Dach + Wand 2006 - AGV Bau Saar

KOMMENTAR
AKTUELL
NACHRICHTEN
RECHT
‡
MAGAZIN
SAAR BAU REPORT 2/2006
AGV Bau Saar-Internet in 2. Generation ................................32
Zurück in die Zukunft? ............................................................33
„Alleskönner“ Alexander Maul ...............................................33
www.bau-saar.de – Relaunch ...............................................34
AK-Forum: Zukunft der saarländischen Bauwirtschaft .........35
PPP ...........................................................................................35
Ausbildungspakt .....................................................................36
Ausbildungsbilanz 2005/2006...............................................36
Krankenstand erreicht erneut Rekordtief ...............................36
Wirtschaft ................................................................................38
Sozial- und Tarifpolitik..............................................................41
Technik .....................................................................................41
Bekanntmachungen ...............................................................42
Bauanzeiger ............................................................................43
Arbeitsrecht .............................................................................46
Steuern.....................................................................................47
Vertragswesen ........................................................................48
BAU SAAR – VERBANDSLEBEN
„Meisterhaft“............................................................................52
Präqualifikation .......................................................................52
Dachdecker .............................................................................54
Bauinnung ...............................................................................53
Stuckateure..............................................................................56
Holzbau ...................................................................................56
Landesgütegemeinschaft .......................................................58
Termine, Impressum, Personalien .........................................59
INHALT
31

KOMMENTAR
32
‡ Bau Saar-Internet in 2. Generation
Bereits vor 10 Jahren startete der ‡
Bau Saar mit einem eigenen Auftritt ins
Internet-Zeitalter. Die drei Säulen Image,
Information und Marktplatz standen
schon damals im Mittelpunkt der Homepage.
10 Jahre sind im Internet-Zeitalter eine
halbe Ewigkeit. Die Ausstattung mit PCs
bei den Mitgliedsbetrieben, aber auch
bei den Bauherren war noch eher be-
www.Bank1Saar.de
scheiden. Die damaligen Rechner waren
bezüglich ihrer Leistung schnell überfordert.
Deshalb galt es damals, bei der
grafischen Gestaltung und dem strukturellen
Aufbau der Seiten darauf zu achten,
dass die Rechner vor Ort der zu übermittelnden
Datenmenge gewachsen waren.
Schnelligkeit beim Bildaufbau war
wichtiger als Aesthetik oder grafischer
„Schnick-Schnack“.
Heute, 10 Jahre später, sind die zur Verfügung
stehenden PCs im Hinblick auf ihre
Leistungsfähigkeit unvergleichbar. Die
Entwicklung in der Kommunikationselektronik
ist so rasant, dass bereits für wenig
Geld wahre „Leistungswunder“ am Markt
angeboten werden – das gilt im Homeund
Profibereich gleichermaßen.
War die Akzeptanz des neuen Mediums
beim Start eher noch zäh, so ist heute die
Internetnutzung bei Mitgliedsbetrieben
und potenziellen Auftraggebern weitgehend
eine Selbstverständlichkeit.
Also höchste Zeit für den ‡ Bau
Saar, seine Seiten neu zu gestalten, um
die neuen technischen Möglichkeiten zu
nutzen und den neuen gesteigerten Anforderungen
und Ansprüchen der Nutzer
gerecht zu werden.
Dabei war die Aufgabe, trotz Hilfe einer
Profifirma, schwieriger und zeitraubender
als zunächst gedacht; immerhin war
die persönlichere Note
Die Unternehmensfinanzierung der Bank1Saar. Damit Träume keine bleiben.
die begleitende Arbeit neben der eigentlichen
Verbandsarbeit zu leisten. So ging
ein gutes Jahr ins Land, bis nun Anfang
Mai die neue Homepage im Netz freigeschaltet
werden konnte.
Bei Beibehaltung der drei gewohnten
Grundsäulen ist es gelungen, sehr viel
mehr Informationen für Firmen und
bauinteressierte Öffentlichkeit attraktiv,
umfassend, aktuell und schnell – eben
nutzerfreundlich zu gestalten.
Der ‡ Bau Saar wünscht auf den
neuen Seiten unter der bekannten Homepage
www.bau-saar.de hilfreiche
Kommunikation und wichtige Informationen.
(RA Karl Hannig)

Zurück in die Zukunft?
Das Gesetz zur Förderung der ganzjährigen
Beschäftigung ist von Bundestag
und Bundesrat beschlossen. Es soll durch
die Einführung eines so genannten Saisonkurzarbeitergeldes
(Saison-KUG) im
kommenden Winter zu einer deutlichen
Reduzierung der Winterarbeitslosigkeit
bei Saisonbetrieben führen.
Viele Baubetriebe werden sich an die vor
gut zehn Jahren gegen den heftigen Protest
der Bauverbände abgeschaffte
Schlechtwettergeldregelung erinnert sehen.
Die Neuregelung geht jedoch über
die alte Schlechtwettergeldregelung
deutlich hinaus. Bei saisonbedingtem
Ausfall in der Zeit von Dezember bis März
(sei es auf Grund von Arbeitsausfall aus
Witterungsgründen oder wegen Auftragsmangels!)
gewährt die Bundesagentur
für Arbeit ab der 1. Ausfallstunde
Saisonkurzarbeitergeld. Dieses Saison-
KUG beträgt 60 bzw. 67 % der pauschalierten
Netto-Entgeld-Einbußen. Neu für
die Betriebe des Bauhauptgewerbes ist
ferner, dass der Sozialaufwand des Saison-KUG
über die Winterbauumlage finanziert
wird und hiervon 40 % die Arbeitnehmer
tragen. Dies rechtfertigt sich
durch den Wegfall der Winterausfallgeldvorausleistung
der Arbeitnehmer. Von
dieser im Gesetz (§ 175a) eingeräumten
Möglichkeit hat, wie dargestellt, lediglich
das Bauhauptgewerbe Gebrauch gemacht.
Ab 1. Mai 2006 beträgt die Winterbauumlage
daher 2 % (1,2 % Anteil des
AG; 0,8 % Anteil AN).
Ob auch andere Bereiche wie das Dachdeckerhandwerk,
Gerüstbau und der
Garten- und Landschaftsbau nachziehen
werden, hängt von den Tarifvertragsparteien
ab.
Im Hinblick auf die Wettbewerbssituation
der Branche war die Kostenneutralität
der neuen Bestimmungen Bedingung
der Bauverbände für die Zustimmung zu
den Neuregelungen. Nur wenn diese Kostenneutralität
auch in der Praxis erreicht
werden wird, werden die gewünschten
Erfolge eintreten und alle Beteiligten (Arbeitgeber,
Arbeitnehmer und der Staat)
davon profitieren. Entscheidend wird es
deshalb darauf ankommen, dass die bestehende
Arbeitszeitflexibilisierung erhalten
und Missbrauchsmöglichkeiten
der Neuregelungen ausgeschlossen
werden.
Die Versuchung ist nicht zu leugnen,
durch den Lohnersatz ab der ersten Ausfallstunde
vorschnell Arbeitszeitkonten
aufzulösen bzw. solche erst gar nicht
mehr zu bilden. Die Bauverbände haben
alles darangesetzt, dies auszuschließen.
Der Ausgleich von Ausfallstunden durch
die vom Arbeitnehmer angesparten Arbeitszeitguthaben
bleibt vorrangig gegenüber
der Inanspruchnahme der neuen
Lohnersatzleistungen. Durch die geltende
tarifliche Regelung über die Flexibilisierung
der Arbeitszeit im Baugewerbe
kann der Arbeitgeber innerhalb von 12
Kalendermonaten weiterhin bis zu 150
Arbeitsstunden zuschlagsfrei vorarbeiten
lassen. Diese tarifliche Regelung besteht
weiter fort. Es wird also entscheidend
darauf ankommen, wie die beiden Möglichkeiten
(tarifliche Arbeitszeitflexibilisierung
und gesetzliches Saisonkurzarbeitergeld)
nebeneinander genutzt werden.
Wird das Regelwerk, an dem die Tarifvertragsparteien
entscheidend mitgewirkt
haben, weiterhin im Sinne der bestehenden
tariflichen Flexibilisierungsmöglichkeiten
gelebt, dann hat dieses Gesetz
(anders als die Versuche nach 1995)
möglicherweise ebenso Bestand wie viele
Arbeitsverhältnisse in den Baubetrieben.
„Alleskönner“ Alexander Maul
Ursprünglich sollten nach dem Gesetzesentwurf
auch Land- und Forstwirtschaft,
Baustoffindustrie, Steinmetz- und Bildhauerhandwerk
sowie namentlich das
Maler- und Lackiererhandwerk von der
neuen gesetzlichen Regelung mit erfasst
werden. Kurz vor Toresschluss hat der
Gesetzgeber diese Bereiche wieder herausgenommen
und damit eine Chance
vertan, eine Wettbewerbsschieflage, die
er selbst vor Jahren herbeigeführt hat, jedenfalls
zum Teil wieder zu beseitigen.
Auf den Prüfstand müssen daher die in
anderen Gewerken von der Bundesagentur
großzügig akzeptierten
Schlechtwetterkündigungen mit Tagesfrist.
(RA Claus Weyers)
In § 18 Abs. 1 HWO heißt es seit 2004: „Wer den selbstständigen Betrieb eines zulassungsfreien Handwerks oder eines handwerksähnlichen Gewerbes
als stehendes Gewerbe beginnt oder beendet, hat dies unverzüglich der Handwerkskammer ..... anzuzeigen“.
Aufgelistet sind diese Bereiche in der so genannten Anlage B der HWO.
Es reicht also die bloße Anzeige, um eingetragen zu werden. Einer Qualifikation oder gar des Nachweises einer Befähigung, ein dort aufgeführtes
Gewerk ausführen zu können, bedarf es nicht.
Erforderlich sind Nachweise lediglich noch für die in der Anlage A genannten Gewerke. Bekanntlich gibt es schon jahrelang Bestrebungen, diese
Anlage A abzuschaffen und damit so zu verfahren, wie es in der Anlage B geschieht.
Bedarf es aber nur der Anzeige (wie für die B-Gewerke) und fragt also keiner nach Fähigkeit und Qualifikation, dann wird eine solche Liste schnell
zur Farce. So geschehen am 24. Februar 2006 bei der Handwerkskammer des Saarlandes. An diesem Tag ließ sich Alexander Maul, Saarbrücken,
mit sage und schreibe 62 (!) Handwerken der Liste B eintragen. Es würde zu weit führen, alle 62 Handwerke hier aufzuzählen, für die
die Eintragung erfolgte. Die Bandbreite ist jedenfalls beachtlich und geht vom Asphaltierer über den Betonbohrer, Fahrzeugverwerter, Holzschuhmacher,
Dekorationsnäher, Getränkeleitungsreiniger, Estrichleger, Rollladen- und Jalousiebauer, Korbmacher, Schilder- und Lichtreklamehersteller
bis hin zum Textilreiniger.
Mit allen 62 Gewerken ist Alexander Maul jetzt eingetragen!
Angesichts solcher Vielseitigkeit kommt man aus dem Staunen nicht heraus, zumal Sie diesen „Alleskönner“ auch zu Ihrer nächsten Familienfeier
einladen können. Hierzu wird er Sie als Kosmetiker, Änderungsschneider und Bügler zu Recht machen, um das Ereignis als Fotograf auch für
die Ewigkeit festzuhalten.
Bleiben für den Unterzeichner zwei Fragen:
● Welchen Sinn macht eine Eintragungsverpflichtung, wenn an diese Eintragung keinerlei Voraussetzungen geknüpft ist?
● Wollen wir allen Ernstes solche Verhältnisse für das gesamte Handwerk, also auch für die A-Gewerke wie Maurer, Dachdecker, Elektriker etc.?
33

AKTUELL
34
www.bau-saar.de – Relaunch
Modern, informativ, benutzerfreundlich
und optisch ansprechend – das waren
die Vorgaben, die sich der ‡ Bau
Saar für den „Relaunch“ (Neustart) seines
Internetauftrittes vor einem Jahr gesetzt
hatte. Schnell war ein Partner für die
Umsetzung und die optische Gestaltung
gefunden: die Firma moltomedia GmbH
in Saarbrücken.
Nun ging es an die inhaltliche Ausgestaltung:
Mitglieder, Presse, Bauherren, Ausund
Fortbildungswillige sowie die bauinteressierte
Öffentlichkeit galt es möglichst
ausführlich zu informieren. So wurden
sechs Bereiche geschaffen, die unter anderem
durch optisch divergierende Bilderleisten
voneinander unterschieden
werden können:
Wir über uns
Die Aufgaben des Verbandes, seine Leistungen,
der Aufbau, die Ansprechpartner
der Geschäftsstelle, Vorstand und
Beirat sowie Kontaktdaten stehen hier im
Mittelpunkt.
Info-Center
Dieser Bereich richtet sich gezielt an die
Presse und die bauinteressierte Öffentlichkeit,
aber auch an Mitgliedsfirmen
und potenzielle Mitglieder.
Im Menüpunkt Brennpunkt werden aktuelle
Themen der Bauwirtschaft in Form
von Standpunkten und Hintergrundinformationen
aufbereitet. Darüber hinaus
werden zahlreiche Informationen für die
Presse sowie aktuelle baurelevante Zahlen
& Fakten aus Quellen der Statistischen
Landes- und Bundesämter, von
Wirtschaftsforschungsinstituten, aber
auch aus aktuellen Umfragen des ‡
Bau Saar zur Baukonjunktur veröffent-
licht. Ein umfangreiches Bildarchiv und
der Saar Bau Report in digitaler Form stehen
ebenfalls zur Verfügung. Publikationen,
Termine, Formulare & Anträge, Links
und Informationen zur Mitgliedschaft
runden die Palette an Informationen in
diesem Bereich ab.
Mitglieder & Partner
Im Focus stehen hier die Mitgliedsfirmen
des ‡ Bau Saar. Bauinteressierte
haben die Möglichkeit, den kompetenten
Fachbetrieb in ihrer Nähezu finden. Ein
Klick auf ihren Landkreis oder die gezielte
Eingabe des Ortes in Kombination mit
dem entsprechenden Gewerk gibt eine
Auswahl qualifizierter Meister- und Ingenieurbetriebe
der Saarländischen Bauwirtschaft.
Ganz nebenbei erhalten sie
noch Auskünfte über den Meisterhaft-
Status des gesuchten Unternehmens.
Des Weiteren werden die einzelnen
Gruppierungen im ‡ Bau Saar (Die
Saarländische Bauindustrie, Innungen
und Fachgruppen), die Gastmitglieder
sowie die Partner des ‡ Bau Saar
(Partnerorganisationen und Rahmenvertragspartner)
vorgestellt.
Bauherren
Hier erhalten Bauherren als Partner der
Mitgliedsunternehmen des Bauhauptund
Baunebengewerbes Tipps zur Finanzierung,
zum Thema Recht und Technik.
Die Firmensuche, eine Liste der Sachverständigen
aus den Reihen des ‡ Bau
Saar sowie Informationen zur Meisterhaft-Kampagne,
zur Präqualifikation und
dem Zertifikat „Qualitätsbetrieb mit Brief
und Siegel“ runden die umfangreichen
Informationen in diesem Bereich ab.
Aus- & Fortbildung
Gut ausgebildete Mitarbeiter sind das A
und O eines jeden Unternehmens. Aber
nicht nur die Ausbildung, sondern auch
eine kontinuierliche Fort- und Weiterbildung
müssen im Vordergrund stehen.
Daher informiert der ‡ Bau Saar in
diesem Bereich Jugendliche über die verschiedenen
Berufsbilder, die Stufenausbildung
und das Studium zum Bauingenieur.
Dabei werden die einzelnen Ausbildungszentren
Bau vorgestellt und Bewerbungstipps
gegeben. Den Abschluss
bildet der Link zur Praktikums- und Ausbildungsplatzbörse
der Ausbildungszentrum
‡ Bau Saar GmbH.
Der Bereich Fortbildung informiert über
die Seminarangebote des ‡ Bau
Saar und seiner Kooperationspartner.
Mitgliederbereich
Der Mitgliederbereich ist ausschließlich
Mitgliedsfirmen des ‡ Bau Saar vorbehalten.
Mitgliedsfirmen erhalten über
ihr eigenes Passwort Zugang zu diesem
geschützten Bereich.
Hier steht den Mitgliedsbetrieben ein
umfangreiches zusätzliches Informationsangebot
zur Verfügung. So wird in
der Datenbank „Infoline“ praktische Hilfestellung
in den Bereichen Arbeits-, Sozialund
Tarifrecht, Bau- und Wirtschaftsrecht,
Steuern, Technik etc. gegeben. Unter Infos
von A – Z sind darüber hinaus die Tarifverträge,
Informationen zur Schwarzarbeit
und Auslandsbau eingestellt.
Die einzelnen Gruppen (Bauindustrie, Innungen
und Fachgruppen) haben ihre eigenen
Bereiche, in denen Rundschreiben,
Termine, Bildarchive und weitere Informationen
abgerufen werden können.
Die zentralen Rundschreiben „Arbeits-,
Sozial- und Tarifrecht“, „Betriebswirtschaft
und Steuern“ sowie „Technik und
Vertragsrecht“ sind ab dem Jahr 2005

