Dienstanweisung zum Verfahrensablauf Tunnelsicherheit

Dienstanweisung Verfahrensablauf Tunnelsicherheit 2014
2.1 Straßentunnel mit einer Tunnellänge > 500 m
Für Straßentunnel mit einer Tunnellänge > 500 m ist gemäß § 7 (Neubau), § 10 (Änderungen)
und § 11 STSG vorzugehen. Auf Basis des abgestimmten Protokolls über die Tunnel-
Grundsatzbesprechung ist ein aktualisierter Tunnel-Vorentwurf zur Genehmigung durch die
Tunnel-Verwaltungsbehörde (Abteilung ST2 des bmvit) vorzulegen.
Sofern für das Projekt ein Verfahren gemäß § 4 BStG zusammen mit dem UVP-G erforderlich
ist, ist der Tunnel-Vorentwurf gemeinsam mit dem diesbezüglichen Antrag der Abteilung ST3
des bmvit vorzulegen.
Für die Erarbeitung des Tunnel-Vorentwurfs ist der Leitfaden Tunnel-
Sicherheitsdokumentation vom 16.1.2014 einzuhalten.
2.2 Straßentunnel mit einer Tunnellänge ≤ 500 m, Galerien oder deren Kombinationen
Auf Basis des abgestimmten Protokolles über die Tunnel-Grundsatzbesprechung ist eine
Freigabe bei der Abteilung ST2 des bmvit zu erwirken. Der Tunnel-Vorentwurf ist auf die
Objektlänge und die sich daraus ergebenden Vorgaben der RVS abzustimmen.
3. Verfahrensablauf zur Inbetriebnahme
3.1 Straßentunnel mit einer Tunnellänge > 500 m
Für Straßentunnel mit einer Tunnellänge > 500 m ist gemäß § 8 und § 11 STSG vorzugehen.
Spätestens spätestens 14 Wochen vor der geplanten Inbetriebnahme sind die gemäß
Leitfaden Tunnel-Sicherheitsdokumentation vom 16.1.2014 definierten Unterlagen gemeinsam
mit dem verfahrenseinleitenden Antrag bei der Tunnel-Verwaltungsbehörde einzureichen.
3.2 Straßentunnel mit einer Tunnellänge ≤ 500 m, Galerien oder deren Kombinationen
Für Straßentunnel mit einer Tunnellänge ≤ 500 m, Galerien oder deren Kombinationen ist kein
Inbetriebnahmeverfahren erforderlich.
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