KOMpass – Sondernummer / Mai 2011
KOMpass zum 1. Mai 2011
KOMpass zum 1. Mai 2011
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Zeitung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern) / <strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />
KOMintern-Fest, 1.<strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />
ab 12 Uhr im Sigmund-Freud-Park<br />
neben der Universität<br />
(U2 Schottentor)<br />
F R E I E R E I N T R I T T !<br />
Lilith Volkstanzgruppe<br />
www.drumsmeetdidg.net<br />
www.myspace.com/ypsilonlive<br />
Livemusik: Chris „4er“ Peterka,<br />
drumsmeetdidg und YPSILON.<br />
www.blues.at/peterka
Postanschrift: Rankgasse 2/5, A-1160 Wien<br />
Email: komintern@ak-wahlen.at<br />
Internet: www.komintern.at<br />
Nicht nur am 1. <strong>Mai</strong>:<br />
„Klassenkampf statt Packelei!“<br />
Solidarität und gemeinsamer Kampf!<br />
Als Antwort auf die Krise!<br />
Krize cevap olarak!<br />
Die „Kommunistische Gewerkschaftsinitiative - International“<br />
(KOMintern) ist ein Zusammenschluss von Beschäftigten,<br />
Lehrlingen und Arbeitslosen aus Österreich und<br />
anderen Ländern. Seit <strong>Mai</strong> 2009 ist KOMintern in der Vollversammlung<br />
der Wiener Arbeiterkammer vertreten und<br />
wir setzten auch schon einige Akzente. So sprach sich die<br />
AK-Wien auf unseren Antrag hin für die Abwahl des rechten<br />
FPÖ-Politikers Graf als 3. Präsidenten des Nationalrates<br />
aus. Wir konnten Solidaritätserklärungen mit inhaftierten<br />
Gewerkschaftern in der Türkei und im Iran erreichen. Und<br />
viele sozial- und wirtschaftspolitische Inhalte <strong>–</strong> in erster<br />
Linie die überfällige Umverteilung des Reichtums in den<br />
Händen weniger zugunsten aller <strong>–</strong> wurden und werden<br />
von uns eingebracht.<br />
Vieles wurde und wird jedoch von der sozialdemokratischen<br />
Mehrheit in der AK abgeblockt oder schubladisiert.<br />
Aber das ist kein Grund zum Jammern. Die Anliegen der<br />
fortschrittlichen Kräfte werden immer nur so stark sein, so<br />
sehr es Bewegungen gibt, die sie tragen.<br />
Doch nicht nur in der Arbeiterkammer, sondern auch<br />
außerhalb sind wir aktiv: bei Demonstrationen, in den<br />
Betrieben und Gewerkschaften, mit Infoständen, durch<br />
unsere Arbeits- und Sozialberatung.<br />
Wir wollen als KOMintern Teil der realen Bewegungen<br />
sein und unsere Präsenz in der AK zur Unterstützung<br />
dieser nützen. Die politische Streitmacht der Reichen und<br />
Konzerne ist mächtig und stark, nicht zuletzt durch ihre<br />
geballte Medien-macht. Dass die derzeitige knieweiche<br />
Politik der AK- und ÖGB-Spitzen dieser nicht wirksam<br />
entgegenzutreten vermag, ist deutlich sichtbar.<br />
Doch Widerstand gegen die Überwälzung der Krisenkosten<br />
auf die Arbeitenden und Kampf für Verbesserungen ist<br />
notwendig <strong>–</strong> und dafür steht KOMintern!<br />
Mitmachen und Mitglied werden bei KOMintern kann<br />
jede/r, der/die ein starkes Zeichen für gesellschaftlichen<br />
Fortschritt gegen die herrschenden Zustände setzen will.<br />
Bei den monatlichen offenen Treffen sind alle, die aktiv<br />
werden möchten, willkommen!<br />
“Komünist Sendika Girişimi <strong>–</strong> Enternasyonal” (KOMintern)<br />
Avusturya`lı ve diğer ülkelerden çalışanlar, çıraklar ve<br />
işsizlerin bir bileşimidir. 2009 yılının Mayıs ayından beri<br />
KOMintern olarak AK`nın Genel Kurulu içerisinde temsil<br />
edilmekteyiz ve daha şimdiden belirli konularda müdahale<br />
ederek farklılığımızı da göstermiş bulunuyoruz. Örneğin,<br />
Viyana AK´sı bizim vermiş olduğumuz önerge sonucu<br />
sağcı FPÖ-politikacısı Graf´ın parlamento 3.Başkanlığı<br />
görevinden alınmasını talep etme kararı almıştır. Türkiye<br />
ve İran`da tutuklu bulunan sendikacılar için dayanışma<br />
mesajlarının kabul edilmesi sağlanmıştır. Ve birçok ekonomik<br />
ve sosyal içerikli konular - birinci planda çok az kişinin<br />
