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Ausgabe Nr. 6/2013 (20.06.2013)
Kurznachrichten
vom Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e.V.
ÜBERSICHT
1. In eigener Sache: Stellenausschreibung einer befristeten Geschäftsführung
2. Gestaltung eines Registers der Interessenvertretung in Brandenburg
3. Was wir wollen: Frauenverbände im Gespräch mit Bundestagskandidatinnen
4. Konferenz der Landesfrauenräte vom 07. bis 09. Juni 2013 in München
5. Ausschluss eingetragener Lebenspartnerschaften vom Ehegattensplitting ist
verfassungswidrig
6. Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern
7. Zehn Forderungen an die Politik: Alleinerziehende fordern Strategien gegen Armut
8. Zurück auf null: Luisa Deplazes Delgado verlässt SAP-Vorstand
9. Wer mehr weiß, wirft weniger weg – Landfrauen gegen Lebensmittelverschwendung
10. 15 Jahre Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“
11. Unterm Strich: Rechte der Prostituierten stärken
12. Gesetz zur vertraulichen Geburt: ein Meilenstein bei der Unterstützung Schwangerer in
Not
13. Neu: LANA-Fachberatungsstelle gegen Zwangsheirat und Gewalt im Namen der Ehre in
Berlin
14. Angelina Jolie, BRCA-Tests und genetisch bedingter Brustkrebs
15. Inklusionspreis für vorbildliche Unternehmen
16. KAUSA Medienpreis 2013
17. Familienpass Brandenburg 2013/14
18. Veranstaltungen
19. Publikationen

1. In eigener Sache: Stellenausschreibung einer befristeten Geschäftsführung
Beim Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e.V. ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle der
Geschäftsführung befristet zu besetzen. Den vollständigen Text der Ausschreibung finden Sie auf
unserer Website www.frauenrat-brandenburg.de Wir bitten alle Mitgliedsorganisationen und die
LeserInnen dieser Rundmail, diese Stellenausschreibung über ihre Netzwerke zu verbreiten.
Aussagekräftige Bewerbungen bitte bis zum 05. Juli 2013 ausschließlich online an FrauPolRat@tonline.de
2. Gestaltung eines Registers der Interessenvertretung in Brandenburg
Der Landtag Brandenburg hat in seiner 75. Sitzung am 24. April 2013 den Beschluss gefasst, ein
Lobbyregister zu führen. Der Präsident führt eine öffentliche Liste, in der alle Verbände, die Interessen
gegenüber dem Landtag oder der Landesregierung vertreten, auf Antrag eingetragen werden. Eine
parlamentarische Anhörung von Vertretern der Verbände findet nur statt, wenn sich diese in die Liste
eingetragen haben. Die Liste ist vom Präsidenten auf der Homepage des Landtages
www.landtag.brandenburg.de zu veröffentlichen. Zur Begleitung und Beratung wird ein Beirat
eingesetzt. Alle Mitgliedsorganisationen sind aufgefordert, sich in dieses Register eintragen zu lassen.
3. Was wir wollen: Frauenverbände im Gespräch mit Bundestagskandidatinnen
Am 07. Juni haben der Deutsche Frauenrat, Evas Arche, der LandesFrauenRat Berlin und der Frauenpolitische
Rat Land Brandenburg zu einer gemeinsamen Podiumsdiskussion mit Kandidatinnen
aller fünf im Parlament vertretenen Parteien eingeladen. Die Ergebnisse dieser Diskussion können Sie
jetzt auf der Seite des Deutschen Frauenrates http://www.frauenrat.de/ deutsch/aktionen/ bundestagswahl-2013.html#c1005
nachlesen.
4. Konferenz der Landesfrauenräte vom 07. bis 09. Juni 2013 in München
Veränderte Rollenbilder – Traditionelle Wirklichkeiten
Frauen finden sich immer noch in traditionellen Rollen, obwohl sie in vielen Bereichen - etwa in der
Bildung - bereits „die Nase vorn haben“. Vertreterinnen aller 16 Landesfrauenräte diskutierten bei der
Bundeskonferenz unter dem Vorsitz Bayerns intensiv über Rollenvorstellungen und Wirklichkeiten. Sie
fordern u. a. eine paritätische Besetzung der Kommunal- und Landesparlamente, notfalls über eine
Grundgesetzänderung, damit die berechtigten Interessen von Frauen in der Gesetzgebung
berücksichtigt werden. Bei der öffentlichen Fachtagung „Veränderte Rollenbilder – Traditionelle
Wirklichkeiten“ am 8. Juni 2013 beleuchteten die renommierten Expertinnen Nadja Bennewitz, Prof.
Dr. Uta Meier-Gräwe und Prof. Dr. Susanne Kinnebrock die Vorstellungen über weibliche Rollen und
ihre aktuellen Auswirkungen auf Politik, Gesellschaft und Medien. Ergebnis war, dass die Gesellschaft
keinen Erkenntnisrückstand, sondern einen akuten Handlungsbedarf hat. In der Arbeitsmarkt- und
Sozialpolitik müssen dringend Anstrengungen unternommen werden, damit Frauen in allen
Lebensphasen ihre Existenz eigenständig sichern können.
