Ausgabe 01 09.01.2014 - Gräfenberg

ministerium für Landwirtschaft und Forsten hat die Fördermittel für
den Forstwegebau für das Jahr 2014 aufgestockt, um die Walderschließung
im Privat- und Körperschaftswald weiter zu verbessern.
Grundvoraussetzung für eine schonende, naturnahe und nachhaltige
Bewirtschaftung und die Erhaltung der Privat- und Körperschaftswälder
ist ein ausreichendes Forstwegenetz mit schwerlastbefahrbaren
Wegen und deren Anschluss an das öffentliche Straßennetz.
Nachholbedarf hierbei besteht bei den Flur- und Waldwegen nahe
Thuisbrunn (zwischen Thuisbrunn und Staatsstraße 2191; Bereich
„Der Saum“). Das Amt für Landwirtschaft und Forsten Bamberg,
vertreten durch Herrn Revierförster Ludwig, hat mit den betroffenen
privaten Grundstückseigentümern Verhandlungen geführt und man
kam überein, das Projekt „Saum-Weg“ durchzuführen.
In Vorjahren wurden im VG Gebiet bereits zwei Forstwegebaumaßnahmen
(2009 Katzbergweg 420 m Weißenohe; 2008 Ameisenholzweg
1.700 m Hiltpoltstein) erfolgreich durchgeführt.
Die Stadt Gräfenberg beschließt, die Bauträgerschaft für den
„Saum-Weg“ zu übernehmen und die damit verbundenen administrativen
und organisatorischen Maßnahmen durch die Verwaltung
vollziehen zu lassen.
Erste Satzung zur Änderung der Satzung
über Aufwendungs- und Kostenersatz
für Einsätze und andere Leistungen
gemeindlicher Feuerwehren vom 20.12.2013
Die Stadt Gräfenberg erlässt aufgrund des Art. 28 Abs. 4 Bayer.
Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende Satzung
§ 1 Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze
und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren vom 15.02.2008
wird wie folgt geändert:
§ 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
(1) Die Stadt Gräfenberg erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1
und 2 BayFwG Aufwendungsersatz für die in Art. 28 Abs. 2 BayFwG
aufgeführten Pflichtleistungen ihrer Feuerwehren, insbesondere für:
1. Einsätze,
2. Sicherheitswachen (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG),
3. Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen.
Einsätze werden in dem für die Hilfeleistung notwendigen Umfang
abgerechnet. Für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der
Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, wird kein
Kostenersatz erhoben. Der Aufwendungsersatz entsteht mit dem
Tätigwerden der Feuerwehr.
Die Anlage zu dieser Satzung gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 erhält
folgende Fassung:
1. Streckenkosten
2. Ausrückestundenkosten
Mit den Ausrückestundenkosten ist der Einsatz von Geräten und
Ausrüstung abzugelten, die zwar zu Fahrzeugen gehören, deren
Kosten aber nicht durch die zurückgelegte Wegstrecke beeinflusst
werden. Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die
halben, im Übrigen die ganzen Ausrückestundenkosten erhoben.
3. Personalkosten
Personalkosten werden nach Ausrückestunden berechnet. Dabei
ist der Zeitraum vom Ausrücken aus dem Feuerwehrgerätehaus bis
zum Wiedereinrücken anzusetzen. Für angefangene Stunden werden
bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigen die ganzen Stundenkosten
erhoben.
3.1 Ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende
Für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender wird
folgender Stundensatz berechnet: 24,00 €
(Aufwendungsersatz für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender
wird verlangt, weil der Stadt Kosten auch für diesen
Personenkreis entstehen, beispielsweise durch Erstattung des Verdienstausfalls
(Art. 9 Abs. 3 BayFwG), des fortgezahlten Arbeitsentgelts
(Art. 10 BayFwG) oder durch Entschädigungen nach Art. 11 BayFwG.
Wegen Art. 28 Abs. 4 Satz 2 BayFwG kann bei der Berechnung des
Aufwendungsersatzes für Pflichtaufgaben nicht der gesamte Personalaufwand
angesetzt werden.)
3.2 Sicherheitswachen
Für die Abstellung zum Sicherheitswachdienst gemäß Art. 4 Abs.
2 Satz 1 BayFwG werden erhoben je Stunde Wachdienst für einen
ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden (siehe § 11 Abs. 4
AVBayFwG): 13,70 Euro
Abweichend von Nummer 3 Satz 2 wird für die Anfahrt und die
Rückfahrt insgesamt eine weitere Stunde berechnet.
§ 2 In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in
Kraft.
Stadt Gräfenberg
Gräfenberg, 20.12.2013
Wolf, Erster Bürgermeister
Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses des Stadtrates
Gräfenberg vom 19.12.2013.
Gefunden wurde
1 Anhänger in Form eines elfenbeinfarbenen Horn am Dienstag,
10.12.2013 bei der Fensteröffnung in Thuisbrunn auf der Straße
in Höhe der Haus-Nr. 89
2 Schlüssel mit Flaschenöffner am 03.01.2014 am Marktplatz
vor dem Geschäft „Hengelein“.
Die Fundgegenstände können abgeholt werden während der
üblichen Amtsstunden des BürgerBüros Montag bis Freitag jeweils
8 00 bis 12 00 Uhr, Montag bis Mittwoch 14 00 bis 16 00 Uhr sowie
donnerstags 14 00 bis 18 00 Uhr bei der Verwaltungsgemeinschaft
Gräfenberg, Kirchplatz 8, 91322 Gräfenberg, Telefon 09192 / 7090.
Herzlichen Glückwunsch
Zum 74. Geburtstag Herrn Georg Bauer, Eichenweg 2, 91322
Gräfenberg, am 10.01.2014
Zum 70. Geburtstag Herrn Werner Heß, Eichenweg 3, 91322
Gräfenberg, am 10.01.2014
Zum 87. Geburtstag Frau Kunigunda Dennerlein, Im Kirschgarten
8, 91322 Gräfenberg, am 12.01.2014
Zum 70. Geburtstag Frau Karin Menschig, Eichenweg 13,
91322 Gräfenberg, am 13.01.2014
Zum 95. Geburtstag Frau Elisabetha Vasold, Im Kirschgarten
8, 91322 Gräfenberg, am 14.01.2014
Zum 78. Geburtstag Herrn Andreas Schenker, Am Schelmberg
31, 91322 Gräfenberg, am 14.01.2014
Zum 87. Geburtstag Herrn Franz Luksche, Luitpoldweg 9,
91322 Gräfenberg, am 15.01.2014
Zum 73. Geburtstag Frau Margareta Frank, Kasberger Str. 2,
91322 Gräfenberg, am 15.01.2014
Bericht über die öffentliche Sitzung
des Marktgemeinderates Hiltpoltstein
am Montag den 02.12.2013
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt über
die „Unterhaltung“ der gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung
des Straßenkörpers und der Fahrbahn in Hiltpoltstein
Wie aus dem Vertrag zwischen der Bunderepublik Deutschland
und dem Markt Hiltpoltstein ersichtlich ist, beteiligt sich die Straßenbauverwaltung
an den Kosten der Herstellung des gemeindlichen
Regenwasswerkanals (einschließlich der Straßeneinläufe) nach den