Ratskurier Nr.4 - Stadt Nordhausen

Cityruf
24 Stunden
erreichbar
Nordhausen (psv) „Die Stadtverwaltung
Nordhausen bietet
ab sofort mit dem Cityruf
(03631) 696 115 jedem Bürger
die Möglichkeit, auch außerhalb
der Öffnungszeiten des
Rathauses Hinweise zur öffentlichen
Ordnung und Sicherheit
zu melden.“ Die Rufnummer
ist 24 Stunden erreichbar. Das
sagte jetzt Ordnungsamtsleiter
Holger Wengler.
„Tagsüber geht der Anruf beim
Ordnungsamt der Stadt ein,
nach Dienstschluss ist die
Rufumleitung zur Berufsfeuerwehr
geschaltet. Durch den
Mitarbeiter wird entschieden,
ob anschließend die Mitteilung
an die Polizei oder eine
andere Behörde weitergeleitet
oder selber bearbeitet wird.
In der Vergangenheit wurde
diese Rufnummer beispielsweise
schon zur Anmeldung
der Brenntage genutzt. Jetzt
könne man auch bei anderen
Problemen, die die Ordnung
und Sicherheit im öffentlichen
Raum betreffen, wie zum Beispiel
kaputte Gehwegplatten,
verdrehte Verkehrsschilder
oder Vandalismus anrufen, so
Wengler.
„Durch die Zunahme von
Sachbeschädigung und Vandalismus
sind wir und die
Polizei verstärkt auf Hinweise
aus der Öffentlichkeit angewiesen“,
erklärt Holger Wengler.
Auch sei die Überwindung
den Cityruf anzurufen für den
Bürger geringer, als beispielsweise
eine Anzeige in den
Räumen der Polizeiinspektion
aufzugeben.
Stadtverwaltung Nordhausen ist ab April
zuständige Wohngeldstelle
für Stadt- und Landkreis
Nordhausen (psv) Ab April ist die Stadt
Nordhausen die zuständige Behörde
für die Bewilligung von Wohngeld für
das Stadtgebiet und jetzt neu auch für
das Landkreisgebiet sein. Die symbolische
Aktenübergabe erfolgte jetzt von
der 2. Beigeordneten des Landkreises,
Loni Grünwald, an den Bürgermeister
der Stadt, Matthias Jendricke, im Nordhäuser
Rathaus. Neben den erforderlichen
Informationen, elektronischen
Daten und Unterlagen übergab die
Landkreisverwaltung zahlreiche Akten
an die Wohngeldstelle im Rathaus.
„Bisher waren Landkreis und Stadt
Nordhausen beide für die Bearbeitung
des Wohngeldwesens gleichrangig zuständig“,
erklärte Bürgermeister Jendricke.
Aus Gründen der Verwaltungseffi zienz
hatten sich nun Stadt und Landkreis
entschieden, die Aufgaben im Rahmen
einer Zweckvereinbarung bei der Stadt
zu bündeln. Dieser Zweckvereinbarung
hatten der Stadtrat und der Kreistag in
den letzten Monaten zugestimmt.
Mit der Gründung der ARGE im Jahre
2005 sind die Fallzahlen für den
Bereich Wohngeldwesen bei beiden
Behörden erheblich zurückgegangen.
Die Stadt Nordhausen hatte daher im
Nordhäuser
Ratskurier
Ausgabe Nr. 4/2008 Amtsblatt der Stadt Nordhausen 19. April 2008
Nichtamtlicher Teil
Nordhausen (psv) Ihr Können zeigen
die Teilnehmer des Töpferkurses der
Nordhäuser Jugendkunstschule derzeit
im Tresorraum der Stadtinformation im
Rathaus. Unter dem Titel „Ton in Ton“ eröffnete
jetzt die entsprechende Ausstellung,
die bis zum 27. Juni zu sehen ist.
„Im Tresor werden die Schätze der Stadt
verwahrt – deshalb sind die Plastiken
hier am richtigen Platz“, sagte Bürger-
meister Matthias Jendricke, der die Ausstellung
eröffnete.
Die 24 Ausstellungsstücke sind
Resultate der Arbeit der 10 Teilnehmer
aus dem vergangenen Jahr, sagte
Kursleiter Martin Jahn. Die thematische
Spanne der Exponate reiche von
Tierdarstellungen über Fantasiehäuser
bis hin Klangkörpern.
Cityruf (24 h):
(03631) 696 115
Jahr 2006 nur noch 3.521 Fälle und der
Landkreis nur noch 1.129 Fälle zu bearbeiten.
Aufgrund der überwiegenden
Fallzahlen bei der Stadt Nordhausen ist
es daher sinnvoll gewesen, die Wohngeldaufgabe
bei der Stadt Nordhausen
ganz anzusiedeln, sagt der Bürgermeister.
Da der Landkreis aufgrund
geänderter Landesgesetze ab Anfang
Mai die Aufgaben Schwerbehindertenrecht,
Blindengeld und Blindenhilfe
übertragen bekommt und dafür nun
eigenes Personal und auch Räume
im Landratsamt benötigt, ist auch Loni
Grünwald als Beigeordnete des Landkreises
mit der getroffenen Lösung bei
der Stadt voll zufrieden.
Bis zum 27. Juni im Stadtinfo-Tresor:
Töpferkurs-Teilnehmer der Jugendkunstschule
zeigen ihr Können
Die Plastik „Osterhuhn“ von Petra Frey.

Seite 2 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Nichtamtlicher Amtlicher Teil Teil
Stadt Nordhausen plant Restaurierung des Kriegerdenkmals im Gehege
Keine Politur der Kriegsverherrlichung, sondern Erinnern an die Toten
Nordhausen (psv) Das Denkmal für die
im 1. Weltkrieg gefallenen Nordhäuser
im Gehege weist erhebliche Schäden
auf. „Deshalb bereiten wir im Moment
die Voruntersuchung durch ein Restaurierungsbüro
vor, so dass im Sommer
das Denkmal restauriert werden kann“,
sagte Nordhausens Oberbürgermeisterin
Barbara Rinke. Das nötige Geld
- rund 20.000 Euro- sei im Haushalt
eingestellt. Ziel der Wiederherstellung
sei die nachhaltige, denkmalgerechte
Erhaltung des Kriegerdenkmales.
