2010-10-01 LTG SH Nichtigkeit - ZDS-DZfMR, Zentralrat Deutscher ...

Aus diesem Grund ist der ZDS-DZfMR e.V. da, um die Menschenrechtsverletzungen zu
verhindern, weil Sie gerade auf dem besten Weg sind, diese Straftaten zu begehen, weil diese
per Systemmangel im Moment für Sie in TEILDEUTSCHLAND noch nicht greifen.
Aber diese Straftat ist völkerrechtlich definiert und Sie können sich auf §1 StGB nicht berufen.
Im Ausland können Sie dann plötzlich inhaftiert werden durch einen internationalen Haftbefehl
des IOC.
In unserer Gemeinschaft der Staatsangehörigen sind die Mitglieder im ZDS-DZfMR e. V. nach
Art. 1 GG natürliche Personen mit individuellen Rechten nach Völkerrecht, die die
Bundesrepublik oder die Länder nicht kennen und nicht praktizieren (Art. 6-7 EGBGB).
Die UMR-Verfassung unseres ersten deutschen Amtes für Menschenrechte vom 22.11.2009
(als pouvoir constituant der verfassungsgebenden Versammlung der Menschenrechtswächter in
Deutschland), ist am 15.12.2009 notariell dem Bundeskanzleramt, Bundespräsidialamt,
Bundestag, Bundesrat und vielen anderen Behörden vorgelegt worden.
Der pouvoir constituant Akt wurde im deutschen Amtsblatt veröffentlicht, ist rechtswirksam und
rechtsverbindlich in Deutschland, insbesondere für die Verwaltung Bundesrepublik.
Rechtsmittelbelehrung: http://www.deutschlandanzeiger.com/rechtsmittelbelehrung.html
UMRG:
http://www.deutschlandanzeiger.com/uhra.html
Die besonderen unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte aus der UMR-Verfassung für
Menschenrechte des deutschen Amtes für Menschenrechte nach Art. 140 GG, sind in Art. 1 GG
zu allseitiger Erfüllung der durch das gemeinsame Bekenntnis gestellten Aufgaben für Frieden
und Gerechtigkeit auf der Welt verbrieft, sie sind Gegenstand der Landesverfassungen und
dem Grundgesetz.
Die Mitglieder der im Geltungsbereich dieses EGBGB Gesetzes errichteten konsularischen
Vertretungen des Internationalen und des Deutschen Zentrums für Menschenrechte (Amt)
einschließlich der Wahlkonsularbeamten sind nach Maßgabe des Wiener Übereinkommens
über konsularische Beziehungen vom 24.08.1963 von der Gerichtsbarkeit befreit. Dies gilt auch,
wenn ihr Entsendestaat nicht Vertragspartei dieses Übereinkommens ist; in diesem Falle findet
Artikel 2 des Gesetzes vom 26.08.1969 zu dem Wiener Übereinkommen vom 24.08.1963 über
konsularische Beziehungen entsprechende Anwendung.
Beweis: BGBl. 1964 II S. 957 ff., BGBl. 1964 II S. 957
Wir ordnen als staatlich-hoheitliche (aus dem Bekenntnis des Volkes und dem heimatlichen
Geltungsbereich des natürlichen Volkes) und öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaft
(öffentliches Amt zur Förderung, Wahrung, Umsetzung und zum Schutz der Menschenrechte)
aus Art. 1 GG nach Art. 137, 138 WRV, verbrieft in Art. 140 GG mit höherwertigem Recht aus
Art. 25, 31 GG, die Unterlassung und Rehabilitation rechtswidriger Taten an.
Sollte dieses als Präventivmaßnahme nicht umgesetzt werden, so ist die Landesverfassung im
Rahmen des Art. 1 GG,
„Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen
Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und
der Gerechtigkeit in der Welt“
bis zur Wiederherstellung des Rechts außer Vollzug zu setzten, da die Landesverfassung
gegenwärtig verfassungswidrig praktiziert wird.
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