Beschlussvorlage - Bad Oldesloe
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Die Vorsitzende <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong>, 29.08.2013<br />
des Finanzausschusses<br />
der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Einladung<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
die 02. öffentliche Sitzung der Wahlperiode 2013 – 2018 für das Gremium Finanzausschuss<br />
der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> findet statt am<br />
11.09.2013, um 19:00 Uhr<br />
in den Räumen der Feuerwehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong>, Lübecker<br />
Straße 38 .<br />
Ich lade Sie hiermit zu dieser Sitzung ein und überreiche Ihnen die Tagesordnung mit<br />
Vorlagen.<br />
Sollten Sie verhindert sein, benachrichtigen Sie bitte die/den Ausschussvorsitzenden<br />
und Ihre Stellvertretung durch Übermittlung der Sitzungsunterlagen.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Im Auftrag<br />
Nils-Olsson-Boy<br />
Bringen Sie zur Sitzung bitte den Entwurf des Ersten Nachtragshaushaltsplanes<br />
2013 mit.
- 2 -<br />
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung<br />
voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit<br />
im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentliche Tagesordnungspunkte<br />
1. Eröffnung der Sitzung<br />
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit,<br />
Feststellung der Tagesordnung<br />
3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher<br />
Teil<br />
4. Einwohnerfragestunde<br />
5. Aktuelles aus den Fachbereichen<br />
6. Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung<br />
eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Ortswehr <strong>Bad</strong><br />
<strong>Oldesloe</strong><br />
7. Haushalt 2014 - Fachbereich III - Bürgeramt<br />
Produkt 12600 Brandschutz<br />
8. Zwischenbericht der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das erste Halbjahr<br />
2013<br />
0118/2013-2018<br />
0115/2013-2018<br />
0123/2013-2018<br />
9. Investitionsplan 2014 der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 0109/2013-2018<br />
10. Nachtragsstellenplan 2013 der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 0087/2013-2018<br />
11. Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan<br />
2013<br />
0125/2013-2018<br />
12. Haushaltsplanung 2014 Fachbereich Hauptamt 0093/2013-2018<br />
13. Stellenplan 2014 der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 0089/2013-2018<br />
14. Haushalt 2014: Fachbereich II - Finanzen<br />
Flächenmanagement / Beitragsangelegenheiten<br />
0073/2013-2018<br />
15. Sachstandsbericht der Beitragsabrechnung 2013 0092/2013-2018<br />
16. Beschlusskontrolle<br />
17. Mitteilungen/Anfragen<br />
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte<br />
18. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung - nicht<br />
öffentlicher Teil<br />
19. Mitteilungen/Anfragen<br />
20. Erwerb des Grundstücks Ratzeburger Straße 22, 24 0114/2013-2018
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Ordnungsamt<br />
Datum<br />
23.08.2013<br />
Aktenzeichen<br />
III.40.0 133; 023.124; 022.3 Brandverhütung/Feuerwehrfahrzeuge<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0118/2013-2018<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Stadtverordnetenversammlung<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
23.09.2013<br />
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges<br />
HLF 20 für die Ortswehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
1. Sachverhalt<br />
Gemäß dem bestehenden Fahrzeugbeschaffungsprogramm 2012 der Feuerwehr <strong>Bad</strong><br />
<strong>Oldesloe</strong> steht die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die<br />
Ortswehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> im Jahre 2013 an. Die Ausschreibung des Fahrzeuges hat<br />
nunmehr ergeben, dass die bisher eingeplanten Haushaltsmittel i.H.v. 350.000 € für die<br />
Beschaffung nicht ausreichen werden. Es hat sich ein Mehrkostenbedarf i.H.v. ca.<br />
40.000 € ergeben. Der Beschaffungspreis für das benötigte Fahrzeug liegt somit lt.<br />
Ausschreibungsergebnis bei ca. 390.000 €.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Für die Beschaffung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Ortswehr <strong>Bad</strong><br />
<strong>Oldesloe</strong> stehen für das Haushaltsjahr 2013 bei dem Produktsachkonto 12600.7831001<br />
(0900001) Haushaltsmittel i.H.v. 350.000 € zur Verfügung.<br />
Die Auftragsvergabe für das Fahrzeug hat lt. der Ausschreibung noch im Jahre 2013 zu<br />
erfolgen. Die Auslieferung des Fahrzeuges und somit die Bezahlung erfolgt jedoch erst<br />
im Jahre 2014. Somit werden auch die Gesamtkosten inkl. der aufgezeigten Mehrkosten<br />
i.H.v. ca. 40.000 € im Jahre 2013 nicht mehr zahlungswirksam.<br />
Um die Auftragsvergabe nunmehr durchführen zu können, müssten die Gesamtkosten<br />
(390.000 €) jedoch als außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in 2013 zu Lasten<br />
des Haushaltsjahres 2014 zur Verfügung gestellt werden.<br />
Der Haushaltsansatz bei dem Produktsachkonto 12600.7831001 (0900001) für das<br />
Jahr 2013 wird auf 0 € reduziert. Durch den Beschluss der außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung<br />
stehen dann bei dem Produktsachkonto 12600.7831001 (0900001)<br />
für das Jahr 2014 insgesamt die benötigten 390.000 € zur Beschaffung des Hilfeleis-<br />
1 von 2
- 2 -<br />
tungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Ortswehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> zur Verfügung. Somit<br />
kann die notwendige Auftragsvergabe nunmehr nach dem Beschluss der außerplanmäßigen<br />
VE durchgeführt werden.<br />
Die Deckung der Mehrkosten erfolgt aus der Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung<br />
bei dem Produktsachkonto 51100.7852125 (0950025), Auszahlungen aus Tiefbaumaßnahmen,<br />
Stadtumbau West, Eigenanteil/nicht förderfähige Kosten.<br />
3. Leitwerte<br />
Erfüllung der pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe bezüglich des Brandschutzes im<br />
erforderlichen Umfang. Stärkung des Ehrenamtes, Ausführung des vorbeugenden<br />
Brandschutzes in den Schulen (Brandschutzerziehung) sowie Objektschutz in den Gebäuden<br />
(Feuersicherheitsbrandwachen).<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung /<br />
die Stadtverordnetenversammlung beschließt:<br />
Zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Ortswehr <strong>Bad</strong><br />
<strong>Oldesloe</strong> wird einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 95 f GO in<br />
2013 zu Lasten des Haushaltsjahres 2014 bei dem Produktsachkonto 12600.7831001<br />
(0900001) i.H.v. 390.000 € zugestimmt. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch die<br />
Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung bei dem Produktsachkonto<br />
51100.7852125 (0950025), Auszahlungen aus Tiefbaumaßnahmen, Stadtumbau West,<br />
Eigenanteil/nicht förderfähige Kosten.<br />
Im Auftrage<br />
Thomas Sobczak<br />
Fachbereichsleiter<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\6.doc 30.08.2013
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Ordnungsamt<br />
Datum<br />
22.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
III.40.0 133; 023.124 Brandverhütung/Feuerwehrfahrzeuge<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0115/2013-2018<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Haushalt 2014 - Fachbereich III - Bürgeramt<br />
Produkt 12600 Brandschutz<br />
1. Sachverhalt<br />
Der Fachbereich Bürgeramt, Sachbereich Ordnungsamt, legt dem Finanzausschuss<br />
hiermit für das Produkt 12600 Brandschutz den Haushaltsentwurf 2014 zur Beratung<br />
und Beschlussfassung vor.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Es folgen Hinweise zu einzelnen Produktsachkonten, sofern die Mittelveranschlagungen<br />
aus Sicht des Fachbereichs erläuterungsbedürftig sind:<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
0700001 Maschinen und technische<br />
Anlagen, Fahrzeuge (Feuerwehrfahrzeuge)<br />
- 0 EUR - 90.000 EUR<br />
Ersatzbeschaffung Kommandowagen 2 (KdoW2) 40.000 EUR und Mannschaftstransportwagen<br />
(MTW) 50.000 EUR = 90.000 EUR (beide Fahrzeuge sind nicht förderfähig).<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
0791000 Sammelposten für Vermögensgegenstände<br />
über 150,-<br />
EUR bis 1.000,- EUR<br />
- 12.000 EUR - 32.000 EUR
2<br />
Zusätzlich zum Regelbeschaffungsbedarf i.H.v. 12.000 EUR sollen im Jahr 2014 zusätzlich<br />
neue Pressluftatmer (dringliche Ersatzbeschaffung i.H.v. 20.000 EUR, siehe<br />
Anlage 1: Aktenvermerk vom 26.07.2013) beschafft werden.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
0800000 Betriebs- und Geschäftsausstattung<br />
- 22.600 EUR - 31.600 EUR<br />
Zusätzlich zum Regelbeschaffungsbedarf i.H.v. 22.600 EUR soll im Jahr 2014 die Erneuerung<br />
der EDV-Anlage der Feuerwache <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> (anteilig auf diesem Produktkonto:<br />
9.000 EUR) vorgenommen werden (siehe Anlage 2: Schreiben vom 18.08.2013<br />
mit Kostenaufstellung).<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
0891000 Sammelposten für Vermögensgegenstände<br />
über 150,-<br />
EUR bis 1.000,- EUR<br />
- 80.700 EUR - 9.700 EUR<br />
Der Ansatz 2013 umfasste mit 80.000 EUR die Neumöblierung der Versammlungsräume<br />
in den Feuerwehrhäusern. Zusätzlich zum normalen Regelbeschaffungsbedarf i.H.v.<br />
700 EUR soll im Jahr 2014 die Erneuerung der EDV-Anlage der Feuerwache <strong>Bad</strong><br />
<strong>Oldesloe</strong> (anteilig auf diesem Produktkonto: 9.000 EUR) vorgenommen werden (siehe<br />
Anlage 2: Schreiben vom 18.08.2013 mit Kostenaufstellung).<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
0900001 Geleistete Anzahlungen (Feuerwehrfahrzeuge)<br />
- 0 EUR - 390.000 EUR<br />
Beschaffung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
2320000 Investitionszuwendungen vom<br />
Land<br />
0 EUR 48.000 EUR<br />
Investitionszuwendung für die Beschaffung des Hilfeleistungslöschfahrzeugs HLF 20.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
4321000 Benutzungsgebühren und<br />
ähnliche Entgelte<br />
15.000 EUR 25.000 EUR<br />
Anpassung an die tatsächlichen Ist-Einnahmen für kostenpflichtige Feuerwehreinsätze<br />
und Brandsicherheitswachen, korrespondierend mit 12600.4488000.
3<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
4482000 Erträge aus Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen Gemeinden<br />
(GV)<br />
1.300 EUR 100 EUR<br />
Anpassung an die tatsächlichen Ist-Einnahmen aus gemeindeübergreifenden Löschhilfen.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
4488000 Erträge aus Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen übrige<br />
Bereiche<br />
19.000 EUR 1.000 EUR<br />
Anpassung an die tatsächlichen Ist-Einnahmen, korrespondierend mit 12600.4321000.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
4542000 Erträge a. d. Veräußerung v.<br />
bewegl. Sachen d. Anlagev.<br />
oberhalb der Wertg. i.H.v.<br />
1000 EUR<br />
10.000 EUR 2.000 EUR<br />
Anpassung an die tatsächlichen Ist-Einnahmen.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5221000 Unterhaltung des sonstigen<br />
unbeweglichen Vermögens<br />
- 5.500 EUR - 5.000 EUR<br />
Anpassung an die tatsächlichen Ist-Ausgaben.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5251000 Haltung von Fahrzeugen - 29.900 EUR - 35.700 EUR<br />
Ab dem Jahr 2014 sind aus diesem Produktkonto zusätzlich die KFZ-Versicherungsprämien<br />
i.H.v. 5.800 EUR/Jahr zu zahlen.