elinde bulunan zenginliğin, zaten çok gecikmiş herkesin<br />
yararına dağılımı <strong>–</strong> bizim tarafımızdan önerilmiştir.<br />
Oysa birçok şey AK’deki sosyaldemokrat çoğunluk<br />
tarafından bloke veya çekmece altı edilmiştir ve edilmektedir.<br />
Ama bu, ağlayıp sızlamaya bir neden olamaz. İlerici<br />
güçlerin talep ve istekleri, bu talepleri taşıyan ve benimseyenler<br />
ne kadar çok olursa, ancak her zaman o kadar<br />
güçlü olacaktır. .<br />
Oysa biz sadece AK içerisinde değil, aynı zamanda bunun<br />
dışında da aktif çalışma yürütüyoruz: Enformasyon / bilgilendirme<br />
standları; iş ve sosyal hukuk danışmanlıkları ile<br />
yürüyüşlerde, işletmelerde, sendikalarda çalışıyoruz.<br />
Bizler KOMintern olarak, gerçek hareketlerin bir parçası<br />
olmak ve AK içerisinde bulunmamızı bu hareketlerin desteklenmesi<br />
için kullanmak istiyoruz. Zenginlerin ve holdinglerin<br />
siyasi iktidarı onların yoğun medya gücüyle son olarak<br />
değil, kudretli ve güçlüdür. AK ve ÖGB- üst yöneticilerinin<br />
dizleri titreyen şuandaki siyasetleri zenginlere ve holdinglere<br />
etkin bir şekilde karşı duracak durumda değildir.<br />
Oysa kriz giderlerinin çalışanların sırtına yüklenmesi ne<br />
karşı direnmek ve iyileştirmeler için mücadele etmek gereklidir<br />
<strong>–</strong> ve KOMintern bundan yana tavır takınmaktadır!<br />
Toplumsal ilerleme için mevcut durumlara karşı güçlü bir<br />
tavır koymak isteyen herkes Komintern‘e üye olabilir ve<br />
onunla birlikte hareket edebilir. Aylık açık toplantılar aktif<br />
olmak isteyen herkese açıktır!<br />
Impressum:<br />
Medieninhaber & Verleger: Kommunistische Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern), Rankgasse 2/5, A-1160 Wien<br />
Redaktion, Fotos, Grafik & Gestaltung: KOMintern<br />
Wir von KOMintern haben schon vor einem Jahr darauf hingewiesen, dass das Krisenprogramm der Regierung<br />
1:1 von den arbeitenden Menschen bezahlt wird. Es wurden die Töpfe der sozialen Sicherungssysteme<br />
ausgeräumt und Steuereinnahmen in die Hand genommen, um Banken und Konzerne zu subventionieren.<br />
Seit einiger Zeit ist absehbar, dass auf eine solche Phase der Ausschüttung<br />
des Füllhorns eine Welle neuer Belastungen folgen<br />
wird. Und wieder sollen die arbeitenden Menschen die Hauptlast<br />
tragen.<br />
Dabei ist offensichtlich: Österreich ist ein Paradies für Banken<br />
und Konzerne. Auf ganz legalem Weg <strong>–</strong> ohne dass sie Steuern<br />
hinterziehen müssen <strong>–</strong> zahlen sie hier kaum Steuern für ihre<br />
Gewinne und Vermögen. Damit das so bleibt, wird jegliche Debatte<br />
über eine höhere Besteuerung der Banken und Konzerne<br />
von vornherein abgeblockt.<br />
Die Liste KOMintern in der AK Wien hat vor kurzem der SP-<br />
Mehrheitsfraktion einige Punkte als Anträge unterbreitet, die<br />
eine Änderung im Steueraufkommen bewirken könnten, hier<br />
nur zwei Beispiele:<br />
* Die Nationalbank hat vor kurzem erhoben, daß die reichsten<br />
10 Prozent der Bevölkerung auch über den größten Besitz an<br />
Grundstücken und Gebäuden verfügen. Würde die Grundsteuer<br />
vom tatsächlichen Wert berechnet und progressiv gestaltet<br />
(Großgrundbesitzer zahlen mehr) wären auch hier Mehreinnahmen<br />
von mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr möglich,<br />
Damit es nicht so bleibt:<br />
selbst dann, wenn Kleinbauern und Häuslbauer entsprechende<br />
Begünstigungen bekämen.<br />
* Spekulationen sind prinzipiell für eine Volkswirtschaft von<br />
Nachteil. Kapital wird nicht für sinnvolle Investitionen der<br />
Volkswirtschaft zur Verfügung gestellt, sondern dazu verwendet,<br />
Kurse von Aktien, von Währungen, von Rohstoffen und<br />
Lebensmitteln zu manipulieren und damit Gewinn zu machen.<br />
Alle Spekulationsgewinne sind daher mit einer 50 prozentigen<br />
Quellensteuer zu belasten.<br />
Wir sind sicher, dass diese und eine Reihe anderer Maßnahmen<br />
