VERHANDLUNGSSCHRIFT - Geretsberg

Zl.: 004-1/2010-3 Lfd.-Nr. 3/2010VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die öffentliche Sitzung desGemeinderatesdervom08. Juli 2010Tagungsort: Sitzungssaal des GemeindeamtesG:\Daten\GRInternet\GR-Sitzungen\100708.doc 1

Anwesende:1. Bürgermeister Josef LECHNER als Vorsitzender2. Vizebgm. Norbert RESCHENHOFER3. GVM Friedrich HOCHRADL4. GR Ferdinand BANDZAUNER5. GR Johann BRUNTHALER6. GR Franz DICKER7. GR Franz EDER8. GR Walter HAUSER9. GR Günther HOCHRADL10. GR Maria HITZGINGER11. GR Friedrich KRENN12. GR Bernhard MAYR13. GR Johann WEBERSBERGERErsatzmitglieder:-/-Die Leiterin des Gemeindeamtes:Astrid PRILLERFachkundige Personen (§ 66 Abs. 2 Oö. GemO 1990, LGBl 91/1990 idF 152/2000):-/-Es fehlen:entschuldigt:unentschuldigt:-/- -/-Die Schriftführerin (§ 54 Abs. 2 OÖ GemO 1990): Astrid PRILLERDer Vorsitzende eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dassa) die Sitzung von ihm - dem Bürgermeister - einberufen wurde;b) die Sitzung in dem gemäß § 45 Abs 1 OÖ GemO 1990, LGBl 91/1990 idF LGBl152/2000, erstellten Sitzungsplan nicht aufscheint und daher die Verständigungen zudieser Sitzung gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an alle Mitglieder zeitgerechtschriftlich am 28.06.2010 erfolgt sind.c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;d) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 11.05.2010 bis zur heutigenSitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, währendder Sitzung noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum SitzungsschlussEinwendungen eingebracht werden können.Sodann gibt der Vorsitzende noch folgende Mitteilungen: -/-G:\Daten\GRInternet\GR-Sitzungen\100708.doc 2

Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse:Pkt. 1.: Behandlung des Prüfungsberichtes des örtlichen Prüfungsausschusses vom20.05.2010 - (Az.: 014-1)Pkt. 2.: Flächenwidmungsplan Nr. 5, Änderung Nr. 7, Josef Söllinger, Gasteig 1, 5132Geretsberg; Sonderausweisung der Liegenschaft Gasteig 1 auf dem Grundstück508 der KG 40307 Geretsberg gemäß § 30 Abs 8a Oö. ROG 1994, LGBl.114/1993 idF LGBl 115/2005; Behandlung der eingelangten Stellungnahmen;Beschlussfassung durch den Gemeinderat zur Vorlage deraufsichtsbehördlichen Genehmigung – (Az.: 031-2)Pkt. 3.: Volksschuldirektor OSR Norbert Nowy, Gasteig 30, 5132 Geretsberg,Verleihung einer Ehrung der Gemeinde Geretsberg; Beschlussfassung –(Az.:062-1)Pkt. 4.: Verkauf der „alten“ Feuerwehrzeugstätte, Geretsberg 27, Grundstück 411/4aus EZ 207, Grundbuch 40307 Geretsberg; Beschlussfassung desKaufvertrages und der Löschungsquittungen – (Az.: 163-22)Pkt. 5.: Gemeindeeigene Wohnbau-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderung;Franz u. Elfriede MAIER, Geretsberg 6, 5132 Geretsberg;Landwirtschaftsförderung, 2. Teilbetrag, Baufertigstellung - (Az.: 489)Pkt. 6 .: Straßenbau 2010 – Asphaltierungsarbeiten „Teilstück Ortsdurchfahrtsstraße Nr.10028“ und „Teilstück Preisenberger Gemeindestraße Nr. 10027“; nachträglicheBeschlussfassung über einen Zusatzauftrag – (Az.: 612-1)Pkt. 7.: Abschluss eines Sondernutzungsvertrages mit der Energie AG Oberösterreich(FN 76532 y), vertreten durch die Energie AG Oberösterreich Data GmbH (FN282568 t) gemäß § 7 Oö. Straßengesetz über die Entlangführung einesLichtwellenkabels im Bereich des Grundstückes 17/3, sowie für die Errichtungeines unterirdischen Kabelschachtes beim Grundstück 800 alle GB 40307Geretsberg – (Az.: 680-5)Pkt. 8.: Regionalverkehrskonzept Braunau am Inn; Übernahme der anteiligen Kostenfür die Jahre 2012 – 2014; Beschlussfassung – (Az.: 690-4)Pkt. 9.: AllfälligesG:\Daten\GRInternet\GR-Sitzungen\100708.doc 3

