Tagesordnung: - Bad Arolsen

über die öffentliche Ortsbeiratssitzung des Stadtteils Wetterburg der Stadt
Bad Arolsen am 29. November 2010 in der Gastwirtschaft,, Zur Post"
Anwesende Ortsbeiratsmitqlieder:
Stadt Bad Arolsen:
Stadtverordnete:
Presse:
Ortsvorsteher Gerd Frese
Stephan Brühne
Fabian Haase
Werner Otto
Dieter Waßmuth
Alfred Mormann
Joerg Hartgen
Bürgermeister Jürgen Van der Horst
Manfred Neubert
Andreas Schad
Frau Müller (HNA)
Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt neben den oben
genannten Anwesenden auch die anwesenden Bürger. Gegen Form und Frist der
Einladung werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit wird aufgrund
der anwesenden Ortsbeiratsmitglieder festgestellt. Die Sitzung wird um 21.35 Uhr
beendet.
Auf Antrag des Ortsvorstehers Gerd Frese wird die Tagesordnung geändert und der
Punkt Verschiedenes auf TOP 2 vorgezogen.
Tagesordnung:
1. Kommunalwahl 2011
Aufstellung der Kandidatenliste
2. Verschiedenes
3. Information durch den Bürgermeister
TOP 1: Kommunalwahl 2011
Aufstellung der Kandidatenliste
Die Niederschrift zur Aufstellung der Sitzung liegt diesem Protokoll bei.

TOP 2: Vers.chiedenes
(1) Bushaltestelle am Park ist fast fertig gestellt.
- Das Pflaster entspricht zruar nicht dem im Protokoll des Ortstermin
vom 09.06.10 (Verfasser: Hen Homberger) festgelegtem Herbstlaub,
ist aber allemal ansehnlicher als das fälschlich angelieferte graue
Pflaster. Der OB ist auch mit dieser Variante zufrieden-
- Der geänderte Kurvenradius an der Ecke Burgfeld ist entgegen der
Absprache (ebenfalls im Protokoll festgehalten) gepflastert und nicht
asphaltiert. Dabeiwurde ausdrücklich von Herm Schäfer (BAK) darauf
hingewiesen, dass das Pflaster durch die hinteren Räder des Busses
verschoben und gelockert wird. Der OB bittet um Mitteilung, warum
dies nicht so umgesetzt wurde.
- Das Ausmauern der Gefache kann erst erfölgen, wenn die
Frostperiode vorbei ist.
(2) Hundestrand am Twistesee
Bei einem Ortstermin am 24.11.10 waren Vertreter des Kreises und
des GGZ am Staudamm. Nach Ansicht von Frau Dr. Wendt bestehen
keine Bedenken gegen einen Hundestrand unterhalb des
Wohnmobilhafens. Der Bereich muss mit einer Beschilderung deutlich "
kenntlich gemacht werden.
Der Ortsbeirat befürwortet aurf Vorschlag des Ortsvorstehers die
Einrichtung eines Hundestrandes am Twistesee an der beschriebenen
Stelle.
(3) Bürgerinitiative bei Landrat Dr.Kubat
OV Frese war ebenso wie BM van der Horst ist zu einer Besprechung
der Bl im Kreishaus am 30"09-10.
Vertreter des ASV (die Henen Lescher und Gasch) stellten einen
möglichen Zeitplan zur Realisierung einer Umgehung bis 2015 vor,
unterstrichen aber auch, dass viele Faktoren eine Rolle spielen und es
erfahrungsgemäß weit länger dauert. Außerdem mu5s erst einmal eine
Neubewertung der Trasse durch das zuständige Ministerium erfolgen,
bevor es in das weitere Planungs- und Beteiligungsverfahren geht.
Neben dem Landrat und Vertretern verschiedener Fachabteilungen der
Kreisverwaltung waren von der Bl anwesend: Helmut Bunse, Ulrich
Fiedler, Herbert Frese und Wilhelm Ammenhäuser.
Landrat Dr. Kubat sagte insbesondere im Bezug auf die Kreisstraße
Gesprächsbereitschaft zu. Er wies aber auch darauf hin, sich über die
Position der Landwirtschaft noch eingehend informieren zu wollen.
(4) Friedhof
Wenn zur Maßnahme am Friedhof geplant ist, die Abstellfläche zu
pflastem, so kann seitens der Verwaltung auf I m2 Herbstlaubpflaster
zurück gegriffen werden, das in Wetterburg lagert-