durchsetzbar sind, wenn die Interessenvertretungen der ArbeiterInnen<br />
und Angestellten, AK und ÖGB sich dazu entschließen,<br />
vom Prinzip der Packelei mit den Konzern- und Bankenvertretern<br />
abzugehen. Die Spitzen von Gewerkschaften und<br />
Arbeiterkammern dürfen sich nicht länger an den Interessen<br />
„der Wirtschaft“, sondern einzig und allein an den Interessen<br />
der Arbeitenden orientieren und müssen sich auf den Kampf<br />
gegen die kommenden Sparpakete besinnen. Mit der bisherigen<br />
Politik wurde zwar manches erreicht, bei weitem aber nicht das<br />
Mögliche und unter dem Strich sind die Reichen reicher und die<br />
Armen ärmer geworden.<br />
Hoch der 1. <strong>Mai</strong>, der internationale Kampftag der Werktätigen!<br />
Es lebe die Solidarität und der gemeinsame Kampf!<br />
Die Geschichte des 1. <strong>Mai</strong> in Österreich und der Türkei:<br />
Am 20. Juli 1889 hatte die neugegründete „Zweite Internationale“ in Paris jenen historischen Antrag beschlossen, der die Durchführung<br />
einer großen internationalen Manifestation „gleichzeitig in allen Ländern und in allen Städten“ am 1. <strong>Mai</strong> 1890 vorsah, um der Forderung<br />
nach dem Acht-Stunden-Tag Nachdruck zu verleihen. Seither ist dieser Tag der wichtigste internationale Kampftag der Arbeiterklasse.<br />
Die <strong>KOMpass</strong>-Redaktion hat sich mit der Geschichte des 1. <strong>Mai</strong> in Österreich und der Türkei auseinandergesetzt.<br />
Die Artikel sind auf deutsch und türkisch auf www.komintern.at nachzulesen!
Rückblende: KOMintern 2010<br />
Zeitung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern) / <strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />
Teilnahme an Demonstrationen: TEKEL-ArbeiterInnen (26.02.) / „Wir zahlen nicht für eure Krise“ (28.03.) / Tag der Arbeit (01.05.) /<br />
Krötenwanderung (01.10.) / „Eat the rich“ (02.10.) / Aktionstag zum Belastungspaket (27.11.)<br />
Veranstaltungen: 1. <strong>Mai</strong>-Fest (Sigmund-Freud-Park) / Südwindfest (29.05.) / Volksstimmefest (04.+05.09.) / Symposium „60 Jahre Oktoberstreik“<br />
(15.+16.10.) / Infoabend zur Arbeitnehmerveranlagung / Monatliche Sprechtage & Plenas / Herausgabe der Zeitung <strong>KOMpass</strong><br />
Aktuelle Termine und Informationen finden Sie auf: www.komintern.at<br />
im<br />
Seit 2010 erscheint „<strong>KOMpass</strong>“, die Zeitung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern), regelmäßig als<br />
Beilage in der Straßenzeitung UHUDLA. Kurz vor dem 20. Geburtstag des unabhängigen, heißen, urigen, demokratischen, landläufigen<br />
und außergewöhnlichen „Boulevardblatts“ wollen wir den UHUDLArianerInnen damit einen klaren Wegweiser durch die ansonsten für<br />
Verwirrung sorgende kapitalistische Welt anbieten und hoffen, dass viele ein Stück des Weges mit uns gehen.<br />
An dieser Stelle möchten wir uns herzlich für die tolle Kooperation mit dem UHUDLA, insbesondere bei Herausgeber Max Wachter,<br />
bedanken und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!<br />
ANTWORTSENDUNG<br />
Ich möchte<br />
mehr Informationen über KOMintern!<br />
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(20 € für 4 Ausgaben)<br />
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(14 € für 4 Ausgaben)<br />
ein gratis Probeabo (1 Ausgabe)<br />
Name:<br />
Adresse:<br />
PLZ/Ort:<br />
Email:<br />
Tel.:<br />
An die<br />
<strong>KOMpass</strong>-Redaktion<br />
Rankgasse 2/5<br />
A-1160 Wien<br />
Bitte<br />
ausreichend<br />
frankieren!<br />
F R E I E R E I N T R I T T !<br />
KOMintern-Fest, 1.<strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />
ab 12 Uhr im Sigmund-Freud-Park<br />
Lilith Volkstanzgruppe<br />
www.drumsmeetdidg.net<br />
www.myspace.com/ypsilonlive<br />
Livemusik: Chris „4er“ Peterka,<br />
drumsmeetdidg und YPSILON.<br />
neben der Universität<br />
(U2 Schottentor)<br />
www.blues.at/peterka