„Mit der Sanierung soll nicht die Kriegs-
Verherrlichung aufpoliert werden. Es
geht in 1. Linie darum, das Gedenken
an jene Nordhäuser wach zu halten,
die in diesem sinnlosen Krieg einem
überzogenen Nationalismus zum Opfer
fi elen“, so die Oberbürgermeisterin.
Und es geht um die Mahnung an die
achgeborenen, sich gegen Nationaismus
stark zu machen, der Deutschand
bereits zweimal ins Verderben
estürzt hat.“
as am 22. November 1925 von der
tadt Nordhausen errichtete Kriegerenkmal
für die Gefallenen des Ersten
eltkrieges im Gehege besteht aus
orphyr – Hausteinquadern und senk-
Nordhausen (psv) Nachdem die Stadt
Nordhausen schon Anfang März vom
Statistischen Landesamt eine gute
Einwohnerprognose bis 2020 prognostiziert
bekam, konnte man sich auch in
der letzten Woche im Rathaus über die
guten Zahlen bei den Steuereinnahmen
des Jahres 2007 freuen. „Wir haben
erstmals seit der Wende 1990 mehr eigene
Einnahmen aus Steuern gehabt,
als Einnahmen aus den allgemeinen
Schlüsselzuweisungen vom Land gekommen
sind“, sagte Nordhausens
Oberbürgermeisterin Barbara Rinke.
Im Vergleich zu 2006 habe Nordhausen
im Vorjahr rund zwei Millionen
Euro mehr an Steuern eingenommen
und somit stieg diese wichtige Einnahmeposition
auf 19,6 Mio. Euro. Die Zuwendungen
aus den Schlüsselzuweiungen
des Landes lagen nur bei 18
io. Euro. Im Jahr 2006 waren es 17,4
io. Euro Steuereinnahmen und mit
7,5 Mio. Euro noch geringfügig mehr
chlüsselzuweisungen.
Die Verbesserung der eigenen Einahmen
ist für die Stadt unabdingbar,
a die Ausgaben weiter steigen werden
nd die Einnahmen aus Schlüsselzu-
recht eingelassenen Bahnen aus Hartbrandklinkern,
die die Namenszüge der
Gefallenen tragen. Die Abdeckung des
Denkmals in Form einer Stufenpyramide
weisungen, auch aufgrund des Rückgangs
der für die neuen Bundesländer
wichtigen Solidarpaktmittel, sinken
werden“, sagte Bürgermeister Matthias
Jendricke, der für die Finanzen der
Stadt verantwortlich ist.
Auch die Stadt Bleicherode sei im Vorjahr
dem Trend der Rolandstadt gefolgt
besteht ebenfalls aus Porphyrsteinen.
„Die größten offensichtlichen Schäden
bestehen an den eingelassenen
Klinkerplatten, die zumindest
teilweise aus Salzausblühungen in
unterschiedlicher Intensität und auch
durch oberfl ächliche Abplatzungen
aus Frostschäden resultieren“, erklärt
Susanne Hinsching von der Unteren
Denkmalschutzbehörde der Stadt
Nordhausen. Des Weiteren fehlen
auch an der Treppenanlage einige
Hausteinquader sowie Verfugungen
über größere Abschnitte, an denen das
Wasser ungehindert eindringen könne.
Die Hausteinquader aus Porphyr seien
in einem guten Zustand, nur partiell
gebe es oberfl ächliche Abschalungen,
die zurzeit noch nicht Bestands
gefährdend seien.
Um eine nachhaltige Sanierung mit hoher
Kostensicherheit zu gewährleisten,
sei jedoch eine fundierte Grundlagenermittlung
sinnvoll, ist sich Hinsching
in Zusammenarbeit mit dem Thüringischen
Landesamt für Denkmalpfl ege
und Archäologie sicher. Deshalb solle
eine genaue Bestands- und Schadensanalyse
erarbeitet werden, um
Schadensursachen zu klären und
Schlussfolgerungen für die geeigneten
Reparatur- und Restaurierungsmaterialien
ziehen zu können.
Positiver Wendepunkt bei den Steuereinnahmen von Nordhausen und Bleicherode:
Mehr eigene Einnahmen als Zuschüsse
und ebenfalls erstmals mit 2,5 Mio.
Euro rund 100.000 Euro mehr Steuereinnahmen
als Schlüsselzuweisungen
(2,4 Mio. €) verbucht. „Die Stadt
Ellrich (1,5 Mio. € Steuereinnahmen
zu 2,5 Mio. € Schlüsselzuweisungen)
und die Stadt Heringen (503.956 € zu
920.044 €) erreichen dagegen ziemlich
schlechte Werte bei der Eigenfi nanzierungsquote.
Der anstehende Rückgang
der Schlüsselzuweisungen in den
kommenden Jahren wird diese beiden
Städte daher vermutlich auch drastischer
treffen“, sagte Jendricke.
Im Übrigen habe im Vorjahr neben
Nordhausen und Bleicherode nur noch
eine Gemeinde im Landkreis eine gute
Steuereinnahmequote: die Gemeinde
Urbach (301.115 € zu 282.616 €). Urbach
erziele sogar schon seit dem Jahr
2004 mehr eigene Steuereinnahmen
als die Kommune Schlüsselzuweisungen
vom Land bekomme.
Trotz des positiven Wendepunktes in
der Finanzsituation der Rolandstadt
warnte die Oberbürgermeisterin vor
zu großer Euphorie. „Für Thüringer
Verhältnisse sind unsere Zahlen sehr
gut – im Vergleich zu westlichen Kommunen
allerdings immer noch schlecht.
