Traktandenbericht vom 22. Juni 2006 - Gemeinde Oberrohrdorf

Am 7. November 2003 wurde ein neues Baugesuch eingereicht. Dieses sah 300
Mastplätze vor. Während der öffentlichen Auflage gingen über 100 Einsprachen ein.
Die Behandlung dieses Baugesuchs wurde beim Kanton auf Anregung des Gemeinderates
sistiert. Um weitere Eingaben oder Planungsabsichten, welche der zukünftigen
Planung während der Dauer der Überarbeitung der Nutzungsordnung zuwiderlaufen,
zu verhindern, erliess der Gemeinderat am 5. April 2004 eine auf maximal
fünf Jahre befristete Planungszone. Dies entspricht einem vorübergehenden Bauverbot
für Mastbetriebe. Dagegen erhobene Einsprachen und Beschwerden wurden in
der Folge vom Gemeinderat wie auch vom Baudepartement abgewiesen Eine verwaltungsgerichtliche
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau ist
zurzeit noch hängig resp. wurde sistiert.
Nach dem Erlass der Planungszone hat der Gemeinderat einerseits die Überarbeitung
der Nutzungsordnung Kulturland wie auch eine Messung der Windverhältnisse
bezüglich Ausbreitung von Geruchsemissionen von Tierställen in Auftrag gegeben.
II. Windgutachten
Ein Gutachten der Firma Meteotest aus Bern hat ergeben, dass die Lage des Stalles
aufgrund der Windströmungen und der Lage der umgebenden Gebäude als kritisch
bezüglich der Geruchsimmissionen im Wohngebiet einzustufen ist. Die Geruchswolke
wird bei windschwachen Lagen zum grössten Teil gegen Westen und Nordwesten
verfrachtet. Ergänzungsmessungen der Windverhältnisse in Staretschwil haben ergeben,
dass die Windsituationen entlang des Hanges sehr ähnlich sind. Bei einem
Normstall von 300 Schweinen müsste deshalb ein Mindestabstand von 450 Meter
zum Baugebiet eingehalten werden.
Dieses Gutachten bestätigte somit die Haltung des Gemeinderates, wonach Mastbetriebe,
insbesondere Schweinemast- und Schweinezuchtbetriebe, in der Landwirtschaftszone
oberhalb des Dorfes sehr problematisch sind.
III. Überarbeitung Nutzungsordnung
Die Landschaftskommission hat zusammen mit der Metron Raumentwicklung AG in
der Zwischenzeit die entsprechenden Unterlagen soweit vorbereitet, dass sie zur
Vorprüfung an den Kanton eingereicht werden konnten. Die Ergebnisse des Windgutachtens
wurden in die Planung miteinbezogen. Eine separate Arbeitsgruppe, in
welcher auch Landwirte vertreten waren, hat sich dabei ausschliesslich mit einem
Paragraphen zur Spezialregelung der Intensivtierhaltung befasst. Das Mitwirkungsverfahren
wurde vom 6. März bis 4. April 2006 durchgeführt. Nach dem Mitwirkungsverfahren
und der kantonalen Vorprüfung wird der Gemeinderat eventuell gewünschte
Anpassungen vornehmen und die Unterlagen anschliessend öffentlich auflegen.
Die Genehmigung des Planungswerkes obliegt jedoch der Einwohnergemeindeversammlung.
Falls möglich, soll es der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember
2006 unterbreitet werden.
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