Nr. 7/2013 - Stadt Nordhausen

Seite 1 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
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Ordnungsamt
(0 36 31) 696 115
Ausgabe Nr. 07/2013
Amtsblatt der Stadt Nordhausen 21. September 2013
Rosengartenbrunnen:
Lions-Club startet
Spendenmarathon
Nordhausen (psv) Der Nordhäuser
Lions-Club will die Wiederauferstehung
des Rosengarten-Brunnens
unterstützen. Dazu startet der Club
am 24. September in der Kreissparkasse
einen Spendenmarathon. Das
kündigte Club-Präsident Dr. Matthias
Beintker bei einem Treffen von Club-
Mitgliedern mit Oberbürgermeister
Dr. Klaus Zeh im Rathaus an. Der
Brunnen musste vor zwei Jahren stillgelegt
werden. Grund waren erhebliche
Zuleitungsschäden.
NICHTAMTLICHER TEIL
Eigentümer des neuen Einkaufszentrums am
Pferdemarkt wollen rechtzeitig vor Ostern öffnen
Als Symbol des Spendenmarathons
und des Projekts dient die Brunnenfigur
der Kupfer-Rose. Diese wird
derzeit durch die Schachtbau Nordhausen
GmbH restauriert. Die Rose
soll als Spendenbox im Laufe mehrerer
Monate bei verschiedenen gesellschaftlichen
Anlässen aufgestellt
werden, um zur Spendenbereitschaft
zu animieren.
Dr. Zeh freute sich über das Engagement
der Lions, „weil der Garten
mit seinem Brunnen eines der wichtigen,
beliebten und sehr gut besuchten
Nordhäuser Identifikationsobjekte
ist und ein ästhetisches Kleinod.
Ihr Engagement ist deshalb hochwillkommen!“
Dr. Zeh verwies darauf,
dass der städtische Umweltbereich
bereits ein Gesamtkonzept für
die Grundsanierung des Rosengartens
vorliegen habe.
Die Lions-Mitglieder betonten, dass
für die Gewinnung von Sponsoren
und das Einwerben von Spendengeldern
ein Baubeginn im Jahr 2014
nötig sei, dem Jahr des 20-jährigen
Bestehens des Clubs.
Der Oberbürgermeister sagte, er
werde die Finanzverwaltung beauftragen,
Möglichkeiten zu suchen, um
zumindest eine erste Ko-Finanzierung
der Spendengelder bereits im
kommenden Lions-Jubiläums-Jahr
zu ermöglichen.
Nordhausen (psv) Rechtzeitig vor
Ostern im kommenden Jahr soll das
neue Einkaufszentrum am Pferdemarkt
seine Türen öffnen. Das sagte
jetzt Stephan Raida (am Tisch
vorn rechts), Vertreter des Bauherren
ITG, bei einem Treffen mit Oberbürgermeister
Dr. Klaus Zeh (hinten Mitte)
im Rathaus. Das Treffen fand im
Vorfeld der heutigen Altstadt-Konferenz
statt.
Raida kündigte an, dass zu den Mietern
u.a. die Firmen „Rewe“, „Rossmann“
und „Media-Markt“ gehörten
Bearbeitung von Hortgebühren/
Stadt verschickt Bescheide an Eltern
Nordhausen (psv) Seit August 2013
gilt eine neue Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung
des Landes.
Auch die Satzungen der Stadt
Nordhausen zu Hortnutzung und Betriebskostenbeteiligung
mussten darauf
aufbauend angepasst werden.
„Grundlegend geändert wurde zum
einen die Staffelung der Gebühren
nach dem Einkommen der Eltern, als
auch die Berechnung des monatlichen
Einkommens, das zur Gebühreneingruppierung
herangezogen
wird“, erklärt jetzt der zuständige Leiter
des Amtes für Bildung und Generationen,
Dieter Jaunich. Darüber
hinaus habe sich auch die Berücksichtigung
der Zahl der Kinder einer
Familie für die Gebühreneingruppierung
geändert.
„Zum Ende des vergangenen Schuljahres
haben wir alle Eltern von Hortkindern
angeschrieben und darum
gebeten, neue Hortanträge und Einkommensnachweise
abzugeben“,
sagt er weiter. Das habe zum größten
Teil sehr gut geklappt. Er dankt
in diesem Zusammenhang für die
sowie „H&M“ und die Firma „Intersport.“
„Und es wird sich auch ein
`Woolworth-Kaufhaus´ finden, in
dem man künftig wieder mitten in der
Stadt die vielen kleinen, nötigen und
praktischen Dinge des Alltags kaufen
kann bis hin zu Kurzwaren und
Knöpfen.“
„Die Nordhäuser sollen nicht mehr
weit fahren müssen in die Nachbarstädte
zum Einkaufen. Das ist unser
1. Ziel. Unser 2. Ziel heißt: `Die
Auswärtigen sollen wieder vermehrt
nach Nordhausen kommen und
pünktliche Abgabe der Unterlagen
und das Verständnis der Eltern.
Die Hortgebühren werden von den
städtischen Mitarbeiterinnen Eleonore
Weinreich und Stephanie Schieke
bearbeitet. „Die Bearbeitung dieser
Unterlagen ist gut angelaufen, es
sind jedoch noch viele Fälle zu bearbeiten“,
sagen die beiden, die zurzeit
alles daransetzen, die neuen
Bescheide schnellstmöglich an alle
Eltern zu verschicken.
Die Anmeldung für die Hortbetreuung
erfolgt grundsätzlich in der jeweiligen
Grundschule.
In den Schulen sind sowohl die
Schulsachbearbeiterinnen als auch
die Hortleiterinnen sowie die Erzieher
und Erzieherinnen für alle Probleme
ansprechbar und werden die
Anliegen schnellstens an den Schulträger
weiterleiten. Formulare, Satzungen,
Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung,
Gebührentabelle
sind in den Schulen erhältlich bzw.
sind auf www.nordhausen.de zu finden
(Rathaus - Kinder - Hortgebühren)
zu finden.
Nordhausen als Einkaufsstadt entdecken“,
so Raida.
Im Einkaufszentrum werde es auch
Platz zum Bummeln geben, sowie
natürlich ein ausreichendes Parkplatzanagebot.
„Wir würden uns
freuen, wenn wir gemeinsam mit der
Kulturbibliothek – die sich ja in Sichtweite
befindet - ein Park-Leitsystem
entwickeln könnten, das die auswärtigen
Kunden in das Herz der Stadt
führt“, so Raida.
Besprochen wurden auch Details
der Gestaltung der Außenanlagen
Stephanie Schieke hat noch
viele Hortanträge zu bearbeiten.
(Foto: Ilona Bergmann)
Nähere Auskünfte geben gern Eleonore
Weinreich (von 8-13 Uhr)und
Stephanie Schieke (von 13 bis 15.30
Uhr), Zimmer 136 des Neuen Rathauses,
Markt 15, Tel. 696 143, Fax:
696 843, E-Mail: hortbetreuung@
nordhausen.de.
und der Fassaden sowie die Koordination
mit den Bauarbeiten im Umfeld.
Dr. Zeh sagte, er freue sich, dass das
Einkaufszentrum am Tor zur Altstadt
eine Wohltat für die Stadt werde und
Nordhauses wichtige Rolle in Nordthüringen
auch in puncto Einzelhandel
stärken werde. Er gehe davon
aus, dass die zahlreichen Einzelhändler
und Dienstleister der Innenstadt
vom Einkaufszentrum profitieren
würden.
(Fotos (2): Patrick Grabe)
Oberbürgermeister
Dr. Klaus Zeh: NPD-
Plakatierung ist empörend!
Nordhausen (psv) Nordhausens
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh ist
empört über die Wahl-Plakatierung
der NPD entlang der Straße der Opfer
des Faschismus an der Zufahrt zur
KZ-Gedenkstätte „Mittelbau-Dora“.
„Ich schließe mich eindeutig der Meinung
von Gedenkstättenleiter Dr.
Jens-Christian an, dass die Plakate
unerträglich sind insbesondere angesichts
des Umstandes, dass das
KZ Mittelbau-Dora nach der Auflösung
des „Zigeuner-Familienlagers“ in
Auschwitz-Birkenau im August 1944
zur zentralen Haftstätte für männliche
deutsche Sinti wurde: Fast jeder Sinto,
der die Konzentrationslager überlebt
hat, war am Ende Häftling in Mittelbau-Dora.