Pressemitteilung vom 09. Juni 2013
Weitere Infos und die Resolution der Konferenz der Landesfrauenräte finden Sie demnächst auf
www.lfr.bayern.de
5. Ausschluss eingetragener Lebenspartnerschaften vom Ehegattensplitting ist verfassungswidrig
Die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim Ehegattensplitting
ist verfassungswidrig. Die entsprechenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes verstoßen
gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, da es an hinreichend gewichtigen Sachgründen für die
Ungleichbehandlung fehlt. Dies hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in einem heute
veröffentlichten Beschluss entschieden. Die Rechtslage muss rückwirkend ab der Einführung des
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Lebenspartnerschaftsgesetzes zum 1. August 2001 geändert werden. Weitere Informationen unter:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-041.html
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes Nr. 41 vom 06. Juni 2013
Siehe auch: djb fordert Individualbesteuerung unter http://www.djb.de/Kom/K4/pm13-16/
6. Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern
Für Arbeitsminister Günter Baaske ist Familienfreundlichkeit ein entscheidender Standortvorteil im
Wettbewerb um Fachkräfte. Auf der Konferenz der Betriebsräte- und Personalverantwortlichen sagte
er in Potsdam: „Wir können es uns nicht leisten, Menschen wegen familiärer Verpflichtungen von der
Arbeitswelt auszuschließen. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie muss weiter verbessert werden.
Vor allem Frauen müssen bei der Betreuung von Kindern oder pflegebedürftiger Angehöriger stärker
unterstützt werden.“
Auf der Tagung unter dem Motto „Wettbewerbsvorteil Familienbewusstsein – Vereinbarkeit von Beruf
und Familie“ diskutierten mehr als 100 Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie
Personalverantwortliche aus allen Branchen und Regionen über die Situation in den Betrieben.
Eingeladen hatten neben Baaske die Vorsitzende des DGB Bezirk Berlin-Brandenburg, Doro Zinke,
und der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg
(UVB), Christian Amsinck.
Baaske: „Der demografische Wandel macht auch vor dem Arbeitsmarkt nicht halt. Bis zum Jahr 2030
wird die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter um rund 30 Prozent zurückgehen. Wer auch
zukünftig qualifiziertes und motiviertes Personal gewinnen will, muss ein Bewusstsein für Familien in
die Betriebskultur fest verankern. Denn neben guten Löhnen und attraktiven Arbeitsbedingungen zählt
die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu den wichtigsten Kriterien bei der Arbeitsplatzwahl. In
Brandenburg gibt es bereits eine Vielzahl von guten Beispielen an familienfreundlichen Maßnahmen,
zum Beispiel flexible Arbeitszeiten, Betriebskitas oder die Kooperation von Unternehmen mit
Pflegeeinrichtungen. Auch die Kinderbetreuung ist im Ländervergleich spitze. In der Personalpolitik
sehe ich in Sachen Familienbewusstsein aber noch Entwicklungsmöglichkeiten.“
DGB-Vorsitzende Doro Zinke: „Zuerst war es die Kinderbetreuung, inzwischen nimmt die Pflege von
Familienangehörigen stetig zu. Die Fürsorgetätigkeiten führen zu Erwerbsbiografien mit
Unterbrechungen, Arbeitszeitreduzierungen oder Brüchen in der Karriereentwicklung. Hier entstehen
Nachteile in der beruflichen Entwicklung, die selten im Laufe des Erwerbslebens ausgeglichen
werden. Darüber hinaus tragen soziale Verunsicherungen wie Leiharbeit oder befristete Beschäftigung
dazu bei, die Zukunftsperspektiven von Beschäftigten zu schmälern. Prozesse der Entgrenzung von
Erwerbsarbeit und Familie lassen die zeitlichen Spielräume in Familie schwinden. Hier sind Politik und
Gewerkschaften gefordert, neben kollektiven Absicherungen individuelle Optionen für eine flexible
Arbeitszeitgestaltung im Lebensverlauf zu ermöglichen.“
Unterstützung gibt es auch vom Land: Die Servicestelle Arbeitswelt und Elternzeit bei der LASA
Brandenburg GmbH führte seit 2008 rund 4.500 Beratungen von Beschäftigten und Arbeitgebern zu
Fragen rund um die Gestaltung von Mutterschutz- und Elternzeit, die Rückkehr an den Arbeitsplatz
sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch. Sie unterstützt Arbeitgeber auch bei der Suche
nach Ersatzkräften während familienbedingter Fehlzeiten.
Von 2006 bis 2011 hat das Arbeitsministerium kleine und mittelgroße Betriebe beim audit
berufundfamilie mit Fördermitteln aus dem Europäischen Sozialfonds unterstützt.
Die Konferenz der Betriebsräte und Personalverantwortlichen fand im Rahmen des Brandenburger
Sozialpartnerdialoges statt, der vor zwei Jahren startete.
Pressemitteilung 043/2013 vom 23. Mai
7. Zehn Forderungen an die Politik: Alleinerziehende fordern Strategien gegen Armut
Armut von Alleinerziehenden und ihren Kindern ist kein privates Schicksal, sondern Ausdruck ihrer
gesellschaftlichen Benachteiligung. Neun von zehn Alleinerziehenden sind Frauen. Der Verband
alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV) fordert die Politik auf, endlich Verantwortung zu
übernehmen und wirkungsvolle Maßnahmen gegen das erschreckend hohe Armutsrisiko von
Einelternfamilien zu ergreifen. „Der Staat muss die Armut von Alleinerziehenden und ihren Kindern in
allen Lebensphasen durch eine gleichstellungsorientierte Familien-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
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verhindern“, fordert Edith Schwab, Bundesvorsitzende des VAMV. Zu den konkreten Forderungen
gehören flexible und gebührenfreie Betreuungs- und Bildungseinrichtungen, das Eindämmen des
Niedriglohnsektors durch einen Mindestlohn und das Abschaffen der Minijobs, eine existenzsichernde
und teilhabeorientierte Ausgestaltung von Sozialleistungen sowie eine gerechte Familienbesteuerung.
Die negativen Folgen von Familienarmut auf Kinder müssen durchbrochen werden: „Der VAMV fordert
in der Familienförderung den Systemwechsel hin zu einer Kindergrundsicherung – damit Kinder
unabhängig von der Lebensform oder dem Einkommen ihrer Eltern jenseits von Armut leben können“,
unterstreicht Schwab. Im Rahmen der Fachtagung „Ohne Alternative – arm, ärmer, alleinerziehend?
