Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

Umweltverträglichkeitsprüfung
UVP
Prof. Dr. Adrienne Grêt-Regamey
Gustav Nussbaumer
gret@nsl.ethz.ch
nussbaumer@nsl.ethz.ch

Um was geht es?
• Umweltschutz + Raumplanung = Umweltplanung
• Umweltplanung =
• Abschätzen der Folgen von Eingriffen in die Umwelt
• Ergreifen von Massnahmen zur Minimierung negativer
Auswirkungen
2 | 40

Einkaufszentrum in Dietikon - Sachverhalt
Baubewilligung für den Ausbau und Umnutzung einer Lagerhalle. Neu
ausgewiesene Verkaufsfläche: 4'983 m²
Streitpunkt
Plan der aktuellen Nutzung weist unter 5000m² Verkaufsfläche aus. Das
Verwaltungsgericht geht jedoch von über 5000m² aus.
3 | 40

Entscheid des Gerichts
• Im aktuellen Nutzungsplan nicht berücksichtigt sind den
Ladenlokalen angegliederte Lagerflächen, Büroräume,
Velowerkstatt, Fluchtwege und Eingangshalle
• Für die Definition der Verkaufsflächen gilt § 3 Abs. 3 der Zürcher
Verordnung über … Bauvorschriften … vom 26. August 1981
(Besondere Bauverordnung II). Danach gelten als Verkaufsflächen
die Flächen der Räume, in denen regelmässig Waren oder
Dienstleistungen angeboten werden, unter Einschluss der
dazugehörigen Erschliessungsflächen und Sanitärräume samt
inneren Trennwänden
• Bewilligte, aber ungenutzte Verkaufsflächen müssen
berücksichtigt (= mitgerechnet) werden
→ Eine UVP ist nötig
4 | 40

Speicherkraftwerk Curciusa - Sachverhalt
Umnutzung des Stausees Curciusa von Sommer- auf Winterenergie mit
• Erweiterung des Fassungsvermögens von 27.6 Mio m 3 auf 60 Mio m 3
• Stauhöhe 2205 anstatt 2164 m ü.M.
• Fassung und Umleitung von Bachläufen
Streitpunkt
Vereine (SBN, SGU, SGS, WWF, SES, SHS)
verlangen Aufhebung von 5 Regierungsbeschlüssen
aufgrund falscher bzw.
Nichtanwendung des Bundesrechts
5 | 40

Entscheid des Gerichts
• Bei einer Neufestsetzung der Konzessionsdauer müssen die
Grundsätze, welche für die Erteilung einer neuen Konzession gelten,
beachtet werden (Grund: die zeitliche Begrenzung – die zentrale
Vorschrif des Gesetzes wird verändert – was bedingt, dass die
öffentlichen Interessen berücksichtigt werden müssen)
→ Eine UVP ist für die veränderte Betriebsführung nötig
6 | 40

Nationalstrasse Luzern - Sachverhalt
Sanierung Strassenabschnitt zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Tunneln:
• 3 m hohe Lärmschutzwände werden durch 5 m hohe Wände ersetzt
• Auf einer Teilstrecke wird eine neue 5 m hohe Wand erstellt
• Seitliche Öffnungen bei einer Galerie und Lüftungsöffnungen bei
einem Tunnel werden geschlossen
Streitpunkt
Vor Bundesgericht wurde Einsprache dagegen
erhoben, dass für das Projekt vorgängig keine
UVP verlangt worden war.
7 | 40

Entscheid des Gerichts
• Bei Lärmsanierungen, die sich auf die Errichtung/Erhöhung von
Lärmschutzwänden an Nationalstrassen beschränken, ist
normalerweise keine UVP nötig
• Jedoch ist bei Überdeckung/Einhausung von Abschnitten UVP-
Pflicht bezüglich Luftreinhaltung, Störfallvorsorge,
Katastrophenschutz, Grundwasserschutz zu prüfen
• Aufbauten auf Autobahnbrücken und die Schliessung mehrerer
Öffnungen bei angrenzenden Tunnels ist mit einer Einhausung
vergleichbar
→ Eine 3-stufige UVP ist nötig
8 | 40