mit einer entsprechenden Übersicht und
den Anlagen eingestellt.
Alle Fragen rund um „Meisterhaft“ werden
unter diesem Menüpunkt beantwortet.
Hier können der Leitfaden, Antragsformulare,
Anforderungsscheine, Fragebogen
zur Kundenzufriedenheit und
Checklisten zum Marketingkonzept abgerufen
werden. Passwortgesteuert können
hier Mitgliedsunternehmen ihre Meisterhaft-Daten
abfragen.
Schließlich erhalten Mitgliedsfirmen ausführliche
Informationen zu den Rahmenabkommen,
die der ‡ Bau Saar mit
verschiedenen Partnern der Wirtschaft
unter anderem in den Bereichen Autokauf,
Berufskleidung, Mobilfunk, Reifen,
Versicherungen etc. abgeschlossen hat.
Wir hoffen, mit diesem neuen Internetauftritt
modern und benutzerfreundlich
dem Informationsbedarf aller Mitglieder
und Interessierten Rechnung zu tragen.
Nutzen Sie www.bau-saar.de!
Noch abschließend eine Bitte: Gefällt Ihnen
dieser Auftritt, sagen Sie es weiter,
haben Sie Kritik, Anregungen und Wünsche,
sagen Sie es uns!
Arbeitskammerforum
„Zukunft für die
saarländische Bauwirtschaft!?“
In Kooperation mit der IG BAU Bezirksverband
Saar-Trier hatte das Arbeitskammerforum
zur Wirtschafts- und Strukturpolitik
zu einer Tagung „Zukunft für die
saarländische Bauwirtschaft“ eingeladen.
Der Hauptgeschäftsführer des ‡ Bau
Saar Hannig nahm als Gast an dieser
Veranstaltung teil.
Nach einer Begrüßung und Einführung
durch den Vorsitzenden des Vorstandes
der Arbeitskammer Hans Peter Kurtz
sprach zunächst Michael Halstenberg,
Ministerialdirektor im Bundesministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu
den Tagungsteilnehmern.
Halstenberg schilderte nochmals die
Gründe für den schwierigen Umstrukturierungsprozess
in der Bauwirtschaft,
hob aber auch die zukünftige Bedeutung
der Schlüsselbranche Bau hervor. Halstenberg
ging dann auf die Chancen der
verschiedenen Baubereiche Infrastruktur,
Wirtschaftsbau und Wohnungsbau ein.
Er bekannte sich dabei ausdrücklich zu
PPP-Modellen und unterstrich für den privaten
Bereich die neuen Aufgaben in Folge
der Anpassung beim Wohnungsbedarf
durch Wohnungs- und Städtebauentwicklung,
aber auch im Rahmen der
energetischen Gebäudesanierung.
Der Vorsitzende der IG BAU Wiesehügel
beklagte insbesondere die schwierige
Wettbewerbssituation seriöser Betriebe
und die zunehmende Illegalität. Er forderte
ausdrücklich eine deutliche Senkung
der Mehrwertsteuer für Bauleistungen.
Schließlich stellte er seine Idee einer so
genannten „Zukunftsanleihe“ vor, um
dringend notwendige Infrastrukturbaumaßnahmen
zu finanzieren.
An der anschließenden Podiumsdiskussion
nahmen neben K. Wiesehügel und
M. Halstenberg der Betriebsratvorsitzende
der Fa. Backes M. Mißbach sowie der
Hauptgeschäftsführer des ‡ Bau
Saar K. Hannig teil. Die Moderation oblag
W. Lerch von der Arbeitskammer.
In der Diskussion kamen alle aktuellen
Probleme der Bauwirtschaft, aber auch
die möglichen Chancen zur Sprache.
Hannig nahm die Gelegenheit wahr,
dem IG BAU-Vorsitzenden Wiesehügel
deutlich zu machen, dass die Überlegungen
einer Zukunftsanleihe von den Bauarbeitgebern
nicht geteilt würden. In der
übrigen Diskussion, in der Fragen zur Tarifpolitik
weitestgehend unberührt blieben,
wurden im Hinblick auf die Wettbewerbsproblematik
und die Zukunftsaufgaben
viele Übereinstimmungen in der
Einschätzung deutlich.
Eine Idee wird
Realität
Public Private Partnership schafft im
öffentlichen Hochbau den Durchbruch!
Öffentlich Private Partnerschaften haben
nun auch in Deutschland den Durchbruch
geschafft. Mehr als 20 Projekte mit
einem Investitionsvolumen von 600 Millionen
Euro sind auf den Weg gebracht.
Mehr als 100 weitere Projekte mit einem
Investitionsvolumen von 6,3 Mrd. Euro
sind in Vorbereitung oder bereits in der
Ausschreibung. Zur Dokumentation dieses
Markterfolgs legt der Hauptverband
der Deutschen Bauindustrie eine Broschüre
vor, in der die ersten „echten“
PPP-Projekte – also einschließlich der Betriebs-
und der Unterhaltungsphase –
vorgestellt werden, darunter Schulen,
Verwaltungsgebäude, Freizeiteinrichtungen
und Parkhäuser. In 19 Projektbeschreibungen
informiert die Broschüre
über Investitionsvolumen bzw. Projektvolumen,
über das zugrundeliegende Vertrags-
und Finanzierungsmodell sowie
über Betriebszeitraum und Effizienzvorteil.
Mit der Broschüre wendet sich der
Hauptverband insbesondere an kommunale
Entscheidungsträger, die eine privatwirtschaftliche
Realisierung eines
Neubau-, Ausbau- oder Sanierungsvor-
habens erwägen. Er möchte damit eine
Brücke schlagen zwischen denen, die
PPP-Projekte bereits erfolgreich am
Markt eingeführt haben, und solchen, die
sich noch in der Prüfungsphase befinden.
Die Broschüre enthält dazu die Kontaktdaten
erfolgreicher PPP-Projektentwickler
aber auch die Internetadressen
der PPP-Kompetenzzentren, PPP-Task-
Forces und PPP-Arbeitsgruppen der Bundesländer.
Startschuss für PPP-
Vereinfachungsgesetz
Bauindustrie erwartet zusätzlichen
Rückenwind!
Mehr als 100 Projekte mit Investitionsvolumen
von 6,3 Mrd. Euro in der "Pipeline"!
„Öffentlich-Private Partnerschaften haben
in den letzten zwei Jahren im Hochbau
den Durchbruch geschafft. Das PPP-
Vereinfachungsgesetz wird dem noch
jungen deutschen ÖPP-Markt zusätzlichen
Rückenwind geben.“ Mit diesen
Worten kommentierte der Vorsitzende
des Arbeitskreises Private Finanzierung
im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie
und Vorsitzende des Vorstandes
der Bilfinger Berger AG, Dipl.-Ing. Herbert
Bodner, die Einrichtung einer Projektarbeitsgruppe
zwischen CDU/CSU- und
SPD-Bundestagsfraktion zur Erarbeitung
eines PPP-Vereinfachungsgesetzes. 24
ÖPP-Projekte mit einem Investitionsvolumen
von etwa 600 Mio. Euro seien in den
letzten drei Jahren auf den Weg gebracht
worden. Mehr als 100 weitere ÖPP-Projekte
mit einem Volumen von 6,3 Mrd.
Euro befänden sich in der Vorbereitung
bzw. in der Ausschreibung.
Die deutsche Bauindustrie werde in den
bevorstehenden Beratungen dem Thema
„Finanzierungshemmnisse“ besondere
Aufmerksamkeit schenken, erläuterte
Bodner. Es gäbe international wie
auch national genug Anleger, die ihr Kapital
für ÖPP-Projekte zur Verfügung stellen
möchten. Der Gesetzgeber müsse
dafür jedoch die Voraussetzungen schaffen,
beispielsweise durch Erweiterung
des Anlagekataloges für offene Immobilienfonds
im Investmentgesetz. Weitere
Hemmnisse sollten im Steuer-, Vergabeund
Förderrecht sowie im Fernstraßenbauprivatfinanzierungs-
und im Krankenhausfinanzierungsgesetz
abgebaut
werden.
„Vor allem die Städte und Gemeinden
haben die Chancen Öffentlich-Privater
Partnerschaften erkannt“, lobte Bodner.
35

AKTUELL
36
ÖPP sei im Neubau und bei der Sanierung
von Schulen, Verwaltungsgebäuden
und Schwimmbädern bereits zu einer
normalen Beschaffungsvariante geworden.
Jetzt müssten auch Bund und
Länder dem Beispiel folgen; Projekte wie
die privatwirtschaftliche Realisierung der
Fürst-Wrede-Kaserne in München, der
Justizvollzugsanstalten Burg und Offenburg
oder des Justizzentrums Kaßberg in
Chemnitz dürften keine Einzelprojekte
bleiben.
„Für den Bürger, die private Wirtschaft sowie
die öffentliche Hand zahlen sich ÖPP-
Projekte gleichermaßen aus“, stellte Bodner
fest. Die Bürger profitierten davon,
dass der öffentliche Sanierungsstau, insbesondere
im Bereich von Schulen, endlich
abgebaut werde. Für die deutsche
Bauwirtschaft ergäben sich interessante
Beschäftigungsperspektiven bei der Sanierung,
Unterhaltung und beim Betrieb
öffentlicher Immobilen. Die öffentlichen
Auftraggeber könnten Effizienzgewinne
erzielen, die sich bei den ersten 24 realisierten
Projekten auf durchschnittlich 16
% belaufen hätten. Bodner: „Die deutsche
Bauindustrie wird alles tun, damit
die von der Bundesregierung angestrebte
ÖPP-Quote von 15 % der öffentlichen
Investitionen bis zum Ende des Jahrzehnts
erreicht wird.“
Ausbildungspakt
Situation auf dem
Ausbildungsmarkt
Durch den von der Bundesagentur für Arbeit
bekanntgegebenen erneuten Rückgang
der gemeldeten betrieblichen Ausbildungsplätze
zeigt sich die Situation auf
dem Ausbildungsmarkt auch im Jahr
2006 weiter angespannt.
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie
ruft daher erneut dazu auf, zusätzliche
Ausbildungsplätze zu schaffen.
Nur so kann dem sich aufgrund des demographischen
Wandels abzeichnenden
Mangel an Fachkräften begegnet
werden. Es wird daher appelliert, auch
und gerade im eigenen Interesse alle Anstrengungen
zu unternehmen, um sämtliche
Möglichkeiten zur Schaffung von
Ausbildungsplätzen auszuschöpfen.
Nach der von der Bundesagentur für Arbeit
veröffentlichten Vermittlungsstatistik
stellt sich die Situation auf dem Ausbildungsmarkt
im März 2006 wie folgt dar:
Während die Zahl der Bewerber im Vergleich
zum Vorjahr im März 2006 um 2,3
% anstieg, ging die Zahl der gemeldeten
betrieblichen Ausbildungsplätze bundesweit
um –5,1 % zurück. Das bedeutet derzeit
eine Lehrstellenlücke von 184.576 ge-
genüber 159.840 Ausbildungsplätzen im
März 2005.
Dabei zeichneten sich im Osten und im
Westen unterschiedliche Entwicklungen
ab. Im Westen ging die Zahl der gemeldeten
betrieblichen Ausbildungsplätze
um –6,3 % zurück, gleichzeitig stieg die
Zahl der gemeldeten Bewerber um 4,4
%. Im Osten hingegen sank dieser Wert
um –3,2 %, während die Zahl der Ausbildungsplätze
um 3,4 % anstieg.
Die Ausbildungsmarktsituation im März
erlaubt noch keine abschließende Beurteilung
der diesjährigen Lehrstellenlage.
Derzeit ist die Differenz zwischen Angebot
und Nachfrage jedoch größer als im
Vergleich zu den Vorjahren. Die bisherigen
Ergebnisse des am 16. Juni 2004 geschlossenen
Ausbildungspaktes lassen
auf weitere Erfolge hoffen, wenn im Verlauf
des Vermittlungsjahres weiterhin erhebliche
Anstrengungen zur Mobilisierung
von Ausbildungsplätzen und Einstiegsqualifikationen
getroffen werden.
Ausbildungsbilanz
2005/2006
● Ausbildungsbereitschaft weiterhin
groß: 37.700 Auszubildende im deutschen
Bauhauptgewerbe!
● Allround-Qualifikation gefragt: Jugendliche
werden am liebsten Maurer!
"Die Ausbildungsbereitschaft der deutschen
Bauwirtschaft ist trotz eines nach
wie vor schwierigen Umfelds vorbildlich".
Dieses Lob zollte der Vizepräsident des
Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,
Prof. Thomas Bauer, den Unternehmen
der deutschen Bauwirtschaft bei
der Vorstellung der aktuellen Ausbildungsstatistik
der Sozialkassen des Baugewerbes
(SOKA-BAU) in Berlin. Danach
waren zum Abschluss des Jahres 2005
mit insgesamt 37.700 Auszubildende im
Bauhauptgewerbe, davon 11.000 im ersten
Lehrjahr, nur geringfügig weniger
Auszubildende als 2004 registriert. Das
entspricht einer im Vergleich aller Branchen
überdurchschnittlichen Ausbildungsquote
von rund fünf Prozent bezogen
auf alle Beschäftigten. "Die Bauwirtschaft
ist damit auch im Ausbildungsjahr
2005/2006 ihrer Verantwortung der jungen
Generation gegenüber gerecht geworden.
Gleichzeitig leisten wir in Anbetracht
eines stetig steigenden Fachkräftebedarfs
einen Beitrag zur Zukunftssicherung
unserer Betriebe", ergänzte Bauer.
Bauer nannte das in Deutschland einmalige
Umlagesystem der Bauwirtschaft, in
das alle Bauunternehmen einzahlen,
egal ob ausgebildet wird oder nicht, als
einen wesentlichen Grund für die hohe
Ausbildungsbereitschaft. Diese von den
Tarifparteien einvernehmlich getroffene
Regelung gelte es zu stärken, insbesondere
vor dem Hintergrund der Diskussion
über staatliche Einheitslösungen.
Der mit Abstand beliebteste Ausbildungsberuf
in Ost- wie Westdeutschland
ist der Maurer. Insgesamt 10.100 junge
Menschen, darunter 21 Frauen, lassen
sich derzeit in einer dreijährigen Stufenausbildung
in diesem bauwirtschaftlichen
Allround-Beruf ausbilden, gefolgt
vom Zimmerer mit rund 6.000 sowie
dem Straßenbauer mit rund 3.700 Auszubildenden
bundesweit. Die vor kurzem
neu angelaufenen Ausbildungsgänge,
die mit einem Studium kombiniert werden
können, nehmen derzeit rund 80
Auszubildende wahr. Bauer appellierte in
diesem Zusammenhang auch an die
künftigen Auszubildenden, alle Möglichkeiten
zur Vertiefung der Kenntnisse zu
nutzen, um den immer komplexer werdenden
Anforderungen in der Baupraxis
gerecht werden zu können.
Krankenstand
erreicht erneut
Rekordtief
IKK-Bundesverband legt als erster
Spitzenverband Zahlen für
2005 vor
Der Krankenstand der IKK-Pflichtversicherten
im Handwerk hat im Jahr 2005
erneut ein Rekordtief erreicht. Damit ist
der Krankenstand zum fünften Mal in Folge
zurückgegangen. Im Vergleich zum
Vorjahr sind sowohl die Zahl der Krankheitsfälle
als auch deren durchschnittliche
Dauer zurückgegangen. Damit fiel
der Krankenstand insgesamt niedriger
aus als im Jahr 2004. Das ergab die Analyse
des IKK-Bundesverbandes, der im
März als erster Spitzenverband die Zahlen
der gesamten Kassenart vorlegte.
Im Jahr 2005 betrug die durchschnittliche
Falldauer 12 Tage. 2004 waren es noch
12,4 Tage. Insgesamt ist die Anzahl der
Arbeitsunfähigkeitstage pro Person um
4,5 Prozent zurückgegangen und zwar
von 15,6 AU-Tagen im Jahr 2004 auf 14,9
AU-Tage im Jahr 2005.
"Da Krankheitstage für Arbeitgeber immer
ein Kostenfaktor sind, bedeuten die
sinkenden Zahlen besonders auch für
kleinere Handwerksbetriebe eine deutliche
Entlastung", so Frank Spaniol, Vorstand
der IKK Südwest-Direkt.
Zwar werden die meisten Ausfalltage bei
den IKK-Pflichtversicherten im Handwerk

nach wie vor durch Muskel- und
Skeletterkrankungen sowie Verletzungen
und Vergiftungen verursacht,
allerdings ist hier aber auch
ein deutlicher Rückgang festzustellen.
So gingen die Muskel- und Skeletterkrankungen
im Vergleich zum
Vorjahr um 8,7 Prozent zurück, Verletzungen
und Vergiftungen um
7,4 Prozent. Ein Trend, der seit 2001
zu beobachten ist.
"Der Rückgang dieser Erkrankungen
ist zum einen dem verbesserten
Arbeitsschutz zuzuschreiben,
aber auch dem großen Engagement
der IKK Südwest-Direkt, die in
den Betrieben spezielle Maßnahmen
der betrieblichen Gesundheitsförderung
durchführt", so Spaniol
weiter.
Ausgewertet wurden die Arbeitsunfähigkeitsdaten
des Jahres 2005
von 2,2 Millionen IKK-Versicherten,
die der IKK-Bundesverband zusammenführt,
um Krankheitsschwerpunkte
im Handwerk zu
identifizieren und diesen mit gezieltenGesundheitsförderungsmaßnahmen
in den Betrieben entgegenzuwirken.
Vergleichsbasis
ist das Jahr 2004.
Detaillierte Ergebnisse zur Gesundheitssituation
im Handwerk mit einem
Überblick über Besonderheiten
in den Gewerbegruppen und
verschiedenen Berufen des Handwerks
sowie über Krankheitsschwerpunkte
nach Alter und Geschlecht
veröffentlicht der IKK-Bundesverband
jährlich in seinem Berichtsband
"Arbeit und Gesundheit
im Handwerk". Der nächste Band
erscheint im August.
Nähere Informationen können
über die kostenfreie IKK-Gesundeheits-Hotline
0800/0 119 000 angefordert
werden.
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37

