Hochschule Osnabrück (pdf) - PROfessur

Richtlinie über die Gewährung von Leistungsbezügen an Beamtinnen und Beamte der
Fachhochschule Osnabrück (Stand 15.3.2003)
§ 1
Geltungsbereich
Diese Richtlinie regelt die Grundsätze für die Gewährung und das Verfahren der Vergabe von
Leistungsbezügen im Sinne von § 3 ff. der Niedersächsischen Hochschul-Leistungsbezügeverordnung
(NHLeistBVO) an Beamtinnen und Beamte der Fachhochschule Osnabrück.
§ 2
Leistungsbezüge aus Anlass von Berufungen und Bleibeverhandlungen
(1) Leistungsbezüge nach § 3 NHLeistBVO können bei der Berufung auf eine Professur an der
Fachhochschule Osnabrück gewährt werden.
(2) Der Präsident verhandelt gemeinsam mit der Fakultätsleitung über die Gewährung von
Leistungsbezügen mit den Personen, denen ein Ruf erteilt worden ist. Im Rahmen der
Berufungsverhandlung sollen Zielvereinbarungen für die Tätigkeit an der Fachhochschule
geschlossen werden.
(3) Die Berufungsleistungsbezüge umfassen einen befristeten Zuschlag von
15% zum Grundgehalt für die Zeit vom Beginn des siebten bis zum Ablauf des 15. Semesters der
Tätigkeit an der Fachhochschule
6% zum Grundgehalt für die Zeit vom Beginn des 16. bis zum Ablauf des 26. Semesters der
Tätigkeit an der Fachhochschule
4% zum Grundgehalt für die Zeit vom Beginn des 27. bis zum Ablauf des 36. Semesters der
Tätigkeit an der Fachhochschule.
Befristet gewährte Zuschläge werden unbefristet weitergewährt, wenn aufgrund einer auf Antrag
der Professorin oder des Professors durchzuführenden Evaluation festgestellt wird, dass die
erwarteten bzw. vereinbarten Leistungen ohne wesentliche Einschränkungen erreicht worden sind
oder wenn in dem Bewilligungszeitraum Zulagen für besondere Leistungen vergeben worden sind.
Die Gewährung der befristeten Zuschläge ab dem 16. Semester erfolgt, wenn nach dem Ergebnis
der Evaluation erwartet werden kann, dass im Bewilligungszeitraum mindestens durchschnittliche
Leistungen erbracht werden.
(4) Soweit es erforderlich ist, geeignete Personen für eine Professur oder eine Fortsetzung ihrer
Tätigkeit an der Fachhochschule zu gewinnen, können abweichende Vereinbarungen über
Berufungsleistungsbezüge getroffen werden. Hierzu ist insbesondere der Grad der
wissenschaftlichen Qualifikation, sowie Dauer und Qualität der beruflichen Erfahrung außerhalb
der Hochschule festzustellen.
§ 3 Leistungsbezüge für besondere Leistungen
(1) Leistungsbezüge nach § 4 NHLeistBVO können für besondere Leistungen in der Lehre
(einschließlich der Weiterbildung) oder der Forschung (einschließlich Entwicklung und
Technologietransfer) als Zuschläge zum Grundgehalt gewährt werden. Das Präsidium setzt die
Höhe des einem Zuschlag entsprechenden Betrags fest. Es kann insgesamt Zuschläge in Höhe
des anderthalbfachen der Zahl der nach W 2/3 bzw. C 2 besoldeten Personen vergeben. Eine
Person kann bis zu vier Zuschläge erhalten.
(2) Leistungsbezüge für besondere Leistungen werden auf Antrag befristet für drei Jahre gewährt und
bei wiederholter Gewährung in der Regel für ruhegehaltsfähig erklärt. Das Präsidium kann

Leistungsbezüge für besondere Leistungen unbefristet gewähren, wenn während der Tätigkeit an
der Fachhochschule drei Mal in Folge Leistungsbezüge für besondere Leistungen gewährt worden
sind und erwartet werden kann, dass diese Leistungen auch weiterhin erbracht werden.
(3) Das Präsidium legt einen Bewerbungsstichtag fest. Der schriftliche Antrag eines Professors oder
einer Professorin ist innerhalb der vom Präsidium festgesetzten Bewerbungsfrist zu stellen und
soll die über dem Durchschnitt liegenden Leistungen in Forschung oder Lehre darstellen.
(4) Professorinnen und Professoren, die beim Bewerbungsstichtag weniger als sechs Semester an
der Fachhochschule tätig waren, kann ein Zuschlag nach Vollendung des sechsten Semesters
ihrer Tätigkeit an der Fachhochschule durch das Präsidium übergangsweise bis zum nächsten
Bewerbungsstichtag gewährt werden.
(5) Bisher nach C 2 besoldete Personen erhalten bei einem Wechsel ohne erneutes
Berufungsverfahren in die W Besoldung auf in der Regel drei Jahre befristet Leistungsbezüge für
besondere Leistungen, wenn die festgestellten Leistungen dies rechtfertigen. Sie sind in der Regel
nach Ablauf der Befristung unbefristet weiterzugewähren. Bei der Festlegung der Höhe der
Leistungsbezüge sind Lebens- und Dienstalter ergänzend zu berücksichtigen.
§ 4 Verfahren
Die Entscheidung über die Gewährung von Leistungsbezügen nach §§ 3 und 4 NHLeistBVO trifft das
Präsidium. Soweit die Entscheidung auf Leistungen in der Lehre beruht, nehmen die Studiendekane
zur Qualität der Leistung unter Würdigung der Ergebnisse der studentischen Veranstaltungskritik
Stellung. In Bezug auf Leistungen in der Forschung können Gutachten eingeholt werden.
§ 5 Funktionsleistungsbezüge
(1) Von der Lehre für Funktionen der Selbstverwaltung zu mehr als zwei Dritteln freigestellte
Professorinnen und Professoren erhalten Funktionsleistungsbezüge in Höhe von vier Zuschlägen
der Leistungsbezüge für besondere Leistungen.
(2) Von der Lehre für Funktionen der Selbstverwaltung zu mehr als einem Drittel freigestellte
Professorinnen und Professoren erhalten Funktionsleistungsbezüge in Höhe von bis zu zwei
Zuschlägen der Leistungsbezüge für besondere Leistungen.
(3) Für andere Funktionen in der Selbstverwaltung können Funktionsleistungsbezüge in Höhe eines
Zuschlags der Leistungsbezüge für besondere Leistungen gewährt werden.