Nohfelder Nachrichten - Gemeinde Nohfelden

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Nohfelden - 4 - Ausgabe 21/2013 Amtliche Bekanntmachungen NACHRUF Am 17. Mai 2013 verstarb Herr Paul-Jürgen Barth, Sötern im Alter von 44 Jahren. Der Verstorbene gehörte von 1999 bis 2013 dem Ortsrat von Sötern und von 2009 bis 2013 dem Gemeinderat der Gemeinde Nohfelden an. Während seiner Amtszeit hat er seine Aufgaben sehr gewissenhaft und pflichtbewusst erfüllt. Die Gemeinde Nohfelden wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Für die Gemeinde Nohfelden Andreas Veit, Bürgermeister Für den Gemeindebezirk Sötern Thomas Georgi, Ortsvorsteher Bekanntmachung Widmung der Erschließungsstraße „Zum Birkenhübel“ im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vor dem Birkenhübel, Teil II“ im Gemeindebezirk Nohfelden Gemäß Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Nohfelden vom 16.05.2013 und § 6 Abs. 2 - 4 des Saarländischen Straßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.10.1977 (Amtsbl. Seite 969) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Februar 2006 (Amtsbl. S. 474, 530). wird hiermit die Widmung der Erschließungsstraße „Zum Birkenhübel“, einschl. Fußweg, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Vor dem Birkenhübel, Teil II“, Gemeindebezirk Nohfelden, verfügt. Im Einzelnen handelt es sich um nachfolgende Grundstücke: Flur 16, Parz.-Nr. 112/47 Gemeindestraße „Zum Birkenhübel“ Flur 16, Parz.-Nr. 112/42 Weg (Fußweg) „Zum Birkenhübel“ Die vorgenannten Anlagen stehen damit im Rahmen der jeweils geltenden Straßenvorschriften innerhalb der verkehrsüblichen Grenzen uneingeschränkt dem Gebrauch durch jedermann für den Fahrzeug- und Fußgängerverkehr zur Verfügung. Sie erhalten hiermit die Eigenschaft als öffentliche Straße bzw. öffentlicher Weg. Ein entsprechender Lageplan kann während der Dienststunden bei der Gemeindeverwaltung Nohfelden, Rathaus, Zimmer 1.13, jederzeit eingesehen werden. Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats, vom Tage der Veröffentlichung an gerechnet, gemäß § 68 ff. der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBI. I. S. 686), in Verbindung mit dem Gesetz Nr. 719 Saarl. Ausführungsgesetz zur VwGO vom 05.06.1960 (Amtsbl. S. 558) in den zurzeit geltenden Fassungen Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Nohfelden, Rathaus, Zimmer 1.13, einzulegen. Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Landkreis St.Wendel - Kreisrechtsausschuss -, St.Wendel, Mommstraße, eingelegt wird. Nohfelden, den 21. Mai 2013 gez. Andreas Veit Bürgermeister Bekanntmachung 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“, Flur 18 und 19, Gemarkung Gonnesweiler Der Gemeinderat der Gemeinde Nohfelden hat anlässlich seiner Sitzung vom 16.05.2013 die Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ für den Bereich der Flure 18 u. 19, Gemarkung Gonnesweiler, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 12 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch) in der zurzeit geltenden Fassung beschlossen. Ziel der 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ mit Vorhaben- u. Erschließungsplan ist die Errichtung eines Hotels südwestlich der Bostalsee-Staumauer, einschl. der erforderlichen Infrastruktur (Parkplätze, Zufahrt usw.). Im Vergleich zum als Satzung verabschiedeten vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Hotel am Bostalsee“ hat sich der Bedarf für verschiedene geringfügige Änderungen des architektonischen Entwurfes ergeben, der als Vorhaben- und Erschließungsplan Grundlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist. Deshalb ist die 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ erforderlich. Das Bebauungsplanverfahren soll auf der Grundlage des vom Planungsbüro Kern Plan, Illingen, entwickelten Vorentwurfes eingeleitet werden. Für den Geltungsbereich der 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ soll ein „sonstiges Sondergebiet-Hotel“ gemäß § 11 Baunutzungsverordnung (BauNVO) festgesetzt werden. