Niederschrift - Bad Oldesloe
Niederschrift - Bad Oldesloe
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<strong>Niederschrift</strong><br />
über die 46. Sitzung der Wahlperiode 2008 - 2013<br />
des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am: 02.05.2013<br />
Ort: im Haus am Königsteich, Segeberger Straße 40<br />
Beginn/Ende:<br />
19:00 Uhr/ 20:25 Uhr<br />
TeilnehmerInnen:<br />
Ausschuss<br />
Herr Dr. Gerold Rahmann<br />
Herr Hans-Hermann Roden<br />
Frau Rosemarie Behrend<br />
Herr Jürgen Schneider<br />
Herr Michael Klahn<br />
Herr Hans Jochim Stolten<br />
Herr Klaus Graeber<br />
Herr Norbert Laß<br />
Herr Uwe Loeck<br />
Vorsitzender<br />
Stadtverordneter<br />
Stadtverordnete<br />
Stadtverordneter<br />
Bürgerliches Mitglied<br />
Bürgerliches Mitglied<br />
Bürgerliches Mitglied<br />
Bürgerliches Mitglied<br />
Bürgerliches Mitglied beratend<br />
Gäste<br />
Herr Wilfried Janson<br />
Herr Junge<br />
Frau Annelie Strehl<br />
Stadtverordneter<br />
Haus am Königsteich<br />
Verwaltung<br />
Frau Karin John<br />
Herr Dr. Kurt Soeffing<br />
Herr Frank Haase<br />
Verwaltung<br />
Verwaltung<br />
Schriftführer/in<br />
Es fehlen:<br />
Herr Hauke Heesch<br />
und sein Vertreter Herr Nordmann
Tagesordnung:<br />
Öffentliche Tagesordnungspunkte<br />
1. Eröffnung der Sitzung<br />
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit,<br />
Feststellung der Tagesordnung<br />
3. Einwendungen gegen die <strong>Niederschrift</strong> der letzten Sitzung -<br />
öffentlicher Teil<br />
4. Einwohnerfragestunde<br />
5. Aussprache über die Begehung am Königsteich<br />
6. Aktuelles aus dem Fachbereich<br />
7. Poggensee<br />
Untersuchungen zum Betrieb des Tiefenwasserableiters<br />
8. Antrag der CDU-Fraktion: Poggensee<br />
9. Antrag der SPD-Fraktion: Bündnis biologische Vielfalt<br />
10. Mitteilungen / Anfragen
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
1.<br />
Eröffnung der Sitzung<br />
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Herr Dr. Rahmann eröffnet die Umwelt- und Energieausschusssitzung und begrüßt die<br />
Anwesenden.<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
2.<br />
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung<br />
der Tagesordnung<br />
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Herr Dr. Rahmann stellt fest, dass zu dieser Sitzung form- und fristgerecht eingeladen<br />
wurde. Der Umwelt- und Energieausschuss ist mit 9 erschienenen Mitgliedern und 8<br />
stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.<br />
Die vorstehende Tagesordnung wird festgestellt.<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
3.<br />
Einwendungen gegen die <strong>Niederschrift</strong> der letzten Sitzung - öffentlicher Teil<br />
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Einwendungen gegen die <strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 07.03.2013 liegen nicht vor.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
8 Stimmen dafür<br />
0 Stimmen dagegen<br />
0 Enthaltungen<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
4.<br />
Einwohnerfragestunde<br />
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Herr Dr. Rahmann weist darauf hin, dass Fragen und Anregungen, die von Einwohnerinnen<br />
und Einwohnern im Rahmen der Einwohnerfragestunde vorgebracht werden,<br />
namentlich protokolliert und die Protokolle im Internet veröffentlicht werden.<br />
Die Betroffenen haben die Möglichkeit, gegen die Namensnennung sofort oder auch<br />
später zu widersprechen.<br />
Frau Strehl, Schadehorn<br />
