Berlin/LAB (Vorprojekt) 

ÜLAB IV B 10 


SkzlKult i.V. Christiane Bierend 90228 425 christiane.bierend@kultur.berlin.de 


06/2007 Herbst 2008 28000 


Im Sinne einer Anschubfinanzierung soll im Vorprojekt die Übernahme und Langzeitarchivierung 

elektronischer Daten aus SIDOK durch das Landesarchiv Berlin untersucht werden und 

die Ergebnisse mit der Investitionsmaßnahme (angemeldet von SkzlKult für Investitionsmittelanmeldung 

2009/2010) umgesetzt werden. 

Mit der Inbetriebnahme des elektronisch gestützten Senatsinformations- und – 

dokumentationssystems - SIDOK in der Berliner Verwaltung entstehen – neben anderen Verfahren 

– elektronische Daten, die für die weitere Aufbewahrung und Benutzung im Landesarchiv 

Berlin rechts- und revisionssicher gespeichert werden müssen. 

Das Archivgesetz des Landes Berlin (Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Landes 

Berlin (Archivgesetz des Landes Berlin - ArchGB) schreibt die Archivierung „ ... des aus den Geschäftsgängen 

aller Behörden, Gerichte und sonstigen Stellen des Landes Berlin sowie von deren 

Rechts- und Funktionsvorgängern hervorgegangene Archivgut ...“verbindlich vor. Diese Archivierungspflicht 

bezieht sich auch auf elektronisches Archivgut. 

Im Vorprojekt zur Übernahme und Langzeitarchivierung elektronischer Daten aus SIDOK durch das 

Landesarchiv Berlin sollen die technischen, finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen 

im Detail untersucht und belegt werden. 

Hierbei geht es um die Erstellung der notwendigen Planungsunterlagen (Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, 

Finanzierungskonzept), insbesondere aber um die Klärung solcher inhaltlicher Fragen wie: Wo 

sollen die Daten gespeichert werden? Soll das System outgesourct werden? Wer übernimmt die 

Betreuung des Systems? Wie ist der Bedarf an Personal, Technik, Räumen u.s.w.? 

Im Vorprojekt sollen mit Hilfe einer externen Beratung die o.g. Fragestellungen bearbeitet und in direkter 

Zusammenarbeit mit dem Landesarchiv Berlin die entsprechenden Unterlagen erstellt sowie eine 

Testinstallation erarbeitet werden. 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 243 von 425





Seite 244 von 425






Der erste Teil des Projektes konnte zum 31.03.08 abgeschlossen werden. Die Voruntersuchung, inkl. 

Handlungsempfehlung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde abgeschlossen. Die nächsten Schritte 

zur Durchführung der Hauptuntersuchung sind festgelegt. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 











30.000 30.000 


30.000 


30.000 





SUMME 32.058 30.000 62.058 




(Sachstand) 

1. Ausschreibung externe Begleitung 

entfallen 

abgeschlossen 

am 

2. Beauftragung eines Rahmenvertragspartners 


der ITDZ, 

Übernahme der externen Beratung 

durch Firma Micus – 

neu - 1. Teil Voruntersuchung 

3. Analyse der Ausgangslage August 07 

neu: 


4. Erstellung der notwendigen 

Planungsunterlagen 

5. Kontaktaufnahme zu relevanten 

Partnern 

6. Erstellung eines technischen 

Konzeptes für die Datenübernahme 

und Langzeitarchivierung 

und Durchführung einer 

Übernahme von elektroni- 

31.03.08 

November 07 

neu: 

Herbst 08 

Juni 07 

neu: 

wird laufend 

bearbeitet 

Mai 08 

neu: 

Herbst 08 

1. Teil Voruntersuchung 

(Grobkonzept, Wirtschaftlichkeitsbetrachtung) 

liegen vor; 

Ist erfolgt, u.a. zum ITDZ, Si- 

DoK-Projektgruppe der Senatskanzlei, 

Berliner Datenschutzbeauftragten, 

Archive in 

anderen Bundesländern 

Grobkonzept innerhalb der 

Voruntersuchung erstellt; 

Herbst 08 

Herbst 08 

Herbst 08 

Seite 245 von 425








(Sachstand) 

schen Daten 

abgeschlossen 

am 

7. Projektplanung zur Umsetzung Mai 08 in Arbeit 


Das Projekt wurde November/Dezember 07 mit externer Unterstützung gestartet, nachdem vorab intern 

eine Reihe von Vorarbeiten erledigt werden konnten. Zu den Verzögerungen kam es insbesondere 

durch Verzögerungen im Projektablauf von SiDoK. Da die Übernahme von elektronischen Daten 

und die Langzeitarchivierung zunächst am Beispiel SiDoK zu untersuchen war, war dieser Verlauf zu 

berücksichtigen. Des weiteren hat der zunächst zuständige Projektleiter im Sommer 08 die Senatskanzlei 

verlassen, so dass sich das Projekt neu aufstellen musste. 

Die Projektarbeiten sind seit November 07 klar beauftragt, so dass derzeit von einer termingerechten 

Durchführung des Gesamtprojektes ausgegangen werden kann. 





rot 


D 











Seite 246 von 425








Seite 247 von 425






A Stammdaten 


IV B 15 


Übertragung des Krankenbuchlagers Berlin vom Versorgungsamt 


personenbezogene Daten der beiden Weltkriege kaum noch 

von versorgungsrechtlicher Relevanz sind, sondern für 

Auskunftswünsche Angehöriger dienen 

1. Federführende Behörde: Sen IntArbSoz 




LAGeSo, BMI, Bundesarchiv, Kulturstaatsminister im Bundeskanzleramt 

Herr Thiel Sen IAS -I A 12- 

Herr Kitzerow LAGeSo -III AbtL- 

4. Telefon: 9028-2187 

9012-7060 

5. e-Mail: stefan.thiel@senias.berlin.de (neu!) 

klaus-detlef.kitzerow@lageso.berlin.de (neu!) 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: s.o. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Seit 2007 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



Offen 

- 

Verlagerung der WASt zum Bundesarchiv 

Entfällt 

Seite 248 von 425





sie? 




Intranet 


Internet 

Nein 

- 

- 




a) Wertung 

grün 

X 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Das Projektziel ist gefährdet: das angestrebte Ergebnis wird möglicherweise 

nicht vollständig und nicht zu einem absehbaren Zeitpunkt erreicht. 


bis zum 31.3.2008 

Die Übertragung des Krankenbuchlagers vom Versorgungsamt auf die 

Wehrmachtsauskunftsstelle (WASt) wird nur erfolgen, nach dem sich 

der Bund mit dem Land Berlin über die geplante Verlagerung der WASt 

zum Bundesarchiv (s. 10.) verständigen konnte. Diese Verhandlungen 

sind ins Stocken geraten, da sich eine Einigung bei der Frage der Übernahme 

des Personals durch den Bund nicht abzeichnet. 

Die WASt wird das Krankenbuchlagerarchiv nicht übernehmen, ohne 

eine vorherige Einigung mit dem Bund über den eigenen zukünftigen 

Status erzielt zu haben. 

Seite 249 von 425









Es gibt einen Schriftwechsel zwischen den beteiligten Landes- und 

Bundesbehörden zur Klärung der noch offenen Fragen. 

19. Bemerkungen Das Vorhaben wurde nicht als Projekt im Sinne des Projektmanagementhandbuchs 

des Landes Berlin angelegt. 


C Erfolge 







Seite 250 von 425





A 

Grunddaten 


(ProQuer) IT-Unterstützung der Personalentwicklung in IPV IT-PE IV D 26 


SenInnSport Dr. Peter Merzhäuser- 

Petra Siebert 90272853 

Petra-i.siebert@seninnverwaltberlin.de 


Beginn Pilotprojekt 04/08/bisher 

VorbereitungsAG seit 08/06 

31.12.08 Wird eingerichtet 


Phase 0.1 – Fachliche Projektvorbereitung durch eine AG 

• Entwicklung eines Kompetenzkataloges – als Kern der PE-Komponente – der alle im 

Land Berlin relevanten fachlichen und außerfachlichen Kompetenzen abbildet und damit 

die Grundlage für SOLL (Stellenprofil) -IST (Mitarbeiter/innen-Profil) – Vergleiche schafft 

• Ein abgestimmtes Rollen-/Rechtekonzept das definiert, wer, welche Daten zu welchen 

Zwecken verarbeiten/nutzen darf 

• Vorlage eines abstimmungsreifen Projektauftrages, der eine kurzfristige Pilotierung 

(01.01.08) der relevanten IPV-Komponenten ermöglicht. 

Phase 1.0 – Pilotprojekt - Ziele: 

• Das IPV-System ist um die Funktionalität Personalentwicklung erweitert und steht damit 

für die Unterstützung der PE in dezentraler Verantwortung der Dienststellen z.V. 

• Führungskräften, Personalentwicklungsberatern/-innen sowie Leiter/-innen und Mitarbei 

ter/-innen im Personalservice (mit Personalverwaltungs- bzw. Büroleitungsaufgaben) stehen 

perspektivisch valide Daten als Grundlage eigener Interventionen zur Verfügung 

• Durch den landeseinheitlichen Qualifikationskatalog werden z.B. Stellenbesetzungsver 

fahren optimiert, Anforderungen und Fähigkeiten vergleichbarer. 

Für die Bewertung des Projektergebnisses durch die Pilotverwaltungen und damit als Entscheidungskriterien 

für eine Entscheidung über ein Roll-Out wurden folgende Erfolgskriterien 

im Projektauftrag definiert: 

1. Hohe Akzeptanz des Vorgehens bei den Beschäftigten (Indikator: Teilnehmer/innen-Quote 

an freiwilliger Datenerfassung) 

2. Positive qualitative Bewertung des systemunterstützenden PE-Prozesses (MVG/PE- 

Gespräch, Profilerstellung, AP-Erstellung, indiv. PE-Planung etc.) durch die beteiligten Beschäftigten 

bzw. Führungskräft (Indikator: Das entstandene PE- Profil bildet die MA- 

Kompetenzen adäquat ab bzw. die Personalentwicklungs-Komponente liefert den FK geeignete 

Informationen/Daten für eine zielgerichtete PE der Mitarbeiter/innen 

3. Positive qualitative Bewertung der beteiligten Führungskräfte zum (Makro-)Prozess der Ermittlung 

organisationsbezogener PE-Bedarfe) 

Seite 251 von 425





B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Für eine Erprobung der der für die PE relevanten IPV-Komponenten wurde ein Projektauftrag erarbeitet 

und von der Hausleitung abgezeichnet. Darin wurden Erfolgskriterien für das Pilotverfahren bei 

SenInnSport und dem BaMitte definiert, deren Bewertung durch die Systemnutzer/innen als Entscheidungsgrundlage 

für eine weitere Einführung (Roll-Out) der Entscheidungsinstanz vorgelegt wird. 

Der Kompetenzkatalog wurde in seiner Kernstruktur aufgebaut und ein Verfahren für die Anpassung/Ergänzung 

beschrieben. 

Eine eindeutige rechtliche Grundlage für die verpflichtende Datenerhebung durch die Änderung des 

Beamtenrechts wurde bisher nicht geschaffen, das System wird nach dem Roll-Out ggf. für freiwillige 

Umsetzungsmodelle z.V. stehen (müssen). 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 











18.367 98.100 10.200 







SUMME 18.367* 98.100 10.200 

* In einer Verwaltungsübergreifenden AG (Organisationsteam + Vertreter/-innen der Pilotverwaltungen) unter Federführung von 

SenInnSport ZS B 2 wurden die fachlichen Voraussetzungen für ein Realisierungsprojekt geschaffen. Ergebnis = Projektauftrag 

Seite 252 von 425








(Sachstand) 

0.1 

Vorbereitungs- 

AG 

Phase 

1.0 

Projektarbeit 

Erstellung eines Kompetenzkataloges 

als Kernkomponente 

des IT- 

Systems, Entwicklung eines 

rechtssicheren Rechteund 

Rollenkonzeptes, Entwurf 

und Abstimmung eines 

Projektauftrages für das Pilotverfahren 

beim LVwA 

Projektvorbereitung = Abstimmung 

Fachkonzept, 

Abstimmung der Prozesse 

mit Pilotbehörden und 

LVwA etc. 

Meilenstein = Freigabe des 

Konzeptes 

Realisierungsphase (u.a. 

IPV-Systemanpassung, 

Einstellung und Ausprägung 

des Standard- 

Berichtswesens, Erstellung 

und Umsetzung des Berechtigungskonzeptes, 

Systemtest, 

Datenaufnahme in 

den Pilotverwaltungen) 

Meilenstein: 

einführungsfähige/s 

Prozesse / System 

30.12.2007 Der Kompetenzkatalog befindet 

sich in der Abstimmung. 

Der außerfachliche Teil wird – 

in einer Intranetversion - lfd. 

getestet. Die Rückmeldungen 

der Verwaltungen in einem 

Redaktionsteam bewertet und 

der Katalog angepasst. Mit 

dem Verkehrsministerium 

werden deren Erfahrungen mit 

dem System ausgetauscht. 

Das Rechte- und Rollenkonzept 

wird im Rahmen der freiwiligen 

Datenerhebung umgesetzt. 

Änderungen des Beamtenrechts 

– mit dem Ziel der 

flächendeckenden Datenerhebung 

- wurden durch die 

Fachabteilung initiiert. 

15.02.2008 Das Fachkonzept wurde in der 

Vorbereitungsgruppe abgestimmt 

und ggf. im Projektverlauf 

angepasst. 

abgeschlossen 

am 

30.04.2008 

30.04.2008 

30.04.2008 Aktuelle Belastungen im LVwA 15.07.2008 

durch Verläufe anderer IPV- 

Projekte/den Ausfall von Mitarbeitenden 

führen zu verzögerten 

Abstimmungsprozessen 

zur diesbezüglichen Zeit 

und Ressourcenplanung 

Produktionsvorbereitung 

(u.a., Anwenderschulung; 

Dokumentation/Handbuch, 

Datennachpflege) 

Meilenstein: 

Produktivstart in Pilotverwaltungen 

30.06.2008 

01.09.2008 

01.07.2008 16.09.2008 

Konsolidierungsphase 

/Vorbereitung Roll-Out- 

Planung 

30.11.2008 Auf Basis der im Projektauftrag 

definierten Erfolgskriterien 

wird das Pilotverfahren evaluiert 

und der Entscheidungsinstanz 

eine Empfehlung für ein 

landesweites Roll-Out gegeben. 

01.02.2009 

Seite 253 von 425






Die lange Vorlaufzeit in der im Rahmen einer Verwaltungsübergreifenden Arbeitsgruppe die Bedingungen 

für den Start des Pilotprojektes geschaffen und ein Projektvertrag erarbeitet wurde resultiert 

aus Hemmnissen im Bereich des Beamtenrechts im Zusammenhang mit der Zulässigkeit der Erhebung 

und Nutzung von Personal(akten)daten zu Zwecken der Personalentwicklung. Diese konnten 

nicht restlos beseitigt werden. Gleichwohl soll mit dem Start des Pilotverfahrens – auf Basis der freiwilligen 

Beteiligung der Beschäftigten - die Möglichkeit geschaffen werden, die modellierten PE- 

Prozesse unter Nutzung des IT-Tools zu testen und damit die Voraussetzungen für eine qualifizierte 

Roll-Out-Entscheidung zu schaffen. Die definierten Meilensteine für das Pilotprojekt sind mit ehrgeizigen 

Terminsetzungen verknüpft um diese Entscheidung zeitnah treffen zu können. 

Die AG hat jedoch bereits in der Vorbereitungsphase Aufträge aus dem Projektauftrag umgesetzt (z.B. 

Fachkonzept inkl. – nun auf technische Umsetzbarkeit zu prüfender – Kompetenzkatalog) um diese 

Ziele zu erreichen. 





rot 


D 











Seite 254 von 425








Seite 255 von 425






A Stammdaten 


I B 7 


Erarbeitung und Veröffentlichung verbindlicher 

Qualitätsstandards für häufig nachgefragte 

Verwaltungsleistungen (z. B. für die Zeiträume 

von der Beantragung bis zur abschließenden 

Bearbeitung). 





Voraussichtlich: Vertreter verschiedener Berliner 

Behörden, die bereit sind, Teilnehmer in das Projekt 

zu entsenden 

Kirsten Dreher, SenInnSport ZS B 2 

4. Telefon: 9(0)27-1069 

5. e-Mail: Kirsten.Dreher@seninnsport.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Eine über den vorgegebenen Vorhabentitel hinausgehende 

Zieldefinition muss im Rahmen einer Auftragsklärung 

als erster Schritt bei Einleitung der 

Realisierung des Vorhabens erfolgen. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Voraussichtlich 2009 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 



Voraussichtlich 2011 

Eine Meilensteinplanung muss im Anschluss an die 

Auftragsklärung (vgl. 6.) erfolgen. 

Zu: „Schaffung einheitlicher qualitativer und quantitativer 

Standards für alle bezirklichen Aufgaben“. Im 

Übrigen sind die Schnittstellen zu anderen Projekten/ 

Vorhaben im Rahmen der Auftragsklärung (vgl. 

6.) zu ermitteln. 

Die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit Brandenburg 

sind im Rahmen der Auftragsklärung (vgl. 


Die Frage eines Einsatzes externer Berater ist im 

Rahmen der Auftragsklärung (vgl. 6.) zu beantwor- 

Seite 256 von 425





ten. 


Intranet 


Internet 

Eine Inter- und Intranetdarstellung soll erst nach der 

Auftragsklärung, wenn hinreichend konkret feststeht, 

was in dem Vorhaben gemacht werden soll, 

erfolgen. 

Vgl. 13. 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 

X 


läuft 




bis zum 31.3.2008 





Aus Kapazitätsgründen können die Vorhaben, die von SenInnSport 

ZS B zu initiieren und zu steuern sind, nicht alle 

parallel gestartet und realisiert werden. Es ist vielmehr unter 

zeitlicher Prioritätensetzung eine zeitliche Staffelung der Ingangsetzung 

und Realisierung der Vorhaben erforderlich. 

Das Programm Servicestadt Berlin beinhaltet die vorgesehenen 

Modernisierungsvorhaben für den Zeitraum 2007 bis 

2011. Ein Beginn aller Vorhaben bereits im Jahr 2007 wird 

nicht vorgegeben. Vor diesem Hintergrund ist der bisher 

nicht erfolgte und in diesem Jahr nicht mehr erfolgende Realisierungsbeginn 

nicht im Widerspruch zu dem Senatsbeschluss 

zu diesem Vorhaben. 

Der Beginn ist noch nicht erfolgt. 

Eine Planung des Projektverlaufes liegt noch nicht vor (vgl. 

9.) 

Seite 257 von 425






Seite 258 von 425





C Erfolge 








Seite 259 von 425





A 

Grunddaten 


Transparenzinformation zu Leistungen im Berliner Gesundheitswesen 

- Berliner 

Transparenzplattform 

I D 18 

Krankenhausspiegel 


SenGesUmV 

Karin Stötzner 

90 25- patientenbeauftragte@senguv.berlin.de 

Patientenbeauftragte 

20 10 


Mai 2008 Dezember 2009 28042 


Projekt 

Transparenzplattform Gesundheit in Berlin 

Teilprojekt 1 Berliner Krankenhausspiegel 

Patientenorientiertes Informationsangebot zu Krankenhausleistungen, das individuelle 

Wahlentscheidungen auf der Basis von Qualitätsinformationen ermöglicht 

Ziele: 

1. Optimierung der Bürger- und Patienteninformation zu Leistungen der Gesundheitsversorgung 

2. Informationsangebot entlang von Patientenfragen in laienverständlicher Darstellung 

3. Bereitstellung von vergleichbaren Qualitätsinformationen (Auswertung der Daten der Externen Qualitätssicherung 

BQS (=Bundesgeschäftsstelle für Qualitätssicherung) 

4. Patienten/innen und ärztliche Einweiser können fundierte Wahlentscheidungen treffen 

5. Anreize für einen Qualitätswettbewerb 

Teilprojekt 2 Vergleichsindikatoren aus klinischen Routinedaten - Indikatorentestung 

Entwicklung von Indikatoren aus Klinikdaten in einem risikoadjustierten Verfahren 

Leistungsvergleiche von Kliniken basieren auf der Auswertung und Aufbereitung klinischer Daten und valider Qualitätsindikatoren. 

Die wichtigsten Indikatoren sind die im Rahmen der externen Qualitätssicherung nach dem so genannten 

BQS-Verfahren (nach § 137 SGB V) erhobenen Qualitätsmerkmale. Diese bilden jedoch nur einen Ausschnitt des komplexen 

Leistungsgeschehens der Kliniken ab. Krankenhäuser suchen daher nach weiteren Indikatoren, die sich ohne 

zusätzlichen Dokumentationsaufwand aus Routinedaten ableiten lassen und für die eine Mess- und Erhebungsverfahren 

gefunden werden muss, das eine angemessene Riskioadjustierung möglich macht. Dies soll in Teilprojekt 2 - als 

Voraussetzung für einen aussagefähigen Leistungsvergleich der Krankenhäuser - exemplarisch realisiert werden. 

Ziele: 

1. Mit der entwickelten Methodik können Krankenhausvergleiche ohne Erfassung zusätzlicher Daten und mit vertretbarem 

Aufwand durchgeführt werden. 

2. Die für den Vergleich ausgewählten Indikatoren werden risikoadjustiert zur Verfügung gestellt. 

Mit multiplen Analysen lassen sich geeignete Modelle zur Vorhersage/Bestimmung der Versorgungsqualität erstellen, 

d.h. die Adjustierung führt zu einer Verbesserung der Varianzaufklärung. Die multiplen Modelle spiegeln dadurch 

die Realität besser wieder als bivariate Verfahren. 

3. Für Laien (Patienten, Angehörige) ergibt die Gegenüberstellung der Indikatoren einen aussagekräftigen Vergleich 

verschiedener Krankenhäuser. 

Die Darstellung wird ohne Hilfe eines Experten verstanden und die Aussage kann in vertretbarer Zeit ohne fremde 

Hilfe erkannt werden. Die Nutzer/innen bewerten die präsentierte Information als verständlich und hilfreich bei der 

Auswahl eines Krankenhauses für die Behandlung einer bestimmten Erkrankung. 