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist dem beiliegenden Lageplan zu entnehmen und wurde im östlichen Bereich im Vergleich zur ursprünglichen Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ geringfügig erweitert, sowie im Uferbereich an den neu eingemessenen Verlauf des Fuß- und Radweges angepasst. Der Gemeinderat hat in gleicher Sitzung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 1 BauGB ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung und Entwicklung eines Gebietes in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Gemeinde Nohfelden stellt der Öffentlichkeit die aktuelle Vorentwurfsplanung zur 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ unter Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung vor, und zwar durch Offenlegung im Rathaus Nohfelden, Zimmer 1.13, in der Zeit vom Montag, dem 27.05.2013, bis einschließlich Dienstag, dem 11.06.2013, während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, sowie Montag bis Donnerstag von 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr. Während dieses Zeitraumes können Anregungen zur 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ vorgebracht werden. Der Öffentlichkeit wird damit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung in der beabsichtigten Bauleitplanung gegeben. Nohfelden, 21.05.2013 gez. Andreas Veit Bürgermeister Lageplan, o.M. Geltungsbereich 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Hotel am Bostalsee“ in der Gemeinde Nohfelden, Ortsteil Gonnesweiler Impressum Nohfelder Nachrichtenblatt Amtsblatt für die Gemeinde Nohfelden mit den Gemeindebezirken Bosen-Eckelhausen • Eisen • Eiweiler • Gonnesweiler • Mosberg-Richweiler • Neunkirchen/Nahe • Nohfelden • Selbach • Sötern • Türkismühle • Walhausen • Wolfersweiler Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen und nichtamtlichen Teil: Der Bürgermeister der Gemeinde Nohfelden Redaktion im Verlag (verantwortlich): Ilona Saar, Verlag und Druck Linus Wittich KG, 66589 Merchweiler, Tel. 06825/9503-23 oder -24, Fax: 06825/9503-41. E-mail: redaktion@wittich-merchweiler.de; Internet: www.wittich.de Druck und Verlag: Verlag und Druck Linus Wittich KG, 54343 Föhren, Europaallee (Industriegebiet), Tel. 06502/9147-0 oder -240 Verantwortlich für den Anzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren Erscheinungsweise: wöchentlich freitags Annahmeschluss: Mittwoch 12.00 Uhr Gemeindeverwaltung Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere z. Zt. gültige Anzeigenpreisliste. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlages oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.
Nohfelden - 5 - Ausgabe 21/2013 Gemeindefriedhof Eisen Auf dem Gemeindefriedhof Eisen liegen Gräber, deren Ruhefrist abgelaufen ist. Hiervon betroffen sind folgende Grabstellen: - Reihengräber, deren Belegung vor 1988 erfolgt ist. Die Nutzungsberechtigten v. g. Grabstellen werden hiermit nach den Bestimmungen der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen in der Gemeinde Nohfelden aufgefordert, die Grabstätten bis spätestens 27.07.2013 einzuebnen. In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass der Grabstein und die Einfassung einschließlich der Fundamente grundsätzlich von den Nutzungsberechtigten zu beseitigen sind. Es besteht auch die Möglichkeit, die Gräber kostenpflichtig durch den Gemeindebauhof einebnen zu lassen. Die hierfür anfallende Gebühr beträgt derzeit 150,00 €/Grabstelle und wird nach erfolgter Einebnung in Rechnung gestellt. Grabstellen, die