W IRTSCHAFT
NACHRICHTEN
38
Hoffnung auf
Besserung verfestigt
sich
Auf Bundesebene war es schon seit dem
Sommer vergangenen Jahres spürbar.
Zumindest in den Bereichen Infrastruktur
und Wirtschaftsbau war eine Stabilisierung
der baukonjunkturellen Entwicklung
zu spüren. Allerdings beurteilte der Zentralverband
des Deutschen Baugewerbes
die Situation deutlich zurückhaltender
als der Hauptverband der Deutschen
Bauindustrie. Dieser sprach dann im
März 06 bereits vom besten Jahresstart
seit sieben Jahren. Die schon 2005 zu
beobachtende Belebung der Baunachfrage
habe sich zu Beginn des Jahres
2006 fortgesetzt, eine Entwicklung von
der alle Bausparten profitieren. Die verbesserte
Stimmung in der Gesamtwirtschaft
schlägt nach Einschätzung des
Hauptverbandes beim Wirtschaftsbau
positiv zu Buche; der öffentliche Bau profitiert
von steigenden Steuereinnahmen
der Gebietskörperschaften, auch bei den
Kommunen. Beim Wohnungsbau spüre
man deutlich den Vorzieheffekt infolge
der Abschaffung der Eigenheimzulage.
Auch der Zentralverband des Deutschen
Baugewerbes konstatiert nunmehr in seiner
jüngsten Lagebeurteilung eine Verbesserung
der Geschäftslage. Die Baunachfrage,
so der ZDB, stabilisiert sich
weiter. Wenn im März noch von der Witterung
stärkere Beeinträchtigungen der
Bautätigkeit ausgegangen seien, konnte
die Bautätigkeit weiter leicht ausgeweitet
werden. Die leicht zunehmende Baunachfrage
führe, so der gewerbliche Spitzenverband,
auch bereits zu längeren
Auftragsreichweiten.
Die Erwartungen, so der ZDB weiter, an
die weitere Entwicklung der Geschäfte,
Aufträge und Preise bleibe bei der Mehrzahl
der Betriebe bundesweit aufwärtsgerichtet.
Beim Umsatzwachstum jedenfalls,
so übereinstimmend beide Spitzenverbände,
verfestige sich die Prognose,
dass eine „schwarze Null“ erreichbar sein
wird.
Wie stellt sich die baukonjunkturelle Situation
aktuell im Saarland dar?
Bisher liegen bei der Auswertung des
statistischen Landesamtes die Zahlen bis
einschließlich Februar 2006 vor. Angesichts
dieses kurzen Zeitraums und vor
dem Hintergrund des geringen statistischen
Basiswertes im Saarland sind die
veröffentlichten Zahlen mit größter Vorsicht
zu bewerten. Während die Beschäftigungszahlen
nochmals in den ersten 2
Monaten 2006 gegenüber dem Vorjahreszeitraum
um 5,6% gesunken sind,
sind die Umsätze im gleichen Zeitraum
im Vergleich um 11,5% gestiegen, die
Auftragseingänge haben sich sogar um
46,2% gesteigert. Bei Letzteren hat allerdings
insbesondere der Wohnungsbau
das positive Ergebnis bewirkt. Hier sollte
der bereits erwähnte Eigenheimzulagevorzieheffekt
nicht außer Acht bleiben.
Trotz aller geschilderten Unsicherheitsfaktoren
darf aber auch im Saarland eine
Trendwende derweil ausgemacht werden.
Dies wird auch durch die Halbjahresumfrage
und die monatliche Kurzumfrage
des ‡ Bau Saar bestätigt.
Saarland Monatliche Daten
Bauhauptgewerbe
Auch bei der Beschäftigtenentwicklung
erwartet die Bundesagentur für Arbeit
nach einem Rekordtiefstand der Mitarbeiterzahlen
im saarländischen Bauhauptgewerbe
Ende Februar mit 8.931
Mitarbeitern wieder verstärkte Neueinstellungen
im Frühjahr und Sommer.
Alles in allem also auch im Saarland zwischenzeitlich
vorsichtiger Optimismus.
Für die künftige Entwicklung wird die weitere
Arbeit der großen Koalition von entscheidender
Bedeutung sein, insbesondere
das Gelingen der aktuell anstehenden
großen Gesundheitsreform und eine
kluge Steuerpolitik.
Geleistete Arbeitsstunden (Anzahl in 1.000)
Bauart 2006 in % 2006/05 in %
Februar Jan.-Feb. Februar Jan.-Feb. 2005/04 2004/03
Wohnungsbau 180 330 13,9 2,2 -12,1 -5,8
Wirtschaftsbau 220 446 12,2 8,8 0,6 -8,5
Öffentl. Bau insg. 175 325 12,9 -1,8 -9,2 2,1
Hochbau 23 45 -28,1 -36,6 -21,5 16,2
Straßenbau 55 92 22,2 12,2 -2,0 10,1
Sonst. Tiefbau 97 188 24,4 5,6 -10,4 -7,4
Insgesamt
darunter Betriebe mit 20
575 1.101 13,0 3,5 -7,1 -4,0
und mehr Beschäftigten 365 703 15,1 5,4 -4,5 -5,4
Beschäftigte (Anzahl)
Stellung im Betrieb 2006 in % 2006/05 in %
Februar Jan.-Feb. Februar Jan.-Feb. 2005/04 2002/01
Tätige Inhaber 299 299 -7,1 -7,1 -4,6 -0,3
Angestellte 1.935 1.940 -4,2 -4,2 -5,7 1,1
Arbeiter 6.185 6.197 -6,8 -7,1 -6,6 -2,8
Lehrlinge (gew.) 512 511 5,3 4,5 2,5 -1,9
Insgesamt
darunter Betriebe mit 20
8.931 8.946 -5,6 -5,8 -5,9 -1,9
und mehr Beschäftigten 5.418 5.428 -4,1 -4,3 -5,7 -6,5
Baugewerblicher Umsatz (in 1.000 EUR)
Bauart 2006 in % 2006/05 in %
Februar Jan.-Feb. Februar Jan.-Feb. 2005/04 2002/01
Wohnungsbau 14.226 28.926 8,5 7,7 4,6 -0,7
Wirtschaftsbau 18.985 39.792 -3,2 14,5 -3,0 -4,6
Öffentl. Bau insg. 17.213 34.134 19,8 11,4 -1,6 1,5
Hochbau 3.471 7.829 -0,3 2,9 11,1 2,2
Straßenbau 4.707 8.424 -8,9 -11,0 2,6 10,0
Sonst. Tiefbau 9.035 17.881 58,0 31,7 -10,4 -4,6
Insgesamt
darunter Betriebe mit 20
50.424 102.852 7,1 11,5 -0,4 -1,2
und mehr Beschäftigten 35.474 72.408 11,8 16,9 1,1 -3,8
Auftragseingang (in 1.000 EUR)
Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten
Bauart 2006 in % 2006/05 in %
Februar Jan.-Feb. Februar Jan.-Feb. 2005/04 2002/01
Wohnungsbau 27.549 31.253 436,7 158,3 -27,7 -6,7
real 431,9 156,8 -27,8 -7,6
Wirtschaftsbau 18.118 47.468 14,9 30,6 10,7 -12,8
real 13,6 29,1 8,8 -13,9
Öffentl. Bau insg. 15.487 27.741 39,7 18,6 -5,3 4,8
real 37,4 16,9 -6,5 4,0
Hochbau 3.789 4.971 480,2 93,1 -44,0 29,0
real 474,0 91,2 -44,9 27,4
Straßenbau 4.818 7.848 -18,7 -30,0 13,7 7,3
real -20,8 -31,4 13,4 7,7
Sonst. Tiefbau 6.880 14.922 52,6 55,4 0,4 -6,4
real 50,7 53,4 -1,6 -7,6
Insgesamt 61.154 106.462 91,1 48,2 -2,7 -3,8
real 88,4 46,2 -3,9 -4,7
Quelle: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie

Ifo-Konjunkturtest
Der Ifo-Konjunkturtest unter Firmen des Bauhauptgewerbes ergab für den Monat April
2006 folgendes Ergebnis:
Alte Bundesländer
● Die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage
und die Erwartungen für
die nächsten sechs Monate sind günstiger
als zum gleichen Zeitpunkt im
Vorjahr.
● Der Anteil der Firmen mit nichtkostendeckenden
Preisen lag im April bei 42
% (April 05: 59 %).
● Die Reichweite der Auftragsbestände
stieg im April auf 2,8 Monate nach 2,6
Monate im März (April 05: 2,4).
● 13 % der Firmen planen in den nächsten
drei Monaten Arbeitsplätze abzubauen,
im Vorjahresmonat waren es
28 % (März 06: 20 %).
Neue Bundesländer:
● Die aktuelle Geschäftslage und die Erwartungen
für die nächsten sechs Monate
haben sich im Vergleich zum Vorjahr
deutlich verbessert
● Nichtkostendeckende Preise haben im
April 40 % der Firmen gemeldet (April
05: 59 %).
● Die Reichweite der Auftragsbestände
betrug im April 2,3 Monate (März 06:
2,1 / April 05: 2,0).
● 6 % der Firmen planen in den nächsten
drei Monaten einen Stellenabbau
(März 06: 10 %, April 05; 16 %).
REGIONALE BAUKONJUNKTUR
Januar bis Februar 2006
< ----------------- Bauhauptgewerbe ------------------ >
Januar 2006
Bundesland Auftrags- Beschäftigte Umsatz Geleistete Baugeneheingang*
Arbeitsstd. migungen
1.000 EUR Anzahl 1.000 EUR 1.000 1.000 cbm
Baden-Württemberg 600.424 83.107 879.507 9.756 3.559
% gegen 2005 5,7 -1,7 9,3 2,9 -20,0
Bayern 1.118.415 104.901 1.234.273 10.236 5.550
% gegen 2005 16,9 -2,1 6,3 -0,1 40,1
Berlin 171.974 17.704 275.038 1.953 233
% gegen 2005 26,6 -5,3 -5,2 -16,6 -20,7
Brandenburg 147.618 29.875 212.652 3.663 511
% gegen 2005 -2,5 -2,4 -19,5 -12,2 -3,8
Bremen 38.729 3.813 64.979 462 229
% gegen 2005 37,6 -6,2 14,9 -16,2 77,5
Hamburg 91.570 8.318 157.419 1.080 342
% gegen 2005 -20,0 -13,3 -9,7 -7,5 81,0
Hessen 372.676 42.935 523.765 4.703 1.822
% gegen 2005 34,7 -4,5 7,7 -10,6 -21,2
Meckl.-Vorpommern 98.654 15.507 121.531 1.795 384
% gegen 2005 11,2 -8,2 -30,5 -20,1 38,1
Niedersachsen 540.813 64.731 689.099 8.282 3.097
% gegen 2005 10,0 -2,0 -3,1 -1,9 16,5
Nordrhein-Westfalen 1.039.890 110.894 1.310.588 16.097 6.584
% gegen 2005 8,1 -4,5 -6,4 -4,1 25,6
Rheinland-Pfalz 277.654 34.242 366.490 4.085 2.626
% gegen 2005 30,5 -2,4 -0,3 -7,4 93,8
Saarland 106.462 8.946 102.852 1.101 270
% gegen 2005 48,2 -5,8 11,5 3,5 36,4
Sachsen 333.938 49.113 390.398 5.288 762
% gegen 2005 -8,1 -7,0 -1,9 -7,6 29,6
Sachsen-Anhalt 178.749 26.524 213.143 2.847 519
% gegen 2005 5,4 -9,6 -14,4 -16,8 -35,9
Schleswig-Holstein 104.443 20.245 176.993 2.591 979
% gegen 2005 25,1 -1,3 -6,3 -4,6 17,0
Thüringen 158.265 24.884 202.163 2.899 288
% gegen 2005 14,7 -5,3 -0,6 -6,7 8,3
Neue Bundesländer 1)
1.089.198 163.606 1.414.925 18.445 2.694
% gegen 2005 4,0 -6,3 -10,4 -12,2 -2,7
Alte Bundesländer 4.291.076 482.130 5.505.965 58.393 25.061
% gegen 2005 13,9 -3,1 1,2 -2,9 17,5
Bundesgebiet 5.380.274 645.736 6.920.890 76.838 27.755
% gegen 2005 11,8 -3,9 -1,4 -5,3 15,2
*) Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten
1) Neue Bundesländer inkl. Berlin
Europäische
Baukonjunktur
● Stabiles Wachstum von zwei Prozent
erwartet
● Stärkste Impulse gehen von Mittel-/
Osteuropa aus
"Die Bauwirtschaft in Europa hält ihren
stabilen Wachstumskurs. Wir erwarten,
dass sich das jährliche Wachstum bis
2008 auf 2 % beschleunigen wird." Diese
Auffassung vertrat der Präsident des
Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,
Dr.-Ing. Hans-Peter Keitel, zur
Eröffnung des Europäischen Baukongresses
in Berlin. Die stärksten Impulse
gingen dabei von den neuen Märkten in
Mittel- und Osteuropa aus. Für Polen,
Tschechien, die Slowakei und Ungarn erwartet
Keitel Wachstumsraten von bis zu
acht Prozent. "Wie sich die europäische
Bauwirtschaft insgesamt entwickeln
wird, hängt jedoch entscheidend vom
konjunkturellen Erholungsprozess in
Deutschland, der größten Volkswirtschaft
in Europa, ab".
Keitel zeigte sich zuversichtlich, dass die
deutsche Bauwirtschaft 2006 den negativen
Umsatztrend stoppen kann. Eine
"schwarze Null" rücke als Umsatzziel in
den Bereich des Möglichen. "Unser Optimismus
von Beginn des Jahres hält an.
Seit 2000 ist die Stimmung nicht so gut
gewesen“, erklärte Keitel. Auch die jüngsten
Daten wiesen darauf hin, dass in
Deutschland eine Trendumkehr eingesetzt
habe. So hätten die Betriebe im
Bauhauptgewerbe seit Mai 2005 deutlich
steigende Auftragseingänge zu verzeichnen.
Auch die Geschäftswartungen hätten
sich erheblich verbessert.
Die Entwicklung auf dem europäischen
Markt beurteilte Keitel unterschiedlich.
Die Bauwirtschaft habe sich für die Zukunft
auf einen wesentlich härteren Wettbewerb
einzustellen, bei dem sich die
Baufirmen aus den neuen EU-Mitgliedstaaten
vor allem über Lohnkostenvorteile
Marktanteile sichern könnten. Die
deutsche Bauwirtschaft könne diesen
Preiswettbewerb nicht gewinnen. "Stattdessen
müssen die Unternehmen auf einen
Qualitätswettbewerb um technisch
anspruchsvolle Projekte setzen, bei dem
Planungs- und Ausführungskompetenz
sowie Kompetenzen bei Dienstleistungen
rund um das Bauwerk die entscheidenden
Kriterien sind", erklärte Keitel.
39

NACHRICHTEN
40
Witterung belastet
Bautätigkeit im
ersten Quartal
● Strengster Winter der letzten 15 Jahre!
● Stimmung der Bauunternehmer aber
weiterhin positiv!
● Verluste aus dem ersten Quartal werden
in Folgequartalen aufgeholt!
● „Schwarze Null“ weiterhin realistisch!
Die Unternehmen des Bauhauptgewerbes
melden den strengsten Winter seit
Beginn der gesamtdeutschen Erhebung
1991. „Die Bauunternehmer hatten im ersten
Quartal aufgrund der ungünstigen
Witterung Probleme, die seit Mai letzten
Jahres deutlich steigenden Auftragseingänge
abzuarbeiten“, kommentierte der
Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes
der Deutschen Bauindustrie, RA
Michael Knipper, die neuesten Zahlen
des ifo-Instituts. 75 % der im März im
Rahmen des ifo-Konjunkturtests befragten
Bauunternehmer gaben an, dass ihre
Bautätigkeit durch die Witterungsbedingungen
behindert würde. Das ist der
mit Abstand höchste Wert der letzten 15
Jahre. Auftragsmangel wurde dagegen
Anzeige
nur von 32 % der Befragten als Grund genannt,
in Ostdeutschland sogar nur von
29 %. Das ist der niedrigste Wert seit
1999.
„Die seit Ende März wieder milderen
Temperaturen werden den Auftragsstau
auflösen“, erwartet Knipper. Das spiegelt
sich auch in der Stimmung der Bauunternehmer
wider: Der Anteil derer, die für
die nächsten sechs Monate eine bessere
bzw. gleichbleibende Geschäftslage erwarten,
liegt laut ifo bei 88 %.
KfW-Förderbank legt
bei Fördervolumen zu
Im ersten Quartal 2006 hat die KfW-Förderbank
ein Fördervolumen von 8,6 Mrd.
EUR erreicht und damit das Ergebnis des
Vorjahresquartals (5,6 Mrd. EUR) um
rund 54 % übertroffen.
Ganz wesentlichen Anteil am gestiegenen
Fördervolumen hat die im Februar
gestartete Initiative "Wohnen, Umwelt,
Wachstum", mit der die KfW Bauherren
besonders zinsgünstige Darlehen für Sanierungs-
und Klimaschutzmaßnahmen
bietet. Bis Ende März wurden in den von
der Initiative umfaßten Programmen
"CO2-Gebäudesanierung", "Wohnraum
Modernisieren" und "Ökologisch Bauen"
Kredite über rund 1,9 Mrd. EUR zugesagt
- viermal so viel wie im ersten Quartal
2005. Von der Förderung profitiert neben
Bauherren auch das mittelständische
Baugewerbe, das die Sanierungs- und
Baumaßnahmen im Wohnungsbestand
im wesentlichen durchführt.
Die hohe Nachfrage nach den mit Mitteln
der KfW und des Bundes zinssubventionierten
Kreditprogrammen belegt, dass
die Konzeption der Förderinitiative richtig
ist.