Weitere Einzelheiten, siehe Anlagen: 

1) Konzeptvorlage: Transparenzplattform Gesundheit in Berlin (April 2006) 

2) Projektskizze Indikatoren-Testung zur Verbesserung der Transparenz in der stationären Versorgung (Juni 2007) 

Seite 260 von 425





B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Projekt beginnt im Mai 2008. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 




0 80.000 80.000 








0 70.000 50.000 120.000 







SUMME 150.000 50.000 200.000 

Seite 261 von 425








(Sachstand) 

Projekt beginnt im Mai 2008. 

abgeschlossen 

am 


Seite 262 von 425







grün 

läuft 


rot 


D 














Seite 263 von 425






A Stammdaten 


I D 19 


Intensivierung des wohnortnahen Verbraucherschutzes, 

stärkere Zielgruppenorientierung 

1. Federführende Behörde: SenGesUmV 



Sen BWF, Bezirke, Bundesministerium für Ernährung, 

Landwirtschaft und Verbraucherschutz 


Elfriede Koller, Michael Grunst 

4. Telefon: 9028-2710 9028-1775 

5. e-Mail: elfriede.koller@senguv.berlin.de 

michael.grunst@senguv.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Stärkung von Maßnahmen frühzeitiger Verbraucherbildung 

von Kindern und Jugendlichen insbesondere 

auf dem Gebiet der Schuldenprävention 

und Ernährung 

Aufsuchende Verbraucherberatung für benachteiligte 

Bevölkerungsgruppen in Stadtteilzentren, Soziokulturellen 

Zentren, Nachbarschaftsheimen etc 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens 1/ 2008 


(geplant) 

9. Meilensteine oder Bausteine des 

Projekts/Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

12/ 2010 

Aktivierung des Netzwerkes Verbraucherschutz, 

Einrichtung einer koordinierenden Netzwerkstelle, 

Verbraucherbefragung in Berlin 

Zu Ernährungsprojekten, Aktivitäten des vzbv und 

der Verbraucherzentrale Berlin, Landesgesundheitskonferenz, 

Gesundheit e.V. 

Länderübergreifende Konzepte entwickeln, 

Seite 264 von 425







Wenn möglich ja, für methodische Ansätze zur Definition 

der Zielgruppen, für Evaluation und Controlling 


Intranet 


Internet 




a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 

x 


läuft 



Projektvorbereitende Maßnahmen 


bis zum 31.3.2008 

Projekt noch nicht begonnen 





Seite 265 von 425







C Erfolge 







Seite 266 von 425






A Stammdaten 


I D 26 

1. Federführende Behörde: 





Neuorganisation der Berliner Öffentlichen Bibliotheken, 

Einführung einheitlicher und verbindlicher 

Leistungsstandards (Beschluss des Rates 

der Bürgermeister vom 19. April 2007) 

Der Regierende Bürgermeister von Berlin 

Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten 

im Zusammenwirken mit den Bezirken 


Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten 

im Zusammenwirken mit den Bezirken/hier: die für die 

Berliner Öffentlichen Bibliotheken zuständigen Stadträtinnen 

und Stadträte 


Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten, Herr Volker 

Heller, Abteilungsleiter Abt. V 

Ansprechpartnerin: Frau Juliane Funke, Leiterin des Referates 

Einrichtungsförderung für Archive, Bibliotheken, 

Gedenkstätten, Museen, Bildende Kunst (VC / V C 1) 

4. Telefon: 90 228 - 550 

5. e-Mail: juliane.funke@senwfk.verwalt-berlin.de 


Da aufgrund der finanzpolitischen Zwänge der Bezirke 

und der anhaltenden Konsolidierungspolitik des Senats 

von Berlin der nächste Doppelhaushalt keine Haushaltsmittel 

für die Umsetzung des im Abschlussbericht 

der AG „Neuorganisation“ (erarbeitet im Zeitraum 2005- 

2006) enthaltenen sog. „Olympia-Konzepts“ vorsieht, 

hat sich die Skzl –Kulturelle Angelegenheiten /StS mit 

den zuständigen bezirklichen Stadträten darauf verständigt, 

entsprechend der Bitte des Kulturausschusses des 

Abgeordnetenhauses von Berlin in seiner Sitzung vom 

22. Januar 2007, an der schrittweisen Umsetzung des 

Konzeptes weiterzuarbeiten und dabei 

a. die ‚VÖBB-Weiterentwicklung / Ausbau der 

Verbundzentrale zu einer zentralen Dienstleistungseinrichtung’ 

als einen ersten Schritt 

der Umsetzung des „Olympia-Konzepts“ zu 

definieren und 

b. die AG „Neuorganisation“ nach Vorlage der 

Evaluierungsergebnisse des „Verbundes der 

Öffentlichen Bibliotheken Berlins- VÖBB“ 

einzuberufen (voraussichtlich Januar 2008). 

Alle Bezirke sind aufgerufen, sich dann in 

dieser AG zu beteiligen. 

Seite 267 von 425





Der Ergebnisbericht zur „Evaluation des Verbundservicezentrums 

(VSZ) des Verbundes der öffentlichen 

Bibliotheken Berlins(VÖBB)“ wurde am 11. 

Januar 2008 vorgelegt. Die Stellungnahmen der 

Bezirke und der Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten 

zu diesem Bericht sowie das weitere 

Vorgehen sollen auf der turnusmäßig stattfindenden 

Gesprächsrunde mit den zuständigen Stadträten 

Ende April 2008 diskutiert und festgelegt werden . 

Ein Schwerpunkt dabei werden die weiteren Schritte zur 

Erarbeitung des Konzeptes mit Umsetzungsstrategie 

zum Ausbau/zur Weiterentwicklung der Verbundzentrale 

zu einer zentralen Dienstleistungseinrichtung für sämtliche 

Berliner Öffentliche Bibliotheken sein. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens voraussichtlich April 08 nächste Abstimmungsrunde 

StSk – zuständige Bezirksstadträte im April 08 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

wird voraussichtlich auf der nächsten Abstimmungsrunde 

StSK – zuständige Stadträte im April 2008 

besprochen 

werden bei Konstituierung der AG formuliert und 

festgelegt 

- 

- 

z.Zt. nicht 

- 

- 

Seite 268 von 425








a) Wertung 

grün 

x 

gelb 

rot 

b) Stand 

x 


läuft 



Das Evaluationsergebnis des VÖBB, als Grundlage für die 

weitere Arbeit, wurde im Januar 08 vorgelegt. Derzeit erarbeiten 

Bezirke und StS eine Stellungnahme, die Ende April 

08 in einer gemeinsamen Gesprächsrunde erörtert und die 

weiteren Schritte festgelegt werden sollen. 


bis zum 31.3.2008 

• 11.01.08 Vorlage Ergebnisbericht Evaluation VÖBB 

• 28.04.08 Gemeinsame Gesprächsrunde StSK und zuständige 

Stadträte der Bezirke zum weiteren Vorgehen 





• Abstimmung weiteres Vorgehen am 28.04.08 


Seite 269 von 425





C Erfolge 








Seite 270 von 425






A Stammdaten 


III B 16 


Schaffung einheitlicher qualitativer und quantitativer 

Standards für alle bezirklichen Aufgaben 

1. Federführende Behörde: SenInnSport, Bezirke 



Voraussichtlich: Vertreter verschiedener Berliner 

Behörden, die bereit sind, Teilnehmer in das Projekt 

zu entsenden 


4. Telefon: 9(0)27-1069 

Auf Seiten SenInnSport: Kirsten Dreher, ZS B 2 


6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Eine über den vorgegebenen Vorhabentitel hinausgehende 

Zieldefinition muss im Rahmen einer Auftragsklärung 

als erster Schritt bei Einleitung der 

Realisierung des Vorhabens erfolgen. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Voraussichtlich 2009 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 



Voraussichtlich 2011 

Eine Meilensteinplanung muss im Anschluss an die 

Auftragsklärung (vgl. 6.) erfolgen. 

Zu: „Erarbeitung und Veröffentlichung verbindlicher 

Qualitätsstandards für häufig nachgefragte Verwaltungsleistungen 

(z. B. für die Zeiträume von der 

Beantragung bis zur abschließenden Bearbeitung)“. 

Im Übrigen sind die Schnittstellen zu anderen Projekten/ 

Vorhaben im Rahmen der Auftragsklärung 

(vgl. 6.) zu ermitteln. 

Die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit Brandenburg 

sind im Rahmen der Auftragsklärung (vgl. 


Die Frage eines Einsatzes externer Berater ist im 

Rahmen der Auftragsklärung (vgl. 6.) zu beantworten. 

Seite 271 von 425






Intranet 


Internet 

Eine Inter- und Intranetdarstellung soll erst nach der 

Auftragsklärung, wenn hinreichend konkret feststeht, 

was in dem Vorhaben gemacht werden soll, 

erfolgen. 

Vgl. 13. 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 

X 


läuft 




bis zum 31.3.2008 





Aus Kapazitätsgründen können die Vorhaben, die von SenInnSport 

ZS B zu initiieren und zu steuern sind, nicht alle 

parallel gestartet und realisiert werden. Es ist vielmehr unter 

zeitlicher Prioritätensetzung eine zeitliche Staffelung der Ingangsetzung 

und Realisierung der Vorhaben erforderlich. 

Das Programm Servicestadt Berlin beinhaltet die vorgesehenen 

Modernisierungsvorhaben für den Zeitraum 2007 bis 

2011. Ein Beginn aller Vorhaben bereits im Jahr 2007 wird 

nicht vorgegeben. Vor diesem Hintergrund ist der bisher 

nicht erfolgte und in diesem Jahr nicht mehr erfolgende Realisierungsbeginn 

nicht im Widerspruch zu dem Senatsbeschluss 

zu diesem Vorhaben. 

Der Beginn ist noch nicht erfolgt. 

Eine Planung des Projektverlaufes liegt noch nicht vor (vgl. 

9.) 


Seite 272 von 425






C Erfolge 







Seite 273 von 425






A Stammdaten 


IV A 6 


Prüfung von Zuständigkeitsverlagerungen im Bereich 

des Staatsangehörigkeitsrechts nach Evaluation 

der laufenden Zielvereinbarung mit den 

Bezirksämtern in Einbürgerungsangelegenheiten 

ab Herbst 2007 




Bezirke 

3. Ansprechpartner(in): Frau von Lampe – I B 5 – oder Frau Penzkofer – I B 

52- 

4. Telefon: 9027 (927) 1092 oder 23 56 

5. e-Mail: vonLampe@seninnsport.de 

Marion.Penzkofer@seninnsport.de 

Erarbeitung eines Vorschlages für die zukünftigen Zuständigkeiten 

der Einbürgerungsangelegenheiten auf 

6. Ziel(e) des Vorhabens: 

Grundlage der Auswertung zweier Berichtsperioden 

der Rahmenzielvereinbarung 

Die RZV läuft vom 01.01.2008 bis 31.12.2009. 

7. Beginn des Vorhabens voraussichtlich Mitte 2008 

8. Ende des Vorhabens (geplant) 


Vorhabens 


entsprechend 


voraussichtlich Ende 2010 

Die Auswertung der RZV erfolgt halbjährlich, erstmals 

zum 30.06. 2008. 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

nein 

nein 

Seite 274 von 425








im Intranet 


im Internet 

nein 





a) Wertung 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


läuft 



bis zum 31.3.2008 





Seite 275 von 425





19. Bemerkungen Anlässlich der Unterzeichnung der RZV am 14.09.07 wurde 

zwischen den Bezirksstadträten und StS verabredet, zunächst 

zwei Berichtsperioden der RZV vor Erarbeitung eines 

Vorschlages zur Regelung der Zuständigkeiten abzuwarten. 

Die Arbeitsgruppe konstituiert sich daher erst Mitte 

2008. 


C Erfolge 







Seite 276 von 425






A Stammdaten 


IV C 23 


Erstellung einer Adressdatenbank Jugend“ zur 

Verbesserung und Beschleunigung der Kommunikation 

mit den regionalisierten Zuständigkeitsbereichen 

aller Jugendämter 

1. Federführende Behörde: BA Steglitz-Zehlendorf 




Alle Jugendämter 

Reinhard Hoffmann 


5. e-Mail: hoffmann-r@stegl-zehl.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Erstellung einer Adressdatenbank, die regionale 

Zuständigkeitsbereiche der Jugendämter allen Institutionen 

und Verwaltungen zugänglich macht. Örtliche 

Zuständigkeiten können schnell identifiziert und 

ermittelt werden. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens März 2009 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 

November 2009 

1. Pflichtenheft erstellen 

2. Beschaffung, Aufbereitung der Datenerhebung 

3. Datenbank erstellen 

4. Probephase 

5. Anpassung 

Das Projekt hat Modellcharakter für alle zukünftigen 

adressbasierten Auskunftssysteme. 



sie? 

nein 

12. Sind externe Berater beteiligt Ja 

Seite 277 von 425







Intranet 


Internet 

Datenerhebung, Erstellung der Datenbank, gesamte 

Projektphase 

nein 

nein 




a) Wertung 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 

X 


läuft 



entfällt 


bis zum 31.3.2008 

Die notwendigen Honorarmittel können frühestens 2009 bereitgestellt 

werden. 





entfällt 

Seite 278 von 425







C Erfolge 







Seite 279 von 425




- Liste der laufenden Vorhaben - 

Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

1 I B 6 SenJust Fortführung und Abschluss der Umsetzung der Ergebnisse 


2 I C 9 SenInnSport Anbieten von Mobilen Bürgerdiensten in allen Bezirken. 

3 I D 20 SenGesUmV Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes, Zusammenführung 



4 I D 25 SenBWF Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu vorschulischen 


5 I E 35 SenWiTechFrau Aufbau einer Redaktion „Wirtschaftsportal“ 

6 I E 36 SenWiTechFrau Optimierung von Genehmigungsverfahren 

7 I E 37 SenJust Verfahren der Grundbucheintragung beschleunigen. 

8 I E 38 SenJust Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs 

9 I F 43 SenWiTechFrau Schaffen wirtschaftsfreundliche Bedingungen durch Vereinheitlichung 





Abbau von Bürokratie, Entscheidungswege verkürzen. 

10 I F 45 SenWiTechFrau Weiterentwicklung der Investitionsbank Berlin zu einem 




11 III A 6 SenWiTechFrau Implementierung von Gender Mainstreaming. 

12 III A 7 SenWiTechFrau Überführung des Gender Budgeting in Regelverfahren. 

13 III A 10 SenBWF Anstreben eines neuen Modells für den Finanzausgleich im 

Hochschulwesen (Studienplatzkostenübernahme durch 

das Bundesland, in dem die Hochschulberechtigung erworben 

wurde). 

14 III A 11 SenBWF Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes. 

15 III A 12 SenInnSport Fortschreibung des Konzepts zur Weiterentwicklung des 

Berliner Bäderangebots 

16 III A 13 SenGesUmV Verbesserung des Umweltmanagements, insbesondere 


Seite 280 von 425





Nr. 

ProjektNr. 

Behörde 

Vorhaben 

17 III B 14 SenInnSport Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen für die gesamtstädtische 

und behördeninterne Steuerung zwischen den 

Hauptverwaltungen und den Bezirken. Festlegung von 

Kennzahlen für die Finanzmittelzuweisung durch SenFin. 

18 III B 17 SenInnSport Förderung der Teilnahme an überregionalen Vergleichsringen 

für Dienstleistungen der Bezirksverwaltungen und der 

nachgeordneten Behörden der Hauptverwaltung sowie für 

Querschnittsaufgaben für alle Verwaltungen. 

19 III B 21 SenInnSport Entwicklung von Standards für die Verwaltungsmodernisierung, 


20 III B 22 SenInnSport Weiterentwicklung der Unterstützungsleistungen zum Geschäftsprozessmanagement 

21 III B 23 SenBWF Ausgestaltung von Qualitätsvereinbarungen mit den Trägern 

der Kindertagesbetreuung zur Umsetzung des Bildungsprogramms 

einschließlich Fragen der externen Evaluation 

22 III B 24 SenBWF Erarbeitung verbindlicher Kooperationsvorgaben zur Optimierung 


23 III B 25 SenBWF Umstellung der Finanzierung der Kinder- und Jugendambulanzen 


24 IV A 1 SenFin Ausbau des Zentralen Personalüberhangmanagements zu 


25 IV A 2 SenFin Weiterentwicklung des Facility Managements in der Berliner 



26 IV A 4 SenInnSport Ermittlung und Fortschreibung des Sanierungsbedarfs Berliner 


Haushaltsmittel. 

27 IV B 11 SenInnSport Ausweitung und Optimierung der Angebote des Landesverwaltungsamtes 

als zentraler Personaldienstleister 

28 IV B 13 SenBWF Facility Management: Im Bereich der Hochschulen Aufzeigen 


des Liegenschaftsmanagements in ein Mieter-, Vermietermodell 

bis 2007 

29 IV B 14 SenBWF Umstellung des kameralen auf das kaufmännische Rechnungswesens 


Kosten- und Leistungsrechnung bis 2010. 

30 IV B 17 SenBWF Abbau von überflüssiger Bürokratie in der Schule 

31 IV B 18 SenBWF Verbesserung des Qualitätsmanagements der Schulaufsicht 

32 IV B 19 SenBWF Verbesserung der Lehrkräfteplanung und –zuteilung 

Seite 281 von 425





ProjektNr. 

Nr. 

Behörde 

Vorhaben 

33 IV C 20 SenInnSport Vereinheitlichung der Ämterstruktur in den Bezirken 

34 IV D 25 SenInnSport Entwicklung von Diversity-Richtlinien für den Öffentlichen 


Die folgenden Vorhaben starten nach dem 31. März 2008: 

35 III A 5 SenInnSport Evaluation der Wirksamkeit von § 13a AZG (Eingriffsrecht) 

noch kein Berichtsblatt 

36 III B 15 SenBWF Entwicklung der Zielvereinbarungen mit den Hochschulen 

zu verbindlichen Leistungsbeschreibungen (Hochschulverträge) 

37 IV B 12 SenInnSport Auf- und Ausbau des elektronischen Dokumentenmanagementsystems 


38 IV D 24 SenInnSport Reform des Besoldungsrechts für ein gerechtes, leistungsbezogenes 

Besoldungssystem 

Seite 282 von 425






A Stammdaten 


I B 6 


Fortführung und Abschluss der Umsetzung der Ergebnisse 


47. Federführende Behörde: Senatsverwaltung für Justiz 




Gerichte und Strafverfolgungsbehörden in Berlin 

Herr Prof. Dr. Dr. Scholz 

SenJust I B 1 

50. Telefon: 913 – 39 68 

51. e-Mail: Peter.Scholz@senjust.verwalt-berlin.de 

52. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Hauptziel der Reform ist die Sicherung einer bürgerfreundlichen 

und leistungsstarken Justiz, die den Bürgerinnen und Bürgern in 

angemessenem zeitlichen Rahmen Rechtssicherheit gewährt. 

53. Beginn des Projekts/Vorhabens Projektstart Oktober 2002 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 



Projektende November 2005 

Die Umsetzung der Ergebnisse dauert an. 

--- 

Berliner Verwaltungsmodernisierung 

nein 

nein 

Seite 283 von 425






Intranet 


Internet 

Keine. 

http://www.berlin.de/sen/justiz/aktuell/justizreform.html 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


läuft 

X abgeschlossen im November 2005 


Die Umsetzung ist noch nicht abgeschlossen. 


bis zum 31.3.2008 

Entfällt, da Projekt abgeschlossen. 





Entfällt, da Projekt abgeschlossen. 

65. Bemerkungen Keine. 


Seite 284 von 425





C Erfolge 







Nicht messbar. 

Vereinfachte und zügigere Verwaltungsabläufe durch Auflösung der Mittelbehörde 

in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Dezentralisierung 

von Verwaltungsaufgaben in der Gerichtsbarkeit und bei den Strafverfolgungsbehörden. 

Vereinfachte und zügigere Arbeitsabläufe in den Gerichten und Strafverfolgungsbehörden 

durch Einführung von Serviceeinheiten mit Mischarbeit. 

Verbesserung der Bürgerorientierung durch Vereinheitlichung der Öffnungszeiten, 

Einrichtung von Infostellen und Einführung bzw. Optimierung 

der Leitsysteme. 

Keine. 

Seite 285 von 425






A Stammdaten 


I C 9 


Angebot der Mobilen Bürgerdienste in allen Bezirken 




SenInnSport, LABO, alle Bezirke außer Steglitz-Zehlendorf (Amt 

für Bürgerdienste) 


4. Telefon: (9269)-2201 

Jürgen Freund (LABO II B 1) 

5. e-Mail: jürgen.freund@labo.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Flächendeckende Einführung der Mobilen Bürgerdienste in allen 

12 Bezirken 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens II. Quartal 2007 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 



I. Quartal 2008 

II / 2007 Auslieferung der Geräte an die Bezirke 

III/ 2007 Schulungen, Einsatzplanungen 

IV / 2007 Erstellung Sicherheitskonzept, Betriebskonzept 

Regelung der Administration und des Support 

I / 2008 Einsatz der Geräte in allen Bezirken 

Online-Bürgerdienste; E-Appointment, 

nein 

ITDZ 

Seite 286 von 425






Intranet 


Internet 

... 

http://www.berlin.de/mobued/termine/kalender.xhtml 

http://www.berlin.de/mobued/ 




a) Wertung 

grün 

X 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Aktueller Stand ist, dass bisher nur Tempelhof-Schöneberg zu den drei 

Pilotbezirken (Pankow, Spandau, Lichtenberg) hinzugekommen ist, der 

den Mobilen Dienst anbietet. 


bis zum 31.3.2008 

Im Mai 2007 wurden den Bezirken die Koffer zur Verfügung gestellt. Der 

Einsatz der Geräte erforderte weitere Aktivitäten: Schulungen, Betriebskonzept, 

Sicherheitskonzept, Administration, Leistungen des ITDZ etc. 

Alle Forderungen der Bezirke sind nunmehr erfüllt. Sofern dies seitens 

der Bezirke veranlasst wurde, stehen die Koffer nunmehr einsatzbereit 

zur Verfügung. 

Seite 287 von 425









Motivation der restlichen Bezirke 

Ermittlung zweckmäßiger Einsatzorte 

Entwicklung weiterer Einsatzzwecke 

Erhebung von Effizienzkriterien 



C Erfolge 







Seite 288 von 425






A Stammdaten 


I D 20 


Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes, Zusammenführung 







SenFin, SenInnSport, SenJust, SenKzl, RH, BBGes, MLURV BB 

IV AbtL, Frau Cordes 

4. Telefon: 928 1730 

5. e-Mail: ingeborg.cordes@senguv.berlin.de 




(geplant) 

9. Meilensteine oder Bausteine 

des Projekts/Vorhabens 


entsprechend 







sie? 



Durch Zusammenführung des Instituts für Lebensmittel, Arzneimittel 

und Tierseuchen des Berliner Betriebes für zentrale gesundheitliche 

Aufgaben und des Landeslabors Brandenburg zu 

einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts sollen die hohen 

Anforderungen an die zur ordnungsbehördlichen Überwachung 

erforderlichen Untersuchung in der Region Berlin- 

Brandenburg durch gemeinsame Nutzung personeller und apparativer 

Ressourcen trotz schwieriger personalwirtschaftlicher und 

haushalterischer Rahmenbedingungen dauerhaft als öffentliche 

Daseinsvorsorge im Umwelt- und Gesundheitsschutz gewährleistet 

werden. 

13.12.2005 

01.01.2009 

Beschluss der gemeinsamen Kabinettsrunde am 13.12.2005 

Vorlage des Staatsvertragsentwurfes in der gemeinsamen Kabinetts-/Senatssitzung 

am 27. November 2007, grundsätzliche Zustimmung 

des Rats der Bürgermeister am 21.02.2008. 

s.o. 

