Ratskurier Nr 4 / 2013 - Stadt Nordhausen

Seite 1 Nr. 04/2013 | 01. Juni 2013 

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Ausgabe Nr. 04/2013 

Amtsblatt der Stadt Nordhausen 01. Juni 2013 

Stadtrat 

beschloss neue 

Hundesteuer 

Nordhausen (psv) Der Stadtrat hat 

auf seiner jüngsten Sitzung der Erhöhung 

der Hundesteuer in der Stadt 

Nordhausen zugestimmt. 

„Für die StadtNordhausen entstehen 

derzeit Mehraufwendungen, welche 

zum einen mit der Durchführung des 

Thüringer Gesetzes zum Schutz der 

Bevölkerung vor Tiergefahren verbunden 

sind, sowie aus der Umlage 

an das Tierheim Nordhausen resultieren“, 

wird die Erhöhung in der Beschlussvorlage 

begründet. 

Zukünftig müssen Hundehalter für 

das erste und jedes weitere Tier 72 

Euro anstatt 54 Euro zahlen, für gefährlich 

eingestufte Hunde sind es je 

360 Euro. Welche Hunde als gefährliche 

Hunde gelten, regelt das neu 

eingeführte Thüringer Gesetz zum 

Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren. 

Bei der Steuerhöhe habe man sich 

an die Stadt Eisenach angelehnt, 

die ebenfalls die Hundesteuer auf 72 

Euro erhöht hat, heißt es in der Beschlussvorlage. 

Zum Vergleich: in 

Gera zahlt man 96 Euro für den 1. 

Hund und für den gefährlich eingestuften 

Hund 672 Euro, in Erfurt 108 

und 564 Euro, in Jena 84 und 600 

Euro. 

Rainer Bachmann und Barbara 

Schencke (beide DIE LINKE) sprachen 

sich für eine Vertagung der 

Beschlussvorlage aus. Zum einen 

mahnte Bachmann an, auch diejenigen 

zu belangen, die den Hundedreck 

nicht wegräumen. Barbara 

Schencke sagte, dass die Hunde 

besonders für die sozial Bedürftigen 

der einzige soziale Kontakt seien. 

Jutta-Karin Busch (CDU) war 

genau wie Steffen Iffland (CDU) für 

mehr Kontrollen bei der Einhaltung 

der Sauberkeit im Stadtgebiet und 

der Erfassung der Hunde durch das 

Ordnungsamt. 

Martin Höfer (FDP) forderte gar das 

Vorweisen eines Hundehalterscheins 

sowie das Aufstellen von mehr Entsorgungsbehältern 

für den Hundedreck. 

SPD-Fraktionsvorsitzender 

Andreas Wieninger sagte, 18 Euro 

mehr im Jahr seien für einige Bevölkerungsgruppen, 

zum Beispiel Hartz 

IV –Empfänger, viel Geld. 

Norbert Klodt (CDU) sagte, dass das 

Erfassen der Hunde sowie die verstärkten 

Kontrollen zur Sauberkeit in 

der Stadt Nordhausen unstrittig seien. 

Aber das würde eine Vertagung 

des Beschusses nicht rechtfertigen 

– auch in Anbetracht dessen, dass 

für einen Kindergartenplatz in Nordhausen 

159 Euro pro Monat bezahlt 

werden muss , im Vergleich dazu seien 

6 Euro pro Monat für einen Hund 

nicht zu viel. Dem schlossen sich 23 

Stadtratsmitglieder an und stimmten 

mit Ja. Acht Stadträte stimmten dagegen. 

Nordhausen (psv) „Metall + Email 

4“ heißt die derzeitige Ausstellung, 

die das Atelier auf Ludwigshall im 

Nordhäuser Kunsthaus Meyenburg 

noch bis zum 30. Juni zeigt. Wie der 

Titel der Ausstellung bereits verrät, 

präsentieren die Metallkünstler Lutz- 

Martin Figulla, Martin Schulze, Annemarie 

Timmer und Dietmar Sauer 

Werke aus Email und Stahl. 

„Das Atelier auf Ludwigshall bezeichnet 

die Atelier- Werkstatt von 

Lutz-Martin Figulla und Martin Schulze 

in Wolkramshausen, die diese 

Ausstellung auch organisierten“, 

sagte Kunsthausleiterin Susanne 

Hinsching zur Vernissage in ihrer 

Laudatio. „Wir haben in den vergangenen 

Jahren schon mehrmals 

Gruppenausstellungen und Ausstellungen 

von Künstlergruppen hier im 

Kunsthaus gezeigt. Das besondere 

dieser Künstlergruppe ist jedoch, 

dass diese vier Künstler auch wirklich 

zusammenarbeiten und viele 

Werke auch gemeinsam entstanden 

sind.“ 

Die Künstler verbindet ihre gemeinsame 

Liebe für die Technik des 

Emails, die sie zu den unterschiedlichsten 

Formen inspirierte. Zu sehen 

sind Motive in gegenständlich 

realistischer Formgebung, genauso 

wie abstrakte und rein geometrisches 

Formenvokabular. Ihnen 

gemeinsam ist eine intensive Farbigkeit, 

die durch die Oberflächengestaltung 

des Emails noch verstärkt 

wird. Ergänzt werden diese zweidimensionalen 

Wandobjekte durch 

große Skulpturen aus Stahl, die zum 

Teil floral als auch geometrisch sind 

und zeigen, wie vielfältig man mit 

dem doch spröden Material arbeiten 

kann. 

Das technische Verfahren der Emailierung 

sei auch heute noch äußert 

Nordhausen (psv) Die Festtage zum 

775. Geburtstag des Ortsteils Hörningen 

haben in der vergangenen 

Woche Ortsbürgermeister Norbert 

Helmke und Nordhausens Oberbürgermeister 

Dr. Klaus Zeh in der vollen 

Festhalle eröffnet. 

„Die Hörninger lassen sich gut mit 

den Buchstaben des Ortes charakterisieren: 

H wie humorvoll, O wie optimistisch, 

E wie energiegeladen, N 

wie nett, I wie individuell, N wie neugierig, 

G wie gut E wie einmalig und 

N wie natürlich“, so der Ortsbürgermeister. 

Dr. Zeh sagte, „die Einheit und die 

Schönheit, gebildet aus der Vielfalt 

der dazu gehörigen Dörfer das 

macht Nordhausen aus. So darf sich 

die Stadt seit 1994 auch mit Hörningen 

schmücken. Ich weiß übrigens 

nichtAmtlicher Teil 

Kunsthaus Meyenburg: 

bis 30. Juni Metall und Email 

Die anwesenden Künstler Lutz-Martin Figulla, Martin Schulze und Dietmar Sauer (v.l.n.r.) vor 

Figullas Baum „Meine Idee“. (Foto: Ilona Bergmann) 

kompliziert, sagt Susanne Hinsching 

und erklärt den Gästen die Schwierigkeit 

dieser künstlerischen Technik 

wie folgt: 

„Die zu emaillierenden Gegenstände 

werden ausgeglüht, in Säure geätzt, 

mit Laugen neutralisiert und gewaschen. 

Der Grundemailschlicker 

wird durch Tauchen oder Spritzen 

aufgebracht und bei 800 bis 900 °C 

gebrannt. Dabei schmilzt die Emailschicht 

zu einem Glasüberzug zusammen, 

und die Gegenstände 

können mit einer oder mehreren Deckemailschichten 

überzogen werden, 

die einzeln nochmals gebrannt 

werden. Jede Farbe bildet eine eigene 

Emailschicht und wird demzufolge 

gesondert aufgetragen und gesondert 

gebrannt.“ 

Lutz-Martin Figulla wurde 1953 in 

Nordhausen geboren und studierte 

zuerst Theologie und Kunstgeschichte, 

bevor er als Schmied und 

Kunstschmied arbeitete und danach 

sein Fernstudium für Kunsthandwerk 

an der Burg Giebichenstein abschloss. 

Seit 2000 arbeitet er freiberuflich 

in Wolkramshausen. 