Dort sind die Steuereinnahmen, insbesondere
die der Gewerbesteuer, mehr
als doppelt so hoch“, sagte die Oberbürgermeisterin.
(Quelle der Zahlen: Thüringer Landesamt
für Statistik)

Seite 3 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Nichtamtlicher Amtlicher Teil Teil
18.980 Tage Wetterbeobachtung:
„Kein Tag hat gefehlt!“
Josef Tauchmann übergibt Aufzeichnungen an das Stadtarchiv
Nordhausen (psv) 18.980 Tage hat
der heute 88-jährige Nordhäuser
Josef Tauchmann drei Mal täglich –
um 14 Uhr, 17 Uhr und 21 Uhr – in
seinem Garten Wind, Temperatur,
Niederschlag und Luftdruck
gemessen und alle Daten in seine
Wetterbeobachtungsbücher akribisch
notiert – von 1956 bis 2008.
Diese Wetteberbeobachtungsbücher
aus jenen 52 Jahren hat Tauchmann
jetzt dem Stadtarchiv übergeben.
Ich schenke mein Lebenswerk dem
tadtarchiv Nordhausen, zu treuen
änden des Herrn Grönke, Stadtarhivar
Nordhausen“, heißt es in der
chenkungsurkunde.
rgänzt werden die Bücher um drei
onaufnahmen über Wetterbeobchtungen,
ein Tagebuch der Areitsgemeinschaft
„Junge Meteoroogen“
und einem Tagebuch seiner
chulklasse in Nordhausen-Salza,
wo Tauchmann von 1948 bis 1985
ls Geografie-Fachlehrer gearbeitet
atte.
Nordhausen (psv). „Die Nordhäuser
Ausstellung „Von Angesicht zu Angeicht
- Köpfe in der Kunst“ im Nordhäuer
Kunsthaus Meyenburg präsentiert
uf zwei Ebenen 97 Grafi ken, Gemäle
und Skulpturen von 33 Künstlern,
wie Max Ernst, Otto Dix, Henry Matise,
Andy Warhol, Alfred Kubin, Honoré
aumier, A. Paul Weber und Valerio
Adami, Joseph Beuys sowie Horst
anssen. Die zeitgenössischen Künstler
ürgen Kuhl - als Post-pop-Art- Künster
– ebenso wie Jörg Immendorf, Horst
Antes, A.R. Penk sowie Bernhard Heiig,
Peter Nagel und Gerhard Marks“,
agte Bürgermeister Matthias Jendrike
zur Ausstellungseröffnung. Alle geeigten
Werke seien aus der Stiftung
er Ehrenbürgerin Ilsetraut Glock, die
eit 1998 die Sammlung durch weitere
chenkungen immer wieder vergrößee,
so der Bürgermeister. Ergänzt were
die Ausstellung durch die Grafi ken
nd Plastiken der Nordhäuser Künstler
eter Genßler, Fritz Dornbusch und
artin Domke sowie 7 Gemälden und
orzellanfi guren aus dem Bestand des
useumsdepots.
„Kein Tag fehlt!“- darauf ist Josef Tauchmann
besonders stolz. Wenn er mal
nicht ablesen, messen und aufschreiben
konnte, habe dies seine Frau übernommen
oder seine Schüler. Das gelte
auch für die Meldung der Wetterdaten
an den Meteorologischen Dienst der
DDR nach Potsdam und Leipzig und
später, nach der Wende, an den Deutschen
Wetterdienst nach Offenbach.
19.000 Mal das Wetter gemessen und aufgeschrieben: Josef Tauchmann (links) übergibt
sein Lebenswerk an Jürgen Grönke, den Leiter des Nordhäuser Stadtarchivs
den Dargestellten zu „vertreten“. „Deshalb
ist das Porträt neben dem religiösen
Bild die wichtigste und verbreitete
gesellschaftliche Aufgabe der meisten
vergangenen Kunstepochen geworden“,
erklärte Susanne Hinsching den
Gästen.
Zur Wetterbeobachtung sei er praktisch
per Dekret gekommen: „Es gab die Anweisung
aus einem Ministerium in Berlin,
das mir mein damaliger Schulleiter
überbrachte: Du bist unser Geografi e-
Lehrer und du machst das jetzt!“ Da
habe es keine Diskussion gegeben.
Trotz der Datenfülle von 19.000 Tagen
Wetterbeobachtung – eine Nacht ist
Tauchmann besonders in Erinnerung
geblieben – das Unwetter vom 10. zum
11. Juni 1980. „Gößtes und schwerstes
Unwetter, heftiges Gewitter, Orkan,
entwurzelte Bäume, besonders im
Stadtpark, Hohenrode, Gehege, Hagel-
Eiskörner, Durchmesser 1 Zentimeter,
Verwüstungen, im Garten verkommen
die Gemüse“ - so hat es Tauchmann
damals in sein Büchlein notiert.
Sein Sonnenscheinmesser, sein Termograph
und all die anderen Mess-
Gerätschaften sollen eine neue Heimat
fi nden: „In `meiner´ Schule `Albert
Kuntz´ in Nordhausen-Salza“, so
Tauchmann.
Im Nordhäuser Kunsthaus Meyenburg bis zum 20. Juni:
„Von Angesicht zu Angesicht - Köpfe in der Kunst“
Einen Schwerpunkt der Ausstellung
bilden die 42 grafi schen Werke des
bekannten Hamburger Künstlers Horst
Janssen, der für seine ungewöhnlichen
und einzigartigen Porträts bekannter
Dichter und Denker – wie Goethe, Poe
oder Nitsche – berühmt wurde.
In dieser einmalen Ausstellung seien
bedeutende Porträtisten der letzten drei
Jahrhunderte gegenübergestellt, erklärte
Susanne Hinsching, Kunsthistorikerin
und Organisation der Ausstellung.