Familienarmut im Lebensverlauf“ in Saarbrücken machte der Vortrag von Prof. Dr. Ute Klammer
deutlich, wie widersprüchliche Anreize im Lebensverlauf zum hohen Armutsrisiko von
Alleinerziehenden beitragen: Während u.a. das Ehegattensplitting und die beitragsfreie
Mitversicherung in der Krankenkasse Frauen in ein traditionelles Modell drängen, fordert das
Unterhaltsrecht nach der Scheidung finanzielle Eigenverantwortung und Erwerbstätigkeit. Brüche im
Lebenslauf werden besonders für Frauen zum Armutsrisiko. Prof. Dr. Stefan Sell stellte anschließend
heraus, dass viele Alleinerziehende am Arbeitsmarkt in Minijobs und Niedriglöhnen ohne
ausreichende Kinderbetreuung damit allein gelassen werden, ein armutsfestes Einkommen zu
erwirtschaften. Mit 43 Prozent haben Alleinerziehende und ihre Kinder das höchste Armutsrisiko aller
Familien. Dieses ist seit Jahren konstant hoch. Im Bevölkerungsdurchschnitt liegt dieses Risiko bei 15
Prozent. Die Gefahr, in Langzeitarbeitslosigkeit zu leben, ist bei Alleinerziehenden mehr als doppelt so
groß als im Bevölkerungsdurchschnitt.
Pressemitteilung des VAMV-Bundesverbandes, vom 11. Juni 2013 www.vamv.de
8. Zurück auf null: Luisa Deplazes Delgado verlässt SAP-Vorstand
Im Rahmen des Projektes "Aktionärinnen fordern Gleichberechtigung" des Deutschen Juristinnenbundes
e.V. (djb) nahm Eva Schübel, Vizepräsidentin des djb, an der Hauptversammlung der SAP AG
teil und fragte Vorstand und Aufsichtsrat nach dem Frauenanteil an den SAP-Führungspositionen. Im
SAP-Vorstand sinkt die Zahl der Frauen nach Umstrukturierungen nun wieder auf null. Luisa Deplazes
Delgado war erst im September 2012 zum Softwareanbieter gekommen und wird ihn Ende Juni 2013
verlassen. SAP hat mitgeteilt, dass sie Vorstandsvorsitzende eines anderen Unternehmens werden
wird. Mit Luisa Deplazes Delgado verlässt bereits die dritte Frau in diesem Jahr den Vorstand eines
DAX-30-Unternehmens; auch Regine Stachelhaus, E.ON SE, und Barbara Kux, Siemens AG, werden
als Vorstände ausscheiden. Die Art und Weise der Bestellung der Vorstandsmitglieder ist aktuell ein
Schwerpunkt der Fragen des djb während der Hauptversammlungen an die Unternehmensleitungen.
Bisher bekanntgegeben wurden 26 Vorstandsbesetzungen bzw. -verlängerungen bei den DAX-30-
Unternehmen, 24 betrafen Männer, nur zwei Frauen: Die Daimler AG verlängerte den Vertrag von Dr.
Christine Hohmann-Dennhardt und die Deutsche Lufthansa AG berief kürzlich Dr. Bettina Volkens in
den Vorstand. Ramona Pisal, Präsidentin des djb: "Von 15 Vorstandsfrauen bei den DAX-30-
Unternehmen auf 12 innerhalb weniger Monate, nur eine einzige Neubestellung, die Zuwächse
gleichen nicht einmal die Abgänge aus - ganz offensichtlich brauchen wir gesetzgeberische
Maßnahmen, um mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen und dort auch zu halten."
djb-Pressemitteilung vom 4. Juni 2013
9. Wer mehr weiß, wirft weniger weg
LandFrauen setzen auf Verbraucherberatung gegen Lebensmittelverschwendung
Der Deutsche LandFrauen Verband e.V. (dlv), das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz (BMELV) sowie PENNY starteten am 23.05.2013 eine gemeinsame
Kampagne zur Wertschätzung von Lebensmitteln: Vom 27. Mai bis zum 8. Juni informieren
LandFrauen an jeweils fünf Tagen in je zwei PENNY-Märkten in Berlin, Hamburg, Köln, Offenbach
und München Kunden, wie sie Lebensmittelverschwendung vermeiden können. Die Auftaktpressekonferenz
fand im Beisein von Bundesministerin Ilse Aigner, Brigitte Scherb, Präsidentin des
Deutschen LandFrauenverbands, und Jan Kunath, PENNY-Vorstand, statt. Der dlv unterstützt das
Ziel der EU-Kommission zur Halbierung des Lebensmittelabfalls in der Europäischen Union bis zum
Jahr 2020. Um den Abfall nachhaltig zu reduzieren, fordert der dlv Anstrengungen von allen Akteuren:
von der Politik, dem Handel, der Wirtschaft auch den Verbrauchern. „Wir begrüßen das Engagement
unserer Partner. Mit der Aktion können wir die Verbraucher direkt beim Einkauf praktisch unterstützen.
Während der Aktionstage beraten wir Kunden, wie sie Lebensmittel am besten lagern und schlagen
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schmackhafte Rezepte aus der Resteküche vor. Wer mehr über Lebensmittel weiß, wirft weniger weg.
Die LandFrauen vermitteln seit jeher zwischen Verbrauchern und Erzeugern“, betont die dlv-
Präsidentin Brigitte Scherb. „Das gemeinsame Pilotprojekt mit dem Bundesministerium und den
LandFrauen soll dazu beitragen, die Wertschätzung für Lebensmittel zu erhöhen. Denn auch, wenn
heute Lebensmittel preiswert sind, darf dies nicht dazu führen, dass sie achtlos in der Mülltonne
landen. Das ist weder ethisch noch ökonomisch vertretbar“, sagt Jan Kunath, PENNY-Vorstand.