Erstellung das Pflichtenheftes zur Ausschreibung eines gemeinsamen 

LIMS 

Seite 289 von 425






im Intranet 


im Internet 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 




bis zum 31.3.2008 





Staatsvertragsentwurf zum 27.11.2007 abgeschlossen, 

Bildung eines Aufbaustabes am 03.01.2008 unter Leitung von Abteilungsleitern 

beider Fachverwaltungen mit vier Arbeitgruppen, die jeweils 

paritätisch durch entsprechende Fachleute aus beiden Ländern 

besetzt und abwechselnd geführt werden. 

Aufgabe des o.g. Aufbaustabes und seiner Arbeitsgruppen ist die Erarbeitung 

eines Gesamtkonzeptes mit den Bestandteilen Aufgabenkritik, 

Geschäftsprozessoptimierung, betriebliches Rechnungswesen und 

Controlling sowie detailliertes Personal-, Aufgaben und Standortkonzept 

bis zum 30.06.2008 als Grundlage für die Eröffnungsbilanz und 

den Wirtschaftsplan. 







C Erfolge 








Seite 291 von 425






A Stammdaten 

I D 25 



Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu vorschulischen 

Bildungseinrichtungen 




BMFSFJ (Teilfinanzierung der Leistungen von INA gGmbH im Zusammenhang 

des Auftrags zur Implementierung des „berliner Bildungsprogramms 

für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern 

in Tageseinrichtungen bis zu ihrem Schuleintritt – BBP“) 

Bezirkliche Jugendämter, freie Träger von Kindertagesstätten (keine 

Behörden, aber unverzichtbar für das Vorhaben); 


III B 3 

4. Telefon: 90 26 5570 

5. e-Mail: gabriele.berry@senbwf.verwalt-berlin.de 




(geplant) 

Umsetzung der Vorgaben der „Qualitätsvereinbarung Tageseinrichtungen 

– QVTAG“in allen Berliner Kindertageseinrichtungen: 

1. Arbeit aller Kitas nach den Vorgaben des BBP 

2. systematische Qualitätsentwicklung nach den Vorgaben 

des BBP in allen Berliner Kitas 

3. Arbeit mit dem Sprachlerntagebuch in allen Berliner Kitas; 

Januar 2006 (Abschluss der QVTAG); 

Vorarbeiten ab Ende 2002. 

Ende der Legislaturperiode 

Seite 292 von 425






Vorhabens 








Falls ja, worin 

besteht sie? 



Zeitraum)? 


im Intranet 

1. Erarbeitung und Veröffentlichung des „Berliner Bildungsprogramms 

für die Bildung, Erziehung und Betreuuung von Kindern 

in Tageseinrichtungen bis zu ihrem Schuleintritt (BBP)“ (August 

2004), 

2. Beginn der Implementierung des BBP mit Unterstützung von hierfür 

ausgebildeten Multiplikator(nn)en (ab August 2004) 

3. Abschluss der „Qualitätsvereinbarung Tageseinrichtungen – 

QVTAG“ zwischen den freien und öffentlichen Trägern von Kindertageseinrichtungen 

und der SenBWF (12. 01.06); 

4. Verhandlungen zur Ausgestaltung der Vorgaben der QVTAG zwischen 

den freien und öffentlichen Trägern von Kindertageseinrichtungen 

und der SenBWF (ab November 2006); 

5. Beauftragung eines Qualitätsinstitutes mit der Begleitung und E- 

valuation der Qualitätsentwicklung der Berliner Kindertagesstätten 

auf der Basis des BBP 

6. Flächendeckende Einführung interner Evaluation der pädagogischen 

Arbeit nach dem BBP in jeder Berliner Kita;(Beginn Ende 

2008) 

7. Durchführung externer Evaluation der pädagogischen Arbeit nach 

dem BBP in jeder Berliner Kita;(Beginn Ende 2009) 

8. Einführung der Arbeit mit dem Sprachlerntagebuch für alle Kinder 

in Kindertageseinrichtungen in allen Berliner Kindertagestätten 

(Sommer 2006); 

1. Projekt III B 24: Erarbeitung verbindlicher Kooperationsvorgaben 

zur Optimierung des Übergangs von der Kita in die Grundschule 

2. Projekt IIII B 23: Ausgestaltung der „Qualitätsvereinbarung Tageseinrichtungen 

– QVTAG“ mit den Trägern der Kindertagesbetreuung 

zur Umsetzung des Bildungsprogramms einschließlich 

Fragen der externen Evaluation 

Austausch über Qualitätsprozesse und Maßnahmen zwischen beiden 

Ländern; Ziel: Prüfung von möglichen gemeinsamen Maßnahmen. 

Internationale Akademie, INA gGmbH, für innovative Pädagogik, Psychologie 

und Ökonomie an der FU Berlin; 

Einsatzschwerpunkte und Zeitraum: Erarbeitung des BBP (letztes 

Quartal 2002 – Mitte 2004); Entwicklung eines Konzeptes der Implementierung 

des Programms einschließlich von Qualitätskriterien und 

Instrumenten interner und externer Evaluation; Ausbildung von Multiplikator(inn)en 

(seit 2004) 

http://www.berlin.de/sen/bildung/bildungswege/vorschulische_bildung/ 

http://www.bjsinfo.verwalt-berlin.de/index.aspx?id=98 


im Interhttp://www.berlin.de/sen/bildung/bildungswege/vorschulische_bildung/ 

Seite 293 von 425





net 

http://www.bwfinfo.verwalt-berlin.de/index.aspx?id=98 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Die Zielerreichung ist nach gegenwärtigen Erkenntnissen nicht gefährdet. 


bis zum 31.3.2008 





Zu 4.: Verhandlungen zur Ausgestaltung der Vorgaben der QVTAG zwischen 

den freien und öffentlichen Trägern von Kindertageseinrichtungen 

und der SenBWF: werden fortlaufend weitergeführt; 

Zu 5.:Beauftragung eines Qualitätsinstitutes mit der Begleitung und 

Evaluation der Qualitätsentwicklung der Berliner Kindertagesstätten: Die 

Bekanntmachung der europaweiten Ausschreibung erfolgte am 

27.2. 08. 

Zu 5.:Beauftragung eines Qualitätsinstitutes mit der Begleitung und 

Evaluation der Qualitätsentwicklung der Berliner Kindertagesstätten: 

vorgesehen für Ende Mai 2008. 

Zu 6.: Flächendeckende Einführung interner Evaluation der pädagogischen 

Arbeit nach dem BBP in jeder Berliner Kita;(Beginn flächendeckend 

Ende 2008) 

Zu 7.: Erstmalige Durchführung externer Evaluation der pädagogischen 

Arbeit nach dem BBP in jeder Berliner Kita;(Beginn bei allen Trägern 

spätestens Ende 2009) 

Seite 294 von 425







C Erfolge 







Seite 295 von 425






A Stammdaten 


I E 35 


Aufbau einer Redaktion „Wirtschaftsportal“ 

1. Federführende Behörde: SenWiTechFrau 




zurzeit: n.n. 

(Die bisherige Ansprechperson hat zum 31. 03. 2008 das Aufgabengebiet 

gewechselt) 

4. Telefon: 

5. e-Mail: 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Auf- und Ausbau der Redaktion „Wirtschaftsportal“ unter berlin.de 

(http://www.berlin.de/wirtschaft/ und 

http://www.berlin.de/wirtschaftsfuehrer/) 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Juli 2007 


(geplant) 


Vorhabens 



zeitnah 

Kontinuierliche Aktualisierung / Reparatur / Verlinkung von wirtschaftsrelevanten 

Angeboten im Register des Wirtschaftsführers 

(http://www.berlin.de/wirtschaftsfuehrer/suche.php?x=) 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

ja, zu I E 34 „eGovernment-Angebot insbes. für wirtschaftsnahe 

Dienstleistungen verbessern“ und. zu I F 43 „Schaffen wirtschaftsfreundlicher 

Bedingungen“ 

ja, die Angebote des Lands Brandenburg sind verlinkt. 


(Einsatzschwerpunkt, Zeitnein 

Seite 296 von 425





raum)? 


Internet/Intranet: 


Intranet 


Internet 

http://www.berlin.de/wirtschaft/index.php 




a) Wertung 

grün 

x 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Die konzeptionellen Überlegungen zur redaktionellen und inhaltlichen 

Gestaltung das Wirtschaftsportal werden zurzeit mit den Beteiligten erörtert. 


bis zum 31.3.2008 

Stetige Ergänzung und Verlinkung der Angebote, parallel dazu Implementierung 

eines funktionierenden Suchfensters bei berlin.de 





kontinuierlich: Weitere Verbesserung des Suchfensters durch berlin.de, 

Ermöglichung trennscharfer, eindeutiger Suchläufe. (bis Mai 2008) 

Überlegungen zu einer ausführlichen redaktionellen Verknüpfung mit 

der Berlin Imagekampagne „be Berlin“(zeitnah) 

Seite 297 von 425





20. Bemerkungen „Wirtschaftsportal“ wird oft synonym mit dem Begriff Wirtschaftsführer 

verwendet. Dies ist begrifflich insofern unscharf, als daß das „Wirtschaftsportal“ 

als Begriff seit ca. 2005 auch Fragestellungen des e- 

Government (u.a. b2b, b2g) umfasst. Diese werden im „Wirtschaftsführer“ 

zwar redaktionell abgebildet, nicht jedoch inhaltlich bearbeitet. 


C Erfolge 





e 



- 

Bessere Informationsübersicht. 

Für den Nutzer einfachere Suche nach wirtschaftsrelevanten Themen. 

Verbesserte Ergebnisse bei der Suche nach wirtschaftsrelevanten 

Themen. 

Seite 298 von 425






A Stammdaten 


I E 36 


Optimierung von Genehmigungsverfahren 




ggf. Bund 

3. Ansprechpartner(in): StD, Hr. Jürgens 

4. Telefon: 913 7433 

5. e-Mail: ralf.juergens@senwtf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Vorhabens: „Optimierung von Genehmigungsverfahren“ ist ein übergreifendes 

Vorhaben, das die Erkenntnisse einer Vielzahl ressortübergreifender 

Projekte und Vorhaben aufgreift und darüber dem 

Senat bis September 2009 berichtet. Durch die Maßnahmen 

sollen die Verfahren weiter im Sinne der Kundenorientierung 

vereinfacht werden. Inhaltlich tragen dazu z.B. alleine aus dem 

Ressort SenWiTechFrau folgende Projekte und Vorhaben der 

ServiceStadt Berlin bei: 

• EU-DLR, 

• SKM, 

• Gewerbedatenbank, 

• Starter-Center, 

• Wirtschaftsportal, e-Government. 

7. Beginn des Vorhabens laufend 

8. Ende des Vorhabens (geplant) laufend 




gemäß Prioritätenliste 2: 

Bericht über Umsetzungsstand 09.2009 


Falls ja, zu 

welchen? 

s.o. 

Seite 299 von 425







sie? 




Intranet 


Internet 

ja, im Rahmen der genannten Einzelprojekte 

ggf. im Rahmen der genannten Einzelprojekte 




a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 




bis zum 31.3.2008 





Seite 300 von 425





19. Bemerkungen Die Optimierung von Genehmigungsverfahren ist ein laufender Prozess, 

in dem die Ergebnisse anderer Vorhaben einfließen. 


C Erfolge 







Seite 301 von 425






A Stammdaten 


I E 37 


Verfahren der Grundbucheintragung beschleunigen 





4. Telefon: 915 – 24 36 

Präsidentin des Kammergerichts 

nur Ansprechpartnerin: Kammergericht, Frau RiKG Selting 

5. e-Mail: Verwaltung@kg.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Überprüfung der Entwicklung der Arbeitsreste in den Grundbuchämtern 

und Einführung optimierender Organisationsmaßnahmen 

zum verstärkten Resteabbau 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Dezember 2006 


(geplant) 


Vorhabens 



Dezember 2008/ Daueraufgabe 

Juli 2007 Abschlussbericht der vergleichenden Organisationsuntersuchung 

in den Grundbuchämtern 

Juli 2008 Umsetzung der durch die Organisationsuntersuchung 

gewonnenen Erkenntnisse zur Optimierung (Zwischenbericht) 

Dezember 2008 Abschlussbericht 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

nein 

nein 

nein 

Seite 302 von 425








a) Wertung 

x 

Grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

Läuft 



Das Projekt verläuft insgesamt zufrieden stellend. 


bis zum 31.3.2008 





In den zurückliegenden Monaten sind verschiedene Maßnahmen ergriffen 

worden. Im Vordergrund steht dabei die personelle Unterstützung 

der aktuell noch betroffenen 2 Grundbuchämter. 

An 4 von insgesamt 6 Grundbuchämtern sind keine bis geringfügige Arbeitsrückstände. 

Regelmäßiges Controlling der Entwicklung – Daueraufgabe 

Abschluss von Zielvereinbarungen mit den Präsidenten zweier Amtsgerichte 

April 2008 

Abschluss der automatischen Anbindung an die Liegenschaftskataster 

Ende Juli 2008 

Erneuter Personalausgleich unter besonderer Berücksichtigung der 

Grundbuchämter Ende April 2008 

Regelmäßige Workshops mit den Notaren zur Steigerung der Qualität 

der Anträge Ende Mai 2008 

Einrichtung einer Clearingstelle mit der Notarschaft 

Ende Juni 2008 


Seite 303 von 425






C Erfolge 





e 



Seite 304 von 425






A Stammdaten 


I E 38 


Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs 





Bezirks- und Hauptverwaltung Berlin, Justizbehörden des Bundes 

und der Länder 

Herr Braak 

SenJust I B 

4. Telefon: 913 – 39 67 

5. e-Mail: Guido.Braak@senjust.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Standardisierung der elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfächer 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Mitte 2006 


(geplant) 


Vorhabens 




Entwicklung eines „Geschäftsmodells EGVP“ in Zusammenarbeit 

mit dem ITDZ bis ca. I/2008 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

Ja, zu allen Projekten mit Nutzung der elektronischen Post 

Ja, enge Abstimmung in länderübergreifenden Gremien 

Seite 305 von 425








Intranet 


Internet 

Nein 

http://www.berlin.de/sen/justiz/aktuell/erv/index.html 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Projekt wird nach derzeitigem Stand erfolgreich abgeschlossen werden 

können. 


bis zum 31.3.2008 

Die AG „Landesvereinbarung VPS“ des ITK hat inzwischen einen Entwurf 

einer Landesvereinbarung auf der Grundlage eines Geschäftsmodells 

EGVP des ITDZ erarbeitet. 




(alle Angaben 

mit Terminen!) 

Klärung durch die AG „Landesvereinbarung VPS“, ob eine zentrale Anschubfinanzierung 

für alle Senatsverwaltungen möglich ist, 

Abschluss der Landesvereinbarung VPS durch alle Senatsverwaltungen 

in 2008, 

Aufnahme eines einheitlichen elektronischen Rechtsverkehrs auf der 

Grundlage des Geschäftsmodells EGVP noch in 2008 

Seite 306 von 425





19. Bemerkungen / 


C Erfolge 







/ 

/ 

/ 

/ 

Seite 307 von 425






A Stammdaten 


I F 43 


Schaffen wirtschaftsfreundlicher Bedingungen durch Vereinheitlichung 





Abbau von Bürokratie, Entscheidungswege verkürzen 





Land Berlin mit Bezirken 

Herr Hohls, AbtL III 


5. e-Mail: joerg-wilhelm.hohls@senwtf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Schaffung wirtschaftsfreundlicher Rahmenbedingungen. 

Vereinheitlichung und Verzahnung der Strukturen der Wirtschaftsförderung. 

7. Beginn des Vorhabens 01.09.2007 

8. Ende des Vorhabens (geplant) 30.09.2009 

9. Meilensteine des 

Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 



1. Vorlage eines Konzeptes zur zukünftigen Organisation der 

Bestandspflege in Berlin (12/2007) 

2. Kooperationsvereinbarung zwischen BerlinPartner und ZAK 

(12/2007) 

3. Bestandsaufnahme zur Einrichtung bezirklicher Anlauf- und 

Koordinierungsstellen (03/2008) 

4. weitere Meilensteine folgen je nach Arbeitsstand 

keine 

keine 

Entwicklung eines Konzeptes zur zukünftigen Organisation der 

Bestandspflege durch Beratungsbüro PM&P 

Seite 308 von 425






Intranet 


Internet 

keine 

keine 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Das Vorhaben verläuft entsprechend der ursprünglichen Planung. 


bis zum 31.3.2008 

Die Meilensteine 1 – 3 wurden erreicht; neue Meilensteine zur Zielerreichung 

werden auf Grundlage der bisherigen Ergebnisse hinzugefügt. 





Neue Meilensteine 

4. Auswertung der Erfahrungen aus der Einrichtung bezirklicher Anlaufund 

Koordinierungsstellen und der Umsetzung des § 37 Abs. 5 Bezirksverwaltungsgesetz 

(10/2008) 

5. Abstimmung des Konzepts zur Bestandspflege in Berlin mit allen wesentlichen 

Akteuren in Politik, Wirtschaft und Verwaltung (12/2008) 

Seite 309 von 425





19. Bemerkungen keine 


C Erfolge 







Seite 310 von 425






A Stammdaten 


I F 45 


Weiterentwicklung der Investitionsbank Berlin zu einem 








David Weißert 


5. e-Mail: david.weissert@senwtf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Vorhabens: 1. Positionierung der IBB als zentrale Servicestelle für alle 

Berliner Unternehmen bei Fragen der monetären Wirtschaftsförderung 

2. Übersichtliche Programmstruktur, die klar definierte Förderfelder 

abdeckt 

3. Bürokratieabbau bei Antragstellern und der IBB durch 

schlanke Antrags- und Bewilligungsverfahren 

7. Beginn des Vorhabens Februar 2008 

8. Ende des Vorhabens (geplant) Dezember 2009 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 

nein 

1. 02/08: Start einer AG innerhalb der SenWiTechFrau zur 

Feinabstimmung der Projektziele und ggf. Definition von 

Ausschreibungsbedingungen 

2. 06/ 08: Ausschreibung 

3. 07/ 08: Vergabe an externe Gutachter 

4. 03/ 09: Abschlussbericht 

5. 03/ 09: Maßnahmeplan 

6. 03-12/09 (bzw. laufend): Umsetzung der vorgeschlagenen 

Maßnahmen 

Seite 311 von 425







sie? 




Intranet 


Internet 

nein 

ja, s.o. 9. 

-------- 

-------- 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Projekt startete planungsgemäß in 02/08. 


bis zum 31.3.2008 

Start einer AG innerhalb SenWiTechFrau zur Feinabstimmung der Projektziele 





Zurzeit wird die Finanzierung des Einsatzes externer Gutachter in Abstimmung 

zwischen IBB und Land geprüft. 

Meilenstein 2. „Ausschreibung“ verschiebt sich deshalb um 2 Monate 

auf 06/08. 

Das geplante Projektende wird jedoch beibehalten (12/09) 

Seite 312 von 425







C Erfolge 







Seite 313 von 425






A Stammdaten 


III A 6 


Implementierung von Gender Mainstreaming/Gender 

Budgeting in Senats- und Bezirksverwaltungen 





Alle Senats- und Bezirksverwaltungen 

Dr. Ute Weinmann 


5. e-Mail: ute.weinmann@senwtf.verwalt-berlin.de 


Umsetzung genderbezogener Auflagenbeschlüsse des 

Abgeordnetenhauses sowie RdB-Beschlüsse mit Unterstützung 

externer Gender- und Prozessberatung bei der 

Weiterentwicklung (Regeleinführung) von Gender 

Mainstreaming/Gender Budgeting in allen Senats- und Bezirksverwaltungen. 

Dazu zählen: Politikfeldbezogene (Projekt-) 

Beratung und genderorientierte Organisationsentwicklung, 

Förderung von Gender Mainstreaming- 

Kompetenz bei der Umsetzung von Arbeitshilfen/Instrumenten 

(Gender Check für Senatsvorlagen, Gender Budget-Nutzenanalyse 

usw.), Optimierung der Gender- 

Statistik, genderpolitische Zieldefinitionen und Gender- 

Controlling; Öffentlichkeitsarbeit. 

Ziel ist die Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit 

durch eine geschlechtersensible Verwaltung und Organisationsentwicklung. 



(geplant) 

Fortlaufend/Nicht absehbar 

Seite 314 von 425






Vorhabens 



Beschränkte Ausschreibung für externe Organisationsberatung 

(Pilotphase) 2003 

Praktischer Einsatz der externen Genderberaterinnen und - 

berater in den Verwaltungen (Pilotphase mit vier externen 

Firmen) 

Jährliche Berichterstattung an das Abgeordnetenhaus 

über den Stand der Umsetzung von Gender Mainstreaming 

in der Berliner Verwaltung (Veröffentlichung) 2004 

Auswertung der Pilotphase, Konzipierung der Hauptphase 

Beschränkte Ausschreibung mit erweitertem Teilnehmerkreis 

(Auftragserteilung an neun bzw. zehn Beratungsunternehmen). 

Einsatz der externen Firmen: Qualifizierung der Beschäftigten: 

Genderkompetenz, Projektmanagement und Prozessbegleitung 

in den Bereichen Gender Mainstreaming/Gender 

Budgeting. 

Motivierung aller Verwaltungen, externe Bedarfe anzunehmen. 

Arbeitstreffen und Vernetzung zwischen Geschäftsstelle- Gender 

Mainstreaming und externen Beratungsunternehmen 

ab 2005. 

Vorbereitung und Erstellung des Dritten Berichts über Gender 

Mainstreaming (einschließlich Gender Budgeting) in der 

Berliner Politik und Verwaltung Sept. 2005. 

Abschlussdokumentation der externen Beratungsunternehmen 

(Zwischenbilanz der zweijährigen Hauptphase) Sommer 

2006. 

Effektivierung der ressort- bzw. bezirksübergreifenden Kooperation 

(insbesondere in den Bereichen Bibliotheken, VHS, 

Jugend, Kultur, Sport, Stadtplanung etc.) 2006/2007. 

Ausdehnung und Qualifizierung der Gender Budget- 

Nutzenanalysen 2006/2007 (Haupttitelgruppen 6 und 8 

bzw. 56 Bezirksprodukte sowie Definition genderpolitischer 

Ziele und Zielerreichungsindikatoren). 

Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit: 

Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des Ersten 

Fachkongresses über GM und GB in der Berliner 

Verwaltung (Juni 2006, 380 Teilnehmende). 

Flyer, Plakate, Veröffentlichung: Dokumentation 2. Auflage 

2006 u. 2007, 2500 Exemplare. 

Erstellung von Arbeitshilfen, Leitfäden; Statistik-Verzeichnis 

(Amtliche Statistik und verwaltungsinterne Erhebungen) 

ab 2006. 

Auswertung der zweijährigen Hauptphase und Erstellung des 4. 

GM-Berichts (2007). 

Workshops und Schulungen zum Gender Check für Senatsvorlagen 

in den Senatsressorts. 

Quantitative Evaluation des Gender Checks. 

Weitere Ausdehnung und Qualifizierung des Gender Budgeting 

für den Doppelhaushalt 2008/2009: Workshops mit exter- 

Seite 315 von 425






Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

ner Beratung für die Produktmentorinnen/- 

mentorengruppen) laufend in 2007 und 2008. 