Frau Strehl fragt nach Details zur geplanten Beweidung der Wökenitz-Niederung mit<br />
Wasserbüffeln, die in der Februar-Sitzung vorgestellt wurde. Herr Dr. Soeffing beantwortet<br />
die Fragen.<br />
1. Wer fördert das Projekt?<br />
Das Umweltministerium des Landes Schl.-Holstein mit Unterstützung der EU.<br />
2. Was wird gefördert?<br />
Die Einzäunung und der Bau von 2 Übergängen sowie das einmalige Mähen zu Beginn<br />
der Verpachtung.<br />
3. Welcher Besatz ist vorgesehen?<br />
Bis zu 0,5 „Tiere“ pro ha.<br />
4. Wie sieht die Vergabe der Flächen aus?<br />
Die Flächen werden zu einem angemessenen Pachtzins an einen <strong>Oldesloe</strong>r Landwirt<br />
verpachtet. Die Zahlungsansprüche erhält der Pächter.<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
5.<br />
Aussprache über die Begehung am Königsteich<br />
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Herr Dr. Rahmann bedankt sich bei Herrn Junge vom Alten- und Pflegeheim für die<br />
entgegengebrachte Gastlichkeit.<br />
Herr Junge berichtet, dass der Rundweg sehr gerne von den Bewohnern genutzt wird.<br />
Er macht aber auch auf das freiliegende Wurzelwerk der Weiden aufmerksam, das<br />
besonders für Menschen mit Rollator ein Problem darstellt. Weiterhin durchweicht der<br />
Weg im Herbst sehr schnell, was ebenfalls zu Schwierigkeiten führt.<br />
Besorgt zeigt er sich auch über den Zustand des Teiches. Besonders im Sommer des<br />
letzten Jahres war der Königsteich mit Algen überwachsen.<br />
Herr Dr. Soeffing erklärt, dass der Algenbefall eine Folge der zunehmenden Verlandung<br />
des Königsteiches ist. Der Königsteich ist entstanden, in dem eine Feuchtwiese angestaut<br />
wurde. Er hat keinen natürlichen Zulauf und Ablauf. Die Zufuhr von Wasser wird<br />
dadurch erreicht, dass aus der Wökenitz Wasser in den Königsteich gepumpt wird. In<br />
diesem Sommer werden Kontrollen durchgeführt, um die Veränderung der Wasserqualität<br />
zu beobachten.<br />
Des weiteren erklärt Herr Dr. Soeffing, dass die Bänke in Kürze ausgetauscht bzw. repariert<br />
werden, und der Weg durch den Bauhof überarbeitet wird.<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An<br />
1 von 1
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
6.<br />
Aktuelles aus dem Fachbereich<br />
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6.1<br />
Herr Dr. Soeffing erklärt, dass ein geplanter Probelauf des „Wasserkraftwerkes“ im<br />
Stadtarm ausgefallen ist, weil das Stauwehr aufgrund von Ästen nicht geschlossen<br />
werden konnte. Für das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren wird die VSG die<br />
Antragsunterlagen erstellen und an den Kreis Stormarn senden.<br />
Frau John teilt mit:<br />
6.2<br />
Die Boule-Bahn im Kurpark ist fertig. Frau Behrend fragt nach einer offiziellen Eröffnung.<br />
Eine Eröffnung war nicht vorgesehen. Es wird eine Pressemitteilung vorbereitet.<br />
6.3<br />
Die letzten Bäume der Aktion „Kinderbäume“ wurden am Sonntag, den 28.04.2013, im<br />
Rahmen einer kleinen Veranstaltung vergeben.<br />
Herr Roden schlägt vor, die geschädigten Bäume am nördlichen Rand des Steinfelder<br />
Redders an Kinder zu vergeben. Das könnte die Täter vielleicht abschrecken.<br />
Herr Stolten schlägt als Nachfolgeaktion die Streuobstwiese am Königsteich vor; Herr<br />
Janson schlägt die Ausgleichsbäume in der Glockenkuhle vor. Der Ausschuss spricht<br />
sich dafür aus, zunächst die Bäume am Steinfelder Redder als zweite Aktion für Kinderbäume<br />
zu nutzen.<br />
6.4<br />