PENNY stellt sich seit Jahren der Herausforderung, die Quote der in den Märkten vernichteten
Lebensmittel so gering wie möglich zu halten. „Wir dürfen in den Bemühungen zur Vermeidung von
Lebensmittelabfällen nicht nachlassen“, fasst Brigitte Scherb zusammen. „Ohne durchdachte
Maßnahmen in der Verbraucherbildung verpuffen unsere Aktivitäten. Daher wünschen wir uns weitere
Partner, mit denen wir noch mehr Menschen erreichen können. Gesunde Ernährung hat sehr viel mit
dem Wissen zu tun. Woher kommt unser Essen? Wie viel Arbeit und Energie steckt in den Waren im
Supermarktregal? LandFrauen sind in Kindergärten und Schulen aktiv, damit Kinder lernen, wie sie
gesund genießen können.“ Der Deutsche LandfrauenVerband fordert daher das verbindliche
Unterrichtsfach Alltags- und Lebensökonomie. Im Augenblick sammelt der dlv Unterschriften, die im
Herbst an die Politik übergeben werden. Der Verband verabschiedete unter anderem die Resolution
„Stoppt das Lebensmittel-Mobbing“ und war als Experte zur Sitzung des Verbraucherschutzausschusses
des Bundestages zum Thema „Lebensmittelverschwendung“ geladen. Auf Länderebene
nahmen LandFrauen an der Kampagne des Landwirtschaftsministeriums Schleswig-Holstein
„Bewusst einkaufen kann jeder.de“ teil und in Nordrhein-Westfalen wirkten sie aktiv am Runden Tisch
der Landesregierung „Neue Wertschätzung für Lebensmittel“ mit.
Der Film „Stoppt das Lebensmittelmobbing“
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=HFENqjZUn40
Die Resolution finden Sie hier: http://www.landfrauen.info/fileadmin/user_upload/aktuell_2012/dlv-
Resolution%20Stoppt%20das%20Lebensmittel-Mobbing.pdf
siehe auch: Deutscher LandFrauenverband auf Deutschem Verbrauchertag für das Projekt aid-
Ernährungsführerschein ausgezeichnet
Auf dem Deutschen Verbrauchertag wurde der Deutsche LandFrauenverband e.V. (dlv) von der
Deutschen Stiftung Verbraucherschutz für sein gesellschaftliches Engagement mit dem Bundespreis
Verbraucherschutz ausgezeichnet. Über 165.000 Schülerinnen und Schüler besitzen dank des dlv den
aid-Ernährungsführerschein.
dlv-Pressemitteilung vom 03.06.2013
10. 15 Jahre Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“
Die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Martina Münch, hat anlässlich des 15-jährigen Jubiläums
des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung allen Akteuren und Partnern
im Land Brandenburg gratuliert und sich für die engagierte Zusammenarbeit bedankt. „Im Land
Brandenburg haben sich in den vergangenen 15 Jahren vielfältige, bunte und engagierte Netzwerke
entwickelt. Immer mehr Brandenburger Bürgerinnen und Bürger setzen sich für ein tolerantes und
demokratisches Miteinander ein – wie zuletzt eindrucksvoll am 18. Mai in Finowfurt“, betonte Münch.
„All‘ diesen Menschen möchte ich meinen Dank und Respekt aussprechen. Sie haben entschieden
dazu beigetragen, die Idee des ‘Toleranten Brandenburg‘ stärker in die Gesellschaft hineinzutragen
und zu verankern.“ Der Bericht „Umsetzung des Handlungskonzepts ‘Tolerantes Brandenburg‘ der
Landesregierung“ findet sich im Internet unter www.tolerantes.brandenburg.de
Siehe auch: Tage der Demokratie" vom 16. vom 18. August 2013
Das Motto der "Tage der Demokratie" lautet: "Treffsicher wählen - Demokratie zum Anfassen". Der
Landtagspräsident des Landes Brandenburg, Gunter Fritsch hat für dieses Projekt die Schirmherrschaft
übernommen. Das Jugendevent beinhaltet einen Mix aus Workshops und Planspielen zur
politischen Bildung sowie Sport- und Mitmachangebote! Die Workshops sollen gezielt und
praxisbezogen einen Einblick in aktuelle Themen und Zusammenhänge von Politik, Gesellschaft und
Demokratie geben. Konzerte, Sportspiele, Improvisationstheater und eine Silentdisco sorgen dafür,
dass bei den Jugendlichen keine Langeweile aufkommt. www.tage-der-demokratie.de
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11. Gesetz zur vertraulichen Geburt - ein Meilenstein bei der Unterstützung Schwangerer in Not
Der Deutsche Bundestag hat am 07. Juni einen von der Bundesministerin für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend, Kristina Schröder, vorgelegten Gesetzentwurf zum Ausbau der Hilfen für
Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt endgültig beschlossen. Ziel einer
vertraulichen Geburt ist es, die für Mütter und Kinder riskanten heimlichen Geburten außerhalb
medizinischer Einrichtungen so unnötig wie möglich zu machen sowie Fälle zu verhindern, in denen
Neugeborene ausgesetzt oder getötet werden. Außerdem haben vertraulich geborene Kinder die
Möglichkeit, später ihre Herkunft zu erfahren. Zielgruppe für eine vertrauliche Geburt sind Frauen, die
ihre Schwangerschaft verdrängen oder verheimlichen und vom regulären Hilfesystem derzeit nicht
erreicht werden. Das Gesetz soll den Müttern für eine genügend lange Dauer die Anonymität der
Daten garantieren, damit die Mütter tatsächlich Zutrauen in die Schutzsphäre der vertraulichen Geburt
bekommen. Gleichzeitig haben die betroffenen Kinder ab dem 16. Lebensjahr die Chance, ihre eigene
Identität festzustellen. Zudem soll das Beratungs- und Hilfesystem für Schwangere ausgebaut
werden. Wenn der Bundesrat zustimmt, können die Neureglungen zum 1. Mai 2014 in Kraft treten,
damit die erforderlichen Vorkehrungen für die Umsetzung getroffen werden können. Dazu gehören
unter anderem die Qualifizierung von Beratungsfachkräften, die elektronische Umstellung beim
Geburtenregister und die Einrichtung eines bundeszentralen Notrufs. Die vertrauliche Geburt soll
Angebote anonymer Geburt künftig ersetzen und eine echte Alternative zu Babyklappen sein.