Schwerpunktsetzung bei der Externen Beratung: Bibliotheken, 

Volkshochschulen, Sportförderung, LIGA-Vertrag, Personal, 

Betriebliches Gesundheitsmanagement , Nahverkehrsplan 

(ab 2007). 

Gender Budgeting in Zuwendungen ab 2007/2008. 

Veröffentlichungen: Leitfäden Gender Budgeting im Zuwendungswesen. 

Koordinierung der Überführung von GM /GB in ein Regelverfahren 

und in zentrale Regierungsvorhaben ab 2007 (Gleichstellungspolitisches 

Rahmenprogramm, GPR). 

Qualifizierung des Gender Budgeting in der Zuwendungspraxis 

(Fortbildungen für die Sachbearbeitungsebene und Zuwendungsempfangende). 

Koordinierung und Finanzcontrolling der Externen Beratungsfirmen, 

Bedarfsanmeldungen für 2008. 

Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit zu Chancengleichheit und 

Geschlechtergerechtigkeit. 

(siehe die anderen Projekte der Verwaltungsmodernisierung 

„Service Stadt Berlin); Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm 

(GPR), Demographiekonzept, Soziale Stadtentwicklung. 

Bislang über Landeskommission Gender Mainstreaming. Wird 

zukünftig ggf. sichergestellt über das neue StS-Gremium für die 

Gleichstellung. 

Ja. Bereits ab 2003. Die Projekt-Mittel werden für die externe 

Gender- und Prozessberatung verwendet. 

Seite 316 von 425








a) Wertung 

grün 

x 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 



Gender Mainstreaming/Gender Budgeting ist nur als langfristiger Organisationsentwicklungsprozess 

realisierbar. Die nachhaltige Implementierung 

erfordert ein hohes Maß an Sensibilität, Gender-Wissen und Umsetzungskompetenz. 

Der Prozess ist vor allem durch ein stärkeres Engagement 

der Top-down-Ebene voranzubringen. An diesen Erfolgsvoraussetzungen 

ist auch zukünftig weiterhin mit Unterstützung externer 

Beratung zu arbeiten. 


bis zum 31.3.2008 

Der Projektverlauf nach Abschluss der einjährigen Pilotphase war z. T. 

schleppend. Die zweijährige Hauptphase konnte erst im Winter 

2004/2005 beginnen. Um die Implementierung breiter und nachhaltiger 

in der Berliner Verwaltung zu verankern, sind sowohl die Top-down- 

Prozesse als auch die Qualifizierungsmaßnahmen zur Herstellung von 

Genderkompetenz und Projektmanagement und die geschlechterdifferenzierte 

Datenbasis erheblich zu verbessern. Ferner war es notwendig 

sein, diejenigen Verwaltungen zu motivieren, die bislang noch keine externe 

Unterstützung in Anspruch genommen hatten. Auch sind in den 

einzelnen Politikfeldern messbare genderpolitische Ziele zu formulieren, 

erst danach kann sich konkreter zeigen, ob die regelmäßige Berücksichtigung 

von Gender Mainstreaming/Gender Budgeting im Verwaltungshandeln 

zu mehr Effektivität und Effizienz führt. 

Der dritte Bericht (s.o.) über GM und GB (Nov. 2005) zeigt auf, dass mit 

ersten genderpolitischen Zieldefinitionen in den jeweiligen fachlichen 

Kontexten begonnen wurde. Verbesserungen zeigen sich bei der Erhebung 

geschlechterdifferenzierte Daten und Statistiken. Mit der Einführung 

des sog. Gender-Checks für Senatsverwaltungen ab Juli 2005 wird 

eine Qualifizierung der Senatsvorlagen erwartet. Gender Budgeting 

wurde ausgeweitet. 

Seite 317 von 425





Der 1. Fachkongress über GM/GB in der Berliner Verwaltung wurde mit 

dem Ziel, viele AkteurInnen und Interessierte aus unterschiedlichen Politik-, 

Verwaltungs-, Wissens- und Praxisfeldern zusammenzubringen 

und sie in einen kritisch reflektierenden Fachaustausch treten zu lassen, 

durchgeführt. Das große Interesse an Umsetzung, Vernetzung und Diskussionsbedarf 

widerspiegelte sich in der Zahl der Teilnehmenden von 

mehr als 380 Personen. 

Die flächendeckende Umsetzung von GM/GB in der Berliner Verwaltung 

sollte 2006 nach Abschluss der zweijährigen Hauptphase beginnen. 

Ende 2006 haben u.a. die Ressortumbildungen den Prozess der Regeleinführung 

verzögert. Weitere fachliche externe Unterstützung ist 

langfristig zwingend erforderlich. Ohne diese Voraussetzung kann das 

Ziel, Geschlechtergerechtigkeit durch verändertes Verwaltungshandeln 

zu erhöhen, nicht erreicht werden kann. 

Gemäß der Koalitionsvereinbarung (2006-2011) sowie des Regierungsprogramms 

des Senats (Dezember 2006) sollen GM und GB in der 16. 

Legislaturperiode in ein Regelverfahren überführt werden. Dazu hatte 

die Landeskommission Gender Mainstreaming bereits am 20. Juni 2007 

einen konkreten Beschluss gefasst und die Gender Mainstreaming- 

Geschäftsstelle aufgefordert, einen Gender-Aktionplan in Zusammenarbeit 

mit den anderen Ressorts zu erarbeiten. 

Die Vorarbeiten zum sogenannten Gender-Aktionsplan sind inzwischen 

in das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm eingeflossen 

und werden derzeit (2008) im Diskussionsprozess mit den 

Senatsressorts und Bezirken abgestimmt. 

Im Vierten GM/GB-Bericht (2007) wird der bisherigen Umsetzungsstand 

kritisch und umfassend dargestellt. 

Die aktuellen Fortschritte der Umsetzung sind Gegenstand des 

Fünften GM-Berichtes, der derzeit erstellt wird (März 2008). 





Qualitative Evaluation des Gender-Checks für Senatsvorlagen (geplant 

ab 2008) 

Vernetzungstreffen mit Externen Beratungen 

Erstellung einer Gender Mainstreaming-Arbeitshilfe 

Fünfter GM-Fortschrittsbericht April/Mai 2008 

Qualifizierung und Vertiefung der GM-Prozesse in den Verwaltungen 

(Regeleinführung) 

Gender-Statistik (zentrale Bereitstellung) 

Nutzungsorientierte Anwendung erstellter Gender-Mainstreaming- 

Instrumente (Evaluation) 

Gender-Wissenspool 

Seite 318 von 425







C Erfolge 





e 



Seite 319 von 425






A Stammdaten 


III A 7 


Überführung des Gender Budgeting in ein Regelverfahren 





Alle Senats- und Bezirksverwaltungen 

Dr. Ute Weinmann 


5. e-Mail: ute.weinmann@senwtf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Gender Budgeting ist das finanzpolitische Instrumentarium des 

Gender Mainstreaming. Beide Prozesse laufen in der Berliner 

Verwaltung seit 2003/2004 parallel. Durch Gender Budgeting 

sollen die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsprozess geschlechterdifferenziert 

rekonstruiert und die Gleichstellung der 

Geschlechter gefördert werden. Gender Budgeting stellt geschlechtsdifferenzierte 

Kostentransparenz her; der Informationsgehalt 

der Haushaltspläne wird verbessert; haushaltspolitische 

Entscheidungen können auf dieser Basis im Sinne von 

mehr Geschlechtergerechtigkeit gezielt verändert und gesteuert 

werden. Gender Budgeting reduziert Folgekosten und berücksichtigt 

die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. 



(geplant) 


Vorhabens 



Nicht absehbar 

Einrichtung (2003) der verwaltungsübergreifenden Arbeitsgruppe 

Gender Budgeting unter Federführung des Leiters der 

Haushaltsabteilung von SenFin in enger Kooperation mit 

der Gender Mainstreaming-Geschäftsstelle. Hinzuziehung 

externer Gender Budgeting-ExpertInnen. Vertreten sind 

auch Abgeordnete der Regierungskoalition und der Opposition. 

Zunächst modellhafte Einführung von Gender Budgeting in ausgewählten 

Pilotverwaltungen (2003/2004). Fachlich begleitet 

durch externe Beratung. 

Umfassende Einführungsstrategie. Alle Senats- und Bezirksverwaltungen 

setzen vorbereitend zum Doppelhaushalt 

2006/2007 erstmals Gender Budgeting als Nutzenanalyse 

um – mit Unterstützung externer Expertinnen und Experten. 

Seite 320 von 425





Fachgespräche mit Haushältern und Fachebenen der Ressorts. 

Fortbildungen mit Führungskräften zu Gender Budgeting. 

Ausweitung und Qualifizierung der Gender Budget Nutzenanalyse 

in Senats- und Bezirksverwaltungen vorbereitend für 

den Doppelhaushalt 2008/2009. 

Externe Beratung und Workshops für Produktmentorinnen/mentorengruppen 

ab 2007 und laufend. 

Ausdehnung von Gender Budgeting auf die Zuwendungspraxis. 

Qualifizierung des Gender Budgeting in Verbindung mit genderpolitischen 

Zieldefinitionen und Zielerreichungsindikatoren. 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

Gender Mainstreaming und Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm; 

Bürgerhaushalt. 

Ggf. über neues StS-Gremium für die Gleichstellung 

Ja 




a) Wertung 

X 

Grün, Ziele sind jedoch nur langfristig erreichbar. 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 


Seite 321 von 425







bis zum 31.3.2008 

Insgesamt positiv. Strategisches und operatives Verfahren wurde kontinuierlich 

weiterentwickelt. Akzeptanz in den Häusern erhöht sich. Haushaltspläne 

sind transparenter durch zahlreiche geschlechtssensitive Informationen. 

Berlin nimmt bei der Umsetzung von Gender Budgeting im 

Landeshaushalt eine Vorreiterrolle ein; die Arbeitsgruppenmitglieder 

sind international gefragt und nehmen als ExpertInnen und ReferentInnen 

an zahlreichen Veranstaltungen teil (Brüssel, New York. Malaga, 

Wien). 

Erster Schritt war die Herstellung von Transparenz hinsichtlich des geschlechterdifferenzierten 

Nutzens, der mit den staatlichen Maßnahmen 

und Ausgaben verbunden ist. Dazu war es erforderlich, in eine umfangreiche 

Nutzenanalyse einzutreten, die im Ergebnis die absoluten und 

relativen Anteile der Nutzer und Nutzerinnen, also der sogenannten 

Primärempfänger staatlicher Ausgaben, ausweist. Der Gender-Budget- 

Prozess konzentrierte sich zunächst darauf, zu 56 bezirklichen Produkten, 

insbesondere aus den Bereichen Kultur, Bildung, Sport, Jugend 

und Gesundheit, und zu den konsumtiven und investiven Transferausgaben 

der Senatsverwaltungen geschlechterdifferenzierte Daten zu erheben 

und abzubilden. Diese Daten zu den Primärempfängern staatlicher 

Leistungen lassen bereits umfangreiche Analysen zu, zum Beispiel 

im Hinblick auf Veränderungen in der Zeitreihe. 





Als nächste Aktivitäten des Gender Budgeting-Verfahrens sind geplant: 

- Ausdehnung der Gender Budgeting-Analyse auf das Zuwendungswesen. 

Die Analyse setzt voraus, dass mit den Zuwendungsnehmern 

(Projekte, freie Träger, Institutionen etc.) Vereinbarungen geschlossen 

werden, die erforderlichen Informationen bereit zu stellen, 

wobei das Merkmal „Geschlecht“ nur eines von weiteren wichtigen 

Merkmalen darstellt. 

- Fortsetzung und Vertiefung der produktbezogenen Gender Budget- 

Analyse auf Bezirksebene und Verstärkung der bezirksübergreifenden 

Diskussion über die Bewertung der Ergebnisse (Workshops) 

- Im Bereich der untersuchten Fachthemen muss verstärkt der Übergang 

zur Definition von Zielen mit geschlechterdifferenzierten 

Merkmalen gelingen, damit aus den erhobenen Daten Rückschlüsse 

auf notwendige Steuerungsimpulse möglich sind. Dann können im 

Rahmen der fachpolitischen Rahmenbedingungen auch strategische 

geschlechterspezifische Ziele definiert und so das operative Tagesgeschäft 

dahingehend gesteuert werden, diese Ziele durch geeignete 

Maßnahmen zu erreichen. 

- Gender Budgeting Kongress. 

Seite 322 von 425







C Erfolge 







Seite 323 von 425






A Stammdaten 


III A 10 


Anstreben eines neuen Modells für den Finanzausgleich im 

Hochschulwesen (Studienplatzkostenübernahme durch das 

Bundesland, in dem die Hochschulberechtigung erworben 

wurde) 




Wissenschaftsressorts des Bundes und der Länder, im Hinblick 

auf Abschluss eines Abkommens zwischen Bund und Ländern, 

Finanzressorts- und Regierungschefs 


Fr. Dr. Inis Beeskow 


5. e-Mail: inis.beeskow@senbwf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Systemwechsel der bundesweiten Hochschulfinanzierung im 

Rahmen der Föderalismusreform II; Finanzierungszuständigkeit 

des Bundeslandes, in dem die Hochschulzugangsberechtigung 

erworben wurde. 



(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 

2011 

Verhandlungen über die Fortführung des Hochschulpakts 2020 

im Jahr 2010. 

Beginn der Beratungen hierzu in der GWK ab Mai 2008. 

nein 

ja, wie mit anderen Bundesländern auch; erforderlich ist eine 

Verständigung des Bundes und der Länder 

nein 

Seite 324 von 425






Internet 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 




bis zum 31.3.2008 

Auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung nach Art. 91 b GG 

zum Hochschulpakt 2020 liegen erste Ergebnisse über die Entwicklung 

der Studienanfängerzahlen, untersetzt nach dem Land des Erwerbs der 

Hochschulzugangsberechtigung für die Studienjahre 2005, 2006 und 

2007 vor. 





Bei der Fortsetzung des Hochschulpaktes 2020 ab dem Jahr 2011 sollen 

diejenigen Länder, die ihre Ausbildungsverpflichtungen (Studierende 

im 1. Hochschulsemester) bis zum Jahr 2010 nicht erreicht haben, einen 

Ausgleich an diejenigen Länder zahlen, die über den eigenen Ausbildungsbedarf 

hinaus ausbilden. Umlage des Finanzierungsschlüssels 

nach dem Land des Erwerbs der Hochschulzugangsberechtigung. 



Seite 325 von 425





C Erfolge 






Die erwarteten Einnahmeerhöhungen aus dem Länderfinanzausgleich 

sollen nachhaltig und strukturell für den quantitativen und qualitativen 

Ausbau der Hochschulen verwendet werden. 

Verbesserte Studierchancen für die doppelten Berliner Abiturientenjahrgänge. 


Seite 326 von 425






A Stammdaten 


III A 11 


Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes 





SenBWF in Verbindung mit SenJust, SenInn, SenFin 

Dr. Peitsch, Dietmar 

4. Telefon: 9026 - 6902 

5. e-Mail: dietmar.peitsch@senwfk.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Stärkung der Autonomie der Hochschulen; 

Deregulierung von Vorschriften; 

Reduzierung staatlicher Aufsicht; 

Flexibilisierung der Personalstrukturen; 

Einführung des gestuften Studiensystems 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Anfang 2006 


(geplant) 


Vorhabens 



Ende 2008 

Erarbeitung eines Referentenentwurfs zur Anhörung 

(Terminierungsziel: Ende 2008) 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 



Masterplan 

Harmonisierung der Gesetzesstruktur der Hochschulgesetze 

beider Länder 

Nein 

Seite 327 von 425






Intranet 


Internet 




a) Wertung 

grün 

X 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Ein hausinterner Arbeitsentwurf wurde im Mai 2007 fertig gestellt und 

befindet sich in der Abstimmung. Der Abstimmungsprozess ist aufwändiger 

als zunächst erwartet 


bis zum 31.3.2008 

Der Abstimmungsprozess wird voraussichtlich bis 31. März 2008 nicht 

abgeschlossen sein 





Vorlage eines Referentenentwurfs Ende 2008 


Seite 328 von 425






C Erfolge 







Seite 329 von 425






A Stammdaten 


III A 12 


Fortschreibung des Konzeptes zur Weiterentwicklung des 

Berliner Bäderangebotes (Versorgung mit Schwimmbädern 

im Rahmen der öffentlichen Daseinvorsorge und der unentgeltlichen 

Nutzung durch Kitas, Schulen und förderungswürdige 

Sportorganisationen 




3. Projektleiter bzw. Ansprechpartner 

SenFin, SenStadt 

Herr Geldmeyer – IV A 1 - 

4. Telefon: 9027 (927) 2936 

5. e-Mail: frank.geldmeyer@seninnsport.berlin.de 


Der Senat ist aufgefordert worden, sein Konzept zur 

Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Angeboten 

der Berliner Bäder als Bestandteil der öffentlichen 

Daseinsvorsorge in Abstimmung mit den Berliner Bäder- 

Betrieben, den Bezirken und dem Berliner Landessportbund 

als Vertretung der Vereine und Verbände fortzuschreiben. 

In diesem Zusammenhang sollen insbesondere 

dargestellt werden: 

• die allgemeine Unternehmenssituation der Berliner 

Bäder-Betriebe (AÖR) und Maßnahmen zu ihrer Optimierung, 

• die Entwicklung von Angebot und Nachfrage allgemein 

sowie bezogen auf Regionen und Nutzergruppen, 

• das Konzept zur Entwicklung regionaler Angebotsund 

Betreiberstrukturen unter besonderer Berücksichtigung 

des Angebots von gemeinnützigen Vereinen, 

Bädern in Eigenregie zu betreiben, 

• der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf und Ü- 

berlegungen zur Finanzierung von Maßnahmen zur 

Verbesserung der Bäder-Infrastruktur unter Berücksichtigung 

des Einsatzes von Mitteln aus nationalen 

und europäischen Programmen, 

Seite 330 von 425





• das Unternehmenskonzept und die konkreten Aktivitäten 

der BBB-Infrastruktur GmbH & Co. KG unter 

dem Aspekt der Gewinnung von privaten Investoren 

für die Sanierung und den Betrieb von Bädern, 

• Erfahrungen und Potenziale bei der Verpachtung von 

Frei- und Sommerbädern an Dritte, 

• eine Darstellung der öffentlichen Zuwendungen, die 

zur Sicherung des dauerhaften Betriebs und des Erhalts 

der Berliner Sommer-, Frei- und Hallenbäder 

notwendig sind. In diesem Zusammenhang ist insbesondere 

die Höhe der Mittel auszuweisen, die zur 

Kompensation der Ausfälle durch Kita-, Schul- und 

Vereinssport (nach Berliner Sportfördergesetz) notwendig 

erscheinen. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens 26.04.2007 (Abgeordnetenhausbeschluss) 


(geplant) 


Vorhabens 



Ende 2008 

• Vorlage der Vorschläge der Unternehmensberatung 

• Abstimmung zwischen den Fachverwaltungen 

• Zustimmung des Wirtschaftsausschusses und Aufsichtsrates 

der BBB 

• Zustimmung des Aufsichtsrates der BBB Infrastruktur 

GmbH & Co. KG (BBB Infra) 

• Abstimmung mit Bezirken und dem Landessportbund 

Berlin 

• Senatsvorlage und Schlussbericht an das Abgeordnetenhaus 

• Kenntnisnahme des Abgeordnetenhauses 

• Umsetzung des Konzeptes einschließlich Sanierungsplanung 


Falls ja, zu 

welchen? 

Sanierungsplanung Bäder 

Übertragung der Grundstücke auf die BBB Infra 



sie? 

nein 

12. Sind externe Berater beteiligt Ja, Unternehmensberatung Lexington (Auftraggeber BBB) 

Seite 331 von 425






Intranet 


Internet 





a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



positiv 


bis zum 31.3.2008 

Das Konzept wurde mit dem Aufsichtsrat der BBB und den Nutzern der 

Bäder abgestimmt. Es befindet sich nach dem Beschluss des Senats 

am 01.04.2008 augenblicklich in den Beratungen des Abgeordnetenhauses. 





− Kenntnisnahme des Abgeordnetenhauses April bis Juni 2008 

− Umsetzung des Konzeptes einschließlich Sanierungsplanung 

ab 08/2008 

Seite 332 von 425







C Erfolge 







Seite 333 von 425






A Stammdaten 


III A 13 


Verbesserung des Umweltmanagements, insbesondere des Klimaschutzes 

in der Berliner Verwaltung (Beschaffung, Energiesparpartnerschaft), 

Zusammenarbeit mit Brandenburg beim Klimaschutz 

und Klimafolgenmanagement 





Bezirksämter in Berlin, Hauptverwaltung; BIM, Körperschaften des öffentlichen 

Rechts, Freie Träger 

Herr Klaus Kist 

4. Telefon: 030 – 9025 –2470 

5. e-Mail: klaus.kist@senguv.berlin.de 




(geplant) 

9. Meilensteine oder Bausteine 

des Projekts/Vorhabens 











(Einsatzschwer- 

Bei knapper Haushaltslage sollen klimaschutz- und energiepolitische 

Ziele durch das Einsparen von Energiekosten bei öffentlichen 

Liegenschaften erreicht werden. Das Berliner Modell des 

Energiesparcontractings wird auch auf andere Kommunen und 

die Privatwirtschaft übertragen. 

1996 

Die Verträge der Modellpools 1 und 2 laufen Ende 2008 aus. Projekt 

soll danach fortgeführt werden. D.h. es erfolgt ein EU weites Vergabeverfahren. 

Inhalte werden modifiziert. 

Offen, wenn alle relevanten Liegenschaften energetisch saniert sind. 

Ein per Ausschreibung zu ermittelndes Energiedienstleistungsunternehmen 

(= „Contractor“) bringt sein energietechnisches Fachwissen 

und die nötigen finanziellen Mittel ein. Der Contractor investiert in die 

energietechnische Sanierung eines Pools von Gebäuden. Die Energiekostenersparnis 

teilen sich die Partner, die Umwelt profitiert davon. 

Maßnahme des Landesenergieprogramms 2006 - 2010 

BB wurde über Ziele und Inhalte und Ergebnisse des Projektes 

informiert. 

1. Berliner Energieagentur GmbH als Projektmanagerin und Energiedienstleistungsunternehmen 

als Contractoren. 

Seite 334 von 425





punkt, Zeitraum)? 


im Intranet 


im Internet 

http://www.berlin.de/sen/umwelt/klimaschutz/berlin_spart_energie/de/oeffentliche_einrichtungen/ 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Bisher ist ein grundsätzlich erfolgreicher Verlauf des Gesamtprojektes 

festzustellen. Der bisher von den Contraktoren erbrachte Investitionsumfang 

(einschließlich Instandhaltung – Wartung, Inspektion, Instandsetzung) 

beträgt über 65 Mio. €. Pro Jahr werden etwa 60.000t CO2 

eingespart. 


bis zum 31.3.2008 

Gegenwärtig gibt es 22 ESP-Verträge mit unterschiedlichen Laufzeiten. 