(5) Budget
Für die Twisteseehalle wurden einheitliche Schlösser in der Küche
eingebaut.
(6) Glascontainer,,Schöne-Aussicht"
Ohne weitere Rückspraehe mit dem OB wurde aus dem Hinweis des
letzten Protokolls das Umsetzen der Glascontainer angeordnet.
Da wo sie jetzt stehen, nämlich in der Mitte des Platzes, will der OB sie
auf keinem Fall dulden. Das passt gar nicht in das Ortsbild.
Die Container werden wieder an den östlichen Rand des Parkplatzes
gestellt, da wo sie vorher auch standen, nur um einige Meter Richtung
Schöne-Aussicht 2. Vom lmmissionsort sind 12 Meter Entfernung
ausreichend. Diese sollen exakt vom Wohnhaus in der Waldecker
Straße 3 eingehalten werden. Der Anwohner der Schönen-Aussicht 2
ist auch mit einer etwas geringeren Entfernung einverstanden.
In diesem Zusammenhang beantragt der OB, dass einer der beiden
Altkleidercontainer entfernt wird. Verbleiben soll der Container der
Aktion für behinderte Menschen.
(7) Hütte
ln der Grillhütte wurde eingebrochen. Neben einern entwendeten
Feuerlöscher wurden noch einige Steckdosen und eine Lampe
zerschlagen. Außerdem wurde die Fassade verschmiert. Es wurde
Anzeige gegen Unbekannt erstattet.
TOP 3: Information durch den Bürqermeister
Umgehungsstraße
Bürgermeister Jürgen Van der Horst berichtete über den Sachstand der
Ortsumgehung, insbesondere von Gesprächen mit dem Landrat (siehe TOP 2
Zitfer 3) und beim HMWVL.
Dabei wies der Bürgermeister auch auf die finanzielle Situation des Landes
hin, die sicherlich auch Kürzungen beim Straßenbau erfordert. Ferner müssen
bei den Beratungen Kriterien wie Urnweltverträglichkeit, Stadtentwicklung u.ä.
berücksichti gt werden.
Dennoch sieht'er die eigenen,,Hausaufgaben" gemacht und hinsichtlich der
Kosten/Nutzen-Berechnung eine gute Chance in den vordringlichen Bedarf
eingestuft zu werden. Mit einem ersten Ergebnis rechnet er Mitte nächsten
Jahres.
Twistesee-Strandbad
Der BM berichtet von dem Architektenwettbewerb zur Neugestaltung des
gesamten Strandbadbereiches. Demnächst werden die Entwürfe einer
Fachjury vorgestellt und im Januar sollen sie der Öffentlichkeit präsentiert
werden. Über die endgültige Gestaltung beschließen dann die
Stadtverordneten. Die Finanzierung dieser umfangreichen Maßnahme, die die

Attraktivität steigern soll und auch den Winterbetrieb der Gastronomie
ermöglicht, wird hauptsächlich durch Fördermittel ermöglicht. Angesprochen
auf die Berichte vom Wochenende über den Müll am Strandbad sagte der BM,
dass man sich mit der derzeitigen Pächtersituation befasst.
Twistesee-Vorstau
Wie bereits zu lesen war, wird am Vorstau eine Baustraße eingerichtet, die bei
l.,tiedrigwasser die Möglichkeit gibt, regelmäßig Teile des bereits sehr
vertandeten Vorstaus auszubaggern, um so die wichtige Funktion eines
Vorfilters für den Twistesee wieder herzustellen. Für die anwesenden
Landwirte war interessant, ob der Aushub nutzbar sei, schließlich müsste es
sich ja um besten Boden handeln. BM Van der Horst erläuterte,.dass von dem
Aushub Proben genommen würden, um die Unbedenklichkeit des Materials zu
belegen. Allerdings wies er nochmals darauf hin, dass erst einmal die
Baustraße enichtet wird. Wann der erste größere Aushub stattfindet ist noch
nicht bestimmt.
Hinsichtlich der Sauberkeit um die Altglascontainer nahm der Bürgermeister
die Anregung auf, ein regelmäßiges Fegen anrischen der BAK und dem
Entsorger zu regeln.
Ferner sagte der Bürgermeister zu, dass er sich um die berechtigte Sorge von
Feuenrehr und DLRG kümmern werde, die beim dezeitigen Niedrigwasser
kein Rettungsboot in den $ee lassen können.
Außerdem berichtete auf die Anfrage von Alfred Mormann über den
jahrelangen Rechtsstreit, der es bisher unmöglich gemacht hat, die ehemalige
Gefrieranlage einer neuen Nutzung zuzuführen. Nun hofft er, dass vielleicht im
nächsten die Gerichtsverhandlungen ein Ende finden.
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Brühne
Schriftführer