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politik
märz 2012
MÄRZ 2012
politik
Rostocks teurer Problembär
Foto: Joachim Kloock
Er kam im August 2006 als der große
Hoffnungsträger der CDU aus Recklinghausen
an die Warnow. Inzwischen erinnert
nur noch eine Bauruine in bester
Warnemünder Lage an Finanzsenator Georg
Scholze. Diese steht symptomatisch
für den CDU-Mann, der vor allem an sich
gedacht und nur offene Baustellen hinterlassen
hat.
Es war ein deutliches Zeichen. Aber es lag
nicht in der Macht des Verwaltungsmitarbeiters,
das drohende Desaster vorherzusehen
oder gar abzuwenden. Es waren im August
2006 noch ein paar Formalitäten mit
der Stadt Recklinghausen zu klären, als man
im Rostocker Rathaus über einen nicht ganz
korrekten Urlaubsschein des neuen Senators
stolperte. Scholzes Urlaubsschein wies
null Urlaubstage auf, was so nicht stimmte.
„Na, dann viel Spaß mit Herrn Scholze“,
wünschte damals die Mitarbeiterin aus Recklinghausen
mit vielsagendem Unterton.
Der Spaß hielt sich von Anfang an in Grenzen,
es wurde vielmehr ein teures Vergnügen.
Dabei holte den heute 53-Jährigen immer
wieder seine eigene Vergangenheit ein.
Als ihn die Gegenwart und die ihn umgebenden
Widersprüche erdrückten, verschwand
Georg Scholze von der Bildfläche. Das
letzte Kurzgastspiel gab er im August letzten
Jahres, bevor er ganz abtauchte. Seitdem ist
er nur noch schriftlich über seine Adresse in
Recklinghausen erreichbar.
Nicht wirklich Ahnung
Der auf dem ersten Blick dynamisch wirkende
gebürtige Nordrhein-Westfale sollte
der darbenden CDU in Rostock wieder
Leben einhauchen. Einen echten Macher
wollte man und einen Finanzexperten, der
dem parteilosen Oberbürgermeister Roland
Methling ordentlich Paroli bieten konnte.
Schnell wurde klar, dass all diese erhofften
Fähigkeiten nicht die Stärke des ehemaligen
Kreisdirektors aus Recklinghausen sind.
Statt beispielsweise das Theater auf finanziell
sichere Beine zu stellen, verzettelte sich
Scholze in einen zermürbenden Kleinkrieg
mit der früheren Kultursenatorin Ida Schillen
von der Linken. Schließlich brachte der
Finanzsenator seinen Parteifreund Kay-
Uwe Nissen als Theater-Geschäftsführer ins
Spiel. Bevor die Öffentlichkeit merkte, dass
dieser nach einem Jahr noch nicht einmal
eine Bilanz aufgestellt hatte, war die Stadt
schon um eine Million Euro ärmer. Auch
bei den Haustarifverhandlungen 2008 für
die Beschäftigten der Rostocker Verwaltung
zeigte sich deutlich, dass Georg Scholze mit
dem Amt einfach nur überfordert war.
Mit wenigen Ausnahmen fehlt der Senator
krankheitsbedingt seit letztem Jahr im April.
Zweimal kehrte er noch zurück. Im Juni
2011 eskalierte der Streit um angeblich nicht
korrekte Beraterverträge mit einem Berliner
Unternehmen, mit dem Scholze schon vor
seiner Rostocker Zeit viele Jahre eng zusammengearbeitet
hatte. Im Juni erschienen
an einem Tag zwei vollkommen gegensätzliche
Briefe mit Scholzes Absender. Einer
enthielt schwere Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister,
der andere entlastete den
Rathauschef. Der CDU-Politiker soll keines
der beiden Schreiben selbst verfasst haben;
er war längst zum Spielball des nahenden
Oberbürgermeisterwahlkampfes geworden.
Mit dem legendären Zitat gegenüber der
Ostsee-Zeitung „Ich bin überfordert.“ (OZ
vom 16. Juni 2011) zog er sich in seine alte
Heimat zurück.
Als er im August 2011 noch einmal kurz
eine Stippvisite an seinem Arbeitsplatz abhielt,
flog ihm die so genannte Facebook-
Foto: RS
Der Wind pfeift durch Scholzes Bauruine in lukrativer Lage. Das Ringen um seinen Posten
ist bereits im vollen Gange.
Affäre um die Ohren. 303 teils illustre
CDU-Freunde hatte der Finanzsenator auf
seiner Facebookseite versammelt, von der
er vermeintlich gar nichts wusste. Die angekündigten
rechtlichen Schritte gegen den
mutmaßlichen „Identitätsklau“ wurden nie
eingeleitet. Seitdem ward der Herr Senator
nicht mehr in Rostock gesehen. Die Scholze-Ämter
werden vom Oberbürgermeister
mit geführt, der fast seit einem Jahr ohne
Stellvertreter ist.