Etwa 1300 Gebäude werden über Contracting bewirtschaftet. 





Es werden weiterhin neue Projekte (ESP Standard) entwickelt. 

Darüber hinaus ist eine inhaltliche Erweiterung des Projektes als ESP 

PLUS Sanierung – als Modellprojekt - geplant. Das bedeutet, dass in 

den Leistungsbereich des Contractors hochbauliche Maßnahmen wie 

Wärmedämmung an der Bauhülle sowie Fensteraustausch etc. hinzu 

kommen werden. 

Seite 335 von 425







C Erfolge 







Seite 336 von 425






A Stammdaten 


III B 14 


Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen für die gesamtstädtische 

und behördeninterne Steuerung zwischen den 

Hauptverwaltungen und den Bezirken. Festlegung von 

Kennzahlen für die Finanzmittelzuweisung durch SenFin 

1. Federführende Behörde: alle Senatsverwaltungen u. alle Bezirke 




SenInnSport und Bezirke 

ZS B 3 Sc 

4. Telefon: 9027 - 1013 

5. e-Mail: Anke.schmidt@seninnsport.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Instrument der gesamtstädtischen Steuerung die Bezirke (Bereiche 

BüD und Ordnungsämter) 

Zur Stärkung dieser Steuerung werden mit der Rahmen- 

Zielvereinbarung einvernehmliche Mindeststandards festgelegt, 

die von besonderem gesamtstädtischem Interesse sind. 

Die Leistungen (Quantitäten und Qualitäten) der Bürgerdienste 

und Ordnungsämter werden somit objektivierbar. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens • Beschluss des StS Freise und der Stadträte für BüD am 

23.05.06 

• Beschluss des StS Freise und der Stadträte für die Ordnungsämter 

am 15.02.07 


(geplant) 

Fortlaufender Prozess 

Seite 337 von 425






Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

• 14.09.2007 - Unterzeichnung der Rahmen-ZV Bürgerdienste 

2008/09 zwischen StS Freise und den Bezirksstadträten 

• Ende 2008 - Unterzeichnung der Rahmen-ZV Ordnungsämter 

2009 zwischen StS Freise und den Bezirksstadträten 

• 30.08.2008 Halbjahresbericht zur Rahmen-ZV (Stichtag 

30.06.2007) 

• 30.03.2009 Jahresbericht zur Rahmen-ZV (Stichtag 

31.12.07) 

Ergebnisse und Wirkungen aller Projekte in den Bereichen BüD 

und Ordnungsämter fließen in die Rahmen-ZV ein (z.B. Online 

BüD, E-Appointment, ProPstand, ProOrdOpt). 

nein 

nein 

http://www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/zsb.html 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Mit der Entwicklung der strategischen Ziele für die Rahmen- 

Zielvereinbarung der Bürgerdienste und zukünftig auch der Ordnungsämter 

konnte eine sehr gute Basis für die gemeinsame Arbeit der Bezirke 

und der SenInnSport festgelegt werden. Das Berichtswesen zur 

Rahmen-Zielvereinbarung wird zukünftig eine ziel- und wirkungsorientierte 

Steuerung ermöglichen. 

Seite 338 von 425






bis zum 31.3.2008 

Im Bereich Bürgerdienste konnte der Steuerungskreislauf schon bereits 

erfolgreich umgesetzt werden (insbesondere durch das absolvierte Monitoring 

der Bürgerämter). Ich Bereich der Ordnungsämter wird dies 

jetzt im Rahmen des Projektes ProOrdOpt praktiziert. 





Meilensteine sind im Rahmen von ProOrdOpt festgelegt 



C Erfolge 







Seite 339 von 425






A Stammdaten 


III B 17 


Förderung der Teilnahme an überregionalen Vergleichsringen für 

Dienstleistungen der Bezirksverwaltungen und der nachgeordneten 

Behörden der Hauptverwaltung sowie für Querschnittsaufgaben 

für alle Verwaltungen 



(Berlin, Bund und andere 

Länder): 



Berlinweit einheitliche Personalprodukte: Alle Senatsverwaltung, nachgeordnete 

Behörden und Bezirke 

Kirsten Dreher 


5. e-Mail: Kirsten.dreher@seninnsport.berlin.de 


- Berlinweite Vereinheitlichung der Personalprodukte 

- Aufbau eines Benchmarking im Bereich Personalmanagement 

im Rahmen der Linienaufgabe zum landesweiten Personal- und Organisationsmanagement 

(hier: Personalmanagement). 

---------------------------------------------------------------------------------------------- 

Darüber hinaus werden im Vergleichsring der Kommunalen Gemeinschaftsstelle 

für Verwaltungsmanagement (KGSt) folgende Themen mit 

Beteiligung Berliner Behörden interkommunal verglichen: Opferentschädigung 

der Länder, Polizeibehörden, Bürgerämter, Berufsfeuerwehr, 

Führerschein, Friedhof, Grünflachen, KFZ- Zulassung. 

Die Vergleichsringe mit Beteiligung von nachgeordneten Einrichtungen 

der Senatsverwaltung für Inneres und Sport werden regelmäßig ausgewertet 

und auf Standardisierung zur Förderung von weiteren Vergleichen 

untersucht. 

7. Beginn des Vorhabens 01.01.2007 

8. Ende des Vorhabens 

(geplant) 

31.12.2008, danach laufende Vergleichsarbeit 

Seite 340 von 425







Verlauf des Vorhabens 




Falls ja, 

zu welchen? 






Zeitraum)? 

13. URL des Vorhabens im 

Intranet 

Berlinweit einheitliche Personalprodukte/Benchmarking (strategischer 

Vergleichsbericht Personalmanagement) 

Beschluss durch StS-Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung 

Beschluss durch den Rat der Bürgermeister 

Einheitliche Personalprodukte sind vorhanden und werden von den Behörden 

bebucht 

Beteiligung aller Behörden am Benchmarking Personalmanagement zu 

Kosten-, Leistungs- und Qualitätszielen sowie Kennzahlen 

Personalwirtschaft 2012, Senatsverwaltung für Finanzen 

Nein 

Nein 

http://www.verwaltberlin.de/seninn/personal/verwaltung/produktmentorengruppe.html 

14. URL des Vorhabens im 

Internet 


15. Status des Vorhabens 


a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 


16. Bewertung des Vorhabens 

Gut hinsichtlich der inhaltlichen Abstimmungen und Ergebnisse sowie 

befriedigend hinsichtlich der Zeitachse. 

Seite 341 von 425





17. Verlauf des Vorhabens 

seit Beginn bis zum 

31.3.2008 

18. Geplanter weiterer Verlauf 

des Vorhabens, insbes. 

Meilensteine oder 

Veränderungen 


Stufe 1 (2. Hj. 2006): Grundsatzentscheidung und Vorbereitung der 

Vereinheitlichung der Personalprodukte (2. Hj. 2006) 

Stufe 2 (2007): Vorliegen der vereinheitlichten Personalprodukte; Aufbau 

eines strategischen, den Produkten ergänzenden, Vergleichsberichts 

Personalmanagement (2007) 

Stufe 3 (1. Quartal 2008): Festlegung der Modalitäten zur Datenerfassung/-erhebung 

und Auswertung 

Stufe 3 (2008): erste Kosten-, Leistungs- und Qualitätsvergleiche auf 

Basis von Ist-Werten; Best-Practice-Vergleiche ; Abstimmung und Vorlage 

der Soll-Werte für 2009. 

Stufe 4: fortlaufendes Benchmarking auf Basis der Soll-Werte; Vorschläge 

aufgrund der Benchmarkingergebnisse, insbesondere vor dem 

Hintergrund des Shared-Services-Ansatzes 

19. Bemerkungen Die im Stammblatt enthaltenen Informationen beziehen sich nur auf das 

landesweite (intrakommunale) Benchmarking Personalmanagement. 

Weitere Aktivitäten (u.U. auch als Projekt abgebildet) im Rahmen des 

Vergleiches von Fachaufgaben, z.B. mit anderen Kommunen, im Rahmen 

des interkommunalen Vergleiches werden ggf. gesondert aufgeführt. 


C Erfolge 







Seite 342 von 425






A Stammdaten 


III B 21 


Entwicklung von Standards für die Verwaltungsmodernisierung, 

insbesondere für Projekte 




Bei der Weiterentwicklung sind unterschiedliche Behörden beteiligt. 

Im Rahmen der Weiterentwicklung des Projektmanagements war 

zum Beispiel die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beteiligt. 


Kirsten Dreher 

4. Telefon: 9027-1069, 9027-2221 



Einheitliche Standards für das Organisationsmanagement im Land 

Berlin, dazu gehört ein einheitliches Vorgehen im Projektmanagement. 

Darüber hinaus werden einheitliche Standards zum Beispiel 

für eine Mitarbeiter/-innen-Befragung und ein landesweites Konzept 

zur Telearbeit erarbeitet. 



(geplant) 


Vorhabens 


entsprechend 


01.01.2007 

Je nach Thema unterschiedlich. Die Entwicklung von Standards ist 

ein Vorhaben im Rahmen der Linienverantwortung SenInnSport 

Projektmanagement 

1. Abgestimmtes überarbeitetes Projektmanagementhandbuch, 

regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit den Behörden 

2. Aufbau eines landesweiten Projektportals und die Etablierung 

des Instruments 

Telearbeit 

3. Abgestimmtes landesweites Konzept, welches mit dem 

Hauptpersonalrat und dem Berliner Beauftragten für Datenschutz 

und Informationsfreiheit abgestimmt ist. 

Seite 343 von 425





Mitarbeiter/ -innen-Befragung 

4. Die Befragung wurde bei SenInnSport pilotiert und wird von 

weiteren Behörden eingesetzt. 



Falls 



Brandenburg? Falls 

ja, worin besteht sie? 

4. Sind externe Berater 

beteiligt (Einsatzschwerpunkt, 

Zeitraum)? 


im 

Intranet 


im 

Internet 

-- 

-- 

-- 

http://www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/om/standards/index.html 

http://www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/om/standards/index.html 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 


8. Bewertung des 

Projektstatus 

Bei den einzelnen unterschiedlichen Vorhaben zur Entwicklung von 

Standards im Rahmen des Projektmanagements handelt es sich nicht 

um ein bzw. mehrere Projekte, sondern dies sind Aufgaben innerhalb 

der Linienverantwortung, die einer fortlaufenden Betreuung unterliegen. 

Seite 344 von 425





9. Projektverlauf 

seit Beginn bis 

zum 31.3.2008 

10. Geplanter weiterer 

Projektverlauf, 


oder 


(alle Angaben 

mit Terminen!) 

Zum Sachstand der einzelnen Vorhaben: 

4. Das Projektmanagementhandbuch wurde bereits im Frühjahr 2007 

abschließend bearbeitet, vom Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung 

abgenommen und dem RdB zur Kenntnisnahme 

vorgelegt. Darüber hinaus wurde es den Behörden über ihre 

Steuerungsdienste, im Rahmen von entsprechenden Veranstaltungen 

und über die Instanzen der Fortbildungseinrichtungen zur Anwendung 

bekannt gegeben. Das Projektmanagementhandbuch bildet 

ein Leitfaden für Projekte der Organisationsentwicklung und für 

IT-Projekte. 

Es finden regelmäßige Erfahrungsaustausche statt. In 2008 ist erstmals 

beabsichtigt, vier landesweite Erfahrungsaustausche durchzuführen. 

Hierzu erfolgte im Vorfeld eine Interessensabfrage bei den 

Teilnehmer/innen. Die bisher getrennt durchgeführten Erfahrungsaustausche 

zum Projektmanagement und Geschäftsprozessmanagement 

werden ab 2008 zusammengelegt und Themen bezogen akzentuiert. 

Die Erfahrungsaustausche werden stets durch Feedbackbogen 

nach erfolgter Durchführung begleitet. 

5. Das landesweite Projektportal ist aufgebaut und steht den Nutzern 

seit Sommer 2007 im landesweiten Intranet zur Verfügung. Die Etablierung 

des Instruments wurde durch Evaluierung im Januar 2008 

geprüft und dem Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung 

berichtet. Ziel ist es, die Etablierung fortlaufend voranzutreiben 

und somit den Nutzen für die Anwender zu verbessern. 

6. Hinsichtlich der Telearbeit soll in 2008 ein landesweites Konzept erarbeit 

und abgestimmt werden, dass die Grundlage zur Pilotierung in 

einer Behörde ermöglicht. 

7. Es ist ein landesweites abgestimmtes Konzept zur Mitarbeiter/innen 

– Befragung erarbeitet worden, welches bei SenInnSport pilotiert 

wurde. Die Auswertung erfolgt im 2. Quartal 2008 und bildet damit 

die Voraussetzung zur Anwendung in anderen Behörden. 

Zu 1. und 2.: Fortlaufende Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Linienverantwortung, 

die keine weiteren Terminvorgaben implizieren 

Zu 3.: Vorlage eines abgestimmten Konzeptes bis zum 31.12.2008, danach 

Pilotierung beabsichtigt 

Zu 4.: Auswertung der pilotierten Mitarbeiter/innen-Befragung bis zum 

30.06.2008; Einsatz mindestens in einer anderen Behörde in 2008 geplant 

11. Bemerkungen entfällt 

Seite 345 von 425






C Erfolge 


(bitte so weit wie 

möglich aufschlüsseln) 

13. Verbesserte Zusammenarbeit/Synergien/Pr 

ozesse 

14. Verbesserter 

Kundennutzen 


Seite 346 von 425






A Stammdaten 


III B 22 


Weiterentwicklung der Unterstützungsleistungen zum Geschäftsprozessmanagement 






Alle Senatsverwaltungen und alle Bezirke 

Kirsten.dreher@seninnsport.berlin.de 





(geplant) 

Die qualifizierte und standardisierte Steuerung und Optimierung 

der leistungsbezogenen Verwaltungsverfahren (Geschäftsprozesse) 

ist vor dem Hintergrund 

- der anhaltenden Reduzierung der Ressourcen auf das finanzierbare 

Maß und 

- des gleichzeitigen Einflusses der Leistungsqualität der öffentlichen 

Verwaltung auf die städtische Entwicklung und die Standortqualität 

ein notwendiges Instrument und deshalb wesentliches operatives 

Ziel. 

Das unmittelbare Zielsetzung des Vorhabens besteht in der Weiterentwicklung 

des Geschäftsprozessmanagements im Land Berlin 

durch Betreuung, Erweiterung und qualitative Optimierung geeigneter 

Unterstützungsleistungen. 

01.01.2007 

--- 

(Geschäftsprozessmanagement muss dauerhaft betreut werden 

und ist insofern kein Projekt, sondern ein Vorhaben im Rahmen der 

Linienverantwortung SenInnSport für das landesweite Organisationsmanagement) 

Seite 347 von 425






Vorhabens 


entsprechend 


• Aufbau einer Prozessbibliothek 

• Bereitstellung der einheitlichen GPM-Software Adonis (Lizenzen, 

HPR-Beteiligung und –Freigabe, Verfahrens- und Nutzerbetreuung) 

• Bereitstellung von an den landesweiten Standards orientierten 

Schulungen der Verwaltungsakademie im Bereich GPM (sowohl 

separat wie auch in einer Qualifizierungsreihe „Organisationsund 

Geschäftsprozessmanagement“) 

• Bereitstellung eines zentralen kompetenz- und qualifizierungsorientierten 

personellen „Organisationsentwicklungsservice“ 

(VAk) 

• Regelmäßige Erfahrungsaustausche 


Projekten/Vorhaben? Falls ja, 

zu welchen? 



sie? 




im Intranet 


im Internet 

Zu: Standards im Bereich der Verwaltungsmodernisierung, insbesondere 

im Bereich des Projektmanagements 

Nein. 

Nein. 

http://www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/om/standards/gpm.html 

www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/om/standards/gpm.html 

Seite 348 von 425








a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 




bis zum 31.3.2008 

Bei den einzelnen unterschiedlichen Vorhaben zur Entwicklung von 

Standards im Rahmen des Geschäftsprozessmanagements handelt es 

sich nicht um ein bzw. mehrere Projekt(e), sondern dies sind Aufgaben 

innerhalb der Linienverantwortung, die in einer fortlaufenden Weiterentwicklung 

bestehen. 

• Von Frau Prof. Falck (†) wurde korrespondierend zu Ihrer Lehrtätigkeit 

im Bereich Geschäftsprozessmanagement an der FHVR und 

VAk eine intra- und internetbasierte „virtuelle Community Geschäftsprozessmanagement“ 

aufgebaut. Diese enthält u.a. eine Prozessbibliothek 

und in ihr können Entwicklungen und Erfahrungen ausgetauscht 

werden. Frau Prof. Falck und SenInnSport haben eine kooperative 

Zusammenarbeit an der Weiterentwicklung des GPM- 

Ansatzes aufgebaut. Die „Community“ wird nunmehr von Frau Dovifat, 

FHVR, und SenInnSport weiterbetreut und –entwickelt werden. 

• Des Weiteren wird ein standardisiertes IT–Tool zur Abbildung von 

Geschäftsprozessen bereitgestellt (ADONIS). Das Tool wird bereits 

in vielen dezentralen Organisationsentwicklungsprojekten eingesetzt. 

Das GPM-Tool dient zur Unterstützung der Abbildung, Modellierung/ 

Optimierung und Steuerung von Geschäftsprozessen. ADONIS- 

Schulungen wurden, zusätzlich zu den fortbestehenden, umfangreicheren 

GPM-Schulungen, die als ein Element ebenfalls eine ADO- 

NIS-Einführung beinhalten, in das Fortbildungsprogramm aufgenommen. 

• Zusammen mit der VAk wurde die Qualifizierungsreihe „Organisations- 

und Geschäftsprozessmanagement“ inhaltlich modernisiert und 

mit den landesweiten Standards und Entwicklungszielen abgestimmt. 

Desweiteren wurde von der VAk in Abstimmung mit SenInnSport ein 

„Organisationsentwicklungsservice“ aufgebaut, der dezentralen Projekten 

und Vorhaben eine qualifizierende personelle Unterstützung 

(insbes. im Rahmen eines sog. Twinning-Modells) zur Verfügung 

stellt. 

• In 2007 wurde der von Frau Prof. Falck initiierte landesverwaltungs- 

Seite 349 von 425









weite Erfahrungsaustausch zum Geschäftsprozessmanagement in 

eine zunächst gemeinsame, später federführende Trägerschaft und 

Organisation mit SenInnSport überführt. Seit Jahresbeginn 2008 

werden regelmäßig landesweite gemeinsame Erfahrungsaustausche 

zum Projekt- und Geschäftsprozessmanagement mit einer Themenschwerpunkt 

bezogenen Akzentuierung sowie bedarfsorientierten 

Einzelveranstaltungen oder Workshops angeboten und durchgeführt. 

Fortlaufende Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Linienverantwortung, 

die keine „Endtermine“ beinhaltet. 

19. Bemerkungen entfällt 


C Erfolge 







Seite 350 von 425






A Stammdaten 

ProjektNr. 

III B 23 


Ausgestaltung der „Qualitätsvereinbarung Tageseinrichtungen 

– QVTAG“ mit den Trägern der Kindertagesbetreuung 

zur Umsetzung des Bildungsprogramms einschließlich 

Fragen der externen Evaluation 




Verbände der freien Träger (keine Behörden, aber unverzichtbar 

für das Vorhaben) Eigenbetriebe, Jugendämter der Bezirke; 


III B 3 



6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: 1. Erarbeitung aller Voraussetzungen für die Umsetzung 

der QVTAG 

2. Begleitung des Qualitätsentwicklungsprozesses und 

der Implementierung des BBP 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens November 2006 


(geplant) 


Vorhabens 




1. Abstimmung der überarbeiteten Materialien zur internen 

Evaluation; 

2. Abstimmung der Erläuterungen zu den Materialien für 

die interne Evaluation zum Berliner Bildungsprogramm 

(die Erläuterungen beschreiben Absichten, 

Ziele, Inhalte und Verfahren der internen Evaluation 

im Rahmen des Gesamtprozesses der Qualitätsentwicklung) 

3. Verabschiedung des Verfahrens externe Evaluation 

4. Verabschiedung der Anforderungen an die Inhalte 

und die Erhebung der Leistungsnachweise und das 

Verfahren bei Verdacht auf Leistungsverstöße; 

5. Beauftragung eines Qualitätsinstitutes mit der Begleitung 

und Evaluation Beauftragung eines Qualitätsin- 

Seite 351 von 425






Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 



nein 

stitutes mit der Begleitung und Evaluation der Qualitätsentwicklung 

der Berliner Kindertagesstätten auf 

der Basis des BBP 

6. Verabschiedung verbindlicher Kooperationsvorgaben 

zur Optimierung des Übergangs von der Kita in die 

Grundschule; 

7. Verabschiedung eines Konzeptes der Europa-Kitas; 

8. Evaluation der Aufgaben der pädagogischen Fachkräfte 

zur Umsetzung des BBB auch hinsichtlich des 

hierfür notwendigen Zeitaufwandes. 

9. Verabschiedung des Verfahrens externe Evaluation. 

1. Projekt III B 24: „Erarbeitung verbindlicher Kooperationsvorgaben 

zur Optimierung des Übergangs von der 

Kita in die Grundschule“; 

2. Projekt I D 25: „Weiterentwicklung der Kindertagesstätten 

zu vorschulischen Bildungseinrichtungen“ 

Internationale Akademie , INA gGmbH, für innovative Pädagogik, 

Psychologie und Ökonomie an der FU Berlin; 

(im Zusammenhang der Erarbeitung der Verfahren der internen 

und externen Evaluation) 


Intranet 


Internet 

http://www.bjsinfo.verwalt-berlin.de/index.aspx?id=98 

http://www.bwfinfo.verwalt-berlin.de/index.aspx?id=98 

Seite 352 von 425








a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 




bis zum 31.3.2008 

Grundsätzliche Fragen der externen Evaluation wurden im Rahmen de 

Erarbeitung des „Eckpunktepapiers“ erarbeitet; weitere Regelungen erfolgen 

nach Beauftragung des Qualitätsinstituts. Die Zielerreichung ist 

nicht gefährdet. 

Zu 1.: Abstimmung der überarbeiteten Materialien zur internen Evaluation 

erfolgte am 12. 6. 07. Die Materialien wurden im Internet veröffentlicht; 

ein entsprechendes Arbeitsmaterial wurde erstellt (Ordner, CD), 

allen Kitas zugesandt und den Trägern in geeigneter Form zur Kenntnis 

gebracht. 

Zu 2.: Abstimmung der Erläuterungen zu den Materialien für die interne 

Evaluation zum Berliner Bildungsprogramm erfolgte am 04. 9. 2007; 

Veröffentlichung im Internet und Versendung an alle Träger ist erfolgt. 

Zu 3.: Verabschiedung des Verfahrens externe Evaluation: hierzu wurde 

am 17.3. 2008 von den Vereinbarungspartnern der QVTAG ein „Eckpunktepapier“ 

verabschiedet, das grundsätzliche Aussagen zu Aufgaben, 

Zielen und Inhalten sowie zu Verfahrens- und Steuerungsfragen 

der externen Evaluation trifft. Das Papier wird durch weitere Regelungen 

ergänzt. 