Eingriffe in unsere Umwelt
Verkehr
Entsorgung
Energie
(Erzeugung,
Übertragung und
Lagerung)
Militärische
Bauten
Sport,
Tourismus,
Freizeit
Industrielle
Betriebe
Anderes: Meliorationen, Einkaufszentren, usw…
9 | 40

Inhalt der Vorlesung UVP
1. Einführung:
1.1 Wozu UVP?
- Nachhaltige Entwicklung
1.2 Prinzipien der UVP
1.3 Wie schaffe ich mir einen Überblick über die Eingriffe und die
Umweltsituation
- DPSIR
- Umweltsituation
2. Umweltschutz und Raumplanung
3. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Begleitprojekt Flusskraftwerk Ruppoldingen (Exkursion)
4. Weiterführende Kapitel:
UVP-Entwicklungspotential, Informatikhilfsmittel für die UVP,
Verbandsbeschwerderecht
10 | 40

Lernziele der gesamten Vorlesung (I)
Kenntnisse über Verfahren zur Bewertung von
Umwelteinflüssen
• Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
• (Strategische UVP (SUP))
Fähigkeiten
• UVP-Verfahren durchspielen
• UVP-Verfahren beurteilen können
• Qualitative und quantitative Wirkungsanalysen durchführen
11 | 40

Lernziele der gesamten Vorlesung (II)
Kenntnisse über Methoden der UVP
• Überblick:
• DPSIR
• Bestandesaufnahme:
• Umweltziele und Indikatoren
• Wirkungsanalyse
• Qualitative und quantitative Methoden
• Monitoring und Controlling
12 | 40

Organisatorisches
Vorlesung
Wann? Dienstag, 10.00 - 12.00 Uhr
Wo? Vorlesung -> HIL E1
Exkursionen -> Ruppoldingen/Otelfingen
Semesterarbeit -> eigenständig (fakultative Betreuung)
13 | 40

• Vorlesung
• Fragen erwünscht
• Folie, Tafel + Kreide
Didaktisches Konzept
• Vorlesungsunterlagen
• Folienskript
• Weiterführende Literatur
• Am Vortag unter:
http://www.irl.ethz.ch/plus/education/BSc_level/102-0516-01L
• benotete Semesterleistung
• Erarbeitung im Semester
• Präsentation am Ende des Semesters
• Abgabe nach Ende der Vorlesung
14 | 40

Inhalt der Vorlesung UVP
1. Einführung:
1.1 Wozu UVP?
- Nachhaltige Entwicklung
1.2 Prinzipien der UVP
1.3 Wie schaffe ich mir einen Überblick über die Eingriffe und die
Umweltsituation
- DPSIR
- Umweltsituation
2. Umweltschutz und Raumplanung
3. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Begleitprojekt Flusskraftwerk Ruppoldingen (mit Exkursion) Übung II
4. Weiterführende Kapitel:
UVP-Entwicklungspotential, Informatikhilfsmittel für die UVP,
Verbandsbeschwerderecht
15 | 40

Lernziele heute
1. Verstehen wieso es eine UVP braucht
2. Systematischer Überblick über den Zustand und die
Entwicklung der Umwelt gewinnen
3. DPSIR-Methode zur Gewinnung eines Überblicks
über den Eingriff und die Umweltsituation
4. Anforderungen und Konsequenzen aus der
Umweltsituation an die Raumplanung erkennen
16 | 40

1.1 Wozu UVP?
Wieviel?
Wo?
Wie?
Bewertung der Quantitäts- und Qualitätsminderung
der natürlichen Ressourcen durch anthropogene
Nutzungsansprüche
-> Zwischen Raumplanung und Umweltschutz
17 | 40

Nachhaltige Entwicklung
Oberziel in der Schweiz
Art. 2 BV: Allgemeine Bestimmungen
„Die Schweizerische Eidgenossenschaft (…) fördert die (…)
nachhaltige Entwicklung (…)“
Art. 73 BV: Nachhaltigkeit
„Bund und Kanton streben ein auf Dauer ausgewogenes Verhältnis
zwischen der Natur und ihrer Erneuerungsfähigkeit einerseits und
ihrer Beanspruchung durch den Menschen anderseits an“
18 | 40