Dietmar Sauer wurde 1954 in Magdeburg 

geboren. Er schloss vor seinem 

Studium der Malerei und Grafik 

in Dresden erst eine Lehre als Elektromechaniker 

ab. Von 1983 bis 88 

studierte er außerdem Restaurierung 

in Dresden. Dietmar Sauer beschäftigt 

sich nicht nur Malerei, Grafik und 

Email, sondern ist auch als Dozent 

und Restaurator tätig. 

Martin Schulze wurde 1957 im 

Spreewald geboren. Er studierte von 

1979 bis 84 Technische Kybernetik, 

bevor er 1986 sein Designstudium 

antrat. Seit 1990 ist er als freiberuflicher 

Designer, Grafiker, Illustrator, 

Buchautor und Fotograf tätig. 

Annemarie Timmer kommt aus den 

Niederlanden. Sie wurde 1956 in 

Amersfoort geboren. Sie studierte an 

der Grafik-Schule in Utrecht und arbeitet 

als bildende Künstlerin mit einem 

Schwerpunkt der Email-Technik. 

Hörningen feierte 775. Geburtstag 

Hörninger „sind ehrlich, humorvoll, individuell“ 

Die Kinder des Ortes führten die Legende der „Hörninger 

Hummeln“ auf. 

Foto: Patrick Grabe, Pressestelle Stadt Nordhausen 

nicht, wie schwer den Hörningern 

damals die Eingemeindung gefallen 

ist , eingedenk des Umstands, dass 

doch die Hörninger Bauern im Jahr 

1450 durch die 3. Nordhäuser Statutenversammlung 

verpflichtet wurden, 

für jeden gangbaren Pflug eine 

Fuhre Steine nach Nordhausen zu 

bringen Die Hörninger Steine sind jedenfalls 

bis heute Teil der Nordhäuser 

Stadtmauer – als Schmuck für 

die Stadt.“ 

„Es in erster Linie auch der Ort selbst, 

der aus sich heraus seinen Charakter 

entfaltet, Identität stiftet und Heimatgefühle 

vermittelt. Dazu zählt als 

optisches Zentrum des Ortes die 

schmucke Kirche mit ihrem neuen 

Dach, der rekonstruierten Fassade 

und den neuen Fenstern im Kirchenschiff. 

Dazu zählen die prächtigen 

Linden im Herzen des Orts, das 

Mehrzweckgebäude als Treffpunkt 

und „Heimatbasis“ der Feuerwehr 

und natürlich die vielen schmucken 

alten und neuen Häuser. Hörningen, 

weitab vom hektischen Betrieb stark 

befahrener Straßen und von der Betriebsamkeit 

der Stadt ist ein Ort, in 

dem es sich gut leben lässt!“, so der 

Oberbürgermeister weiter. 

Nach den Ansprachen führte die Jugend 

des Ortes die Legende der 

„Hörninger Hummeln“ auf, gefolgt 

vom Auftritt des Nordhäuser Männerchors.


Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen 

in Trägerschaft der Stadt Nordhausen 

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung 

(Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 

(GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.03.2013 (GVBl. S. 49) und der Bestimmungen 

der Thüringer Verordnung über die Beteiligung der Eltern an den Kosten für die Hortbetreuung 

(Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung - ThürHortkBVO) vom 12. März 2013 

(GVBl. S. 91) sowie des § 10 Abs. 1 ThürSchulG vom 30.04.2003 (GVBl. S. 238) zuletzt geändert 

durch Gesetz vom 31.01.2013 (GVBl. S. 22) hat der Stadtrat der Stadt Nordhausen in der 

Sitzung am 15. Mai 2013 die folgende Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen 

beschlossen: 

§ 1 Träger und Rechtsform 

Die Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen (im folgenden Schulhorte) werden 

von der Stadt Nordhausen als öffentliche Einrichtungen unterhalten. Durch ihre Inanspruchnahme 

nach Maßgabe dieser Satzung entsteht ein öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis. 

§ 2 Öffnungszeiten 

Die Öffnungszeiten der Schulhorte werden vom Schulleiter nach Anhörung der Schulelternvertretung 

mit Genehmigung des Schulträgers festgelegt. Die Öffnungszeiten liegen zwischen 

6.00 und 17.00 Uhr. Örtliche Gegebenheiten sind zu berücksichtigen. 

§ 3 An-, Ab- und Ummeldungen 

(1) Der Besuch der Schulhorte ist freiwillig. Durch die Eltern ist ein Hortplatz bei der zuständigen 

Schule schriftlich zu beantragen. Es gilt § 1 Abs. 3 ThürSchFG. Zuständige Schule ist die 

Grundschule, die vom Kind besucht wird. 

(2) Die Aufnahme gilt ab Beginn des Monats, zu dem das Kind angemeldet wird. 

(3) Abmeldungen sind nur zum Ende eines Kalendermonats möglich. Sie sind bis zum 15. 

des laufenden Monats für den Folgemonat durch die Eltern schriftlich mitzuteilen. Für die Fristwahrung 

ist der Eingang bei der Schule maßgeblich. Trifft die schriftliche Meldung erst nach 

dem 15. des laufenden Monats bei der Schule ein, wird die Abmeldung erst zum 1. des übernächsten 

Monats wirksam. 

(4) Bei Änderungen in der regelmäßigen Betreuungszeit wird die Gebühr ab dem Kalendermonat 

neu festgesetzt, zu dessen Beginn die geänderte regelmäßige Betreuungszeit vorliegt. 

(5) An-, Ab- und Ummeldungen werden durch die Hortkoordinator/-innen mit Unterschrift, 

Datum und Schulstempel bestätigt. 

§ 4 Ausschluss 

(1) Werden die Gebühren in zwei aufeinander folgenden Monaten, trotz Aufforderung nicht 

oder nicht ordnungsgemäß gezahlt, so erlischt das Anrecht auf den bisher eingenommenen 

Platz. Das Kind kann nach Anhörung der Eltern vom weiteren Besuch des Schulhortes ausgeschlossen 

werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Schulleiter auf Vorschlag des Schulträgers. 

Der Ausschluss gilt als Abmeldung. 

(2) Ein zeitweiliger Ausschluss vom Schulhort kann aus wichtigem Grund (z.B. ansteckende 

Krankheit, Fehlverhalten des Schülers) nach Anhörung der Eltern erfolgen. Die Entscheidung 

hierüber trifft der Schulleiter auf Vorschlag des/der Hortkoordinator/-in. 

§ 5 Benutzungsgebühren 

Für die Benutzung der Einrichtung wird von den Eltern der Kinder eine im voraus zu zahlende 

Benutzungsgebühr nach Maßgabe der jeweils gültigen Gebührensatzung zu dieser Satzung 

erhoben. 

§ 6 Personenbezogene Daten 

(1) Soweit für die Bearbeitung des Antrages auf Aufnahme in den Schulhort sowie für die 

Festsetzung, Kassierung und Kontrolle der Zahlungseingänge der Benutzungsgebühren erforderlich, 

werden durch die die Stadt Nordhausen folgende personenbezogene Daten bei den Eltern 

erhoben: 

a) Stammdaten: 

• Name, Geburtsdatum und Anschrift des anzumeldenden Kindes, 

• Name und Anschrift der Eltern (Antragsteller), 

• Familienstand der Antragsteller, 

• Angaben zum Sorgerecht, 

• Angaben darüber, ob es sich um ein Pflegekind handelt, 

• Angaben zur Erreichbarkeit in Notfällen, 

• Bankverbindung der Gebührenschuldner, wenn Lastschrift gewünscht ist. 

b) Daten zur Berechnung der Benutzungsgebühr: 

• Aufenthaltsdauer während der Schulzeit oder ausschließlich in den Ferien, 

• Aufenthaltsdauer im Hort über 10 Stunden/Woche (ja/nein), 

• Angaben über Aufenthaltsort und Aufenthaltsdauer des Kindes bei getrennt 

lebenden Eltern, 

• Angaben zur Einkunftsart, 

• Einkommenssteuerbescheid, Jahresverdienstbescheinigung oder andere geeignete 

Unterlagen zum Nachweis der Höhe des Einkommens des dem jweiligen Schuljahr 

der Hortbetreuung vorangegangenen Kalenderjahres bzw. bei Fehlen dieses 

Einkommenssteuerbescheides der letzte Einkommenssteuerbescheid, 

• Nachweis mittels geeigneter Unterlagen über die Anzahl der Kinder mit 

Kindergeldberechtigung von Alleinerziehenden, Ehepaaren und Lebenspartnern, 

• Nachweis mittels geeigneter Unterlagen über die Anzahl der Kinder von 

Alleinerziehenden, Ehepaaren und Lebenspartnern, die gleichzeitig mit dem 

anzumeldenden Kind den Schulhort oder eine Kindertageseinrichtung oder die 

Kindertagespflege nach § 1 Abs. 1 und 2 ThürKitaG besuchen 

• Nachweis über den Bezug von Leistungen 

- zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, 

- zur Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung im Alter und bei 

Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch, 

- nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, 

- nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes oder 

- Nachweis über Leistungen nach §§ 33, 34 SGB VIII. 

