15.02.2014 Aufrufe

39. Sitzung

39. Sitzung

39. Sitzung

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

N i e d e r s c h r i f t<br />

über die <strong>39.</strong> öffentliche <strong>Sitzung</strong> des Gemeinderates der Gemeinde Großheirath am Dienstag,<br />

18.09.2012, 19.00 Uhr, im <strong>Sitzung</strong>ssaal des Rathauses der Gemeinde Großheirath<br />

Tagesordnung:<br />

1. a) Eröffnung der <strong>Sitzung</strong><br />

b) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit<br />

c) Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen <strong>Sitzung</strong><br />

2. Ehrungen<br />

3. Erledigung der TOP der letzten öffentlichen <strong>Sitzung</strong><br />

4. Baugesuche<br />

5. Landesentwicklungsprogramm Bayern<br />

6. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan<br />

7. a) Jugendfreizeitanlage<br />

b) Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen<br />

Zu 1. a)<br />

1. Bürgermeister Siegel eröffnet um 19.00 Uhr die <strong>Sitzung</strong> des Gemeinderates und begrüßt die<br />

Anwesenden.<br />

Zu 1. b)<br />

Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen<br />

gegen die Tagesordnung bestehen nicht.<br />

GR Gerhard Schramm erscheint um 19.03 Uhr<br />

Zu 1. c)<br />

Beschluss:<br />

Die Niederschrift der letzten öffentlichen <strong>Sitzung</strong> wird genehmigt.<br />

13 : 0<br />

Zu 2.<br />

a) 1. Bürgermeister Udo Siegel gratuliert nachträglich: Herrn Elmar Schramm am 22.08. zum<br />

49. Geburtstag und wünscht ihm im Namen des Gremiums alles Gute.<br />

b) Folgende Blutspenderin wird mit einer Ehrenurkunde, einer Ehrennadel und einem Präsent<br />

für 75maliges Blutspenden ausgezeichnet: Frau Karin Benda, Rossach, Hohe Str. 6, 96269<br />

Großheirath<br />

c) Geschäftsleiter Helmut Schöttner erhält anlässlich seines 60. Geburtstages aufgrund seines<br />

Engagements für die Gemeinde die Goldene Ehrenmedaille.<br />

Zu 3.<br />

Bürgermeister Siegel berichtet über die Erledigung der Tagesordnungspunkte der letzten öffentlichen<br />

<strong>Sitzung</strong>:<br />

TOP 5. – Die Fläche auf der Watzendorfer Höhe wurde zur Aufnahme als Vorrangfläche für<br />

Windkraftanlagen in den Regionalplan gemeldet. Der Firma WSB, Bayreuth, ist signalisiert worden,<br />

dass die Gemeinde augenblicklich keinerlei Verpflichtungen eingeht und sich alle Wege bei<br />

der Schaffung einer Windkraftanlage mit den Nachbargemeinden Itzgrund und Seßlach offen


halten will. Unabhängig davon hat die Firma WSB mitgeteilt, dass sie noch in diesem Jahr mit<br />

Windmessungen auf ihre Kosten beginnen möchte.<br />

Zu 4.<br />

Folgende Baugesuche wurden behandelt:<br />

a) Büroweg<br />

Entfällt.<br />

b) Genehmigungsfreistellungsverfahren<br />

Entfällt.<br />

c) Bau- und Umweltausschuss<br />

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr.<br />

188/3 der Gemarkung Großheirath durch Gerhard Pürner<br />

- Neubau eines Wohnhauses mit Carport und Garage auf dem Grundstück Fl.Nrn. 189/13<br />

und 190/13 der Gemarkung Großheirath durch Christina und Peter Hampp<br />

Zu 5.<br />

Beschluss:<br />

Zum Anhörungsverfahren über die Änderung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern vom<br />

22.05.2012 nehmen die Mitglieder des Gemeinderates Großheirath wie folgt Stellung:<br />

- Großheirath wird als allgemeiner ländlicher Raum aufgeführt. Die hierfür geplanten Entwicklungsziele<br />

zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse werden ausdrücklich begrüßt.<br />

- Das gilt auch dafür, dass Großheirath als Raum mit besonderem Handlungsbedarf ausgewiesen<br />

worden ist.<br />

- Die Vorgaben zur Siedlungsstruktur (Kap. 3), besonders das Anbindegebot, behindern die<br />

gemeindliche Entwicklung und sollten daher gestrichen werden. Das gleiche gilt für die Vorgabe<br />

der städtebaulichen Integration eines Standortes. Die Ausweisung von Baugebieten<br />

sollte immer der Planungshoheit der Gemeinde unterliegen.<br />

- Die Verkaufsflächenbegrenzung muss grundsätzlich entfallen. Um eine Gleichwertigkeit der<br />

Lebens- und Arbeitsverhältnisse herbeizuführen, ist es unumgänglich, zentralörtliche Einrichtungen<br />

auch in nichtzentralen Orten zuzulassen.<br />

- Wenn das Zentrale-Orte-System beibehalten wird, strebt Großheirath im Verbund mit den<br />

Nachbargemeinden eine Aufstufung (Grundzentrum) an.<br />

13 : 0<br />

GR Leistner erscheint um 19.28 Uhr.<br />

Zu 6.<br />

Vorgesehen war die Änderung des Flächennutzungsplanes auf dem Grundstück Fromm (Ortseingang<br />

Neuses a.d.Eichen aus Richtung Rossach, rechts) aufgrund eines Antrages von Frau Ricarda<br />

Graser, Sandweg 5, Großheirath. Die bestehende Ausweisung „Streuobstwiese“ sollte geändert<br />

werden in „Sondergebiet Hundeschule“. Mittlerweile hat sich der Grundstücksbesitzer<br />

aber anders entschieden und hat das Grundstück an die Firma Brückner, Neuses a.d.Eichen, veräußert.<br />

Seitens der Firma Brückner ist dort die Schaffung von Parkplätzen vorgesehen. Die Firma<br />

Brückner wurde davon informiert, dass diese Nutzungsänderung eine Änderung des Flächennutzungsplanes<br />

sowie der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes bedarf.<br />

Zu 7. a)<br />

Beschluss:<br />

Die Mitglieder des Gemeinderates sind damit einverstanden, das auf der geplanten Jugendfreizeitanlage<br />

(neben der Schule) vorgesehene Beachvolleyball-Feld entfallen zu lassen. Ersatzweise<br />

soll das Rasenspielfeld auf der Schulsportanlage eingezäunt und mit einem Ballfangzaum verse-


hen werden. Der Planungsauftrag wird an den Architekten Roland Schultheiß, Rossach, vergeben.<br />

14 : 0<br />

GR Roland Schultheiß ist wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.<br />

GR Leistner regt an, im Rahmen der Generalsanierung der Schule für die Erneuerung der Sportanlagen<br />

ein Gesamtkonzept zu erstellen. Architekt Roland Schultheiß übernimmt diese Aufgabe.<br />

Zu 7. b)<br />

Bürgermeister Siegel gibt bekannt:<br />

aa) Nach Mitteilung der Regierung von Oberfranken sind Neuanträge für die Generalsanierung<br />

von Schulen bis zum 01.10.2012 vorzulegen, damit diese noch in die Anfang Dezember 2012<br />

vorzunehmende Mittelbedarfsmeldung für die Jahre 2013 ff. einfließen kann.<br />

bb) Das Grundstück Fl.-Nr. 1070/4 der Gemarkung Rossach (am Bahnhof, vormals Jochen Geyer)<br />

hat Herr Milan Rumanovic, Rödental, erworben.

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!