Die Begegnung der Werke von Horst
Janssen mit Honoré Daumier, A. Paul
Weber, Max Ernst, Otto Dix oder Henry
Matisse sowie Arbeiten von zeitgenössischen
Künstlern - wie Jörg Immendorf,
A.R. Penck oder Bernhard Heisig - mache
dabei die zeitenübergreifende Bedeutung
dieser Ausstellung sichtbar.
Die Aufgabe eines Porträts sei, neben
der Darstellung körperlicher Ähnlichkeit,
auch das Wesen bzw. die Persönlichkeit
der porträtierten Person zum
Ausdruck zu bringen. Für den Auftraggeber
bestehe die Hauptfunktion des
Bildnisses darin, den nicht anwesen-
Maske von Johann Sebastian Bach aus
Holz von Bildhauer Peter Genßler
Mit den abstrahierenden Kunststilen in
der ersten Hälfte des 20.Jh. lösten sich
die Porträtmaler immer stärker von der
eigentlichen Aufgabe, der möglichst
erkennbaren Wiedergabe des Abgebildeten,
wie die Werke von Max Ernst,
George Braque oder Henry Matisse
zeigen. Im Gegensatz dazu suchen die
Künstler der Neuen Sachlichkeit - wie
Otto Dix und Karl Rössing - aber auch
Käthe Kollwitz wieder nach einer möglichst
realistischen Darstellungsweise
in ihren Porträts. Während die Porträtmalerei
in der zweiten Hälfte des 20.Jh.
in Westeuropa eher ein Schattendasein
führte, inspirierte sie in der DDR
die Künstler - wie Bernhard Heisig - zu
neuen Herausforderungen, den arbeitenden
Menschen in den Blickpunkt der
Kunst zu stellen.
Andererseits setzten amerikanische
Künstler der 50er und 60er Jahre das
Porträt ein, um einen neuen unverwechselbaren,
fi gurativen Stil zu entwickeln,
der mit Ausdrucksformen und Ideen von
gestern bricht. Andy Warhol greift das
Problem auf, indem er seine Porträts
wie Massenprodukte vervielfältigt.

Seite 4 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Amtlicher Teil
Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Nordhausen
Aufstellung und frühzeitige
ffentlichkeitsbeteiligung - Bebauungsplan Nr.
6 „Clara-Zetkin-Straße“ der Stadt Nordhausen
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 21.09.2005
beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 96 „Clara-Zetkin-Straße“ aufzustellen.
Das Gebiet des Bebauungsplanes wird begrenzt durch die Clara-Zetkin-Straße
(östlich), durch die Straßen Schleifmühle und Sonnenwinkel (südlich), durch
die Salza (westlich) und durch die Straßenzufahrt zum Friedhof (nördlich). Der
Geltungsbereich des vorgenannten Bebauungsplanes ist außerdem aus der
mitveröffentlichten Planskizze ersichtlich. Der Beschluss wird hiermit bekannt
gemacht.
Gemäß § 3 (1) BauGB in der zuletzt gültigen Fassung ist die Öffentlichkeit über
die allgemeinen Ziele und Zwecke, sich wesentlich unterscheidende Lösungen,
die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen,
und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten.
Die öffentliche Unterrichtung über die Planung erfolgt in der Zeit
vom bis 28.04.2008 bis einschließlich 30.05.2008
im Flur des Stadtplanungsamtes der Stadtverwaltung Nordhausen, Markt 1,
während der Öffnungszeiten
ontag von 8.30 bis 15.30 Uhr
ienstag von 8.30 bis 15.30 Uhr
ittwoch von 8.30 bis 15.30 Uhr (nach Vereinbarung)
onnerstag von 8.30 bis 18.00 Uhr
reitag von 8.30 bis 12.00 Uhr
Beschlüsse der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
am 12. Dezember 2007 – Fortsetzung aus Nr. 3/2008
- Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 A: Satzung über
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt
Nordhausen (Sondernutzungssatzung), Beschluss: BV/1016/2004
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die als Anlage beigefügte Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 A -
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt
Nordhausen (Sondernutzungssatzung).
Gleichzeitig tritt die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungssatzung) in der Fassung der
zweiten Neufassung vom 21. Dezember 2001 (Beschluss BV/0571/2001 vom 5.
Dezember 2001) außer Kraft.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 B: Satzung über die
Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung),
Beschluss: BV/1017/2004
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
ie als Anlage beigefügte Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 B –
atzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen
traßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung).
it Inkrafttreten dieser Satzung treten außer Kraft:
. Zweite Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen
(Sondernutzungsgebührensatzung) vom 29. Januar 2001
Beschluss BV/0311/200 vom 13. Dezember 2000
. 1. Satzung zur Änderung der Zweiten Neufassung der Satzung über die
wobei gleichzeitig Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben ist.
Außerhalb der Öffnungszeiten kann der Bebauungsplan im Rathaus ebenfalls
eingesehen werden; Erörterungen sind nur zu den Öffnungszeiten möglich.
Auskunft erteilt Herr Georg Schneider, Tel. 03631 696-478.
Nordhausen, den 09.04.2008
gez. Rinke
Oberbürgermeisterin
Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im
Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 18.
Juni 2002
Beschluss BV/0652/2002 vom 8. Mai 2002
3. 2. Änderungssatzung der Zweiten Neufassung der Satzung über die
Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im
Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 9.
Oktober 2002
Beschluss BV/0730/2002 vom 18. September 2002.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
- Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen
(Hundesteuersatzung), Beschluss: BV/0292/2005-1
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die als Anlage beigefügte Satzung
über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 19 Ablehnung: 8 Enthaltung: 7
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 B „2.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 – Zichorienmühle“ der Stadt
Nordhausen gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage
zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 56
B „2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 Zichorienmühle“ der
Stadt Nordhausen gemäß § 3 (2) BauGB i. V. m. §§ 13 und 13a BauGB,
Beschluss: BV/0891/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
• Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56B „2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 56 Zichorienmühle“ der Stadt Nordhausen auf

Seite 5 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Amtlicher Teil
der Grundlage des § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu
diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich. Die Anlage ist
Bestandteil des Beschlusses.