Babyklappen sind wissenschaftlich höchst umstritten und bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone.
Mit der vertraulichen Geburt schafft die Bundesregierung erstmals ein legales und rechtssicheres
Angebot für alle Betroffenen. Weitere Informationen im Internet: www.bmfsfj.de
12. Unterm Strich: Rechte der Prostituierten stärken
Zum Internationalen Hurentag am 02. Juni, der sich gegen Diskriminierung und ausbeuterische
Verhältnisse richtet, erklärte Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Tätigkeit in der
Prostitution ist weiterhin gesellschaftlich stigmatisiert, daran ändern die wenigen Jahre seit
Inkrafttreten des Prostitutionsgesetzes noch nichts. Das größte Hindernis für eine unaufgeregte und
sachbezogene Auseinandersetzung mit Prostitution ist ihre häufige, mitunter generelle Gleichsetzung
mit dem Straftatbestand Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung. Viele Menschen
können sich nicht vorstellen, dass es Menschen gibt, die selbstbestimmt und freiwillig in der
Prostitution arbeiten. Medienberichte, die mit einer Mischung aus Vorurteilen und verzerrten
Forschungsergebnissen auffahren, zeichnen ein einseitiges Bild und helfen damit nicht, die Situation
von Prostituierten zu verbessern. Wichtig wäre ein gesellschaftlicher Dialog, der alle vorliegenden
Forschungsergebnisse aufgreift und alle Beteiligten zu Wort kommen lässt. Elf Jahre nach Einführung
des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse von Prostituierten müssen weitere Schritte folgen.
In diesem Überarbeitungsprozess haben weder Ministerin von der Leyen noch Ministerin Schröder
Konzepte vorgelegt. Auch bei der Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU zur Verhütung und
Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer kommt die Bundesregierung nicht
hinterher. Wir setzen uns dafür ein, dass Prostitution unter rechtsstaatlichen und menschenwürdigen
Bedingungen ausgeübt werden kann. Wir wollen die Rechte von Prostituierten stärken sowie
Einstiegs-, Beratungs- und Ausstiegsangebote qualitativ und quantitativ ausbauen. Repressionen und
Kriminalisierung von Prostituierten lehnen wir ab. Es bedarf einer gewerberechtlichen Regelung zur
Kontrolle der Arbeitsbedingungen in größeren Prostitutionsbetrieben. Hintergrund Prostitutionsgesetz:
Prostitution ist seit 2002 nicht mehr sittenwidrig sondern eine legale Erwerbstätigkeit. Honorare
können seither eingeklagt und zahlungsunwillige Freier wegen Betruges angezeigt werden. Das
Weisungsrecht der ArbeitgeberInnen wurde im Gegensatz zu anderen Berufen deutlich eingeschränkt
und der Zugang zu den Sozialversicherungen ermöglicht. Das Gesetz hat zu mehr Rechtssicherheit
geführt, auch wenn diese nicht von allen genutzt wird.
Pressemitteilung 0414/13
13. Neu: LANA-Fachberatungsstelle gegen Zwangsheirat und Gewalt im Namen der Ehre in
Berlin
Am 15. Mai 2013 jährte sich zum fünften Mal der „Ehren"-Mord an der damals 16-jährigen Morsal
Obeidi in Hamburg. Auch die Beratungsstelle von TERRE DES FEMMES bekommt zunehmend
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Hilferufe von jungen Frauen, die von Gewalt im Namen der Ehre bedroht sind. Um den steigenden
Hilfebedarf professionell betreuen zu können, richtete TERRE DES FEMMES die LANA–Fachberatungsstelle
gegen Zwangsheirat und Gewalt im Namen der Ehre in Berlin ein.
http://frauenrechte.de/online/index.php/beratung/aktivitaeten.html
14. Angelina Jolie, BRCA-Gentests und genetisch bedingter Brustkrebs
Pressemeldung des Arbeitskreises Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft
e.V. (AKF)
Die prominente amerikanische Schauspielerin Angelina Jolie veröffentlichte im Mai 2013 ihre
medizinische Entscheidung. Nachdem sie per Gentest positiv auf das "Brustkrebsgen" BRCA1
getestet worden war, hatte sie sich wegen dieser familiären Vorbelastung beide Brüste prophylaktisch
entfernen (Mastektomie) und anschließend mit Silikon rekonstruieren lassen.
