Kriminalistik-SKRIPT

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Kriminalistik-SKRIPT: Kriminalistik in den letzten Jahren haben sich kriminologische Forschungen auf die Verbrechensvorbeugung konzentriert. Die Ergebnisse 1 ließen ein Problem erkennen, die Frage, in welchen Aufgabenbereich die Kriminalprävention einzuordnen ist (Strafrecht oder Strafrechtspflege, Polizei andere Einrichtungen). Zu berücksichtigen ist, dass die Prävention als Diskussionsgegenstand in der Fachliteratur 2 breit behandelt wurde. Dieser Beitrag ist eine Bestandsaufnahme zum Thema „Prävention“ unter den Gesichtspunkten – Zuordnung der Kriminalprävention zu Bereichen (i. S. der Kriminalpolitik) und – Zuordnung der Kriminalprävention zu den Kriminalwissenschaften und deren spezifische präventive Aufgabenstellungen. Unter diesen Aspekten wird deutlich, dass die Kriminalprävention zum einen in der praktischen Umsetzung bestimmten Institutionen zugeordnet wird, zum anderen Gegenstand verschiedener wissenschaftlicher Disziplinen ist. Auf eine umfangreiche Literaturauswertung und deren Diskussion wird bewusst 3 verzichtet. Inhaltlich trägt die Ausarbeitung Thesencharakter, der in der abschließenden Zusammenfassung nochmals deutlich wird. 1 Prävention 1.1 Begriffliche Klärung Der Begriff der Prävention bedeutet allgemein etwas oder jemandem zuvorkommen. Dabei geht es um die Verhinderung einer Handlung, eines angestrebten Zieles oder eintretender Folgen. Im kriminalwissenschaftlichen Sinn (und gesamtgesellschaftlich anerkannt) bedeutet Prävention die Verhinderung und Vorbeugung der Begehung von Straftaten (Kriminalprävention). Die Prävention stellt eine Säule der inneren Sicherheit des Landes dar und ist abzugrenzen und in Beziehung zu setzen zur Repression. Traditionell wird die Kriminalprävention den Organen der Strafrechtspflege oder auch der Polizei, da sie insbesondere auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr tätig wird, zugeordnet. Ursprünglich bedeutete Prävention Abschreckung von Straftätern durch Strafandrohung, Strafverfolgung und Bestrafung. Dieser ausschließlichen Konzentration auf diese Institutionen ist nicht zuzustimmen. Die weiteren Ausführungen werden zeigen, dass Kriminalprävention eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darstellt. Die Kriminalprävention umfasst alle Maßnahmen und Handlungen, die staatlicherseits und privat eingeleitet und realisiert werden, um Straftaten zu verhüten. Sie zielen darauf ab, Kriminalitätsursachen und Kriminalitätsanreize sowie die Bereitschaft zu kriminellen Verhalten zu beseitigen, Straftaten und ihren Erfolg zu verhindern oder wenigstens zu erschweren 4 . Somit ist die Kriminalprävention nicht nur Aufgabe eines bestimmten Bereiches oder ausgewählter Institutionen, sondern Aufgabe – des Staates und seiner Einrichtungen, – privatrechtlicher Institutionen, – jedes Einzelnen. Um die Kriminalprävention zu systematisieren, existieren verschiedene Ansätze, die ihre Herkunft (i. S. der Mutterwissenschaft) eindeutig zuordnen lassen. Im Einzelnen sind u. a. folgende Modelle 5 existent: – die Systematisierung nach General- und Spezialprävention, – die Systematisierung nach Primär-, Sekundär-, Tertiärprävention, – die Systematisierung nach technischer und nichttechnischer Prävention. 