Der Bebauungsplan Nr. 56B „2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56
Zichorienmühle“ der Stadt Nordhausen soll im beschleunigten Verfahren gem.
§ 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) i. V. m. § 13 BauGB
und somit ohne Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB, Umweltbericht nach §
2a BauGB, Angaben nach § 3 (2) Satz 2 BauGB und zusammenfassende
Erklärung nach § 10 (4) BauGB durchgeführt werden.
Die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 56B „2. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 56 Zichorienmühle“ der Stadt Nordhausen im
festgesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie die Begründung in der
vorliegenden Fassung.
Die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 56B
„2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 Zichorienmühle“ der Stadt
Nordhausen gem. §§ 13a (2) Nr. 1 und 13 (2) Nr. 2 BauGB sowie die
Begründung in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Beschluss über den Wechsel des Vorhabenträgers des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 „Grenztriftweg“ der Stadt
Nordhausen, Beschluss: BV/0896/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt.
er Stadtrat der Stadt Nordhausen stimmt gem. § 12 (5) BauGB dem Wechsel
es Vorhabenträgers des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 „Grenzriftweg“
der Stadt Nordhausen vom bisherigen Vorhabenträger Herrn Knut
leischhammer, Harzstraße 5, 99734 Nordhausen zum neuen Vorhabenträger
errn Benno Wilde, Northeimer Straße 9, 99734 Nordhausen für das Grundtück
Gemarkung Krimderode, Flur 3, Flurstück 59/5, zu.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 95
„Hellweg-Baumarkt“ der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0897/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
.1 Die während der Auslegungen der Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 95
„Hellweg-Baumarkt“ gem. §§ 3 (1) und (2) BauGB und der Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 (1) und (2)
BauGB vorgebrachten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange hat der Stadtrat mit dem in der Anlage dokumentierten
Ergebnis geprüft. Von der Öffentlichkeit sind keine Stellungnahmen
eingegangen. Der Stadtrat beschließt die Abwägung der Stellungnahmen der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der vorliegenden
Zusammenstellung (Anlage). Der Bebauungsplan hängt während der Sitzung
des Stadtrates aus.
.2 Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange , die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem
Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
.3 Aufgrund des § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung beschließt der
Stadtrat für das Gebiet östlich der Straße „Angespann“, westlich der
Umgehungsstraße Sundhausen (B 4), südlich der Straße „An der Helme“
und nördlich der Kleingartenanlage „Stadtblick“ im Ortsteil Sundhausen
den Bebauungsplan Nr. 95 „Hellweg-Baumarkt“ der Stadt Nordhausen,
bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil, als Satzung.
.4 Die Begründung zum Bebauungsplan (Anlage) wird gebilligt.
.5 Die Verwaltung wird beauftragt, für den Bebauungsplan Nr. 95 „Hellweg-
Baumarkt“ der Stadt Nordhausen die Genehmigung bei der Höheren
Verwaltungsbehörde zu beantragen. Nach erteilter Genehmigung ist der
Bebauungsplan ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben,
wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und
über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Grund- und Regelschule Ost – Erneuerung der Brand-
und Rauchschutztüren aus Holz Auftragsvergabe, Beschluss:
BV/0907/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
en Auftrag für die Erneuerung der Brand- und Rauchschutztüren aus Holz in
er Grund- und Regelschule Ost laut Brandschutzkonzept an die Firma Glasbau
empf GmbH aus Bleicherode zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Änderung Abschnittsbildung Hallesche Straße/Arnoldstraße,
Beschluss: BV/0846/2003-1
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
• Für den Ausbau des Rad-u. Gehweges in der Halleschen Straße/Arnoldstraße
folgende Abschnittsbildung:
1. Abschnitt
Die Abschnittsbildung erfolgt gemäß beiliegendem Plan von der Otto-
Reckstatt-Brücke bis zum Kreuzungsknoten Bahnhofstraße.
2. Abschnitt
Die Abschnittsbildung erfolgt vom Kreuzungsknoten Bahnhofstraße bis
Brücke der Einheit.
Hier wurde südlich ein Gehweg angelegt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 0 Enthaltung: 5
- Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Nordhausen und der Gemeinde
Hohenstein zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung,
Beschluss: BV/0866/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Dem Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Nordhausen und
der Gemeinde Hohenstein zur Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Abwasserbeseitigung
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
- Vertrag zur Übertragung des Anlagevermögens des
Entwässerungsbetriebes Hohenstein sowie der öffentlichen
abwassertechnischen Anlagen der Gemeinde Hohenstein auf den
Stadtentwässerungsbetrieb Nordhausen, Beschluss: BV/0906/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Dem Abschluss des Vertrages zur Übertragung des Anlagevermögens des
Entwässerungs-betriebes Hohenstein sowie der öffentlichen abwassertechnischen
Anlagen der Gemeinde Hohenstein auf den Stadtentwässerungsbetrieb
Nordhausen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
- Beitritt der Gemeinde Werther und der Gemeinde Görsbach in den
Gewässerunterhaltungsverband „Harzvorland“,
Beschluss: BV/0893/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Ermächtigung der Verbandsräte
des Gewässerunterhaltungsverbandes „Harzvorland“, den Beitritt der
Gemeinde Werther und der Gemeinde Görsbach in der Verbandsversammlung
unter Anerkennung der Verbandssatzung zuzustimmen und alle notwendigen
Verfahrensschritte zu vollziehen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
- Übernahme der Durchführung der Umlegung im Industriegebiet
„Goldene Aue“ für den Planungsverband, Beschluss: BV/0898/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung Nordhausen übernimmt die Befugnis zur Durchführung der
Umlegung vom Planungsverband „Industriegebiet Goldene Aue“ Windehausen.