Der AKF, dem das Feministische Frauengesundheitszentrum (FFGZ) angehört, nimmt aus der
Perspektive von Frauen relevante Fragestellungen zu den BRCA-Gentests und zu möglichen
therapeutischen Schritten und Wegen des Umgangs auf. Der AKF warnt vor vereinfachenden
Sichtweisen auf komplexe medizinische Eingriffe und verweist auf ökonomische Aspekte im
Zusammenhang mit Genpatenten und privaten Behandlungseinrichtungen, die im Blickfeld bleiben
müssen, um Fehlentwicklung im Interesse der Gesundheit von Frauen zu vermeiden. Von
entsprechenden Genveränderungen sind bevölkerungsbezogen deutlich weniger als ein Prozent der
Frauen betroffen. Viele Fragen zur Rolle dieser Genveränderungen sind wissenschaftlich nicht
ausreichend geklärt. Obwohl die chirurgische Entfernung des Brustdrüsengewebes das Auftreten von
Brustkrebs senken kann, fehlen Daten zum Langzeitüberleben von Frauen, die sich derartigen
prophylaktischen Operationen unterziehen. Es gibt unterschiedliche Wege des Umgangs mit
genetisch bedingtem Brustkrebs und die beidseitige prophylaktische Mastektomie mit
Silikonrekonstruktion darf nicht einseitig forciert werden. Der AKF stellt fest, dass evidenzbasierte
Patientinneninformationsmaterialien auch zu BRCA-Gentests und genetisch bedingtem Brustkrebs
fehlen und wird sich auch in dieser für Frauengesundheit relevanten Frage dafür einsetzen, dass
Frauen die für ihre Entscheidungen notwendigen Informationen zukünftig erhalten. Die Stellungnahme
des AKF ist online verfügbar unter: http://www.akf-info.de/themen/akfveroeffentlichungen/stellungnahmen/?tx_ttnews[tt_news]=1320&cHash=720020e874ccc5a84e7240fe
de126975
15. Inklusionspreis für vorbildliche Unternehmen
Inklusion im Arbeitsleben kann gelingen! Das UnternehmensForum lobt in Zusammenarbeit mit der
Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
den Inklusionspreis aus. Gesucht werden vorbildliche Unternehmen, die Menschen mit
Behinderung erfolgreich in das Wirtschaftsleben integrieren. Noch bis zum 1. August werden dazu
Vorschläge angenommen. Eine elfköpfige Jury, darunter auch ADS-Leiterin Christine Lüders, wählt
dann die besten Beispiele aus. Die Verleihung findet am 15. Oktober im Haus der Deutschen
Wirtschaft in Berlin statt. Schirmherr ist der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange
behinderter Menschen, Hubert Hüppe.
Weitere Informationen zum Inklusionspreis unter www.unternehmensforum.org/inklusionspreis
16. KAUSA Medienpreis 2013
„Macht sie sichtbar! Bildungswege von Migrantinnen und Migranten" ist das Motto des KAUSA
Medienpreises, den das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zum vierten Mal
ausschreibt. Junge Journalistinnen und Journalisten (bis 35 Jahre) können sich bis zum 08.Juli 2013
bewerben. Gefragt sind Beiträge zu einer differenzierten Berichterstattung über Integration, verknüpft
mit Bildung, die im Zeitraum zwischen dem 20.07.2012 und dem 08.07.2013 erschienen sind. In
diesem Jahr kommt mit "Multimedia" eine neue Kategorie hinzu. Sie ergänzt die bisherigen Kategorien
Text, Audio und Video. Die Dotierung beträgt insgesamt 30.000 Euro und wird an zwölf Preisträgerinnen
und Preisträger verliehen. www.kausa-medienpreis.de/?pk_campaign=29-04-2013-+Newsletter+-
+BMBF+-+Pressemitteilungen&pk_kwd=http%3A%2F%2Fwww.kausa-medienpreis.de
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17. Familienpass Brandenburg 2013/2014
Der Familienpass Brandenburg 2013/2014 enthält 588 rabattierte Angebote für Familien mit Kindern
aus den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Bildung in ganz Brandenburg. Inhaber des
Familienpasses können ein Jahr lang (Laufzeit vom 20. Juni 2013 bis zum 30. Juni 2014) von den
Vergünstigungen bei Eintrittspreisen oder von anderen Sonderangeboten profitieren. Er hat eine
Auflage von 34.000 Exemplaren und ist ab dem 1. Juni im Handel erhältlich (2,50 Euro pro Stück).
Der Pass lockt auch wieder mit einem Gewinnspiel. Von Juli bis November findet jeden Monat eine
Auslosung statt. Verlost werden Hunderte von verschiedenen Preisen der Anbieter: von zahlreichen
Eintrittskarten über eine Ballonfahrt bis zum Paddelausflug für die ganze Familie. Alle Einsendungen
nehmen darüber hinaus im Dezember an der Hauptverlosung teil: Hauptgewinn ist ein
Reisegutschein im Wert von 400 Euro. Erhältlich ist der Pass überall im Land Brandenburg: im
Zeitschriftenhandel, in Touristeninformationen, bei den Lokalen Bündnissen für Familie, in Buch- und
Spielzeughandlungen und bei allen Filialen von Getränke Hoffmann. Im Internet kann er unter
www.familienpass-brandenburg.de bestellt werden.
18. Veranstaltungen
• Stadt für eine Nacht bei primaDonna
Lesbische Auslese – Das Lesbische Quartett
Kritisch lustvoll - polemisch erotisch: Nach dem Vorbild des Literarischen Quartetts besprechen vier
Damen unterschiedlichster Gesellschaft lesbische Bücher, bejubeln, zerreißen sie oder lassen die ein
oder andere gute Seite dran.
22. Juni 2013, 15 Uhr
„Believe me, I am not wasting my time“
Ausstellungseröffnung
Sabine Finzelberg (Malerei/Grafik, Video, Installation), Stephanie Pigorsch (Malerei, Grafik,
Fotografie), Britta Warnsholdt (Musik). Momente werden zu Geschichten. Die Dauer kommt von ganz
allein. Der Sinn haftet am Alltag. Alltag ist alles und noch viel mehr.
22. Juni 2013, 17 Uhr
Claire Waldoff: Ich will aber gerade vom Leben singen
Sigrid Grajek schlüpft in die Figur Claire Waldoff, um singend, spielend und sprechend die Zeit und
das Leben von Claire lebendig werden zu lassen. Musikalische Begleitung: Pianistin Stefanie Rediske.