Zu 5.: Beauftragung eines Qualitätsinstitutes:Die Bekanntmachung der 

europaweiten Ausschreibung erfolgte am 27. 2. 08. 

Zu 6.: Verabschiedung verbindlicher Kooperationsvorgaben zur Optimierung 

des Übergangs von der Kita in die Grundschule: Eine von den 

Vereinbarungspartnern der QVTAG erstellte Vorlage wird gegenwärtig 

mit den Vertretern der für Schule zuständigen Verwaltung diskutiert. 

Zu 7.: Konzept der Europa-Kitas: ist erarbeitet und abgestimmt. 

Zu 8.: Evaluation der Aufgaben der pädagogischen Fachkräfte zur Umsetzung 

des BBP hinsichtlich des hierfür notwendigen Zeitaufwandes: 

Seite 353 von 425





Die Evaluation wird gegenwärtig durch eine Unter-AG der AG zur Ausgestaltung 

der QVTAG vorbereitet. 





Zu 3.: Verabschiedung des Verfahrens externe Evaluation: Ergänzung 

des Eckpunktepapiers (im Verlauf 2008). 

Zu 4.: Verabschiedung der Anforderungen an die Inhalte und die Erhebung 

der Leistungsnachweise und das Verfahren bei Verdacht auf Leistungsverstöße 

(im Verlauf 2008). 

Zu 5.: Beauftragung eines Qualitätsinstitutes: Ende Mai 2008. 

Zu 6.: Verabschiedung verbindlicher Kooperationsvorgaben zur Optimierung 

des Übergangs von der Kita in die Grundschule: (Abstimmung 

der Vorlage bis Mitte 2008). 

Zu 7.: Konzept der Europa-Kitas: Umsetzung ab 2009. 

Zu 8.: Evaluation der Aufgaben der pädagogischen Fachkräfte zur Umsetzung 

des BBP hinsichtlich des hierfür notwendigen Zeitaufwandes: 

Im Verlauf 2008. 



C Erfolge 







Seite 354 von 425






A Stammdaten 


III B 24 


Erarbeitung verbindlicher Kooperationsvorgaben zur Optimierung 





Beteiligt : die in der Liga der freien Wohlfahrtpflege zusammengeschlossenen 

Verbände, Dachverband Berliner Kinder- und 

Schülerläden (DaKS), Eigenbetriebe 



III B 3, Gabriele Berry 


6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Verbesserung der Kooperation zwischen Kita und Grundschule 

im Zusammenhang des Übergangs der Kinder 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens November 2006 (Beginn der Verhandlungsrunde zur Ausgestaltung 

der QVTAG) 


(geplant) 


Vorhabens 




Projekten/Vorhaben? Falls ja, 

zu welchen? 

Mitte 2008 

1. Formulierung des Projektauftrags in der zwischen 

den in der Liga der freien Wohlfahrtpflege zusammengeschlossenen 

Verbänden, dem Dachverband 

Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS) und der 

SenBWF abgeschlossenen „Qualitätsvereinbarung 

Tageseinrichtungen – QVTAG (Abschluss der 

QVTAG: 12. 01. 06); 

2. Verabschiedung einer zwischen den Vereinbarungspartnern 

abgestimmten Vorlage ; 

3. Abstimmung der Vorlage mit der für Schule zuständigen 

Verwaltung. 

1. Projekt I D 25: „Weiterentwicklung der Kindertagesstätten 

zu vorschulischen Bildungseinrichtungen“ 

2. Projekt III B 23: „Ausgestaltung von Qualitätsvereinbarungen 

mit den Trägern der Kindertagesbetreu- 

Seite 355 von 425






Brandenburg? Falls ja, worin 

besteht sie? 



Zeitraum)? 


im Intranet 


im Internet 

nein 

nein 

ung zur Umsetzung des Bildungsprogramms einschließlich 

Fragen der externen Evaluation“ 

3. Berliner Beteiligung am BLK Verbundprojekt „Stärkung 

der Bildungs- und Erziehungsqualität in Kindertageseinrichtungen 

und Grundschule – 

TransKiGs“ 

4. Berliner Beteiligung am länderübergreifenden Projekt 

„ponte - Kindergärten und Grundschulen auf 

neuen Wegen“ (durchgeführt von der DKJS Stiftung 

in Kooperation mit der Internationalen Akademie an 

der FU Berlin - INA gGmbH) 

nicht vorhanden 

nicht vorhanden 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Projektstatus 

Die Zielerreichung ist nicht gefährdet, obgleich die vielfältigen dringenden 

Abstimmungsprozesse, insbesondere im Zusammenhang der Veränderung 

des SchulG und des KitaFöG (Vorverlegung der Sprachstandsfeststellung 

auf das 4. Lebensjahr der Kinder), eine zeitnahe Abstimmung 

verhindert hat. 

Seite 356 von 425






seit Beginn bis 

zum 31.3.2008 

Zu 2:Verabschiedung einer zwischen den Vereinbarungspartnern abgestimmten 

Vorlage: ist erfolgt am 12. 6. 2007; 

Zu 3.: Abstimmung der Vorlage mit der für Schule zuständigen Verwaltung: 

seit Januar 2008. 


Projektverlauf, 


oder 


(alle Angaben mit 

Terminen!) 


Weitere Bearbeitung und Abstimmung der Vorlage. Geplanter Abschluss: 

Mitte 2008. 


C Erfolge 


(bitte so weit wie 

möglich aufschlüsseln) 

21. Verbesserte Zusammenarbeit/Synergien/Pr 

ozesse 


Kundennutzen 


Seite 357 von 425






A Stammdaten 


III B 25 


Umstellung der Finanzierung der Kinder- und Jugendambulanzen 


1. Federführende Behörde: Sen BWF 



Krankenkassenverbände, flankierend Sen Ges 

Sen Fin 


III B 1 – Frau Dr. Rautenberg 

4. Telefon: 030-9026 5313 

5. e-Mail: Marlies.rautenberg@senbwf.berlin.de 


Erfüllung der Rahmenvereinbarung zur sozialpädiatrischen Versorgung 

in Berlin vom 31.12.2005 zwischen den Krankenkassenverbänden 

und dem Land Berlin (vertreten durch SenGUV 

und Sen BWF) als Reha-Träger 

Schaffung einer einheitlichen und transparenten Finanzierung 

der Träger und Einrichtungen – gemeinsam durch Krankenkassen 

und Land Berlin 

Verbesserung der Steuerungsfähigkeit des sozialpädiatrischen 

Versorgungsnetzes, insbesondere durch die Transparenz der 

Kosten und Leistungen der Einrichtungen und die Vergleichbarkeit 

der Träger 

Schaffung von Anreizen und Verbesserung der Voraussetzungen 

für die Träger zur Optimierung der Leistungsprofile, des 

Personal- und Qualitätsmanagements in den Einrichtungen 



(geplant) 


Vorhabens 



2007 

2009 

Entwicklung einheitlicher Vertragsmuster der Krankenkassenverbände 

und des Landes Berlin für die Vereinbarung von Leistungen, 

Qualität und Vergütung der Träger und Einrichtungen 

Entwicklung einheitlicher Leistungs- und Qualitätsstandards der 

Krankenkassenverbände und des Landes Berlin für die Träger 

Seite 358 von 425





und Einrichtungen 

Entwicklung eines einheitlichen Dokumentationssystems zur 

Erhebung von Leistungen und Qualität der Träger und Einrichtungen 

als Grundlage eines finanz- und fachpolitischen Controllings 

Entwicklung eines einheitlichen Finanzierungsmodells der 

Krankenkassenverbände und des Landes Berlin zur Vergütung 

der Leistungen der Träger und Einrichtungen 

Anpassen des einheitlichen Vertragsmusters, der einheitlichen 

Leistungs- und Qualitätsstandards sowie des einheitlichen 

Finanzierungsmodells auf die Besonderheiten der 

Einrichtungen zur 

a) wohnort- und familiennahen sozialpädiatrischen Versorgung 

unter Einbeziehung des sozialen Umfeldes (Kinderund 

Jugendambulanzen/Sozialpädiatrische Zentren) und 

b) besonders spezialisierte und seltene medizinische Kompetenzen 

umfassenden sozialpädiatrischen Behandlung 

(Sozialpädiatrische Zentren an Berliner Krankenhäusern) 

Anpassung der Versorgungsaufträge der Träger und Einrichtungen 

an aktuelle Bedarfsanforderungen zur Gewährleistung 

der wohnortnahen sozialpädiatrischen Versorgung von Kindern 

mit Behinderungen 

Gemeinsame Verhandlungen der Krankenkassenverbände und 

des Landes Berlin (vertreten durch Sen BWF) mit den Trägern 

der Einrichtungen zur Vereinbarung von Leistungen, Qualität 

und Vergütungen 

Abschluss unbefristeter Leistungsverträge der Krankenkassenverbände 

und des Landes Berlin mit den Trägern der Einrichtungen 

Umstellung der Finanzierung von Fehlbedarfsfinanzierung auf 

fallbezogene Pauschalen 


Projekten/Vorhaben? Falls ja, zu 

welchen? 



besteht sie? 



Abschluss von Vereinbarungen über die Leistungen und die 

Vergütung der sozialpädiatrischen Versorgung einschließlich 

der interdisziplinären Früherkennung und Frühförderung in Sozialpädiatrischen 

Zentren an Kliniken nach § 120 SGB V zwischen 

Krankenkassenverbänden/Land Berlin (vertreten durch 

Sen GUV) und den Trägern der Sozialpädiatrischen Zentren an 

Kliniken 

Nein 

Seite 359 von 425






im Intranet 


im Internet 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Projektstatus 

Die Zielerreichung ist gegenwärtig nicht gefährdet, obgleich die Diskussions- 

und Abstimmungsprozesse zur Umsetzung des Vorhabens mehr 

Zeit in Anspruch nehmen, als ursprünglich erwartet. 



31.3.2008 

Die Krankenkassenverbände und das Land Berlin haben ein einheitliches 

Vertragsmuster als Grundlage für die Leistungsverträge mit den 

Trägern in den Grundzügen entworfen. Mit der inhaltlichen Abstimmung 

der Vertragsinhalte ist begonnen worden. Das bezieht sich auch auf die 

zu den Vertragsinhalten gehörenden Leistungsstandards. 

Parallel laufen vorbereitende Arbeiten für die Entwicklung eines einheitlichen 

Finanzierungsmodells. Sen BWF hat ein Berechnungsmodell für 

die KJA/SPZ und Sen GUV für die klinikassoziierten SPZ als Grundlage 

für die weitere Diskussion eingebracht. Die Krankenkassenverbände 

bereiten derzeit ihren Finanzierungsvorschlag vor. 

Im Hinblick auf die Entwicklung eines einheitlichen Dokumentationssystems 

ist überprüft worden, ob das Dokumentationssystem, mit dem die 

KJA/SPZ bereits arbeiten, künftigen Ansprüchen genügt. Dies ist von 

Seiten der Reha-Träger grundsätzlich bejaht worden. Derzeit wird geprüft, 

ob und inwieweit dieses Dokumentationssystem für die klinikassoziierten 

SPZ anwendbar ist. 

Seite 360 von 425






Projektverlauf, insbes. 




Bis Mai 2008 werden die Krankenkassenverbände ein Berechnungsmodell 

erarbeiten. Danach sollen die verschiedenen Modelle gemeinsam 

abgeglichen und bewertet sowie Positionen und Grundzüge bezüglich 

des künftigen Finanzierungsmodells abgestimmt werden. 

Im Mai 2008 wird außerdem die inhaltliche Abstimmung der Vertragsinhalte 

des Vertragsmusters fortgesetzt. Es sollen dabei Konsens- und 

Dissenspunkte sondiert werden. 

Danach erfolgt die weitere Verfahrens- und Zeitplanung für die Umsetzung 

des Vorhabens. 

19. Bemerkungen Sen BWF ist an den Fortschritt der Verhandlungen mit den anderen 

Reha-Trägern gebunden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass insbesondere 

die Krankenkassenverbände längere Abstimmungszeiten für die 

Rückkopplung von Verhandlungspositionen mit ihren Mitgliedern, den 

einzelnen Krankenkassen, benötigen. 

Seite 361 von 425





C Erfolge 






Kundennutzen 



Seite 362 von 425






A Stammdaten 


IV A 1 


Ausbau des Zentralen Personalüberhangmanagements zu 


1. Federführende Behörde: SenFin 




Zentrales Personalüberhangmanagement (ZeP) 

Frau Ruppin, SenFin II C 2 

4. Telefon: 9(0)20 - 2253 

5. e-Mail: Martina.Ruppin@senfin.berlin.de 




(geplant) 


Vorhabens 



Vier Jahre nach Gründung des ZeP ist im Rahmen einer strategischen 

Organisationsentwicklung eine Evaluation der Behörde 

vorzunehmen. Dabei soll im Sinne eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses 

mit geeigneten Methoden extern geprüft 

werden, ob die Ziele, die mit der Umstellung auf ein zentrales 

Betreuungs- und Vermittlungssystem erreicht werden sollten, 

den Vorgaben des vom Senat und Abgeordnetenhaus beschlossenen 

Gründungskonzepts entsprechen. Gleichzeitig ist 

die Zusammenarbeit zwischen dem ZeP als Dienstleister und 

den Dienststellen sowie Dienstkräften als Kunden zu überprüfen. 

2008 

Im Laufe des Jahres 2009 

Phase I: Diagnose der Problemlage 

Phase II: Zielsetzung aufgrund der Analyse des Ist- Zustands 

Phase III: Erarbeiten und Erproben von Problemlösungen 

auf der Grundlage konkreter Vereinbarungen für die weitere 

Arbeit, die im Organisationsalltag einzuführen und zu erproben 

sind. 

Phase IV: Überprüfung und Implementierung mit Vergleich der 

erreichten Veränderungen und der Zielsetzungen, Bewertung 

der Wirksamkeit und Implementierung der Problemlösung. 

Seite 363 von 425






Projekten/Vorhaben? Falls ja, zu 

welchen? 



besteht sie? 




im Intranet 


im Internet 

Nein 

Nein 

Ja, zur Unterstützung der Evaluation mit entsprechender Erfahrung 

in Organisationsentwicklung und Kommunikationsanalyse 

zu Beginn des Projekts 

Keine 

Keine 




a) Wertung 

X 

Grün 

gelb 

Rot 

b) Stand 


X 

Läuft 



Projektstatus 

Phase I (s. Tz. 9) 



31.3.2008 

Problemsammlung 

Seite 364 von 425






Projektverlauf, insbes. 




Bis 30.6.08: 

Zieldefinition 

Klärung der Rahmenbedingungen (insb. Ausschreibung bei Einbeziehung 

Externer) 



C Erfolge 






Kundennutzen 


Seite 365 von 425






A Stammdaten 


IV A 2 



(Berlin, Bund und andere Länder): 


Weiterentwicklung des Facility Managements in der Berliner 



1. Weiterentwicklung Facility Management 

2. Aufbau eines einheitlichen zentralen Bestandsverzeichnisses 

aller Liegenschaften des Landes Berlin 

2. SenFin 

1. alle Senatsverwaltungen des Landes Berlin einschließlich 

der Senatskanzlei, Berliner Bezirke - soweit betroffen 

2. alle Berliner Bezirke, SenStadt, weitere Senatsverwaltungen 

je nach inhaltlichem Bezug 




Hauke Roth, I D, SenFin 

5. e-Mail: hauke.roth@senfin.berlin.de 




(geplant) 

1. Ziel des Vorhabens ist gemäß Beschlusslage im Senat 

und Abgeordnetenhaus die Erweiterung des seit 2003 im Land 

Berlin praktizierten Facility-Management–Konzeptes auf alle geeigneten 

Immobilien des Landes Berlin, um eine effiziente Bewirtschaftung 

und effektive Nutzung der Grundstücke und Gebäude 

des Landes Berlin bei gleichzeitigem Abbau des Sanierungsstaus 

zu erreichen. 

2. Ziel des Projektes ist es, die immobilienwirtschaftenden 

Einrichtungen der Berliner Verwaltung einschließlich der Berliner 

Bezirke in die Lage zu versetzen, auf der Basis einheitlich erhobener 

Flächendaten qualifizierte Entscheidungen über die Nutzung 

bzw. Verwertung des Berliner Immobilienbestandes treffen 

zu können. 

1. Abgeordnetenhausbeschluss vom 31.10.2002 

2. Senatsbeschluss vom 03.07.2007 

1. offen 

2. voraussichtlich 2010 

Seite 366 von 425






Projekts/ 

Vorhabens 








besteht sie? 



Zeitraum)? 


im Intranet 


im Internet 

1. Erweiterung des Sondervermögens Immobilien des Landes 

Berlin (SILB) um weitere Grundstücke von 40 berufsbildenden 

und zentral verwalteten Schulen, um geeignete kulturell genutzte 

Grundstücke und Justizvollzugsanstalten. Die ev. Erweiterung 

um Bezirksimmobilien ist möglich, sofern Bezirke am Vermieter-Mieter-Modell 

des Sondervermögens Immobilien des 

Landes Berlin teilnehmen wollen. 

2. 

- Projektvorbereitung / Bildung Arbeitsgruppen 2007 

- Beschaffung Dienstleister für Aufmaßarbeiten und Durchführung 

der Aufmaßarbeiten in voraussichtlich drei Tranchen - 

1. Hj. 2008, 2009 und 2010 

- Klärung und Beschaffung CAFM-Software Mitte 2008 

- Installation CAFM-Software Mitte/Ende 2008 

- Datenimporte jeweils ca. 2 Monate nach Fertigstellung der 

Aufmaßarbeiten 

3. 

4. Ende des Projekts voraussichtlich Mitte/Ende 2010 

Nein 

Nein 

1. Nein 

2. BIM GmbH (Projektleitung, Abschluss des Projektes) 

n.n. 

n.n. 

Seite 367 von 425








a) Wertung 

x 

grün 

zu 1. und 2. 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 

zu 1. und 2. 

16. Bewertung 

des Projektstatus 



31.3.2008 


zu 1. 

Übernahme der restlichen 40 OSZ: 

Gem. Beschluss des Abghs vom 17.03.2005 ist zunächst ein Erfahrungsbericht 

bzgl. der ersten 20 Schulen hinsichtlich der Effizienz zu 

fertigen. 

Übernahme geeigneter Kulturimmobilien: 

Die Arbeit der Arbeitsgruppe „Facility Management Kulturimmobilien“ 

soll fortgesetzt werden. 

Übernahme JVA: 

Die BIM GmbH und SenJust führen derzeit Gespräche zu den Übergabemodalitäten 

der JVA ins SILB. 

zu 2. Das Projekt befindet sich im Zeitplan. Die erste Aufmaßtranche 

wurde Anfang 2008 bereits ausgeschrieben und wird 

gegenwärtig ausgewertet. 

zu 1. 


- Beschluss des Abghs vom 17.03.2005, Grundstücke und Gebäude 

von zunächst bis zu 20 berufsbildenden und zentral verwalteten 

Schulen zum 01.01.2006 dem SILB zu zuweisen. Die 

übrigen berufsbildenden und zentral verwalteten Schulen werden 

in das Facility Management durch die Berliner Immobilien 

Management GmbH (BIM GmbH) eingebracht, sobald hinreichende 

Erfahrungen mit den ersten 20 Schulen hinsichtlich der 

Effizienz gesammelt worden sind, 

- 01.01.2006 Übernahme der Verwaltung und Bewirtschaftung 

der 20 OSZ durch die BIM GmbH, 

- Vorlage eines Erfahrungsberichtes an den Hauptausschuss 

hinsichtlich der ersten 20 OSZ. 


Seite 368 von 425





- 31.10.2002 Beschluss des Abghs zur Einführung eines einheitlichen 

FM-Konzeptes zur Verwaltung und Bewirtschaftung landeseigner 

Immobilien in einem Sondervermögen Immobilien des 

Landes Berlin (SILB) unter Einbeziehung aller geeigneten Immobilien 

des Landes Berlin, 

- 05.09.2005 Auftrag des UA Theater an die AG zu ermitteln, 

„welche Art von Kulturgrundstücken es gibt, d.h. „welche 

Grundstücke warum als Kulturgrundstücke definiert werden und 

welche geeignet sind, als Verwaltungsgrundstücke in das FM 

der BIM übernommen zu werden,“ 

- Fortsetzung der AG „FM Kulturimmobilien“ mit dem Staatssekretär 

für Kulturelle Angelegenheiten, den Senatsverwaltungen für 

Finanzen und Stadtentwicklung sowie der BIM GmbH. 


- 31.10.2002 Beschluss des Abghs, im Rahmen der Einführung des 

neuen Facility Management Konzeptes für die Berliner Verwaltung 

das Startportfolio schrittweise auf alle geeigneten Gebäude 

des Landes Berlin zu erweitern, 

- 19.11.2002 Senatsbeschluss über die zustimmende Kenntnisnahme 

der Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion der SPD 

und PDS zum SILB ErrichtungsG, wonach die SenFin i.V. mit 

den zuständigen Senatsverwaltungen mit der Überprüfung weiterer 

Gebäudetranchen, wie beispielsweise der... Justizvollzugsanstalten... 

beauftragt wurde. 

- 2008 Abstimmungsgespräche 

18. Geplanter 

weiterer Projektverlauf, 

insbes. Meilensteine o- 

der Veränderungen 


zu 2. 

- 03.07.2007 Beschluss des Senats zum Projekt 

- Sept. 2007 Abstimmung zum Pflichtenheft „Bauwerksdokumentation“ 

(maßgeblich für Ausschreibung der Vermessungsleistungen) 

- Dez. 2007 Abschluss Geschäftsbesorgungsvertrag SenFin mit BIM 

GmbH (Beschaffung Software, Vergabe Aufmaßleistungen etc.), 

Abstimmung zur Projektvereinbarung , EU-weite Ausschreibung der 

Aufmaßarbeiten über 1. Tranche (ca. 600 T m²) 

- 

zu 1. 


- II. Quartal 2008 Fortsetzung der Gespräche zwischen BIM GmbH 

und SenBildWissForsch über die Übernahme der Bewirtschaftung 

der restlichen 40 OSZ 


- II. Quartal 2008 Fortsetzung der Arbeit der AG „FM Kulturimmobilien“ 


- 01.01.2010 ggfs. Übernahme einer JVA 

zu 2. 

