Positionspapiere der Freien Wähler Tittmoning

Positionspapiere der Freien Wähler Tittmoning
„Themen der Woche“

MARIA KELLNER STELLT SICH ZUR WAHL
BÜRGERMEISTERKANDIDATIN
Bei der Aufstellungsversammlung am 16.01.2014 wurde ich zur Bürgermeisterkandidatin der Freien-Wähler
Tittmoning- Unabhängige Liste gewählt.
Der Zustimmung zur Kandidatur ging ein langer Entscheidungsprozess voraus. Ich freue mich über das große
Vertrauen, das mir von den Mitgliedern der Freien Wählern- Unabhängige Liste entgegengebracht wurde und
möchte die gemeinsamen Ziele der Freien Wähler mit meiner Kandidatur transparenter machen.
Ich will für Tittmoning konstruktive Ideen entwickeln und wünsche mir einen fairen sachlichen Umgang mit allen
anderen Bürgermeisterkandidaten.
Meine Schwerpunktthemen sind:
Gute Rahmenbedingungen für aktive Bürgerbeteiligung nach dem Vorbild Weyarn
Die Gewerbeentwicklung ist ein Dauerthema, das nie vernachlässigt werden darf
Die Finanzen der Stadt Tittmoning brauchen ein besonderes Augenmerk
Zuschüsse für Maßnahmen sind willkommen, dürfen aber nicht die alleinige Motivation sein
Die Kommune muss sich für einen Denkmalschutz mit Augenmaß einsetzen
Familien brauchen gute verlässliche Rahmenbedingungen als Unterstützung zur Erziehungsarbeit
Achtsamer Umgang mit unserer Umwelt
Eine große Gemeinde Tittmoning mit viel Eigendynamik in den einzelnen Ortsteilen
Deshalb mein Motto:
Stadt und Land in guter Hand

EIN BEITRAG VON JOSEF OBER
SOLIDE HAUSHALTSPOLITIK
Was versteht man unter solider Haushaltsführung?
Schon hier wird es vielerlei Ansichten geben.
Es wurde in den vergangenen Jahren viel investiert
Sanierung Schule
Haus des Kindes
Gewerbeflächen (Mayerhofen)
Hüttenthaler Feld
Dazu ging man erheblich in die Vorleistung. Solche Investitionen kann man im Kern nicht kritisieren,
denn die hohe Verschuldung der Stadt ist mit Werten gedeckt, welche man in den nächsten Jahren
wieder veräußern kann (Vorhaltung von Flächen in Mayerhofen und Hüttenthaler Feld).
Aber es darf nicht zur Hortung von Grundstücken führen. Durch die Konzentration auf das Baugebiet
Hüttenthaler Feld wurden die Außenbereiche vernachlässigt.
Daher muss von Seiten der Stadt aktiver daran gearbeitet werden:
dass sich Gewerbe ansiedelt
eine aktivere Wirtschafts-Förderung passiert
Grundstückmanagement verbessert wird
Weitere Forderungen:
Umstellen auf Doppik
Offener Haushalt (Aufbereitung für Bürger)
Investitionen dort, wo eine Stärkung der Wirtschaft
Wie ist denn der allgemein Zustand des Haushaltes im Vergleich zu umliegenden Kommunen?
Ein Faktum ist , dass die Stadt auf Seiten der Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich mit
umliegenden Gemeinden mit rund 266 – 529 Euro pro Einwohner in den letzten Jahren im unteren
Bereich angesiedelt war, dazu wurde in den letzten Jahren mehr ausgegeben als eingenommen
wurde. Jetzt sind die Rücklagen aufgezehrt.
Damit man hier weiterhin pro aktiv handlungsfähig bleibt und aus einem gesunden Haushalt heraus
die strategisch wichtigen Infrastruktur-Themen anpacken kann, müssen die Investitionen der Zukunft
viel stärker auf die Verbesserung der Wirtschaftskraft abzielen.
Bei einer Kreisumlage von 55% und reinen Verwaltungskosten und Personalkosten von rund 4
Mio. sind derzeit 7,5 Mio. (rund 2/3 des Haushaltes) schon fest ausgegeben, ohne was gestalten zu
können.
Die Pro-Kopf Verschuldung ist derzeit zu hoch (Kernhaushalt + ausgelagerte Haushalte)