22. Juni 2013, 20 Uhr
Alle Veranstaltungen finden in den Räumlichkeiten von primaDonna, in der Schiffbauergasse
4H in Potsdam statt.
• FRAUEN TRAUEN?! - Die Politik der Frauen und Wie weibliche Freiheit entsteht
In der bis heute inspirierenden politischen Theorie "Die Politik der Frauen", die im Italien der 1980er
Jahre um den Mailänder Frauenbuchladen entstand, haben die Unterschiede zwischen Frauen und
die Autorität, die Frauen anderen Frauen geben, eine zentrale Bedeutung als Fundament weiblicher
Freiheit. Im Workshop werden die Grundlagen der Theorie vorgestellt und anschließend anhand der
persönlichen Lebenssituationen der Teilnehmerinnen reflektiert und diskutiert. Dabei kommen
verschiedene Lern- und Übungsmethoden zum Einsatz, welche die Auseinandersetzung mit der
eigenen Sozialisation und die Bearbeitung aktueller Fragestellungen mithilfe der Philosophie der
Italienerinnen unterstützen. Referentinnen: Ulrike Moeller, Diplomsozialpädagogin und Philosophin
(M.A.) und Antje Prinz, Diplomsozialpädagogin und M.A. Soziale Arbeit als Menschenrechtsprofession
06. Juli 2013, 12 bis 18.30 Uhr
Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
Kosten: 15 bis 30 Euro (je nach Einkommen, ohne Nachweis) Anmeldung und weitere Informationen:
http://www.bildungswerk-boell.de/calendar/VA-viewevt.aspx?evtid=12556
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• Einkehrtage für Frauen – Heilende Geschichten
Wir brauchen Zeiten, in denen wir zu uns selbst kommen können. Es sind Zeiten, in denen wir den
Alltag zurücklassen, Ballast abwerfen, neu zu Kräften kommen und wahrnehmen, was uns im Leben
wesentlich ist. In unseren Einkehrtagen wenden wir uns unseren inneren Quellen zu, aus denen wir
leben und die uns Glaubens- und Lebenskraft schenken. 2013 laden wir Sie zum Thema: „Heilende
Geschichten“ ein. Heilendes haben wir alle einmal erlebt: aufrichtende Worte, Begegnungen. Wenn
wir dieses miteinander erinnern, erfahren wir stärkende Kraft. Ebenso betrachten wir biblische
Geschichten, Märchen und Erzählungen verschiedener Kulturen und Religionen, die vom Heilenden
berichten. Indem wir diese Geschichten hören und miterleben, erfahren wir heilende Momente und
Impulse für unsere eigenen Lebensfragen. Gespräche und Einzelarbeiten, einfache Körperwahrnehmungen,
spirituelle Impulse und Meditationen unterstützen uns auf diesem Weg.
27. August, 14.30 Uhr bis 29.August 2013, 13.30 Uhr
Amt für kirchliche Dienste, Tagungshaus Brandenburg/Dominsel, Burghof 5, 14776 Brandenburg
Kosten 100/60 Euro
Anmeldung per Tel.: 030 / 3191 287 (nur für Rückfragen) oder Mail: c.kaiser@akd-ekbo.de
Anmeldung bis zum 01.08.2013
• Come as you are: Vielfalt ist Schönheit!
Konzert und Worte gegen Sexismus in der Werbung
Mit Bernadette la Hengst, Dirk von Lowtzow (Tocotronic), Doctorella, Sookee
01. September 2013, 15 Uhr
Brandenburger Tor, Berlin
www.petition-werberat.de, www.pinkstinks.de
• Seminar „Arbeitszeiten in verschiedenen Lebensphasen gestalten"
Die Einladung richtet sich vorwiegend an Betriebs- und Personalräte, Schwerbehindertenvertrauensleute,
Jugendauszubildendenvertreter/innen sowie Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte. Das
Seminar findet vom 16. bis 18. September 2013 in der Yachthafen Residenz Hohe Düne, Am
Yachthafen 1 in 18119 Rostock-Warnemünde statt. Die Tagungsgebühr in Höhe von 454,00 € ist nach
Veranstaltungsende direkt im Hotel zu bezahlen. Sollten Sie Interesse an diesem Seminar haben,
bitten wir um Rückmeldung bis zum 02. August 2013.
Ansprechpartner für inhaltliche Fragen: Christina Stockfisch, Tel: 030 21240 – 52,
Mail: stockfisch.bfw@dgb.de
• Aufmerksam werden und in Bewegung bringen - Impulse zur Umsetzung von Geschlechtergerechtigkeit
im Land Brandenburg
Fachtagung
Die Kontakt- und Koordinierungsstelle für Mädchenarbeit wird in diesem Jahr 20 Jahre!
19. September 2013, 10 bis 16.15 Uhr
Haus der Natur, Lindenstraße 34, 14467 Potsdam
Anmeldungen bitte bis zum 29.08.2013 http://www.kukma.de/index.php/veranstaltungen/444-anm
Kosten: Euro 10,- Teilnahmebeitrag (inkl. Imbiss und Getränke)
V o r a n k ü n d i g u n g
• Tagung: „Frauenverbände – Karriereförderung für Frauen?“
Die Stiftung Archiv der deutschen Frauenbewegung (Kassel) veranstaltet in Kooperation mit dem
Deutschen Frauenrat eine Tagung zur Bedeutung der Frauenverbände für die Berufs- und Karriereplanung
junger Frauen. Es werden die Ergebnisse eines dreijährigen Projekts vorgestellt, in welchem
Frauen aus 13 Verbänden zu den Zusammenhängen zwischen der beruflichen Entwicklung und der
Verbandsarbeit befragt worden sind. Die Ergebnisse der Auswertung werden in zentralen Themen-
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löcken präsentiert und zur Diskussion gestellt. Die Tagung wendet sich an Verbandsfrauen, die sich
mit Fragen zur Verbesserung der Attraktivität ihres Verbandes für (junge) Frauen beschäftigen wollen.