S OZIAL- UND TARIFPOLITIK
Beitragsfreiheit bei
Entgeltumwandlung
zur Altersvorsorge
langfristig erhalten
Die gesetzliche Rente reicht auf lange
Sich nicht aus, eine ausreichende Alterssicherung
zu gewährleisten. Eine ergänzende
kapitalgedeckte Altersvorsorge ist
notwendig, um die zu erwartenden Leistungskürzungen
in der gesetzlichen
Rentenversicherung auszugleichen.
Eine wichtige Säule dafür ist die betriebliche
Altersvorsorge durch Lohn- und Gehaltsumwandlung.
Attraktiv ist diese Variante
durch die Steuer- und Sozialversicherungsfreiheit
in der Ansparphase. Arbeitnehmer
können „Brutto für Netto“ etwas
für ihre Rente tun und Arbeitgeber
werden bei Lohnzusatzkosten entlastet.
Keine Fortführung der Sozialversicherungsfreiheit
ab 2009?
Die Sozialversicherungsfreiheit bei Entgeltumwandlung
droht jedoch zum
31.12.2008 auszulaufen. In der „schwarzroten“
Bundesregierung gibt es derzeit
Überlegungen, die bisher befristete beitragsfreie
Entgeltumwandlung nicht zu
verlängern. Argumentiert wird mit den
Beitragsausfällen für die Sozialversicherungssysteme.
Der Zentralverband des
Deutschen Handwerks (ZDH) hat sich gegen
die Abschaffung der Sozialversicherungsfreiheit
ab 2009 ausgesprochen
und setzt sich für eine langfristige Fortführung
der beitragsfreien Entgeltumwandlung
ein.
Altersvorsorge im Handwerk
setzt auf Entgeltumwandlung
Betriebliche Altersvorsorge beruht gerade
im Handwerk in der Regel auf der beitragsfreien
Lohn- und Gehaltsumwandlung.
Seit Inkrafttreten des Altersvermögensgesetzes
2002 wurden im Handwerk
über 30 Tarifverträge geschlossen,
die zum Großteil diese Möglichkeit nutzen
(so u.a. auch das Maler- und Lackiererhandwerk
mit der Maler-Lackierer-
Rente). Sie eröffnen den Beschäftigten attraktive
Angebote. Im Vergleich zur privaten
Altersvorsorge bietet Lohn- und Gehaltsumwandlung
grundsätzlich Vorteile
beim Preis-/Leistungsverhältnis.
ZDH: Beitragsfreiheit der Entgeltumwandlung
muss erhalten
bleiben
Mit einer Abschaffung der Beitragsfrei-
heit ab 2009 würde gerade die Altersvorsorge
im Handwerk deutlich an Attraktivität
verlieren und ein völlig falsches Signal
gesetzt. Zudem würde eine – auch
verfassungsrechtlich fragwürdige –
„Doppelverbeitragung“ bei der Krankenund
Pflegeversicherung entstehen, da
dann sowohl in der Ansparphase Beiträge
kassiert würden, wie auch später mit
dem vollen Satz von den Rentenleistungen.
T ECHNIK
Neues aus dem
Normenwerk
Die nachstehend aufgeführten Normen
können bei der Beuth-Verlag GmbH,
Fax: (030) 2601-1231 oder auch über die
Internet-Seite des Beuth-Vertriebes
www.beuth.de bezogen werden.
DIN 1055-3:2006-03
Einwirkungen auf Tragwerke – Teil 3: Eigen-
und Nutzlasten für Hochbauten
DIN 4017:2006-03
Baugrund – Berechnung des Grundbruchwiderstands
von Flachgründungen
DIN 4112/A1:2006-03
Fliegende Bauten – Richtlinien für Bemessung
und Ausführung; Änderung A1
DIN 18560-3:2006-03
Estriche im Bauwesen – Teil 3: Verbundestriche
DIN EN 1995-2:2006-02
Eurocode 5: Bemessung und Konstruktion
von Holzbauten – Teil 2: Brücken;
Deutsche Fassung EN 1995-2:2004
DIN EN 13950:2006-02
Gips-Verbundplatten zur Wärme- und
Schalldämmung – Begriffe, Anforderungen
und Prüfverfahren; Deutsche Fassung
EN 13950:2006
DIN EN 14081-1:2006-03
Holzbauwerke – Nach Festigkeit sortiertes
Bauholz für tragende Zwecke mit
rechteckigem Querschnitt – Teil 1: Allgemeine
Anforderungen; Deutsche Fassung
EN 14081-1:2005
DIN V 1056 (Kurzverfahren)
Freistehende Schornsteine in Massivbauart
– Berechnung und Ausführung
Programm zur EnergetischenGebäudesanierung
In den Jahren 2006 bis 2009 will die Bundesregierung
jährlich rund 1,4 Mrd. € zur
Energetischen Gebäudesanierung aufwenden
und mit diesem Programm zur
Stabilisierung am Bauarbeitsmarkt beitragen,
gleichzeitig aber auch auf die seit
Jahren steigenden Energiepreise reagieren.
Das Programm umfasst drei Bestandteile:
CO2-Gebäudesanierungsprogramm
Die Zinszuschüsse des Bundes an die
KfW (mit denen diese verbilligte Kredite
mit einem Zinssatz von 1 % vergibt) werden
von 360 Mio. € auf 1 Mrd. € pro Jahr
aufgestockt. Gefördert werden Maßnahmen
zur Wärmedämmung der Außenwände
und des Daches sowie die Erneuerung
von Fenstern und Heizungsanlagen.
Auf Basis von Erfahrungswerten
der KfW aus dem laufenden Programm
rechnet die Regierung für die gesamte
Laufzeit von vier Jahren und dem gesamten
Zuschuss von 4 Mrd. € mit einem dadurch
angestossenen Kreditvolumen von
17 Mrd. €. Ebenfalls basierend auf Erfahrungswerten
der KfW rechnet man (inkl.
Eigenanteil der privaten Haushalte und
Kredite anderer Finanzinstitute) mit einem
geförderten Investitionsvolumen
von bis zu 28 Mrd. €.
Vom Gesamtprogramm im Umfang von 1
Mrd. € sollen bis zu 200 Mio. € jährlich
für Kommunalkredite zur energetischen
Sanierung z.B. von Kindergärten und
Schulgebäuden eingesetzt werden. Diese
Mittel könnten auch PPP-Schulprojekten
zu Gute kommen. Beispielsweise entfallen
60 % des Offenbacher Schulsanierungsvolumens
auf die energetische Sanierung.
Energetische Sanierung von
Bundesbauten
Weitere 120 Mio. € sollen jährlich für die
energetische Sanierung von Bundesbauten
eingesetzt werden. Dieses Programm
wird nicht von der KfW verwaltet; es handelt
sich um eigene Ausgaben des Bundes.
Steuerliche Förderung der Sanierung
und Modernisierung von Wohnraum
Mit 275 Mio. € werden die jährlichen
Steuerausfälle veranschlagt, die durch
die Geltendmachung von Handwerkerrechnungen
im Zusammenhang mit der
energetischen Gebäudesanierung durch
private Haushalte zukünftig abzugsfähig
sein sollen. Diese Summe ist Bestandteil
des „Gesamtpakets“ von Steuermindereinnahmen
von rund 412 Mio. € pro Jahr,
die durch die generelle Anerkennung von
Handwerkerleistungen für die Modernisierung,
Renovierung und Instandhaltung
im selbstgenutzten Wohnungsbestand
entstehen sollen.
41

NACHRICHTEN
42
B EKANNTMACHUNGEN
Veränderungen in der
Handwerksrolle
Die Handwerkskammer des Saarlandes gibt für die Monate Februar und März
2006 folgende Veränderungen bekannt:
Eintragungen
Neuberger Bauservice GmbH
Asphaltierer etc., An der Johannisbrücke 14, 66113 Saarbrücken
Adriano Brausch
Stuckateur, Maler und Lackierer, Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Betonstein-
und Terrazzohersteller, Estrichleger etc.
Am Hasenberg 7, 66679 Losheim am See
ALLIT Abgastechnik GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Leopoldtagesstrecke 1-10, 66126 Saarbrücken
Andres Crncic GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Kirschofer Str. 15 b, 66265 Heusweiler
Antonio Greco und Michael Grüneisen BG
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Bliesweg 1, 66113 Saarbrücken
Cosimo La Tassa
Estrichleger, Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc., Hofplatzweg 1,
66540 Neunkirchen
Dimitros Nasioudis
Estrichlegerbetrieb, Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc., Im Dorf 40,
66440 Blieskastel
Gaetano Biondo GmbH
Stuckateur, Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc., Unterer Geisberg
37, 66121 Saarbrücken
Beate Guckeisen GmbH
Garten- und Landschaftsbau, Maurer- und Betonbauerbetrieb, Mettlacher Str.
107, 66663 Merzig
Grzegorz Kwiatkowski
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger etc., In der Au 12, 66687
Wadern
Horst Peter Mickisch
Maler- und Lackierermeister, Stuckateur, Zum Erzkaul 2, 66822 Lebach
Jan Fedorowiat
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Höhenstraße 2, 66687 Wadern
Joachim Lang
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger, Oberbexbacher Str. 90,
66450 Bexbach
Krzysztof Nocon
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Merziger Str. 108, 66763 Dillingen
Marco Eckert
Stuckateurmeister, Maler und Lackierer, Karlstraße 36, 66125 Saarbrücken
Mario Speicher
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Fliederstraße 17, 66773 Schwalbach
REAL ESTATE & RESIDENCE LTD.
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Dudweilerstraße 58-60, 66111 Saarbrücken
Sadik Denkli
Zimmerer, Birkenweg 3, 66352 Großrosseln
Steffen Poser und Anke Schneider BG
Maurer- und Betonbauer, Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Tholeyer Str. 8 b,
66571 Eppelborn
Sven Gruneberg
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Eichenstr. 16 a, 66693 Mettlach
Uwe Breining
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, In den Spitzen 15, 66780 Rehlingen-Siersburg
Vigo Antonio Fizzani
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Asphaltierer, Estrichleger etc., Herchenbacherstr.
19, 66292 Riegelsberg
Wagner Zimmerei und Dachdeckerei GmbH
Frankfurter Str. 8, 66606 St. Wendel
Waldemar Schild
Estrichleger etc., Söterner Str. 8, 66620 Nonnweiler
Walter Schug
Maler- und Lackierermeister, Stuckateur, Fliesen-, Platten- und Mosaikleger
etc., Bussardweg 5, 66333 Völklingen
WFS GmbH
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb etc., Birkenstraße 67, 66119 Saarbrücken
Zarko Erceg
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Emil-Nolde-Str. 17, 66424 Homburg
Afrim Bajrami
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger, Parkettleger
Am Forum 14, 66424 Homburg
Alexander Ohm
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc.
Turmstraße 20, 66540 Neunkirchen
Andres Hirtz
Stuckateurmeister, Haagstraße 23, 66679 Losheim am See
Arkadiusz Adam Broniarczyk
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Raumausstatter etc.
Malstatter Markt 7, 66115 Saarbrücken
Erdal Günzelgün
Stuckateur, Freiherr-vom-Stein-Str. 17, 66333 Völklingen
Dieter Mayer
Gerüstbauer, In der Hitzendell 11, 66440 Blieskastel
Gebrüder Rino GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Friedrichsstr. 29, 66589 Merchweiler
Giuseppa Sciascia
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Holz- und Bautenschutz
Balzac Weg 4, 66292 Riegelsberg
Haci Cakir
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc.
Steinwaldstraße 3, 66538 Neunkirchen
Hermann A. Müller und Pascal Mersdorf BG
Estrichleger, Anna-Simon-Weg 13, 66822 Lebach
Horst Heinrich Funk
Stuckateur, Maler und Lackierer, Lilienweg 4, 66693 Mettlach
Jan Budrewicz
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Raumausstatter etc.
Malstatter Markt 7, 66115 Saarbrücken
Jasmin Mujadic
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Schopenhauer Str. 6, 66111 Saarbrücken
Johannes Barth
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Bautentrocknung etc.
Schulstr. 27, 66333 Völklingen
Jörg Müller
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Höchststr. 5, 66839 Schmelz
Jörg Schütz
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Estrichleger, Installateur- und
Heizungsbauer, Blumenstraße 12, 66346 Püttlingen
Juri Grebeljuk
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger, Parkettleger
Beethovenstraße 31, 66606 St. Wendel
Jürgen Rudolf Geibel
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc.
Dahlienweg 10, 66424 Homburg
Karl Jürgen Anthon
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Bodenleger etc.
Mittelstraße 6-8, 66121 Saarbrücken
Mario Christian Pauli
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Eisenflechter, Estrichleger etc.
Galgenbergstr. 3, 66839 Schmelz
Markus Recktenwald
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc.
Wilhelm-Jung-Str. 2, 66540 Neunkirchen
Maziyar Valizadeh
Fliesenleger, Estrichleger etc., Graf-Staufenberg-Str. 35, 66121 Saarbrücken
Michael Sengespeick
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Bengeser Str. 4, 66346 Püttlingen
Michael Walter
Zimmerer, Am Ritzerbach 29, 66663 Merzig
Piotr Spyra-Müller
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc.,
Bahnhofstraße 18, 66557 Illingen
Robert John und Thorsten Schnur BG
Stuckateur, Waldweg 2, 66636 Tholey
Roman Witold
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Bodenleger etc.
Malstatter Markt 7, 66115 Saarbrücken
Roman Balle und Rabih Atieh BG
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc.,
Herrenstr. 59, 66740 Saarlouis
Roman Falkowski
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Bodenleger etc.
Malstatter Markt 7, 66115 Saarbrücken
Sabinah Nthambi
Fliesen-, Platten- und Mosaikleger, Estrichleger etc.
Landwehrplatz 4, 66111 Saarbrücken
Sigma Bau GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Beim Hölzernen Steg 6, 66346 Püttlingen
Wolfgang Weides
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb
Am Kohlwald 68, 66780 Rehlingen-Siersburg