4<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5318000 Zuweisungen und Zuschüsse<br />
für lfd. Zwecke übrige Bereiche<br />
- 5.600 EUR - 5.000 EUR<br />
Verringerung des Ansatzes zur Anpassung an die tatsächlichen Werte.<br />
Produkt 12600<br />
Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5421000 Inanspruchnahme von Rechten<br />
und Diensten- Aufwendungen<br />
für ehrenamtliche und<br />
sonstige Tätigkeiten<br />
- 57.500 EUR - 27.500 EUR<br />
Der Ansatz 2013 umfasste Aufwendungen für Führerscheinausbildungen. Wiederanpassung<br />
des Ansatzes an den Regelausgabebedarf i.H.v. 27.500 EUR.<br />
Ferner ist dieser Vorlage das aktualisierte Fahrzeugbeschaffungsprogramm der Feuerwehr<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> als Anlage 3 beigefügt.<br />
3. Leitwerte<br />
Erfüllung der pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe bezüglich des Brandschutzes im<br />
erforderlichen Umfang. Stärkung des Ehrenamtes, Ausführung des vorbeugenden<br />
Brandschutzes in den Schulen (Brandschutzerziehung) sowie Objektschutz in den Gebäuden<br />
(Feuersicherheitsbrandwachen).<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt die Ansätze der Produktsachkonten des Produktes<br />
12600 Brandschutz<br />
im Teilergebnishaushalt und entsprechend im Teilfinanzhaushalt unter Berücksichtigung<br />
der Änderungen aus der Ausschusssitzung in den städtischen Gesamthaushalt 2013<br />
aufzunehmen.<br />
Im Auftrage<br />
Thomas Sobczak<br />
Fachbereichsleiter
Aktenvermerk der Stadtverwaltung <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Sachbearbeiter/Sachbearbeiterin: Herr Gatermann Datum: 26.07.2013<br />
Organisationseinheit:<br />
Ordnungsamt / Feuerwehr<br />
Aktenzeichen:<br />
III.40.2<br />
Beschaffung von Ausrüstung für den Bereich Atemschutz der Gemeindefeuerwehr<br />
der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Zum 31.12.2011 hat die Firma Dräger die Ersatzteilversorgung für Pressluftatmer der Serie<br />
PA 90 eingestellt. Dieses betrifft das Grundgerät sowie die Lungenautomaten.<br />
Die bei der Gemeindefeuerwehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> vorhanden, im Jahre 1996 beschafften, 14<br />
Geräte dieser Geräteserie sind im Jahre 2014 zur 6 jährigen Grundüberholung der Grundgeräte<br />
und Lungenautomaten fällig.<br />
Die hierfür benötigten Ersatzteile sind nicht mehr lieferbar.<br />
Eine Ersatzbeschaffung der Geräte und Lungenautomaten ist erforderlich.<br />
Gatermann
Freiwillige Feuerwehr<br />
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Gemeindewehrführer<br />
Anschrift/ Feuerwache, Lübecker Str. 38<br />
23843 <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Telefon 04531/1756-00<br />
Telefax 04531/1756-19<br />
Feuerwehr • Lübecker Str. 38 • 23832 <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> Internet www.feuerwehr-badoldesloe.org<br />
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
FB III / Ordnungsamt<br />
z. Hd. Herrn Siedlaczek<br />
Markt 5<br />
23843 <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Auskunft erteilt<br />
Herr Gatermann<br />
Feuerwache <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Telefon 04531/1756-00<br />
Telefax 04531/1756-19<br />
kai-uwe.gatermann@feuerwehrbadoldesloe.org<br />
Datum 18.08.2013<br />
Haushaltsplanung 2014 / Erneuerung der EDV-Anlage der Feuerwache<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> / Begründung<br />
Sehr geehrter Herr Siedlaczek,<br />
der Einsatz zeitgemäßer Kommunikationsmittel und –Möglichkeiten ist heute auch<br />
aus dem Alltag einer Freiwilligen Feuerwehr nicht mehr wegzudenken. Seit Jahren<br />
setzt die Ortswehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> bereits erfolgreich auf eine EDV gestützte Wehrund<br />
Einsatzführung. Bei nahezu fast allen Einsatzgeschehen ist die EDV Unterstützung<br />
heute nicht mehr wegzudenken.<br />
Betrachten wir den Ist-Zustand und die geplanten Anschaffungen handelt es sich<br />
hierbei komplett um eine Ersatzbeschaffung und nicht um eine Erweiterung. Für den<br />
Hintergrund der Beschaffung gibt es zwei primäre Ziele. Zum einen ist die EDV Ausstattung<br />
komplett überaltert, das jüngste Gerät ist über fünf Jahre alt, zum anderen<br />
muss das EDV Netz jederzeit rund um die Uhr verfügbar sein und auch für Notfallsituationen<br />
wie z.B. bei Unwetter- oder Großschadenslagen oder für einen flächendeckenden<br />
Stromausfall, zuverlässig bereitstehen.<br />
Neben der Überalterung stellt der Dauerbetrieb, die Geräte laufen in der Feuerwache<br />
an 7 Tagen der Woche im 24 Stunden-Betrieb, einen weiteren Unsicherheitspunkt<br />
dar.
Weiterhin sollen durch die Modernisierung Arbeitsabläufe verbessert werden.<br />
Das betrifft u.a. die Bereitstellung gemeinsam genutzter Daten der verschiedenen<br />
Fachbereiche der Feuerwehr, die Reduzierung von Redundanzen, die Verbesserung<br />
der Kommunikation und ein schneller sicherer Zugriff auf Daten, Notfallpläne und<br />
Einsatzinformationen.<br />
Die Feuerwache <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> stellt den zentralen Punkt im Rahmen der Gefahrenabwehr<br />
zur Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen dar.<br />
Nach unserem Gespräch über die Haushaltsplanung wurde von unserem Fachbereich<br />
IT noch die Installation eines WLAN-Netzes in der Feuerwache zugefügt.<br />
Dieses ist notwendig damit im Bedarfsfalle sich die Funktionsträger, mit eigenen<br />
mobilen Geräten, einloggen können und ihre vorbereiteten Vorträge, Ausbildungsunterlagen<br />
und Präsentationen bearbeiten oder vorstellen zu können.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
1.HBM Bernd Schmidt<br />
Gemeindewehrführer<br />
Im Auftrage<br />
HBM Kai-Uwe Gatermann<br />
Seite 2
EDVBesch<br />
Primärziel:<br />
Sekundärziele:<br />
Anschaffung:<br />
‐ Verfügbarkeit in Notfallsituationen (z.B. bei flächendeckendem Stromausfall) zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft<br />
‐ Aktualisierung der EDV Ausstattung der FF <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
‐ Verbesserung der Arbeitsabläufe (z.B. gemeinsamer Datenspeicher, Reduzierung von Redundanzen, Verbesserung der<br />
Kommunikation, schnellerer Zuriff auf gemeinsame Ressourcen, etc.)<br />
Anschaffungskosten<br />
Bezeichnung Verwendung Ausstattung brutto<br />
Server EDV Raum 1. OG 19" Rack‐Gehäuse, Windows 2012 Server Std. oder Windows SBS, 3.000,00 €<br />
10 User/Device CALs, 1 Intel QuadCore CPU, 8 GB RAM, redundante<br />
Netzteile, Hardware RAID (RAID 10), 4 * 1 TB SAS Festplatte,<br />
Marken‐Herstellergerät (kein Komponentensystem), 5 Jahre<br />
Next‐Business‐Day Vor‐Ort Support<br />
NAS Büro im TP NAS‐System mit 4 * 2 TB Festplatten als RAID 10, für Backups 800,00 €<br />
Rack EDV Raum 1. OG 19" Rack, halbe oder volle Höhe (20 oder 42HE), 2 Rackböden, 1.000,00 €<br />
Tastatur‐/Mausschublade inkl. Kombitastatur, 19" TFT Bildschirm<br />
Switch EDV Raum 1. OG 19" 24‐Port Gigabit Switch (managed) 400,00 €<br />
USV EDV Raum 1. OG 3000VA 19" Rack USV, inkl. Software zum Management 1.000,00 €<br />
USV Büro SM 750VA Stand‐USV für AP Schirrmeister 350,00 €<br />
USV Büro WF 750VA Stand‐USV für AP Wehrführer 350,00 €<br />
USV Einsatzzentrale 750VA Stand‐USV für AP FMS 350,00 €<br />
Drucker Büro WF Multifunktionsdrucker s/w (Druck, Kopie, Scan, Fax) für AP WF 400,00 €<br />
Scanner Büro WF Dokumentenscanner für AP Wehrführung 750,00 €<br />
30.08.2013 Seite 1
EDVBesch<br />
Arbeitsplatz Atemschutzwerkstatt Minitower‐Gehäuse, Windows 7 Professional, 1 Intel i5 DualCore 1.000,00 €<br />
CPU, 8 GB RAM, 250 GB Festplatte, MS Office 2013, Tastatur, Maus,<br />
24 " TFT Bildschirm, Marken‐Herstellergerät (kein Komponentensystem),<br />
5 Jahre Next‐Business‐Day Vor‐Ort Support<br />
Arbeitsplatz Schirrmeister Minitower‐Gehäuse, Windows 7 Professional, 1 Intel i5 DualCore 1.000,00 €<br />
CPU, 8 GB RAM, 250 GB Festplatte, MS Office 2013, Tastatur, Maus,<br />
24 " TFT Bildschirm, Marken‐Herstellergerät (kein Komponentensystem),<br />
5 Jahre Next‐Business‐Day Vor‐Ort Support<br />
Arbeitsplatz Wehrführer Minitower‐Gehäuse, Windows 7 Professional, 1 Intel i5 DualCore 1.000,00 €<br />
CPU, 8 GB RAM, 250 GB Festplatte, MS Office 2013, Tastatur, Maus,<br />
24 " TFT Bildschirm, Marken‐Herstellergerät (kein Komponentensystem),<br />
5 Jahre Next‐Business‐Day Vor‐Ort Support<br />
Arbeitsplatz FMS Einsatzzentrale Minitower‐Gehäuse, Windows 7 Professional, 1 Intel i5 DualCore 1.100,00 €<br />
CPU, 8 GB RAM, 250 GB Festplatte, MS Office 2013, Tastatur, Maus,<br />
2 * 24 " TFT Bildschirm, Marken‐Herstellergerät (kein Komponentensystem),<br />
5 Jahre Next‐Business‐Day Vor‐Ort Support, Grahikkarte mit<br />
Dual‐Display<br />
Arbeitsplatz Werkstatt Minitower‐Gehäuse, Windows 7 Professional, 1 Intel i5 DualCore 1.250,00 €<br />
CPU, 8 GB RAM, 250 GB Festplatte, MS Office 2013, Tastatur, Maus,<br />
24 " TFT Bildschirm, Marken‐Herstellergerät (kein Komponentensystem),<br />
5 Jahre Next‐Business‐Day Vor‐Ort Support, robuste Wandhalterung<br />
für TFT, Maus und Tastatur<br />
Dienstleistung EDV Grundeinrichtung der EDV Anlagen und des Netzwerks 1.250,00 €<br />
Dienstleistung Elektrik EDV Verkabelung der Wache 3.000,00 €<br />
WLAN 1.OG, EG, TP 4 * Dual Radio WLAN AccessPoints 1.600,00 €<br />
Summe 19.600,00 €<br />
30.08.2013 Seite 2
Anlage 3<br />
Gemeindewehrführer<br />
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Fahrzeugbeschaffungsprogramm 2013<br />
heutige, geschätzte<br />
Beschaffungskosten<br />
Beschaffungsjahr Fahrzeug Ortswehr Ersatz für: Baujahr Stand: 08/2013 Alter dann:<br />
2013/2014 Löschfahrzeug HLF 20 <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> LF 16/12-1 1992 390.000,00 € 22 Jahre Beauftragung erfolgt noch in 2013, Lieferung 2014.<br />
Aplm. VE im FA 11.09. / STVV 23.09.<br />
2014 Dienstfahrzeug / Kdow <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> KdoW 2 1992 40.000.00 € 22 Jahre<br />
Mannschaftstransportfahrzeug MTF Gemeindefeuer- LKW 1991 50.000,00 € 23 Jahre<br />
wehr<br />
2016 Löschfahrzeug Rethwischfeld TSF-W 1998 120.000,00 € 18 Jahre<br />
2018 Tanklöschfahrzeug TLF 4000 * <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> TLF 24/50 1997 320.000,00 € 21 Jahre * neue Normbezeichnung des Fahrzeuges<br />
2019 Mannschaftstransportfahrzeuge <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> MTF 2003 50.000,00 € 16 Jahre<br />
MTF Rethwischfeld MTF 2003 50.000,00 € 16 Jahre<br />
2020/2021 Löschfahrzeug HLF 20 <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> LF 16/12-2 2001 keine Angabe 20 Jahre<br />
2022 Einsatzleitfahrzeug <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> ELW 1 2003 keine Angabe 19 Jahre<br />
2023 Löschfahrzeug Poggensee LF 8/6 1998 keine Angabe 25 Jahre<br />
2024/2025 Rüstwagen <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> RW 2004 keine Angabe 21 Jahre<br />
Eine erneute Anpassung der geschätzten Beschaffungskosten für die Fahrzeuge in den Jahren 2016 und 2018 erfolgt im Jahre 2014.
