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politik märz 2012 MÄRZ

politik märz 2012 MÄRZ 2012 politik Rostocks teurer Problembär Foto: Joachim Kloock Er kam im August 2006 als der große Hoffnungsträger der CDU aus Recklinghausen an die Warnow. Inzwischen erinnert nur noch eine Bauruine in bester Warnemünder Lage an Finanzsenator Georg Scholze. Diese steht symptomatisch für den CDU-Mann, der vor allem an sich gedacht und nur offene Baustellen hinterlassen hat. Es war ein deutliches Zeichen. Aber es lag nicht in der Macht des Verwaltungsmitarbeiters, das drohende Desaster vorherzusehen oder gar abzuwenden. Es waren im August 2006 noch ein paar Formalitäten mit der Stadt Recklinghausen zu klären, als man im Rostocker Rathaus über einen nicht ganz korrekten Urlaubsschein des neuen Senators stolperte. Scholzes Urlaubsschein wies null Urlaubstage auf, was so nicht stimmte. „Na, dann viel Spaß mit Herrn Scholze“, wünschte damals die Mitarbeiterin aus Recklinghausen mit vielsagendem Unterton. Der Spaß hielt sich von Anfang an in Grenzen, es wurde vielmehr ein teures Vergnügen. Dabei holte den heute 53-Jährigen immer wieder seine eigene Vergangenheit ein. Als ihn die Gegenwart und die ihn umgebenden Widersprüche erdrückten, verschwand Georg Scholze von der Bildfläche. Das letzte Kurzgastspiel gab er im August letzten Jahres, bevor er ganz abtauchte. Seitdem ist er nur noch schriftlich über seine Adresse in Recklinghausen erreichbar. Nicht wirklich Ahnung Der auf dem ersten Blick dynamisch wirkende gebürtige Nordrhein-Westfale sollte der darbenden CDU in Rostock wieder Leben einhauchen. Einen echten Macher wollte man und einen Finanzexperten, der dem parteilosen Oberbürgermeister Roland Methling ordentlich Paroli bieten konnte. Schnell wurde klar, dass all diese erhofften Fähigkeiten nicht die Stärke des ehemaligen Kreisdirektors aus Recklinghausen sind. Statt beispielsweise das Theater auf finanziell sichere Beine zu stellen, verzettelte sich Scholze in einen zermürbenden Kleinkrieg mit der früheren Kultursenatorin Ida Schillen von der Linken. Schließlich brachte der Finanzsenator seinen Parteifreund Kay- Uwe Nissen als Theater-Geschäftsführer ins Spiel. Bevor die Öffentlichkeit merkte, dass dieser nach einem Jahr noch nicht einmal eine Bilanz aufgestellt hatte, war die Stadt schon um eine Million Euro ärmer. Auch bei den Haustarifverhandlungen 2008 für die Beschäftigten der Rostocker Verwaltung zeigte sich deutlich, dass Georg Scholze mit dem Amt einfach nur überfordert war. Mit wenigen Ausnahmen fehlt der Senator krankheitsbedingt seit letztem Jahr im April. Zweimal kehrte er noch zurück. Im Juni 2011 eskalierte der Streit um angeblich nicht korrekte Beraterverträge mit einem Berliner Unternehmen, mit dem Scholze schon vor seiner Rostocker Zeit viele Jahre eng zusammengearbeitet hatte. Im Juni erschienen an einem Tag zwei vollkommen gegensätzliche Briefe mit Scholzes Absender. Einer enthielt schwere Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister, der andere entlastete den Rathauschef. Der CDU-Politiker soll keines der beiden Schreiben selbst verfasst haben; er war längst zum Spielball des nahenden Oberbürgermeisterwahlkampfes geworden. Mit dem legendären Zitat gegenüber der Ostsee-Zeitung „Ich bin überfordert.“ (OZ vom 16. Juni 2011) zog er sich in seine alte Heimat zurück. Als er im August 2011 noch einmal kurz eine Stippvisite an seinem Arbeitsplatz abhielt, flog ihm die so genannte Facebook- Foto: RS Der Wind pfeift durch Scholzes Bauruine in lukrativer Lage. Das Ringen um seinen Posten ist bereits im vollen Gange. Affäre um die Ohren. 303 teils illustre CDU-Freunde hatte der Finanzsenator auf seiner Facebookseite versammelt, von der er vermeintlich gar nichts wusste. Die angekündigten rechtlichen Schritte gegen den mutmaßlichen „Identitätsklau“ wurden nie eingeleitet. Seitdem ward der Herr Senator nicht mehr in Rostock gesehen. Die Scholze-Ämter werden vom Oberbürgermeister mit geführt, der fast seit einem Jahr ohne Stellvertreter ist. Nie in Rostock gemeldet Scholze bekommt die Besoldungsgruppe B 5, jeden Monat fließen mehr als 7.500 Euro an den „Patienten in Recklinghausen“. Freuen darf sich die Ruhrpottstadt auch über die Steuern vom 1. Stellvertretenden OB der Hansestadt