Löschungen
ARNEV Insaat LTD. STI.
Eisenflechterbetrieb, Talstraße 55, App. 17, 66424 Homburg
E + E Paulus Bau GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Moselstraße 23, 66809 Nalbach
Ingazio Buttafoco und Michael Grüneisen BG
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Riegelsberger Str. 36, 66113 Saarbrücken
J. Nalbach Bau e.K.
Maurer- und Betonbauerbetrieb, In der Klink 38, 66265 Heusweiler
Manfred Baumann
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Straßenbauerbetrieb, In der Bruchwies 1 a,
66663 Merzig
Redouane Bichri
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Parallelstraße 13 a, 66127 Saarbrücken
Sergio Canale
Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb, Bahnhofstraße 17, 66564 Ottweiler
Staudter GmbH
Stuckateurbetrieb, Zur Lambertstr. 15, 66787 Wadgassen
Steffen Poser
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerbetrieb,
Tholeyer Str. 8 b, 66571 Eppelborn
Raimund Wagner GmbH
Zimmerer- und Dachdeckerbetrieb, Gewerbegebiet Keltenweg, 66636 Tholey
Berthold Urschel
Fuger im Hochbau, Einbau von genormten Baufertigteilen
Freisener Str. 67, 66640 Namborn
Blank & Schmitt GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Beim Hölzernen Steg 6, 66346 Püttlingen
Calogero Amato
Fuger im Hochbau, Sonnenstraße 13, 66793 Saarwellingen
Concept Bauunternehmung GmbH
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Klosterstr. 11, 66839 Schmelz
Engelbert Alt
Dachdecker- und Zimmererbetrieb, Zur Eiche 33, 66822 Lebach
Johann Otto Burger
Fliesenleger, Estrichleger etc., Landwehrplatz 4, 66111 Saarbrücken
Karl-Heinz Meilchen
Fuger im Hochbau, Straße des 13. Januar 257, 66333 Völklingen
Karl-Heinz Wühr
Maurer- und Betonbauerbetrieb, Zum Klemmloch 12, 66450 Bexbach
Zeitraum
Index (ohne MwSt.)
2000 = 1001) 1990 = 1002) Baumaschinenpreise
Der Erzeugerpreisindex für Maschinen für die Bauwirtschaft betrug im März 2006
auf der Basis 2000=100 (Baugeräteliste 2001) 105,4.
Im Vergleich zum Vormonat ist der Index um 0,1 % gestiegen.
Zum Vorjahr betrug die Steigerung 1,0 %.
Maschinen für die Bauwirtschaft
JD 1990
1
JD 1991
1
JD 1992
1
JD 1993
1
JD 1994
1
JD 1995
1
JD 1996
1
JD 1997
1
JD 1998
1
JD 1999
1
JD 2000
1
86,7
89,7
92,7
95,4
95,9
97,4
98,3
98,3
98,4
99,6
100,0
100,0
103,51
107,0
110,1
110,71
112,4
113,4
113,4
113,6
114,9
115,4
JD 2001 100,9 116,4
JD 2002 101,8 117,5
JD 2003 101,6 117,2
JD 2004 102,7 118,5
JD 2005 104,8 120,9
2006
Januar 105,2 121,4
Februar 105,3 121,5
März 105,4 121,6
1) Basisjahr des Statistischen Bundesamtes, Basisjahr der Baugeräteliste 2001.
2) Umrechnung von Basis 2000 = 100 auf Basis 1990 = 100: Index 2000 = 100 multipliziert mit 1,154.
Basisjahr der Baugeräteliste 1991
Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 17, Reihe 2
Richtlinien für
Bauwerksabdichtung
Die Bundesfachabteilung Bauwerksabdichtung im Hauptverband
der Deutschen Bauindustrie e.V. hat die Reihe „BWA –
Richtlinien für Bauwerksabdichtung als Handreichung für Planer,
Architekten, Fachingenieure sowie ausführende Betriebe
und Gutachter“ entwickelt.
Band 2 „Technische Regeln für die Planung und Ausführung von
Abdichtungen gegen von außen drückendes Wasser“ ist jetzt
erschienen. Verfasser ist Herbert Ehbrecht, ö.b.u.v. Sachverständiger
und Mitglied der Normenausschüsse DIN 18195 „Bauwerksabdichtung“
sowie DIN 18531 „Dachabdichtungen“. Die
einschlägigen Normen umreißen die ausführungstechnischen
und vertraglichen Grundlagen und die an Bauwerksabdichtungen
und Untergründe zu stellenden Anforderungen nur knapp
und beschreiben die eigentlichen baulichen Bedingungen, die
der Planer wie der Bauunternehmer anzuerkennen und einzuhalten
hat, nur in äußerst gedrängter Form. Das Werk schließt
diese Lücke.
BWA – Richtlinien für Bauwerksabdichtungen – Band 2
Preis 19,80 EURO, ISBN 3-87199-172-4
Direktbestellung bei Otto Elsner Verlagsgesellschaft
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Bauanträge
Merzig-Wadern
Susanne und Horst Gläsner
Josefstraße 47, 66663 Merzig
Neubau eines Wohnhauses mit Carport
Anna und Rui Alves Lorenzo
Bornstraße 82, 66679 Losheim am See
Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Eheleute Gerd und Simone Kewenig
Provinzialstraße 3,
66679 Losheim am See
Anbaumaßnahme
Saarpfalz-Kreis
Nadja und Torsten Brückner
Landauer Straße 2, 66482 Zweibrücken
Neubau eines Einfamilienwohnhauses
Petra Boesen
Kaiserstraße 58, 66459 Kirkel
Neubau einer Stützmauer mit Aufschüttung
Stadtverband
Saarbrücken
Eheleute Carolin Lucas, Axel Lucas
Püttlinger Straße 82, 66773 Schwalbach
Rückwärtiger Anbau an das bestehende
Wohnhaus
Saarlouis
Altes Pfarrhaus Beaumarais
vertreten durch Frau Culack
Hauptstraße 2-4, 66740 Saarlouis
Herstellung und Montage von
Werbeanlagen
43

NACHRICHTEN
44
Entwicklung der Baumaterialpreise
Bei den Erzeugerpreisen ist im März 2006 gegenüber dem Vorjahr eine Verteuerung bei schwerem Heizöl (+51,6%), leichtem Heizöl
(+23,5%), Halbzeug aus Kupfer und Kupferlegierungen (+38,2%), Bitumen aus Erdöl (+44,7%), NE-Metalle und Halbzeug
(+27,1%) und Betonstahl (Stäbe) (+17,9%) zu beobachten.
Dagegen war die Preisentwicklung für kaltgewalztes Blech (-9,1 %) und Stab- und Flachglas (-6,5%) günstiger als im Vorjahreszeitraum.
Der Erzeugerpreisindex für Baumaschinen für die Bauwirtschaft lag im März 2006 um 1,0 % über dem Vorjahresstand. Der
Großhandelsverkaufspreisindex für Abfälle und Schrott aus Eisen und Stahl sank gegenüber dem Vorjahresmonat um 14,7%.
Ausgewählte Erzeugerpreise in Euro je Mengeneinheit
Alte Bundesländer
Warenbezeichnung Frachtlage Berichtsort Mengeneinheit Preis in EUR1) März 2006
Veränd. in %
geg. Vorjahr
Dieselkraftstoff 2) bei Lieferung v.
50 – 70 HL an gewerbl.
Verbraucher einschl.
Verbrauchersteuer
frei Verbrauchsstelle Bundesgebiet 1 HL 92,01 7,8
Schweres Heizöl 2) Schwefelgehalt max.
1 % einschl. Verbrauchssteuer
bei Abnahme von
15 t und mehr im Monat
frei Betrieb
des gewerbl.
Verbrauchers,
bis 30 km
ab Stadtmitte
Bundesgebiet 1 T 313,53 51,3
1) ohne Mehrwertsteuer
2) Stichtag 15. März 2006
Frühere Fälligkeit der Schlussrechnung
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 17. Januar 2006 – Az: IX ZR 104/03 – festgestellt, dass beim VOB-Vertrag die Fälligkeit
der Schlussrechnung schon vor Ablauf der Höchstfrist von 2 Monaten gemäß § 16 Nr. 3 Abs. 1 VOB/B eintreten kann.
Dieser Fall tritt ein, wenn der Auftraggeber die Schlussrechnung prüft und dem Auftragnehmer das Ergebnis mitteilt. Die Fälligkeit
tritt dann mit dem Zugang dieser Mitteilung beim Auftragnehmer ein, auch wenn die Zweimonatsfrist noch nicht abgelaufen
ist.

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Bewehrung (3 Stck./lfm)
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Bügels: - kein Abscheren / kein Lösen der
Platte vom Beton
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Betonkontakt gestrichen
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Schalungssystemen
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Betonieren, z.B. beim Mauern
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45

RECHT
46
A RBEITSRECHT
Aktuelle
Rechtsprechung
1. Baugewerbebetrieb, Bau von
Wohnungen zur Vermietung
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 14.12.2005
Az.: 10 AZR 180/05
Die Führung eines Baubetriebes führt nur
dann zur Anwendung der Bestimmungen
des VTV-Bau, wenn die baulichen
Leistungen gewerblich erbracht werden.
Für die Beurteilung, ob eine baugewerbliche
Tätigkeit ausgeübt wird, ist der Gewerbebegriff
des Staatlichen Gewerberechts
maßgebend. Errichtet oder saniert
ein Grundstückseigentümer ohne Fremdvergabe
der Bauarbeit mit dazu eingestellten
Arbeitnehmern Wohnungen, um
diese nach Abschluss der Bauarbeiten
mit Gewinn zu veräußern, sind die Bauleistungen
in der Regel als gewerblich
einzustufen.
2. Baugewerbe, Tarifauslegung
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 28.09.2005
Az.: 10 AZR 593/04
Arbeitnehmer, die bis zum 31.08.2002
aufgrund Zeitaufstieges aus der Berufsgruppe
M IV in die Berufsgruppe M III eingruppiert
waren, ohne selbst Baumaschinenführer
mit einer abgelegten Prüfung
oder einem tariflich vorgesehenen
gleichwertigen Fertigkeitsnachweis zu
sein, sind in den nach dem 01.09.2002
geltenden neuen Lohnstrukturen im Baugewerbe
in die Lohngruppe IV und nicht
in die Sonderlohngruppe Baumaschinenführer
der Lohngruppe IV einzugruppieren.
3. Verhaltensbedingte Kündigung
wegen Tätlichkeit
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 06.10.2005
Az.: 2 AZR 280/04
Tätlichkeiten unter Arbeitnehmern können
einen ausreichenden Grund für eine
ordentliche verhaltensbedingte Kündigung
darstellen. Ein tätlicher Angriff auf
einen Arbeitskollegen stellt eine schwere
Verletzung der arbeitsvertraglichen
Pflichten zur Rücksichtnahme auf die
Rechte und Interessen des anderen Arbeitnehmers
dar. Bei Tätlichkeiten unter
Arbeitskollegen bedarf es vor Ausspruch
der Kündigung grundsätzlich keiner Abmahnung.
4. Kündigung wegen häufiger
Kurzerkrankungen
LAG Köln
Urteil vom 19.08.2005
Az.: 4 Sa 335/05
Verschiedene Krankheiten bei erheblicher
Häufung lassen auf eine außergewöhnliche
Krankheitsanfälligkeit
schließen, ohne dass das Berufungsgericht
durch ein Sachverständigengutachten
bei jeder einzelnen der Erkrankungen
eine konkrete Zukunftsprognose hinsichtlich
der zu erwartenden Entgeltfortzahlungskosten
aufklären müsste.
5. Gewerkschaftliche Mitgliederwerbung
in Betrieben
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 28.02.2006
Az.: I AZR 460/04
Die Werbung von Mitgliedern ist Teil der
in Artikel 9 Grundgesetz geschützten
Betätigungsfreiheit der Gewerkschaften.
Danach ist den Gewerkschaften ein betriebliches
Zutrittsrecht zu Werbezwecken
einzuräumen. Dieses besteht
allerdings nicht uneingeschränkt. Gegenüber
dem Interesse an einer effektiven
Mitgliederwerbung sind die ebenfalls
verfassungsrechtlich geschützten Belange
des Arbeitgebers und Betriebsinhabers
abzuwägen. Dazu gehören dessen
Haus- und Eigentumsrecht sowie insbesondere
sein Recht auf einen störungsfreien
Betriebsablauf. Sie können dem
gewerkschaftlichen Zutrittsrecht entgegenstehen.
Maßgeblich sind die Umstände
des Einzelfalles.
6. Erfüllung des Urlaubsanspruchs
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 14.03.2006
Az.: 9 AZR II/05
Ein Arbeitgeber stellte den Arbeitnehmer
mit Kündigungsschreiben unter Anrechnung
noch offener Urlaubsansprüche bis
zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses
von der Arbeitsleistung frei. Das BAG hat
die Klage des Arbeitnehmers abgewiesen.
Der Urlaubsanspruch des Klägers
sei durch Erfüllung erloschen, denn die
Urlaubserteilung im Kündigungsschreiben
erfolge nicht unter dem Vorbehalt
des Widerrufs durch den Arbeitgeber.
7. Nachträgliche Zulassung der
Kündigungsschutzklage
LAG Schleswig-Holstein
Beschluss vom 11.01.2006
Az.: 5 Ta 259/05
Eine verspätet erhobene Kündigungsschutzklage
ist nur dann nachträglich zuzulassen,
wenn der Arbeitnehmer trotz
aller ihm nach Lage der Umstände zuzumutende
Sorgfalt daran gehindert war,
die Klage innerhalb von drei Wochen
nach Zugang zu erheben. An den Grad
der geforderten Sorgfaltsbemühungen
ist ein strenger Maßstab zu stellen.
8. Wer trägt die pauschale Lohnsteuer
bei geringfügiger Beschäftigung?
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 01.02.2006
Az.: 5 AZR 628/04
Ist im Arbeitsvertrag eine Bruttovergütung
vereinbart, hat der Arbeitnehmer
die anfallende Lohnsteuer im Verhältnis
zum Arbeitgeber zu tragen. Der Arbeitgeber
kann die abzuführende Lohnsteuer
von dem vereinbarten Lohn abziehen.
Dies gilt auch bei einer geringfügigen Beschäftigung
hinsichtlich der pauschalierten
Lohnsteuer. Nur bei einer Nettolohnabrede,
die hinreichend deutlich zum
Ausdruck kommen muss, hat der Arbeitgeber
die Lohnsteuer selbst zu tragen.
9. Kein Schriftformerfordernis bei Beendigung
eines Umschulungsvertrages
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 19.01.2006
Az.: 6 AZR 638/04
Die Aufhebung eines Umschulungsvertrages
im Sinne von § 1 Abs. 4, § 47 Berufsbildungsgesetz
bedarf nicht gemäß
§ 623 BGB der Schriftform. Durch die Beschränkung
dieser Vorschrift auf das Arbeitsverhältnis
erfasst sie nicht ein
Dienstverhältnis, das nicht die Merkmale
eines Arbeitsverhältnisses aufweist. Auf
einen solchen Umschulungsvertrag findet
§ 623 BGB, so das BAG, auch keine
entsprechende Anwendung.
10. Annahmeverzug, Annahme
zumutbarer Arbeit
Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 11.01.2006
Az.: 5 AZR 98/05
Die Arbeit bei dem bisherigen Arbeitgeber
ist nur zumutbar im Sinne des § 11
Satz 1 Nr. 2 Kündigungsschutzgesetz,
wenn sie auf den Erwerb von Zwischenverdienst
gerichtet ist. Auf eine
dauerhafte Änderung des Arbeitsvertrages
braucht sich der Arbeitnehmer nicht
einzulassen.

