Weisung 2013-009(PDF) - Portal Winterthur

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braucht es dazu auch noch einen ökologischen Mehrwert: lokal vorhandene Abwärme oder
Wärme aus erneuerbaren Energien. Eigentümerinnen und Eigentümer schliessen ihre Liegenschaften
aufgrund der höheren Preise für Öl und Gas seit längerem gerne an die Fernwärme
oder Nahwärmeverbunde an. Gestützt auf § 295 Abs. 2 Planungs- und Baugesetz
(PBG) können Anschlüsse durchgesetzt werden, wenn diese technisch möglich, verhältnismässig
und wirtschaftlich sind. Die Stadt hat seit 1998 lediglich in drei Fällen bei rund 600
Gesuchen von diesem Recht Gebrauch gemacht. Der Stadtrat wird diese kundenfreundliche
und zurückhaltende Praxis weiter fortführen.
Zum neuen Energieplan wurden 14 Stellungnahmen von Parteien und Verbänden eingereicht.
Aufgrund des breiten Spektrums der Stellungnahmen, der vielen Fragen und zusätzlichen
Bemerkungen wurden mit den Parteien und Verbänden Hearings zu ihren Stellungnahmen
durchgeführt. Die meisten Punkte konnten geklärt werden. Einzig die grundsätzlichen
Vorbehalte aus Wirtschaftskreisen und vom Hauseigentümerverband Region Winterthur
gegenüber der obenerwähnten Verbindlichkeit des Energieplans für die Eigentümerinnen
und Eigentümer konnten nicht vollständig ausgeräumt werden.
Der neue, zeitgemässe Energieplan ist ein wichtiges Planungsinstrument für die Bauwilligen,
die Wärmebezügerinnen und -bezüger und die Netzbetreiberinnen und -betreiber. Damit
werden letztlich erneuerbare Energien gefördert, fossile Energieträger reduziert und die vom
Volk am 25. November 2012 genehmigten Winterthurer Absenkpfade umgesetzt.
II.
Detaillierte Ausführungen
1. Planungsrechtliche Grundlagen
Die rechtliche Basis für den kommunalen Energieplan bildet § 7 des kantonalen Energiegesetzes
(EnerG):
Energieplanung der Gemeinden
1 Die Gemeinden können für ihr Gebiet eine eigene Energieplanung durchführen. Die zuständige Direktion des
Regierungsrates (Direktion) kann einzelne Gemeinden oder die Gemeinden eines zusammenhängenden Energieversorgungsgebiets
zur Durchführung einer Energieplanung verpflichten.
2 Die Energieplanung kann für das Angebot der Wärmeversorgung mit leitungsgebundenen Energieträgern Gebietsausscheidungen
enthalten, die insbesondere bei Massnahmen der Raumplanung als Entscheidungsgrundlage
dienen.
3 Die kommunale Energieplanung unterliegt der Genehmigung der Direktion.
Die Stadt Winterthur arbeitete einen Energieplan aus, den der Grosse Gemeinderat am 26.
Oktober 1998 gestützt auf § 7 EnerG festgesetzt hat. Dieser Energieplan wurde vom Regierungsrat
mit Beschluss Nr. 1157 am 16. Juni 1999 genehmigt.
2. Grundlagen Energiekonzept 2050
Die Stadt betreibt seit Jahren eine engagierte Klima- und Energiepolitik. Dank ihren Leistungen
wurde sie bereits im Jahr 2004 Energiestadt und im 2008 mit dem europäischen Qualitätslabel
«European Energy Award Gold» ausgezeichnet. Die 2000 Watt- und 1-Tonne-CO 2 -
Gesellschaft ist heute schon das langfristige Ziel der Winterthurer Energie- und Umweltpolitik.
Sie ist auch in den Legislaturschwerpunkten 2010 – 2014 verankert, die dem Stadtrat als
Leitlinie für seine Regierungstätigkeit dienen. Um die Aktivitäten der Stadt wissenschaftlich
fundiert auf die Ziele der 2000-Watt- und 1-Tonne-CO 2 -Gesellschaft auszurichten, hat der
Stadtrat die Grundlagen seiner Energie- und Klimapolitik unter Mitwirkung externer Sachver-