Amtlicher Teil 

(2) Die ermittelten Daten werden automatisiert verarbeitet und zur Berechnung der Benutzungsgebühr 

genutzt. Beim Fehlen von Daten können diese bei den Eltern nachgefordert werden. 

(3) Personenbezogene Daten sind zu löschen, wenn ihre Kenntnis für die Daten verarbeitende 

Stelle zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr erforderlich ist. Hierbei sind die entsprechenden 

Aufbewahrungsfristen der Verwaltung zu beachten. Die Löschung kann insbesondere unterbleiben, 

wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit 

unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. 

§ 7 Übergangsbestimmung 

Für die Betreuung von Kindern in Schulhorten während des Schuljahrs 2012/2013 gilt die Gebührensatzung 

über die Benutzung der Horte an Grundschulen/Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft 

der Stadt Nordhausen vom 16. Juli 2001. fort. Bei Widerspruchs- und Klageverfahren, 

deren Gegenstand Betriebskostenbeteiligungen sind, die auf der Grundlage der genannten 

Satzung in der jeweils geltenden Fassung erhoben wurden, findet diese Anwendung. 

§ 8 Inkrafttreten 

Diese Satzung tritt am 01. August 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung 

der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen vom 16. Juli 2001außer Kraft. 

Bekanntmachungshinweis 

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung 

und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Nordhausen schriftlich 

und unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb 

einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind 

diese Verstöße unbeachtlich. 

Ausfertigungsvermerk 

Die Übereinstimmung des Satzungstextes mit dem Willen des Stadtrates der Stadt Nordhausen 

sowie die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Satzungsverfahrens werden bekundet. 

Nordhausen, den 24. Mai 2013 

Stadt Nordhausen 

gez. Dr. Klaus Zeh 

Oberbürgermeister 

Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an 

Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen 

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung 

(Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 

28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.03.2013 (GVBl. S. 49), der §§ 

1, 2 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung 

vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301) zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.03.2011 

(GVBl. S. 61), des § 2 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über die Finanzierung der staatlichen 

Schulen (ThürSchFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30.04.2003 (GVBl. S. 258) zuletzt 

geändert durch Gesetz vom 31.01.2013 (GVBl. S. 22), des § 5 der Thüringer Verordnung 

über die Beteiligung der Eltern an den Kosten für die Hortbetreuung (Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung 

– ThürHortkBVO) vom 12. März 2013 (GVBl. S. 91) sowie des § 5 der Satzung 

über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen 

hat der Stadtrat in der Sitzung am 15. Mai 2013 die folgende Gebührensatzung beschlossen: 

§ 1 Geltungsbereich 

Die Satzung gilt für alle Horte an Grundschulen (im folgenden Schulhorte genannt) in Trägerschaft 

der Stadt Nordhausen. 

§ 2 Gebührenerhebung 

Die Stadt Nordhausen erhebt für die Benutzung der Schulhorte Benutzungsgebühren im Sinne 

des § 5 ThürHortkBVO nach Maßgabe dieser Satzung. Durch diese Benutzungsgebühren werden 

die Gebührenschuldner in angemessener Weise unter Berücksichtigung von Einkommen 

und Kinderzahl an den sonstigen Betriebskosten der Hortbetreuung beteiligt. 

§ 3 Gebührenschuldner 

(1) Gebührenschuldner sind die Eltern der Kinder in Schulhorten; es gilt § 1 Abs. 3 Thüringer 

Schulfinanzierungsgesetz (ThürSchulFG). 

(2) Die Eltern sind Gesamtschuldner. 

(3) Leben die Eltern getrennt, ist derjenige Schuldner, in dessen Haushalt das Kind über-wiegend 

lebt. 

(4) Lebt das Kind zu gleichen Teilen in den Haushalten der getrennt lebenden Eltern, gelten 

die Abs. 1 und 2 entsprechend. 

§ 4 Entstehen und Ende der Gebührenschuld 

(1) Die Gebührenschuld entsteht mit Beginn des Monats, in dem das Kind in den Schulhort 

aufgenommen wird. 

(2) Die Gebührenschuld endet mit Ablauf des Monats, in dem die Abmeldung oder der Ausschluss 

des Kindes wirksam werden. 

§ 5 Fälligkeit und Zahlung 

(1) Die Gebühren sind als Monatsbetrag zu entrichten. 

(2) Die Gebühren sind zum 1. eines jeden Monats für den laufenden Monat fällig und i.d.R. 

bargeldlos an die Stadt Nordhausen zu entrichten. Im Gebührenbescheid kann ein davon abweichender 

Fälligkeitszeitpunkt bestimmt werden. 

(3) Die Tagesgebühren nach § 8 Abs. 2 werden am Tag des Hortbesuches fällig und sind vor 

dem Hortbesuch bargeldlos an die Stadt Nordhausen zu entrichten.


§ 6 Einkommen 

(1) Zu dem zu berücksichtigenden Einkommen gehören das Einkommen der Eltern und das 

Einkommen des Kindes, das den Schulhort besucht. 

(2) Leben die Eltern getrennt, so gehört abweichend von Abs. 1 anstelle des Einkommens der 

Eltern das Einkommen des Elternteils, in dessen Haushalt das Kind überwiegend lebt und das 

Einkommen eines mit dem Elternteil zusammenlebenden Ehe- oder Lebenspartners zu dem zu 

berücksichtigenden Einkommen. 

(3) Lebt das Kind zu gleichen Teilen in den Haushalten der getrennt lebenden Eltern, gilt Abs. 

1 entsprechend. 

§ 7 Berechnung des Einkommens 

(1) Einkommen im Sinne dieser Satzung ist die Summe der positiven Einkünfte nach § 2 Abs. 

1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 und Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG). Liegen diese Einkünfte 

nicht vor, ist Einkommen die Summe der positiven Einkünfte nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 bis 7 

und Abs. 2 EStG. Ein Ausgleich mit Verlusten zwischen verschiedenen Einkunftsarten, mit Verlusten 

des zusammenveranlagten Ehegatten oder mit Verlusten aus anderen Kalenderjahren ist 

nicht zulässig. Von dem Einkommen sind pauschal und nach Maßgabe des Absatzes 2 abzusetzen: 

1. die zu entrichtende Einkommensteuer, 

2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur 

Arbeitsförderung, 

3. Kranken-, Renten- und Pflegeversicherungsbeiträge zu öffentlichen oder privaten 

Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge der Höhe nach 

angemessen sind sowie in tatsächlicher Höhe Unterhaltsleistungen. 

(2) Zur Abgeltung der Absetzungstatbestände nach Absatz 1 Satz 4 Nr. 1 bis 3 wird von den 

einzelnen Einkünften ein Betrag in Höhe folgender Vomhundertsätze abgezogen: 

1. bei steuer- und sozialversicherungspflichtigen Einkünften 34 vom Hundert, 

2. bei Beamtenbezügen 24 vom Hundert, 

3. bei lediglich einkommensteuerpflichtigen Einkünften 50 vom Hundert, 

4. bei lediglich sozialversicherungspflichtigen Einkünften 16 vom Hundert, 

5. bei weder einkommensteuerpflichtigen noch 

sozialversicherungspflichtigen Einkünften 

5 vom Hundert. 