S TEUERN
Aktuelle
Steuergesetze
In seiner Sitzung am 7. April 2006 hat der
Bundesrat dem Gesetz zur Eindämmung
missbräuchlicher Steuergestaltungen sowie
dem Gesetz zur steuerlichen Förderung
von Wachstum und Beschäftigung
zugestimmt.
Die Gesetze traten am Tag nach ihrer
Verkündung im Bundesgesetzblatt in
Kraft. Eine Ausnahme hiervon stellt die Erhöhung
der Ist-Versteuerungs-Grenze in
den alten Bundesländern bzw. die Verlängerung
der erhöhten Ist-Versteuerungs-Grenze
in den neuen Bundesländern
dar. Hier ist Zeitpunkt des In-Kraft-
Tretens der 1. Juli 2006.
Mit der Entscheidung des Bundesrates
steht nunmehr u.a. die Möglichkeit der
Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen
fest. Ebenfalls endgültig festgelegt
wurde damit die Einschränkung der "Ein-
Prozent-Regelung" für die Ermittlung des
privaten Nutzungsanteils eines betrieblichen
Kraftfahrzeuges.
Da die zuletzt genannte Maßnahme die
Betriebe aller Voraussicht nach mit enormen
administrativen Mehrbelastungen
überziehen wird, hat die Bauwirtschaft
ein Schreiben an das Bundesministerium
der Finanzen gerichtet, mit dem gefordert
wird, die Erkenntnisse der Arbeitsgruppe,
die sich mit den Auswirkungen der Änderung
der "Ein-Prozent-Regelung" befasst
hat, in ein förmliches BMF-Schreiben einfließen
zu lassen.
Im Übrigen kann den Betrieben derzeit
nur geraten werden, aus Gründen der
Vorsicht für sämtliche betrieblich genutzte
Fahrzeuge ein Fahrtenbuch zu führen.
Unternehmenssteuerreform
Der ZDH hat in einem gemeinsamen
Schreiben mit BDI und DIHK an die Bundeskanzlerin
die Vorstellungen der Wirtschaft
für eine Unternehmenssteuerreform
präzisiert.
In dem Schreiben wird ausdrücklich betont,
dass es neben einer Senkung der
Körperschaftsteuer bei Kapitalgesellschaften
für Personenunternehmen einer
Rücklagenlösung für nicht entnommene
Gewinne bedarf. Dies betrifft insbesondere
Gewinne von mehr als 35.000 Euro,
ab denen die Grenzsteuerbelastung ei-
nes ledigen Steuerpflichtigen größer ist
als bei einer Kapitalgesellschaft.
In dem Schreiben sprechen sich o.g. Verbände
ferner für Verbesserungen bei der
Erbschaftsteuer, eine Modernisierung
des Umwandlungssteuerrechts, die
Möglichkeit der Bildung von Pensionsrückstellungen
für Personenunternehmen,
eine Reform der Kommunalfinanzen
sowie die Einführung einer Abgeltungssteuer
aus.
Bundesregierung
lehnt Instrument des
ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
ab
Die Bundesregierung hat die Antragsfrist
für die Anwendung reduzierter MwSt-
Sätze auf arbeitsintensive Leistungen ungenutzt
verstreichen lassen. Das Deutsche
Baugewerbe erwartet deshalb umso
mehr, dass die zum 1.1.2008 angekündigte
Unternehmenssteuerreform
überzeugende steuerpolitische Signale
für den Mittelstand setzt.
Die Antragsfrist für die Teilnahme an dem
Feldversuch "versuchsweise Anwendung
reduzierter MwSt-Sätze auf arbeitsintensive
Leistungen" ist am 31. März 2006
ausgelaufen. Die deutsche Bundesregierung
hat - entsprechend ihren Ankündi-
der Partner in Sachen Beton
• Beton für alle Einsatzgebiete
• Betonpumpendienst
• Beratung und Service
gungen - leider keinen Antrag gestellt.
Damit gibt es zurzeit keine europäische
Rechtsgrundlage, um in Deutschland reduzierte
Umsatzsteuersätze anzuwenden.
Neben den bisher teilnehmenden Ländern
(Belgien, Frankreich, Luxemburg,
Niederlande, Isle of Man, Italien, Portugal,
Spanien, Griechenland) haben folgende
europäische Staaten einen Antrag
auf Teilnahme an dem Feldversuch gestellt:
Finnland, Polen, Slowenien, Tschechien,
Ungarn, Zypern und Malta.
Daneben hat Griechenland zusätzlich einen
Antrag auf Anwendung eines reduzierten
MwSt-Satzes auf die Renovierung
und Reparatur von privaten Wohnungen
(ausgenommen Material) gestellt.
Während damit die Mehrheit aller europäischen
Mitgliedstaaten das Instrument
des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
für arbeitsintensive Leistungen in
den nächsten Jahren anwenden will,
macht Deutschland das genaue Gegenteil:
Die Arbeitskosten werden durch die
zum 1.1.2007 von der Politik gewollte 3
%ige Mehrwertsteuererhöhung weiter
verteuert. Im Ergebnis wird dies zu mehr
Schwarzarbeit und dem Verlust legaler
Beschäftigung führen.
Das Deutsche Baugewerbe fordert die
politischen Entscheidungsträger deshalb
umso nachdrücklicher auf, die Entscheidung
für eine 3 %ige Mehrwertsteuererhöhung
nochmals zu überprüfen. Darüber
hinaus wird erwartet, dass die für
den 1.1.2008 avisierte Unternehmenssteuerreform
überzeugende Signale für
GROSS-th-beton GmbH & Co. KG
... eben mehr als Beton Verwaltung:
Dudweilerstraße 80
66386 St.Ingbert
Telefon: 06894 /15-262
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Internet: www.gross-th-beton.de
Werke:
St.Ingbert 06894/15265
Saarlouis 06834 / 943202
Neunkirchen 06821/ 22026
Argenthal/Hunsrück 06761/2052
Ingelheim 06132/8129
Kirchheimbolanden 06352/2149
Plaidt 02632/71610
47

RECHT
48
Handwerk und Mittelstand enthält. Neben
einer Senkung der Steuerbelastung
der im internationalen Wettbewerb stehenden
Unternehmen muss es auch zu
einer Entlastung kleiner und mittelständischer
Betriebe kommen. Hier wäre es vor
allen Dingen sinnvoll, ein deutliches Signal
zur leichteren steuerlichen Bildung
von Eigenkapital in den Betrieben zu setzen.
Das Schicksal der meisten kleinen und
mittelständischen Betriebe entscheidet
sich an der Frage der Liquidität und der
Höhe des Eigenkapitals. Deshalb erneuert
das Deutsche Baugewerbe auch seine
Forderung nach Anhebung der Ist-
Versteuerungsgrenzen auf ein bundesweit
einheitliches Niveau von 500.000
Euro.
Bauindustrie: Steuerreform
notwendig
„Durch die Gesetzgebungsinitiative der
FDP kommt endlich Bewegung in die
Steuerpolitik.“ Mit diesen Worten kommentierte
der Hauptgeschäftsführer des
Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,
RA Michael Knipper, anlässlich
der Steuerdebatte im Deutschen Bundestag
den von der FDP eingebrachten Gesetzentwurf
zur Reform der direkten Steuer.
„Die Bundesregierung sollte die FDP-Initiative
zum Anlass nehmen, möglichst
bald die im Koalitionsvertrag festgeschriebene
grundlegende Unternehmensteuerreform
auf den Weg zu bringen“,
appellierte Knipper. Der Standort
Deutschland brauche dringend attraktive
steuerliche Rahmenbedingungen, um international
wieder wettbewerbsfähig zu
werden. Wenn es gelinge,
wieder mehr ausländische Investoren
nach Deutschland
zu holen, werde dies vor allem
auch der heimischen
Bauwirtschaft zugute kommen.
„Deshalb führt an einer
umfassenden Unternehmensteuerreform
kein Weg vorbei“,
erklärte Knipper. Er
warnte davor, die Reform nur
halbherzig anzugehen und
nur die Job-Gipfel-Beschlüsse
umzusetzen.
Neben den Reformvorstellungen
der Stiftung Marktwirtschaft
und des Sachverständigenrates
sollten hierbei
auch die positiven Ansätze
des Oppositionsvorschlags
kein Tabu sein, sondern in ein
Regierungskonzept einfließen.
„Die Probleme in
Deutschland sind viel zu groß,
als dass auf Steuersachverstand
verzichtet werden
darf.“
V ERTRAGSWESEN
Verwirkte Vertragsstrafe
wegen Verzugs
durch fehlende
Pläne
Bei komplexen Bauvorhaben kommt es
immer wieder vor, dass Pläne nicht rechtzeitig
vorliegen und dadurch Bauverzögerungen
eintreten. In einem vom OLG
Rostock zu entscheidenden Fall gehörte
die terminliche Koordination der Pläne aller
beteiligter Planer zur Leistungspflicht
des Auftragnehmers. Für die Gesamtleistung
lag ein vertragsstrafenbewehrter
Fertigstellungstermin vor. Im Zuge der
Bauausführung kam es zu Verzögerungen,
wobei abschließend nicht geklärt
werden konnte, wer für die Verursachung
verantwortlich war.
Das OLG Rostock hat mit Urteil vom
29.12.2004, Az. 3 U 19/04 – wie folgt entschieden,
wobei der BGH mit Beschluss
vom 20.10.2005, Az. VII ZR 18/05 – die
Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
hat:
1. Ein fehlender Plan ist nicht ursächlich
für eine Verzögerung, wenn der Auftragnehmer
selbst in Verzug ist.
2. Die Verletzung der Pflicht zur Anzeige
einer Behinderung hat zur Folge, dass die
Ausführungsfrist nicht verlängert und eine
vereinbarte Vertragsstrafe verwirkt
wird.
In seiner Urteilsbegründung wies das
Gericht zu Recht darauf hin, dass der Auf-
tragnehmer sich nicht auf fehlende Ausführungspläne
berufen kann, wenn er
sich selbst in Verzug befindet. Im vorliegenden
Fall hätte der Auftragnehmer
aufgrund des Verzuges die als fehlend
gerügten Pläne zum angegebenen Zeitpunkt
gar nicht verwerten können, da er
erheblich mit der Erbringung seiner Leistung
in Verzug gewesen ist. Somit konnte
nicht belegt werden, dass eine spätere
Planübergabe ursächlich für eine Bauverzögerung
gewesen ist.
Darüber hinaus hatte es der Auftragnehmer
versäumt, die Schalpläne rechtzeitig
abzurufen. Dies wäre aber seine vertragliche
Verpflichtung gewesen, da ihm die
terminliche Koordination der Pläne aller
beteiligten Planer vertraglich abverlangt
war.
Schließlich stellte das Gericht klar, dass
ein Anspruch auf Verlängerung der Ausführungsfristen
auch deshalb ausscheidet,
weil der Auftragnehmer Behinderungen
nicht gemäß § 6 Nr. 1 VOB/B angezeigt
habe. Eine Behinderungsanzeige
wäre nur dann entbehrlich gewesen,
wenn dem Auftragnehmer die hindernden
Umstände offenkundig bekannt gewesen
wären.
VOL/A 2006 beschlossen
Der Vorstand des DVAL (Deutscher Verdingungsausschuss
für Leistungen) hat

die Neufassung der Verdingungsordnung
für Leistungen (VOL) Teil A (Ausgabe
2006) beschlossen.
Der Text, der auch auf der Internetseite
des Bundesministeriums für Wirtschaft
veröffentlicht wurde, soll in Kürze im Bundesanzeiger
bekanntgemacht werden.
Mit der Ausgabe 2006 der VOL/A wird
das EU-Legislativpaket auch für die Vergabe
öffentlicher Lieferaufträge in
Deutschland umgesetzt.
Vorgehensweise bei
unvollständigen
Angeboten
Aufgrund der wachsenden Formstrenge
sind unter Beachtung der §§ 21 und 25
VOB/A bei Vergabeverfahren zahlreiche
Angebote, häufig sogar alle unvollständig.
Für den Auftraggeber stellt sich dann
die Frage, ob dann keines der unvollständigen
Angebote beauftragt werden darf.
Vor der Vergabekammer Brandenburg
wurde der Fall eines Auftraggebers verhandelt,
der bei Prüfung der Angebote
feststellte, dass bei allen Angeboten geforderte
Unterlagen oder Angaben fehl-
ten. Für die im offenen Verfahren europaweit
ausgeschriebenen Bauleistungen
waren mit dem Angebot neben einigen
Eignungsnachweisen auch in verschiedenen
Positionen Hersteller- und Typenangaben
zu machen.
Mit Beschluss vom 15.11.2005 – Az. 2 VK
64/05 – hat die Vergabekammer Brandenburg
wie folgt entschieden:
1. Die Angebote sollen nur die Preise und
die geforderten Erklärungen enthalten.
Welche Erklärungen das im Einzelnen
sind, ergibt sich aus den Ausschreibungsunterlagen,
die der Auftraggeber
den Bietern zuleitet. Dazu gehören vorliegend
neben den Nachweisen der Eignung
auch die Angaben von Einzelpreisen,
Produktbezeichnungen und Herstellern
der angebotenen Produkte.
2. Der günstigste Bieter hat ein unvollständiges
Angebot abgegeben, da im
Leistungsverzeichnis an verschiedenen
Stellen die ausdrücklich geforderten Produktbezeichnungen
und Herstellerangaben
fehlten. Es lag hier somit ein zwingender
Ausschlussgrund für dieses Angebot
vor.
3. Allerdings enthielten auch die übrigen
Angebote keine vollständigen Angaben.
Dementsprechend waren sämtliche Angebote
von der weiteren Prüfung zwingend
auszuschließen. Eine Zuschlagserteilung
kommt für keines der eingereich-
ten Angebote in Betracht.
Bei einer solchen Sachlage kann der Auftraggeber
nach pflichtgemäßem Ermessen
das Vergabeverfahren nach § 26
VOB/A aufheben und ggfs. ein neues –
vereinfachtes – Verfahren einleiten. Hält
der Auftraggeber ein solches Vorgehen
nicht für zweckmäßig, kann er unter strikter
Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
das Vergabeverfahren fortführen.
Hierbei muss allen Bietern die
Chance gewährt werden, fehlende
Nachweise und Erklärungen nachzureichen.
Die nachgereichten Unterlagen,
die ordnungsgemäß und rechtzeitig vorgelegt
wurden, sind der wiederholten
Angebotsprüfung zugrunde zu legen.
Ausschluss wegen
fehlender Eignungsnachweise
Ein Ausschluss wegen fehlender Eignungsnachweise
im offenen Verfahren
kommt nur in Betracht, wenn die Eignungsnachweise
vom Auftraggeber
wirksam gefordert wurden. Nach der Entscheidung
der Vergabekammer Düsseldorf
vom 31.10.2005 – Az: VK 30/2005-B
49

RECHT
50
– ist dies dann nicht der Fall, wenn der
Auftraggeber – entgegen § 17 a Nr. 3
Abs. 1 in Verbindung mit § 17 Nr. 1 Abs. 2
VOB/A – die Nachweise nicht ausdrücklich
benennt, sondern nur auf die Verdingungsunterlagen
oder pauschal auf § 8
Nr. 3 Abs. 1 VOB/A verweist. Ohne eine
wirksame Forderung der Eignungsnachweise
ist keine Eignungsprüfung möglich.
Der Mangel kann nur durch die Aufhebung
und eine erneute Durchführung
des Verfahrens behoben werden.
Vergabepraxis für
militärische
Baumaßnahmen
Die Vergabekammer Bund hat mit Beschluss
vom 20.12.2005 – Az. VK 2-
159/05 – eine jahrelange Vergabepraxis
für militärische Baumaßnahmen beendet,
die auch bei Volumina über 5 Mio.
EURO nur national und beschränkt ausgeschrieben
wurden.
Ein Bauamt hatte die Herstellung von
Wohngebäuden für Angehörige ausländischer
Streitkräfte auf deren in Deutschland
gelegenem Stützpunkt auf der
Grundlage der VOB/A 1. Abschnitt beschränkt
ausgeschrieben. Das Nachprüfungsverfahren
wurde vom zweitplatzierten
Bieter eingeleitet, der wegen angeb-
licher Unvollständigkeit der Angebotsunterlagen
vom Vergabeverfahren ausgeschlossen
worden war.
Die Vergabestelle verteidigte den Ausschluss
und merkte insbesondere an,
dass die Vergabekammer für die Überprüfung
der Vergabe militärischer Baumaßnahmen
nicht zuständig sei, da hierfür
nur Abschnitt 1 der VOB/A gelte.
Die Vergabekammer Bund hielt den
Nachprüfungsantrag für zulässig, da die
ausgeschriebene Baumaßnahme dem
Abschnitt 2 der VOB/A und damit auch
den Regeln der VgV und des GWB unterfalle.
Derartige Baumaßnahmen erfolgten
auf der Grundlage des Natotruppenstatus,
wonach ausländische Stationierungskräfte
ihre Baumaßnahmen mit eigenen
Mitteln entweder selbst ausführen
oder durch die Baubehörden des Gastlandes
durchführen lassen können.
Hier hatte die Landesbauverwaltung
Bauaufträge zugunsten der ausländischen
Streitkräfte im Namen und für
Rechnung der Bundesrepublik Deutschland
gemäß Artikel 49 Abs. 2 des Zusatzabkommens
zum Nato- und Truppenstatut
vergeben. Danach gelten dann die
deutschen Rechts- und Verwaltungsvorschriften,
also auch das geltende Vergaberecht
einschließlich GWB und VgV.
Modellversuch in
NRW zur Aufhebung
der VOB abgeschlossen
In Nordrhein-Westfalen wurden von 1999
bis Ende 2005 zwei Modellversuche zur
Aufhebung der VOB durchgeführt. Dabei
waren bestimmte Kommunen und eigenbetriebsähnliche
Einrichtungen von
dem Verbot der Nachverhandlung der
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen
(VOB/A) befreit worden. Ziel
des Versuches war es in Erfahrung zu
bringen, ob durch mehr Flexibilität im
Vergabewesen bessere Ausschreibungsergebnisse
im Bezug auf Qualität,
Preis und Fristen zu erzielen sind.
Der bis 31.12.2005 befristete Modellversuch
stand unter der Prämisse, dass Aufträge
im fairen Wettbewerb vergeben
werden und das Diskriminierungsverbot
einzuhalten ist.
Der Endbericht des Forschungsinstituts
für öffentliche Verwaltung in Speyer
kommt zu dem Ergebnis, dass der
Schwerpunkt des Modellversuchs zunehmend
in der Befreiung vom Nachverhandlungsverbot
lag. Flexibel gehandhabt
werden konnten auch die Angebots-
und Bewerbungs-, Zuschlags- und
Ausführungsfristen.
In dem Bericht für den Landtag wird darauf
hingewiesen, dass Nachverhandlungen
über Preise, Qualität und Qualitäts-
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varianten sowie über technische Ausführungen
sich nicht lohnen.
Durch Nachverhandlung wurde ein
durchschnittlicher Nachlass von 3,05 %
erzielt. Bei den abgerechneten Modellverfahren
waren Nachträge von durchschnittlich
2,49 % zu verzeichnen. Die
Nachträge lagen um 1,47 % über den
Nachträgen der Vergleichsverfahren. Insgesamt
finden sich Hinweise darauf,
dass die in den Nachverhandlungen erzielten
Preisnachlässe durch erhöhte
Nachträge kompensiert wurden.
Weitere Nachteile lagen zudem in einer
Verlängerung des Vergabeverfahrens
und einem erhöhten Verwaltungsaufwand,
was insbesondere auf die Nachverhandlungen
zurückzuführen war.
Deutlich hingewiesen wird schließlich auf
die Gefahr einer erhöhten Korruptionsanfälligkeit
der Verfahren, die Gefährdung
des Transparenzgebotes und die
Gefahr der Diskriminierung.
Auf die Qualität der Baumaßnahmen
hatte die Entbindung vom Nachverhandlungsverbot
keine Auswirkungen.
Baumängel traten ebenso selten bzw.
häufig auf wie in herkömmlichen VOB-
Verfahren.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens
hat entschieden, den Modellversuch
nicht weiter fortzusetzen.
Fehlende Ordnungsziffern
in Nachunternehmererklärung
Der Bau eines Teilstücks der Ostseeautobahn
A 20 war im Offenen Verfahren
ausgeschrieben. Nach Abschluss der
Wertung wollte die Vergabestelle den
Zuschlag auf das preisgünstigste Angebot
erteilen. Dagegen wandte sich die
zweitplatzierte Antragstellerin mit dem
Einwand, das Angebot der Beigeladenen
sei wegen Nichtangabe der Art und des
Umfangs des Nachunternehmereinsatzes
zwingend auszuschließen.
Die Beigeladene hatte in dem den Ausschreibungsbedingungen
beiliegenden
Formblatt „Verzeichnis der Nachunternehmerleistungen“
nur die Teilleistungen
mit Gewerkebezeichnungen benannt,
die Spalte „Ordnungsziffer“ aber nicht
ausgefüllt. Die Vergabekammer wies
den Antrag zurück.
Das OLG Schleswig hat mit Beschluss
vom 10.03.2006 – Az: 1 (6) Verg 13/05 –
entschieden, dass die dagegen eingelegte
sofortige Beschwerde ohne Erfolg
bleibtt. Die Sanktion eines zwingenden
Angebotsausschlusses greife nur beim
Fehlen von Erklärungen und Erklärungs-
teilen, die kalkulationserheblich sind und
sich im Wettbewerb auswirken. Entscheidend
sei, ob die Vergabestelle sich über
die Erfüllung der maßgeblichen Kriterien
der Vergabeentscheidung hinreichende
Gewissheit verschaffen kann.
Im vorliegenden Fall einer Nachunternehmererklärung
gehe es der Vergabestelle
um die Gewinnung von Grundlagen
zur Beurteilung der Eignung und der
Zuverlässigkeit des Bieters, sowie um die
Feststellung der Selbstausführungsquote
und der Wirtschaftlichkeit des Angebots.
Wenn diese Anforderungen erfüllt werden,
sind verbleibende geringfügige Unschärfen
in der Nachunternehmererklärung
hinzunehmen, soweit sie nicht
wesentliche Teilleistungen betreffen. Ansonsten
geriete die Angebotsprüfung zu
einem „überspitzten Formalismus, der
dem Wettbewerb nicht dienlich ist“.
Allein die fehlende Angabe von Leistungsbereichen
und Ordnungsziffern in
der Nachunternehmererklärung begründet
keinen Ausschlussgrund, wenn eine
hinreichend klare gegenständliche Zuordnung
der „schlagwortartig“ bezeichneten
Nachunternehmerleistungen möglich
ist.
51

