Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Büren ...

Herrichtung und Pflege der Grabstätten
§ 34 Vernachlässigung der Grabpflege
(1) Die Grabstätten müssen in einer der Würde des Friedhofes entsprechenden Weise
regelmäßig gepflegt werden (§ 33). Ist eine Grabstätte nicht ordnungsgemäß hergerichtet
oder gepflegt, haben die Verantwortlichen sie auf schriftliche Aufforderung innerhalb
einer Frist von 6 Wochen nach Bekanntgabe in Ordnung zu bringen. Sind die
Verantwortlichen nicht bekannt oder nicht zu erreichen, wird für die Dauer von sechs
Wochen ein Hinweis auf der Grabstätte angebracht. Darüber hinaus kann eine öffentliche
Bekanntmachung erfolgen. Die Frist nach Satz 3 beginnt mit dem Tage nach der
Anbringung des Hinweises auf der Grabstätte bzw. der Bekanntmachung. Wird die
Aufforderung nicht befolgt, kann die Friedhofsverwaltung die Grabstätte auf Kosten
der Verpflichteten abräumen und einebnen lassen.
(2) Kommt der Nutzungsberechtigte einer Wahlgrabstätte seiner Verpflichtung gemäß
Abs. 1 nicht nach, kann die Friedhofsverwaltung in diesem Fall die Grabstätte auf seine
Kosten in Ordnung bringen lassen oder das Nutzungsrecht ohne Entschädigung entziehen.
In dem Entziehungsbescheid wird der Nutzungsberechtigte aufgefordert, das
Grabmal und die sonstigen baulichen Anlagen innerhalb von drei Monaten seit Unanfechtbarkeit
des Entziehungsbescheides zu entfernen.
(3) Bei nach dieser Satzung unzulässigem Grabschmuck gilt Abs. 1 entsprechend. Wird der
Aufforderung nicht Folge geleistet oder ist der Verantwortliche nicht bekannt oder
nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, kann die Friedhofsverwaltung Pflanzen,
Pflanzenteile und andere Gegenstände entfernen. Die Stadt Büren ist nicht zu einer
Aufbewahrung verpflichtet oder hierfür Ersatz zu leisten.
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