Die Stadtverwaltung Nordhausen beabsichtigt, die zur Durchführung der Umlegung
erforderlichen Aufgaben auf öffentlich bestellte Vermessungsingenieure zu
übertragen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
- Antrag der FDP-Gruppe: Erweiterung des Beteiligungsberichtes,
Beschluss: BV/0911/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Anlage zu den Beteiligungsberichten
über die städtischen Gesellschaften bzw. den Gesellschaften, an der die Stadt
Anteile hat, mit folgenden Fragestellungen zu erstellen:
Welche Anstrengungen wurden durch die Gesellschaft in den letzten fünf Jahren
unternommen, um Energie zu sparen?
Welchen Erfolg haben die Anstrengungen gehabt?
Welche Maßnahmen sind für die Zukunft geplant?
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 27 Ablehnung: 0 Enthaltung: 7
Nichtöffentlicher Teil (Veröffentlichung der BV-Nummer und Abstimmungsergebnis):
- Beschluss: BV/0744/2007-1-1
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 30 Ablehnung: 0 Enthaltung: 4
- Beschluss: BV/0862/2007
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
- Beschluss: BV/0858/2007
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 29 Ablehnung: 0 Enthaltung: 5
- Beschluss: BV/0859/2007

Seite 6 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Amtlicher Teil
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
ntscheidung über den Wegfall der Gründe für die Nichtöffentlichkeit:
Kündigung Garagenpachtverträge am Standort Dr.-Hasse-Straße in
Nordhausen Beschluss: BV/0840/2007
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 28 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Abstimmung über den Wegfall der Nichtöffentlichkeit: Zustimmung: 31
Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Beschlüsse der 32. Sitzung
des Stadtrates der Stadt
Nordhausen am 20. Februar 2008
ffentlicher Teil:
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 87
„Pferdemarkt“ der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0916/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
.1 Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des
Bebauungsplanes Nr. 87 „Pferdemarkt“ gem. § 4a BauGB i. V. m. §
3 (2) BauGB und Belange gem. § 4 (1) BauGB und der Abstimmung
mit den benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB vorgebrachten
Stellungnahmen hat der Stadtrat mit dem in der Anlage dokumentierten
Ergebnis geprüft. Stellungnahmen innerhalb der Öffentlichkeitsbeteiligung
sind nicht eingegangen.
er Stadtrat beschließt die Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und
onstigen Träger öffentlicher Belange und der benachbarten Gemeinden gemäß
er vorliegenden Zusammenstellung.
.2 Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange und die benachbarten Gemeinden, die Stellungnahmen
abgegeben haben, von dem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu
setzen.
.3 Aufgrund des § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung beschließt der
Stadtrat für das Gebiet südlich der Wolfstraße/Balzerstraße 2-8, westlich der
Wohnbebauung Wolfstraße 1-10/Sparkasse, nördlich der Kranichstraße und
östlich des Blasii-Kirchplatzes (siehe Lageplan) den Bebauungsplan Nr. 87
„Pferdemarkt“ der Stadt Nordhausen, bestehend aus der Planzeichnung und
dem Textteil, als Satzung.
.4 Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
.5 Die Verwaltung wird beauftragt, für den Bebauungsplan Nr. 87 „Pferdemarkt“
der Stadt Nordhausen die Genehmigung bei der Höheren Verwaltungsbehörde
zu beantragen. Nach erteilter Genehmigung ist der Bebauungsplan ortsüblich
bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung
während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft
verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1
Mitgliedschaft der Stadt Nordhausen in den Vereinen „Deutsches
Kinderhilfswerk e. V.“ und „Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V.“,
Beschluss: BV/0879/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
ie Mitgliedschaft der Stadt Nordhausen in nachfolgend benannten Vereinen
wird genehmigt:
. Deutsches Kinderhilfswerk e. V.
. Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Mitgliedschaft der Stadt Nordhausen im Verein Deutscher
Kinderschutzbund – Kreisverband Nordhausen e. V.,
Beschluss: BV/0910/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
ie Stadt Nordhausen wird Mitglied im Verein Deutscher Kinderschutzbund –
reisverband Nordhausen e. V.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Mitgliedschaft der Stadt Nordhausen in der Vereinigung ehemaliger
Schüler und Förderer des Wilhelm-Humboldt-Gymnasiums in
Nordhausen e. V., Beschluss: BV/0925/2008
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
ie Mitgliedschaft der Stadt Nordhausen in der Vereinigung ehemaliger Schüler
und Förderer des Wilhelm-von-Humboldt-Gymnasiums in Nordhausen e. V.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 27 Ablehnung: 1 Enthaltung: 8
- Zweckvereinbarung „Arbeitsaufgabe Wohngeldwesen“,
Beschluss: BV/0939/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
Die Oberbürgermeisterin wird ermächtigt, die als Anlage beigefügte Zweckvereinbarung
„Arbeitsaufgabe Wohngeldwesen“ zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 35 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
- Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landratsamt zur
Festlegung des Einzugsgebietes der Staatlichen Grundschule
Petersdorf, Beschluss: BV/0922/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Zustimmung zur vorliegenden
Zweckvereinbarung.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für
Stadtordnung und Ortsteile – 4. Änderung, Beschluss: BV/0082/2004-4
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die 4. Änderung der Berufung
von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile wie
folgt:
Herr Udo Freyberg (Vorschlag der CDU-Fraktion).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Benennung der Mitglieder und deren Stellvertreter der Ausschüsse
des Stadtrates – Ergänzung (hier: Ausschüsse für Stadtordnung
und Ortsteile; Bau, Umwelt und Landwirtschaft sowie Wirtschaft und
Verkehr), Beschluss: BV/0087/2004-6
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Ergänzung der Benennung
der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Ausschüssen des Stadtrates nach
Vorschlag der SPD-Fraktion sowie CDU-Fraktion. Nachstehende Ausschüsse
werden zusätzlich mit folgenden Mitgliedern besetzt:
Herr Karl-Friedrich Köge (SPD) Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile
Herr Norbert Schneider (CDU) Ausschuss für Bau, Umwelt und Landwirtschaft
Herr Martin Uebner (CDU) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Aufl ösung der Schiedsstelle Petersdorf sowie Erweiterung des
Zuständigkeitsbereiches der Schiedsstelle 1 der Stadt Nordhausen,
Beschluss: BV/0937/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt.