TOP<br />
Datum<br />
27.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
Berichtsvorlage<br />
öffentlich<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0123/2013-2018<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Zwischenbericht der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das erste Halbjahr 2013<br />
I. Abwasserentsorgung<br />
Die Übersicht der im Zentralklärwerk im 1. Halbjahr 2013 behandelten Abwassermengen<br />
zeigt im Vergleich zum Vorjahr folgendes Bild:<br />
Abwasserentsorgung Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
01. Januar - 30. Juni<br />
2012 2013<br />
Veränderung<br />
in %<br />
Gesamte behandelte Abwassermenge (Tm³) 770 803 +4,2<br />
Schmutzwassermenge * (Tm³) 739 764 +3,4<br />
* auf den Betrachtungszeitraum hochgerechnete Abwassermenge bei Trockenwetter<br />
Die Abwassermengen sind im 1. Halbjahr 2013 im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der stärkeren<br />
Niederschläge und des somit höheren Fremdwassereintrags gestiegen.<br />
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II. Freibad<br />
Folgende Tabelle zeigt die Besucherzahlen sowie die Eintritts- und Verkaufserlöse des Freibades<br />
Poggensee vom 01. bis zum 30. Juni 2013 im Vergleich zu den Vorjahren:<br />
Freibadbetrieb Poggensee<br />
01. Juni - 30. Juni<br />
Veränderungen zum<br />
2011 2012 2013 Vorjahr 2012<br />
absolut v.H.<br />
Einzelkarten<br />
Erwachsene 1197 209 1.001 + 792 + 378,9<br />
Jugendliche 1613 303 1.535 + 1.232 + 406,6<br />
Kinder unter 6 Jahre 219 40 191 + 151 + 377,5<br />
Ferienpässe 0 92 30 -62 -67,4<br />
Gesamtanzahl Besucher 3.029 644 2.757 + 2.113 + 328,1<br />
Eintrittserlöse 4.007 € 721 € 3.537 € +2.816 € + 390,6<br />
Durchschnitt je Besucher 1,32 € 1,12 € 1,28 € + 0,16 € + 14,6<br />
Erlöse Kiosk u. Sonst. 4.366 € 1.098 € 4.740 € + 3.642 € + 331,8<br />
Durchschnitt je Besucher 1,44 € 1,70 € 1,72 € + 0,01 € + 0,9<br />
Erlöse gesamt 8.373 € 1.819 € 8.277 € + 6.458 € +355,1<br />
Durchschnitt je Besucher 2,76 € 2,82 € 3,00 € + 0,18 € + 6,3<br />
Die Daten zeigen deutlich die Abhängigkeit der Besucherzahlen und der Erlöse von der Witterung.<br />
Aufgrund der besseren Witterung im Juni 2013 lagen die Besucherzahlen deutlich<br />
über dem Vorjahresniveau. Die Eintrittserlöse und die Erlöse aus dem Kioskbetrieb fielen<br />
daher ebenfalls entsprechend höher aus.<br />
Eine vorzeitige Eröffnung der Freibadsaison im Mai, die gemäß Beschluss des Finanzausschusses<br />
vom 15.05.2013 erfolgen sollte, konnte aufgrund der starken Regenfälle nicht umgesetzt<br />
werden. Die ebenfalls in dieser Sitzung beschlossene Erweiterung der täglichen Öffnungszeit<br />
auf 21:00 Uhr wurde im Juni noch wenig genutzt. Zwar konnten bei sehr warmem<br />
und sonnigem Wetter an drei Tagen nach 19:00 Uhr zwischen 20 und 50 <strong>Bad</strong>egäste gezählt<br />
werden, ansonsten nutzten durchschnittlich 4 Besucher die verlängerte Öffnungszeit.<br />
Insgesamt zeichnet sich für die Freibadsaison 2013 im Vergleich zu den Vorjahren ein deutlicher<br />
Anstieg der Besucherzahlen ab.<br />
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III. ÖPNV<br />
Die Daten im Bereich Stadtverkehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> einschließlich Anrufsammeltaxi (A.S.T.)<br />
stellen sich für das 1. Halbjahr 2013 im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar:<br />
ÖPNV - Stadtverkehr <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
01. Januar - 30. Juni<br />
2012 2013<br />
Veränd. zum Vorjahr<br />
absolut v.H.<br />
Beförderungsfälle<br />
Linie 1 9.870 10.158 288 +2,9 %<br />
Linie 2 23.531 24.089 558 +2,4 %<br />
Linie 3 9.325 11.162 1.838 +19,7 %<br />
Linie 5 829 338 -491 -59,2 %<br />
A.S.T. 2.714 1.996 -718 -26,5 %<br />
46.268 47.743 1.475 +3,2 %<br />
Fahrgasteinnahmen<br />
Linie 1 12.517,50 € 13.391,55 € +874,05 € +7,0 %<br />
Linie 2 29.365,20 € 31.119,65 € +1.754,45 € +6,0 %<br />
Linie 3 10.874,24 € 12.672,57 € +1.798,33 € +16,5 %<br />
Linie 5 936,10 € 403,50 € -532,60 € -56,9 %<br />
A.S.T. 3.465,80 € 2.765,80 € -700,00 € -20,2 %<br />
57.158,84 € 60.353,07 € +3.194,23 € +5,6 %<br />
Einnahmen<br />
je Beförderungsfall<br />
Linie 1 1,27 € 1,32 € +0,05 € +3,9 %<br />
Linie 2 1,25 € 1,29 € +0,04 € +3,5 %<br />
Linie 3 1,17 € 1,14 € -0,03 € -2,6 %<br />
Linie 5 1,13 € 1,19 € +0,06 € +5,7 %<br />
A.S.T. 1,28 € 1,39 € +0,11 € +8,5 %<br />
Die Anzahl der beförderten Personen sowie die Fahrgasteinnahmen haben sich im Berichtszeitraum<br />
gegenüber dem Vorjahr erhöht. Bezüglich der Fahrgaststatistik der Linien 1-5 ist<br />
anzumerken, dass hier nur die Fahrgäste erfasst sind, die ihr Fahrgeld direkt im Stadtverkehrsbus<br />
entrichten. Nicht zahlende Fahrgäste (Kinder unter 6 Jahren und Schwerbehinderte)<br />
sowie Fahrgäste, die ihre Zeitkarte z.B. an einer HVV-Verkaufsstelle erworben haben,<br />
werden in dieser Statistik nicht erfasst. Vor diesem Hintergrund sind auch die ausgewiesenen<br />
rückläufigen Fahrgastzahlen bei der Linie 5 zu betrachten, die verstärkt von Zeitkarteninhabern<br />
und Inhabern von Schwerbehindertenausweisen genutzt wird. Somit ist auf dieser<br />
Basis ein Rückschluss auf die Nachfrageentwicklung nicht möglich.<br />
Ursächlich für die rückläufige Entwicklung der Beförderungsfälle mit dem A.S.T. dürfte sein,<br />
dass sich viele Fahrgäste umorientiert haben und jetzt das verbesserte Busangebot im<br />
Stadtverkehr nutzen.<br />
IV.<br />
Investitionsprogramm<br />
Die Umsetzung des Investitionsprogramms wird in der anliegenden tabellarischen Übersicht<br />
dargestellt.<br />
(Fahl)<br />
Anlage: Tabelle Umsetzung Investitionsprogramm<br />
Seite 3 von 3<br />
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Anlage zum Zwischenbericht der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das erste Halbjahr 2013 - Umsetzung Investitionsprogramm<br />
Baumaßnahmen in Straßen (alphabetisch)<br />
Sparte/Pos. im<br />
Investitionsplan<br />
Maßnahme<br />
Projektstatus (Stand Juli 2013) Baubeginn Bauende<br />
Breitband B. I. 2. Mitverlegung Leerrohr<br />
Am Tannenhof<br />
Strom C. V. 5. Erneuerung NSP laufende Planung<br />
geplant<br />
Gas D. III. 4. Erneuerung ND und HA<br />
IV. Quart. 2013<br />
Wasser E. II. 2. Leitungserneuerung und HA<br />
Am Stadion/An der Königswiese (aus 2012)<br />
Anna‐Heitmann‐Weg<br />
Breitband: B. I. 3. Mitverlegung Leerrohr<br />
seit 2012: lfd. Genehmigungsverfahren für die Bahnquerung<br />
Strom C. IV. 5. Erneuerung MSP<br />
(DB‐Netz)<br />
Wasser E. II. 4. Leitungserneuerung<br />
Abwasser H. I. 1. Erneuerung SWL + GA laufende Baumaßnahme<br />
Abwasser H. II. 1. Erneuerung RWL + GA (Maßnahme aus Investitionsplan 2012)<br />
Okt. 2012 Okt. 2013<br />
Bangertstraße<br />
Breitband I. I. 1. Mitverlegung Leerrohr<br />
Arbeiten Abwasser Ende 2012 abgeschlossen; Baustopp<br />
Abwasser H. I. 1. Erneuerung SWL<br />
wegen Insolvenz des Bauunternehmens, neue Vergabe erfolgt Nov. 2012<br />
Abwasser H. II. 1. Erneuerung RWL<br />
Berliner Ring/Ratzeburger Str./ Mewesstr.<br />
(Kreuzungsbereich)<br />
Breitband Mitverlegung Leerrohr abgeschlossen ; Maßnahme erfolgte im Zuge der<br />
Strom Erneuerung MSP/NSO baulichen Umgestaltungsarbeiten der Stadt<br />
Breitband B. I. 1. Mitverlegung Leerrohr abgeschlossen<br />
Abwasser H. II. 1. Erneuerung RWL (Maßnahme aus Investitionsplan 2012)<br />
Gas D. III. 4. Erneuerung ND abgeschlossen<br />
Wasser E. II. 3. Erneuerung Rohrnetz (Maßnahme aus Investitionsplan 2012)<br />
Breitband B. I. 4. Mitverlegung Leerrohr<br />
Wasser E. II. 1. Verstärkung Wasserrohrnetz laufende Maßnahme<br />
Strom C. IV. 3. Erneuerung MSP<br />
Strom C. V. 2. Erneuerung NSP<br />
Gas D. III. 3. Erneuerung ND abgeschlossen<br />
Wasser E. II. 2. Erneuerung Rohrnetz (Maßnahme aus Investitionsplan 2012)<br />
Strom C. IV. 6. Erneuerung MSP<br />
Strom C. V. 3. Erneuerung NSP<br />
laufende Planung<br />
Breitband B. I. 5. Mitverlegung Leerrohr<br />
Gas D. III. 5. Erneuerung ND und HA laufende Planung<br />
Wasser E. II. 3. Leitungserneuerung<br />
Maßnahme erfolgte im Zuge der von der Stadt<br />
vorgenommenen Oberflächenerneuerung<br />
Breitband Mitverlegung Leerrohr<br />
Strom<br />
Erneuerung MSP und NSP laufende Planung,<br />
Gas<br />
Erneuerung MD und ND<br />
Maßnahme soll im Zuge der Bauarbeiten der Stadt erfolgen,<br />
Abwasser H. I. 1. Erneuerung SWL<br />
die in das Jahr 2014 verschoben wurden<br />
Abwasser H. II. 1. Erneuerung RWL<br />
Brunnenstraße Sept. 2012 Juli 2013<br />
Erlenkamp (aus 2012) März 2012 Mai 2013<br />
Hamburger Straße (Richtg. Olivet‐Allee) Juni 2013 August 2013<br />
Heimstraße (aus 2012) Okt. 2012 März 2013<br />
Hude bis Brunnenstraße Sept.2013 Sept. 2013<br />
Im Hölk<br />
Königstraße Wasser Leitungserneuerung<br />
Kurparkallee (Kreisel Kreuzungsbereich Sülzberg,<br />
Mewesstr.)<br />
Bemerkungen<br />
Abwasser H. I. 1. Erneuerung SWL voraussichtl. voraussichtl.<br />
Masurenweg Maßnahme verschoben in das Jahr 2014<br />
Abwasser H. II. 1. Erneuerung RWL Sommer 2014 Herbst 2014<br />
März 2013<br />
geplant<br />
IV. Quart. 2013<br />
Mai 2013<br />
Mai 2013 August 2013<br />
1/5
Anlage zum Zwischenbericht der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das erste Halbjahr 2013 - Umsetzung Investitionsprogramm<br />
Baumaßnahmen in Straßen (alphabetisch)<br />
Sparte/Pos. im<br />
Investitionsplan<br />
Maßnahme<br />
Bemerkungen<br />
Projektstatus (Stand Juli 2013) Baubeginn Bauende<br />
Memeler Straße<br />
Abwasser H. I. 2. Neubau SW‐Druckleitung laufende Planung Herbst 2013 Herbst 2013<br />
Breitband B. I. 6. Mitverlegung Leerrohr<br />
Olivetallee / Kl. Salinenstraße laufende Baumaßnahme<br />
Juni 2013<br />
Gas D. II. 1. Erneuerung MD<br />
August 2013<br />
Pölitz bis Stoltenrieden Wärme F. II. 1. Wärmeleitung Biogas Pölitz<br />
1. Abschnitt: Stoltenrieden ‐ Claudiusstr.; Ausschreibung des 2.<br />
Abschnitts soll im Herbst 2013 erfolgen<br />
August 2013 Dez. 2013<br />
Gas D. II.1. Erneuerung ND weitgehend abgeschlossen<br />
Ratzeburger Straße (aus 2012) Dez. 2012 Juli 2013<br />
Wasser E. II. 7. Leitungserneuerung (Maßnahme außerhalb Investitionsplan 2012)<br />
Reinfeld: B‐Plan 34<br />
Gas<br />
Erschließung<br />
Gasversorgungsleitungen<br />
abgeschlossen<br />
(Maßnahme außerhalb Investitionsplan 2012)<br />
Reinfeld: Kalkgraben (Bahnquerung) Gas Gasversorgungsleitungen lfd. Genehmigungsverfahren für die Bahnquerung (DB‐Netz)<br />