Aber bevor man an Investitionen spart, sollte man
im Verwaltungshaushalt sparen.
wir geben weit mehr für Verwaltungskosten pro Einwohner aus als so manche umliegende
Gemeinde.
Auch im Vermögenshaushalt gibt es Möglichkeiten:
Einsparungen bei den öffentlichen Bauten. Hier muss die Reihenfolge stimmen, wir bauen nicht
weil es Zuschuss gibt, sondern weil am Anfang der Legislaturperiode eine Prioriätenlisten aufstellt
wird und diese dann der Reihe nach -jeweils auf die finanziellen Möglichkeiten ausgerichtet -
abgearbeitet wird.
Vorratsflächen aktiver verkaufen (Gewerbe- und Wohnbebauung) und damit rund 4 Mio.
gebundene Mittel dem Haushalt wieder zu führen (20 Jahre Vorhaltung ist zu lange)
verstärktem Baumanagement (z.B. einen jungen Bauleiter zusätzlich einstellen, diesen Stelle
könnte man sich auch mit einer 2. Kommune teilen (Interkommunale Zusammenarbeit). Solch ein
Mann hätte sich an so mancher Baustelle bereits in einem Jahr bezahlt gemacht. Augenmerk hier:
Klare und streng fixierte Ausschreibungen, Baumanagement immer vor Ort.
Ein weiterer Weg könnte mit Eigenbetrieben oder Beteiligungen an einem Bürgerprojekt (Windräder,
regionaler Ausbau Kleinwasserkraftwerke) beschritten werden um die Innenfinanzierung des
Stadtsäckels unabhängiger zu machen. Beispiele hierfür gibt es ebenfalls (Bsp. Gemeinde
Wildpoldsried, welche jährlich 5 Mio. für Stromerzeugung einnimmt).
Ich denke eine solide Haushaltsführung einer Kommune ist:
gut fundiert
beinhaltet belastbare Zahlen + eine konkrete Investitionsliste
ist offen und transparent für den Bürger
hält Balance zwischen Steueraufkommen und Investitionstätigkeit
hält Verschuldung und Zinsdienst langfristig bezahlbar
achtet auf bezahlbare Nachfolgekosten
unterstützt die Effizienz in der Verwaltung
fördert die Gemeinde in Infrastruktur und Gemeinwohl
Setzen wir uns für einen tragfähigen und durch finanzierten Haushalt ein, der eine konsequente
Rückführung der Verschuldung pro Einwohner auf unter 300 € in den nächsten 6 Jahre zum
Ziel hat (Kernhaushalt + ausgelagerte Haushalte).
Quellen:
http://www.wegweiserkommune.de/datenprognosen/kommunaledaten/KommunaleDaten.action
http://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/anthering/finanzdaten/hauptansicht
http://de.wikipedia.org/wiki/Doppik

EIN BEITRAG VON GODEHARD MAYER
EHRENKODEX
...und führe uns nicht in Versuchung...
In zahlreichen Städten gibt es für Stadträte einen Ehrenkodex. Andernorts haben sich zumindest
einzelne Fraktionen einen Ehrenkodex gegeben.
Warum ein Ehrenkodex?
Ob Korruptions-Affäre bei Siemens oder Oktoberfest-Affäre eines Bundespräsidenten - ob VW-
Skandal, bei dem ein Vorstand den Betriebsrat mit Geld und anderen Dienstleistungen gefügig
gemacht hat oder die Verwandten-Affäre im bayerischen Landtag - es zeigt sich, dass allerorts die
Versuchung groß ist und vor niemandem halt macht.
Wir Freien Wähler haben uns zum Ziel gesetzt, unsere Politik im Stadtrat so zu gestalten, dass unsere
Entscheidungen frei von persönlichen Interessen oder den Interessen naher Verwandter oder von
Freunden fallen. Auch durch kleine oder größere Zuwendungen dürfen wir uns nicht beeinflussen
lassen - nicht in unseren Entscheidungen und auch nicht in der Weitergabe von Informationen, die
vertraulich und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
Aus diesem Grund werden sich die neuen Stadträte der Freien Wähler nach der Kommunalwahl am
16. März 2014 einen Ehrenkodex auferlegen, in dem sie versprechen
keine Zuwendungen oder Vergünstigungen anzunehmen, die ein im täglichen Umgang übliches
Maß übersteigen und im Zusammenhang mit der Ausübung des Mandats im Stadtrat stehen,
Informationen, die nach der Gemeindeordnung geheim zu halten sind, nicht an Dritte
weiterzugeben,
Interessenskonflikte offen zulegen und
sich öffentlich für die Bekämpfung von Korruption einzusetzen sowie
bei Verstoß gegen einen dieser Grundsätze angemessene Konsequenzen zu ziehen.
Wir haben verstanden!