Dieses Lager nimmt deshalb in der
Erinnerung dieser Opfergruppe einen
besonderen Raum ein. Dass nun ausgerechnet
an der Zufahrtstraße zu diesem
ehemaligen Lager derartige Plakate
hängen, halte auch ich für nicht
tolerierbar. Leider hat die Justiz eine
andere Auffassung, so dass die Plakate
nicht einfach entfernt werden dürfen“,
so der Oberbürgermeister.

Seite 2 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
Neue Stadträtin Carola Böck
vereidigt/Nachrückerin
für Stefan Nüßle
Nordhausen (psv) Auf der jüngsten
Stadtratssitzung hat Oberbürgermeister
Dr. Klaus Zeh Carola Böck
als neue CDU-Stadträtin verpflichtet.
Sie rückt für Stefan Nüßle nach,
der zum Hauptamtlichen Beigeordneten
im Landratsamt Nordhausen
gewählt wurde und aus dem Stadtrat
ausscheidet.
Die 45-jährige Carola Böck ist Schulleiterin
und Lehrerin an der Regelschule
Ellrich.
(Foto: Ilona Bergmann)
Vollsperrung Pferdemarkt
und Kranichstraße
Nordhausen (psv) Die Bauarbeiten
zur Neugestaltung des Gebiets um
den Pferdemarkt gehen zügig voran.
Aus diesem Grund wurde die
Vollsperrung des Bereichs Kranichstraße
-Pferdemarkt-Kreisverkehr
Engelsburg auf den 18. September
vorverlegt. Nicht betroffen von der
Sperrung sind die Blasiistraße, das
Gebiet Baltzerstraße und die Wolfstraße.
Das bedeutet für die Autofahrer,
dass ein Befahren für das Gebiet –
Engelsburg – Post und Rathaus nur
noch aus Richtung Grimmelallee –
Grimmel- Neuer Weg möglich ist.
Die Autofahrer, die aus dem Gebiet
ausfahren wollen, können zum Einen
die Ausfahrt über den neu angeleg-
Nordhausen (psv) Flehmüllers Eiche
in Krimderode - auch Dicke Eiche
genannt –wird im Auftrag der
Stadt Nordhausen einer „Schönheitskur“
unterzogen.
„Die Pflegemaßnahmen führt die
Landschafts- und Gartenbaufirma
Becker aus“, sagt Axel Axt, Baumschutzverantwortlicher
der Stadtverwaltung.
So erhält die alte Eiche
neben einem leichten Pflegeschnitt,
sechs neue Verspannseile in verschiedenen
Bereichen der Krone.
Sie sollen das Aufschwingen der
Äste einschränken, um die Bruchgefahr
zu mindern. Die drei alten
Spannseile seien jetzt nach 10 Jahren
verschließen, so dass man sie
nun mit drei weiteren ersetzen müsse,
erklärt er.
Die Firma nimmt außerdem einige
Kürzungen im Starkastbereich zur
Gewichtsreduzierung der Äste vor
und wird die alte Abbruchstelle aus
dem Vorjahr sauber ausschneiden.
„Mit dieser Erhaltungsmaßnahme
wollen wir der über 600 jährigen Eiche
noch weitere viele Jahre als Naturdenkmal
schenken“, sagt Axel Axt.
Flehmüllers Eiche befindet sich auf
dem Liethberg oberhalb von Krimderode.
Die Baumkrone hat einen
ten Bypass von der Jüdenstraße zur
Rautenstraße und zum Anderen die
ebenfalls neu angelegte Fahrbahn“
Neuer Weg“ Richtung Lohmarkt nutzen.
In der Engstelle „Neuer Weg“ wird
der Verkehr mit Ampel geregelt.
Auch Fußgänger sind von dieser
Sperrung betroffen. Der Gehweg am
Pferdemarkt entfällt, die Fußgänger
werden über den Blasiikirchplatz geleitet.
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis,
und alle Verkehrsteilnehmer,
sich auf die neue Verkehrssituation
einzustellen und sich an der
Umleitungsbeschilderung zu orientieren.
Schönheitskur für
Flehmüllers Eiche
Durchmesser von 20 Meter, der
Stammumfang beträgt 6,65 Meter.
Der Name der Eiche wurde wie folgt
überliefert: Ein Müller, der eine Gipsmühle
an der Zorge betrieb, flüchtete
bei jedem Hochwasser auf den
Liethberg. Dort flehte er immer Gott
um Hilfe für sich und seine Familie
sowie für den Erhalt seiner Mühle
an. Offenbar wurde sein Flehen
erhört und der Müller erhielt den Namen
„Flehmüller“. Aus Dankbarkeit,
dass er, seine Familie und seine
Mühle von Unheil verschont blieben,
pflanzte er auf dem Berg diese Eiche,
die dann später nach ihm benannt
wurde.
NICHTAMTLICHER TEIL
Jüdischer Landesrabbiner Konstatin Pal
attestiert Nordhäuser Jüdischem Friedhof:
„sehr guter Zustand“
Nordhausen (psv) Im Rahmen einer
technischen Inspektion aller 35 jüdischen
Friedhöfe in Thüringen hat
der Thüringer Landesrabbiner Konstantin
Pal (Mitte) unlängst dem jüdischen
Nordhäuser Begräbnisort
einen „sehr guten Zustand“ bescheinigt.
„Der Friedhof ist vorbildlich gepflegt,
die Dokumentation ist hervorragend.
Dafür sind wir dankbar“, so Pal im
Vor-Ort-Gespräch mit Oberbürgermeister
Dr. Klaus Zeh (rechts). Bauamtsleiter
Jens Kohlhause und der
Friedhofsverantwortlichen Anne Lange
und der frühere Nordhäuser Bürgermeister
Dr. Manfred Schröter
(links) begleiteten Dr. Zeh beim Termin
Dr. Schröter befasst sich seit
Jahren mit der Erforschung der jüdischen
Geschichte Nordhausens.
In den kommenden Jahren, so Dr.
Zeh, müsse die Umfassung des
Friedhofes saniert werden. Dazu
sagte ihm Pal die Kooperation mit
der jüdischen Landesgemeinde zu.
(Fotos (2): Patrick Grabe)
Freundschaftsverein besucht
Partnerstadt Bochum
Freundschaftsverein in Bochum (Foto: privat)
„Die Partnerschaft zwischen Bochum
und Nordhausen soll auch
nach 23 Jahren ihres Bestehens weiter
vertieft werden. Vor allem mit der
Gewinnung von neuen Mitgliedern
will der hiesige Förderverein die Kontakte
auf eine breitere Basis stellen“,
sagte jetzt der Vorsitzende des Vereins
zur Förderung der Städtepartnerschaft
Nordhausen – Bochum,
Hans-Joachim Tischer.
44 Mitglieder des Vereins seien gerade
zurück von ihrer dreitägigen Reise
in die Partnerstadt Bochum. Vom
30. August bis 1. September weilten
die Nordhäuser in der Stadt im Ruhrgebiet.
„Bereits am ersten Abend
wurden wir ganz herzlich von der
Bürgermeisterin Frau Erika Stahl begrüßt“,
sagte Tischer. In ihrem Grußwort
brauchte sie zum Ausdruck,
dass die Arbeit der Partnerschaftsvereine
eine große Chance in der
weiteren Annäherung der menschlichen
Beziehungen beider Städte
sei. Weiterhin werde sie sich dafür
einsetzen, dass auch die Stadt Bochum
beim Aufbau des Gartens der
Partnerstädte in Nordhausen mithelfen
wird.
In den folgenden gemeinsamen Tagen
standen immer die Diskussionen
zum weiteren Ausbau der Beziehungen
im Vordergrund. Auch ein
Besuch im Westfalenpark Dortmund
und die Besichtigung des Freilichtmuseums
in Hagen stand auf dem
Programm.
„Ein wichtiger Höhepunkt war der
gemeinsame Abend beider Fördervereine.
