Auf einen Blick - SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Die Ausschüsse –
Parlamentsarbeit im Detail
In den Ausschüssen findet die spezialisierte
Arbeit statt. Insgesamt hat der
Landtag 13 ständige Ausschüsse. Eine
besondere Aufgabe hat der Petitionsausschuss.
Bei ihm geht es nicht um
Anträge oder Gesetze, sondern um
Beschwerden von Bürgerinnen und
Bürgern.
Außerdem kann das Parlament noch
Untersuchungsausschüsse einsetzen,
die – ähnlich wie ein Gericht – bestimmte
schwerwiegende öffentliche
Vorfälle genau untersuchen.
Die Fraktionen sind in den Ausschüssen
entsprechend ihrer Fraktionsstärke
vertreten. Damit bleiben auch dort die
Mehrheitsverhältnisse gewahrt. Jeder
SPD-Abgeordnete sitzt in mindestens
einem Ausschuss.
Eine wichtige Rolle kommt den fachpolitischen
Sprecherinnen und Sprechern
zu. Sie vertreten die Positionen
der Fraktion nach außen und sind
damit wichtige Ansprechpartner für
die Presse und für die Öffentlichkeit
insgesamt.
Am Ende der Beratung in den Ausschüssen
steht die Beschlussempfehlung.
Das heißt, es wird über den
Antrag abgestimmt. Das Ergebnis ist
zwar noch nicht bindend, aber doch
eine wichtige Vorgabe für den endgültigen
Beschluss im Plenum.
12