23. November 2013 von 10.30 bis 16.00 Uhr
Bildungszentrum Erkner, Seestr. 39, 15537 Erkner (Berlin)
Sollten Sie Fragen zum Projekt oder zur Tagung haben, freuen wir uns über Ihren Anruf oder Ihre E-
Mail. Helke Dreier M.A./Dr. Regina Löneke, Stiftung Archiv der deutschen Frauenbewegung,
Forschungsprojekt Karriere mit Tradition, Gottschalkstr. 57, D-34127 Kassel, Mail: dreier@addfkassel.de/loeneke@addf-kassel.de,
Fon: 0049 (0)561-98936-70
19. Publikationen
• Jahresbericht 2012 von TERRE DES FEMMES
Der Jahresbericht 2012 von TERRE DES FEMMES wurde veröffentlicht und kann als PDF oder im
Online-Shop kostenlos erworben werden. Dort können Sie nachlesen, was wir mit Ihrer Hilfe für die
Menschenrechte von Mädchen und Frauen in Deutschland und weltweit erreicht haben. Neben den
Informationen über unsere inhaltliche Arbeit finden Sie ausführliche und transparente Angaben über
die Verwendung unserer Spendengelder.
https://frauenrechte.de/online/index.php?option=com_shoplightj&Itemid=104&controller=shoplightj&tas
k=showdetails&layout=showdetails&id=234
• Neue Broschüre: „Fair teilen! Höhere Löhne, Steuergerechtigkeit, Sozialstaat stärken“
In der Broschüre sind aktuelle Daten zu privatem Reichtum und individueller wie öffentlicher Armut
aufbereitet und verständlich dargestellt. Beschrieben werden Folgen ungleicher Verteilung ebenso wie
Ursachen und Hintergründe. Auch wenn jetzt fast alle von sozialer Gerechtigkeit reden: Die gibt es
nicht im Selbstlauf. Die Broschüre stellt die ver.di-Vorschläge vor, wie der Prozess der Umverteilung
von unten nach oben umgekehrt werden kann. Die Broschüre ist im Format A4 und hat 25 Seiten. Sie
ist in der Regel in den ver.di-Bezirken vorrätig. Sie kann auch in Packeinheiten von 10 Stück zu 10
Euro pro Packeinheit (zuzüglich Versandkosten) bestellt werden. Broschüre im Pdf-Format und eine
Power-Point-Präsentation gibt es hier: https://wipo.verdi.de/broschueren/fair-teilen
• 4. Berliner Gender Datenreport liegt vor
Der vierte Berliner Gender Datenreport stellt Berlin in vielen Feldern weiterhin ein positives Zeugnis
aus. Der jährliche Report ist eine wichtige Grundlage für die Gleichstellungspolitik Berlins. Die
wesentlichen Entwicklungen in der Situation von Frauen, Männern und Familien und die Wirkung der
landespolitischen Maßnahmen werden durch den Report sichtbar. Eine wichtige Aussage des Reports
ist die zunehmende Veränderung des Familienmodells. In Berlin treten neben die Ehe mit Kindern
zunehmend andere Familienformen. Etwa in der Hälfte aller Familien mit Kindern sind die Eltern nicht
verheiratet. Knapp ein Drittel dieser Eltern ist alleinerziehend. Dabei handelt es sich überwiegend um
Frauen (91 Prozent), die besonders von den Problemen der Vereinbarkeit von Beruf und Familien
sowie geringen Verdienstmöglichkeiten betroffen sind. Der Report wird von der Senatsverwaltung für
Arbeit, Integration und Frauen in Kooperation mit dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
herausgegeben und erscheint zum vierten Mal seit 2009. Der Report zeigt die soziodemografischen
und wirtschaftlichen Verhältnisse und Entwicklungen auf, die die Lebenslagen von Frauen und
Männern entscheidend prägen. Der vierte Berliner Gender Datenreport ist online unter
http://www.statistik-berlin-brandenburg.de/gender/ abrufbar.
• Gleichstellungsorientierte Wissenschaftspolitik
Ausschließlich auf Frauen bezogene Förderinstrumente sind rechtlich zulässig, wenn sie keinen
Automatismus enthalten und transparente, nachprüfbare und in sich diskriminierungsfreie Kriterien
zugrunde legen. Dies ist eines der wesentlichen Ergebnisse des Gutachtens "Rechtliche Grundlagen
für Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit in der Wissenschaft", das als Broschüre des
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Bundesministeriums für Bildung und Forschung veröffentlicht wurde. Es beleuchtet die aktuelle
Rechtslage im Hinblick auf die Möglichkeiten des Staates, eine gleichstellungsorientierte
Wissenschaftspolitik zu betreiben.
http://www.bmbf.de/pub/massnahmenfoerderung_chancengleichheit_wissenschaft.pdf
• Lesetipp:
Feministische Perspektive auf den Gleichstellungsbericht der Bundesregierung
http://www.gwi-boell.de/web/denkraeume-feminstische-perspektive-zum-gleichstellungsbericht-
4778.html
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IMPRESSUM
Frauenpolitischer Rat Land Brandenburg e. V.
Zusammenschluss von 21 Frauenverbänden, -organisationen, -vereinen sowie Frauengruppen der
Gewerkschaften, Kirchen und Parteien
Verantwortlich: Bettina Panser, Astrid Priebs-Tröger
Breite Straße 9a, 14467 Potsdam
Fon 0331-2803581, Fax 0331-240072
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www.frauenrat-brandenburg.de
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