Liegen beim Schuldner neben Einkünften nach Satz 1 Nr. 1 oder 2 auch Einkünfte nach Satz 1 

Nr. 3 vor, werden von den Einkünften nach Satz 1 Nr. 3 lediglich 14 vom Hundert abgezogen. 

Zur Vermeidung einer unzumutbaren Härte kann auf Antrag und bei Vorlage geeigneter Unterlagen 

abweichend von Satz 1 die konkrete Höhe der Absetzungstatbestände nach Absatz 1 Satz 

4 Nr. 1 bis 3 in Abzug gebracht werden. 

(3) Als Einkommen gelten auch, soweit sie nicht schon von Absatz 1 Satz 1 oder 2 erfasst 

sind, Geldleistungen, die zur Deckung des Lebensbedarfs bestimmt sind, einschließlich der Erwerbsersatzeinkommen. 

Als Einkommen des Kindes gelten ausschließlich Unterhaltsleistungen 

und Hinterbliebenenrenten. Das Kindergeld, das Betreuungsgeld und das Erziehungsgeld 

werden nicht als Einkommen berücksichtigt. Das Elterngeld bleibt in Höhe des Mindestbetrags 

sowie des Erhöhungsbetrags bei Mehrlingsgeburten anrechnungsfrei. 

(4) Maßgebend ist grundsätzlich das durchschnittliche Monatseinkommen des dem jeweiligen 

Schuljahr der Hortbetreuung vorangegangenen Kalenderjahrs. Es wird ermittelt, indem das 

Einkommen nach den Absätzen 1 bis 3 durch zwölf geteilt wird. Grundlage der Einkommensermittlung 

sind der Einkommensteuerbescheid, Jahresverdienstbescheinigungen oder andere 

geeignete Unterlagen. Liegt ein erforderlicher Einkommensteuerbescheid zum Zeitpunkt der 

Einkommensermittlung nicht vor, gilt als Grundlage für die Festsetzung der Gebühr der letzte 

Einkommensteuerbescheid. Das darin ausgewiesene Einkommen ist für jedes zurückliegende 

Jahr um 3 vom Hundert zu erhöhen. Sofern zum Zeitpunkt der Einkommensermittlung die entsprechenden 

Unterlagen noch nicht vorgelegt werden können, ist aufgrund der Angaben des 

Einkommensbeziehers ein vorläufiger Bescheid zu erstellen. Nach Vorlage der fehlenden Einkommensnachweise 

wird die Gebühr endgültig festgesetzt. 

(5) Das nach § 6 zu berücksichtigende und nach den Absätzen 1 bis 4 berechnete durchschnittliche 

Monatseinkommen ist für das zweite und jedes weitere kindergeldberechtigte Kind 

von Alleinerziehenden, Ehepaaren und Lebenspartnern um jeweils 220 Euro zu reduzieren; 

bei eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften gilt dies nur, soweit der 

Schuldner ein Elternteil des Kindes ist. Die Anzahl dieser Kinder ist durch Vorlage geeigneter 

Unterlagen nachzuweisen. 

§ 8 Höhe der Benutzungsgebühr 

(1) Die Gebühr beträgt bei einem monatlichen Einkommen nach § 7 

1. bis 1.060 Euro 0,00 Euro 

2. über 1.060 Euro bis 1.500 Euro 10,00 Euro 

3. über 1.500 Euro bis 2.500 Euro 20,00 Euro 

4. über 2.500 Euro 25,00 Euro. 

(2) Für jedes Kind, das ausschließlich in den Ferien im Schulhort angemeldet ist, beträgt die 

Gebühr 2 Euro pro Tag. 

(3) Werden innerhalb einer angemessenen Frist die erforderlichen Nachweise zur Einkommensermittlung 

nicht oder nicht vollständig vorgelegt oder erklären die Gebührenschuldner, 

dass sie keine Nachweise zur Einkommensermittlung vorlegen werden, erfolgt die Eingruppierung 

in die höchste Einkommensgruppe. 

§ 9 Ermäßigungs- und Befreiungstatbestände 

(1) Die Anmeldung im Schulhort kann auch für eine regelmäßige Betreuung von nicht mehr 

als zehn Stunden in der Woche erfolgen. In diesem Fall ermäßigt sich die Gebühr nach § 8 

Abs. 1 um 40 vom Hundert. Bei der Berechnung der Betreuungszeit bleiben Betreuungszeiten, 

die zwischen dem regelmäßigen Beginn und dem regelmäßigen Ende des Unterrichts anfallen, 

außer Betracht. Fahrschüler müssen die erstmögliche Beförderungsmöglichkeit nutzen, 

ansonsten muss eine Anmeldung im Schulhort erfolgen. Bei Änderungen der regelmäßigen Betreuungszeit 

wird die Gebühr ab dem Kalendermonat neu festgesetzt, zu dessen Beginn die 

geänderte regelmäßige Betreuungszeit vorliegt. 


(2) Beträgt die Anzahl der Schultage in dem Monat, in dem die Schule beginnt, elf Tage oder 

weniger, ermäßigt sich bei Schulanfängern die Gebühr nach § 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 1 um die 

Hälfte für diesen Monat; bei weniger als fünf Schultagen entfällt die Gebühr für diesen Monat. 

(3) Die Höhe der Betriebskostenbeteiligung nach § 8 Abs. 1 sowie § 9 Abs. 1 und 2 ermäßigt 

sich auf Antrag für jedes Kind von Alleinerziehenden, Ehepaaren und Lebenspartnern, das den 

Schulhort besucht, um jeweils 25 vom Hundert für jedes weitere Kind der Alleinerziehenden, 

Ehepaaren und Lebenspartnern, das gleichzeitig den Schulhort oder eine Kindertageseinrichtung 

oder die Kindertagespflege nach § 1 Abs. 1 und 2 des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetzes 

besucht. Bei eheähnlichen oder lebenspartnerschaftlichen Gemeinschaften gilt dies 

nur, soweit der Schuldner ein Elternteil des Kindes ist. Die Anzahl dieser Kinder und der gleichzeitige 

Besuch der Einrichtung nach Satz 1 ist durch Vorlage geeigneter Unterlagen nachzuweisen. 

(4) Wer im laufenden Zeitraum der Hortbetreuung Empfänger von Leistungen 

a. zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, 

b. zur Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs 

minderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch, 

c. nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder 

d. nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes 

ist, wird auf Antrag und bei Vorlage geeigneter Unterlagen frühestens ab dem Kalendermonat 

der Antragstellung für die Dauer des Bezugs dieser Leistung von einer Beteiligung an den Betriebskosten 

befreit. Das Entfallen dieser Leistungen hat der Schuldner dem Schulträger unaufgefordert 

und unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die Gebühr wird ab dem Kalendermonat neu 

festgesetzt, zu dessen Beginn die Leistungen nicht mehr vorliegen. 

(5) Für ein Kind, für das Hilfe zur Erziehung nach § 34 des Achten Buchs Sozialgesetzbuch 

(SGB VIII) gewährt wird, wird bei Vorlage geeigneter Unterlagen keine Gebühr erhoben. Satz 1 

gilt für Hilfe zur Erziehung nach § 33 SGB VIII entsprechend, sofern den Pflegeeltern nicht das 

Sorgerecht für das Pflegekind übertragen wurde. 

(6) Für den Kalendermonat Juli eines Schuljahrs wird keine Beteiligung an den Betriebskosten 

erhoben. Dies gilt nicht für Kinder, die den Schulhort ausschließlich in den Ferien besuchen. 

§ 10 Änderungstatbestände 

(1) Bei einer Änderung der Anzahl der Kinder, für die ein Kindergeldanspruch besteht bzw. die 

gleichzeitig eine andere Einrichtung besuchen, wird die Gebühr ab dem Kalendermonat neu 

festgesetzt, zu dessen Beginn die Änderung vorliegt. 

(2) Abweichend von § 7 Abs. 4 ist das laufende Monatseinkommen zugrunde zu legen, wenn 

das laufende Bruttomonatseinkommen um mindestens 20 vom Hundert höher oder niedriger 

ist als das durchschnittliche Bruttomonatseinkommen des dem jeweiligen Schuljahr der Hortbetreuung 

vorangegangenen Kalenderjahrs und seine voraussichtliche Erzielung für die Dauer 

des laufenden Kalenderjahrs glaubhaft gemacht wird. Vermögenseinkommen und jährliche 

Sonderzuweisungen, die im laufenden Kalenderjahr anfallen, werden anteilig hinzugerechnet. 