In diesem Jahr konnten wir
unserer Bochumer Freunde mit der
Überreichung eines Modells des
Bergbaumuseums Bochum überraschen“,
sagte Herr Tischer. Der Bochumer
Vereinsvorsitzende, Paul
Schrader, verabschiedete die Delegation
mit herzlichen Grüßen an die
Freunde und Menschen der Partnerstadt
Nordhausen. Bereits vom 22.
bis 26. September komme es zum
Gegenbesuch der Bochumer Freunde
in Nordhausen.
„Auch in diesem Jahr werden die
Bochumer nicht mit leeren Händen
kommen und werden eine Spende
für sozial – bedürftige Menschen
überreichen“, sagt Hans-Joachim Tischer
und dankt abschließend der
Nordhäuser Stadtverwaltung und
dem Busunternehmen Keitel für die
Unterstützung.

Seite 3 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
AMTLICHER TEIL
BEKANNTMACHUNG
Bauleitplanung der Stadt Nordhausen
Betr.: Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 10d
„4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Erweiterung Wohngebiet Nordhausen-
Ost“ der Stadt Nordhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
BEKANNTMACHUNG
Bauleitplanung der Stadt Nordhausen
Betr.: Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 32 B
„2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Frh.-v.-Stein-Str./An der Salza/
Hüpedenweg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 11.04.2012 beschlossen, den
Bebauungsplan Nr. 10d „4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Erweiterung Wohngebiet
Nordhausen-Ost“ der Stadt Nordhausen für das Gebiet nördlich des Förstemannweges, westlich
der Kurt-Wein-Straße und südlich der Leimbacher Straße im beschleunigten Verfahren nach
§ 13a BauGB aufzustellen.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 11.09.2013 den Entwurf und die öffentliche
Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10d „4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10
- Erweiterung Wohngebiet Nordhausen-Ost“ der Stadt Nordhausen gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m.
§§ 13 und 13a BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich des vorgenannten Bebauungsplanes
ist aus der mitveröffentlichten Planskizze ersichtlich. Die Änderung des Teilbereiches des
rechtsverbindlichen Bebauungsplanes 10d „4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Erweiterung
Wohngebiet Nordhausen-Ost“ ist erforderlich, um dem Strukturwandel des Einzelhandels
gerecht zu werden und das Stadtteilzentrum Nordhausen-Ost weiter zu stärken. Es ist eine
Vergrößerung des EDEKA-Marktes mit einem Getränkemarkt geplant.
Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Der von der Aufstellung betroffenen Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Gemäß § 3 (2) BauGB in der zuletzt gültigen Fassung werden der Entwurf zu den o. g. Planungsunterlagen
und deren Begründung in der Zeit
vom 30.09.2013 bis einschließlich 04.11.2013
im Flur des Amtes für Zukunftsfragen und Stadtentwicklung der Stadtverwaltung Nordhausen,
Markt 1, während der Öffnungszeiten
Montag
von 8.30 bis 15.30 Uhr
Dienstag
von 8.30 bis 15.30 Uhr
Mittwoch
von 8.30 bis 15.30 Uhr (nach Vereinbarung)
Donnerstag von 8.30 bis 18.00 Uhr
Freitag
von 8.30 bis 12.00 Uhr
öffentlich ausgelegt.
Stellungnahmen können innerhalb der o. g. Auslegungszeit schriftlich oder mündlich zur Niederschrift
vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt
wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan
unberücksichtigt bleiben.
Außerhalb der Öffnungszeiten kann der Bebauungsplan während der Dienstzeiten ebenfalls
eingesehen werden, Auskünfte sind jedoch nur zu den Öffnungszeiten möglich.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig
ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im
Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
werden können.
Auskunft zum Bebauungsplan erteilt Herr Juckeland vom Amt für Zukunftsfragen und Stadtentwicklung
Nordhausen, Tel. 03631 696-428.
Während der Zeit der öffentlichen Auslegung stehen die Planunterlagen zusätzlich unter www.
nordhausen.de zum Download bereit.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 26.09.2012 beschlossen, den
Bebauungsplan Nr. 32 B „2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Frh.-v.-Stein-Str./An der
Salza/Hüpedenweg“ für den Bereich südlich des Hüpedenweges (Bereich Grundschule Niedersalza),
östlich der Straße An der Salza, westlich des Hangfußes des Bahndamms und nördlich
der Frh.-v.-Stein-Straße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 11.09.2013 die Reduzierung des
Geltungsbereiches, den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 32 B
„2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Frh.-v.-Stein-Str./An der Salza/Hüpedenweg“ der
Stadt Nordhausen gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich
des vorgenannten Bebauungsplanes ist aus der mitveröffentlichten Planskizze
ersichtlich.
Über die Änderung des Teilbereiches des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 32 soll eine
vermarktungsfähige Neuordnung des Gewerbestandortes „Hüpedenweg/Drei Streif“ in Fortführung
der bereits abgeschlossenen Erschließungsprojekte im IFA-Industriepark erreicht werden.
Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Der von der Aufstellung betroffenen Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Gemäß § 3 (2) BauGB in der zuletzt gültigen Fassung werden der Entwurf zu den o. g. Planungsunterlagen
und deren Begründung in der Zeit
vom 30.09.2013 bis einschließlich 04.11.2013
im Flur des Amtes für Zukunftsfragen und Stadtentwicklung der Stadtverwaltung Nordhausen,
Markt 1, während der Öffnungszeiten
Montag
von 8.30 bis 15.30 Uhr
Dienstag
von 8.30 bis 15.30 Uhr
Mittwoch
von 8.30 bis 15.30 Uhr (nach Vereinbarung)
Donnerstag von 8.30 bis 18.00 Uhr
Freitag
von 8.30 bis 12.00 Uhr
öffentlich ausgelegt.
Stellungnahmen können innerhalb der o. g. Auslegungszeit schriftlich oder mündlich zur Niederschrift
vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt
wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan
unberücksichtigt bleiben.
Außerhalb der Öffnungszeiten kann der Bebauungsplan während der Dienstzeiten ebenfalls
eingesehen werden, Auskünfte sind jedoch nur zu den Öffnungszeiten möglich.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig
ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im
Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
werden können.
Auskunft zum Bebauungsplan erteilt Herr Koch vom Amt für Zukunftsfragen und Stadtentwicklung
Nordhausen, Tel. 03631 696-465.
Während der Zeit der öffentlichen Auslegung stehen die Planunterlagen zusätzlich unter www.
nordhausen.de zum Download bereit.
Nordhausen, den 12.09.2013
gez. Dr. Klaus Zeh
Oberbürgermeister
Nordhausen, den 12.09.2013
gez. Dr. Klaus Zeh
Oberbürgermeister

Seite 4 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
BEKANNTMACHUNG
der Stadt Nordhausen zum Planungsverband
„Industriegebiet Goldene Aue“ Windehausen:
Haushaltssatzung des Planungsverbandes „Industriegebiet
Goldene Aue“ Windehausen für die Haushaltsjahre 2013/2014
Auf Grund der §§ 19 und 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der
Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des
Gesetzes vom 4. Mai 2010 (GVBL. S. 113,114) i. V. m. § 10 des Thüringer Gesetzes über die
Kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom
10. Oktober 2001 (GVBl. S. 290) und der §§ 1 und 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung
(ThürGemHV) vom 26. Januar 1993 (GVBl. S. 181) in der Fassung der 2. Änderungsverordnung
vom 15. September 2006 (GVBl. S. 520) hat der Planungsverband „Industriegebiet
Goldene Aue“ Windehausen in seiner Sitzung am 05. Juni 2013 folgende Haushaltssatzung
beschlossen:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014 wird hiermit festgesetzt;
er schließt
für das Haushaltsjahr 2013
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 47.150 €
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 437.150 €
und für das Haushaltsjahr 2014
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 98.850 €
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 746.850 €
AMTLICHER TEIL
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in den Haushaltsjahren
2013 und 2014 nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden für die Haushaltsjahre 2013 und
2014 nicht festgesetzt.
§ 4
Zur Deckung des Finanzbedarfs erhebt der Planungsverband eine Umlage.
