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Klimafreundlich leben in der Stadt - Forschungsprojekt KlimaAlltag

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Instrumente und Maßnahmen<br />

Enable<br />

Befähigen und ermöglichen<br />

Radl-Rout<strong>in</strong>g /<br />

Fahrrad-Routenplaner<br />

Neubürgerberatung<br />

/ Dialogmarket<strong>in</strong>g<br />

Encourage<br />

Anreize schaffen<br />

Abbildung 4:<br />

Ausgewählte<br />

Maßnahmen <strong>der</strong><br />

<strong>Stadt</strong> München im<br />

Bereich Mobilität<br />

Streetlife Festival<br />

Rahmenprogramm<br />

Radlhauptstadt<br />

Engage<br />

Engagieren und mobilisieren<br />

Exemplify<br />

Mit gutem Beispiel vorangehen<br />

Welche Faktoren s<strong>in</strong>d für den<br />

Erfolg entscheidend?<br />

Faktor 1 – Nationaler Kontext: Bundesweite<br />

Diskussionen können<br />

Rücken- o<strong>der</strong> Gegenw<strong>in</strong>d für Klimafragen<br />

geben, dies belegen<br />

etwa die Diskussionen um die<br />

Novellierung des EEG (Erneuerbare<br />

Engergien Gesetz). Gerade<br />

mittel- und langfristige Konsumund<br />

Investitionsentscheidungen<br />

bedürfen klarer und verlässlicher<br />

Rahmenbed<strong>in</strong>gungen. Derzeit<br />

wer den diese <strong>in</strong> <strong>der</strong> Öffentlichkeit<br />

jedoch als nicht beständig wahrgenommen.<br />

Faktor 5 – Ressourcen: Die Bereitstellung<br />

ausreichen<strong>der</strong> f<strong>in</strong>anzieller<br />

und personeller Ressourcen<br />

ist angesichts <strong>der</strong> Krise <strong>der</strong><br />

öffent lichen F<strong>in</strong>anzen <strong>in</strong> allen<br />

Kommunen e<strong>in</strong> Thema. E<strong>in</strong>e angemessene<br />

Ausstattung <strong>der</strong> kommunalen<br />

Klimapolitik ist jedoch<br />

unabd<strong>in</strong>gbar, um klimapolitische<br />

Maßnahmen zu entwickeln und<br />

umzusetzen. Städtischen Mitarbengebiete<br />

und Gestaltungskompetenzen<br />

streng differenzieren<br />

und verorten. Die Zusammenarbeit<br />

zwischen verschiedenen Ämtern<br />

ist deswegen entscheidend,<br />

um Klimaschutzaspekte <strong>in</strong>nerhalb<br />

<strong>der</strong> Verwaltungsabläufe <strong>in</strong>tegrativ<br />

e<strong>in</strong>zub<strong>in</strong>den und ihnen dadurch<br />

mehr Bedeutung zu geben.<br />

Faktor 3 – Interaktion: Städtische<br />

Klimapolitik lässt sich nicht auf<br />

e<strong>in</strong> e<strong>in</strong>zelnes Politikfeld begrenzen:<br />

Klimapolitik ist Querschnittsaufgabe<br />

und erfor<strong>der</strong>t das Zusammenspiel<br />

von unterschiedlichen<br />

Politikfel<strong>der</strong>n wie etwa Umwelt,<br />

Energie, Verkehr, Städtebau<br />

und <strong>Stadt</strong>planung, Soziales und<br />

Wirtschaft. Deswegen s<strong>in</strong>d sowohl<br />

Maßnahmen, die sich erkennbar<br />

direkt auf den Klimaschutz<br />

beziehen, als auch Maßnahmen,<br />

die zwar an<strong>der</strong>e Ziele<br />

verfolgen, aber e<strong>in</strong>e Klimarelevanz<br />

besitzen können (wie z. B.<br />

Beratung e<strong>in</strong>kommensschwacher<br />

Haushalte), zu berücksichtigen,<br />

um alle Potenziale <strong>in</strong> Richtung<br />

Klimaschutz zu nutzen.<br />

Faktor 4 – Kooperation und Partizipation:<br />

Kommunale klimapolitische<br />

Maßnahmen sollten sich an<br />

den Bürger<strong>in</strong>nen und Bürgern<br />

Faktor 2 – Institutionelle Arrangements:<br />

Kommunale klima- und<br />

energiepolitische Ziele können<br />

die Ernsthaftigkeit <strong>der</strong> Verwaltung<br />

bei diesem Thema signalisieren<br />

und gegenüber den Bürgern<br />

klare Signale setzen. Verwaltungs<strong>in</strong>tern<br />

wird den beteiligten<br />

Ämtern damit e<strong>in</strong>e deutliche<br />

Rückendeckung gegeben. Derartige<br />

Zielsetzungen s<strong>in</strong>d zumeist<br />

strategischer Natur, h<strong>in</strong>gegen<br />

fehlen häufig Ziele zur Messung<br />

des Erfolgs operativer Maßnahmen.<br />

Klimaschutz liegt auch quer<br />

zur Logik <strong>der</strong> e<strong>in</strong>geführten Amtsstrukturen,<br />

die Arbeits-, Aufgaorientieren<br />

und die Nähe zu ihren<br />

jeweiligen Bedürfnissen suchen.<br />

Dabei kommt <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e <strong>der</strong><br />

Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen<br />

Akteuren e<strong>in</strong>e beson<strong>der</strong>e<br />

Bedeutung zu. Dies können<br />

Umwelt- und Verbraucherorga -<br />

nisationen, Gewerkschaften, Interessenverbände<br />

o<strong>der</strong> auch <strong>in</strong> -<br />

formelle, nicht-<strong>in</strong>stitutionalisierte<br />

Zusammenschlüsse von <strong>in</strong>teressierten<br />

Bürgern zu e<strong>in</strong>em geme<strong>in</strong>samen<br />

Thema se<strong>in</strong>. Daneben gibt<br />

es weitere Gruppen mit e<strong>in</strong>er beträchtlichen<br />

Reichweite und/o<strong>der</strong><br />

Akzeptanz, wie etwa Sozialverbände,<br />

Traditions-, Hobby- und<br />

Sportvere<strong>in</strong>e sowie E<strong>in</strong>zelpersonen.<br />

Die Kooperation kann die<br />

Akzeptanz, „Treffsicherheit“ und<br />

Qualität <strong>der</strong> Maßnahmen verbessern<br />

und bei<strong>der</strong>seitige Lern- und<br />

Anpassungsschleifen unterstützen.<br />

<strong>KlimaAlltag</strong> | 15

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