Reinfeld: Stockmannstraße (aus 2012)<br />
Nov. 2012 Febr. 2013<br />
abgeschlossen<br />
Gas D. III. 7. Erneuerung ND + HA<br />
Nov. 2012 April 2013<br />
(Maßnahme aus Investitionsplan 2012)<br />
Reinfeld: Paul‐v. Schöneich‐Str., Jungfernstieg bis<br />
geplant<br />
geplant<br />
Gas D. III. 3. Erneuerung ND und HA<br />
laufende Ausschreibung<br />
Kreisel<br />
August 2013 April 2014<br />
Steinkamp<br />
Turmstraße<br />
Strom<br />
Strom<br />
C. V. 4. Verkabelung NSP‐Freileitung<br />
C. IV. 4. Erneuerung MSP<br />
laufende Ausschreibung<br />
laufende Planung<br />
geplant<br />
IV. Quart. 2013<br />
geplant<br />
IV. Quart. 2013<br />
Ulmenkamp<br />
Breitband B. I. 7. Mitverlegung Leerrohr weitgehend abgeschlossen<br />
Wasser E. II. 4. Leitungserneuerung (Maßnahme außerhalb Investitionsplan 2012)<br />
Sept. 2012 Juli 2013<br />
Breitband B. I. 7. Mitverlegung Leerrohr<br />
Up den Pahl (B‐Plan 47)<br />
Strom C. V. 9. Verlegung NSP und HA<br />
laufende Planung; Maßnahme soll im Rahmen der durch die<br />
Gas D. III. 6. Erneuerung ND und HA<br />
Stadt geplanten Umsetzung des B‐Plans erfolgen, die in das<br />
Wasser E. II. 5. Verlegung Leitung und HA<br />
Jahr 2014 verschoben wurde<br />
Abwasser H. I. 3. Erschließung SW‐Netz<br />
Abwasser H. II. 2. Erschließung RW‐Netz<br />
Wendum (aus 2012)<br />
Abwasser H. I. 1. Erneuerung SWL + GA abgeschlossen<br />
Abwasser H. II. 1. Erneuerung RWL + GA (Maßnahme aus Investitionsplan 2012)<br />
Juli 2012 April 2013<br />
weitere Investitionsmaßnahmen nach Sparten siehe Seiten 3 und 4<br />
2/5
Anlage zum Zwischenbericht der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das erste Halbjahr 2013 - Umsetzung Investitionsprogramm<br />
Weitere Investitionsmaßnahmen nach Sparten<br />
Sparte/Position im Investitionsplan<br />
Maßnahme Projektstatus (Stand Juli 2013)<br />
Breitband B. I. Verteilungsanlagen 1. Breitbanderschließung gem. Grobkonzept Travenhöhe und Lübecker Str. 58 ‐ 138 (gerade Nummern):<br />
Tiefbau und Hausanschlüsse fertiggestellt, LWL Kabel eingezogen. Installation der Technik und<br />
Aufschltung der Dienste bei den Endkunden werden ab der KW32 die Technik installiert und die Dienste<br />
aufgeschaltet.<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> West: Gewerbegebiet (Rögen, Sandkamp); Bertha‐v.Suttner‐Straße, Hanelanden, Helene‐<br />
Stöcker‐Straße, Neue Wiese, Schierblicken, Weideblicken, Am Knick, Amalie‐Dietrich‐Str., Bickbüschen,<br />
Dorothea‐Erxleben‐Str., Dorothea‐Schlözer‐Str., Hedwig‐Kettler‐Str., Katharina‐Herschel‐Str., Lise‐<br />
Meitner‐Ring, Möhlenbeker Weg, Blumendorf:<br />
POP auf Grundstück neben der Schule aufgestellt; Tiefbauarbeiten zu 60% , Hausanschlüsse zu 50%<br />
fertiggestellt, LWL Kabel zu 30 % eingezogen. Installation der Technik bei den Endkunden ab Herbst<br />
2013, Abschluss voraussichtlich zum Jahresende.<br />
Stromversorgung C. I. Grundstücke u.<br />
Gebäude<br />
1.<br />
Grunderwerb Trafostation (Am Kurpark, Ernst‐<br />
Barlach‐Str., Käthe‐Kollwitz‐Str.)<br />
B-Plan 71:<br />
Tiefbau und Hausanschlüsse fertig, LWL Kabel wurden eingezogen, bei den Endkunden wurde die Technik<br />
bereits installiert und die Dienste aufgeschaltet.<br />
Grunderwerb Am Kurpark ist erfolgt. Für die Station Käthe‐Kollwitz‐Str. gab es keine Standortalternative,<br />
so dass die Station am gleichen Standort saniert wurde. Der Grundstückskauf Ernst‐Barlach‐Str. wurde<br />
vorerst verschoben und wird im Jahr 2013 nicht mehr erfolgen.<br />
C. II. Erzeugungs‐ und<br />
Bezugsanlagen<br />
1. Wasserkraftanlage Mühlenplatz (Kornmühle)<br />
C. III. Umspannung 1. Neubau Trafostation Am Kurpark<br />
2.<br />
C. IV. Mittelspannung 1.<br />
Erneuerung Trafostation (Käthe‐Kollwitz‐Str.,<br />
Sülzberg, Robert‐Koch‐Str.)<br />
Nachrüstung Spannungsqualitätsmessung<br />
Sehmsdorfer Str.<br />
2. Netzschutzeinrichung Innenstadt<br />
Die Planung wurde fertig gestellt, Abstimmungen mit Betroffenen erfolgten.<br />
abgeschlossen, Station ist in Betrieb<br />
Lieferung der Stationen Käthe‐Kollwitz‐Str. und Sülzberg erfolgt im Oktober 2013. Die Erneuerung der<br />
Station Robert‐Koch‐Str. wurde in das Jahr 2014 verschoben, stattdessen wurde die Station Am<br />
Hallenbad saniert.<br />
Lieferung und Montage erfolgen im September 2013<br />
Lieferung und Montage erfolgen im September 2013<br />
C. V. Niederspannung 1.<br />
Netzausbau für Einspeisung von Strom aus<br />
erneuerbaren Energien<br />
für die im 1. Halbjahr anzuschließenden Kleinanlagen waren keine Netzausbaumaßnahmen erforderlich<br />
Gasversorgung D. I. Verteilungsanlagen 1. Erneuerung Reglerstation Pölitzer Weg<br />
Maßnahme wurde zurückgestellt, stattdesssen soll die Regleranlage Feldstraße in Reinfeld erneuert<br />
werdern.<br />
3/5
Anlage zum Zwischenbericht der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das erste Halbjahr 2013 - Umsetzung Investitionsprogramm<br />
Wasserversorgung E. I. Gewinnungsanlagen 1. Neubau Wasserwerk Ritzen Anlagenbau und elektrotechnische Arbeiten weitgehend abgeschlossen; Einfahrphase ist ab August<br />
vorgesehen, Dauer je nach Entwicklung der Laborwerte bis zu mehreren Monaten<br />
4/5
Anlage zum Zwischenbericht der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das erste Halbjahr 2013 - Umsetzung Investitionsprogramm<br />
Weitere Investitionsmaßnahmen nach Sparten<br />
Sparte/Position im Investitionsplan<br />
Maßnahme Projektstatus (Stand Juli 2013)<br />
Wärmeversorgung F. I. Erzeugungsanlagen 1. Erneuerung Heizungsanlage Sportplatz Wendum,<br />
Breslauer Str.<br />
abgeschlossen<br />
2. Erneuerung Heizungsanlage Hebbelstr. 14 geplant im 3. Quartal 2013<br />
3.<br />
Erneuerung Heizungsanlage Steinkamp 3,<br />
Autobahnpolizei<br />
4. 2 Mini KWK‐Anlage<br />
aus 2012: Steuerungskomponenten für<br />
optimierte Fahrweise des BHKW Hallenbades im<br />
Verbund mit BHKW Innenstadt<br />
Bäderbetriebe G. I. Hallenbad 1. Sanierung und Attraktivierung<br />
2. Erneuerung der <strong>Bad</strong>ewasseraufbereitung<br />
3. Ausstattungen im Rahmen der<br />
Sanierung/Attraktivierung<br />
G. II. Freibad 1. Teilerneuerung Haustechnik<br />
geplant im August 2013<br />
1. laufende Installation einer Anlage in ehem. Landwirtschaftsschule, Abschluss im<br />
August 2013<br />
2. Einbau KWK‐Anlage Mewesstr. 22 ab Ende August bis Ende September<br />
Abschluss der Maßnahme im 3. Quartal 2013 vorgesehen<br />
Maßnahmen laufen, Fertigstellung voraussichtlich Ende 2013.<br />
Erste Aufträge wurden erteilt (z.B. neue Kassenanlage).<br />
Für den Gastronomiebetrieb wurden eine neue Friteuse und ein Frittenwärmer angeschafft.<br />
2. Inventar (Spielgeräte etc.)<br />
Die Spielgeräte konnten nochmals repariert werden.<br />
Abwasserversorgung H. I. Schmutzwassernetz 4. Störmelder Pumpstationen ‐ Umstellung auf Anschaffung und Installation der Geräte erfolgt im 3. Quartal.<br />
Mobilfunk<br />
H. III. Maschinen und 1. Klärwerk: Umrüstung masch. Anlagen im Zuge Umsetzung läuft im Jahr 2014.<br />
maschinelle Anlagen der energetischen Optimierung<br />
H. IV. Betriebs‐ u.<br />
Geschäftsausstg.<br />
1. Ersatzbeschaffung Pickup Anschaffung erfolgte im Früjahr 2013.<br />
Unvorhergesehene<br />
Maßnahmen<br />
I. I. Unvorhergesehene<br />
Maßnahmen<br />
Gasversorgung: Erweiterung ND wegen neuer<br />
Anschlüsse<br />
Pahleck TEUR 6<br />
Sehmsdorfer Str. 78‐81 TEUR 15<br />
Weiterhin erfolgten plangemäß Investitionen in<br />
‐ Kabelverteilerschränke<br />
‐ Zähler und Messgeräte aller Versorgungsbereiche<br />
‐ Hausanschlüsse (Einrichtung und Sanierung) aller Versorgungsbereiche<br />
‐ Grundstücksanschlüsse im Abwasserbereich<br />
5/5
TOP<br />
Datum<br />
21.08.2013<br />
Aktenzeichen<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0109/2013-2018<br />
Beratungsfolge<br />
Umwelt- und Energieausschuss<br />
Finanzausschuss<br />
Sitzungsdatum<br />
05.09.2013<br />
11.09.2013<br />
Investitionsplan 2014 der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
1. Sachverhalt<br />
Das für das Wirtschaftsjahr 2014 vorgesehene Investitionsvolumen der Stadtwerke <strong>Bad</strong><br />
<strong>Oldesloe</strong> liegt gemäß anliegendem Entwurf des Investitionsplanes für alle Sparten insgesamt<br />
bei 9.763 T€ und somit um 812 T€ niedriger als im Wirtschaftsplan 2013.<br />
Größtes Einzelprojekt im Investitionsplan 2014 ist der Bau der Fernwärmeleitung von der<br />
Biogasanlage Pölitz nach <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> mit einer Summe von 1.200 T€. Für den Ausbau der<br />
Breitbandversorgung in <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> wurden – wie im Vorjahr – Investitionsmittel in Höhe von<br />
insgesamt 2.000 T€ veranschlagt. Hiervon sind 1.911 T€ für ein zusammenhängendes Gebiet<br />
vorgesehen (Wohngebiete nördlich der Lübecker Str.). Für die Leitungserneuerungen im<br />
Zusammenhang mit dem Bau des Kreisverkehres Am Kurpark/Mewesstraße/Sülzberg sollen für<br />
alle Sparten insgesamt 1.103 T€ zur Verfügung gestellt werden (einschließlich Neubau eines<br />
Regenklärbeckens).<br />
Im Bereich der Strom-, Gas-, Wärme- und Wasserversorgung sowie der Abwasserentsorgung<br />
sind zustandsbedingte Erneuerungen der Leitungsnetze sowie kleinere Netzerweiterungen<br />
notwendig (u.a. auch für EEG-Anlagen, B-Pläne 44, 47 und 108, inkl. Hausanschlüssen,<br />
Investitionsvolumen hierfür insgesamt 3.008 T€).<br />
Es wurden keine Mittel für die Verkabelung der Mittelspannungsfreileitung „Bek-Kate –<br />
Schmölen – Dornkaten“ (vgl. auch die Beschlüsse des UEA vom 08.09.2011, FA vom<br />
14.09.2011 und HA vom 27.10.2011) in den Investitionsplan 2014 aufgenommen, da nach dem<br />
derzeitigen Stand der Stromnetzübernahmen in den Umlandgemeinden im Jahr 2014 noch<br />
nicht damit zu rechnen ist, dass in den betreffenden Gebieten Entflechtungs- und Neueinbindungskonzepte<br />
aufgestellt werden können.<br />
Anlagenerneuerungen und -erweiterungen in den Bereichen der Leittechnik, Gasregler-, Pumpund<br />
Trafostationen (einschl. Grunderwerb), Wärmeversorgungsanlagen, Klärwerk und Freibad<br />
sind im Investitionsplan 2014 mit einem Volumen von 737 T€ veranschlagt. Im Klärwerk steht<br />
die Erneuerung der Belüftungseinrichtungen für die Nitrifikationsbecken im Zuge der<br />
Umsetzung des Energiekonzeptes an (430 T€). Für das Wasserwerk soll für 350 T€ ein neues<br />
Notstromaggregat angeschafft werden.