Für das Haushaltsjahr 2013 beträgt das Umlagesoll 28.000 € und wird wie folgt festgesetzt:
Verbandsmitglied Stadt Nordhausen 14.000 €
Verbandsmitglied Stadt Heringen/Helme 10.091 €
Verbandsmitglied Gemeinde Görsbach 2.090 €
Verbandsmitglied Gemeinde Urbach 1.819 €
Für das Haushaltsjahr 2014 beträgt das Umlagesoll 56.000 € und wird wie folgt festgesetzt:
Verbandsmitglied Stadt Nordhausen 28.000 €
Verbandsmitglied Stadt Heringen/Helme 20.183 €
Verbandsmitglied Gemeinde Görsbach 4.180 €
Verbandsmitglied Gemeinde Urbach 3.637 €
§ 5
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden in
den Haushaltsjahren 2013 und 2014 nicht beansprucht.
§ 6
Der Planungsverband überträgt dem Vorsitzenden neben den in § 29 ThürKO aufgeführten Aufgaben
in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 folgende Angelegenheiten zur selbständigen Erledigung:
Entscheidung über Ausgaben bis zu einem Betrag von 5.000 €. Darüber hinausgehende Ausgaben
sind erheblich im Sinne von § 58 Abs. 1 und 2 ThürKO und bedürfen der Entscheidung
des Planungsverbandes.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft.
Nordhausen, 05. Juni 2013 Planungsverband „Industriegebiet
Goldene Aue“ Windehausen
Maik Schröter
Verbandsvorsitzender
Ausfertigungsvermerk
Die Übereinstimmung des Satzungstextes mit dem Willen des Planungsverbandes „Industriegebiet
Goldene Aue“ Windehausen sowie die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Satzungsverfahrens
werden bekundet.
Beschluss- und Genehmigungsverfahren
Mit Beschluss Nr. 04/2013 vom 05.06.2013 hat der Planungsverband „Industriegebiet Goldene
Aue“ Windehausen die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 beschlossen.
Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen hat mit Schreiben vom 05.08.2013 die
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 rechtsaufsichtlich gewürdigt.
Auslegungshinweise
Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 mit ihren Anlagen liegt in der Zeit
vom 21. August bis 13. September 2013 in der Stadt Nordhausen, Amt für Zukunftsfragen und
Stadtentwicklung/Geschäftsstelle Planungsverband, Markt 1 und in der Stadt Heringen/Helme,
Straße der Einheit 100 während der Dienstzeiten der Verwaltungen öffentlich aus.
Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung kann der Haushaltsplan
in der Stadt Nordhausen, Amt für Zukunftsfragen und Stadtentwicklung/Geschäftsstelle Planungsverband,
Markt 1 und in der Stadt Heringen/Helme, Straße der Einheit 100 während der
Dienstzeiten eingesehen werden.
Nordhausen, 14. August 2013
Maik Schröter
Vorsitzender Planungsverband
„Industriegebiet Goldene Aue“ Windehausen
Die Haushaltssatzung des Planungsverbandes „Industriegebiet Goldene Aue“ Windehausen
für die Haushaltsjahre 2013/2014 wurde im Amtsblatt des Landkreises Nordhausen am Harz
Nr. 15/2013 am 21.08.2013 amtlich bekannt gemacht.
Bekanntmachungshinweis
Gemäß § 21 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) i.V.m. § 23 Abs. 1 Thüringer Gesetz über
die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) ist die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
– mit Ausnahme solcher, welche die Genehmigung oder Bekanntmachung der
Satzung betreffen – unbeachtlich, wenn diese nicht innerhalb eines Jahres nach der amtlichen
Bekanntmachung der Satzung gegenüber dem Zweckverband unter Darlegung des Sachverhaltes
schriftlich geltend gemacht worden sind.
Nordhausen, 21. August 2013
gez. Dr. Klaus Zeh
Oberbürgermeister
Beschlüsse der 27. Sitzung des Stadtrates
der Stadt Nordhausen am 27. März 2013
Öffentlicher Teil:
- 8. Änderung der Benennung der Mitglieder und deren 1. und 2. Stellvertreter der Ausschüsse
des Stadtrates, Beschluss: BV/0838/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Ausschuss für Bau und Wirtschaft
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
Alexander Scharff Rainer Bachmann Uwe-Siegfried Hübscher
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Matthias Mitteldorf Uwe-Siegfried Hübscher Rainer Bachmann
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales
Mitglied 1. Stelllvertreter 2. Stellvertreter
Alexander Scharff Barbara Schencke Matthias Mitteldorf
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Konstanze Keller- Hoffmeister Matthias Mitteldorf
Barbara Schencke
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
Matthias Mitteldorf Alexander Scharff Konstanze Keller- Hoffmeister
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Barbara Schencke
Konstanze Keller- Hoffmeister Alexander Scharff
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
Rainer Bachmann Matthias Mitteldorf Lothar Emrich
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Uwe-Siegfried Hübscher Lothar Emrich Matthias Mitteldorf
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
Uwe-Siegfried Hübscher Matthias Mitteldorf Rainer Bachmann
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Lothar Emrich (Die Linke) Rainer Bachmann Matthias Mitteldorf
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Finanzausschuss
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
Lothar Emrich Uwe-Siegfried Hübscher Barbara Schencke
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Konstanze Keller- Hoffmeister Barbara Schencke Uwe-Siegfried Hübscher
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Hauptausschuss
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
Barbara Schencke Alexander Scharff Konstanze Keller- Hoffmeister
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Werkausschuss
Mitglied 1. Stellvertreter 2. Stellvertreter
Dieter Morgenstern Matthias Mitteldorf Uwe-Siegfried Hübscher
(Die Linke) (Die Linke) (Die Linke)
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0
- 1. Änderung Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Verkehr, Umwelt
und Landwirtschaft, Beschluss: BV/0094/2009-1
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt folgende 1. Änderung der Berufung von sachkundigen
Bürgern in den Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft:

Seite 5 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
Herr Sebastian Drechsler (Die Linke)
wird als sachkundiger Bürger in den Ausschuss berufen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0
- 4. Änderung der Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Bildung, Jugend
und Soziales, Beschluss: BV/0840/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt folgende 4. Änderung der Berufung von sachkundigen
Bürgern in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales:
Herr Prof. Dr. Philip Heiser
wird als sachkundiger Bürger in den Ausschuss berufen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 35; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0
- Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen für die Haushaltsjahre 2013/2014,
Beschluss: BV/0789/2012
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für
die Haushaltsjahre 2013/2014 samt Anlagen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30; Ablehnung: 1; Enthaltung: 4
- Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushaltsplan 2013/2014 – freiwillige Haushaltskonsolidierung,
Beschluss: BV/0870/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. die Aufstellung eines freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Nordhausen
2. der Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen darf sich dazu externer Beratung und Fachkompetenz
bedienen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33; Ablehnung: 0; Enthaltung: 2
- Zustimmung zur Aufnahme von Darlehen in der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft
mbH, Beschluss: BV/0853/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Der Aufnahme von Darlehen in der Südharzwerke
Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH in Höhe von insgesamt 1.102.000 € im
Geschäftsjahr 2012/2013 (festgeschrieben im Wirtschaftsplan des Unternehmens) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32; Ablehnung: 0; Enthaltung: 2
- Bestätigung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung der Oberbürgermeisterin, Beschluss:
BV/0831/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. Der Jahresabschluss der Stadt Nordhausen wird zum 31.12.2010 festgestellt.
2. Schlussbericht und eingeschränkten Bestätigungsvermerk gemäß ThürNKFG § 24 Abs. 1
bis 6 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nordhausen.
3. Der Oberbürgermeisterin wird für den Jahresabschluss zum 31.12.2010 die Entlastung
ausgesprochen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 20; Ablehnung: 5; Enthaltung: 9
- Bestellung eines sachverständigen Dritten für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011
der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0845/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. Das Rechnungsprüfungsamt bestellt einen sachverständigen Dritten als Prüfer für den
Jahresabschluss zum 31.12.2011 der Stadt Nordhausen.