Rostock. Rund 20.000 Euro Lohnsteuer gehen jährlich ans Recklinghauser Finanzamt. Scholze war nie mit Hauptwohnsitz in Rostock gemeldet. In Warnemünde wollte er sich nur etwa 600 Meter von der Ostsee entfernt einen kleinen Palast bauen. Sein Bauklotz fällt aus Denkmalschutzaspekten gesehen völlig aus der Reihe. Rathausinsider wissen zu berichten, dass der Senator sich höchst persönlich darum gekümmert hat, dass der ungewöhnliche Kastenbau dort inmitten der typischen Backsteinsiedlung stehen darf. Der Denkmalschutz endet praktisch direkt an seiner Grundstücksgrenze. Indes, die Baustelle ist ebenso verwaist wie sein Schreibtisch im Rathaus. Anwohner haben in der Gartenstraße 29 schon seit vielen Monaten keinen Bauherrn oder Kaufinteressenten mehr gesehen. Probleme gab es immer Wo Georg Scholze, eigentlich Richter auf Lebenszeit, gearbeitet hat, traten Probleme auf. Vorher war er Verwaltungsbeamter im Landkreis Meißen (Sachsen) und anschließend in Recklinghausen. Jahre später klopfte ein sächsisches Geldinstitut an die Rostocker Rathaustür und fragte nach ungedeckten Krediten und drohte leise, aber bestimmt, mit Gehaltspfändungen. In Recklinghausen machte Scholze als „Super-Dienst-Diesel“ Schlagzeilen. Bei einer internen Prüfung war nicht nur aufgefallen, dass in seinem Fahrtenbuch „22.370 km“ fehlten. Schaden: 13.000 Euro (Der Westen vom 20. Mai 2009). Dabei war auch eine mehrtägige Urlaubsfahrt nach Österreich, auf der Scholze sein Dienstauto erst mit 47 Litern Diesel betankte und drei Stunden später mit 48 Litern Super. Den bohrenden anzeige 08./09.04. Osterbrunch Fragen des Rechnungsprüfungsamtes und der Öffentlichkeit entzog er sich in bewährter Form durch stures Schweigen. Im April 2007 durchsuchte die Steuerfahndung seine Wohnsitze in Recklinghausen und Rostock. Dabei ging es nach Medienberichten unter anderem um finanzielle Beteiligungen an Windparks. Aufklärung? Fehlanzeige. Der Finanzsenator soll ferner mehrfach Unternehmer in Rostock angesprochen und für private Finanzprojekte geworben haben. Wer beerbt den Senator? Diese und viele weitere Fakten sind den Insidern im Rostocker Politikgeschäft bestens bekannt. Warum ist es dann aber so verdächtig still um den Senator? Bei dem Senatsbereich für Finanzen und Ordnung geht es um ein einflussreiches Ressort. Die drei größten Parteien - Linke, SPD und CDU liebäugeln heftig mit Scholzes Amt. Problematisch ist jedoch, dass den Begehrlichkeiten zu wenige neue Ämter gegenüberstehen. Zwar ist der Abschied Scholzes in Parteikreisen längst beschlossene Sache, allein die Ämter- Arithmetik bereitet Kopfzerbrechen. Die aktuell mit Abstand stärkste politische Kraft in der Bürgerschaft, die Linke, pocht wieder auf einen Senatorenposten. Heiße Kandidatin soll Kerstin Liebich, die OB-Kandidatin der Linken, sein. Die in Selbstauflösung befindliche CDU möchte den Finanzchefsessel gern weiter besetzen. Nicht zuletzt will sich auch die SPD in Position für den nächsten OB-Wahlkampf bringen und das Feld nicht kampflos den anderen Parteien überlassen. Für drei neue Posten müsste die SPD aber ihre unglücklich agierende Sozial- und Kultursenatorin, Dr. Liane Melzer (SPD), zum Rücktritt drängen und ihre Bereiche auf zwei Ämter aufteilen. Seit 2008 ist sie neben dem Grünen Bau- und Umweltsenator Holger Matthäus im Amt. Um nicht wieder böse Schiffbruch zu erleiden wie 2009, als sich alle Parteien uneins waren und als lachende Dritte Karina Jens (CDU) von der drittstärksten Partei zur Bürgerschaftspräsidentin gewählt wurde, tun die Parteien so, als würde die Personalie Scholze gar nicht existieren. Rostocks teurer Problembär kann also in Ruhe weiter abtauchen und kassieren, auch wenn er nun eine Aufforderung vom Rathaus erhalten hat, einen Amtsarzt aufzusuchen. Seine Amtszeit läuft erst im Sommer des kommenden Jahres aus. Robert Schuhmann … Genießen mit Weitblick Einmaliges Gastronomie-Erlebnis in Mecklenburg-Vorpommern Das Restaurant & Bar SILO4 im Rostocker Stadthafen erwartet Sie mit einer atemberaubenden Aussicht. Hier können Sie Ihren Blick über Boote, Segler und Hafen schweifen lassen. Restaurant & Bar SILO4 Am Strande 3d . 18055 Rostock Tel. 0381 458 58 00 . info@silo4.de . www.silo4.de HRO • LIFE HRO • LIFE

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