Für den Erwerb von Zählern, Messgeräten und sonstigem beweglichem Vermögen (inkl.<br />
Bäderbetriebe) sind insgesamt 435 T€ für sämtliche Sparten vorgesehen.<br />
Aufgrund der neuen Geschäftsfelder (Breitband, neue Netze in Umlandgemeinden) steht ein<br />
Personalzuwachs in der VSG-Gruppe an, welcher den Umbau bzw. die Erweiterung der Büround<br />
Sozialräume auf dem Werkshof der Stadtwerke in der Lübecker Straße für ca. 200 T€<br />
erfordert.<br />
Die Position „Unvorhergesehenes“ beträgt für alle Sparten entsprechend dem Vorjahr<br />
insgesamt 300 T€.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Die im Investitionsplan vorgesehenen Maßnahmen lösen über die Abschreibungsdauer der<br />
Anlagen Kapitalkosten (Abschreibungen und Zinsen) in einer Größenordnung von jährlich max.<br />
735 T€ aus (Zinsen abnehmend mit sinkendem Restbuchwert). Die konkreten finanziellen<br />
Auswirkungen unter Berücksichtigung des Zeitpunktes des Anlagenzugangs, etwaiger Anlagenabgänge<br />
und der tatsächlich erforderlichen Kreditaufnahme etc. werden im Zuge der Erstellung<br />
des Erfolgsplanes ermittelt.<br />
3. Leitwerte<br />
Die nachhaltige Entwicklung der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> unterstützt den Leitwert:<br />
„<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> – die lebendige und mobile Stadt mit hoher Wirtschaftskraft“<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
A) Für den Umwelt- und Energieausschuss<br />
Der Umwelt- und Energieausschuss stimmt dem von der Werkleitung vorgelegten Investitionsplanentwurf<br />
für das Wirtschaftsjahr 2014 in der der Sitzungsvorlage beigefügten Fassung zu.<br />
B) Für den Finanzausschuss<br />
Der Finanzausschuss stimmt dem von der Werkleitung vorgelegten Investitionsplanentwurf für<br />
das Wirtschaftsjahr 2014 in der der Sitzungsvorlage beigefügten Fassung zu.<br />
(Fahl)<br />
Anlage: Investitionsplan Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das Jahr 2014, Stand 21.08.2013
Investitionsplan 2014 der Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Stand 21.08.2013<br />
Zusammenfassung: T€<br />
A. Gemeinsamer Bereich 263<br />
B. Breitband 2.000<br />
C. Stromversorgung 1.241<br />
D. Gasversorgung 1.311<br />
E. Wasserversorgung 903<br />
F. Wärmeversorgung 1.511<br />
G. Bäderbetriebe 30<br />
H. Abwasserentsorgung 2.204<br />
I. Unvorhergesehenes 300<br />
Gesamt 9.763<br />
Seite 1 von 8 Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
A. Gemeinsamer Bereich T€ T€<br />
I. Grundstücke und Gebäude<br />
1. Umbau und Erweiterung der Büro- und Sozialräume Werkshof Lübecker Straße 200<br />
Summe Grundstücke und Gebäude 200 200<br />
II.<br />
Leittechnik<br />
1. Erneuerung/Neubau von Unterstationen für die Leittechnik in diversen Außenanlagen 43<br />
Summe Leittechnik 43 43<br />
III.<br />
Meldekabelnetz<br />
1. Erneuerung / Erweiterung des Meldekabelnetzes (Kreisverkehr Am Kurpark, Lindenkamp, Am Stadion,<br />
Konrad-Adenauer-Ring) 20<br />
Summe Meldekabelnetz 20 20<br />
Gesamtsumme Gemeinsamer Bereich 263<br />
B. Breitband<br />
I. Verteilungsanlagen<br />
1. Breitbanderschließung Gebiet nördlich Lübecker Straße 1.911<br />
2. Mitverlegung Leerrohr Im Hölk 8<br />
3. Mitverlegung Leerrohr Kolberg-Körlin-Straße 12<br />
4. Mitverlegung Leerrohr Konrad-Adenauer-Ring / Am Stadion 15<br />
5. Mitverlegung Leerrohr Kreisverkehr Am Kurpark 26<br />
6. Mitverlegung Leerrohr Paperbarg 3<br />
7. Mitverlegung Leerrohr Drosselweg 25<br />
Summe Breitband 2.000 2.000<br />
Gesamtsumme Breitband 2.000<br />
Seite 2 von 8<br />
Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
C. Stromversorgung T€ T€<br />
I. Grundstücke und Gebäude<br />
1. Grunderwerb für Transformatorstationen (Ehmkenberg und weitere nach Erfordernis für Erneuerung in 2015) 9<br />
Summe Grundstücke und Gebäude 9 9<br />
II.<br />
Umspannung<br />
1. Erneuerung Trafostation Robert-Koch-Straße 25<br />
2. Erneuerung Trafostation Poggenbreeden 45<br />
3. Erneuerung Trafostation Sandkamp 45<br />
4. Erneuerung Trafostation Brunnenstraße 30<br />
5. Netzschutzeinrichtung Sehmsdorfer Straße 150<br />
6. Nachrüstung Spannungsqualitätsmessung Sehmsdorfer Straße 20<br />
Summe Umspannung 315 315<br />
III.<br />
Mittelspannung<br />
1. Erneuerung Mittelspannungsnetz Kreisverkehr Am Kurpark 26<br />
2. Erneuerung Mittelspannungsnetz Bahnquerung Anna-Heitmann-Weg und Stationseinbindung 130<br />
3. Erneuerung Mittelspannungsnetz B75 bis Gut Blumendorf 23<br />
4. Erneuerung Mittelspannungsnetz Station Kreishaus bis Anna-Heitmann-Weg 42<br />
5. Neubau von Mittelspannungshausanschlüssen (ca. 3 Stck) 18<br />
Summe Mittelspannung 239 239<br />
IV.<br />
Niederspannung<br />
1. Netzausbau für Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien 60<br />
2. Erneuerung Niederspannungsnetz Kreisverkehr Am Kurpark 52<br />
3. Erneuerung Niederspannungsnetz Fuchsberg 35<br />
4. Erneuerung Niederspannungsnetz Weg zum Bürgerpark 16<br />
5. Erneuerung Niederspannungsnetz Hamburger Straße 18<br />
6. Erneuerung Niederspannungsnetz Up den Pahl / Pahleck 33<br />
7. Erneuerung Niederspannungsnetz Travenhöhe 44<br />
Seite 3 von 8<br />
Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
T€ T€<br />
8. Erneuerung Niederspannungsnetz Konrad-Adenauer-Ring 24<br />
9. Erneuerung Niederspannungsnetz Pferdemarkt 14<br />
10. Erneuerung Niederspannungsnetz Mewesstraße 16<br />
11. Erneuerung Niederspannungsnetz Hagenstraße 28<br />
12. Erneuerung Niederspannungsnetz B-Plan 47, Up den Pahl 24<br />
13. Erneuerung Niederspannungsnetz B-Plan Königstraße, öffentlicher Bereich 40<br />
14. Erneuerung Niederspannungsnetz B-Plan 44, Louise-Zietz-Straße 12<br />
15. Erneuerung von Kabelverteilerschränken im Stadtgebiet (ca. 20 Stck) 42<br />
16. Neubau von Niederspannungshausanschlüssen (ca. 100 Stck) 100<br />
17. Erneuerung von Niederspannungshausanschlüssen (ca. 20 Stck) 30<br />
Summe Niederspannung 588 588<br />
V. Sonstiges<br />
1. Zähler und Messgeräte 80<br />
2. Modems für Zählerfernauslesung 10<br />
Summe Sonstiges 90 90<br />
Gesamtsumme Stromversorgung 1.241<br />
D. Gasversorgung<br />
I. Netzbau Mitteldruck<br />
1. Erneuerung Mitteldrucknetz Kreisverkehr Am Kurpark 82<br />
2. Erneuerung Mitteldrucknetz Konrad-Adenauer-Ring bis Heimstraße 182<br />
3. Erneuerung Mitteldrucknetz Paperbarg 14<br />
4. Erneuerung Mitteldrucknetz Konrad-Adenauer-Ring / Am Stadion 78<br />
5. Erneuerung Mitteldrucknetz Weg zum Bürgerpark 25<br />
6. Erneuerung Mitteldrucknetz Lindenkamp 31<br />
7. Erneuerung Mitteldrucknetz B-Plan 44, Louise-Zietz-Straße 16<br />
8. Neubau von Mitteldruckhausanschlüssen (ca. 100 Stück) 160<br />
Summe Mitteldruck 588 588<br />
Seite 4 von 8<br />
Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
II. Netzbau Niederdruck T€ T€<br />
1. Erneuerung Niederdrucknetz Im Hölk 29<br />
2. Erneuerung Niederdrucknetz Kreisverkehr Am Kurpark 70<br />
3. Erneuerung Niederdrucknetz Lindenkamp 14<br />
4. Erneuerung Niederdrucknetz B-Plan 47, Up den Pahl 36<br />
5. Erneuerung Niederdrucknetz B-Plan Königstraße, öffentlicher Bereich 18<br />
6. Erneuerung Niederdrucknetz und -hausanschlüsse Reinfeld: Paul-von-Schönaich-Straße, Kirche, Neuhöfer Str. 155<br />
7. Erneuerung Niederdrucknetz Reinfeld: Kalkgraben / Heimstättenstraße Bahnquerung 106<br />
8. Neubau von Niederdruckhausanschlüssen (ca. 70 Stck) 98<br />
9. Erneuerung von Niederdruckhausanschlüssen (ca. 25 Stck) 42<br />
Summe Niederdruck 568 568<br />
III.<br />
Sonstiges<br />
1. Zähler und Messgeräte 90<br />
2. Hausdruck- und Zählerregler 65<br />
Summe Sonstiges 155 155<br />
Gesamtsumme Gasversorgung 1.311<br />
E. Wasserversorgung<br />
I. Gewinnungsanlagen<br />
1. Beschaffung Ersatzstromaggregat Wasserwerk 350<br />
Summe Gewinnungsanlagen 350 350<br />
Seite 5 von 8<br />
Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
II. Rohrnetz T€ T€<br />
1. Erneuerung Druckerhöhungsanlage Pölitz 45<br />
2. Erneuerung Wasserleitungsnetz Im Hölk 34<br />
3. Erneuerung Wasserleitungsnetz Kolberg-Körlin-Straße 140<br />
4. Erneuerung Wasserleitungsnetz Sehmsdorf 41<br />
5. Erneuerung Wasserleitungsnetz B-Plan 47, Up den Pahl 41<br />
6. Erneuerung Wasserleitungsnetz B-Plan Königstraße, öffentlicher Bereich 20<br />
7. Erneuerung Wasserleitungsnetz B-Plan 44, Louise-Zietz-Straße 22<br />
8. Neubau von Wasserhausanschlüssen (ca. 50 Stck) 90<br />
9. Erneuerung von Wasserhausanschlüssen (ca. 20 Stck) 40<br />
Summe Rohrnetz 473 473<br />
III.<br />
Sonstiges<br />
1. Zähler und Messgeräte 80<br />
Summe Sonstiges 80 80<br />
Gesamtsumme Wasserversorgung 903<br />
F. Wärmeversorgung<br />
I. Erzeugungsanlagen<br />
1. Erneuerung Heizungsanlage Feuerwehr, Seefeld 3c 8<br />
2. Erneuerung Heizungsanlage Segeberger Straße 12, <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 10<br />
3. Erneuerung Heizungsanlage An der Fasanerie 1, Reinfeld 8<br />
4. 2 Mini-BHKW-Anlagen 100<br />
5. Pufferspeicher BHKW Hallenbad 80<br />
6. Pufferspeicher zusätzlich für BHKW Lübecker Straße (Werkshof) 5<br />
Summe Erzeugungsanlagen 211 211<br />
Seite 6 von 8<br />
Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
II. Rohrnetz T€ T€<br />
1. Fernwärmeleitung Sophie-Scholl-Straße / Bioenergie Pölitz 1.200<br />
2. Fernwärmehausanschlüsse 50<br />
Summe Rohrnetz 1.250 1.250<br />
III.<br />
Sonstiges<br />
1. Zähler und Messgeräte 50<br />
Summe Sonstiges 50 50<br />
Gesamtsumme Wärmeversorgung 1.511<br />
G. Bäderbetriebe<br />
I. Hallenbad<br />
1. Inventar und Ausstattungen im Zuge Attraktivierung/Erweiterung des Hallenbades 20<br />
Summe Hallenbad 20 20<br />
II.<br />
Freibad / Kurbad<br />
1. Teilerneuerung Haustechnik beim Freibad 5<br />
2. Inventar Freibad (Spielgeräte etc.) 5<br />
Summe Freibad/Kurbad 10 10<br />
Gesamtsumme Bäderbetriebe 30<br />
H. Abwasserentsorgung<br />
I. Abwasserreinigungsanlagen<br />
1. Erneuerung Blitzschutz und Potenzialausgleich Kläranlage <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 95<br />
2. Erneuerung Maschinen- und Elektrotechnik der Nitrifikationsbecken im Zuge Umsetzung Energiekonzept 430<br />
Summe Abwasserreinigungsanlagen 525 525<br />
Seite 7 von 8<br />
Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
II. Schmutzwasserkanalisation und Pumpwerke T€ T€<br />
1. Erneuerung Schmutzwasserleitungen Pillauer-, Königsberger- und Memeler Straße 125<br />
2. Erneuerung Schmutzwasserleitungen Kreisverkehr (Am Kurpark, Mewesstraße, Sülzberg) 230<br />
3. Erneuerung Schmutzwasserleitungen Masurenweg 110<br />
4. Erschließung Schmutzwassernetz B-Plan 47, Up den Pahl 25<br />
5. Erschließung Schmutzwassernetz B-Plan 44, Louise-Zietz-Straße 30<br />
6. Erneuerung von Störmeldern der Pumpstationen (Umstellung auf Mobilfunk) 14<br />
7. Erneuerung und Neubau von Schmutzwassergrundstücksanschlüssen 80<br />