2. Das Rechnungsprüfungsamt beauftragt nach § 22 Abs. 5 ThürNKFG die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
B&P GmbH aus Dresden, die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der
Stadt Nordhausen durchzuführen. Der Angebotspreis in Höhe von brutto 20.000 € wird
vereinbart.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0
- Tarifbestimmungen im Stadtverkehr Nordhausen, Beschluss: BV/0857/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe
Nordhausen GmbH der Beschlussfassung über die Tarifbestimmungen und die Tarife im Öffentlichen
Personennahverkehr gemäß Anlage 1 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0
- Gründung der EVN-Biomethan GmbH, Beschluss: BV/0847/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. Der Oberbürgermeister als bevollmächtigter Vertreter der Stadt Nordhausen in der Gesellschafterversammlung
der Energieversorgung Nordhausen GmbH wird beauftragt, der
Gründung einer GmbH zur Betreibung einer Biomethan-Anlage am Standort Alte Leipziger
Straße östlich des BIC Nordthüringen zuzustimmen.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung
Nordhausen GmbH dem als Anlage beigefügten Gesellschaftervertrag zur
Gründung der EVN-Biomethan GmbH zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 22; Ablehnung: 8; Enthaltung: 5
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von
Verwaltungsgebühren und Auslagen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung),
Beschluss: BV/0476/2011
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung
der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und
Auslagen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) und deren Anlage.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30; Ablehnung: 2; Enthaltung: 2
- 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Hilfs- und Dienstleistungen
der Feuerwehr der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0846/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Die beigefügte 2. Satzung zur Änderung der
Satzung über den Kostenersatz für Hilfs- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Nordhausen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 28; Ablehnung: 1; Enthaltung: 3
- Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Salza, Hauptstraße 98 in 99734 Nordhausen,
Beschluss: BV/0826/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Salza,
Hauptstraße 98 in 99734 Nordhausen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24; Ablehnung: 3; Enthaltung: 5
AMTLICHER TEIL
- Zweckvereinbarung zum Vorbeugenden Brandschutz zwischen dem Landkreis Nordhausen
und der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0863/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zweckvereinbarung zum vorbeugenden Brandschutz
zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Stadt Nordhausen (lt. Anlage) zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31; Ablehnung: 0; Enthaltung: 1
- Umbau und Erweiterung Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Sundhausen, Beschluss:
BV/0864/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt den Umbau und die Erweiterung des Gerätehauses
der Freiwilligen Feuerwehr Sundhausen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31; Ablehnung: 0; Enthaltung: 1
- Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung, Beschluss: BV/0843/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Die als Anlage beigefügte Straßenausbaubeitragssatzung.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 27; Ablehnung: 0; Enthaltung: 5
- Erschließungsvertrag Straße „Zum Gumpetal“ in Nordhausen,Beschluss: BV/0860/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Den als Anlage beigefügten Erschließungsvertrag.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0
- Ausbauprogramm und Abschnittsbildung Kranichstraße – von Einmündung Kornmarkt
bis Einmündung Pferdemarkt/Engelsburg, Beschluss: BV/0856/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
• Das Ausbauprogramm für das Bauvorhaben „Kranichstraße“ im Abschnitt Kreisel Kornmarkt
bis Einmündung „Engelsburg“ sowie für das Bauvorhaben „Pferdemarkt“ im Abschnitt
Einmündung „Kranichstraße“ bis Einmündung „Hagen“. In diesem Abschnitt werden
eine Fahrbahn einschließlich Oberflächenentwässerung, ein beidseitiger Gehweg
sowie Beleuchtung grundhaft ausgebaut. Des Weiteren erfolgt erstmalig das Pflanzen von
20 Bäumen.
• Die beitragsfähigen Kosten werden nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz umgelegt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0
- Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen
Einziehungsverfügung Verkehrsfläche Straße der Einheit – Teilfläche,
Beschluss: BV/0858/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Gemäß § 8 Thüringer Straßengesetz die Flurstücke 67/114, 67/115, Flur 3 in der Gemarkung
Nordhausen, wie im Lageplan ersichtlich, in ihrer Eigenschaft als öffentliche Straße einzuziehen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32; Ablehnung: 0; Enthaltung: 0
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2012: Onlineübertragung öffentlicher Stadtratssitzungen,
Beschluss: BV/0866/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeit der Onlineübertragung öffentlicher Stadtratssitzungen
per Video- oder Audiostream. Sollte diese Möglichkeit aus technischen oder finanziellen
Gründen nur erschwert umsetzbar sein, erfolgt alternativ die Prüfung einer Zusammenarbeit mit
dem Offenen Kanal Nordhausen (OKN).
Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Stadtrat im 1. Quartal des Jahres 2013 für eine entsprechende
Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30; Ablehnung: 0; Enthaltung: 2
Nichtöffentlicher Teil:
- Beschluss: BV/0844/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30; Ablehnung: 0; Enthaltung: 1
- Beschluss: BV/0861/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29; Ablehnung: 1; Enthaltung: 1
- Beschluss: BV/0862/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29; Ablehnung: 2; Enthaltung: 0
- Beschluss: BV/0865/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 22; Ablehnung: 4; Enthaltung: 5
Entscheidung über den Wegfall der Gründe für die Nichtöffentlichkeit
- Abschluss eines Mietvertrages mit einer Laufzeit von 15 Jahren mit dreimaliger Verlängerungsoption
von jeweils 5 Jahren für Teilflächen des Flurstückes 76/1 in Nordhausen,
Germarkung Herreden, Flur 1 (Riethberg) zur Errichtung einer Mobilfunkanlage, Beschluss:
BV/0675/2012
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
Abstimmung über den Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 31
Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Nordhausen, Am Holungsbügel, Flur 5,
Flurstück 39/6, Beschluss: BV/0770/2012
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Abstimmung über den Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 31
Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Nordhausen, Am Holungsbügel, Flur 5,
Flurstück 39/7, Beschluss: BV/0783/2012
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0
Abstimmung über den Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 31
Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

Seite 6 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
Beschlüsse der 28. Sitzung des Stadtrates der
Stadt Nordhausen am 15. Mai 2013
Öffentlicher Teil:
- Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffen für den Bezirk des Amtsgerichtes Nordhausen
und des Landgerichtes Mühlhausen für die Amtsperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018,
Beschluss: BV/0842/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Aufnahme der nachstehend benannten Personen
in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2014 bis
31.12.2018.
Der Stadt Nordhausen liegen 96 Bewerbungen für die ehrenamtliche Tätigkeit als Schöffe vor.
Der Stadtrat hat offen und einzeln über die Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffen abgestimmt.
Von den 96 Bewerbungen wurde 85 Bewerbungen zugestimmt.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen die Personendaten nicht veröffentlicht werden. Die
Bewerber können sich über ihr Ergebnis der Abstimmung im Stadtrat jederzeit im Büro des
Oberbürgermeisters informieren.
Abstimmungsergebnis: siehe Einzelabstimmung
- Masterplan Teil II – Weitere Umsetzung des Thüringer Gesetzes über das Neue Kommunale
Finanzwesen (ThürNKFG) vom 19. November 2008, Beschluss: BV/0880/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt den Masterplan Teil II zur weiteren Umsetzung
des Gesetzes über das Kommunale Finanzwesen vom 19. November 2008.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 28 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
- Zustimmung zur Aufnahme von Darlehen in der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH,
Beschluss: BV/0851/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen genehmigt die vom Oberbürgermeister in der Gesellschafterversammlung
am 19. April 2013 der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH beschlossene
Aufnahme von Krediten und Verpflichtungsermächtigung wie folgt:
1. Aufnahme von Darlehen im Geschäftsjahr 2012/2013 in Höhe von insgesamt 1.526.000 €.
2. Verpflichtungsermächtigungen im Geschäftsjahr 2013/2014 in Höhe von 1.300.000 €.
3. Aufnahme von Darlehen im Geschäftsjahr 2013/2014 in Höhe von insgesamt 800.000 €.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 0 Enthaltung: 4
- Zustimmung zur Aufnahme von Darlehen in der Stadtwerke Nordhausen – Stadtwirtschaft
GmbH, Beschluss: BV/0852/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen genehmigt die vom Oberbürgermeister in der Gesellschafterversammlung
der Stadtwerke Nordhausen - Stadtwirtschaft GmbH am 19. April 2013 beschlossene
Aufnahme von Krediten wie folgt:
- Aufnahme von Darlehen in Höhe von insgesamt 469.000 € im Geschäftsjahr 2012/2013.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt
Nordhausen (Hundesteuersatzung), Beschluss: BV/0828/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 23 Ablehnung: 10 Enthaltung: 0
- Vereinbarung zur Aufgabenerledigung im überörtlichen Brandschutz, in der überörtlichen
Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz, Beschluss: BV/0867/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Vereinbarung zur Aufgabenerledigung im überörtlichen
Brandschutz, in der überörtlichen Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz zwischen
dem Landkreis Nordhausen und der Stadt Nordhausen (siehe Anlage) zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Kündigung des Rahmen-Mietvertrages zwischen der Stadt Nordhausen und dem Jugendsozialwerk
Nordhausen e.V. für die Kindertageseinrichtung „Regenbogen“ in 99734
Nordhausen, Zorgestraße 16 – Einvernehmliche Verlängerung der Betreibung der Einrichtung
bis zum 31.08.2013, Beschluss: BV/0520/2011-1
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
die Kündigung des Rahmen- und Mietvertrages zwischen der Stadt Nordhausen und dem
JugendSozialwerk Nordhausen e.V. für die Kindertageseinrichtung „Regenbogen“, Zorgestr.