1.2 Systematisierungsansätze der Prävention 1.2.1 General- und Spezialprävention Generalprävention Negative Generalprävention Positive Generalprävention Prävention Spezialprävention Negative Spezialprävention Positive Spezialprävention Abbildung 1: Systematisierung der Prävention nach Generalund Spezialprävention 6 Die Generalprävention richtet sich an Allgemeinheit, an – potentielle Opfer, – potentielle Täter, – die Gesamtbevölkerung. Unter dem Begriff negative Generalprävention versteht man die Abschreckung potentieller Straftäter durch – Strafverfolgung, – Strafandrohung und – Bestrafung. Damit kommt die negative Generalprävention dem traditionellen Präventionsbegriff am nächsten. Als Beispiele für die negative Generalprävention sind zu nennen: – die Sanktionsbeschreibung im Strafgesetzbuch, – eine hohe Aufklärungsquote der Ermittlungsbehörden. Die positive Generalprävention, auch Integrationsprävention genannt, zielt auf die Erhaltung und Stärkung der Rechtstreue der Bevölkerung und ihres Vertrauens in die Bestands- und Durchsetzungskraft der Rechtsordnung ab. Beispiele positiver Generalprävention sind: – die Verdeutlichung von Rechtsnormen durch Öffentlichkeitsarbeit, – das Darstellen positiver Aufklärungsergebnisse in Medien. Spezialprävention bedeutet die Verhütung künftiger Straftaten durch unmittelbare Einwirkung auf den Täter mittels der Möglichkeiten der Strafe und Maßnahmen der Sicherung und Besserung. Die negative Spezialprävention ist gerichtet auf die Abschreckung des Täters, die positive zielt auf die Resozialisierung des Täters ab. 1.2.2 Primär-, Sekundär- und Tertiärprävention Prävention Primäre Prävention Sekundäre Prävention Tertiäre Prävention Abbildung 2: Sematisierung der Prävention nach Primär-, Sekundär-, Tertiärprävention 7 Die primäre Prävention hat die Aufgabe, die Kriminalität an der Wurzel zu treffen. Sie soll die Ursachen krimineller Verhaltensmuster beseitigen. Dabei befasst sie sich vorwiegend mit Fragen des Abbaus sozialstruktureller Defizite. 774 11/00 Kriminalistik
Kriminalistik-SKRIPT: Kriminalistik Die primäre Prävention zielt insbesondere darauf ab, eine Normenverdeutlichung/Stabilisierung des Rechtsbewusstseins (i. S. der positiven Generalprävention) hervorzurufen. Im Rahmen der primären Prävention sollen tieferliegende Ursachen für die Kriminalität (z. B. sozio-strukturelle Mängel) beseitigt werden. Die sekundäre Prävention strebt an, täterbezogen gefährdete oder tatbereite Personen durch Veränderung der Tatgelegenheitsstruktur oder durch aktive Stützung von normenangepasstem Verhalten von der Straftatenbegehung abzuhalten. Bezogen auf die Tatgelegenheitstruktur zum Nachteil des potentiellen Täters wird zum Beispiel versucht – das Vorhandensein von Zielobjekten kriminellen Verhaltens zu verringern, – den Schwellenwert der erforderlichen kriminellen Energie/Zugänglichkeit der Tatobjekte zu erhöhen, – das Risiko der Tataufklärung/Tatüberführung (Misserfolgsrisiko) zu erhöhen, – den Tatertrag dem Täter zu entziehen. Durch direkte oder indirekte „Stützung“ sozialadäquaten Verhaltens (z. B. Streetwork, Polizeipräsenz) gefährdeter oder tatbereiter Personen soll verhindert werden, dass sie Straftaten begehen. Dabei erfolgt eine aktive Einwirkung auf potentielle Täter. bezogen auf die Tatgelegenheitsstruktur zum Nachteil des potentiellen Täters Veränderung der Strukturelemente Zielobjekte Zugänglichkeit Schwellenerhöhung Misserfolgsrisiko Tatertrag Da die Polizei insbesondere im Rahmen der sekundären Prävention ihr Haupttätigkeitsfeld besitzt, soll die sekundäre Prävention etwas ausführlicher dargestellt werden. Als Tatgelegenheitsstruktur kann man solche Umweltelemente und deren Verknüpfungen bezeichnen, die als Tatanreiz bzw. als Tathemmnis für den Tatentschluss des mehr oder weniger rational handelnden Täters relevant sind. Tatgelegenheiten können als objektive Bedingungen und subjektiv wahrgenommene Chancen für kriminelles Verhalten angesehen werden. Die Strukturelemente der Tatgelegenheiten sind: – Zielobjekte Potentielle Opfer sollen aus dem Zugriffsbereich des