nach Ablauf o. g. Frist nicht eingeebnet wurden, gehen gemäß § 28 v. g. Satzung in die Verfügungsgewalt der Gemeinde über und werden auf Kosten der früheren Nutzungsberechtigten beseitigt. In diesem Falle gehen die Grabmale, die Anlagen u. Anpflanzungen in das Eigentum der Gemeinde über. Entschädigungsansprüche können hieraus nicht hergeleitet werden. Einwände, die sich auf die Nutzung oder die Ruhezeit beziehen, bzw. Aufträge zur Einebnung durch den Gemeindebauhof sind spätestens bis 27.07.2013 bei der Abteilung Bauen und Umwelt, An der Burg, 66625 Nohfelden, schriftlich oder zu Protokoll geltend zu machen bzw. einzureichen. Nohfelden, den 21. Mai 2013 Andreas Veit -Bürgermeister- Verkehrspolizeiliche Anordnung Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 1 und 3 der Straßenverkehrsordnung wird im Einvernehmen mit der Polizeiinspektion Nohfelden-Türkismühle für die 40. Internationale Volkswanderung des Sportvereins Eisen folgende verkehrspolizeiliche Anordnung für den Ortsteil Eisen erlassen: 1. Im Interesse der allgemeinen Verkehrssicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs wird in der Hunsrückstraße ab der Einmündung der Straße „Zum Rothenberg / Hunsrückstraße“ bis zur Einmündung des Verbindungsweges „Hunsrückstraße/Zum Rothenberg“ ab Mittwoch, den 29.05.2013, 14.00 Uhr, bis Donnerstag, den 30.05.2013, 19.00 Uhr, beidseitig ein absolutes Halteverbot angeordnet. Ebenso wird in der Verbindungsstraße „Zum Rothenberg/Hunsrückstraße“ beidseitig ein absolutes Halteverbot angeordnet. 2. Am Beginn der Straße „Zum Rothenberg“ (Haus Nr. 1 - Georg) ist beidseitig das VZ 283 - 20 (Halteverbot Ende), sowie in etwa der Mitte dieses Wegstückes das VZ 283 - 30 (Halteverbot Mitte) aufzustellen. Ebenso ist am Anfang dieses Verbindungsweges „Zum Rothenberg/ Hunsrückstraße“ an der Einmündung „Zum Rothenberg“ beidseitig das VZ 283 - 10 (Halteverbot Anfang), in der Mitte dieses Verbindungsweges beidseitig das VZ 283 - 30 (Halteverbot Mitte) und an der Einmündung zur „Hunsrückstraße“ beidseitig das VZ 283 - 20 (Halteverbot Ende) aufzustellen. 3. Außerdem wird angeordnet, dass ab Beginn der Anreise der Veranstaltungsteilnehmer, Ordner darauf achten, dass im Halteverbot nicht rechtswidrig geparkt wird. 4. Sämtliche dieser Verkehrsregelung entgegenstehende Verkehrszeichen sind für die Dauer der Anordnung abzudecken. 5. Diese Anordnung tritt mit der Aufstellung der angeordneten Verkehrszeichen bzw. der Abdeckung der entgegenstehenden Verkehrszeichen in Kraft. 6. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehende verkehrspolizeiliche Anordnung werden als Ordnungswidrigkeit nach § 24 Straßenverkehrsgesetz geahndet. Nohfelden, den 21. Mai 2013 Der Bürgermeister - als Straßenverkehrsbehörde - Andreas Veit Verkehrspolizeiliche Anordnung Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung wird im Einvernehmen mit der Polizeiinspektion Nohfelden-Türkismühle für den Gemeindebezirk Türkismühle wegen einer Veranstaltung folgende verkehrspolizeiliche Anordnung erlassen: 1. Die Gemeindestraße „Auf dem Bühl“ ab dem Anwesen Haus-Nr. 3, wird am Mittwoch, den 29. Mai 2013 ab 17:00 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Kennzeichnung erfolgt mit Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art). Die Straße ist in voller Breite durch Absperrgitter zu sichern. Bei Dunkelheit sind an den Absperrgittern ausreichend Warnleuchten (rotes Licht) in Betrieb zu setzen. 2. Diese Anordnung tritt mit der Aufstellung der amtlichen Verkehrszeichen in Kraft. 3. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden als Ordnungswidrigkeit nach § 24 StVG geahndet. Nohfelden, den 21. Mai 2013 Der Bürgermeister - als Straßenverkehrsbehörde- Andreas Veit
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