Nachhaltige Entwicklung
Beispiel: Mitteleuropäische Forstwirtschaft (Carlowitz, 1713)
19 | 40

Nachhaltige Entwicklung
Beispiel: Grenzen des Wachstums (Club of Rome, 1972)
20 | 40

Nachhaltige Entwicklung
Beispiel: Grenzen des Wachstums (Club of Rome, 1972)
If the present growth trends in world population,
industrialization, pollution, food production, and resource
depletion continue unchanged, the limits to growth on this
planet will be reached sometime within the next one hundred
years. The most probable will be a rather sudden and
uncontrollable decline in both population and industrial
capacity
21 | 40

Nachhaltige Entwicklung
Beispiel: Brundtland-Bericht: Our Common Future (UNO, 1987)
„Unter dauerhafter Entwicklung verstehen wir eine
Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation
entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu
gefährden, ihre Bedürfnisse zu befriedigen und ihren
Lebensstil zu wählen“.
22 | 40

Nachhaltige Entwicklung
Nachhaltigkeitsgrade
Kapital = Maschinen, Anlagen, soziale Organisationen, Wissen, und
natürliches Kapital
Zins = Ertrag des Kapitals
Mensch darf nur von den
„natürlichen Zinsen“ leben
Mensch darf verbrauchte Natur
substituieren
Schweiz: Schwache Nachhaltigkeit Plus
23 | 40

1.2 Prinzipien der UVP
Vorsorgeprinzip = Minimieren und Vermeiden von
Umweltschäden. Frühzeitig schädliche oder lästige
Entwicklungen begrenzen
Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise =
Wirkungsketten, Synergien und gegenseitige
Beeinträchtigungen
Verursacherprinzip = Verursacher trägt Kosten für
Untersuchung, Beweissicherung, Massnahmen,
Erfolgskontrolle, usw…
24 | 40
Ja, meinst Du denn im Ernst, da wäre auch nur einer noch
ins Auto gestiegen, wenn wir das gewusst hätten damals?
Für UVP: Kooperations- und Verhältnissmässigkeitsprinzipien

1.3 Wie schaffe ich mir einen Überblick über den
Eingriff und die Umweltsituation?
Ziel
• Festlegen des (voraussichtlichen) Untersuchungsrahmens
für die Prüfung der Umweltauswirkungen
• Filterfunktion bei der Identifikation der Umweltauswirkungen
→ Grundlage für eine systematische und strukturierte
Untersuchung der Auswirkungen eines Projekts auf die
Umwelt
Werkzeuge
• DPSIR-Modell
25 | 40

DPSIR-Modell
DPSIR-Framework (European Environmental Agency (EEA) 1999)
• Set von beschreibenden Umweltindikatoren
• Beschreibt die Beziehungen zwischen dem natürlichen und dem
sozialen System aus systemanalytischer Sicht
-> Beschreibt die Beziehungen zwischen den Ursprüngen und
Konsequenzen von Umweltproblemen
26 | 40

Resultate Bericht 2011
Bsp. Luftreinhaltung
27 | 40

Bsp. Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008
28 | 40

Bsp. Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008
Drivers (Einflussfaktoren)
29 | 40

Bsp. Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008
Pressures (Schadstoffquellen)
30 | 40

Bsp. Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008
States (Zustand)
31 | 40

Bsp. Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008
States
32 | 40

Bsp. Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008
Impacts (Wirkungen)
Überschreitung der Belastungsgrenze im Wald in Kg N pro ha und Jahr
33 | 40

Bsp. Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008
Responses (Massnahmen)
34 | 40

Wie geht es unserer Umwelt?
Umweltbereiche (nach Umwelt Schweiz, BAFU 2011)
• Boden
• Gewässer
• Luft
• Klimawandel
• Ozonschicht
• Landschaft
• Biodiversität
• Wald
• Landwirtschaft
• Chemische und biologische
Störfallrisiken
• Lärm und Erschütterungen
• Energie und
elektromagnetische
Strahlung
• Ressourcen und
Materialflüsse
• Verkehr und Mobilität
• Wirtschaft und Produktion
• Haushalte, Konsum und
Tourismus
• Gesundheit
• Naturrisiken
35 | 40