Die Gebühr wird zunächst vorläufig festgesetzt; ihre endgültige Festsetzung erfolgt nach Ablauf 

des laufenden Kalenderjahrs. Treten Änderungen im Sinne des Satz 1 nachträglich ein, erfolgt 

eine Neufestsetzung frühestens ab dem Kalendermonat, zu dessen Beginn die Einkommensänderung 

vorliegt. Einkommenssteigerungen in dem in Satz 1 bestimmten Umfang sind dem 

zuständigen Schulträger unter Vorlage geeigneter Unterlagen unaufgefordert und unverzüglich 

schriftlich mitzuteilen. 

§ 11 Auskunftspflichten 

(1) Grundlage der Einkommensermittlung sind der Einkommenssteuerbescheid, Jahresverdienstbescheinigungen 

oder andere geeignete Unterlagen. Diese sind von den Gebührenschuldnern 

zusammen mit dem ausgefüllten Hortantrag vollständig in Kopie einzureichen. 

(2) Einkommensänderungen sowie Änderungen bei der Anzahl der Kinder, für die ein Kindergeldanspruch 

besteht bzw. die gleichzeitig eine andere Einrichtung besuchen, sind dem Schulträger 

unverzüglich schriftlich mitzuteilen. 

(3) Die Stadt Nordhausen ist berechtigt, die der Beteiligung an den Betriebskosten zugrundeliegenden 

persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Gebührenschuldner jederzeit 

zu überprüfen; im Falle falscher oder unterlassener Angaben kann die Beteiligung an den Betriebskosten 

rückwirkend neu festgesetzt werden. 

§ 12 Festlegung der Gebühren 

Die Stadt Nordhausen erlässt einen Gebührenbescheid, aus dem die Höhe der Betriebskostenbeteiligung 

nach Maßgabe dieser Satzung hervorgeht. 

§ 13 Verwendung der Einnahmen 

Die erzielten Einnahmen aus den Benutzungsgebühren nach dieser Satzung sollen zweckgebunden 

für die Verbesserung des Ausstattungsgrades und der Außenanlagen sowie die Gestaltung 

der Arbeit der Horte verwendet werden. Die Mittel können damit sowohl für die Beschaffung 

von Spiel- und Beschäftigungsmaterial, für die wohnliche Ausgestaltung der Horträume 

und die Spielplatzgestaltung als auch für Veranstaltungen verwendet werden. 

§ 14 Übergangsbestimmung 

Für die Betreuung von Kindern in Schulhorten während des Schuljahrs 2012/2013 gilt die Gebührensatzung 

über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen 

vom 16. Juli 2001 fort. Bei Widerspruchs- und Klageverfahren, deren Gegenstand Betriebskostenbeteiligungen 

sind, die auf der Grundlage der genannten Satzung in der jeweils 

geltenden Fassung erhoben wurden, findet diese Anwendung. 


Die Satzung tritt zum 01. August 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung über die 

Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen vom 16. Juli 2001 

außer Kraft. 




und unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht in-


nerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind 







Dr. Klaus Zeh 


Auf der Grundlage der §§ 19 Abs. 1, 21 Abs. 2 und 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung 

(ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 

41), zuletzt geändert durch Gesetzt vom 21. Dezember 2011 (GVBI. S. 531, 532), der §§ 1, 2, 5 

und 15 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung 

vom 19. September 2000 (GVBl S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. März 

2011 (GVBl. S. 61) hat der Stadtrat der Stadt Nordhausen in der Sitzung vom 

15. Mai 2013 folgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern 

in der Stadt Nordhausen (Hundersteuersatzung) beschlossen: 


Artikel I 

1. § 1 wird wie folgt geändert: 

(1) Gegenstand der Steuer ist das Halten von Hunden im Gebiet der Stadt Nordhausen 

einschließlich der Ortsteile. 

(2) Gefährliche Hunde werden gesondert besteuert. 

Als gefährliche Hunde gelten Hunde im Sinne des Thüringer Gesetzes zum Schutz der 

Bevölkerung vor Tiergefahren in der Fassung vom 22.06.2011. 

Gefährliche Hunde im Sinne dieses Gesetzes sind insbesondere 

a) Hunde der Rassen Pitbull-Terrier, American Staffordshire-Terrier, Staffordshire-Bullterrier, 

Bullterrier sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden 

b) Hunde, die aufgrund ihres Verhaltens durch die zuständige Behörde nach Durchführung 

eines Wesenstestes im Einzelfall als gefährlich festgestellt wurden. 

2. § 3 Abs. 1 wird wie folgt geändert: 

Die Steuer für das Halten von Hunden beträgt im gesamten 

Gebiet der Stadt Nordhausen jährlich je Hund 72,00 €. 

Abweichend von Satz 1 beträgt die Steuer im gesamten 

Gebiet der Stadt Nordhausen für das Halten 

von gefährlichen Hunden jährlich je Hund 360,00 €. 

3. § 3 Abs. 2 entfällt 

Artikel II 

In-Kraft-Treten 

Diese Satzung tritt am Ersten des Monates nach ihrer Bekanntgabe in Kraft. 




und unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb 

einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind 









1. Satzung zur Änderung der Satzung 

über die Erhebung von Hundesteuern in der 

Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung) 

Beschluss- und Genehmigungsverfahren 

Mit Beschlussvorlage BV/0828/2013 hat der Stadtrat der Stadt Nordhausen die 1. Satzung zur 

Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung) 

beschlossen. 

Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen hat mit Schreiben vom 

22. Mai 2013 die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern 

in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung) genehmigt. 



Die Stadt Nordhausen schreibt die Nutzung für folgende Sportstätten für den Trainings- und 

Wettkampfbetrieb vom 1. August 2013 bis 31. Juli 2014 aus: 

Nordhäuser Ballspielhalle 

Werthersporthalle 

Kegelbahn der Werthersporthalle 

Badehaus Nordhausen 

Hohekreuz-Sportplatz 

Kunstrasenplatz im Albert-Kuntz-Sportpark 

Sporthalle der Staatlichen Grundschule „Albert Kuntz“ 

Sporthalle der Staatlichen Grundschule „Niedersalza“ 

Sporthalle der Staatlichen Regelschule „G. E. Lessing“ 

Sporthalle der Staatlichen Grund- und Regelschule „Käthe Kollwitz“ 

Sporthalle der Staatlichen Grundschule „B. Brecht“ 

Sporthalle der Staatlichen Regelschule „Petersberg“ 

Sporthalle der Staatlichen Grund- und Regelschule „Am Förstemannweg“ 

Sporthalle der Staatlichen Grundschule Petersdorf 

Sporthalle im Ortsteil Sundhausen 

Zur Antragstellung nutzen Sie bitte das unten abgedruckte Formular. Dieses ist bis zum 

30.6.2013 bei der Stadt Nordhausen, Amt für Bildung und Generationen, SG Schulen, Sport 

und Jugend, Markt 15 in 99734 Nordhausen einzureichen. 

Das Antragsformular ist auch im Sachgebiet Schulen, Sport und Jugend, Tel.: 03631-696493 

oder unter www.nordhausen.de unter der Rubrik Öffentliche Ausschreibungen, sonstiges oder 

unter www.ksb-nordhausen.de erhältlich. 

Bestehende Verträge für das Schuljahr 2012/2013 laufen grundsätzlich am 31.07.2013 aus. 

Der Abgabetermin ist unbedingt einzuhalten. Verspätet eingehende Anträge werden nachrangig 

bearbeitet. 

Anlage: 

Formular 

Bekanntmachung 

Sportstättenbeantragung für den Trainings- und 

Wettkampfbetrieb 


Oberbürgermeister




Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 84A 

„1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 - 

Ehemaliges Heizkraftwerk“ der Stadt Nordhausen 


Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 84B 

„2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 - 

Ehemaliges Heizkraftwerk“ der Stadt Nordhausen 

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in der Sitzung am 20.06.2012 den Bebauungsplan Nr. 

