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Gemeinderatssitzungsprotokoll 4/2011 (316 KB) - .PDF - Geretsberg

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- bei 2-wöchentl. Abfuhr € 163,69 + 10% USt € 820,00 + 10% USt € 37,83 + 10% USt.<br />

pro 1100-Liter-Restabfall-<br />

Container/Entleerung € 163,69 + 10% USt € 480,00 + 10% USt € 58,52 + 10% USt.<br />

pro 60-Liter Abfallsack je Entleerung € 2,36 + 10% USt<br />

der Abfallgebühr mit<br />

pro 120-Liter Biotonne je Entleerung € 1,90 + 10% USt.<br />

pro 240-Liter Biotonne je Entleerung € 4,00 + 10% USt.<br />

pro 240-Liter Biotonne<br />

inkl. Maisstärkesack<br />

je Entleerung<br />

€ 6,00 + 10% USt.<br />

Der Gemeinderat beschließt die in der obigen Tabelle dargestellten Hebesätze für das<br />

Finanzjahr 2012.<br />

Pkt. 5.: Franz Pfaffinger, Neuhausen 15, 5131 Franking; Abschluss eines<br />

Winterdienstvertrages ab dem Winter <strong>2011</strong>/12 – (Az.: 814)<br />

Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Winterdienstvertrag mit der Firma<br />

Franz Pfaffinger jun., Neuhausen 15, 5131 Franking.<br />

Pkt. 6.: Erstellung von Leistungsverzeichnissen/Bauüberwachung für den<br />

Straßenbau 2012; Auftragsvergabe an das Planungsbüro Christian Königstorfer<br />

e.U., Stadtplatz 18/1, 5230 Mattighofen; Beschlussfassung – (Az.: 612-0)<br />

Der Gemeinderat beschließt, das Planungsbüro Christian Königstorfer e.U., Stadtplatz<br />

18/1, 5230 Mattighofen, auf der Basis des Angebots vom 21.09.<strong>2011</strong>, auch im Jahr<br />

2012 mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses und der Bauaufsicht für die<br />

durchzuführenden Straßenbauarbeiten zu beauftragen.<br />

Pkt. 7.:<br />

Gewährung von Beihilfen für die Seniorenweihnachtsfeiern und Gewährung<br />

von Beihilfen zur Durchführung von Weihnachtsfeiern an verschiedene<br />

Institutionen; Beschlussfassung – (Az.: 061 und 429-4)<br />

a) Seniorenweihnachtsfeiern:<br />

Der Gemeinderat beschließt, den Betrag von € 872,07 entsprechend dem<br />

Stimmenverhältnis laut Gemeinderatswahl 2009 an die im Gemeinderat vertretenen<br />

Fraktionen für die Abhaltung von Seniorenweihnachtsfeiern auszuzahlen<br />

(ÖVP – € 550,36; SPÖ – € 111,45; FPÖ – € 210,26).<br />

b) Gewährung von Beihilfen zur Durchführung von Weihnachtsfeiern an verschiedene<br />

Institutionen:<br />

Der Gemeinderat beschließt, an die obig näher umschriebenen Institutionen den<br />

jeweils angeführten Betrag zur Abhaltung einer Weihnachtsfeier zur Verfügung zu<br />

stellen.<br />

G:\Daten\GRInternet\GR-Sitzungen\111122.doc 8

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