VERBANDSLEBEN
52
„Meisterhaft“-
Kampagne
Im Rahmen der Veranstaltung „Crossmediales
Marketing für Bauunternehmen im
Rahmen der Meisterhaft-Kampagne“ informierte
Herr Dr. Stephan Oberhauser
von der Werbeagentur HDW rund 40 Mitgliedsunternehmen
des ‡ Bau Saar
über die Möglichkeiten eines mediumübergreifenden
Marketings. So stellte er
den professionellen Einsatz der bereits
zugesandten Werbematerialien wie
Pkw-/Lkw-Aufkleber, Zertifikate, Plakate,
Briefaufkleber und Logos im Rahmen von
Briefbögen vor und erweiterte die Aktion
um die Mitte Mai für die Mitgliedsfirmen
startende Testimonial-Kampagne. Im
Rahmen dieser Testimonial-Kampagne
erhalten Meisterhaft-Betriebe die einmalige
Chance, sich kostengünstig mit
ihrem eigenen Gewerk, Logo und Konterfei
an die im Juni erneut startenden Werbemaßnahmen
anzuhängen. Die Unterlagen
hierzu erhalten Mitgliedsfirmen
des ‡ Bau Saar in diesen Tagen.
Der Hauptgeschäftsführer des ‡ Bau
Saar, RA Karl Hannig, appellierte zum
Abschluss der Veranstaltung nochmals
an die Firmen, die ihnen überlassenen
Werbematerialien umfänglich zu nutzen
und auch die Testimonial-Kampagne für
sich einzusetzen. Darüber hinaus sei eine
Beteiligung der Firmen auch über den 31.
August 2006 hinweg, den Zeitpunkt, zu
dem die Kampagne kostenpflichtig wird,
unbedingt empfehlenswert.
Der ‡ Bau Saar freut sich über die
Zertifizierung weiterer Betriebe in der 4und
5-Sterne-Klasse. Es sind dies:
● Lothar Noserke, Dachdeckerbetrieb,
Blieskastel
● Günther Kaiser GmbH & Co. KG, Bauunternehmung,
Holzbau, Dachdeckerbetrieb,
Beckingen
● Hartmut Braun GmbH, Gips und Verputz,
Großrosseln
● Bannweg-Bau GmbH, Bauunternehmung,
Saarlouis
● Roman Monter, Stuckateur- und Malerbetrieb,
Wallerfangen
Die Meisterhaft-Betriebe des ‡ Bau
Saar sind im Übrigen im neuen Internetauftritt
www.bau-saar.de des ‡ Bau
Saar mit ihrer entsprechenden Klassifizierung
in der Firmensuche für Bauinteressierte
zu finden.
... auch Präqualifikation kommt in Gang
Firma Burgard GmbH, Homburg, ist der erste bundesweit präqualifizierte Stuckateurbetrieb.
Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des ‡ Bau Saar, RA Claus Weyers,
überreicht Frau Birgit Burgard, Geschäftsführer Bernd Burgard und dem Büroteam
die Präqualifikationsurkunde

BAUINNUNG
Pizza + Europa
Mitgliederversammlung Bauinnung
mit attraktivem Rahmenprogramm
Unter dieses Motto konnte man, salopp
ausgedrückt, die diesjährige Mitgliederversammlung
der Innung des Bauhandwerks
für das Saarland im hohen Norden
des Saarlandes stellen.
Eigentlich wäre das Programm, das der
Vorstand der Bauinnung in seiner letzten
Sitzung im März beschlossen hatte, ausreichend
für zwei Versammlungen gewesen.
Doch einmal im hohen Norden,
wollten beide Programmpunkte koordiniert
werden und es wurde – kurz gesagt
– eine für alle Beteiligten begeisternde
Veranstaltung.
Zunächst ging es zu Tiefkühlkost Wagner
in Nonnweiler-Otzenhausen. Die
Führung wurde durch den Leiter der Qualitätskontrolle
durchgeführt und so erfuhren
die Teilnehmer unter anderem, dass
Pizza Wagner bei einem Sortiment von 75
unterschiedlichen Pizzen eine Tagesproduktion
von 750.000 Stück Pizza fährt.
Besichtigt werden konnte auch die „gläserne
Produktion“ von der Herstellung
des Teiges über das Abbacken, Tiefkühlen
bis hin zur Verpackung. Im Rahmen
der anschließenden Verkostung mit
einer Auswahl unterschiedlicher Pizzen
und Rotweine wurden die Anwesenden
über die Entwicklung, die Geschichte und
Kooperationen informiert. Eine wirklich
beeindruckende Präsentation von Technik
und Fortschritt!
In der Europäischen Akademie begrüßte
der Landesinnungsmeister der Bauinnung,
Herr Michael Linnebacher, die Teilnehmer
nochmals offiziell zur Mitgliederversammlung.
Geschäftsführer Hannig
informierte in seinem Geschäftsbericht
über die aktuelle Baukonjunktur, über die
Wettbewerbssituation mit Vergaberecht,
Präqualifikation und Meisterhaft sowie
die enttäuschende Entwicklung beim verminderten
Mehrwertsteuersatz für Bauleistungen
und schließlich über das neue
Saison-KuG. Nach Verabschiedung der
Jahresrechnung 2005, Entlastung des
Vorstandes und der Geschäftsführung
sowie Billigung des Haushaltsvoranschlages
2006 präsentierte sich die Signal-Iduna
Versicherung mit seinem Versorgungswerk
als neuer Partner des
‡ Bau Saar.
Für die anschließende Vortragsveranstaltung
konnte der Vorsitzende der Europäischen
Akadiemie Otzenhausen, Herr Arno
Krause, gewonnen werden. In einem
„flammenden“ Vortrag für Europa erinnerte
Arno Krause an die ersten Schritte
in Richtung Europa, zeigte Fehlentwicklungen
und Fehler auf und spannte den
Bogen bis hin zur EU-Osterweiterung mit
ihren Chancen, Risiken und Grenzen. Der
Vorsitzende ging auch auf die Sorgen
und Nöte der Bauwirtschaft im Zuge der
EU-Osterweiterung ein und bot einen
Saar-Lor-Lux-Dialog an, um im Grenzbereich
Synergien zu nutzen und die Grenzen
im Zuge eines positiven Miteinanders
weiter zu öffnen und so Europa „leben“
zu lassen.
Beim anschließenden Umtrunk wurden
diese Themen lebhaft diskutiert und vertieft.
53

VERBANDSLEBEN
54
DACHDECKER
Dachdeckerseminar
an der Pfälzer Weinstraße
Das diesjährige Fachseminar der Innung
des Dachdeckerhandwerks für das Saarland
führte die Mitglieder am 17. März zur
südlichen Weinstraße.
Mitten im Rebenmeer am Fuße der
mächtigen Madenburg und in Sichtweite
der Reichsfeste Burg Trifels liegt das 4-
Sterne Hotel Restaurant „Leinsweiler
Hof“, ein beeindruckender Sandsteinbau.
Vor der Ankunft fuhren die saarländischen
Dachdecker jedoch zunächst vom
Ausbildungszentrum zum Weingut Lindenhof
in Heuchelheim-Klingen zu einer
Weinprobe und anschließendem Mittagessen.
Rebknorzen-Spießbraten wurde
in der gemütlichen Gastwirtschaft serviert.
Der Nachmittag des ersten Seminartages
im Tagungshotel gehörte dann ganz der
Technik. Zunächst referierte Dipl.-Ing. C.
Zebe von der Fa. Kommunikation im
Bauwesen über das Thema Metalldach
und Umwelt. Dachdeckermeister und
Vorstandsmitglied W. Raber berichtete
dann sozusagen in Vertretung für den
terminlich verhinderten „Traditionsreferenten“
Günter Deutsch „Aus der Praxis –
für die Praxis“. Am Abend traf man sich
dann zunächst zum Aperitif, um anschließend
in angenehmer Atmosphäre
das Abendessen einzunehmen. Die
Küche verwöhnte den Gast mit einem
gelungenen Menü und gepflegten Weinen.
Am Samstag informierte dann U. Plein,
Geschäftsführer des Saar-Lor-Lux-Umweltzentrums
über den Aufgabenbereich
des Zentrums und über „aktuelle Entsorgungsprobleme“.
Auch Herr Plein konnte
wie schon die Referenten des Vortrages
die Zuhörer voll überzeugen.
Alle Seminarteilnehmer nahmen wichtige
Informationen und Erkenntnisse für ihre
tägliche Arbeit in ihren Betrieben mit.
Leider war die Teilnehmerzahl in diesem
Jahr nicht wie gewohnt hoch. Sicherlich
lagen die Dachdeckerereignisse Dach +
Wand, Seminar und Mitgliederversammlung
terminlich zu dicht zusammen.
Nach einem rundum schmackhaften abschließenden
Mittagessen brachte der
Bus am Samstagnachmittag die Seminarteilnehmer
zurück ins Saarland.
Dachdeckervorstand
tagte 2 mal
Bereits in seiner Vorstandssitzung am 9.
März beschäftigte sich der Vorstand der
Innung des Dachdeckerhandwerks für
das Saarland schwerpunktmäßig mit
den letzten Vorbereitungen des Fachseminars
am 17. und 18. März und der Mitgliederversammlung
2006. Bei der Mitgliederversammlung,
die in diesem Jahr
am 19. Mai durchgeführt werden wird,
wird der Landesvorsitzende der FDP Hartmann
als Gastredner zu den saarländischen
Dachdeckern sprechen.
Geschäftsführer Hannig soll neben seinem
Geschäftsbericht nochmals eingehend
über die Kampagne „Meisterhaft“
informieren.
Nach einer äußerst positiven Nachlese
der Dach + Wand am 15.-18. Februar in
Köln beschäftigte sich der Vorstand mit
der nächsten Innungsfahrt. Sie soll im Februar
des nächsten Jahres zur Firma Roto
nach Leinfelden führen.
In einer weiteren Vorstandssitzung am 9.
Mai beschäftigten sich die Vorstandsmitglieder
in Vorbereitung der Mitgliederversammlung
noch mit dem Haushalt sowie
den Wahlen zu den Rechnungsprüfern.
Schließlich waren die Neuberufungen
zum Meisterprüfungsausschuss im
Dachdeckerhandwerk zu besprechen.
Dach + Wand 2006:
Ein kurzer Rückblick
Wie bereits berichtet, war die diesjährige
DACH+WAND überaus erfolgreich: Rund
30.000 Besucher in den neuen, großzügigen
Messehallen der Koelnmesse, zufriedene
Aussteller, ein stimmungsvoller
Festabend der kölschen Art, ausgerichtet
von der Dachdeckerinnung Köln – alles
rundherum gelungen.
Öffentliche Kundgebung
Unter dem Motto „Handwerkerleistungen
bezahlbar machen“ und „Betriebe
brauchen mehr Eigenkapital und Liquidität“
legt ZVDH-Präsident Karl-Heinz
Schneider die wichtigsten Forderungen
des Dachdeckerhandwerks an die Bundesregierung
dar, wie beispielsweise die
Senkung der Beiträge für die BauBG und
die Bekämpfung der Schwarzarbeit. Sowohl
Schneider als auch ZDH-Präsident
Otto Kentzler, der ebenfalls auf der öffentlichen
Kundgebung sprach, begrüßten
die steuerliche Absetzbarkeit von
Handwerkerleistungen. Beide forderten
die Bundesregierung auf, von der durch
die EU ermöglichten Chance eines redu-

zierten Mehrwertsteuersatzes für das
lohnintensive Bauhandwerk Gebrauch
zumachen.
Delegiertenversammlung
ZVDH-Präsident Schneider und der Leiter
der Geschäftsführung, Hans-Jürgen
Aberle, gingen in ihren Geschäftsberichten
auf die aktuelle Situation des Dachdeckerhandwerks
und der Berufsorganisation
ein. Schneider berichtete u.a. über
die Historie des Tarifeklats und legte die
aktuelle Tarifsituation dar, Aberle warb
für einen schlagkräftigen Zentralverband
auf Bundesebenen und skizzierte Wege
einer verstärkten Lobbyarbeit.
Vizepräsident gewählt
Auf der Delegiertenversammlung wurden
zwei neue Vizepräsidenten gewählt:
Andre Büschkes (Nordrhein) erhielt 96
Prozent der Delegiertenstimmen, Fred-
Georg Schneider (Hessen) 73 Prozent.
Wie in alten Zeiten! Rund 30.000 Besucher
auf der DACH + WAND 2006
Mit einem überwältigenden Besucherzuspruch ging die DACH+WAND am Messeplatz
Köln zu Ende. Rund 30.000 Profis aus dem Handwerk – 87 % aus dem Inland und 13%
aus dem Ausland – besuchten die internationale Fachmesse und Congress für
Dach-, Wand- und Abdichtungstechnik. Damit knüpft die Branchenfachmesse wieder
an „alte Zeiten“ an. Viele der 265 Aussteller sprachen von der „besten DACH+WAND
seit langem“, von einer Branchenleitmesse, die in Köln „neu geboren“ wurde.
Die Ergebnisse der Besucherbefragung belegen, dass die DACH+WAND 2006 mit einem
Fachbesucheranteil von deutlich über 90 Prozent als Kommunikationsplattform
nicht nur in der Quantität, sondern auch in der Qualität der angetroffenen Kontakte
überzeugt. Der Anteil an Entscheidern, darunter Firmeninhaber und Abteilungsleiter,
lag während der vier Messetage bei über 50 Prozent. Signifikant auch der hohe Anteil
an Facharbeitern. Die Besucher nutzten die Messe zur Information über Neuheiten, zur
allgemeinen Marktorientierung aber auch zur Pflege bestehender und zur Anbahnung
von neuen Geschäftsbeziehungen. Deutlich über die Hälfte der Besucher planen nach
Abschluss der DACH-WAND Aufträge zu erteilen! Auf die Frage nach dem Erreichen
der Messeziele gaben über 65 % Beurteilungen zwischen gut, sehr gut und ausgezeichnet
ab. Die DACH+WAND genießt im Vergleich zu anderen Baumessen unter
Dachdeckern, Zimmerern, Architekten, Ingenieuren und Bauträgern einen äußerst hohen
Stellenwert. Ein auffällig hoher Anteil der Besucher – nämlich 82 Prozent – zeigt
sich mit dem Standort Köln, mit einer guten Infrastruktur, dem neuen Hallengelände
der Koelnmesse und dem kulturellen Angebot der Domstadt zufrieden.
Die nächste DACH + WAND findet zusammen mit der Holzbau und Ausbau vom 05.
bis 08. März 2008 auf dem Gelände der Neuen Messe Stuttgart statt. Sie verbindet
erstmals die beiden stärksten Gewerke am Dach, die Dachdecker und die Zimmerer.
Die neue Leitmesse wird zukünftig im 2-jährigen Rhythmus in den geraden Kalenderjahren
veranstaltet.
55