84A „1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 - Ehemaliges Heizkraftwerk“, bestehend aus 

der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen 

(Beschluss Nr. 0666/2012). 

Die Stadt Nordhausen hat die Satzung mit Vorlage der erforderlichen Plan- und Verfahrensunterlagen 

der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt Nordhausen) gem. 

§ 246 Abs. 1a BauGB am 26.03.2013 angezeigt. Innerhalb der Monatsfrist nach § 21 Abs. 3 

ThürKO wurde keine Verletzung von Rechtsvorschriften geltend gemacht. 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im beigefügten Kartenausschnitt dargestellt. 

Der Bebauungsplan tritt gemäß § 10 Abs. 3 BauGB und § 21 Abs. 2 und Abs. 3 ThürKO mit dieser 

Bekanntmachung in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung 

ab diesem Tag in der Stadtverwaltung Nordhausen, Markt 1, Dezernat 1 (Zentrale 

Steuerung und Stadtentwicklung), während der Öffnungszeiten 

Montag 

8:30 bis 15:30 Uhr 

Dienstag 

8:30 bis 15:30 Uhr 

Mittwoch 

8:30 bis 15:00 Uhr (nach Vereinbarung) 

Donnerstag 8:30 bis 18:00 Uhr 

Freitag 

8:30 bis 12:00 Uhr 

einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. 

Nach § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 

3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine 

unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über 

das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 

Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 215 Abs. 1 BauGB nur 

beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung des Bebauungsplanes 

Nr. 84A „1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 - Ehemaliges Heizkraftwerk“ 

der Stadt Nordhausen schriftlich gegenüber der Stadt Nordhausen geltend gemacht worden 

sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs 

begründen soll, ist darzulegen. 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche 

im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, 

deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 

Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb 

der Frist von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs gestellt ist, wird hingewiesen. 

Nordhausen, den 08.04.2013 

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in der Sitzung am 20.06.2012 den Bebauungsplan Nr. 

84B „2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 - Ehemaliges Heizkraftwerk“, bestehend aus 

der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen 

(Beschluss Nr. 0667/2012). 

Die Stadt Nordhausen hat die Satzung mit Vorlage der erforderlichen Plan- und Verfahrensunterlagen 

der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt Nordhausen) gem. 

§ 246 Abs. 1a BauGB am 26.03.2013 angezeigt. Innerhalb der Monatsfrist nach § 21 Abs. 3 

ThürKO wurde keine Verletzung von Rechtsvorschriften geltend gemacht. 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist im beigefügten Kartenausschnitt dargestellt. 

Der Bebauungsplan tritt gemäß § 10 Abs. 3 BauGB und § 21 Abs. 2 und Abs. 3 ThürKO mit dieser 

Bekanntmachung in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung 

ab diesem Tag in der Stadtverwaltung Nordhausen, Markt 1, Dezernat 1 (Zentrale 

Steuerung und Stadtentwicklung), während der Öffnungszeiten 

Montag 

8:30 bis 15:30 Uhr 

Dienstag 

8:30 bis 15:30 Uhr 

Mittwoch 

8:30 bis 15:00 Uhr (nach Vereinbarung) 

Donnerstag 8:30 bis 18:00 Uhr 

Freitag 

8:30 bis 12:00 Uhr 

einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. 

Nach § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 

3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine 

unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über 

das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 

Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 215 Abs. 1 BauGB nur 

beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung des Bebauungsplanes 

Nr. 84B „2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 - Ehemaliges Heizkraftwerk“ 

der Stadt Nordhausen schriftlich gegenüber der Stadt Nordhausen geltend gemacht worden 

sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs 

begründen soll, ist darzulegen. 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche 

im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, 

deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 

Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb 

der Frist von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs gestellt ist, wird hingewiesen. 

Nordhausen, den 08.04.2013 

gez. Dr. Zeh 


Anlage: 

Übersichtsplan 

gez. Dr. Zeh 


Anlage: 

Übersichtsplan


Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen 

für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat auf Grund des § 6 ThürKDG in der Fassung vom 19. 

November 2008, zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2010, folgende Haushaltssatzung 

beschlossen: 

§ 1 Ergebnis- und Finanzplan 

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 wird 

1. im Ergebnisplan 

2013 2014 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 68.741.143 € 68.275.699 € 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 68.722.193 € 68.248.824 € 

Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen 18.950 € 26.875 € 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 € 0 € 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 € 0 € 

Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen 0 € 0 € 

das Jahresergebnis vor Veränderung des Sonderpostens für Belastung 

aus dem kommunalen Finanzausgleich und vor der Veränderung der 

Rücklagen auf 18.950 € 26.875 € 

die Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem 

kommunalen Finanzausgleich auf 0 € 0 € 

die Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem 

kommunalen Finanzausgleich auf 0 € 0 € 

die Einstellung in die allgemeine Rücklage auf 0 € 0 € 

die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage auf 0 € 0 € 

die Einstellung in die zweckgebundene Ergebnisrücklage auf 0 € 0 € 

die Entnahme aus der zweckgebundenen Ergebnisrücklage auf 0 € 0 € 

das Jahresergebnis auf 18.950 € 26.875 € 

2. im Finanzplan 


der Gesamtbetrag der ordentlichen Einzahlungen auf 65.927.039 € 65.133.959 € 

der Gesamtbetrag der ordentlichen Auszahlungen auf 61.367.086 € 60.611.396 € 

Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 4.559.953 € 4.522.563 € 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € 0 € 

der Gesamtbetrag der außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € 0 € 

Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 € 0 € 

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen 

Ein- und Auszahlungen 4.559.953 € 4.522.563 € 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

auf 3.124.897 € 3.040.103 € 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

auf 5.842.928 € 4.513.013 € 

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.718.031 € -1.472.910 € 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 

auf 2.718.031 € 1.472.910 € 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 

auf 4.128.547 € 4.144.937 € 

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -1.410.516 € -2.672.027 € 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern, 

fremden Finanzmitteln auf 0 € 0 € 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern, 

fremden Finanzmitteln auf 0 € 0 € 

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern, 

fremden Finanzmitteln 0 € 0 € 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 71.769.967 € 69.646.972 € 

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 71.338.561 € 69.269.346 € 

Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr 431.406 € 377.626 € 

festgesetzt. 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Investitionskredite 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen 

und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne Umschuldungen) erforderlich ist, wird festgesetzt 

für 

- verzinsliche Kredite in 2013 auf 2.292.431 € 

und 2014 auf 1.472.910 € 

sowie 

- zinslose Kredite vom Land Thüringen in 

2013 auf 425.600 € 

2014 auf 0 € 

damit 

gesamt in 2013 auf 2.718.031 € 

und 2014 auf 1.472.910 € 

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. 

§ 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 


Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 

wird festgesetzt auf 10.800.000 € 10.700.000 € 


§ 5 Kredite, Verpflichtungsermächtigungen und Kredite 

zur Liquiditätssicherung für Sondervermögen 

a) Investitionskredite 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen 

und Investitionsförderungsmaßnahmen (ohne Umschuldungen) erforderlich ist, wird 

festgesetzt für 

- den Stadtentwässerungsbetrieb – Eigenbetrieb der Stadt Nordhausen – 

auf 0 € 0 € 

b) Verpflichtungsermächtigungen 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt für 


auf 290.000 € 0 € 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, für den in den künftigen Haushaltsjahren 

voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich für 


auf 0 € 0 € 

c) Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt für 


auf 0 € 0 € 

§ 6 Abgabensätze der Gemeinde und der Sondervermögen mit Sonderrechnung 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern der Stadt Nordhausen werden für die Haushaltsjahre 

wie folgt festgesetzt: 


a) Grundsteuer 

- Grundsteuer A 330 v. H. 330 v.H. 

- Grundsteuer B 400 v. H. 400 v.H. 

b) Gewerbesteuer 400 v. H. 400 v.H. 

§ 7 Stellenplan 

Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt: 

im Jahr 2013 444 Vollzeitäquivalente (VzÄ) und 

im Jahr 2014 444 Vollzeitäquivalente (VzÄ). 