- Mai 2008 - Okt. 2008 Aufmaßarbeiten 1. Tranche 

Seite 369 von 425





- Juli 2008 - Dez. 2008 Datenimporte 

- Jan. 2008 - Juli 2008 Klärung, Beschaffung und Bereitstellung 

CAFM-Software 

- Ende 2008 Ausschreibung weiterer Aufmaßtranchen 

- 2009 und 2010 Aufmaßarbeiten weitere Tranchen nebst entsprechender 

Datenimporte 


1. keine 

2. keine 


C Erfolge 

20. Geschätzte 

Rationalisierung 



21. Verbesserte 

Zusammenarbeit/Synergien/Prozesse 


Kundennutzen 

23. Verbesserte 

Ergebnisqualität 

Seite 370 von 425





IV A 4 



Ermittlung und Fortschreibung des Sanierungsbedarfs Berliner 


Haushaltsmittel 





Bezirke, zentral verwaltete Sportstätten, Berliner Bäder-Betriebe 

Herr Beier – IV B -, Herr Wolff – IV B 10 - 

4. Telefon: 9(0)27 2951 9(0)27 2952 

5. e-Mail: heinz-guenther.beier@seninnsport.berlin.de 

bernd.wolff@seninnsport.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Schaffung und Fortschreibung einer verlässlichen Informationsquelle 

über den Zustand der Bausubstanz der öffentlichen 

Sportanlagen, auch als Grundlage für notwendige Entscheidungen, 

z.B. über den Mittelbedarf zur Finanzierung des Sportanlagensanierungsprogramms 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens März 2007 


(geplant) 


Vorhabens 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Internet/Intranet: 

offen 

Erste abgeschlossene Fassung des Sanierungsbedarfs im 

Herbst 2007 wird derzeit ausgewertet. Daraus ggf. abzuleitende 

Planungsschritte wären dann bis 01.07.2008 zu entwickeln. 

Die Aktualisierung des Ist-Zustandes bzw. des Sanierungsbedarfes 

ist in regelmäßigen, noch festzulegenden Intervallen erforderlich. 

Ggf.: 

Ermittlung und Fortschreibung des Sanierungsbedarfs Berliner 

Schulen 

Nicht erforderlich 

./. 

./. 

Seite 371 von 425








a) Wertung 

grün 

X 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 

abgeschlossen 


Die Effizienz des Projekts hängt von der Güte und Zuverlässigkeit der 

Zuarbeit der Bezirke ab. Darauf besteht aber hier kein Einfluss.. 


zügig und -bis auf Ausnahmen (Termintreue)- problemlos 





Ergebnisse der Untersuchung werden bei den künftigen Anmeldungen 

der Bezirke zur Fortschreibung des Sportanlagensanierungsprogrammes 

bestenfalls einfließen können und in kritischen Einzelfällen die Prioritätenfolge 

der Maßnahmen regeln helfen 

18. Bemerkungen Aufgrund der ressortabhängig vorgenommenen Trennung des Sportund 

Schulanlagensanierungsprogrammes kann es aufgrund der nur 

noch stark reduziert verfügbaren Finanzmittel im Sportbereich erforderlich 

werden, dieses Projekt durch eine andere Form der Zustandserfassung 

der Sportstätten zu ersetzen. 


C Erfolge 

Seite 372 von 425











Seite 373 von 425






A Stammdaten 


IV B 11 


Ausweitung und Optimierung der Angebote des Landesverwaltungsamtes 

als zentraler Personaldienstleister. 


2. Beteiligte Behörden (Berlin, Bund 

und andere Länder): 


Landesverwaltungsamt Berlin (LVwA) 

Kirsten Dreher, Berndt Marten 

4. Telefon: 9027-1069, 9027-1029 


6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Ausweitung und Optimierung der Angebote des LVwA als zentraler 

Personaldienstleister, insbesondere für die Personalaktenverwaltung, 

die Leistungen der Familienkasse, den Ausbau weiterer Komponenten 

im Rahmen der Integrierten Personalverwaltung (IPV). 

Weiterentwicklung der Versorgungsadministration 

Weiterentwicklung der Beihilfenbearbeitung 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens laufend 

8. Ende des Projekts/Vorhabens (geplant) 


Vorhabens 






Falls ja, worin besteht sie? 

Die Weiterentwicklung der Potenziale des LVwA erfolgt als laufendes 

Geschäft im Rahmen der Linientätigkeit der Senatsverwaltung für Inneres 

und Sport 

Senatsvorlage in der Abstimmung zur Bestimmung des LVwA zu einer 

Landesfamilienkasse. Zudem wird vorgeschlagen, den Polizeipräsidenten 

in Berlin, die Schulverwaltung als Familienkasse zu definieren. 

Die Komponente "VADM" (Versorgung) zum 1.1.2008 ist erfolgt. 

Es wurde ein systematisches Benchmarking zu den Personalprodukten 

aufgebaut. 

Aktivierung weiterer Komponenten im Rahmen der Integrierten Personalverwaltung 

(IPV) 

Es wird eine Organisationsanalyse in der Beihilfebearbeitung von einem 

externen Unternehmen durchgeführt. 

Schnittstelle zum Thema „Benchmarking im Personalmanagement“ 

Projekt "IT-PE" 

-- 

Seite 374 von 425







Ja, bei der Organisationsanalyse in der Beihilfestelle. 


Intranet 


Internet 




a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 




bis zum 31.3.2008 





Seite 375 von 425







C Erfolge 





e 



Seite 376 von 425






A Stammdaten 



5. IV B 13 Facility Management: Im Bereich der Hochschulen Aufzeigen 


des Liegenschaftsmanagements in ein Mieter- 

Vermieter-Modell bis 2007 





Träger des Projekts sind die Hochschulen des Landes 

Teilprojekt Liegenschaftsmanagement der Universitäten: 

Frau Dr. Gutheil, Kanzlerin der TU. 

Teilprojekt FM der Fachhochschulen: 

Prof. Dr. Strauch, Vizepräsident der TFH. 

4. Telefon: 9(0)26-6622 

Herr Dr. Husung (StS H) ist in beiden Teilprojekten Leiter des 

Lenkungsausschusses 

(Ansprechpartner in der SenBildWiss: Herr Mahnke, V D) 

5. e-Mail: wolfgang.mahnke@senbwf.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Analyse und Bewertung des vorhandenen Liegenschafts- und 

Gebäudemanagements der Hochschulen; Entwicklung alternativer 

Modelle (Mieter-Vermieter-Verhältnis) mit dem Ziel, Ressourcen 

für Forschung und Lehre freizusetzen. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Läuft seit Ende 2005. 


(geplant) 


Vorhabens 



September 2008 

• Entwicklung alternativer Modelle (erledigt) 

• Abstimmung der Vorgehensweise im parlamentarischen 

Raum und Entscheidung (läuft) 

• Umsetzung der Entscheidungen – soweit erforderlich – in 

anstehender BerlHG-Änderung (läuft) 

Seite 377 von 425





• Formulierung des Auftrags an die Hochschulen und Einbringung 

dieses Auftrags in die Hochschulverträge 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Internet 

./. 

./. 

./. 




a) Wertung 

grün 

X 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Die Abstimmungen, insbesondere im parlamentarischen Raum ziehen 

sich länger als erwartet hin. Ansonsten verläuft das Vorhaben planmäßig. 

Seite 378 von 425






bis zum 31.3.2008 

Auf Basis der Vorgaben von Politik und Verwaltung haben die Universitäten 

FM-Modelle entwickelt, die bereits im parlamentarischen Raum 

vorgestellt und diskutiert wurden. 





Die offizielle Entscheidung für ein Modell steht noch aus. (Mai 2008) 

Die Umsetzung der Entscheidungen – soweit erforderlich –soll über eine 

Vereinbarung mit den Hochschulen erfolgen (s.a. Vorhaben III A 

11). 

Die Berücksichtigung des FM als Auftrag für die Universitäten in Ergänzung 

zu den Hochschulverträgen soll bis September 2008 erfolgt sein. 



C Erfolge 







Seite 379 von 425






A Stammdaten 


IV B 14 


Umstellung des kameralen auf das kaufmännische Rechnungswesen 


Kosten- und Leistungsrechnung bis 2010 





Hochschulen im Land Berlin 

Dr. Stephan Becker / Fr. Monika Krause 

4. Telefon: 9026 6890 / 9026 6920 

5. e-Mail: stephan.becker@senbwf.verwalt-berlin.de 

monika.krause@senbwf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Umstellung vom kameralen auf das kaufmännische Rechnungswesen 

in den Hochschulen; Abstimmung zwischen den 

Hochschulen für eine einheitliche Kosten- und Leistungsrechnung. 



(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

2010 

6. BerlHG-Novelle 

Aufnahme der Vertragsverhandlungen mit den Hochschulen 

nein 

nein 

Seite 380 von 425








Intranet 


Internet 

nein 




a) Wertung 

grün 

x 

gelb 

rot 

b) Stand 


x 

läuft 



BerlHG-Novelle ist nicht im Zeitplan (siehe III A 11) 


bis zum 31.3.2008 

Entwurf der erforderlichen gesetzlichen Regelung ist hausintern fertig 

gestellt, ist Teil der Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes. (siehe 

Nr. 11) 





Schaffung der gesetzlichen Grundlage im BerlHG. 

Verabredung des Verfahrens und Zeitplans der Einführung im Rahmen 

der Hochschulvertragsverhandlungen ab zweite Hälfte 2008. 

Einsetzung einer Arbeitsgruppe der Hochschulen und der Senatsverwaltung 

Anfang 2010. 

Seite 381 von 425







C Erfolge 







Seite 382 von 425






A Stammdaten 


IV B 17 


Abbau von überflüssiger Bürokratie in der Schule 



(Berlin, Bund und 

andere Länder): 

3. Projektleiter(in) 

bzw. Ansprechpartner(in): 

SenBWF 

--- 

4. Telefon: 9(0)26-5988 

Dr. Thomas John, Sen PPC 

5. e-Mail: thomas.john@senbwf.berlin.de 




(geplant) 


Projekts/ 

Vorhabens 

Angaben bitte 

dem Projektverlauf 

entsprechend 


10. Schnittstellen zu 

anderen Projekten/Vorhaben? 


Entlastung von Bürokratie für Schulleitung und Lehrkräfte und mehr Zeit für 

die Kernaufgaben der Schulleitung und der Lehrer. 

23.02.2007 

Projektgruppe mit Externen: 20.06.2007 

Umsetzungsprojektgruppe: Ende des Schuljahres 07/08, Wirkung darüber 

hinaus 

• Einberufung der Projektgruppe mit Externen (erledigt) 

• Abschlussbericht und Vorschlagsliste dieser Projektgruppe am 

20.06.07 (erledigt) 

• Einberufung der Umsetzungsprojektgruppe (erledigt) 

• Veröffentlichung eines Sofortmaßnahmekatalogs im Juli aus der Vorschlagsliste 

(erledigt) 

• Umsetzung von 3 Maßnahmepaketen mit Wirkung für das Schuljahr 

07/08 bzw. mit Wirkung ab dem Schuljahr 08/09 und teilweise ab 

Schuljahr 09/10 (erledigt bzw. in Umsetzung) 

• Organisatorische Verankerung einer Anlaufstelle für Entbürokratisierungsvorschläge 

(in Vorbereitung) 

• eAdministration@School_Berlin 

• Verbesserung des Qualitätsmanagements der Schulaufsicht 

• Verbesserung der Lehrkräfteplanung und -zuteilung 

Seite 383 von 425





11. Zusammenarbeit 

mit Brandenburg? 


sie? 


beteiligt 


Zeitraum)? 


im 

Intranet 


im 

Internet 

--- 

Nein 

http://www.berlin.de/sen/bildung/bildungspolitik/projektgruppen_bildungsrefor 

m.html 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



planmäßig 


bis zum 31.3.2008 

Es konnten zahlreiche Entbürokratisierungsvorschläge identifiziert werden, 

die teilweise sehr schnell umgesetzt werden bzw. in den Umsetzungsprozess 

gegeben werden konnten. Ein nicht unerheblicher Teil 

der Vorschläge betrifft IT-Technik und wird im Rahmen des Projekts 

eAdministration @School_Berlin umgesetzt. 

Seite 384 von 425









Mit der organisatorischen Verankerung einer Anlaufstelle für Entbürokratisierungsvorschläge 

(bis Ende Schuljahr 07/08) wird das Vorhaben 

fortgesetzt und als Daueraufgabe administrativ in der SenBWF verankert. 



C Erfolge 







Seite 385 von 425






A Stammdaten 


IV B 18 


Verbesserung des Qualitätsmanagements der Schulaufsicht 





4. Telefon: 9(0)26-5988 

--- 





Entwicklung der schulaufsichtlichen Aufgabenwahrnehmungen 

mit dem Ziel der optimalen Unterstützung der eigenverantwortlichen 

Schulen. 


(geplant) 

Projektgruppe mit Externen: Ende August 

Umsetzungsprojektgruppe: Ende offen, abhängig vom Ergebnis 

und der daraus resultierenden Leitungsentscheidungen 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 




Intranet 


Nein 

Nein 

8. Einberufung der Projektgruppe mit Externen 

9. Abschlussbericht dieser Projektgruppe Ende August 

10. Einberufung der Umsetzungsprojektgruppe 

11. Weitere Schritte offen 

12. eAdministration@School_Berlin 

13. Abbau von überflüssiger Bürokratie in der Schule 

14. Verbesserung der Lehrkräfteplanung und -zuteilung 

Seite 386 von 425





Internet 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



planmäßig 


bis zum 31.3.2008 

Die externe Arbeitsgruppe hat einen Abschlussbericht vorgelegt, dessen 

Bewertung noch nicht abgeschlossen ist. Bis dahin ist das weitere 

Vorgehen noch offen. 





Bewertung des Abschlussberichts bis Ende des Schuljahres 07/08. 



Seite 387 von 425





C Erfolge 







Seite 388 von 425






A Stammdaten 


IV B 19 


Verbesserung der Lehrkräfteplanung und –zuteilung 



(Berlin, Bund und 

andere Länder): 



SenBWF 

--- 

4. Telefon: 9(0)26-5988 






(geplant) 


Projekts/ 

Vorhabens 

Angaben bitte 

dem Projektverlauf 




Falls 


Verfahrensveränderung im Rahmen der Organisation des Schuljahres, mit 

dem Ziel, dass die Schulen rechtzeitig vor Schuljahresbeginn wissen, welche 

Ressourcen sie erhalten und das die benötigten Ressourcen zum 

Schuljahresbeginn zur Verfügung stehen. 

13.03.2007 

1. Projektgruppe mit Externen: 20.06.2007 

2. Umsetzungsprojektgruppe: voraussichtlich Ende 

diesen Jahres, abhängig vom Ergebnis und der daraus resultierenden 

Leitungsentscheidungen 

3. Ende des Gesamtvorhabens zum Schuljahresbeginn 

08/09 

1. Einberufung der Projektgruppe mit Externen (erfolgt) 

2. Abschlussbericht dieser Projektgruppe am 20.06.07 (erfolgt) 

3. Einberufung der Umsetzungsprojektgruppe (erfolgt) 

4. Konzeptionelle Erarbeitung der Umsetzung der Verfahrensvorschläge 

(erfolgt) 

5. Umsetzung der Verfahrensvorschläge (läuft) 

1. eAdministration@School_Berlin 

2. Verbesserung des Qualitätsmanagement der Schulaufsicht 

3. Abbau von überflüssiger Bürokratie in der Schule 

Seite 389 von 425






Brandenburg? Falls 

ja, worin besteht sie? 



Zeitraum)? 


im 

Intranet 


im 

Internet 

Nein 

Nein 

http://www.berlin.de/sen/bildung/bildungspolitik/projektgruppen_bildungsr 

eform.html 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



planmäßig 


bis zum 31.3.2008 

Das Verfahren zur Organisation des Schuljahres wurde überarbeitet 

und in diesem Zusammenhang zeitlich vorverlegt. Damit besteht grundsätzlich 

vor den Sommerferien Planungssicherheit für die Schulen und 

die notwendigen Einstellungen der Lehrkräfte sind voraussichtlich bis 

dahin erfolgt. Die Bedarfskriterien für die Ausstattung der Schulen mit 

Lehrkräften wurden reduziert, ein neues Modell zur Ermittlung der Lehrkräftezuweisung, 

das einfacher, transparenter und gerechter ist, wird 

bereits für das nächste Schuljahr angewendet. Die Strukturellen Zuweisungen 

im Zusammenhang mit der Sprachförderung und der Integration 

sind jetzt transparent und für alle Schulen gleich. Die Mittel zur Profilie- 






rung der Einzelschulen werden schrittweise gerechter verteilt (laufende 

Maßnahmen werden nicht angetastet). Ein Dispositionspool zur Abfederung 

von Ausstattungsdefiziten ist vorgesehen (Größe wird zu Beginn 

der Einrichtung des neuen Schuljahres festgelegt). 





Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen mit Wirkung bereits für das 

Schuljahr 08/09 



C Erfolge 







Seite 391 von 425






A Stammdaten 


IV C 20 


Vereinheitlichung der Ämterstruktur in den Bezirken (Vorschlagsrecht 

des Rats der Bürgermeister bis 31. Juli 2007) 

1. Federführende 

Behörde: 


(Berlin, Bund 

und andere Länder): 

3. Projektleiter(in) 

bzw. Ansprechpartner(in): 


SenInnSport, Bezirksämter 

Alle Senatsverwaltungen und Bezirksämter 

Ansprechpartner: Frank Fleschner, SenInnSport ZS B 2 Fl (Rechtliche Festlegung; 

für Umsetzung: Bezirksämter) 

5. e-Mail: Frank.Fleschner@seninnsport.berlin.de 




(geplant) 


Projekts/ 

Vorhabens! 

Sachgerechte einheitliche Ämterstruktur der Bezirksämter ab der nächsten 

Wahlperiode. 

01.06.2007 

31.12.2007 

Nr Verantwortlich Inhalt 

1 Bezirksämter Beschluss des RdB zur Ausgestaltung der einheitlichen 

Ämterstruktur 

2 SenInnSport Senatsvorlage: Gesetzentwurf zur Realisierung und 

Ausgestaltung der einheitlichen Ämterstruktur und Reduzierung 

der Zahl der Bezirksstadträte durch Änderung 

des Bezirksverwaltungsgesetzes 

3 SenInnSport Erster Senatsbeschluss: Kenntnisnahme und Einholung 

von Stellungnahmen der Normprüfungskommission 

und des RdB 

4 SenInnSport Stellungnahme der Normprüfungskommission 

5 SenInnSport/ 

Bezirksämter 

Stellungnahme des RdB 

6 SenInnSport Zweiter Senatsbeschluss: Vorlage an d. Abgeordnetenhaus 

7 SenInnSport Erlass des Gesetzes durch das Abgeordnetenhauses 

Seite 392 von 425





8 SenInnSport Veröffentlichung des Gesetzes 

9 Bezirksämter Umsetzung der Neuregelung durch die Bezirksämter. 

Meilenstein: Inkrafttreten des Gesetzes = Meilenstein: 

Geltung der neuen Ämterstruktur ab … (Inkrafttreten 

des Gesetzes) 

10. Schnittstellen zu 

anderen Projekten/Vorhaben? 


11. Zusammenarbeit 

mit Brandenburg? 

Falls ja, 

worin besteht 

sie? 


beteiligt 


Zeitraum)? 


im Intranet 


im Internet 

Politische Zielsetzung, ab der nächsten Wahlperiode die Zahl der Bezirksstadträtinnen 

und –räte von fünf auf vier je Bezirk zu reduzieren. Beide Vorhaben 

betreffen die Neugestaltung der Bezirksämter, sollen mit der nächsten Wahlperiode 

in Kraft treten und sind durch Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes 

zu realisieren. Die beiden Vorhaben werden deshalb in einem Gesetzentwurf 

verbunden. 

Nein. 

Nein. 

http://www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/om/unterstuetzung/aemterst 

ruktur.html 

http://www.berlin.de/sen/inneres/zentraler_service/om/unterstuetzung/aemterst 

ruktur.html 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 



Im Plan und auf gutem Weg. 

Seite 393 von 425






bis zum 31.3.2008 

31.05.2007 Beschluss des RdB zur Ausgestaltung der einheitlichen 

Ämterstruktur 

15.10.2007 Senatsvorlage durch SenInnSport: Gesetzentwurf zur 

Realisierung und Ausgestaltung der einheitlichen Ämterstruktur 

und Reduzierung der Zahl der Bezirksstadträte 

durch Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes 

23.10.2007 Erster Senatsbeschluss: Kenntnisnahme und Einholung 

von Stellungnahmen der Normprüfungskommission 

und des RdB 

18.10.2007 Stellungnahme der Normprüfungskommission 

17.01.2008 Stellungnahme des RdB 

12.02.2008 Zweiter Senatsbeschluss: Vorlage an d. Abgeordnetenhaus 





31.12.2008 Erlass des Gesetzes durch das Abgeordnetenhauses 

31.01.2009 Veröffentlichung des Gesetzes 

Beginn der 

17. Wahlperiode 

Umsetzung der Neuregelung durch die Bezirksämter. 

Meilenstein: Geltung der neuen Ämterstruktur (Inkrafttreten 

des Gesetzes) ab Beginn der 17. Wahlperiode 

(regulärer Beginn zwischen dem 26.06.2011 und 

7.11.2011) 

19. Bemerkungen Die Realisierung der Ämterstruktur nach ihrer rechtlichen Festlegung erfolgt 

eigenverantwortlich durch die einzelnen Bezirksämter. 


C Erfolge 








Seite 394 von 425





A Stammdaten 


IV D 25 


Entwicklung von Diversity-Richtlinien für den Öffentlichen 

Dienst 




SenFin, 

ggf. auch SenIAS, PolPräs, SenGSV 


4. Telefon: 927-1049 

Ansprechpartner: Herr Rüst 

5. e-Mail: achim.ruest@seninnsport.berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Schärfung des Blicks für Diversity (Vielfalt) auf allen Ebenen 

des Verwaltungshandelns. 

Daher keine abstrakte isolierte Betrachtung, sondern Integration 

des Diversity Managements in ein gesamtstädtisches Konzept 

zur Personalplanung und -entwicklung (s.u. Nr. 10) 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens Entwicklung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur Personalplanung 

und -entwicklung seit Mai 2007 laufend 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

unbekannt 

Einbeziehung / Abstimmung mit SenFin ist erfolgt; Vorlage einer 

internen Proposal-Version ist erfolgt; Abstimmung innerhalb der 

Abt. ZS laufend, danach hausinterne Abstimmung. 

Bei Bedarf geplant: Erfahrungs- und Gedankenaustausch mit 

Teilnehmer/innen der VAk-Qualifizierungsreihe "Diversity- 

Kompetenz in der öffentlichen Verwaltung" zur Implementierung 

in das gesamtstädtische Konzept zur Personalplanung und - 

entwicklung 

Nr. 20 Richtlinien Regierungspolitik (Projekt XV-01 gem. SB 

245/2007): Entwicklung eines gesamtstädtischen Konzepts zur 

Personalplanung und -entwicklung 

nein 


(Einsatzschwerpunkt, Zeitnein 

Seite 395 von 425





raum)? 


Intranet 


Internet 

entfällt 

entfällt 




a) Wertung 

X 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 


X 

läuft 




bis zum 31.3.2008 

Einbeziehung als Themenkreis in die Entwicklung eines gesamtstädtischen 

Konzeptes zur Personalplanung und -entwicklung seit Mai 2007 

laufend 






Seite 396 von 425






C Erfolge 





e 



Seite 397 von 425






A Stammdaten 


III B 15 


Entwicklung der Zielvereinbarungen mit den Hochschulen 

zu verbindlichen Leistungsbeschreibungen (Hochschulverträge) 





Hochschulen im Land Berlin 

Dr. Stephan Becker 

4. Telefon: 9026 6890 

5. e-Mail: stephan.becker@senbwf.verwalt-berlin.de 

6. Ziel(e) des Projekts/Vorhabens: Weiterentwicklung der Hochschulverträge als Steuerungsinstrument, 

Zielvereinbarungen als verbindliche Leistungsbeschreibung. 

