Nohfelder Nachrichten - Gemeinde Nohfelden

Nohfelden - 4 - Ausgabe 21/2013
Amtliche Bekanntmachungen
NACHRUF
Am 17. Mai 2013 verstarb
Herr Paul-Jürgen Barth, Sötern
im Alter von 44 Jahren.
Der Verstorbene gehörte von 1999 bis 2013
dem Ortsrat von Sötern und von 2009 bis
2013 dem Gemeinderat der Gemeinde Nohfelden
an.
Während seiner Amtszeit hat er seine Aufgaben
sehr gewissenhaft und pflichtbewusst
erfüllt.
Die Gemeinde Nohfelden wird ihm ein ehrendes Andenken
bewahren.
Für die Gemeinde
Nohfelden
Andreas Veit, Bürgermeister
Für den Gemeindebezirk
Sötern
Thomas Georgi, Ortsvorsteher
Bekanntmachung
Widmung der Erschließungsstraße
„Zum Birkenhübel“ im Geltungsbereich
des Bebauungsplanes „Vor dem Birkenhübel, Teil II“
im Gemeindebezirk Nohfelden
Gemäß Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Nohfelden vom
16.05.2013 und § 6 Abs. 2 - 4 des Saarländischen Straßengesetzes in
der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.1977 (Amtsbl. Seite 969)
zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Februar 2006 (Amtsbl. S.
474, 530). wird hiermit die Widmung der Erschließungsstraße „Zum Birkenhübel“,
einschl. Fußweg, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
„Vor dem Birkenhübel, Teil II“, Gemeindebezirk Nohfelden, verfügt. Im
Einzelnen handelt es sich um nachfolgende Grundstücke:
Flur 16, Parz.-Nr. 112/47 Gemeindestraße „Zum Birkenhübel“
Flur 16, Parz.-Nr. 112/42 Weg (Fußweg) „Zum Birkenhübel“
Die vorgenannten Anlagen stehen damit im Rahmen der jeweils geltenden
Straßenvorschriften innerhalb der verkehrsüblichen Grenzen uneingeschränkt
dem Gebrauch durch jedermann für den Fahrzeug- und
Fußgängerverkehr zur Verfügung. Sie erhalten hiermit die Eigenschaft
als öffentliche Straße bzw. öffentlicher Weg. Ein entsprechender Lageplan
kann während der Dienststunden bei der Gemeindeverwaltung
Nohfelden, Rathaus, Zimmer 1.13, jederzeit eingesehen werden.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats, vom Tage der
Veröffentlichung an gerechnet, gemäß § 68 ff. der Verwaltungsgerichtsordnung
(VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBI. I. S. 686), in
Verbindung mit dem Gesetz Nr. 719 Saarl. Ausführungsgesetz zur VwGO
vom 05.06.1960 (Amtsbl. S. 558) in den zurzeit geltenden Fassungen
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur
Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Nohfelden, Rathaus, Zimmer
1.13, einzulegen. Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn der Widerspruch
rechtzeitig beim Landkreis St.Wendel - Kreisrechtsausschuss -,
St.Wendel, Mommstraße, eingelegt wird.
Nohfelden, den 21. Mai 2013
gez. Andreas Veit
Bürgermeister
Bekanntmachung
1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Hotel am Bostalsee“, Flur 18 und 19, Gemarkung
Gonnesweiler
Der Gemeinderat der Gemeinde Nohfelden hat anlässlich seiner Sitzung
vom 16.05.2013 die Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung
und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel
am Bostalsee“ für den Bereich der Flure 18 u. 19, Gemarkung Gonnesweiler,
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 12 Abs. 2
BauGB (Baugesetzbuch) in der zurzeit geltenden Fassung beschlossen.
Ziel der 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ mit Vorhaben- u. Erschließungsplan
ist die Errichtung eines Hotels südwestlich der Bostalsee-Staumauer,
einschl. der erforderlichen Infrastruktur (Parkplätze,
Zufahrt usw.). Im Vergleich zum als Satzung verabschiedeten vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Hotel am Bostalsee“ hat sich der
Bedarf für verschiedene geringfügige Änderungen des architektonischen
Entwurfes ergeben, der als Vorhaben- und Erschließungsplan
Grundlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist. Deshalb
ist die 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ erforderlich.
Das Bebauungsplanverfahren soll auf der Grundlage des vom Planungsbüro
Kern Plan, Illingen, entwickelten Vorentwurfes eingeleitet
werden.
Für den Geltungsbereich der 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ soll ein
„sonstiges Sondergebiet-Hotel“ gemäß § 11 Baunutzungsverordnung
(BauNVO) festgesetzt werden.
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist
dem beiliegenden Lageplan zu entnehmen und wurde im östlichen
Bereich im Vergleich zur ursprünglichen Fassung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ geringfügig
erweitert, sowie im Uferbereich an den neu eingemessenen Verlauf
des Fuß- und Radweges angepasst.
Der Gemeinderat hat in gleicher Sitzung die frühzeitige Beteiligung
der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
beschlossen.
Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 1 BauGB ist
die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele
und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen,
die für die Neugestaltung und Entwicklung eines Gebietes in
Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung
öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und
Erörterung zu geben.
Die Gemeinde Nohfelden stellt der Öffentlichkeit die aktuelle Vorentwurfsplanung
zur 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ unter Darstellung der
allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung vor, und zwar durch Offenlegung
im Rathaus Nohfelden, Zimmer 1.13, in der Zeit vom Montag,
dem 27.05.2013, bis einschließlich Dienstag, dem 11.06.2013, während
der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00
Uhr, sowie Montag bis Donnerstag von 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr.
Während dieses Zeitraumes können Anregungen zur 1. Änderung
und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel
am Bostalsee“ vorgebracht werden.
Der Öffentlichkeit wird damit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
in der beabsichtigten Bauleitplanung gegeben.
Nohfelden, 21.05.2013
gez. Andreas Veit
Bürgermeister
Lageplan, o.M.
Geltungsbereich 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ in der Gemeinde
Nohfelden, Ortsteil Gonnesweiler
Impressum Nohfelder Nachrichtenblatt
Amtsblatt für die Gemeinde Nohfelden mit den Gemeindebezirken Bosen-Eckelhausen • Eisen • Eiweiler • Gonnesweiler • Mosberg-Richweiler •
Neunkirchen/Nahe • Nohfelden • Selbach • Sötern • Türkismühle • Walhausen • Wolfersweiler
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Der Bürgermeister der Gemeinde Nohfelden
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