Weisung 2013-009(PDF) - Portal Winterthur

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- 6 - 4. Energieplan Durch die Festlegung von Prioritäts- und Eignungsgebieten mit entsprechenden Umsetzungsmassnahmen wird die räumliche Koordination der zukünftigen Wärmeversorgung (und Kälteversorgung) vorgenommen. 4.1 Prioritätsgebiete Prioritätsgebiete bezeichnen Gebiete, in welchen Wärmeverbunde vorgesehen sind (bestehende oder geplante). Die grobe Machbarkeit muss abgeklärt sein und es wird eine möglichst hohe Anschlussdichte angestrebt. Dazu kann die Stadt <strong>Winterthur</strong> in diesen Gebieten gestützt auf § 295 PBG und den Energieplan Anschlussverpflichtungen für Neu- und Umbauten im Baubewilligungsverfahren oder für bestehende Bauten mittels Verfügungen (mit angemessenen Fristen) erlassen. Weitere Ausführungen zur Anschlusspflicht können dem nachfolgenden Kapitel 6 «Verbindlichkeiten» entnommen werden. Prioritätsgebiete: P1 KVA-Abwärmenutzung Altstadt – Mattenbach – Neuhegi P2 Wärmeverbund Sulzer Stadtmitte P3 Wärmeverbund Tössfeld-Eichliacker P4 Energieverbund Neuwiesen P5 ARA-Abwärmeverbund Wülflingen P6 Abwärmeverbund Wässerwiesen P7 Holzenergieverbund Wyden P8 Erdwärmeverbund Zinzikon P9 Holzenergieverbund Zinzikon P10 Wärmeverbund Guggenbühl P11 Holzverbund Reutlingen P12 Holzverbund Gern P13 Wärmeverbund Tägelmoos P14 Holzverbund Sennhof 4.2 Eignungsgebiete Eignungsgebiete zeigen auf, ob sich ein bestimmter oder mehrere Energieträger für die Wärmeversorgung besonders eignen (aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und den Planungsprioritäten). Die Eignungsgebiete sind als Empfehlungen zur Nutzung der entsprechenden Energieträger in Einzelanlagen oder in lokalen Wärmeverbunden zu verstehen. Eignungsgebiete: E1 Eignungsgebiet Inneres Lind E2 Gaserschlossene Eignungsgebiete E3 Eignungsgebiete ohne Gaserschliessung
- 7 - 5. Massnahmenblätter In den Massnahmenblättern sind die einzelnen Vorhaben beschrieben. Im Wesentlichen geben sie Auskunft über den Gegenstand, die Zielsetzung, das Vorgehen, den Stand der Koordination und über die direkt Beteiligten. Die Massnahmen werden – entsprechend der Praxis in der Raumplanung – gemäss dem vorhandenen Problemlösungsstand in Kategorien (Festsetzungen, Zwischenergebnisse, Vororientierungen) unterteilt. Auf diese Weise wird der anstehende Abstimmungs-, Koordinations- und Abklärungsbedarf transparent gehalten. Massnahmen: M1 Abwärmenutzung gewerbliche Betriebe M2 Nutzung von Wärme aus Trinkwasser M3 Koordinations-Standards für (Nah-)Wärmeverbunde 6. Verbindlichkeiten 6.1 Verbindlichkeit für Behörden Als Sachplan hat der kommunale Energieplan (analog einem Richtplan) eine behördenverbindliche Wirkung. Er ist ein Führungs- und Koordinationsinstrument und erhöht die Rechtssicherheit für Betroffene und Akteurinnen und Akteure. Der kommunale Energieplan <strong>Winterthur</strong> besteht aus der Plankarte, einem erläuternden Planungsbericht und Massnahmenblättern. 6.2 Verbindlichkeit für Eigentümerinnen und Eigentümer von Liegenschaften 6.2.1 Rechtliche Voraussetzung Die Verbindlichkeit des Energieplans für die Eigentümerinnen und Eigentümer von Liegenschaften ist in § 295 Abs. 2 Planungs- und Baugesetz (PBG) geregelt. «Wenn eine öffentliche Fernwärmeversorgung lokale Abwärme oder erneuerbare Energien nutzt und die Wärme zu technisch und wirtschaftlich gleichwertigen Bedingungen wie aus konventionellen Anlagen anbietet, kann der Staat oder die Gemeinde Grundeigentümer verpflichten, ihr Gebäude innert angemessener Frist an das Leitungsnetz anzuschliessen und Durchleitungsrechte zu gewähren.» Sowohl das Fernwärmenetz wie auch Nahwärmeverbunde sind sehr kostenintensiv im Aufbau, Betrieb und Unterhalt. Um diese Netze wirtschaftlich betreiben zu können, ist die rechtliche Regelung gemäss § 295 Abs. 2 PBG grundsätzlich sinnvoll. 6.2.2 Vorteile für Eigentümerinnen und Eigentümer In der Praxis ist es aufgrund der höheren Preise für Öl und Gas seit längerem aber so, dass Eigentümerinnen und Eigentümer ihre Liegenschaften gerne an die Fernwärme oder Nahwärmeverbunde anschliessen. Vollzogen wird ein Anschluss aber erst, wenn ein Heizungsersatz ansteht und die Liegenschaft gemäss Energieplan auch in einem entsprechenden Gebiet liegt und ein entsprechendes Netz in Betrieb ist. Dank dieser kundenfreundlichen Praxis musste die Stadt seit 1998 bei rund 600 Gesuchen in lediglich drei Fällen einen Anschluss verfügen.
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