7. Beginn des Projekts/Vorhabens zweite Jahreshälfte 2008 


(geplant) 


Vorhabens 




Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

Ende 2009 

Aufnahme der Vertragsverhandlungen mit den Hochschulen, 

Abschluss der Vertragsverhandlungen, 

Zustimmung des Abgeordnetenhauses 

nein 

nein 

Seite 398 von 425








Intranet 


Internet 

nein 




a) Wertung 

x 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 

x 


läuft 




bis zum 31.3.2008 





Seite 399 von 425







C Erfolge 







Seite 400 von 425





A 

Grunddaten 

1. Vorhabensname Kurzbezeichnung Projekt-Nr. 

Auf- und Ausbau des elektronischen Dokumentenmanagementsystems 

in der Berliner Verwaltung (Schaffung 

der Rahmenbedingungen) 

Behörde (kurz) 2. Verantwortlich Telefon E-Mail 

SenInnSport 

Hr. Fröhlich, ZS C 2 Fr 927 – 2669 

Fr. Gneckow, ZS C 2 Gn 927 – 2011 

RaBe DMS/VBS IV B 12 

Peter.froehlich@seninnsport.berlin.de 

Antje.gneckow@seninnsport.berlin.de 

3. Beginn Ende (geplant) 4. Projektkostenträger 

8.4.2008 (Senatsbeschluss) 31.12.2009 entfällt 

5. Zielsetzung (beabsichtigte fachliche Wirkung) / kurze Beschreibung (Nr. 6. im PSB) 

Schaffung der rechtlichen, organisatorischen, technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen 

für den flächendeckenden Einsatz von Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssystemen 

in der Berliner Verwalung. 

Diese Rahmenbedingungen dienen dazu, den umfassenden Einsatz der elektronischen Verarbeitung 

von Dokumenten in der Berliner Verwaltung zu befördern und die weitere Entwicklung 

des DMS/VBS-Einsatzes in der Berliner Verwaltung zu harmonisieren. Es müssen die 

Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, dass unterschiedliche Dokumentenmanagementsysteme 

miteinander kommunizieren können. 

Die Entscheidung über Art und Umfang der Einführung und des Einsatzes von DMS/VBS 

liegt dabei in der dezentralen Verantwortung jeder Behörde. 

B1 




SOLL 

Kunden/innen Prozesse/ 


Beschäftigte 

Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 401 von 425






Im Zusammenhang mit seiner Beschlussfassung am 05.09.2006 (Beschluss Nr. 3853/2006) 

zum Projekt SIDOK (Senatsinformations- und Dokumentationssystem) der Neuordnungsagenda 

2006 des Senats wurde die Senatsverwaltung für Inneres (und Sport) beauftragt die zu 

schaffenden Rahmenbedingungen für einen flächendeckenden Einsatz von DMS/VBS zu beschreiben. 

Auf der Grundlage des vorgelegten Berichts hat der Senat Senatsbeschluss Nr. /08 vom 

8.4.2008 den Beginn der Maßnahme beschlossen. 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 

Budgetwirksame Personalkosten - 



- 


• 2008: vom StS-Ausschuss am 18.2.08 beschlossener 

Bedarf 





- 


• 2008: vom StS-Ausschuss am 18.2.08 beschlossener 

Bedarf 




SUMME - 

9. Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Vorhabens und geplanter weiterer Verlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen 

(alle Angaben mit Terminen!) (Nr. 13. im PSB) 

Lfd. 

Nr. 

7. SOLL fertig bis IST 

(Sachstand) 

1 Senatsbeschluss zum Start der 

Arbeiten 

2 Konstituierung der AG „ITgestützte 

Verwaltungsarbeit“ von 

KoopA ADV und UA AV 

3 Bereitstellung eines Kriterienkataloges 

zur Prüfung des 

DMS/VBS-Einsatzes in den Behörden 

4 Fortschreibung der GGO I (inkl. 

RegRL) 

5 Voruntersuchung organisatorisches 

Beratungsangebot 

6 Voruntersuchung Schulungsangebote 

April 2008 Senatsbeschluss liegt vor 8.4.2008 

April 2008 

Juni 2008 

4. Quartal 2009 

Dezember 2008 

Dezember 2008 

Gemeinsame AG wurde konstituiert. 

Das Arbeitsprogramm 2008 

ist beschlossen. 

Arbeiten sind begonnen. AG ist 

initialisiert. 

abgeschlossen 

am 

24.4.2008 

Seite 402 von 425





9. Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Vorhabens und geplanter weiterer Verlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen 

(alle Angaben mit Terminen!) (Nr. 13. im PSB) 

Lfd. 

Nr. 

7. SOLL fertig bis IST 

(Sachstand) 

7 Senatsbericht – Zwischenstand 31.12.2008 

abgeschlossen 

am 

8 Festlegung einer Produktstrategie 2. Quartal 2009 

9 Bereitstellung des IT-Dienstes 

DMS/VBS 

3. Quartal 2009 

10 Identifikation und ggf. Initiierung 3. Quartal 2009 

von weiteren rechtlichen Fortschreibungsbedarf 

11 Ergebnisse der Mitarbeit in der 31.12.2009 

AG „IT-gestützte Verwaltungsarbeit“ 

von KoopA und UA AV 

Fortschreibung bundesweiter 

Standards (DOMEA) 

12 Abschlussbericht Senat 31.12.2009 




X grün 

läuft 


rot 

zum 31.12.2008 noch nicht begonnen 

Seite 403 von 425





D 















Seite 404 von 425






A Stammdaten 


IV D 24 


Reform des Besoldungsrechts für ein gerechtes, leistungsbezogenes 

Besoldungssystem 




Senatsverwaltung für Finanzen 

3. Ansprechpartner(in): Herr Weyrich - I A (V) – 

Frau Yilik – I A 3 - 

4. Telefon: I A (V) : 9027 (927) – 2579 bzw. I A 3: 9027 (927) - 2559 

5. e-Mail: Ayla.Yilik@seninnsport.berlin.de 

6. Ziel(e) des Vorhabens: Stärkung des Leistungsprinzips im Bereich der Besoldung der 

Beamtinnen und Beamten 

7. Beginn des Vorhabens voraussichtlich Mitte 2008 

8. Ende des Vorhabens (geplant) Voraussichtlich Ende 2009 




Gesetzgebungsverfahren 


Falls ja, zu 

welchen? 



sie? 

Evtl. zur Vergütung im Bereich der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 

im Land Berlin 

Informationsaustausch 

Seite 405 von 425








Intranet 


Internet 

nein 




a) Wertung 

grün 

gelb 

rot 

b) Stand 

X 


läuft 




bis zum 31.3.2008 





Seite 406 von 425







C Erfolge 







Seite 407 von 425




- Liste der neu aufgenommenen Projekte - 

Nr. ProjektNr. Behörde Vorhaben 

1 I E 34 SenWiTechFrau Vereinheitlichung und Bündelung der wirtschaftsrelevanten 


2 III A 14 SenInnSport Studie zur künftigen Entwicklung kommunaler Serviceangebote 

in Großstädten und Auswirkungen auf Berlin 

3 IV B 20 SenGesUmV Digitale Datensammlung für den Katastrophenschutz 

Seite 408 von 425





A 

Grunddaten 


Vereinheitlichung und Bündelung der wirtschaftsrelevanten Wirtschaftsrelevante 

I E 34 


Onlineangebote 


Sen WiTechFrau 

Bezirke: Treptow- 

Köpenick, Marzahn- 

Hellersdorf, Mitte, 

SenWTF: Herr Dr. Both 

FHTW Berlin: N.N. 

Institut IKO: Prof. Kayser 

90138257 

50192533 

Wolfgang.Both@senwtf.verwaltberlin.de 

pkayser@fhtw-berlin.de 

Friedrichshain- 

Kreuzberg, Steglitz- 

Zehlendorf. 


01.04.2008 31.03.2010 wird zurzeit eingerichtet 


• Einheitliche Aufbereitung wirtschaftsnaher Produkte und Angebote der Berliner Bezirke 

• Stärkere Kundenorientierung der Verwaltungsprozesse hinsichtlich der Zielgruppe Unternehmen 

• Nutzung von moderner IuK-Technologie (Erweiterung Internetportal) zur Information von und 

Kommunikation mit Unternehmen 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Seite 409 von 425






Es konnte kurzfristig ein Beschluss des RdB zur Durchführung eines solchen Projekts erreicht werden. 

Allerdings besteht zwischen den BA noch erheblicher Abstimmungsbedarf. Gleichzeitig laufen Gespräche 

mit weiteren BÄ zur Mitarbeit (Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf). 

Die Vertragsverhandlungen zum Projektmanagement mit der FHTW laufen und sollen im April abgeschlossen 

werden (notfalls wird das Projektmanagement öffentlich ausgeschrieben, was einen geringen 

Zeitverzug mit sich bringen würde) 

B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 











0,00 50.000 100.000 50.000 







SUMME 0,00 50.000 100.000 50.000 200.000 




(Sachstand) 

1 RdB-Beschluss zur Mitwirkung April 08 Beschluss auf RdB-Sitzung 

der BÄ 

am 21.02.08 erfolgt 

2. Vertragsgestaltung mit Projektmanagement 

April 08 

Gespräche laufen, Prüfung 

formaler Fragen 

3 Ansprache weiterer BÄ Mai 08 Termin mit BA Temp- 

Schönebg erfolgreich gelaufen 

4 Abstimmung mit Projekt 

ProOrdOpt 

Laufend 

Termin am 14.03.08, weitere 

Termine verabredet 

abgeschlossen 

am 

21.02.08 

Seite 410 von 425





Seite 411 von 425






Die Vorbereitungen für einen erfolgreichen Start des Vorhabens laufen gut. Abzuwarten ist die Abstimmung 

der BA-Wi-Stadträte am 14.04.08 





rot 


D 











Bei erfolgreicher Umsetzung werden gleiche Effekte wie bei den Projekten Bürgerämter, 

Umweltämter oder Ordnungsämter erwartet: 

- einmalige Bearbeitung zum Fachthema 

- harmonisiertes, kundenorientiertes Angebot 

- gleiche Wissensbasis für Bearbeiter, CallCenter-Mitarbeiter und Kunden 

- Entlastung von häufigen Fragen zugunsten Servicequalität 


Abstimmung zwischen den Projekten DLR, 115, ProOrdOpt sowie StarterCenter für Gewerbe 


Harmonisiertes Angebot für den Kunden aus 12 BA, gleiche Bearbeitungswege und -kriterien 


Entlastung zugunsten verbesserten Services 

Seite 412 von 425





A 

Grunddaten 


Studie zur künftigen Entwicklung kommunaler Serviceangebote in 

Großstädten und Auswirkungen auf Berlin 


SenInnSport 

DIfU: Dr. Grabow, Hr. Knipp 39001-248 grabow@difu.de 

manfred.pasutti@seninnsport.berlin.de 

SenInnSport: Hr. Pasutti, Fr. 9027-1500 

Schmidt 


April 2008 Dezember 2008 

Studie 

III A 14 


Der Auftraggeber Land Berlin wird als Ergebnis der Studie Aussagen über die vermutliche Entwicklung 

der kommunalen Leistungs- und Serviceangebote Berlins in den nächsten 5 bis 10 Jahren und 

praxistaugliche Vorschläge zu Handlungsansätzen erhalten, um diese Entwicklungstendenzen zu unterstützen 

bzw. rechtzeitig gegensteuern zu können. 

Hiefür werden sowohl die Ausgangssituationen und Entwicklungsszenarien in vergleichbaren Großstädten 

ermittelt und analysiert als auch die Rahmenbedingungen ausgewertet und prognostiziert. 

Dazu zählen z. B. die schnelllebigen technischen Veränderungen im Bereich der Informations- und 

Telekommunikationstechnik, die neue Formen der Verfahrensabwicklung und der Zusammenarbeit 

eröffnen. Dazu zählt ebenso der demographische Wandel, in dessen Folge eine alternde und zunehmend 

interkulturelle Bevölkerung andere Bedürfnisse entwickelt, die eine ebenfalls alternde und zudem 

schrumpfende Verwaltung vor neue Herausforderungen stellen. Auf diese sich ändernden Rahmenbedingungen 

muss sich die Verwaltung bereits im laufenden Modernisierungsprozess einstellen 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Seite 413 von 425






B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 




100.000 














SUMME 100.000 100.000 




(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Seite 414 von 425








(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

Seite 415 von 425








x grün läuft 


rot 


D 














Seite 416 von 425





A 

Grunddaten 


Digitale Datensammlung für den Katastrophenschutz DiDaKat IV B 20 


SenGesUmV Olaf Franke 9028 (928) Olaf.franke@senguv.verwalt-berlin.de 

1332 


April 2008 Dezember 2009 28043 


Das Projekt „DiDaKat“ hat zum Ziel das Notfallhandbuch des Arbeits- und Krisenstabs der SenGesUmV zu digitalisieren, 

insbesondere dabei das Verfahren bei der manuellen Datensammlung und der Datendistribution zu vereinfachen. 

Die Revision und Vereinheitlichung der vorhandenen Datenbasis ist verbunden mit organisatorischen und technischen 

Veränderungen bei der Datenaktualisierung. Gleichzeitig sollen die Ausgabeformate und die hierfür benutzten 

Medien überarbeitet und modernisiert werden. 

Die Daten der verbleibenden Ausgabeformate werden mit einer entsprechenden Referenzierung zur Datenbasis 

versehen, um eine weitgehende Automatisierung des Änderungsdienstes zu erreichen (Die Änderung eines Datensatzes 

durch Veränderung eines Datenbankeintrags führt zur selbstständigen Aktualisierung der weiteren 

Ausgabeformate). 

B1 





SOLL 


Finanzen/ 



Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 


Projekt beginnt im April 2008 

Seite 417 von 425





B2 



2007 2008 2009 2010 2011 Gesamt 











0 30.000 100.000 







SUMME 30.000 100.000 130.000 




(Sachstand) 

Projekt beginnt 

im April 2008 

abgeschlossen 

am 

Seite 418 von 425








grün 

läuft 


rot 


D 














Seite 419 von 425


Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin 

1. Fortschrittsbericht für Senat / Abgeordnetenhaus 

- Ausfüllhinweise für Leitprojekte und Projekte mit finanzieller Förderung aus Kapitel 0501 – 

Vorbemerkung: 

• Bei einzelnen Nummern wird in kursiv auf die entspr. Nummer im „PSB“, also im 

Projektstammblatt verwiesen. 

Ausfüllhinweise: 

A 

Grunddaten 





vorausgefüllt 

Nr. 6 

Zielerreichungs- und Wirkungsanalyse [SOLL lt. PSB und aktuelles IST] 

Seite 420 von 425








SOLL 


Gewichtung 

hoch 5 

4 

3 

2 

gering 1 

Finanzen/ 



SOLL = Das ursprünglich 

bei Projektbeginn festgelegte 

Ziel. Dies ist statisch 

und wird im Projektverlauf 

nicht angepasst. 

Die SOLL-Werte wurden 

aus dem Projektstammblatt 

übernommen. 

Hier sind die aktuellen IST-Werte einzutragen, also die Einschätzung, inwieweit 

das vorgegebene SOLL zum 31.3.2008 bereits umgesetzt werden 

konnte. 

Vor allem bei längerfristigen Projekten kann daran abgelesen werden, inwieweit 

das Projekt schon in der Umsetzungsphase Wirkung in den Zielfeldern 

zeigt. Da sich die Wirkungen oftmals erst nach Projektabschluss 

entfalten, können hier bei vielen Projekten gar keine oder nur geringe 

Werte stehen. 

Nr. 7 Erläuterung zur aktuellen Zielerreichung zum Stand 31.3.2008: 

Kurze allgemeine Einschätzung. Bewertung, welchen Verlauf das Projekt 

seit dem letzten Bericht (hier: seit Projektbeginn) genommen hat. 

Nr. 8 Mittelaufwendungen für das Projekt in €: 

Nr. 9 

• Budgetwirksame Personalkosten: KLR-Daten aus Profiskal, welche Personalkosten 

auf dem eingerichteten Projektkostenträger gebucht wurden. 

• Sachmittel aus Ressort: bitte ergänzen. 

• Mittel aus Kap. 0501: von MBV, sofern bekannt, vorausgefüllt. Bitte um 

fehlende Daten ergänzen. 

Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Projektes (erreichte Projektmeilensteine) 

und geplanter weiterer Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder 

Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!) 

• Im SOLL werden die geplanten Meilensteine für den gesamten Projektablauf 

abgebildet, d.h. vom Projektbeginn bis zum Projektende. 

• Im IST wird der Status bezüglich der einzelnen Meilensteine seit Projektbeginn 

bis zum aktuellen Stand abgebildet. 

• Veränderungen des SOLL während des Projektverlaufs: 

o Neuer Meilenstein: bitte extra Zeile mit Hinweis „neu“ einfügen 

o Meilenstein-Zieldatum wird neu festgelegt: Bitte neues SOLL-Datum 

in gleicher Zelle eintragen 

Seite 421 von 425







lfd. Nr. SOLL fertig bis IST 

(Sachstand) 

abgeschlossen 

am 

1 Identifizierung der fünf 30.08.07 abgeschlossen 15.09.07 

komplexesten und 

innovationshemmenden 

Genehmigungsverfahren 

2 Analyse der 


Rechtsvorschriften und 

Prozesse 


31.01.08 

Einbindung von xy in den 

Prozess 

3 Entwicklung vereinfachter 

Rechtsvorschriften 

31.01.08 

neu: 

31.03.08 

4 Abstimmung mit anderen 

Länderbehörden und 

Verbänden 

28.02.08 

neu: 

30.04.08 


Nr. 10 

Gesamtwürdigung des Projektverlaufs unter Berücksichtigung der Meilensteine 

Kurze verbale Erläuterung zum Erledigungsstand der Meilensteine seit dem 

letzten Bericht (hier: seit Projektbeginn) 

Nr. 11 

Projektstatus 

Einschätzung der Situation nach dem aktuellen Erkenntnisstand: 

a) Wertung (bitte entspr. Feld ankreuzen) 

„grün“: 

„gelb“: 

Projektziel wurde bzw. wird erreicht, es bestehen keine oder 

nur geringe Probleme 

Projektziel ist gefährdet: das angestrebte Ergebnis wird nicht 

vollständig oder nicht zum geplanten Zeitpunkt erreicht 

„rot“: 

Projektziel wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erreicht 

b) Stand (bitte entspr. Feld ankreuzen) 

„läuft“: Projekt wurde begonnen, aber noch nicht abgeschlossen 

„abgeschlossen am“: Projekt wurde beendet. Bitte auf jeden Fall ein Datum 

angeben! 

Seite 422 von 425





D 


diese Felder sind nur auszufüllen, wenn ein Projekt abgeschlossen wurde! 

Nr. 12 

Geschätzte Rationalisierung 

Hier sind nach Jahren unterschieden die durch das Projekt erzielten Rationalisierungseffekte 

darzustellen (Einnahmeerhöhungen; Einsparung von 

Personalmitteln/sächl. Verwaltungsmitteln/Transferausgaben/andere). Die 

geschätzte Rationalisierung ist auf jeden Fall im Erläuterungsfeld kurz 

schriftlich darzulegen. Das gilt auch, wenn in den Feldern der Tabelle keine 

Zahlen eingetragen wurden! 

Nr. 13 

Verbesserte Zusammenarbeit / Synergien / Prozesse 

Inwieweit wurden die verwaltungsinternen Geschäftsprozesse verbessert? 

Welche Synergieeffekte entstanden dadurch? 

Nr. 14 

Verbesserter Kundennutzen 

Welchen Nutzen bringt das Projekt für die Kunden (Bürgerinnen und Bürger, 

Unternehmen)? Der Nutzen lässt sich am besten darstellen, wenn man 

das erreichte Projektziel mit dem Ist-Zustand vor Projektbeginn vergleicht. 

Nr. 15 

Verbesserte Ergebnisqualität 

Konnte die Qualität der Verwaltungsleistung gesteigert werden? Wenn ja, 

wie macht sich das bemerkbar? 

Seite 423 von 425





Ausfüllhinweise: 

13. URL des Projekts/Vorhabens im Intranet 

14. URL des Projekts/Vorhabens im Internet 

Im Stammdatenblatt waren diese beiden Felder zusammengefasst. Nach 

Möglichkeit bitte eine Aufteilung nach Intranet/Internet vornehmen. 


Einschätzung der Situation nach aktuellem Erkenntnisstand: 

c) Wertung (bitte entspr. Feld ankreuzen) 

„grün“: 

Projektziel wurde bzw. wird erreicht, es bestehen keine oder nur geringe 

Probleme 

„gelb“: Projektziel ist gefährdet: das angestrebte Ergebnis wird nicht vollständig 

oder nicht zum geplanten Zeitpunkt erreicht 

„rot“: 

Projektziel wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erreicht 

d) Stand (bitte entspr. Feld ankreuzen) 

„läuft“: Projekt wurde begonnen, aber noch nicht abgeschlossen 

„abgeschlossen am“: Projekt wurde beendet. Bitte auf jeden Fall ein Datum 

angeben! 


Kurzdarstellung, aus welchen Gründen der Status grün, gelb oder rot vergeben 

wurde. Inwiefern weicht der Projektverlauf von der ursprünglichen Planung 

ab; was sind die kritischen Faktoren; ist der Projekterfolg gefährdet? 

17. Projektverlauf seit Beginn bis zum 31.3.2008 

Kurzdarstellung an Hand von Meilensteinen, welchen Verlauf das Projekt seit 

dem letzten Bericht (hier: seit Projektbeginn) genommen hat. 

18. Geplanter weiterer Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen 

Alle Angaben bitte mit Terminen! Geplante Meilensteine und absehbare Veränderungen. 


Seite 424 von 425





C 

Erfolge 

diese Felder sind nur auszufüllen, wenn ein Projekt abgeschlossen wurde! 


Hier sind die durch das Projekt erzielten Rationalisierungseffekte darzustellen 

(Einnahmeerhöhungen; Einsparung von Personalmitteln/sächl. Verwaltungsmitteln/Transferausgaben/andere). 

21. Verbesserte Zusammenarbeit / Synergien / Prozesse 

Inwieweit wurden die verwaltungsinternen Geschäftsprozesse verbessert? 

Welche Synergieeffekte entstanden dadurch? 


Welchen Nutzen bringt das Projekt für die Kunden (Bürgerinnen und Bürger, 

Unternehmen)? Der Nutzen lässt sich am besten darstellen, wenn man das erreichte 

Projektziel mit dem Ist-Zustand vor Projektbeginn vergleicht. 


Konnte die Qualität der Verwaltungsleistung gesteigert werden? Wenn ja, wie 

macht sich das bemerkbar? 

Seite 425 von 425

Anlage - Bündnis 90 / Die Grünen Treptow-Köpenick

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?