16, 99734 Nordhausen zum 31.07.2013 (Ende des Betreuungsjahres) bleibt entsprechend Beschluss
BV/0520/2011 vom 07.12.2011 bestehen.
Es wird einvernehmlich zwischen den Vertragsparteien geregelt, dass die Betreibung der Einrichtung
bis zum 31.08.2013 fortgeführt wird.
Für die Verlängerung der Betreibung gelten die Bedingungen aus den bis 31.07.2013 gültigen
Verträgen fort.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen,
Beschluss: BV/0882/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Satzung über die Benutzung der Horte an
Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der
Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0883/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Gebührensatzung für die Benutzung der Horte
an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
- Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2012 „Eine Zukunft für unser Stadtarchiv“, Beschluss:
BV/0833/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Form einer
Machbarkeitsstudie bzw. Konzeption zu prüfen, wie eine Erweiterung des Stadtarchivs realisiert
werden kann. Dabei ist der Archivierungsbedarf darzustellen und eine mögliche Vernetzung
mit anderen archivierenden Einrichtungen zu prüfen. Im Ergebnis dieser Recherchen
sollen bei Bedarf geeignete Räumlichkeiten zur Erweiterung des Archivs vorgeschlagen werden,
die sich im Eigentum der Stadt befinden. Die dafür notwendigen finanziellen Aufwendungen
sind ebenfalls aufzuführen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
AMTLICHER TEIL
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2012: Veränderung der touristischen Verkehrsbeschilderung
inner- und außerhalb des Stadtgebietes, Beschluss: BV/0889/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Veranlassung folgender Veränderung der
touristischen Verkehrsbeschilderung inner- und außerhalb des Stadtgebietes. Bei notwendigen
Veränderungen an der Verkehrsbeschilderung soll eine Trennung der Schilder für die KZ-
Gedenkstätte Mittelbau-Dora und der Traditionsbrennerei erfolgen. Dabei sind sparsame, aber
trotzdem wirkungsvolle Maßnahmen zu verwenden, über die die Stadtverwaltung selbständig
entscheidet. Sollten Anträge an die zuständigen Straßenbaubehörden erforderlich sein, werden
diese durch die Stadtverwaltung veranlasst.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
- Antrag des Ortsteilrates Sundhausen vom 13.03.2013: Rückwidmung der Fläche Autohof
Sundhausen, Beschluss: BV/0890/2013
In Auswertung der Anfrage in der Stadtratssitzung am 08.11.2012 und der Antwort vom
13.12.2012 hat der Ortsteilrat von Sundhausen in seiner Sitzung am 19.02.13 mehrstimmig den
Beschluss gefasst, die Rückwidmung der Fläche Autohof Sundhausen erneut zu stellen. Wir
bitten den Stadtrat der Rückwidmung zuzustimmen, da lt. Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
Dr. Zeh keine Sanktionen auf die Stadt Nordhausen zukommen. Außerdem ist die Fläche
durch die BVVG als landwirtschaftlicher Acker verkauft worden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 22 Enthaltung: 8
- Abbestellung und Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Harzer Schmalspurbahnen
GmbH, Beschluss: BV/0894/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. Als Aufsichtsratsmitglied in der Harzer Schmalspurbahnen GmbH wird Herr Matthias
Jendricke abbestellt.
2. Als Aufsichtsratsmitglied in der Harzer Schmalspurbahnen GmbH wird Herr Dr. Klaus Zeh
gem. § 6 des Gesellschaftsvertrages bestellt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 17 Ablehnung: 9 Enthaltung: 5
Nichtöffentlicher Teil:
- Beschluss: BV/0872/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
- Beschluss: BV/0876/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 27 Ablehnung: 0 Enthaltung: 4
- Beschluss: BV/0850/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 28 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
- Beschluss: BV/0808/2012
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschlüsse der 29. Sitzung des Stadtrates der
Stadt Nordhausen am 3. Juli 2013
Öffentlicher Teil:
- Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises
der Gemeinde Hohenstein auf die Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0885/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die als
Anlage beigefügte „Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises
der Gemeinde Hohenstein auf die Stadt Nordhausen“ zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Gründung eines Zweckverbandes „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung
Nordthüringen (KVThür)“, Beschluss: BV/0859/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister,
die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügte Verbandssatzung zu unterzeichnen.
Der Stadtrat ermächtigt weiterhin den Oberbürgermeister, nach Entstehung des Zweckverbandes,
diesem eine Anschubfinanzierung in Höhe von 50.000,00 Euro zu gewähren. Diese Anschubfinanzierung
ist vom Zweckverband bis spätestens 31. Dezember des Folgejahres zurückzuzahlen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 25 Ablehnung: 7 Enthaltung: 2
- Teileinziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen – Verkehrsfläche
Töpferstraße – Teilfläche; Einziehungsabsicht – Ankündigung, Beschluss:
BV/0914/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Gemäß § 8 Thüringer Straßengesetz eine Fläche
des Flurstückes 144/101, Flur 8, in der Gemarkung Nordhausen, wie in den Lageplänen ersichtlich,
in ihrer Eigenschaft als öffentliche Verkehrsfläche einzuziehen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Förderung sozialer Einrichtungen freier Träger in der Stadt Nordhausen als Projektförderung
im Jahr 2013, Beschluss: BV/0911/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließ die Auszahlung von Zuwendungen zur Erfüllung
sozialer Aufgaben in Höhe von insgesamt 32.000,00 € auf Grundlage der eingereichten Anträge:
1. JugendSozialwerk Plauderstube als Kommunikations- 6.000,00 €
Nordhausen e.V.
und Freizeitstätte für Senioren
Antrag vom 25.05.2012
2. Nordhäuser Tafel e.V. Zuschuss zur Lebensmittelver- 17.000,00 €
sorgung bedürftiger Personen und
Belieferung sozialer Einrichtungen
Antrag vom 14.05.2013
3. Horizont e.V. Freiwilligenagentur zur Koordinierung/ 3.000,00 €
Vermittlung ehrenamtlicher Tätigkeit,
Organisation Schülerfreiwilligentag
Antrag vom 19.11.2012
4. Caritas e.V. Tauschbörse für Kinderkleidung 6.000,00 €
Zubehör, Erstausstattung sozial
und finanziell benachteiligter Familien
Antrag vom 17.12.2012

Seite 7 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Förderung des Sports in der Stadt Nordhausen im Jahr 2013, Beschluss: BV/0912/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Auszahlung von Zuwendungen im Bereich
Sport in Höhe von insgesamt 41.960,00 € auf der Grundlage der eingereichten Anträge:
1. Nordhäuser Sportverein e.V. Betriebskosten Turnhalle Nord 25.000,00 €
für die Abt. Boxen
Antrag vom 10.01.2013
2. Kreissportbund Nordhausen e.V. Zuschuss zur Kinder- und 10.000,00 €
Jugendförderung der Sportvereine
der Stadt Nordhausen
Antrag vom 28.01.2013
3. TSG Krimderode e.V. Betriebskosten Turnhalle Krimderode 6.960,00 €
Antrag vom 18.02.2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Förderung der Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen und den Ortsteilen sowie der jugendkulturellen
Bildung im Jahr 2013, Beschluss: BV/0913/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Auszahlung von Zuwendungen im Bereich
Jugend in Höhe von 196.500 € auf der Grundlage der eingereichten Anträge:
1. SJD „Die Falken“ Kinder- und Jugendfreizeithaus 35.000 €
„Villa Kunterbunt“
Antrag vom: 28.05.2013
2. EC Verband für Kinder- Betreibung der EC-Teestube Nordhausen 7.500 €
und Jugendarbeit Sachsen-
Anhalt e.V. Antrag vom: 10.06.2013
3. Horizont e.V. Jugendarbeit Horizont e.V. 15.000 €
„Haus der Kinder“
Antrag vom:
4. Jugendsozialwerk e.V. Vorhalten mobiler Angebote der 40.000 €
Jugendfreizeit „Mobilé“
Antrag vom: 13.06.2013
5. Johanniter–Unfall-Hilfe e.V. Betreibung des Jugendtreffs JoJo 20.000 €
Antrag vom 11.06.2013
6. Kreisjugendring Jugendclub Nordhausen-Ost- 17.000 €
Nordhausen e.V.
