Ratskurier Nr.4 - Stadt Nordhausen

Seite 4 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Amtlicher Teil
Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Nordhausen
Aufstellung und frühzeitige
ffentlichkeitsbeteiligung - Bebauungsplan Nr.
6 „Clara-Zetkin-Straße“ der Stadt Nordhausen
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in seiner Sitzung am 21.09.2005
beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 96 „Clara-Zetkin-Straße“ aufzustellen.
Das Gebiet des Bebauungsplanes wird begrenzt durch die Clara-Zetkin-Straße
(östlich), durch die Straßen Schleifmühle und Sonnenwinkel (südlich), durch
die Salza (westlich) und durch die Straßenzufahrt zum Friedhof (nördlich). Der
Geltungsbereich des vorgenannten Bebauungsplanes ist außerdem aus der
mitveröffentlichten Planskizze ersichtlich. Der Beschluss wird hiermit bekannt
gemacht.
Gemäß § 3 (1) BauGB in der zuletzt gültigen Fassung ist die Öffentlichkeit über
die allgemeinen Ziele und Zwecke, sich wesentlich unterscheidende Lösungen,
die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen,
und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten.
Die öffentliche Unterrichtung über die Planung erfolgt in der Zeit
vom bis 28.04.2008 bis einschließlich 30.05.2008
im Flur des Stadtplanungsamtes der Stadtverwaltung Nordhausen, Markt 1,
während der Öffnungszeiten
ontag von 8.30 bis 15.30 Uhr
ienstag von 8.30 bis 15.30 Uhr
ittwoch von 8.30 bis 15.30 Uhr (nach Vereinbarung)
onnerstag von 8.30 bis 18.00 Uhr
reitag von 8.30 bis 12.00 Uhr
Beschlüsse der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
am 12. Dezember 2007 – Fortsetzung aus Nr. 3/2008
- Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 A: Satzung über
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt
Nordhausen (Sondernutzungssatzung), Beschluss: BV/1016/2004
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die als Anlage beigefügte Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 A -
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt
Nordhausen (Sondernutzungssatzung).
Gleichzeitig tritt die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungssatzung) in der Fassung der
zweiten Neufassung vom 21. Dezember 2001 (Beschluss BV/0571/2001 vom 5.
Dezember 2001) außer Kraft.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 B: Satzung über die
Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung),
Beschluss: BV/1017/2004
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
ie als Anlage beigefügte Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) Teil 3 B –
atzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen
traßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung).
it Inkrafttreten dieser Satzung treten außer Kraft:
. Zweite Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen
(Sondernutzungsgebührensatzung) vom 29. Januar 2001
Beschluss BV/0311/200 vom 13. Dezember 2000
. 1. Satzung zur Änderung der Zweiten Neufassung der Satzung über die
wobei gleichzeitig Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben ist.
Außerhalb der Öffnungszeiten kann der Bebauungsplan im Rathaus ebenfalls
eingesehen werden; Erörterungen sind nur zu den Öffnungszeiten möglich.
Auskunft erteilt Herr Georg Schneider, Tel. 03631 696-478.
Nordhausen, den 09.04.2008
gez. Rinke
Oberbürgermeisterin
Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im
Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 18.
Juni 2002
Beschluss BV/0652/2002 vom 8. Mai 2002
3. 2. Änderungssatzung der Zweiten Neufassung der Satzung über die
Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im
Gebiet der Stadt Nordhausen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 9.
Oktober 2002
Beschluss BV/0730/2002 vom 18. September 2002.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 31 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
- Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen
(Hundesteuersatzung), Beschluss: BV/0292/2005-1
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die als Anlage beigefügte Satzung
über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 19 Ablehnung: 8 Enthaltung: 7
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 B „2.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 – Zichorienmühle“ der Stadt
Nordhausen gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage
zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich sowie
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 56
B „2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 Zichorienmühle“ der
Stadt Nordhausen gemäß § 3 (2) BauGB i. V. m. §§ 13 und 13a BauGB,
Beschluss: BV/0891/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt
• Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56B „2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 56 Zichorienmühle“ der Stadt Nordhausen auf