Pkt. 1.: Behandlung des Prüfungsberichtes des örtlichen Prüfungsausschusses vom20.05.2010 - (Az.: 014-1)Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht des örtlichen Prüfungsausschusses vom20.05.2010 zur Kenntnis.Pkt. 2.: Flächenwidmungsplan Nr. 5, Änderung Nr. 7, Josef Söllinger, Gasteig 1, 5132Geretsberg; Sonderausweisung der Liegenschaft Gasteig 1 auf dem Grundstück508 der KG 40307 Geretsberg gemäß § 30 Abs 8a Oö. ROG 1994, LGBl.114/1993 idF LGBl 115/2005; Behandlung der eingelangten Stellungnahmen;Beschlussfassung durch den Gemeinderat zur Vorlage deraufsichtsbehördlichen Genehmigung – (Az.: 031-2)Der Gemeinderat beschließt, die Änderung des Flächenwidmungsplans von“Grünland“ in „Grünland Sonderausweisung gemäß § 30Abs 8a Oö. ROG, LGBl.114/1993 idgF, für Gebäude, die für Wohnzwecke bestimmt sind, bisher aber nichtmehr den gemäßen Wohnbedürfnissen entsprechen“ im Bereich des Grundstückes508 Grundbuch und KG 40307 Geretsberg, vorzunehmen und dasaufsichtsbehördliche Genehmigungsverfahren für die dargestellte Änderung desFlächenwidmungsplan Nr. 5, Änderung Nr. 7, einzuleiten.Pkt. 3.: Volksschuldirektor OSR Norbert Nowy, Gasteig 30, 5132 Geretsberg,Verleihung einer Ehrung der Gemeinde Geretsberg; Beschlussfassung –(Az.:062-1)Der Gemeinderat beschließt, an Herrn Volksschuldirektor OSR Norbert Nowy denEhrenring der Gemeinde Geretsberg zu verleihen.Pkt. 4.: Verkauf der „alten“ Feuerwehrzeugstätte, Geretsberg 27, Grundstück 411/4aus EZ 207, Grundbuch 40307 Geretsberg; Beschlussfassung desKaufvertrages und der Löschungsquittungen – (Az.: 163-22)Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Kaufvertrag mit Herrn ThomasLanggartner, Pimbach 10, 5131 Geretsberg und die vorliegendenLöschungsquittungen.Pkt. 5.: Gemeindeeigene Wohnbau-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderung;Franz u. Elfriede MAIER, Geretsberg 6, 5132 Geretsberg;Landwirtschaftsförderung, 2. Teilbetrag, Baufertigstellung - (Az.: 489)Der Gemeinderat beschließt, den oben genannten Förderungswerbern entsprechendden vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 17.03.1998 beschlossenenFörderungsrichtlinien bzw. in der Sitzung vom 25.05.2007 beschlossenenabgeänderten Förderungsrichtlinien für die Wohnbau-, Landwirtschafts- undGewerbeförderung der Gemeinde GERETSBERG den 2. Teilbetrag dergemeindeeigenen Wohnbauförderung (Baufertigstellung) in der Höhe von € 1.220,88zu gewähren.G:\Daten\GRInternet\GR-Sitzungen\100708.doc 4

Pkt. 6 .: Straßenbau 2010 – Asphaltierungsarbeiten „Teilstück Ortsdurchfahrtsstraße Nr.10028“ und „Teilstück Preisenberger Gemeindestraße Nr. 10027“; nachträglicheBeschlussfassung über einen Zusatzauftrag – (Az.: 612-1)Der Gemeinderat beschließt, die Ortsdurchfahrtsstraße (Nr. 10038) Teilstück und diePreisenberger Gemeindestraße (Nr. 10027) Teilstück laut vorliegenderKostenschätzung in das Straßensanierungsprogramm 2010 nachträglich aufzunehmenund den Zusatzauftrag im obig beschriebenen Umfang an die Firma Erdbau GesmbH,5232 Kirchberg b. M. 27, zu vergeben.Pkt. 7.: Abschluss eines Sondernutzungsvertrages mit der Energie AG Oberösterreich(FN 76532 y), vertreten durch die Energie AG Oberösterreich Data GmbH (FN282568 t) gemäß § 7 Oö. Straßengesetz über die Entlangführung einesLichtwellenkabels im Bereich des Grundstückes 17/3, sowie für die Errichtungeines unterirdischen Kabelschachtes beim Grundstück 800 alle GB 40307Geretsberg – (Az.: 680-5)Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Sondernutzungsvertrag mit der EnergieAG Oö. Data GmbH bzw. der Energie AG gemäß § 7 Oö. Straßengesetz.Pkt. 8.: Regionalverkehrskonzept Braunau am Inn; Übernahme der anteiligen Kostenfür die Jahre 2012 – 2014; Beschlussfassung – (Az.: 690-4)Der Gemeinderat beschließt, am Regionalverkehrskonzept im Bezirk Braunau am Inn,welches die Neuorganisation und die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs imBezirk Braunau am Inn beinhaltet, in den Jahren 2012 bis einschließlich 2014teilzunehmen und hierfür Kosten in der Höhe von € 6.466,00 pro Jahr aufzuwendenbzw. im Voranschlag vorzusehen.Pkt. 9.: AllfälligesVerwaltungsreformLandesausstellung 2012Pflicht zur Einführung einer BiotonneBürgermeister Josef Lechner – hauptberufliche Ausübung des BürgermeisteramtesDreibuchenwegNachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nichtmehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um 21.00 Uhr Sitzung.G:\Daten\GRInternet\GR-Sitzungen\100708.doc 5