Jugendfreizeithaus
Antrag vom: 14.06.2013
7. TSG Krimderode e.V. Betreibung des Freizeithauses Krimderode 5.000 €
Antrag vom:
8. Adventjugend / CPA „Die Kindertreff der Adventjugend CPA und 3.000 €
Nordhäuser Grashüpfer“
Internetcafe
Antrag vom: 14.06.2013
9. Kinderzentrum der Evang. Kinder-Kirchen-Laden / Offenes Kinderzentrum 15.000 €
Kirchengemeinde Blasii Antrag vom: 12.06.2013
10. Caritasverband für das Offene Kinder- und Jugendarbeit im „Club Caritas“ 30.000 €
Bistum Erfurt e.V. Antrag vom: 12.06.2013
11. studio 44 e.V. Kinder- und Jugendzirkus für Nordhausen 9.000 €
Antrag vom: 13.06.2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
AMTLICHER TEIL
- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2013 (geänderter Antrag vom 26.04.2013) zur
Akteneinsicht nach § 22 Abs. 3 ThürKO, Beschluss: BV/0887/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. Den Stadtratsmitgliedern Helga Rathnau, Andreas Wieninger, Dr. Maximilian Schönfelder
und Uwe Chour wird Akteneinsicht nach § 22 Abs. 3 ThürKO gewährt, um sich über die Umsetzung
des Stadtratsbeschlusses BV/0399/2011 vom 20.04.2011 zur Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren
des Grundstückes Blasiikirchplatz 2 zu informieren. Den benannten
Mitgliedern des Stadtrates sind alle Unterlagen (Gerichtsakten, interner und externer Schriftwechsel
usw.) vorzulegen. Dazu zählen auch die Verfahren gegen den Zuschlag im Rahmen
der Zwangsversteigerung.
Zum Antrag zur Akteneinsicht nach § 22 Abs. 3 ThürKO kommen noch folgende Namen aus
den Fraktionen hinzu: CDU-Fraktion: Herr Steffen Iffland, Frau Tilly Pape, Herr Norbert Klodt;
FDP-Fraktion: Frau Sylvia Klingebiel, Herr Martin Höfer; Die Linke-Fraktion: Frau Konstanze Keller-Hoffmeister,
Herr Alexander Scharff, Herr Rainer Bachmann, Frau Barbara Schencke; Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen: Frau Gisela Hartmann, Frau Ursula Burkhardt.
2. Die Akteneinsicht findet im Zeitraum vom 10.07.2013 bis 30.08.2013 in den Diensträumen
des Amtes für Finanz- und Vermögensverwaltung zu den Dienstzeiten nach vorheriger Absprache
statt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2013: Zeitweiliger Ausschuss zur Prüfung des Bauvorhabens
„Kulturbibliothek“, Beschluss: BV/0921/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt: Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines
zeitweiligen Ausschusses zur Prüfung der Vorgänge um das Bauvorhaben „Kulturbibliothek“.
Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen
zu klären.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30 Ablehnung: 0 Enthaltung: 4
Nichtöffentlicher Teil:
- Beschluss: BV/0903/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 23 Ablehnung: 4 Enthaltung: 6
- Beschluss: BV/0904/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 22 Ablehnung: 5 Enthaltung: 6
Entscheidung über den Wegfall der Gründe für die Nichtöffentlichkeit
- Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Nordhausen, An der Salza 20, Flur 5, Flurstück
563/57, Beschluss: BV/0730/2012
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Abstimmung über den Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 33
Ablehnung:0 Enthaltung: 0
- Verkauf des Grundstückes Finkenstieg 38, Flurstück 739/49, Flur 5, Gemarkung
Nordhausen, Beschluss: BV/0812/2012
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
Abstimmung über den Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 33
Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Aufhebung der BV/1054/2008 „Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Sundhausen,
Der Weinberg (ehemals B 4), Flur 3, Flurstück 65/13 an die Nutrilab GmbH, Steinstraße
4, 45881 Gelsenkirchen“, Beschluss: BV/0844/2013
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
Abstimmung über den Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 33
Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Förderung der kulturellen Jugendarbeit – Betreibung der Jugendkunstschule, Beschluss:
BV/0907/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Gewährung der Förderung für die Arbeit der
Jugendkunstschule Nordhausen e.V. als freier Träger der Jugendarbeit in Höhe von
45.000,00 €.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2
- Bildung der Arbeitsgruppe „Lutherdenkmal“ , Beschluss: BV/0908/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe
„Lutherdenkmal“ in der folgenden Zusammensetzung:
2 Mitglieder des Rotarier Clubs
1 Vertreter/in des Kirchenkreises Südharz
1 Vertreter/in des Geschichts- und Altertumsvereins
1 Mitglied der Stadt- und Gästeführergilde
1 Vertreter/in der Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf
1 Vertreter/in der Frauenberggemeinde
1 Vertreter/in der Domgemeinde
1 Vertreter/in aus jeder Stadtratsfraktion
1 Vertreter/in des Ausschuss für Kultur, Tourismus und Sport
Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, den abschließenden Vorschlag für das Lutherdenkmal zu
erarbeiten. Die Stadtverwaltung leistet dabei Unterstützung.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 25 Ablehnung: 1 Enthaltung: 8
- Verfahren zur Namensfindung der „KulturBibliothek“, Beschluss: BV/0909/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Der Stadtrat ermächtigt den Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus unter Einbeziehung der
eingereichten Namensvorschläge mindestens fünf auszuwählen und dem Stadtrat zur Abstimmung
vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Förderung kultureller Veranstaltungen 2013, Beschluss: BV/0910/2013
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. Die Gewährung eines finanziellen Zuschusses des „30. Nordhäuser Jazzfestes 2013“
in Höhe von 7.000 Euro.
2. Die Gewährung eines finanziellen Zuschusses des Theaterstückes „Atmosphere“
in Höhe von 5.000 Euro.
3. Die Gewährung eines finanziellen Zuschusses des „Kultursommers in der „Kurzen Meile“
in Höhe von 2.500 Euro.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 21 Ablehnung: 2 Enthaltung: 11
NICHTAMTLICHER TEIL
Ausgewählte Veranstaltungen 2013
22.09. Vernissage und Preisverleihung
8. Nordhäuser Grafikpreis | Kunsthaus | 11:00 Uhr
02.10. Ehrenamtsgala des Landkreises und der Stadt Nordhausen
Theater | 18:00 Uhr
05./06.10. Erntedank und Zwiebelmarkt | Markt | 08:00 Uhr
05.10. Jazztombola | Südharz-Galerie | 09:00 Uhr
11.10. Eröffnung 30. Nordhäuser Jazzfest
Kreissparkasse Nordhausen | 20:00 Uhr
30.10. Lange Nacht der Wissenschaften
Fachhochschule Nordhausen | 20:00 Uhr
02.11. JazzRabazz | Theater | 19:30 Uhr
08.11. Ausstellungseröffnung „Jüdisches Leben in Nordhausen“ -
75 Jahre Pogromnacht | FLOHBURG
10.11. Martini | Blasiikirchplatz, Markt | 17:00 Uhr
16.11. Vernissage „Holzobjekte“ von Elvira und Ekkehard Franz
Kunsthaus Meyenburg | 18:00 Uhr
29.11.– 22.12. Adventsmarkt | Theaterplatz
06.12. Ausstellungseröffnung „Weihnachten in Nordhausen“
FLOHBURG | 15:00 Uhr
19.12. Weihnachtsoratorium | Blasiikirche | 20:00 Uhr

Seite 8 Nr. 07/2013 | 21. September 2013
Nordhausen (psv) „Ich bin froh und
dankbar, dass meine Kinder hier in
Sicherheit sein können. Das ist das
Wichtigste.“ Das sagte die syrische
Bürgerkriegs-Flüchtlingsfrau Hayat
Elias (links) bei einem Treffen mit
Nordhausens Oberbürgermeister Dr.