Nie in Rostock gemeldet
Scholze bekommt die Besoldungsgruppe B
5, jeden Monat fließen mehr als 7.500 Euro
an den „Patienten in Recklinghausen“. Freuen
darf sich die Ruhrpottstadt auch über
die Steuern vom 1. Stellvertretenden OB
der Hansestadt Rostock. Rund 20.000 Euro
Lohnsteuer gehen jährlich ans Recklinghauser
Finanzamt. Scholze war nie mit Hauptwohnsitz
in Rostock gemeldet.
In Warnemünde wollte er sich nur etwa 600
Meter von der Ostsee entfernt einen kleinen
Palast bauen. Sein Bauklotz fällt aus
Denkmalschutzaspekten gesehen völlig aus
der Reihe. Rathausinsider wissen zu berichten,
dass der Senator sich höchst persönlich
darum gekümmert hat, dass der ungewöhnliche
Kastenbau dort inmitten der typischen
Backsteinsiedlung stehen darf. Der Denkmalschutz
endet praktisch direkt an seiner
Grundstücksgrenze.
Indes, die Baustelle ist ebenso verwaist wie
sein Schreibtisch im Rathaus. Anwohner haben
in der Gartenstraße 29 schon seit vielen
Monaten keinen Bauherrn oder Kaufinteressenten
mehr gesehen.
Probleme gab es immer
Wo Georg Scholze, eigentlich Richter auf
Lebenszeit, gearbeitet hat, traten Probleme
auf. Vorher war er Verwaltungsbeamter
im Landkreis Meißen (Sachsen) und anschließend
in Recklinghausen. Jahre später
klopfte ein sächsisches Geldinstitut an die
Rostocker Rathaustür und fragte nach ungedeckten
Krediten und drohte leise, aber
bestimmt, mit Gehaltspfändungen.
In Recklinghausen machte Scholze als „Super-Dienst-Diesel“
Schlagzeilen. Bei einer
internen Prüfung war nicht nur aufgefallen,
dass in seinem Fahrtenbuch „22.370 km“
fehlten. Schaden: 13.000 Euro (Der Westen
vom 20. Mai 2009). Dabei war auch eine
mehrtägige Urlaubsfahrt nach Österreich,
auf der Scholze sein Dienstauto erst mit 47
Litern Diesel betankte und drei Stunden
später mit 48 Litern Super. Den bohrenden
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08./09.04.
Osterbrunch
Fragen des Rechnungsprüfungsamtes und
der Öffentlichkeit entzog er sich in bewährter
Form durch stures Schweigen. Im
April 2007 durchsuchte die Steuerfahndung
seine Wohnsitze in Recklinghausen und Rostock.
Dabei ging es nach Medienberichten
unter anderem um finanzielle Beteiligungen
an Windparks. Aufklärung? Fehlanzeige.
Der Finanzsenator soll ferner mehrfach Unternehmer
in Rostock angesprochen und
für private Finanzprojekte geworben haben.
Wer beerbt den Senator?
Diese und viele weitere Fakten sind den
Insidern im Rostocker
Politikgeschäft bestens
bekannt. Warum ist es
dann aber so verdächtig
still um den Senator?
Bei dem Senatsbereich
für Finanzen und Ordnung
geht es um ein
einflussreiches Ressort.
Die drei größten
Parteien - Linke, SPD
und CDU liebäugeln
heftig mit Scholzes
Amt. Problematisch
ist jedoch, dass den
Begehrlichkeiten zu
wenige neue Ämter gegenüberstehen. Zwar
ist der Abschied Scholzes in Parteikreisen
längst beschlossene Sache, allein die Ämter-
Arithmetik bereitet Kopfzerbrechen. Die
aktuell mit Abstand stärkste politische Kraft
in der Bürgerschaft, die Linke, pocht wieder
auf einen Senatorenposten. Heiße Kandidatin
soll Kerstin Liebich, die OB-Kandidatin
der Linken, sein. Die in Selbstauflösung befindliche
CDU möchte den Finanzchefsessel
gern weiter besetzen. Nicht zuletzt will sich
auch die SPD in Position für den nächsten
OB-Wahlkampf bringen und das Feld nicht
kampflos den anderen Parteien überlassen.
Für drei neue Posten müsste die SPD aber
ihre unglücklich agierende Sozial- und Kultursenatorin,
Dr. Liane Melzer (SPD), zum
Rücktritt drängen und ihre Bereiche auf
zwei Ämter aufteilen. Seit 2008 ist sie neben
dem Grünen Bau- und Umweltsenator Holger
Matthäus im Amt.
Um nicht wieder böse Schiffbruch zu erleiden
wie 2009, als sich alle Parteien uneins
waren und als lachende Dritte Karina Jens
(CDU) von der drittstärksten Partei zur
Bürgerschaftspräsidentin gewählt wurde,
tun die Parteien so, als würde die Personalie
Scholze gar nicht existieren.
Rostocks teurer Problembär kann also in
Ruhe weiter abtauchen und kassieren, auch
wenn er nun eine Aufforderung vom Rathaus
erhalten hat, einen Amtsarzt aufzusuchen.
Seine Amtszeit läuft erst im Sommer
des kommenden Jahres aus.
Robert Schuhmann
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