Summe Schmutzwasser 614 614<br />
III.<br />
Regenwasserkanalisation und Regenwasserbehandlungsbecken<br />
1. Erneuerung Regenwasserleitungen Pillauer-, Königsberger- und Memeler Straße 175<br />
2. Erneuerung Regenwasserleitungen Kreisverkehr (Am Kurpark, Mewesstraße, Sülzberg) 450<br />
3. Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage Am Kurpark 190<br />
4. Erneuerung Regenwasserleitungen Masurenweg 90<br />
5. Erschließung Regenwassernetz B-Plan 47, Up den Pahl 25<br />
6. Erschließung Regenwassernetz B-Plan 44, Louise-Zietz-Straße 30<br />
7. Erneuerung und Neubau von Regenwassergrundstücksanschlüssen 70<br />
Summe Regenwasser 1.030 1.030<br />
IV.<br />
Betriebs- und Geschäftsausstattung<br />
1. Erwerb von Werkzeugen und Geräten 10<br />
2. Erwerb von einer Kanal-TV-Kamera 25<br />
Summe Betriebs- und Geschäftsausstattung 35 35<br />
Gesamtsumme Abwasserentsorgung 2.204<br />
I. Unvorhergesehenes<br />
I. 1. Unvorhergesehenes für Maßnahmen, die erst im Jahre 2014 bekannt werden und kurzfristig ausgeführt werden müssen<br />
300<br />
Summe Unvorhergesehenes 300 300<br />
Gesamtsumme Unvorhergesehenes 300<br />
Seite 8 von 8<br />
Investitionsplan <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> 2014 30.08.2013
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Personal und Organisation<br />
Datum<br />
06.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
I.20.0 051.03 Stellenplan<br />
2013<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0087/2013-2018<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Nachtragsstellenplan 2013 der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
1. Sachverhalt<br />
Wesentliche Änderung zum Stellenplan 2013<br />
Gesamtzahl der Planstellen<br />
Die Gesamtzahl der Planstellen erhöht sich gegenüber dem Stellenplan 2013 um<br />
1,56 VZ auf 200,35 Vollzeitstellen (VZ).<br />
Die Erhöhung um 1,56 VZ beruht auf Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung<br />
bzw. Abstimmungen mit dem Finanzausschuss, die im laufenden Haushaltsjahr im<br />
Rahmen der Ausführung des Stellenplanes 2013 bereits gefasst worden sind und durch<br />
diesen Nachtragsstellenplan geordnet werden.<br />
Personelle Mehrbedarfe<br />
Kostenrechnung<br />
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.05.2013, TOP 11, Drucksachen-Nr.<br />
1868/2008-2013, beschlossen, den Fachbereich Finanzen für die Dauer von<br />
drei Jahren in Vollzeit mit einer Betriebswirtin/einem Betriebswirt für die Kostenrechnung<br />
personell zu unterstützen. Die Vollzeitstelle wurde unter der laufenden Nummer<br />
38 in den Nachtragsstellenplan aufgenommen.<br />
Bußgeldstelle<br />
Nach dem altersbedingten Ausscheiden eines Mitarbeiters in der Bußgeldstelle wurde<br />
die 0,94 VZ-Stelle mit zwei Mitarbeiterinnen mit je TZ 50 % nachbesetzt, so dass die<br />
Stelle als laufende Nummer 48 auf Vollzeit angehoben wurde. Diese Vollzeitbesetzung<br />
war zuvor mit dem Finanzausschuss am 12.12.2012, TOP 12.2, abgestimmt worden.<br />
1 von 4
- 2 -<br />
Pool-Planstellen<br />
Im Rahmen der Beratung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Durchführung<br />
der Verwaltungsvollstreckungsaufgaben für das Amt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong>-Land durch die Stadt<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 25.02.2013,<br />
TOP 7, Drucksachen-Nr.: 1795/2008-2013, beschlossen, dass der Bereich der Pool-<br />
Planstellen um eine 0,50 VZ-Stelle aufgestockt und mit einem kw-Vermerk versehen<br />
wird (siehe laufende Nummer 231).<br />
Organisatorische Zuordnung<br />
Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation<br />
Nachdem der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 14.06.2012, TOP 7, beschlossen<br />
hatte, für die Aufgabe „Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation“ eine neue Stelle<br />
zu schaffen, diese aber nicht mehr als Stabsstelle einzurichten, wurde diese Stelle zum<br />
Stellenplan 2013 gemeinsam mit dem Veranstaltungsmanagement und der Internetredaktion<br />
dem Fachbereich Hauptamt zugeordnet und zu einem neuen Abschnitt „Öffentlichkeitsarbeit<br />
und Veranstaltungsmanagement“ zusammengefasst (laufende Nummern<br />
31 bis 33).<br />
In der Sitzung des Hauptausschusses am 17.04.2013, TOP 6, hat der Bürgermeister<br />
jedoch vorgeschlagen, die Stelle „Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation“ nicht<br />
an den Fachbereich Hauptamt, sondern doch beim Bürgermeister anzubinden. Eine<br />
Beschlussfassung über diesen Vorschlag ist zwar nicht erfolgt, die Anbindung an den<br />
Bürgermeister wird jedoch auch im Vorschlag zur Verwaltungsgliederung enthalten<br />
sein, der den Gremien im Herbst 2013 vorgelegt wird.<br />
Der Nachtragsstellenplan 2013 bildet die Stelle „Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation“<br />
daher als Stabsstelle (laufende Nummer 6) ab und ordnet die Internetredaktion<br />
(laufende Nummer 2) wieder direkt der Verwaltungsleitung zu. Erhalten bleibt der Bereich/die<br />
Stelle Veranstaltungsmanagement (laufende Nummer 31).<br />
ITV Stormarn<br />
Im Zusammenhang mit der Gründung des ITV Stormarn zum 01.01.2013 und der Inbetriebnahme<br />
zum 01.07.2013 wurde der bisherige Sachbereich EDV (laufende Nummern<br />
24 bis 27) aufgelöst. Im Fachbereich Hauptamt verbleibt eine Schnittstelle zur Koordinierung<br />
der Zusammenarbeit mit dem ITV Stormarn und Datenschutz (laufende Nummer<br />
28). Der Stelleninhaber ist zunächst bis zum 31.12.2013 mit TZ 50 % an den ITV<br />
Stormarn abgeordnet. Eine Verlängerung der Abordnung wird allerdings geprüft.<br />
Die übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ehemaligen Sachbereiches EDV wurden<br />
ab 01.07.2013 an den ITV Stormarn gestellt. Sie bleiben jedoch Beschäftigte der<br />
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> und die entsprechenden Planstellen (laufende Nummern 223 bis<br />
225) werden im neuen Abschnitt 600 – Gestellung an den ITV Stormarn – geführt.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\10.doc 30.08.2013 -<br />
3 -
- 3 -<br />
Personalhaushalt<br />
Aufwendungen (Ausgaben)<br />
Allgemein<br />
Für den Nachtrag 2013 wurde der Personalhaushalt nicht neu überplant. Nicht benötigte,<br />
aber eingeplante Mittel durch verzögerte oder noch nicht erfolgte Besetzungen gelten<br />
daher am Jahresende als ersparte Mittel, soweit sie nicht zur Deckung von Mehrbedarfen<br />
von Personalaufwendungen herangezogen werden. Beispiele:<br />
Beamtenbesoldungen<br />
Bei der Aufstellung des Personalhaushaltes 2013 wurde eine Besoldungserhöhung von<br />
1 % angenommen. Tatsächlich werden die Beamtenbesoldungen jedoch ab Juli 2013<br />
um 2,45 % erhöht. Daneben ist eine Einmalzahlung in Höhe von 360 € bis zur Besoldungsgruppe<br />
A 11 vorgesehen. Der Mehrbedarf beläuft sich damit auf ca. 7.000 €.<br />
Beihilfe<br />
Die Abschlagszahlungen 2013 für zu erwartende Beihilfeaufwendungen wurden von der<br />
Versorgungsausgleichskasse Schleswig-Holstein entgegen der Planungen in Höhe von<br />
143.400 € auf 152.200 € festgesetzt. Daraus ergibt sich ein Mehrbedarf in Höhe von<br />
8.900 €.<br />
Unterstützung/Krankheitsvertretung<br />
Mit dem Finanzausschuss wurde am 12.12.2012, TOP 12.1/TOP 13, abgestimmt, dass<br />
zur Unterstützung/Krankheitsvertretung ab Anfang 2013 eine zusätzliche Kraft in Teilzeit<br />
mit TZ 50 % neben dem Stellenplan eingestellt wird. Die Personalaufwendungen<br />
hierfür beliefen sich auf ca. 9.700 €.<br />
Erträge (Einnahmen)<br />
Erstattung vom ITV Stormarn<br />
Durch die Gestellung bzw. Abordnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem<br />
ehemaligen Sachbereich EDV an den ITV Stormarn zum 01.07.2013 besteht ein Erstattungsanspruch<br />
in Höhe der tatsächlichen Personalaufwendungen zzgl. pauschaler Verwaltungskosten.<br />
Der Erstattungsanspruch wird sich für den Zeitraum 01.07.2013 bis<br />
31.12.2013 voraussichtlich auf 101.300 € belaufen. Dieser zusätzliche Ertrag wird über<br />
den Nachtrag 2013 geordnet.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Die Personalaufwendungen bleiben unverändert.<br />
Bei den Erträgen werden bei dem Produktsachkonto 11120.4485000 (Erträge aus Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen von verbundenen Unternehmen, Sondervermögen und<br />
Beteiligungen) 101.300 € neu eigeplant.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\10.doc 30.08.2013 -<br />
4 -
- 4 -<br />
3. Leitwerte<br />
Als interner Service wird Unterstützung der außenwirksamen Produkte zur Umsetzung<br />
der Leitwerte geleistet.<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Nachtragsstellenplan<br />
2013 im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2013 zu beschließen.<br />
Im Auftrage<br />
Malte Schaarmann<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\10.doc 30.08.2013
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Personal und Organisation<br />
Datum<br />
04.09.2013<br />
Aktenzeichen<br />
I.20.0 051.03 Stellenplan<br />
2013<br />
TOP<br />
10<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0087/2013-2018<br />
ergänzende <strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Nachtragsstellenplan 2013 der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Freigabe einer Stelle aus dem Abschnitt 900<br />
1. Sachverhalt<br />
Personelle Mehrbedarfe<br />
Veranstaltungsmanagement<br />
Die angespannte Personalsituation im Veranstaltungsmanagement war bereits des Öfteren<br />
Thema im Finanzausschuss, zuletzt am 15.05.2013, TOP 13.1. In dieser Sitzung<br />
wurde vereinbart, dass eine zusätzliche Besetzung bis zum 30.06.2014 verlängert werden<br />
kann und zum Stellenplan 2014 eine endgültige Regelung vorgelegt wird. Aus persönlichen<br />
Gründen der Beschäftigten war bislang die Verlängerung jedoch nur bis zum<br />
31.07.2013 möglich.<br />
Der Entwurf des Stellenplanes 2014 sieht die Verlagerung einer Stelle aus dem Abschnitt<br />
900, die bislang noch nicht organisatorisch zugeordnet ist, in das Veranstaltungsmanagement<br />
vor. Hierbei handelt es sich um die Stelle 235 (Nachtragsstellenplan<br />
2013). Die Stelleninhaberin ist noch bis zum 13.02.2015 beurlaubt, so dass für den<br />
Übergangszeitraum eine befristete Vertretung eingestellt werden soll.<br />
Da die befristete Besetzung mit TZ 50 % jetzt auf der Stelle 235 erfolgen soll und der<br />
Finanzausschuss im Rahmen der Stellenplanberatungen 2008 in seiner Sitzung am<br />
11.10.2007, TOP 11, die Wiederbesetzung aller Stellen im Abschnitt 900 unter den<br />
Vorbehalt der Zustimmung durch den Finanzausschuss gestellt hatte, ist dieser Wiederbesetzungsvorgehalt<br />
jetzt aufzuheben.<br />
1 von 2
- 2 -<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Durch die erneute befristete Besetzung werden bis Jahresende 2013 noch zusätzliche<br />