Frau Rowe als Leiterin des Sachbereiches Planung und Umwelt ist aus dem Erziehungsurlaub<br />
zurück.<br />
6.5<br />
Der Vorentwurf für den Bau der Kita „Am Steinfelder Redder“ liegt vor, der mehr Fläche<br />
zum Spielen in Richtung „Penny“ vorsieht.<br />
Frau Behrend fragt nach den Brombeerpflanzen.<br />
Im Rahmen der Baustelleneinrichtung wird der Bewuchs auf ein erforderliches Maß zurück<br />
geschnitten.<br />
Herr Graeber spricht sich für einen behutsamen Rückschnitt aus. Der gewachsene<br />
Grundstock der Hecke muss aber erhalten bleiben.<br />
Die Planung des Architekten wird am Montag, den 6.5.2013, im BPA vorgestellt.<br />
Anmerkung der Verwaltung:<br />
Ergänzender Beschluss des BPA vom 6.5.2013:<br />
Der Pflegerückschnitt der Brombeerhecke soll in Abstimmung mit Herrn Gräber vom<br />
NABU durchgeführt werden.<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An<br />
1 von 1
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
7.<br />
Poggensee<br />
Untersuchungen zum Betrieb des Tiefenwasserableiters<br />
Sachverhalt: Beschlussvorlage Sachbereich Planung und Umwelt vom 18.04.2013<br />
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Herr Stolten berichtet, dass die Funktion des Tiefenwasserableiters seit dem Brückenneubau<br />
eingeschränkt ist. Er vermutet die Ursache in massiven Abflussproblemen in<br />
der Wökenitz.<br />
Herr Graeber hat grundsätzlich keine Bedenken gegen eine Absenkung der Sohlschwellen,<br />
die den Wasserstand in der Wökenitz regulieren.<br />
Herr Dr. Soeffing macht deutlich, dass die Wökenitzniederung in einem FFH-Gebiet<br />
liegt. Eine Veränderung des Grundwasserstandes in einem FFH-Gebiet ist nicht zulässig.<br />
Bei einer Begehung der Poggenbek und der Wökenitz wurden Hindernisse ausgeräumt.<br />
Die Folgesituation sollte in diesem Jahr beobachtet werden.<br />
Herr Dr. Soeffing macht auf die unterschiedliche Schichtung des Poggensees zu den<br />
Jahreszeiten aufmerksam.<br />
Herr Rahmann bedauert den Stillstand des Tiefenwasserableiters, befürwortet jedoch,<br />
vorerst die Situation weiter zu beobachten, bevor umfangreiche Genehmigungsverfahren<br />
für Maßnahmen eingeleitet werden. Er schlägt vor, bis zum Herbst abzuwarten, um<br />
dann einen Bericht von der Verwaltung zu bekommen.<br />
Beschluss<br />
Der Umwelt- und Energieausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum Tiefenwasserableiter<br />
im Poggensee zur Kenntnis.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
8 Stimmen dafür<br />
0 Stimmen dagegen<br />
0 Enthaltungen<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An<br />
1 von 1
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
8.<br />
Antrag der CDU-Fraktion: Poggensee<br />
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Herr Stolten erläutert den Antrag.<br />
Beschluss<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die folgenden Punkte eine Funktionsverbesserung<br />
des Tiefenwasserableiters ermöglichen bzw. überhaupt genehmigungsfähig<br />
durch die untere Wasserbehörde wären:<br />
1.<br />
Das Auslaufbauwerk aus dem Poggensee soll so wieder hergestellt werden, das auch<br />
bei Hochwasser kein Wasser aus der Poggenbek in den Poggensee fließt.<br />
2.<br />
Der Auslauf der Tiefenwasserableitung soll mit einer Rückstauklappe versehen werden,<br />
damit bei Hochwasser kein Wasser aus der Poggenbek über die Tiefenwasserableitung<br />
in den See gelangt.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
8 Stimmen dafür<br />
0 Stimmen dagegen<br />
0 Enthaltungen<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An<br />