1. Die Schiedsstelle Petersdorf wird aufgelöst.
2. Der Zuständigkeitsbereich der Schiedsstelle 1 der Stadt Nordhausen wird
um die Ortsteile Rodishain, Stempeda und Petersdorf erweitert.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- 2. Änderung der Ordnung für die Vergabe und Benutzung der
öffentlichen kulturellen Einrichtungen in den Ortsteilen der Stadt
Nordhausen, Beschluss: BV/0492/2006-2
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
Die Ordnung für die Vergabe und Benutzung der öffentlichen kulturellen Einrichtungen
in den Ortsteilen der Stadt Nordhausen wie folgt zu ändern:
1. Die Vermietung der öffentlichen kulturellen Einrichtungen erfolgt gegen
Mietzahlung. Die Umsatzsteuerpfl icht ist im Einzelfall durch die Stadt zu
prüfen.
2. Die Vermietung des Kulturraumes im Dorfgemeinschaftshaus Leimbach,
Hardt 7 erfolgt für die:
Private Nutzung:
50,00 € Miete/ Veranstaltung und Tag und 25,00 €
Nebenkostenpauschale zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer
Gewerbliche Nutzung:
75,00€ Miete/ Veranstaltung und Tag und 25,00 €
Nebenkostenpauschale zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer
3. Die Vermietung der Begegnungsstätte im Dorfgemeinschaftshaus in
Sundhausen, Kirchplatz 1 erfolgt ausschließlich für die:
Private Nutzung:
20,00 € Miete/ Veranstaltung und Tag und 10,00 €
Nebenkostenpauschale zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer
Die in der Anlage 1 der Ordnung für die Vergabe und Benutzung der öffentlichen
kulturellen Einrichtungen in den Ortsteilen der Stadt Nordhausen genannte
Gebäudeaufstellung wird erweitert um:

Seite 7 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Amtlicher Teil
Objekt Adresse Ansprech
-partner
Dorfgemeinschaftshaus
Sundhausen
Sundhausen
Kirchplatz 1
Herr Peter
Ortsbürgermeister
Ausstattung Größe
1 Raum mit
Küche, Herd,
Kühlschrank,
Tische Stühle,
Geschirr,
Gasheizung
Damen- und
Herrentoilette,Behindertentoilette
ca. 60 m²
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
B-Planes Nr. 98 „Hauptbahnhof“ der Stadt Nordhausen, Beschluss:
BV/0917/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
.1. Die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 98 „Hauptbahnhof“ der Stadt
Nordhausen und der Begründung werden in den vorliegenden Fassungen
gebilligt. Das Plangebiet umfasst die Flächen südlich des Bahnhofsplatzes,
nördlich und östlich der Gleisanlagen und westlich des Güterbahnhofes. Die
Begründung ist als Anhang beigefügt, der Entwurf des Bebauungsplanes
liegt während der Beratung des Stadt¬rates zur Einsicht aus.
.2. Der Stadtrat beschließt die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 98
„Hauptbahnhof“ der Stadt Nordhausen und der Begründung nach § 3 (2)
BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange
von der Auslegung zu benach¬richtigen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 35 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
Bebauungsplanes Nr. 8 C „3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 –
An der B 4/Darrweg“ der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0829/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
.1 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 C „3. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 8 – An der B 4/Darrweg“ der Stadt Nordhausen für
das Gebiet westlich der B 4/Helmestraße, südlich des Darrweges, östlich
des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 27 „Am Feldgewende-Süd“
und nördlich des Industrieweges und dessen Begründung werden in den
vorliegenden Fassungen gebilligt. Die Begründung ist als Anhang beigefügt,
der Entwurf des Bebauungsplanes liegt während der Beratung des Stadtrates
zur Einsicht aus.
.2 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 C „3. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 8 – An der B 4/Darrweg“ der Stadt Nordhausen und dessen Begründung
sind nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu
benachrichtigen
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 35 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105
„Bochumer Hof“ – Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. 6 „Bochumer Hof“ der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0918/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Aufstellung des Bebauungslanes
Nr. 105 „Bochumer Hof“ – Änderung des Vorhaben- und Erschließungslanes
Nr. 6 „Bochumer Hof“ der Stadt Nordhausen für das Gebiet westlich
er Bochumer Straße 20-24 und östlich der Bahnlinie der HSB entsprechend
eigefügter Planskizze (siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens des
Bebauungsplanes Nr. 104 „Lützowstraße“ der Stadt Nordhausen,
Beschluss: BV/0920/2008
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Einstellung des Satzungsverahrens
des Bebauungsplanes Nr. 104 „Lützowstraße“ der Stadt Nordhausen für
as Gebiet südlich der evangelischen Grundschule (Freiheitsstraße), westlich
er Lützowstraße und östlich des Sportplatzes entsprechend beigefügter Plankizze
(siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
- Umsetzung der Mittel des Vermögenshaushaltes 2008 von der
Staatlichen Grundschule Albert Kuntz zur Staatlichen Grund- und
Regelschule Ost, Beschluss: BV/0932/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
die Umsetzung der Investitionsmittel von der Staatlichen Grundschule „Albert
Kuntz“ zur Grund- und Regelschule Ost. Es muss nach geeigneten Lösungen
gesucht werden, um mit den geplanten Maßnahmen für die Grundschule „Albert
Kuntz“ dennoch im Jahr 2008 beginnen zu können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
- Vergabe Bauauftrag „Beseitigung Bahnübergang Freiherr-vom-Stein-
Straße in Nordhausen“, Beschluss: BV/0931/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Den Bauauftrag für die Realisierung der Maßnahme „Beseitigung des Bahnüberganges
in der Freiherr-vom-Stein-Straße in Nordhausen“ an die STRABAG AG,
Mittelhäuser Straße 74 in
99089 Erfurt zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2
- Ausbauprogramm und Abschnittsbildung Predigerstraße in Nordhausen,
Beschluss: BV/0935/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
• Den grundhaften Ausbau der Predigerstraße in Nordhausen.