Personalaufwendungen in Höhe von 7.700 € entstehen. Diese Mittel stehen jedoch im<br />
Personalhaushalt 2013 durch Einsparungen zur Verfügung.<br />
Im Personalhaushalt 2014 wurde die Besetzung bereits berücksichtigt.<br />
3. Leitwerte<br />
Als interner Service wird Unterstützung der außenwirksamen Produkte zur Umsetzung<br />
der Leitwerte geleistet.<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss hebt den Wiederbesetzungsvorbehalt der Planstelle 235 (Nachtragsstellenplan<br />
2013) auf und stimmt der befristeten Besetzung mit TZ 50 % bis zum<br />
13.02.2015 zu.<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Nachtragsstellenplan<br />
2013 im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2013 zu beschließen.<br />
Im Auftrage<br />
Malte Schaarmann<br />
X:\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\Nachtrag.doc 06.09.2013
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Datum<br />
28.08.2013<br />
Aktenzeichen<br />
II.10.0 902.51; 023.124;<br />
022.3 Haushalt 2013/1.<br />
NT/Vorlagen<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0125/2013-2018<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Stadtverordnetenversammlung<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
23.09.2013<br />
Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan<br />
2013<br />
1. Sachverhalt<br />
Bei der Ersten Nachtragshaushaltssatzung 2013 nach § 95 b Gemeindeordnung (GO)<br />
und dem Ersten Nachtragshaushaltsplan 2013 handelt es sich um einen ordnenden<br />
Nachtragshaushalt. Neben<br />
• über- und außerplanmäßigen Mittelbewilligungen<br />
• Einsparungen bzw. Mehreinnahmen,<br />
• Verlagerungen von Haushaltsmitteln in die Folgejahre<br />
wurden insbesondere folgende Maßnahmen geordnet:<br />
• Für das Cafe am Markt (Konto11155/7851071 (0910113)) wurden lt. Beschluss<br />
der Stadtverordnetenversammlung vom 21.05.2013 zusätzliche Mittel<br />
bereitgestellt.<br />
• Die Grundstückserlöse (Konto 11160/4541000) wurden in das Jahr 2014<br />
verlagert, da mit einem Vertragsabschluss im Jahr 2013 nicht mehr zu rechnen<br />
ist. Gleichzeitig wurden Kosten für den Ankauf von Grundstücken (11160/782100<br />
(090003) in das Jahr 2014 verlagert.<br />
• Lt. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2013 wurde das<br />
Stammkapital für den IT-Verbund (Konto 11170/784400 (1114000)) geordnet.<br />
Gleichzeitig wurden die Aufwendungen und Erträge für das Jahr 2013<br />
veranschlagt.<br />
• Vorbehaltlich der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung am<br />
25.09.2013 wurde der Ansatz für das Löschfahrzeug HLF 20/16 (Konto<br />
1 von 4
- 2 -<br />
12600/7831001(0900001) in das Jahr 2014 verlagert und angepasst. Zusätzlich<br />
wurde eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Jahres 2014 eingestellt,<br />
da mit einer Lieferung im Jahr 2013 nicht mehr zu rechnen ist.<br />
• Die Mittel für die Umgestaltung des Schulhofes an der Stadtschule (Konto<br />
21100/7851000 (0910003)) wurden in Teilen in das Jahr 2014 verlagert, da eine<br />
Durchführung im Jahr 2013 nicht mehr stattfinden kann.<br />
• Die Planungskosten für die Umgestaltung der Stadtschule (Dach, Fassade,<br />
Fenster, Lüftung, 1970-er Neubau, Konto 21100/7851607 (0910107)) mussten in<br />
das Jahr 2014 verlagert werden.<br />
• Für Dachunterhaltungsmaßnahmen am Kindergarten Wichtelhausen (Konto<br />
36500/5211000) wurden lt. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom<br />
17.06.2013 zusätzliche Mittel bereitgestellt.<br />
• Der Zuschuss für den Kindergarten Vicelin (Konto 36500/7818000 (1991020))<br />
konnte in Abgang gebracht werden, da die Maßnahme auf andere Art finanziert<br />
wurde.<br />
• Die Drittelfinanzierung für den Stadtumbau West (Konto 51100/7812000<br />
(1781001)) wurde an die vorliegenden Bescheide angepasst.<br />
• Die Mittel für die Baumaßnahme „Hagenstraße“ (Konto 54100/7852015<br />
(0950009)) wurden in das Jahr 2017 verlagert.<br />
• Die Maßnahme Up den Pahl (Konto54100/7852131 (0950031)) musste in das<br />
Jahr 2014 verlagert werden.<br />
• Die Straßenreinigungsgebühren (Konto 54500/4321000) wurden im<br />
Ursprungshaushalt mit einem Erinnerungswert von 100 € veranschlagt, da die<br />
Abrechnung der Jahre 2010 und 2011 erst Ende 2012, nach Beschlussfassung<br />
über den Haushalt 2013, erfolgt ist. Der Ansatz wurde über den<br />
Nachtragshaushaltsplan auf den tatsächlichen Veranlagungsstand angepasst.<br />
• Die Entnahme aus der Rückstellung aus der Auflösung der<br />
Gebührenausgleichsrücklage Straßenreinigung (Konto 54500/4381000) musste<br />
reduziert werden, da lt. Abrechnung Ende 2013 die Mittel bereits in den Jahren<br />
2010 und 2011 zur Reduzierung der Gebührenschuld verwendet worden sind.<br />
• Die Fahrradparkanlage am Bahnhof (Konto 54600/7851101 (0910101)) wurde in<br />
das Jahr 2014 verlagert.<br />
• Die Mittel für den Spielplatz Poggenbreeden (Konto 55101/7851403 (0900403))<br />
wurden in das Jahr 2014 verlagert.<br />
• Im Bereich Klimaschutzmanagement wurden im Ertrag 100.000 € (Konto<br />
56100/4140000) und im Aufwand 113.000 (Konto 56100/5431000) in das Jahr<br />
2014 verlagert.<br />
• Mittel für die Unterhaltung der Stormarnhalle (Konto 57300/5211000) wurden in<br />
das Jahr 2014 verlagert.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\11.doc 30.08.2013 -<br />
3 -
- 3 -<br />
• Die Kreditaufnahme wurde aufgrund der vorhandenen liquiden Mittel in Abgang<br />
gebracht.<br />
Auf eine Anpassung der Gewerbesteuererträge wurde verzichtet. Es ist die Entwicklung<br />
der nächsten Monate abzuwarten.<br />
Verpflichtungsermächtigungen:<br />
Durch die Verlagerung diverser investiver Maßnahmen in das Jahr 2014 mussten die<br />
Verpflichtungsermächtigungen um 783.200 € auf 4.435.800 € erhöht werden.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Im Ergebnishaushalt wurde der Haushalt 2013 über den Ersten Nachtragshaushaltsplan<br />
leicht verschlechtert.<br />
Stand Ursprungshaushalt<br />
Stand Erster Verschlechterung<br />
Nachtrag<br />
Ergebnishaushalt ./. 2.075.300 ./. 2.314.500 239.200<br />
Im Finanzhaushalt konnte das Ergebnis deutlich verbessert werden, da der tatsächliche<br />
Stand der liquiden Mittel per 31.12.2012 mit 31.722.435 € eingearbeitet worden ist.<br />
Stand Ursprungshaushalt<br />
Stand Erster Verbesserung<br />
Nachtrag<br />
Finanzhaushalt 6.658.229 31.722.435 25.064.206<br />
Mit dem Ursprungshaushalt 2013 wurde eine Kreditaufnahme von 2,75 Mio. €<br />
veranschlagt. Mit Genehmigung des Haushaltes 2013 durch die Kommunalaufsicht<br />
wurde die Kreditaufnahme auf 2 Mio. € reduziert. Durch die Einarbeitung der liquiden<br />
Mittel per 31.12.2012 war es möglich, auf die vormals im Jahr 2013 geplante<br />
Kreditaufnahme und die Kreditaufnahmen in den Jahren 2014 bis 2016 zu verzichten.<br />
Bei den liquiden Mittel ist zu berücksichtigen, dass auf der Planungsebene des<br />
Haushaltes keine Haushaltsreste oder mögliche Zahlungen aus Rückstellungen<br />
dargestellt werden. Aus dem Jahr 2012 und den Vorjahren bestehen Haushaltsreste<br />
von rd. 9,6 Mio. € und es steht in der Zukunft ggf. eine fällige Steuerrückzahlung<br />
einschl. Verzinsung i.H. v. mehr als 6,2 Mio. € an.<br />
3. Leitwerte<br />
- entfällt -<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\11.doc 30.08.2013 -<br />
4 -
- 4 -<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: /<br />
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:<br />
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erste Nachtragshaushaltssatzung<br />
der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das Haushaltsjahr 2013 in der als Anlage zu TOP der<br />
Urschrift dieser Sitzungsniederschrift beigefügten Fassung und den Ersten<br />
Nachtragshaushaltsplan 2013 für das Haushaltsjahr 2013 bestehend aus<br />
Ergebnisplan, Finanzplan und Teilplänen.<br />
In Vertretung<br />
Horst Möller<br />
Erster Bürgermeister-Stellvertreter<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\11.doc 30.08.2013
Erste Nachtragshaushaltssatzung<br />
der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das Haushaltsjahr 2013<br />
Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung<br />
vom<br />
- und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde – folgende<br />
Nachtragshaushaltsatzung erlassen:<br />
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden<br />
§ 1<br />
erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des<br />
Haushaltsplanes einschl. der Nachträge<br />
gegenüber bisher<br />
nunmehr festgesetzt<br />
auf<br />
1. im Ergebnisplan<br />
der<br />
Gesamtbetrag der<br />
EUR 235.300 EUR 44.659.100 EUR 44.423.800 EUR<br />
Erträge<br />
Gesamtbetrag der 3.900 EUR EUR 46.734.400 EUR 46.738.300 EUR<br />
Aufwendungen<br />
Jahresüberschuss EUR EUR EUR EUR<br />
Jahresfehlbetrag 239.200 EUR EUR 2.075.300 EUR 2.314.500 EUR<br />
2. im Finanzplan der<br />
Gesamtbetrag der<br />
Einzahlungen aus<br />
laufender Verwaltungstätigkeit<br />
Gesamtbetrag der<br />
Auszahlungen aus<br />
laufender Verwaltungstätigkeit<br />
Gesamtbetrag der<br />
Einzahlungen aus<br />
der Investitionstätigkeit<br />
und der Finanzierungstätigkeit<br />
Gesamtbetrag der<br />
Auszahlungen aus<br />
der Investitionstätigkeit<br />
und der Finanzierungstätigkeit<br />
142.000 EUR EUR 39.221.900 EUR 39.363.900 EUR<br />
6.600 EUR EUR 42.981.200 EUR 42.987.800 EUR<br />
EUR 2.938.400 EUR 5.292.900 EUR 2.354.500 EUR<br />
EUR 1.767.700 EUR 11.808.300 EUR 10.040.600 EUR
§ 2<br />
Es werden neu festgesetzt:<br />
1. der Gesamtbetrag der Kredite<br />
für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen<br />
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen<br />
3 die Gesamtzahl der im Stellenplan<br />
ausgewiesenen Stellen<br />
von bisher 2.000.000 EUR auf 0 EUR<br />
von bisher 3.652.600 EUR auf 4.435.800 EUR<br />
Von bisher 198,79 Stellen auf 200,35 Stellen<br />
Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am<br />
erteilt.<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong>,<br />
(Siegel)<br />
Tassilo von Bary<br />
Bürgermeister
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Personal und Organisation<br />
Datum<br />
09.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
I.20.3 902.501; 023.124 HH<br />
2014 FB I/I.20.3<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0093/2013-2018<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Haushaltsplanung 2014 Fachbereich Hauptamt<br />
1. Sachverhalt<br />
Der Fachbereich Hauptamt legt anbei die produktbezogene Haushaltsplanung für das<br />
Jahr 2014 vor.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Einzelne Begründungen zu den bedeutenden Veränderungen:<br />
Investive Auszahlungen<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto<br />
