und Verwaltungsmodernisierung 2004 - 2005 - beim Ministerium ...
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Rheinland-Pfalz 281<br />
auf IRM@ als zentrales web-basiertes Datenbanksystem lässt zudem einen<br />
weiteren Umstieg von solchen Mandanten erwarten, die bisher noch keine<br />
elektronischen Kassenanordnungen gefertigt haben. Der Personalbedarf der<br />
LOK entwickelt sich damit weiterhin rückläufig.<br />
Die Oberfinanzkasse hatte außerhalb von Sonderverfahren den Regierungskassen<br />
vergleichbare Aufgaben. Sie wendete jedoch ein anderes EDV-<br />
Verfahren an. Eine Harmonisierung der Verfahren im Geschäftsbereich der<br />
OFD erlaubt es nunmehr, Synergieeffekte zu erschließen. Gegenwärtig laufen<br />
entsprechende Untersuchungen für ein einheitliches EDV-Verfahren.<br />
Bei der Landeshauptkasse wurde eine Reihe von Amtskassenaufgaben<br />
identifiziert, die nicht zu den unumgänglichen Aufgaben einer zentralen Landeskasse<br />
gehörten <strong>und</strong> somit auf die LOK übertragen werden konnten.<br />
Mit der Zusammenführung der Aufgaben der Regierungskassen, der Oberfinanzkasse<br />
sowie teilweise der Landeshauptkasse werden Synergieeffekte<br />
<strong>und</strong> einheitliche Qualitätsstandards bei der Vollstreckung sowie anderen ablauforganisatorischen<br />
Elementen erwartet.<br />
b) Änderung der Organisationsstruktur der Gutachterausschüsse für<br />
Gr<strong>und</strong>stückswerte<br />
Die bisherige Bildung eigenständiger Gutachterausschüsse für Gr<strong>und</strong>stückswerte<br />
im Bereich der acht großen kreisangehörigen Städte in Rheinland-Pfalz<br />
wurde aufgegeben. Die entsprechenden Aufgaben werden künftig durch den<br />
Gutachterausschuss für den Bereich des jeweiligen Landkreises wahrgenommen.<br />
Durch die größeren Zuständigkeitsbereiche werden die fachliche<br />
Kompetenz der Gutachterausschüsse gestärkt <strong>und</strong> die Bestellung <strong>und</strong> Betreuung<br />
von mehr als 130 ehrenamtlichen Gutachterinnen <strong>und</strong> Gutachtern<br />
eingespart, ohne dass Nachteile für die betroffenen Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger<br />
entstehen. Für den Bereich des Landes Rheinland-Pfalz wurde ein oberer<br />
Gutachterausschuss für Gr<strong>und</strong>stückswerte mit Geschäftsstelle <strong>beim</strong> Landesamt<br />
für Vermessung <strong>und</strong> Geobasisinformation Rheinland-Pfalz (LVermGeo)<br />
eingerichtet. Neben der Erstattung von Obergutachten über Gr<strong>und</strong>stückswerte<br />
ist es Aufgabe des oberen Gutachterausschusses, landesweit Bodenrichtwerte<br />
<strong>und</strong> sonstige Gr<strong>und</strong>stücksmarktdaten für Investitionsentscheidungen <strong>und</strong><br />
staatliches Handeln zu ermitteln <strong>und</strong> Interessierten über ein Internetportal<br />
bereitzustellen.
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