§ 8 Eigenkapital 

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2011 beträgt voraussichtlich 

Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum 


Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft. 

Nordhausen, den 28. Mai 2013. 

Stadt Nordhausen. 

Dr. Zeh 


293.237.391 € 

31.12.2012 293.287.868 € 

31.12.2013 293.306.818 € 

31.12.2014 293.333.693 € 

Ausfertigungsvermerk: 



Hinweis: 

Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 wird hiermit öffentlich 

bekannt gemacht. Die nach den § 13 Abs. 4, § 14 Abs. 2 und § 16 Abs. 2 ThürKDG erforderlichen 

Genehmigungen der Rechtsaufsichtbehörde zu den Festsetzungen in § 6 Abs. 2 Nr. 

2 bis 4 ThürKDG sind wie folgt erteilt: 

Bescheid des Landratsamtes vom 24.05.2013: 

„Der in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzte Gesamtbetrag der Kreditaufnahme in Höhe von 

2013: 2.718.031 € 

2014: 1.472.910 € 

wird gem. §§ 14 Abs. 2; 5 Abs. 3 ThürKDG genehmigt. 

Weitere genehmigungspflichtige Bestandteile enthält die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 

2013 und 2014 nicht.“ 

Gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung wird der Haushaltsplan 

zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt. Die Auslegungsfrist beginnt am 03.06.2013 und 

endet am 14.06.2013. Die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan können während der 

Dienstzeiten der Verwaltung im Büro des Oberbürgermeisters, Markt 1, Zimmer 102, und im 

Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung, Lutherplatz 5, Zimmer 212, eingesehen werden. 

Die Haushaltssatzung kann mit ihren Anlagen bis zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses 

von Montag bis Freitag während der Dienstzeiten der Verwaltung im Büro des 

Oberbürgermeisters, Markt 1, Zimmer 102, und im Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung, 

Postgebäude, Lutherplatz 5, Zimmer 211/212, eingesehen werden. 



gez. Dr. Zeh 

Oberbürgermeister



Öffentlicher Teil: 

der durch den Finanzausschuss 

beschlossenen Ausschussvorlagen 

• Sitzung vom 25.02.2013 

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für vermögensrechtliche Ansprüche 

an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 

Vorlage: AV/0287/2013 

Der Finanzausschuss der Stadt Nordhausen beschließt: 

Die überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für vermögensrechtliche Ansprüche 

an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. 

Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0 

• Sitzung vom 10.12.2012 

ÜPL – Aufwendungen zur Gewährleistung der Straßenreinigung im Haushaltsjahr 2012 

Vorlage: AV/0818/2012 

Der Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Nordhausen beschließt die überplanmäßige 

Ausgabe in Höhe von 50.000 € für Aufwendungen zur Gewährleistung der Straßenreinigung im 

Haushaltsjahr 2012. 


Verkauf weiterer Flächen zum Einkaufszentrum Pferdemarkt - Nachtrag 



Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ergänzend zu den im Beschluss BV/0785/2012 aufgeführten 

Flächen auch die hier im Lageplan dargestellte Fläche aus dem Flurstück 116/32 (Flur 8, 

Gemarkung Nordhausen) an die Projektgesellschaft 

Shopping-Center in Nordhausen, Wolf GmbH & Co.KG 

mit Sitz in Bad Wildungen 

geschäftsansässig Richard-Kirchner-Straße 19, 34537 Bad Wildungen 

zu veräußern. 



Überplanmäßige Auszahlung für die Aufwendungen für die Energie der Straßenbeleuchtung 

im Haushaltsjahr 2012 



Eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 70.000 € in dem Aufwandskonto Aufwendungen 

für die Energie der Straßenbeleuchtung für die Zahlung der 2. Abschlagsrechnung 2012. 


Überplanmäßige Ausgabe für Aufwand / Finanzauszahlung Kreisumlage 2012 



Die überplanmäßige Auszahlung für die Zahlung der Kreisumlage 2012 in Höhe von 952.245 €. 




Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Sundhausen, Der Kesselberg, Flur 1, Flurstück 

2/91 (AV/0424/2011, beschlossen am 18.04.2011) 


Abstimmungsergebnis Wegfall der Nichtöffentlichkeit: 

Zustimmung: 6, Ablehnung: 0, Enthaltung: 0 

Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Nordhausen, Fr.- v.- Stein- Straße, Flur 3, 

Flurstück 27/7 (AV/0524/2011, beschlossen am 21.11.2011) 




Ankauf des Grundstückes in der Wallrothstraße, Gemarkung Nordhausen, Flur 8, Flurstück 




Zustimmung: 6, Ablehnung: 0, 

Enthaltung: 0 

Ankauf der Grundstücke in der Gemarkung Nordhausen, Barbarossastraße, Flur 1, Flurstücke 

80/16, 81/24 und 81/26 (AV/0927/2008-1, beschlossen am 03.09.2012) 




Verkauf der Flurstücke 63/3, 63/5, 63/7, 63/9, 63/10, 63/12 und 63/13, Flur 1, Gemarkung 

Sundhausen an die Bundesrepublik Deutschland – Bundesstraßenverwaltung - 

(AV/0735/2012, beschlossen am 03.09.2012) 





Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Sundhausen, Flur 3, Flurstück 





nichtAmtlicher Teil 

Verbindungsweg zwischen Nordhausen-Ost und Himmelgarten: 

Langlebige Bergahorn 

ersetzen gefällte Pappeln 

Nichtöffentlicher Teil: 

Entscheidung des Finanzausschusses über den Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung 

der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 40 Abs. 2 ThürKO 


Verkauf der Teilflächen I bis V des Grundstückes in der Gemarkung Nordhausen, Schwalbenweg, 

Flur 5, Flurstück 61/68, an die im Beschlusstext benannten Personen 






Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Petersdorf, Flur 2, Flurstück 191/3 mit einer 

Größe von 3.793 m² (AV/0709/2012, beschlossen am 09.07.2012) 



Zustimmung: 7, Ablehnung: 0, 

Enthaltung: 1 

Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Krimderode, Harzstraße, Flur 4, Flurstück 





Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Sundhausen, Kirchplatz, Flur 1, Flurstück 

57/18, von der BVVG Niederlassung Thüringen, Steigerstraße 24, 99096 Erfurt 





Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Nordhausen, Flur 3, Flurstück 67/44 





Axel Axt sowie Benjamin August und Steffen Schulze (v.l.n.r.) von der Baumschule 

setzen einen Berg-Ahorn in die Erde. Foto: Patrick Grabe, Pressestelle 


Nordhausen (psv) Am Verbindungsweg zwischen 

Nordhausen-Ost und Himmelgarten 

wurden jetzt 60 Berg-Ahorn gepflanzt. „Sie 

sind der Ersatz für die zahlreichen Pappeln, 

die wir im Jahr 2010 fällen mussten, weil sie 

aufgrund ihres Alters nicht mehr standsicher 

waren“, sagte Axel Axt vom Nordhäuser Umweltamt. 

Der Berg-Ahorn sei mit rund 200 Jahren 

deutlich langlebiger als Pappeln. „Die bringen 

es maximal auf rund 50 Jahre“, so Axel 

Axt. Die Baumpflanzungen haben rund 18.000 

Euro gekostet.


NICHTAmtlicher Teil 

Friedhof Krimderode 

künftig mit Urnenhain 

Neues Domizil 

für Bronze-Kraniche 

Nordhausen (psv) Auf dem Nordhäuser 

Ortsteilfriedhof in Krimderode 

entsteht derzeit ein Urnenhain. Nach 

seiner Fertigstellung im Mai können 

dort 44 Urnen beigesetzt werden. 

Das sagte jetzt die Verantwortliche 

für die Nordhäuser Friedhöfe, Anne 

Lange. 

„Der Urnenhain ist eine gestaltete 

Grabfläche, die durch die Friedhofsgärtner 

gepflegt wird. Sie ist nicht mit 

der anonymen Urnengemeinschaftsanlage 

verwechseln, der sogenannten 

Grünen Wiese“, so Frau Lange. 

Im Unterscheid zur anonymen Anlagen 

werden auf dem Urnenhain die 

Namen der Verstorbenen auf einem 

gemeinsamen Grabmal graviert. 