Bericht „Umwelt Schweiz“
• Bericht des BAFU und des BFS, erscheint alle 2 Jahre, 7. Bericht 2011
• Systematischer Überblick über Zustand und Entwicklung der Umwelt
• Beurteilung des Umweltzustandes in den untersuchten Bereichen
aufgrund von Zielvorgaben (gut, befriedigend, schlecht, keine
Beurteilung möglich)
36 | 40

Umweltbericht
Gewässer
• Wasserqualität der Schweizer Seen und Flüsse hat sich verbessert
• Mikroverunreinigungen sind weiterhin problematisch
• Defizite v.a. bzgl. Raumverfügbarkeit und Abflussregimes
37 | 40

Umweltbericht
Boden
• Jeden Tag gehen im Schnitt 11 ha landwirtschaftliche Fläche verloren
• Bei rund 15% der untersuchten Böden sind Richtwerte für
Schwermetalle überschritten
• Bodenverdichtung und Erosion bleiben problematisch
38 | 40

Umweltbericht
Lärm und Erschütterungen
• Tagsüber sind rund 1.3 Mio Menschen übermässigem Lärm
ausgesetzt, nachts sind es knapp 1 Mio Menschen
• Ca. 40‘000 Personen müssen Erschütterungen über den
Richtwerten erdulden
39 | 40

Umweltbericht
Luft
• Luftqualität hat sich in den letzten 25 Jahren deutlich verbessert
• Grenzwerte für Feinstaub, Ozon und Stickstoffdioxid werden
immer noch teilweise massiv überschritten
40 | 40

Umweltbericht
Landschaft
• Verlust an Vielfalt, Bodenversiegelung und Zersiedelung setzen
die Landschaft unter Druck
• Kulturland, Freiflächen und Naherholungsgebiete gehen verloren
41 | 40

Umweltbericht
Resultate Bericht 2011
• Durchzogene Bilanz; ermutigenden Erfolgen in den
letzten Jahrzehnten stehen ernstzunehmende
Umweltprobleme gegenüber
• Seit der Jahrtausendwende hat sich die Situation nicht
wesentlich verändert
• Fortschritte in den Bereichen Klimawandel, Biodiversität
und Zersiedelung bleiben aus
• Herausforderungen für die Zukunft sind nachhaltige
Bewirtschaftung der Ressourcen, Erhalt von Biodiversität,
Wasserqualität und –quantität, Luftverschmutzung,
Umgang mit dem Klimawandel
42 | 40

Bestandsaufnahme: DPSIR – Zweitwohnungen
Stellen Sie ein DPSIR-Framework für die Problematik des
Zweitwohnungsbaus a) in Zürich und b) in Laax (GR) auf. Wo gibt es
Unterschiede, wo Gemeinsamkeiten?
Zu zweit – Besprechung in der Gruppe
5 Minuten
43 | 40

Zusammenfassung
= FRÜHWARNZEICHEN
• Erfassen und bewerten erheblicher positiver wie negativer
Umweltauswirkungen von Anlagen, Plänen und Programmen
• Unter Festlegung von Umweltzielen Handlungsalternativen
aufzeigen und im Hinblick auf ihre Umweltauswirkungen
abschätzen
• Grundlage für fundierte Entscheide, indem
Umwelterwägungen in gleichem Ausmass wie wirtschaftliche
und soziale Faktoren Berücksichtigung finden
45 | 40

Weiterführende Literatur
• Nachhaltige Entwicklung:
• DEZA/ARE (2004). Die Nachhaltige Entwicklung in der Schweiz:
Methodische Grundlagen.
• Zustand der Umwelt in der Schweiz:
• BAFU/BFS (2011). Umwelt Schweiz 2011.
• Prinzipien der UVP bzw. des Umweltrechts:
• Umweltrecht
→ http://www.irl.ethz.ch/plus/education/BSc_level/102-0516-01L
46 | 40