Ratskurier Nr.4 - Stadt Nordhausen

Seite 7 Nr. 4/2008 19. April 2008
Ratskurier
Amtlicher Teil
Objekt Adresse Ansprech
-partner
Dorfgemeinschaftshaus
Sundhausen
Sundhausen
Kirchplatz 1
Herr Peter
Ortsbürgermeister
Ausstattung Größe
1 Raum mit
Küche, Herd,
Kühlschrank,
Tische Stühle,
Geschirr,
Gasheizung
Damen- und
Herrentoilette,Behindertentoilette
ca. 60 m²
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
B-Planes Nr. 98 „Hauptbahnhof“ der Stadt Nordhausen, Beschluss:
BV/0917/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
.1. Die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 98 „Hauptbahnhof“ der Stadt
Nordhausen und der Begründung werden in den vorliegenden Fassungen
gebilligt. Das Plangebiet umfasst die Flächen südlich des Bahnhofsplatzes,
nördlich und östlich der Gleisanlagen und westlich des Güterbahnhofes. Die
Begründung ist als Anhang beigefügt, der Entwurf des Bebauungsplanes
liegt während der Beratung des Stadt¬rates zur Einsicht aus.
.2. Der Stadtrat beschließt die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 98
„Hauptbahnhof“ der Stadt Nordhausen und der Begründung nach § 3 (2)
BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange
von der Auslegung zu benach¬richtigen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 35 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
Bebauungsplanes Nr. 8 C „3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 –
An der B 4/Darrweg“ der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0829/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
.1 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 C „3. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 8 – An der B 4/Darrweg“ der Stadt Nordhausen für
das Gebiet westlich der B 4/Helmestraße, südlich des Darrweges, östlich
des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 27 „Am Feldgewende-Süd“
und nördlich des Industrieweges und dessen Begründung werden in den
vorliegenden Fassungen gebilligt. Die Begründung ist als Anhang beigefügt,
der Entwurf des Bebauungsplanes liegt während der Beratung des Stadtrates
zur Einsicht aus.
.2 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 C „3. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 8 – An der B 4/Darrweg“ der Stadt Nordhausen und dessen Begründung
sind nach § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu
benachrichtigen
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 35 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105
„Bochumer Hof“ – Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. 6 „Bochumer Hof“ der Stadt Nordhausen, Beschluss: BV/0918/2007
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Aufstellung des Bebauungslanes
Nr. 105 „Bochumer Hof“ – Änderung des Vorhaben- und Erschließungslanes
Nr. 6 „Bochumer Hof“ der Stadt Nordhausen für das Gebiet westlich
er Bochumer Straße 20-24 und östlich der Bahnlinie der HSB entsprechend
eigefügter Planskizze (siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 32 Ablehnung: 0 Enthaltung: 3
Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens des
Bebauungsplanes Nr. 104 „Lützowstraße“ der Stadt Nordhausen,
Beschluss: BV/0920/2008
er Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die Einstellung des Satzungsverahrens
des Bebauungsplanes Nr. 104 „Lützowstraße“ der Stadt Nordhausen für
as Gebiet südlich der evangelischen Grundschule (Freiheitsstraße), westlich
er Lützowstraße und östlich des Sportplatzes entsprechend beigefügter Plankizze
(siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 34 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
- Umsetzung der Mittel des Vermögenshaushaltes 2008 von der
Staatlichen Grundschule Albert Kuntz zur Staatlichen Grund- und
Regelschule Ost, Beschluss: BV/0932/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
die Umsetzung der Investitionsmittel von der Staatlichen Grundschule „Albert
Kuntz“ zur Grund- und Regelschule Ost. Es muss nach geeigneten Lösungen
gesucht werden, um mit den geplanten Maßnahmen für die Grundschule „Albert
Kuntz“ dennoch im Jahr 2008 beginnen zu können.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
- Vergabe Bauauftrag „Beseitigung Bahnübergang Freiherr-vom-Stein-
Straße in Nordhausen“, Beschluss: BV/0931/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Den Bauauftrag für die Realisierung der Maßnahme „Beseitigung des Bahnüberganges
in der Freiherr-vom-Stein-Straße in Nordhausen“ an die STRABAG AG,
Mittelhäuser Straße 74 in
99089 Erfurt zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2
- Ausbauprogramm und Abschnittsbildung Predigerstraße in Nordhausen,
Beschluss: BV/0935/2008
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
• Den grundhaften Ausbau der Predigerstraße in Nordhausen.
• Die Umlage der nach Thüringer Kommunalabgabengesetz beitragsfähigen
Kosten im Abschnitt Anbindung Jüdenstraße bis zum Kreuzungsbereich
Königshof.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Beitritt der Stadt Nordhausen in die Forstbetriebsgemeinschaft
„Steigerthal“, Beschluss: BV/0892/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt den Beitritt der Stadt Nordhausen
in die Forstbetriebsgemeinschaft „Steigerthal“ unter Anerkennung der als Anlage
beigefügten Satzung. Die städtischen Forstfl ächen der Gemarkung Steigerthal
von derzeit 30,5 ha werden mit dem Beitritt über die Forstbetriebsgemeinschaft
bewirtschaftet.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0
- Aufhebung des Vertrages über die Durchführung der
Erziehungsberatung und Familienbildung gemäß §§ 16 und 28 des
Kinder- und Jugendhilfegesetzes in der Stadt Nordhausen, Beschluss:
BV/0876/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufhebung des bestehenden Vertrages
mit dem Jugendsozialwerk e. V. über die Durchführung der Erziehungsberatung
und Familienbildung gemäß §§ 16 und 28 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
in der Stadt Nordhausen herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 Ablehnung: 0 Enthaltung: 10
- Aufhebung des Vertrages zur Übertragung der Jugendberufshilfe,
Beschluss: BV/0877/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufhebung des bestehenden Vertrages
mit dem Jugendsozialwerk e. V. zur Übertragung der Jugendberufshilfe herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 Ablehnung: 0 Enthaltung: 10
- Aufhebung des Vertrages über die Betreibung der städtischen
Jugendherberge/Jugendgästehaus, Beschluss: BV/0878/2007
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufhebung des bestehenden Vertrages
mit dem Jugendsozialwerk e. V. über die Betreibung der städtischen Jugendherberge/Jugendgästehaus
herbeizuführen und neue Verträge im Interesse einer
Konzentration und Vernetzung der Freizeiteinrichtungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 33 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1
- Aufhebung des Beschlusses BV/0917/2003 –
Errichtung eines Kinderhospizes in Nordhausen-Krimderode,
Beschluss: BV/0917/2003-1
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
Die Beschlussvorlage BV/0917/2003 - Errichtung eines Kinderhospizes in
Nordhausen-Krimderode - wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1