EIN BEITRAG VON ALBERT SCHAUER
ORTSTEILREFERENT
Ich denke es ist nachvollziehbar, dass mir als Astner unser Dorf sehr am Herzen liegt.
Mindestens genau so wichtig ist mir aber auch die Stadt selbst und alle anderen umgebenden
Ortsteile der Stadtgemeinde Tittmoning, sowie deren enge Zusammenarbeit.
Die Stadt und auch die weiteren Ortsteile können für sich Alleinstellungsmerkmale verbuchen. Jeder
hat seine Geschichte, sein Eigenleben mit einem regen Miteinander und ein starkes
Zusammengehörigkeitsgefühl.
Die Stadt Tittmoning ist alleine mit seinem historischen Stadtkern und der Burg eine
Sehenswürdigkeit. Aber auch die umliegenden Ortsteile heben den Charme der Stadtgemeinde
Tittmoning nochmals erheblich an.
Was mir jedoch etwas abgeht ist das Zusammengehörigkeitsgefühl aller Gemeindeteile untereinander.
Das ein oder andere Mal verspürt man sogar Neid, weil möglicherweise ein Gemeindeteil besser
gestellt wurde. Das muss doch nicht sein.
Wie kann man die Zusammenarbeit der Stadt und der umliegenden Ortsteile verbessern?
Was bei den Vereinen erfreulicherweise teilweise schon vorgelebt wird, wie beispielsweise das
Eisstockschießen der Feuerwehren, die Stadtmeisterschaft im Schießen, die Gartenbauvereine der
Gemeinde sowie die Veranstaltung „Eine Stadt geht auf Reisen“ ,könnte bei vielen anderen
kommunalen Themen noch verbessert werden.
Dazu ist es aber erforderlich, dass sich die einzelnen Ortsteile gezielt austauschen und das nicht nur
in den Stadtratssitzungen.
Ich schlage daher vor, dass sich die Stadträte der jeweiligen Ortsteile auf einen festen Ortsreferenten
einigen, der insbesondere damit beauftragt wird sich um die übergreifende Zusammenarbeit zu
bemühen.
Eine aktive Zusammenarbeit und ein regelmäßiger, reger Austausch kommunaler Themen zwischen
den Ortsteilen soll neue Ideen entwickeln und man kann voneinander lernen.
Der Ortsreferent soll…
- Brückenbauer zwischen den einzelnen Ortsteilen sein
- Potentiale bündeln
- Netzwerke schaffen
- Ideen entwickeln
- Erfahrungen austauschen
- Transparenz schaffen
Ich denke alle Ortsteile können noch mehr zusammenwachsen, so kann das Potential und die
Dynamik der gesamten Gemeinde Tittmoning mit seinen Bürgern erhalten und verbessert werden.

EIN BEITRAG VON PETER FORSTER
BÜRGERBETEILIGUNG
Warum ist es so schwierig Personen für den Stadtrat oder auch für die
Vereinsarbeit zu finden?
Geht es uns zu gut?
Haben wir keine Probleme die es wert sind, sich darum zu kümmern?
Ist das Fernsehprogramm zu gut?
Viele Fragen, meine Gedanken dazu…
Was die Stadtratsarbeit betrifft, denke ich, dass zu viele Entscheidungen zu wenig diskutiert
oder Diskusionen oder die Entscheidungsfindung zu wenig nachvollziehbar ist.. Vorhaben
sollten viel früher öffentlich gemacht werden und in Veranstaltungen diskutiert und
Anregungen geholt werden.
Bei unserer Informationsfahrt nach Weyarn habe ich gesehen und gespürt, wie durch das
Abgeben von Verantwortung Mitarbeit und Engagement angeregt werden kann .
Arbeitskreise dürfen aber keine Diskussionsclubs bleiben oder werden, sondern müssen
auch Entscheidungsbefugnis und vor allem auch eine finanzielle Ausstattung haben. Ergibt
sich irgendwo ein Bedürfnis oder Problem kann sich ein Arbeitskreis gründen und für das
Vorankommen des Projekts sorgen. Ein super Beispiel wie zusammenwirken gestaltet
werden kann ist natürlich die Dorfwirtschaft in Asten.
Durch diese Mitarbeit, denke ich, kann man Verantwortung abgeben und die Mitarbeit der
Bürger erreichen, die sonst vielleicht nur schimpfen oder Negativstimmung verbreiten.
Wer an einem Projekt mitgewirkt hat, steht dahinter, hat Einblick in den Verfahrensablauf und
wird das Projekt verteidigen.
Ich bin auch ein Befürworter von Volksabstimmungen auf Landes-, Bundes- oder
kommunaler Ebene. Weil dadurch Argumente auf den Tisch kommen, diskutiert wird und
man sich eine Meinung bilden kann. Ein Mehrheitsbeschluss ist zu akzeptieren. Ich denke
auch die Masse kann nicht irren. Auf alle Fälle wird eine Entscheidung durch
Mehrheitsbeschluss der Wähler eher akzeptiert als ein Stadtratsbeschluss.
Dadurch Argumente auf den Tisch kommen, diskutiert wird und man sich eine Meinung
bilden kann. Ein Mehrheitsbeschluss ist zu akzeptieren. Ich denke auch die Masse kann
nicht irren. Auf alle Fälle wird eine Entscheidung durch Mehrheitsbeschluss der Wähler eher
akzeptiert als ein Stadtratsbeschluss.