VERBANDSLEBEN
56
STUCK • PUTZ • TROCKENBAU
Seniorenkreis feiert
10-jähriges Bestehen
Am Dienstag, dem 28.03.2006 um 14.30
Uhr trafen sich 15 Herren und 16 Damen
im Verwaltungsgebäude der Hermann
Neuberger Sportschule in Saarbrücken
zwecks Besichtigung der Landessportschule
und des Olympiastützpunktes
Rheinland Pfalz/Saarland.
Der Sprecher des Seniorenkreises, Werner
Mauß, begrüßte die Damen und Herren
recht herzlich, besonders das ehemalige
Beiratsmitglied Frau Schiestel,
den Ehrenobermeister Stass, das Ehrenmitglied
Sauer sowie das älteste Mitglied
Werner Hilbert (der am 29.02.2006 80
Jahre alt wurde).
Außerdem wurde Frau Kesternich vom
Landessportbund begrüßt, welche die
Teilnehmer durch die 90.000 qm modernen
Sportstätten und Konferenzräume
führen sollte.
Als erstes ging es über das Leichtathletik-
Stadion in die dazu gehörende Halle. Gegenüber
der Leichtathletikhalle befindet
sich die Tennishalle mit vier Feldern.
Dann ging es wieder am Verwaltungsgebäude
vorbei zur Konferenzhalle mit
Büro des Präsidenten des Landessportverbandes
Gerd Meyer vorbei an der
Halle für rhythmische Sportgymnastik, für
Geräteturnen, Handball, Volleyball, Basketball,
Gewichtheben und Boxen. Dann
besichtigten die Senioren die Schwimmhalle
mit acht Bahnen, die Judohalle,
welche auch für Ju-Jutsu, Aikido und Karate
genutzt wird, eine Tischtennishalle
für zehn Platten, eine Badmintonhalle mit
sechs Feldern, eine Sporthalle mit fünf
Fechtbahnen, Ringerhalle mit drei
Kampffeldern, Schießhalle mit zehn Ständen,
Freigelände mit Kunstrasenplatz 95
x 70 Meter für Hockey, zwei Rasenplätze
100 x 75 Meter und ein Kunstrasenplatz
95 x 70 Meter für Fußball. Auch Krafträume
für Fitness und Ausdauer sowie ein
19,3 km langes ausgeschildertes Laufwegenetz
durch den Saarbrücker Stadtwald
sind vorhanden.
In drei Gästehäusern stehen 150 Betten
für Übernachtung zur Verfügung. Die
Mensa verfügt über 350 Sitzplätze. Dies
war der erste Teil des Programms.
Dann fuhren die Senioren zum Haus der
Saarländischen Bauwirtschaft und wurden
dort vom Hauptgeschäftsführer
Herrn Rechtsanwalt Karl Hannig, begrüßt.
In seiner Ansprache würdigte er
die zehn Jahre des Bestehens des Seniorenkreises
und außerdem wurde eine
Broschüre mit einer Zusammenstellung
der Aktivitäten des Seniorenkreises ausgelegt.
Auch der Sprecher sagte noch einige
Worte über den Seniorenkreis.
Dann bedankte sich Ehrenobermeister
Stass in allen Namen für die 10-jährige
Arbeit des Sprechers, das Ehrenmitglied
Sauer überreichte der Ehefrau des Sprechers
Inge Mauß einen Blumenstrauß als
Anerkennung für die Hilfe des Sprechers.
Nach dieser Pflichtübung wurde das bereitstehende
Buffet eröffnet und die Senioren
konnten ihren Hunger und Durst stillen.
Bei angeregter Unterhaltung feierten die
Teilnehmer der Zehnjahresfeier noch bis
in den Abend.
HOLZBAU
Huth neuer
Vorsitzender BDZ
Ullrich Huth, Holzbauunternehmer aus
Alzey, wurde an die Spitze des Bundes
Deutscher Zimmermeister gewählt. Der
57-jährige Unternehmer studierte nach
seiner Lehre als Zimmermann an der FH
in Mainz Architektur und legte 1974 sein
Examen als Diplom-Ingenieur ab. In dritter
Generation führt er seit 1984 ein eigenes
Zimmerei- und Dachdeckerunternehmen.
Seit 1992 ist der engagierte Unternehmer
zudem Obermeister der Zimmererinnung
Alzey sowie seit 1996 Mitglied im
Präsidium des Baugewerbeverbandes
Rheinhessen-Pfalz als Leiter der Fachgruppe
Zimmerer- und Holzbaugewerbe.
Neben seiner Tätigkeit als geprüfter
Gebäudeenergieberater im Handwerk ist
Huth im Güteausschuss Holzhausbau
der Gütegemeinschaft Holzbau-Ausbau-
Dachbau e.V. tätig.
Der neu gewählte Vorsitzende hatte am
vergangenen Freitag beim Deutschen
Dachdeckertag dann nicht nur seinen ersten
öffentlichen Auftritt, sondern er war
gleichzeitig der erste Vorsitzende der
Zimmerer, der bei einem Verbandstag
der Dachdecker sprach. Huth betonte,
wie wichtig die Kooperation zwischen
den beiden Handwerken sei. Denn es
geht ihn für darum, “gemeinsam bei
Bauherren wie Planern zu punkten, um
damit die Außenwirkung beider Gewerke
zu verbessern und um die gemeinsamen
Interessen bei fachpolitischen Themen
nachdrücklicher zu vertreten”. Daher ist
für ihn die Zusammenlegung der beiden
66128 SB-Gersweiler
Am Güterbahnhof
Tel.: (06 81) 9 70 30-0
Fax: (06 81) 9 70 30 80

Leitmessen, der “Holzbau und Ausbau”
sowie der “Dach + Wand” zu einer neuen
Messe, die 2008 zum ersten Mal in Stuttgart
stattfinden wird, von eminenter Bedeutung.
Neben Huth wurden Zimmermeister Georg
König aus Erlangen zum stellvertretenden
Vorsitzenden sowie als weitere
Vorstandsmitglieder Dpl.-Ing. Ulrich Hamacher
aus Overath, Zimmermeister
Klaus-Hubert Heinemann aus Schlöben,
Dipl.-Ing. Rolf Kuri aus Schopfheim, Zimmermeister
Walter Maiß aus Homberg,
Zimmermeister Josef Schlosser aus
Jagstzell und Zimmermeister Michael
Schönk aus Havetoft in den Vorstand gewählt.
Holzbaujunioren
laden zum traditionellen
Josefstag
Bekanntermaßen ist der 19. März der Tag
des Heiligen Josef und damit der Festtag
der Zimmerer, aber auch des gesamten
Handwerks. Bei strahlendem Sonnenschein
trafen sich am Vormittag die Zimmermeister
in traditioneller Zimmererkluft
zum festlichen Gottesdienst in der
katholischen Pfarrkirche in Saarlouis-Roden.
Anschließend ging es weiter zum Zim-
mermeisterkollegen Schorn ins Mettlacher
Abteibräu. Der Vorsitzende der Landesfachgruppe
Holzbau, Stefan Nehren,
sowie Geschäftsführer Karl Hannig,
konnten hier zahlreiche Gäste begrüßen,
so unter anderem den Ehrenvorsitzenden
der Landesfachgruppe Peter Federspiel,
den Landesinnungsmeister für das
Bauhandwerk Michael Linnebacher, den
Landesinnungsmeister der Maler- und
Lackiererinnung des Saarlandes Klaus
Drouin sowie Austauschlehrlinge aus
dem benachbarten Frankreich. Ein ganz
besonderer Willkommensgruß galt dem
Ehrengast, Umweltminister Stefan Mörsdorf.
Schon vor Wochen war der
Josefssud im Beisein etlicher
Jungmeister fachkundig
angesetzt worden. Der
saarländische Umweltminister
hatte dann auch keine
Mühe, den Fassanstich
professionell durchzuführen,
und so konnten
bald alle Gäste den wohlschmeckenden
Josefssud
genießen.
Vor dem zünftigen Mittagessen ließen es
sich die Zimmermeister dann nicht nehmen,
den Zimmererklatsch darzubieten,
der das interessierte Publikum im Mettlacher
Abteibräu begeisterte. Eine harte
Prüfung stand schließlich für Umweltminister
Mörsdorf auf dem Programm –
wurde ausgerechnet er ausgewählt, um
durch das traditionelle Trudeln durch die
Zimmerer auf unsanfte Weise bekehrt
und zur Einsicht gebracht zu werden. Dabei
musste er stellvertretend für Landesund
Bundespolitik für den Wegfall der Eigenheimzulage
die nicht ganz angenehme
Prozedur über sich ergehen lassen.
Sichtlich erleichtert, die Aktion unbeschadet
hinter sich gebracht zu haben, konnte
der Minister dann ganz entspannt den
Nachmittag in gemütlicher Runde bei
zünftiger Blasmusik genießen.
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VERBANDSLEBEN
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LANDESGÜTEGEMEINSCHAFT
Infoseminar in Kaiserslautern
Die von der Landesgütegemeinschaft
Bauwerks- und Betonerhaltung Rheinland-Pfalz/Saarland
e.V. angebotenen
Informationsveranstaltungen sprechen
regelmäßig einen erfreulich großen Kreis
von Interessenten an. Das galt auch für
die jüngste Ausgabe des Fachsymposiums,
das am 4. April 2006 in Kaiserslautern
stattfand. In der Nordtribüne des
Fritz-Walter-Stadions konnte Dipl.-Ing.
Klaus Ehrhardt, der Vorsitzende der Landesgütegemeinschaft,
in einem nahezu
voll besetzten Saal 170 Personen willkommen
heißen. Im Tagungszentrum
Betzenberg hatten zudem 8 Aussteller ihre
Informationsstände aufgestellt, an denen
viele Teilnehmer sich über die dargebotenen
Produkte und Verfahren informierten.
In seiner Begrüßung gab Herr Ehrhardt
seiner Freude darüber Ausdruck, dass
insbesondere Vertreter von Architekturund
Ingenieurbüros sowie von Behörden,
die Betoninstandsetzungsarbeiten vergeben,
die Vortragsveranstaltung zur
fachlichen Weiterbildung nutzen.
Nach den zahlreichen Halleneinstürzen
des letzten Winters könne davon ausgegangen
werden, dass Bauherren und
Betreiber ihre Verpflichtung zur baurechtlichen
Sicherheitsgarantie wieder ernster
nehmen. Allen Interessierten empfahl er
die von der Bundesgütegemeinschaft Instandsetzung
von Betonbauwerken erarbeitete
Broschüre „Hinweise für sachkundige
Planer und Überwacher von Betoninstandsetzungsarbeiten“
mit allen wesentlichen
Informationen.
Überaus dringenden Handlungsbedarf
leitete Ehrhardt aus einem Bericht des
Bundesverkehrsministeriums ab, wonach
rund 15 % der mehr als 37.000
Spannbetonbrücken an Autobahnen und
Bundesstraßen komplett verschlissen
und bereits in bedenklich schlechtem Zustand
seien.
Von der Hochschule Wismar hatte Prof.
Dr. Helmuth Venzmer den weiten Weg
nach Kaiserslautern auf sich genommen,
um sein Fachreferat über „Aktuelle Entwicklungen
des Marktes mit sinnvollen
und sinnlosen Verfahren zur Bauwerkstrockenlegung“
zu halten. Prof. Venzmer,
der sich mit dem Dahlberg Institut u.a.
der Diagnostik und Instandsetzung historischer
Bausubstanz verschrieben hat,
führte den schlechten Zustand der Bauwerkstrockenlegung
und des Bautenschutzes
u.a. darauf zurück, dass es wegen
des Fehlens einer speziellen Hochschulausbildung
für die Instandsetzung
von Bauwerken und einer geschützten
Berufsbezeichnung zu viele Unkundige
gebe, die sich in diesem Milieu tummeln.
Grundsätzlich müssten sich die notwendigen
Bauleistungen nach den objektiv
erforderlichen Notwendigkeiten richten,
weshalb vor der Einleitung von baulichen
Maßnahmen bauwerksdiagnostische
Leistungen zu erbringen seien. Nur durch
eine systematische Schadensdiagnose
könnten diejenigen Ursachen herausgearbeitet
werden, die für den gegenwärtigen
Zustand des Bauwerks verantwortlich
sind.
Für feuchtigkeitsgeschädigtes Mauerwerk
stellte Prof. Venzmer mit Verweis
auf ihre jeweiligen spezifischen Vor- und
Nachteile die unterschiedlichen mechanischen
Injektions- sowie elektrophysikalischen
Verfahren vor. Am Beispiel des
Fürstenhofs in Wismar und der St. Petri-
Kirche in Hamburg sowie weitere Bauvorhaben
wurden gelungene Sanierungen
vorgeführt, die unter Einsatz der
Feuchtigkeits-Tomografie durchgeführt
wurden.
Zur Bedeutung von Instandsetzungs-
Richtlinie und ZTV-ING. für Auftraggeber
und Auftragnehmer referierte anschließend
Dipl.-Ing. Wolfgang Meyer
von MC Bauchemie Müller GmbH & Co.
KG aus Frankfurt. Er unterstrich die Notwendigkeit
des Einschaltens eines sachkundigen
Planers, der auf der Grundlage
des Instandsetzungskonzeptes einen Instandhaltungsplan
für die gewählte Ausführung
zu erstellen hat. Die Ausführung
der Leistung habe dann nach einem detaillierten
Arbeitsplan gemäß Instandsetzungsplan
zu erfolgen.
Präqualifikation zur Qualitätssicherung
bei Ausschreibung und Vergabe war
dann das Thema für Dipl.-Ing. Gerhard
Winkler von der Zertifizierung Bau e.V.
aus Berlin. Er machte deutlich, dass mit
der Präqualifikation allen Unternehmen
des Baugewerbes die Möglichkeit geboten
werde, wesentliche Teile der von ihnen
verlangten Eignungsnachweise
durch eine vorgelagerte, auftragsunab-
hängige Präqualifikation zu ersetzen. Mit
der Präqualifikation werde die Seriosität
und Leistungsfähigkeit der Bieter bestätigt
und in einer vom Verein für die
Präqualifikation von Bauunternehmen
geführten Internetliste veröffentlicht. Unternehmen
hätten sowohl die Möglichkeit,
sich für Einzelleistungen als auch für
Komplettleistungen unter Vorlage bestimmter
Referenzen präqualifizieren zu
lassen.
Im Anschluss an die Mittagspause, die
nochmals Gelegenheit zu Gesprächen
mit Ausstellern und Referenten bot, referierte
Prof. Dr. Rainer Auberg aus Essen
über „Dauerhafte und kostenoptimierte
Instandsetzung von abwasserberührten
Stahlbetonbauteilen“. Die Besonderheiten
bei abwasserberührten Stahlbetonteilen
erfordern im Instandsetzungsfall
eine detaillierte Bestandsuntersuchung,
um ein Instandsetzungskonzept abzu-
stimmen. Nur durch ein optimiertes Konzept
und eingehende prüftechnische
Nachweise könne es gelingen, den Bestandsbeton
als tragenden Untergrund
weitestgehend zu erhalten. Die erforderliche
Schutzfunktion gegenüber abwasserbedingten
Schadstoffen und erhöhter
Wassersättigung des Bestandsbetons
wird durch einen hochwertigen diffusionsoffenen
und abwasserbeständigen
Feinspritzmörtel in geringer Schichtdicke
bis zu 20 mm sichergestellt.
Mit dem Vortrag von Dr. Ing. Jeanette Orlowsky
vom Institut für Bauforschung der
RWTH Aachen über die „Instandsetzung
denkmalgeschützter Naturstein- und Betonfassaden“
fand dann die informative
Vortragsreihe ihren Abschluss. Anhand
zahlreicher Beispielbilder wurden typische
Schadensbilder, Instandsetzungsund
Ergänzungsmörtel sowie Schutzstoffe
für die Stein- und Betonoberflächen
angesprochen.
Auch wenn die Veranstalter ihre Zeitplanung
nicht ganz einhalten konnten, harrte
das Auditorium ganz überwiegend bis
Ende der Veranstaltung geduldig aus –
auch ein Beleg dafür, dass die Organisatoren
mit ihrer Themenauswahl richtig
gelegen haben.