• Die Umlage der nach Thüringer Kommunalabgabengesetz beitragsfähigen
Kosten im Abschnitt Anbindung Jüdenstraße bis zum Kreuzungsbereich
Königshof.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Beitritt der Stadt Nordhausen in die Forstbetriebsgemeinschaft
„Steigerthal“, Beschluss: BV/0892/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt den Beitritt der Stadt Nordhausen
in die Forstbetriebsgemeinschaft „Steigerthal“ unter Anerkennung der als Anlage
beigefügten Satzung. Die städtischen Forstfl ächen der Gemarkung Steigerthal
von derzeit 30,5 ha werden mit dem Beitritt über die Forstbetriebsgemeinschaft
bewirtschaftet.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Aufhebung des Vertrages über die Durchführung der
Erziehungsberatung und Familienbildung gemäß §§ 16 und 28 des
Kinder- und Jugendhilfegesetzes in der Stadt Nordhausen, Beschluss:
BV/0876/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufhebung des bestehenden Vertrages
mit dem Jugendsozialwerk e. V. über die Durchführung der Erziehungsberatung
und Familienbildung gemäß §§ 16 und 28 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
in der Stadt Nordhausen herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 Ablehnung: 0 Enthaltung: 10
- Aufhebung des Vertrages zur Übertragung der Jugendberufshilfe,
Beschluss: BV/0877/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufhebung des bestehenden Vertrages
mit dem Jugendsozialwerk e. V. zur Übertragung der Jugendberufshilfe herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 Ablehnung: 0 Enthaltung: 10
- Aufhebung des Vertrages über die Betreibung der städtischen
Jugendherberge/Jugendgästehaus, Beschluss: BV/0878/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufhebung des bestehenden Vertrages
mit dem Jugendsozialwerk e. V. über die Betreibung der städtischen Jugendherberge/Jugendgästehaus
herbeizuführen und neue Verträge im Interesse einer
Konzentration und Vernetzung der Freizeiteinrichtungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
- Aufhebung des Beschlusses BV/0917/2003 –
Errichtung eines Kinderhospizes in Nordhausen-Krimderode,
Beschluss: BV/0917/2003-1
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Beschlussvorlage BV/0917/2003 - Errichtung eines Kinderhospizes in
Nordhausen-Krimderode - wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1

Seite 8 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Amtlicher Teil
- Ankauf des Grundstückes Geiersberg 10 („Lindenhof“) in der
Gemarkung Nordhausen, Flur 8, Flurstück 68/10 von der Südharz-
Krankenhaus Nordhausen gGmbH, Dr.-Robert-Koch-Straße 39 in 99734
Nordhausen, Beschluss: BV/0944/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung Nordhausen wird ermächtigt, eine Teilfl äche von ca. 12650
qm aus dem Grundstück Geiersberg 10 in der Gemarkung Nordhausen, Flur 8,
Flurstück 69/10 von der
Südharz-Krankenhaus Nordhausen gGmbH
Dr.-Robert-Koch-Straße 39
99734 Nordhausen
zum Kaufpreis von 228.000,00 Euro anzukaufen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 35 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
Verkauf des Grundstückes in der Geschwister-Scholl-Straße 9, in der
Gemarkung Nordhausen, Flur 8, Flurstück 2290/79 und Flurstück 79/4
an die Südharz-Krankenhaus Nordhausen gGmbH, Dr.-Robert-Koch-
Straße 39 in 99734 Nordhausen, Beschluss: BV/0945/2008
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
ie Stadtverwaltung Nordhausen wird ermächtigt das Grundstück Geschwistercholl-Straße
9, in der Gemarkung Nordhausen, Flur 8,
lurstück 2290/79, Größe 1.164 m² und
lurstück 79/4, Größe 70 m²
n die Südharz-Krankenhaus Nordhausen gGmbH
Dr.-Robert-Koch-Straße 39
99734 Nordhausen
um Verkehrswert in Höhe von 228.000,00 Euro zu verkaufen.
iner Belastungsvollmacht bis zur Höhe des Kaufpreises wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
ichtöffentlicher Teil:
Beschluss: BV/0930/2008
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss: BV/0929/2008
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss: BV/0934/2008
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss: BV/0835/2007-1
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 1 Enthaltung: 0
ntscheidung über den Wegfall der Gründe für die Nichtöffentlichkeit:
eine Beschlüsse
Zum 01.04.2008 wird der Landkreis Nordhausen durch eine Zweckvereinbarung
nach § 7 Abs.2 des Thüringer Gesetzes über die kommunale
Gemeinschaftsarbeit(ThürKGG) die Aufgabe der Bewilligung und Rückforderung
von Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) auf die Stadt Nordhausen
übertragen. Zugleich werden damit gemäß § 8 Abs.1 ThürKGG alle verbundenen
notwendigen Befugnisse übergehen.
Auf die Veröffentlichung der Zweckvereinbarung und ihrer Genehmigung durch
as Thüringer Landesverwaltungsamt im Thüringer Staatsanzeiger Nr.12/2008,
Ausgabetag: 25.03.2008, wird gemäß § 12 Abs.1 Satz 4 ThürKGG hingewiesen.
ordhausen, den 19.April 2008
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