Klaus Zeh (rechts) im Rathaus. Frau
Elias – katholische Christin und Witwe
eines katholischen Pfarrers –
musste Ende 2012 aus ihrem Heimatort
fliehen, und kam u.a. über
den Libanon und die Türkei nach
Deutschland. „Bei meinen christlichen
Glaubensgeschwistern habe
„Ich bin froh und dankbar,
dass meine Kinder hier in
Sicherheit sein dürfen“
ich auf diesem Weg stets viel Unterstützung
und Beistand erfahren.“
Seit dem 1. Juli lebt sie in Nordhausen
mit ihren beiden 12- und 16-jährigen
Söhnen. Mit 3 Prozent der Bevölkerung
gehörten die Christen in
Syrien zu einer Minderheit. „Mit Ausbruch
des Krieges gerieten wir von
mehreren Seiten zunehmend unter
Druck – die Bedrohungen haben
zugenommen“, so Frau Elias weiter.
Sie habe letztlich um das Leben ihrer
Kinder gefürchtet und sich deshalb
auf die Flucht begeben.
Sehr geehrte Leserinnen und Leser
des Nordhäuser Amtsblatts,
NICHTAMTLICHER TEIL
Dr. Zeh sagte, er sei beruhigt, dass
sich die Familie in Nordhausen sicher
fühle und mit dem Nötigsten
versorgt sei.
„Wir erfahren zwar täglich aus den
Medien etwas über diesen furchtbaren
Bürgerkrieg. Doch welche Not
und Bedrängnis damit unmittelbar
verbunden ist, diese Tragik wird erst
in der persönlichen Begegnung mit
Betroffenen klar“, so der Oberbürgermeister.
(Foto: Patrick Grabe)
Ortsteil Herreden:
Überflutete Straßen sollen
der Vergangenheit angehören
Nordhausen-Herreden (psv) Nordhausens
Ortsteil Herreden bekommt
ein Regen-Rückhaltebecken. Darüber
hinaus werden die Ufermauern
des Herreder Bachs entfernt. Im letzten
Schritt wird die benachbarte Straße
um bis zu 30 Zentimeter angehoben.
„Die belastenden Überflutungen im
Ortsteil werden damit ein Ende haben.
Ich freue mich mit den Anwohnern“,
sagte Nordhausens Oberbürgermeister
Dr. Klaus Zeh. „Am 1.
Oktober beginnen die Arbeiten. Ich
danke dem Projekt führenden Gewässerunterhaltungsverband
`Harzvorland´
(GUV), der mit den nötigen
Arbeiten noch in diesem Jahr beginnen
wird und dafür 340.000 Euro investiert.“
In dieser Summe seien Fördermittel
enthalten. Das Vorhaben
sei mit dem Ortschaftsrat besprochen
worden.
„Gut ist ebenfalls, dass der Stadtentwässerungsbetrieb
die Bauarbeiten
nutzt, um die Abwasserkanalisation
vor Ort zu sanieren und weitere
400.000 Euro dafür investiert. Durch
die gemeinsame Ausschreibung der
Arbeiten mit dem GUV werden erhebliche
Kosten und natürlich Zeit
gespart.“
Im Ortsteil kommt es bereits bei relativ
geringen Niederschlägen zu
Überflutungen der Straße neben
dem Bach. „Im Ergebnis einer vom
GUV beauftragten Studie werden
diese jedoch nicht in erster Linie
durch ein Ausufern des Baches, sondern
durch die nicht funktionierende
Entwässerung der Straßenflächen in
den Bach hervorgerufen. Ein weiteres
Ergebnis der Studie ist, dass in
Herreden die Leistungsfähigkeit des
Bachs und der Brücken-Bauwerke
nicht ausreicht, um ein 100-jähriges
Hochwasser schadlos abzuführen“,
sagte Kerstin Windisch vom Gewässerunterhaltungsverband.
Auch dieses
Problem werde mit den Sanierungsarbeiten
gelöst. „Neben den
genannten Arbeiten werden die Brücke
in der Sundgasse saniert, der
Herreder Bach teilweise verlegt sowie
ein Fußweg nördlich der Straße
`Am Herreder Bach´ gebaut“, so
Frau Windisch weiter.
www.energie-nordhausen.de
im November 2012 habe ich mich
als Redner selbständig gemacht.
Für meine Trauerreden habe ich
viel Zuspruch bekommen. Jede
meiner Reden ist individuell, jede
entwickle ich ganz aus dem Anlass
und dem Thema heraus nur
für diesen einen Auftraggeber.
Mit meiner Arbeit möchte ich das
ganze Leben widerspiegeln, und
das Leben besteht nicht nur aus
Trauer. Deshalb halte ich auch Reden
zu anderen Anlässen. Das
können etwa Reden zu persönlichen
Festen sein. Denn warum
sollte man sich nicht auch zu Lebzeiten
einmal preisen lassen? Das
können aber auch Reden oder
Moderationen im Rahmen von öffentlichen
Veranstaltungen jeglicher
Art sein. So habe ich im April in der
Thüringer Landesvertretung in Berlin
mit großem Erfolg für den Thüringentag
in Sondershausen geworben.
Sie können mich als Schreiber und
Redner buchen. Möglich ist aber
auch, dass ich für Sie eine Rede
schreibe. Ich passe mich dann so
weit wie möglich Ihrem Stil und Ihrer
Persönlichkeit an. Wenn Sie das
wünschen, helfe ich Ihnen, sich auf
Ihren Auftritt vorzubereiten.
Bei der Planung kommt mir meine
reiche Erfahrung als Theaterdramaturg
zugute. So ist die Ausweitung
von Aufträgen hin zur Eventplanung
möglich.
Für die Trauerreden bewegen sich
meine Preise im marktüblichen
Bereich. Bei den anderen Reden
resultiert der Preis aus mehreren
Faktoren, beispielsweise der
Länge, dem Aufwand der Vorbereitung,
der Bedeutung des Anlasses,
der Menge und Zusammensetzung
des Publikums.
Wenn man dem Fernsehen glaubt,
dann kann jeder reden. Wenn Sie
aber nicht nur reden, sondern etwas
sagen möchten, nehmen Sie
bitte mit mir Kontakt auf!
Dr. Steffen Seiferling
Carl-Schroeder-Straße 8
99706 Sondershausen
0 36 32 – 82 98 72
seiferling.redner@web.de
© www.i-d.de
Dass wir Strom liefern,
ist nur die halbe Wahrheit:
Wir sind auch stark mit
unserer Region verwurzelt.
Wir sind hier und nicht nur da.
IMPRESSUM:
Nordhäuser Ratskurier - Amtsblatt der Stadt Nordhausen
Herausgeber: Stadt Nordhausen, Büro des Oberbürgermeisters,
Markt 1, 99734 Nordhausen
Satz/Druck/Verteilung: Härting und Lechte GmbH,
Bahnhofstraße 25, 99734 Nordhausen
Bezugsmöglichkeiten/ -bedingungen: Das Amtsblatt liegt der Zeitung
„Nordhäuser Wochenchronik“ bei und erscheint in unregelmäßigen Abständen.
Es wird mit dieser Zeitung oder gegebenenfalls getrennt davon an alle
Haushalte der Stadt Nordhausen einschließlich der eingemeindeten Ortsteile
kostenlos verteilt. Des Weiteren besteht die Möglichkeit das Amtsblatt einzeln
in der Stadtinformation, Markt 1, abzuholen oder einzeln oder im Abonnement,
entsprechend der jeweils geltenden Verwaltungskostensatzung, zu beziehen
(zurzeit gilt die Verwaltungskostensatzung vom 26.06.2003; Abholung
in der Stadtinformation: 1,50 Euro, Einzelbezug: 2,50 Euro, inklusive Versandkosten,
Jahresabonnement: 25,00 Euro, inklusive Versandkosten).