Mitteilungsblatt 07.11.2013 - Hausach
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Donnerstag, 7. November 2013<br />
Gutach<br />
Neues vom Rathaus<br />
14. Anfragen aus dem Gemeinderat<br />
Gutach (Schw.Bahn), 7. November 2013<br />
Siegfried Eckert, Bürgermeister<br />
Bekanntgabe<br />
Gemeinderatsitzung<br />
Am Mittwoch, 13. November 2013, findet um 19:00 Uhr<br />
eine Sitzung des Gemeinderates im Bürgersaal des Rathauses<br />
statt. Hierzu wird die Bevölkerung recht herzlich<br />
eingeladen.<br />
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:<br />
1. Fragestunde<br />
2. Bebauungsplan „Sommerrodelbahn - Erweiterung“<br />
a) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sommerrodelbahn<br />
- Erweiterung“ gemäß § 2 Abs. 1<br />
BauGB<br />
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit<br />
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden<br />
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4<br />
Abs. 1 BauGB<br />
3. Bebauungsplan „Dorfmitte“ - Änderung Teilbereich I“<br />
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Dorfmitte<br />
Änderung Teilbereich I“ gemäß § 2 Abs. 1<br />
BauGB<br />
4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über die öffentliche<br />
Sitzung des Gemeinderates vom 16. Oktober 2013<br />
5. Vollzugsmeldungen der Verwaltung<br />
6. Behandlung von Baugesuchen<br />
a) Bauantrag auf Neubau eines Carports mit PV-Anlage<br />
auf Flst.Nr. 772/11, Hasemannweg<br />
b) Abbruch und Wiederaufbau des landwirtschaftlichen<br />
Geräteschuppens auf Flst.Nr. 1244, Hohweg 13<br />
c) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung<br />
auf Flst.Nr. 121/1, Neudorf 5<br />
7. Zustimmung zum Vertrag über die Erstellung der 1. Änderung<br />
des Bebauungsplanes „Sommerrodelbahn“<br />
8. Bebauungsplan „Markgrafenwiese“ in Hornberg<br />
- Abgabe einer Stellungnahme der Gemeinde Gutach im<br />
Rahmen der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB<br />
9. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher<br />
Oberrhein<br />
- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 12<br />
Landesplanungsgesetz i. V. mit § 10 Raumordnungsgesetz<br />
(ROG)<br />
10. Betrieb gewerblicher Art Wasserversorgung<br />
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2012<br />
b) Feststellung und Behandlung des Jahresgewinns<br />
2012<br />
11. Betrieb gewerblicher Art Photovoltaikanlage<br />
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2012<br />
b) Feststellung und Behandlung des Jahresgewinns<br />
2012<br />
12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher<br />
Sitzung<br />
13. Bekanntgabe von Verfügungen, Erlassen und sonstigen<br />
Schreiben<br />
Kostenlose Pflegeberatung in Gutach<br />
Die Gemeinde Gutach bietet am Donnerstag, den 5.<br />
Dezember 2013 im Lesesaal des Rathauses in der Zeit<br />
von 14:00 bis 16:00 Uhr eine kostenlose Beratung über<br />
Leistungen der Pflege- und Krankenversicherung an.<br />
Gemeinderat und Krankenkassenbetriebswirt Klaus<br />
Lehmann steht allen Interessenten als unabhängiger<br />
Fachmann für eine Beratung zu allen Leistungen der<br />
Kranken- und Pflegeversicherung zur Verfügung.<br />
Wir bitten um telefonische Terminabsprache über die<br />
Gemeinde Gutach, Frau Sonja Müller unter Telefon<br />
07833/9388–50.<br />
Beantragte Personalausweise und Reisepässe<br />
können abgeholt werden<br />
Das Bürgermeisteramt Gutach weist darauf hin, dass alle<br />
Personalausweise, die bis zum 17.10.2013 und alle Reisepässe,<br />
die bis zum 17.10.2013 beantragt wurden, eingetroffen<br />
sind. Die Ausweisdokumente können während den<br />
üblichen Sprechzeiten in Zimmer Nr. 1/2 bei Frau Rombach<br />
abgeholt werden.<br />
Bitte bringen Sie bei der Abholung des neuen Personalausweises<br />
oder Reisepasses Ihren alten Ausweis bzw. Pass<br />
mit. Die Ausgabe der neuen Dokumente ist ansonsten<br />
nicht möglich.<br />
Hinweis auf Steuerfälligkeiten<br />
An die Zahlung nachstehender Forderungen wird<br />
erinnert:<br />
Grundsteuer:<br />
4. Viertel der Jahressteuer 2013<br />
Gewerbesteuer:<br />
4. Viertel der Vorauszahlungen 2013<br />
Fällig am 15. November 2013.<br />
Zahlen Sie bitte rechtzeitig zu den Fälligkeitsterminen<br />
unter Angabe des vollständigen Buchungszeichens auf eines<br />
der unten aufgeführten Konten der Gemeindekasse.<br />
Bei verspäteter Zahlung fallen Säumniszuschläge und<br />
Mahngebühren entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen<br />
an. Falls Vollstreckungsmaßnahmen erforderlich<br />
werden, entstehen weitere Kosten.<br />
Diese Zuschläge können Sie vermeiden, wenn Sie sich am<br />
Lastschrifteinzugsverfahren beteiligen. Der entsprechende<br />
Vordruck wird Ihnen auf Wunsch zugesandt.<br />
Unsere Konten:<br />
Sparkasse Haslach-Zell<br />
Konto-Nr. 1000059 (BLZ 664 515 48)<br />
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