potentiellen Täters herausgehalten werden. Dies kann rein physisch aber auch durch „Immunisierung“ (Beratung und Aufklärung) erfolgen. – Zugänglichkeit, Schwellenerhöhung Es soll die Erhöhung der Schwelle der für die Tatbegehung notwendigen kriminellen Energie erfolgen. Hierzu Kriminalistik 11/00 Sekundäre Prävention Zielgruppen Täter Opfer Dritte Abbildung 3: Sekundäre Prävention direkte oder indirekte „Stützung“ sozialadäquanten Verhaltens gefährdeter oder tatbereiter Personen (Streetwork, Polizeipräsenz) Weitere Mittel Eingriff einseitig gewährte positive Anreize zählt z. B. der Einsatz von Sicherungstechnik oder Überwachungskameras. – Misserfolgsrisiko Das Misserfolgsrisiko zielt auf eine Abschreckung des potentiellen Straftäters ab, weil dieser annehmen muss, dass er ermittelt und überführt wird. Dadurch verwirklicht er nicht sein mit der Straftat angestrebtes Ziel (Misserfolgsrisiko). Als Beispiele seien genannt: – die Erhöhung des Misserfolgsrisikos durch neue Verfahren zur Aufklärung eines Sachverhalts (z. B. DNA- Analyse) oder auch – die gesetzliche Anzeigepflicht bei Bekanntwerden bestimmter geplanter Straftaten (§ 138 StGB). – Minderung des Tatertrags Ziel ist es den illegalen Tatertrag des Täters zu entziehen oder ihn zunichte zu machen. Beispielhaft seien genannt: – die Gewinnabschöpfung bei Rauschgiftdelikten (§§ 73ff. StGB), – die Weiterentwicklung der Vermögensbeschlagnahme (§ 443 StPO), – die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung (§ 371 AO). Das Gebiet der sekundären Prävention ist Haupttätigkeitsgebiet polizeilicher präventiver Arbeit. Aber auch die Rechtsetzung ist in diesem Bereich gefordert. Die tertiäre Prävention beschäftigt sich mit der Verhinderung des Rückfälligwerdens bereits überführter Straftäter. Es geht dabei um sachgerechte Sanktionen, Behandlungen und Wiedereingliederung der Täter. Die tertiäre Prävention greift dann, wenn bereits die Tat begangen wurde. Sie zielt ab auf das künftige Verhalten des Straftäters und ist somit sehr eng mit der Prognose verknüpft. Bei der tertiären Prävention stehen im Vordergrund die – Sanktionierung, – Behandlung, – Wiedereingliederung des Täters. Formen der tertiären Prävention sind z. B.: – die Diversion (Ablenkung) als Alternative (zum Strafrecht) Resozialisierungs- und Strafmöglichkeiten, – der Täter-Opfer-Ausgleich, – ambulante Resozialisierungsmaßnahmen (soziale Trainingskurse), – Geldstrafe/Bewährungshilfe/„Verwahrvollzug“ (Heim), – Straffälligenhilfe, – Resozialisierungsfonds. Anmerkungen: 1 Vgl. Kaiser, G.: Kriminologie, C.F.Müller Verlag Heidelberg 1997, 10. Auflage, S.74. 2 Vgl. Göbel, R. und Wallraff-Uzicker, F.: Kriminalprävention – Eine Auswahlbiographie, BKA-Forschungsreihe Band 45, Bundeskriminalamt Wiesbaden 1997. 3 Der knappe zeitliche Rahmen ließe eine derartige Auswertung auch nicht zu. 4 Vgl. Kube, E. und Koch, K.-F.: Grundfragen der Kriminalprävention, In: Burghard, W. und Hamacher, H.-W.: Lehr- und Studienbriefe Kriminologie – Heft 3: Kriminalprävention, Verlag Deutsche Polizeiliteratur, Hilden 1992, S. 8. 5 Vgl. Kube, E. und Koch, K.-F.: Grundfragen der Kriminalprävention, In: Burghard, W. und Hamacher, H.-W.: Lehr- und Studienbriefe Kriminologie – Heft 3: Kriminalprävention, Verlag Deutsche Polizeiliteratur, Hilden 1992, S. 9ff. 6 Vgl. Kaiser, G.: Kriminologie, C.F.Müller Verlag Heidelberg 1997, 10. Auflage, S. 79. 7 Vgl. Kube, E. und Koch, K.-F.: Grundfragen der Kriminalprävention, In: Burghard, W. und Hamacher, H.-W.: Lehr- und Studienbriefe Kriminologie – Heft 3: Kriminalprävention, Verlag Deutsche Polizeiliteratur, Hilden 1992, S. 9ff. (Wird fortgesetzt) 775
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