EIN BEITRAG VON THOMAS BRAUNER
Der Tittmoninger Stadtplatz, zwischen Gesamtkunst-
werk und Verkehrsinfarkt
Nach dem verheerenden Stadtbrand von 1571 „…führte man die Gebäude mit solcher Ordnung und
Regelmäßigkeit auf, dass diese Stadt nun für eine der schönsten Landstädte des Erzstiftes (Salzburg)
gehalten wird…“…. Diese Worte fand Lorenz Hübner im Jahre 1796 in seiner „Beschreibung des
Erzstiftes und Reichsfürstenthums Salzburg“ für die Stadt Tittmoning.
Und wirklich, imposante Stadttore, dahinter ein weites, in seinen Dimensionen einzigartiges
Platzgeviert mit prächtigen Gebäuden im Inn-Salzach-Stil. Altehrwürdige Denkmäler und verspielte
Brunnen, eingefasst durch schönen, alten Baumbestand, erhöhen den Reiz dieser Stadtanlage des
dreizehnten Jahrhunderts. So präsentiert sich also unser Tittmoning.
Oder besser gesagt, so könnte es sich präsentieren. Denn in den letzten beiden Jahrzehnten ist unser
Vorzeigestadtplatz zum „wohl schönsten Parkplatz in bayrischen Landen“ geworden. Überall wo man
hinsieht stehen Autos. Die Brunnen, Bäume und Denkmäler flankiert von Blech. Und mittendurch
verläuft die B20. Direkt durch das Herz der Stadt. Mehr als 7000 Fahrzeuglenker quälen sich täglich
durch die engen Stadttore, um nach mehrmaligem Stillstand, untermalt mit Hupkonzerten sich einen
Parkplatz zu suchen, oder unsere Stadt genervt wieder zu verlassen. In der 2012 durchgeführten
Verkehrszählung wurde ermittelt, dass 30 - 35% dieser Fahrzeuge den Stadtplatz nur zur Durchfahrt
nutzen. Das entspricht mehr als 2000! Fahrzeugen.
Die Verkehrszählung fand in der Kernzeit von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr statt. Der erhöhte
Ausflugsverkehr Richtung Berge an den Wochenenden wurde hierbei nicht berücksichtigt.
Durchgangsverkehr hat nichts mit Stadtbelebung zu tun. All die Menschen, die unser Tittmoning
besuchen um hier zu verweilen, einzukaufen, oder um unsere Sehenswürdigkeiten zu bewundern,
sind jederzeit herzlichst dazu eingeladen.
Vom bloßen Durchgangsverkehr jedoch bleibt uns Bürgern nur Lärm, Gestank, Feinstaub und die
permanente Erschütterung unserer Gebäude. Nicht zu vergessen die zahllosen Zigarettenkippen,
Plastikflaschen und Brotzeittüten die während der Zwangspause vor unseren Toren aus dem
Autofenster entsorgt werden, allesamt gekauft in den Drive In‘s, oder den Raststätten entlang der
Nord-Süd Route und den österreichischen Autobahnen.
Die Stadt Laufen ruft händeringend nach einer Umgehungsstraße. Wir haben eine solche, lassen
jedoch den gesamten PKW- und Busverkehr ungehindert passieren. Hier gibt es Handlungsbedarf, um
unsere einzigartige Stadt wieder lebenswerter zu machen und die Anwohner vor unnötigen
Belastungen zu schützen. Letztlich wäre auch der Erholungswert beim Aufenthalt auf dem Stadtplatz
wieder höher und Gaststätten und Geschäfte könnten sich dies zu Nutze machen.

JUNG- UND ERSTWÄHLER AUFGEPASST!
Wo sind Eure Themen auf den Wahlplakaten?
Gibt es junge Vertreter die sich zur Wahl stellen?
Beides gibt es: Junge Vertreter sind auf verschiedenen Listen!
Unser Kandidat: Korbinian Forster
Deshalb zur Wahl gehen und Eure Vertreter wählen!
Und unser wichtiges Thema für die Jugend wäre:
>> Jugendparlament
Hier regelt sich nichts von selbst, aber wir wollen das die Jugend für sich eine Plattform bekommt, auf
der die verschiedenen aktiven Jugendgruppierungen und freien Gruppierungen Ihre Themen und
gewünschten Veränderungen auch in Richtung Kommune aktiver vertreten können.
Es gibt Gemeinden, die dies schon haben und es gibt Wege, wie man die Strukturen dauerhaft
schaffen kann. Dafür wollen wir uns einsetzen.
Zugegeben, dies gibt es nicht ohne Einsatz und ohne eure Beteiligung!
Wir fördern Euren Einsatz und Gestaltungswillen!