Weisung 2013-009(PDF) - Portal Winterthur
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6.2.3 Verhältnismässigkeit<br />
Anschlüsse werden durch die Stadt nur durchgesetzt, wenn sie technisch möglich, verhältnismässig<br />
und wirtschaftlich sind.<br />
6.2.4 Ökologischer Mehrwert<br />
Ein Anschluss muss auch immer einen ökologischen Mehrwert ergeben, d.h. lokal vorhandene<br />
Abwärme oder Wärme aus erneuerbaren Energien nutzen.<br />
Der Stadtrat kann auf die Verbindlichkeit des Energieplans aus rechtlichen Gründen nicht<br />
verzichten. Er wird die gegebene Durchsetzungsmöglichkeit aber in der Praxis wie bisher<br />
sehr zurückhaltend anwenden.<br />
7. Vernehmlassung<br />
Der Stadtrat hat am 24. August 2011 den Entwurf des kommunalen Energieplans <strong>Winterthur</strong><br />
gemäss Bericht vom 30. Juni 2011 zustimmend zur Kenntnis genommen und das Departement<br />
Bau beauftragt, eine nicht öffentliche Vernehmlassung bei Verbänden und Parteien<br />
durchzuführen. 14 Stellungnahmen wurden eingereicht. Aufgrund des breiten Spektrums der<br />
Stellungnahmen und der vielen zusätzlichen Bemerkungen und Fragen hat der Stadtrat das<br />
Departement Bau beauftragt, die Stellungnahmen im Rahmen von Hearings mit den Absenderinnen<br />
und Absendern zu diskutieren.<br />
7.1 Hearings<br />
Das Ziel der Hearings war, dass die Parteien und Verbände ihre Stellungnahmen zum Energieplan<br />
vorstellen und erläutern konnten. Die Stellungnahmen wurden mit den städtischen<br />
Mitarbeitenden diskutiert. EVP, BDP und Blue Tech verzichteten auf die Gespräche. Beim<br />
Schweiz. Verband für Wohnungswesen und bei Swiss Engineering fanden Kontakte mit der<br />
Abteilung Energie und Technik statt. Somit wurden noch neun rund zwei stündige Gespräche<br />
mit folgenden Parteien und Verbänden geführt:<br />
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GLP<br />
Grüne<br />
SP<br />
CVP und FDP (zusammen)<br />
SVP<br />
Hauseigentümerverband Region <strong>Winterthur</strong> (HEV)<br />
KMU <strong>Winterthur</strong> und Umgebung<br />
Handelskammer <strong>Winterthur</strong> (HAW)<br />
Myblueplanet und Energie bewegt <strong>Winterthur</strong> (zusammen)<br />
Von Seiten der Stadt wurde eine Präsentation erstellt, welche die wesentlichsten Punkte<br />
enthält und den Teilnehmenden anlässlich der Hearings abgegeben wurde. Von den Gesprächen<br />
wurden Gesprächsnotizen angefertigt. Die Gesprächsnotizen wurden von den Beteiligten<br />
gegengelesen.
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