Auf Urnenhainen findet die Urnenbeisetzung 

unmittelbar im Anschluss 

einer Trauerfeier im Beisein der Hinterbliebenen 

statt. „Die Inschriftenerweiterung 

auf dem gemeinsamen 

Grabmal wird dann durch uns beauftragt“, 

sagt sie. 

Die Ruhezeit für eine Urne betrage 

20 Jahre. Nach Ablauf dieser Ruhe- 

Das Grabmal wurde durch eine ortsansässige Steinmetzfirma 

errichtet. Auf den Tafeln werden die Namen der Beigesetzten 

graviert. (Foto: Patrick Grabe, Pressestelle Stadt Nordhausen) 

zeit sei eine Verlängerung der Nutzung 

nicht möglich. Auch bestehe 

kein Anspruch auf Grabschmuck am 

einzelnen Bestattungsplatz. „Die Gestecke, 

Schalen oder mitgebrachten 

Blumen sollten seitlich entlang der 

Einfassung platziert werden, da das 

Betreten der Bestattungsfläche untersagt 

ist.“ 

Auf Wunsch der Bürger und Bürgerinnen 

entstanden in den letzten Jahren 

auf acht Ortsteilfriedhöfen Urnenhaine. 

Oberbürgermeister und Nordhäuser 

Band „Zu Gast“ in französischer 

Partnerstadt Charleville-Mezieres 

Hubert Nebelung vom städtischen Bauhof schraubt die Skulptur 

am Sockel fest. Susanne Hinsching freut sich über den Zuwachs 

im Kunsthaus-Park. Foto: Ilona Bergmann 

Nordhausen (psv) Die bronzene 

Kranich-Skulptur, die lange Jahre im 

Eingangsbereich des Nordhäuser 

Theatergartens beziehungsweise an 

der Töpferstraße stand, hat jetzt ein 

neues Domizil gefunden. Mitarbeiter 

des städtischen Bauhofs stellten die 

Kraniche in der vorigen Woche im 

Garten des `Kunsthaus Meyenburg´ 

auf, nachdem die Schachtbau Nordhausen 

GmbH die Skulptur ein weiteres 

Mal kostenlos wieder instant 

gesetzt hat. 

„Ich freue mich, dass die Kraniche 

hier ihr neues Zuhause gefun- 

den haben“, sagte Kunsthausleiterin 

Susanne Hinsching. Auch sei der 

Standort am Teich optimal. „Das Kranichpaar 

ist neben den Skulpturen 

von Martin Domke und Jürgen Raiber 

eine schöne Bereicherung in unserem 

Park“, sagte sie. 

Die vom Künstler Jürgen von Woyski 

geschaffene Skulptur war insgesamt 

sechs Mal Opfer von Vandalismus 

geworden. Dabei wurden 

immer wieder die Beine der beiden 

Tiere gebrochen. Jetzt ist sie wieder 

der Öffentlichkeit zugänglich - aber 

gleichzeitig vor unkontrolliertem Vandalismus 

geschützt. 

www.energie-nordhausen.de 

© www.i-d.de 

Die Band „Zu Gast“ - Alexander Hesse, Steffi Höppner, Sven Bönisch und Karsten Bothe (v.l.n.r.) 

- nach ihrem Auftritt beim Jugendkonzert im alten Kino von Charleville Mezieres. (Fotos: Patrick 

Grabe, Pressestelle Stadt Nordhausen) 

Nordhausen (psv) Gäste beim jährlichen 

Stadtfest der französischen 

Partnerkommune Charleville-Mezieres 

waren Anfang Mai Nordhausens 

Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh 

und die Nordhäuser Rock-Band „Zu 

Gast“. Verbunden mit dem Fest war 

ein Treffen mit den Vertretern der anderen 

Partnerstädte von Charleville, 

u.a. mit den deutschen Städten Dülmen 

und Euskirchen. Charleville beging 

am Wochenende den 50. Jahrestag 

der Partnerschaft mit Dülmen. 

Aus Anlass dieses Partnerschafts- 

Jubiläums gab es am Sonnabend 

eine festliche Stadtratssitzung. In 

seinem – zum Teil französisch vorgetragenen 

- Grußwort sagte Dr. 

Zeh: „Besonders freut es mich, dass 

mein erster Besuch in das von Frankreich 

und Deutschland ausgerufene 

Deutsch-Französische Jahr anlässlich 

des 50. Jahrestages der Unterzeichnung 

des Élysée-Vertrages fällt. 

Ein zweiter und nicht minder freudiger 

Grund ist, dass auch unsere 

Städte-Partnerschaft in diesem Jahr 

den 35. Geburtstag feiert. 

Auch bevor ich 2012 als Oberbürgermeister 

gewählt wurde, habe ich 

schon viel von den partnerschaftlichen 

Kontakten gehört. Seien es 

die trinationalen Jugendkunstprojekte 

MASCUMA, die jeweils in Nordhausen, 

Charleville-Mézières und 

Ostrów Wielkoplski stattfanden oder 

die Teilnahmen an unserem größten 

Stadtfest - dem Rolandsfest - durch 

Jugendbands, Sportdelegationen, 

und an den Festumzügen in unserer 

Stadt. Besonders faszinierte mich 

hier im vorigen Jahr die Riesenmarionette, 

die Charleville – Mézières‘ 

Stadtgründer Gonzague darstellte. 

Und auch in diesem Jahr sind weitere 

kulturelle und sportliche Aktivitäten 

zwischen unseren Städten geplant. 

Nachdem eine französische 

Sportdelegation im Sommer 2012 in 

Nordhausen weilte, fahren in diesem 

Jahr Nordhäuser Sportler zu Wettkämpfen 

anlässlich des Marionettenfestivals 

nach Charleville-Mézières. 

Darüber hinaus werden sich auch 

Nordhäuser und Bochumer Musiker 

am Marionettenfestival im September 

mit Darbietungen beteiligen.“ 

Als Gastgeschenk hatte die Nordhäuser 

Delegation einen Korb mit 

kulinarischen Nordhäuser Spezialitäten 

mitgebracht. „Freundschaft geht 

durch den Magen“, sagte Dr. Zeh bei 

der Übergabe. 

„Zu Gast“ war am Samstagabend 

vor dem französischen Publikum 

aufgetreten im Rahmen des europäischen 

Jugendkonzerts „Szenen im 

Europaherz“ mit Musikgruppen aus 

vier Ländern: Deutschland, Luxemburg, 

aus Nordhausens polnischer 

Partnerstadt Ostrow-Wielkopolski 

und Frankreich. 

Dass wir Strom liefern, 

ist nur die halbe Wahrheit: 

Wir sind auch stark mit 

unserer Region verwurzelt. 

Wir sind hier und nicht nur da. 

IMPRESSUM: 

Nordhäuser Ratskurier - Amtsblatt der Stadt Nordhausen 

Herausgeber: Stadt Nordhausen, Büro des Oberbürgermeisters, 

Markt 1, 99734 Nordhausen 

Satz/Druck/Verteilung: Härting und Lechte GmbH, 

Bahnhofstraße 25, 99734 Nordhausen 

Bezugsmöglichkeiten/ -bedingungen: Das Amtsblatt liegt der Zeitung 

„Nordhäuser Wochenchronik“ bei und erscheint in unregelmäßigen Abständen. 

Es wird mit dieser Zeitung oder gegebenenfalls getrennt davon an alle 

Haushalte der Stadt Nordhausen einschließlich der eingemeindeten Ortsteile 

kostenlos verteilt. Des Weiteren besteht die Möglichkeit das Amtsblatt einzeln 

in der Stadtinformation, Markt 1, abzuholen oder einzeln oder im Abonnement, 

entsprechend der jeweils geltenden Verwaltungskostensatzung, zu beziehen 

(zurzeit gilt die Verwaltungskostensatzung vom 26.06.2003; Abholung 

in der Stadtinformation: 1,50 Euro, Einzelbezug: 2,50 Euro, inklusive Versandkosten, 

Jahresabonnement: 25,00 Euro, inklusive Versandkosten).

Ratskurier Nr 4 / 2013 - Stadt Nordhausen

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