1 von 1
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
9.<br />
Antrag der SPD-Fraktion: Bündnis biologische Vielfalt<br />
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Herr Schneider erläutert den Antrag.<br />
Herr Stolten erklärt für die CDU, dass die Mitgliedschaft im Bündnis für biologische Vielfalt<br />
keinen Vorteil für <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> bietet. Die CDU ist auch der Auffassung, dass in der<br />
Verwaltung ausreichend Kenntnisse und Informationen vorhanden sind.<br />
Herr Klahn hält einen permanenten Erfahrungsaustausch für ideal, um zum Einen die<br />
Erfolge von <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> zu kommunizieren und zum Anderen von Ideen größerer<br />
Städte zu profitieren.<br />
Auch Herr Dr. Rahmann und Herr Loeck unterstützen den Antrag der SPD; denn mit der<br />
Mitgliedschaft wäre die Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> im Netzwerk für einen praxisorientierten<br />
Erfahrungsaustausch beteiligt.<br />
Beschluss<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Beschlüsse herbeizuführen.<br />
Anmerkung der Verwaltung:<br />
Die Verwaltung wird eine Vorlage für den nächsten HA und die Stadtverordnetenversammlung<br />
vorbereiten.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
6 Stimmen dafür<br />
2 Stimmen dagegen<br />
0 Enthaltungen<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An<br />
1 von 1
<strong>Niederschrift</strong> öffentlich über die 46. Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses<br />
am 02.05.2013<br />
10.<br />
Mitteilungen / Anfragen<br />
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10.1<br />
Herr Dr. Soeffing teilt mit, dass die Aktion der Krähenvergrämung im Lindenkamp leider<br />
nicht den gewünschten Erfolg brachte. Ursache war der nochmalige Wintereinbruch<br />
nach den durchgeführten Maßnahmen, so dass die Krähen deutlich später mit dem<br />
Nestbau begannen als im Vorjahr. Die Genehmigung zur Vergrämung war jedoch bis<br />
zum 28.2.2013 begrenzt. Die Maßnahme sollte daher im Jahr 2014 wiederholt werden.<br />
Im Bereich der IES bzw. Lorentzenstr. sind nur noch 3 Nester vorhanden. Hier war die<br />
Aktion 2011/2012 ein Erfolg.<br />
10.2<br />
Frau John teilt mit, dass die Restarbeiten am wassergebundenen Wanderweg Brennermoor/Grüne<br />
Brücke im Sommer 2013 ausgeführt werden.<br />
10.3<br />
Frau John berichtet über die Veranstaltung zum Umgang mit Pflanzenschutzmitteln im<br />
Privatbereich. Neben den Referenten und Verantwortlichen der Verwaltung waren noch<br />
37 Mitglieder von der Verbrauchergemeinschaft anwesend.<br />
10.4<br />
Herr Klahn empfindet die vorherrschende Situation des Pkw-Verkehrs auf dem Wanderweg<br />
zur Grünen Brücke für unzumutbar. Hier muss unbedingt Abhilfe geschaffen<br />
werden.<br />
10.5<br />
Herr Janson fragt nach dem Sachstand der Verhandlungen mit dem Baron über den<br />
Weg hinter der Grünen Brücke bis zum Gut Altfresenburg.<br />
Herr Dr. Soeffing erklärt, dass mit dem Grundstückeigentümer Gespräche geführt wurden.<br />
Eine abschließende Einigung ist jedoch noch nicht erzielt worden.<br />
10.6<br />
Frau Behrend macht auf eine feuchte Stelle im Bereich des Weges um den Sportplatz<br />
Wendum in Richtung Breslauer Str. aufmerksam. Herr Dr. Soeffing hat die Stadtwerke<br />
bereits in Kenntnis gesetzt, die für die Unterhaltung des Grabensystems zuständig sind.<br />
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Arbeitsauftrag<br />
An<br />
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