7831000<br />
(0100000)<br />
Bezeichnung<br />
Immaterielle Vermögensgegenstände<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 15.900 € 0 €<br />
Der Ansatz ist für den Ankauf von Software (Fachverfahren, etc.) geplant. Diese wird<br />
zukünftig vom IT-Verbund beschafft, daher fallen die Kosten ab 2014 auf anderen<br />
Konten an.<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
7831000<br />
(0800000)<br />
Betriebs- und<br />
Geschäftsausstattung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 80.500 € - 8.000 €<br />
Dieser Haushaltsansatz umfasst Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen<br />
Sachen. Hier ist unter anderem die Neuanschaffung von zwei Defibrillatoren enthalten.<br />
1 von 17
- 2 -<br />
Die Kosten für EDV Ausstattung fallen weg, da dies zukünftig über den IT-Verbund<br />
läuft.<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto<br />
7832000<br />
(0891000)<br />
Bezeichnung<br />
Betriebs- und Geschäftsausstattung<br />
(Sammelposten für Vermögensgegenstände<br />
über 150,- € bis 1.000,- €)<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 59.000 € - 32.000 €<br />
Dieser Ansatz reduziert sich um die Anschaffungskosten von EDV Hardware und EDV<br />
Zubehörkosten, da diese Anschaffungen zukünftig von dem IT-Verbund getätigt werden.<br />
Erträge<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
4482000<br />
Erträge aus Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen Gemeinden (GV)<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
71.700 € 68.400 €<br />
Die Erträge auf diesem Produktsachkonto stammen aus Verrechnungen der einzelnen<br />
Produkte, wie z.B. Schulen oder Baubetriebshof. Sie umfassen die Kostenerstattungen,<br />
der Kopierkosten, der Portokosten, Büromaterialkosten und der Papierkosten.<br />
Die Berechnung des Ansatzes für 2014 beruht auf einer Auswertung der Kostenstellen<br />
zur Jahresmitte 2013 und spiegelt die zu erwartenden Erträge für 2014 wieder.<br />
12100 Statistik und Wahlen<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
4481000<br />
Erträge aus Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen Land<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
13.000 € 16.000 €<br />
Für die Europawahl, welche im Haushaltsjahr 2014 ansteht werden 16.000 €<br />
Kostenerstattung durch das Land erwartet.<br />
Aufwendungen<br />
11100 Gemeindeorgane<br />
Produktsachkonto<br />
5421000<br />
Bezeichnung<br />
Inanspruchnahme von Rechten und<br />
Dienstleistungen – Aufwendungen für<br />
ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 78.000 € - 90.800 €<br />
Wegen der Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder von 9 auf 11 erhöht<br />
sich dieser Ansatz um 12.800 €.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
3 -
- 3 -<br />
11105 Hauptamt<br />
Produktsachkonto<br />
Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung - 6.300 € - 4.800 €<br />
Die Anzahl der Mitarbeiter hat sich durch Umstrukturierung auf 16 verringert, daher<br />
fallen 1.500 € weniger in diesem Bereich an.<br />
11105 Hauptamt<br />
Produktsachkonto<br />
5429002<br />
Bezeichnung<br />
Inanspruchnahme von Rechten und<br />
Dienstleistungen – sonstige<br />
Aufwendungen (Mitgliedsbeiträge)<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 15.900 € - 15.000 €<br />
Hierbei handelt es sich um den Mitgliedsbeitrag des Deutschen Städtebundes. Dieser<br />
wird durch einen Pro-Kopf-Beitrag berechnet. Da der Beitrag, entgegen der Aussage<br />
von 2012, sich doch nicht erhöht hat, fallen 900 € weniger an Kosten für das<br />
Haushaltsjahr 2014 an.<br />
11120 Personal / Organisation<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5262000 Aus- und Fortbildung, Umschulung - 39.600 € - 42.600 €<br />
Dieses Produktsachkonto umfasst Aus- und Fortbildungsausgaben für die<br />
Auszubildenden und die Beschäftigten der Stadtverwaltung (Schlüsselqualifikationen,<br />
allgemeine EDV-Schulungen). Da die Höhe der Schulungskosten für die<br />
Auszubildenden von der Anzahl und dem Ausbildungsjahr abhängig ist, da je nach<br />
Ausbildungsfortschritt entsprechende Schulungs- bzw. Prüfungskosten anfallen, erhöht<br />
sich dieser Ansatz um 3.000 €.<br />
11120 Personal / Organisation<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5411000<br />
Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 30.000 € - 34.000 €<br />
Unter dieses Produktsachkonto fallen Aufwendungen für den Betriebsärztlichen Dienst<br />
(regelmäßige arbeitsmedizinische Untersuchungen der Beschäftigten) sowie<br />
vorgeschriebene Zuschüsse zu verordneten Sehhilfen am Bildschirmarbeitsplatz.<br />
Aufgrund einer Vertragsanpassung (Anpassung an DGUV Vorschrift 2) erhöhen sich die<br />
Kosten um 2.000 €.<br />
Zudem werden aus diesem Konto Kosten für den Dolmetschereinsatz für einen<br />
gehörlosen Beschäftigten gezahlt. Auch diese Kosten haben sich um 2.000 € erhöht.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
4 -
- 4 -<br />
11120 Personal / Organisation<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5429002<br />
Inanspruchnahme von Rechten und<br />
Diensten, sonstige Aufwendungen<br />
(Mitgliedsbeiträge)<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 7.300 € - 8.700 €<br />
Die Kosten für die Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband haben sich durch<br />
die Erweiterung der Beschäftigtenzahlen erhöht. Ebenso hat sich der Mitgliedsbeitrag<br />
der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement erhöht.<br />
11135 Öffentlichkeitsarbeit<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5291000<br />
Aufwendungen für besondere<br />
Dienstleistungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 8.000 € - 4.000 €<br />
Dieses Produktsachkonto setzt sich aus dem Aufwand für Technik bei den<br />
Einwohnerversammlungen (3.000 €) und dem Aufwand für den städtischen<br />
Neujahrsempfang (1.000 €) zusammen.<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5231000 Mieten und Pachten - 116.900 € 0 €<br />
Durch die zukünftige Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund entsteht in diesem<br />
Produktsachkonto kein Aufwand mehr.<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5251000 Haltung von Fahrzeugen - 8.600 € - 8.100 €<br />
Dieses Produktsachkonto beinhaltet den Aufwand für die beiden Dienstfahrzeuge der<br />
Stadtverwaltung. Aufgrund des Austausches eines der Fahrzeuge gegen ein<br />
Gasfahrzeug wird mit einer Verminderung des Aufwands gerechnet.<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5271000<br />
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 46.300 € - 11.600 €<br />
Die Kosten für die Anschaffung von EDV Hard-/Software und Zubehör, sowie Wartung<br />
der Telefonanlage und technische Dienstleitungen fallen in diesem Produktsachkonto<br />
aufgrund der Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund nicht mehr an.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
5 -
- 5 -<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 294.500 € - 148.400 €<br />
Unter diesem Produktsachkonto sind Aufwendungen für vielfältige Geschäftsausgaben<br />
der laufenden Verwaltung zusammengefasst, wie Beratungskosten, Bücher,<br />
Aktenvernichtung, Bürobedarf, Papierkosten, Portokosten. Die Internetzugangskosten,<br />
Fernmeldegebühren und Kopierverbrauchskosten fallen, durch die Zusammenarbeit mit<br />
dem IT-Verbund, hier zukünftig nicht mehr an.<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto<br />
Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5441000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle - 47.200 € - 46.600 €<br />
Dieser Ansatz beinhaltet die Unfall- und Haftpflichtversicherung für die Mitarbeiter der<br />
Stadt.<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
Produktsachkonto<br />
5811000<br />
Bezeichnung<br />
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 4.800 € - 14.000 €<br />
Dieses Produktsachkonto beinhaltet die Kosten für die Verrechnung mit dem<br />
städtischen Bauhof. Da die Tischler des Bauhofes im Haushaltsjahr 2014 für die<br />
Ida-Ehre-Schule ein neue Archivmöbel bauen sollen, werden hier ca. 9.000 € mehr<br />
veranschlagt.<br />
12100 Statistik und Wahlen<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5291000<br />
Aufwendungen für besondere<br />
Dienstleistungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 40.000 € - 23.200 €<br />
Im Haushaltsjahr 2014 stehen die Europawahl und die Wahl des Kinder- und<br />
Jugendbeirats an. Daher sind entsprechende Haushaltsmittel für die Durchführung der<br />
Wahlen einzuplanen.<br />
12100 Statistik und Wahlen<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5811000<br />
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 2.000 € - 1.000 €<br />
Unterstützung des städtischen Bauhofes bei der Durchführung zweier Wahlen im<br />
Haushaltsjahr 2014.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
6 -
12600 Brandschutz<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
- 6 -<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 8.800 € - 1.000 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
21100 Stadtschule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5271000<br />
Besondere Verwaltungs- und<br />
Betriebsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 700 € 0 €<br />
Die Telekommunikationskosten und die Kosten des Landesnetz Bildung laufen<br />
zukünftig über den IT-Verbund und fallen somit in diesem Produktsachkonto nicht<br />
mehr an.<br />
21100 Stadtschule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 6.300 € - 1.500 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
21100 Stadtschule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5441000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle - 20.800 € - 21.600 €<br />
tatsächliche Ausgaben 2013: 20.887,20 €<br />
Erhöhung des Pro-Kopf-Beitrages in der Schülerunfallversicherung<br />
von 48 € auf 50 € (der endgültige Beitrag pro Schüler wird uns im Oktober 2013 von der<br />
Unfallkasse mitgeteilt).<br />
Der Beitrag zur Schülerunfallversicherung errechnet sich durch die Anzahl der Schüler<br />
multipliziert mit dem Pro-Kopf-Beitrag. Dadurch ergeben sich Mehrausgaben für 2014<br />
in Höhe von 800 € (gerundet).<br />
21101 Grundschule West<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5271000<br />
Besondere Verwaltungs- und<br />
Betriebsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 700 € 0 €<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
7 -
- 7 -<br />
Die Telekommunikationskosten und die Kosten des Landesnetz Bildung laufen<br />
zukünftig über den IT-Verbund und fallen somit in diesem Produktsachkonto nicht<br />
mehr an.<br />
21101 Grundschule West<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 4.100 € - 1.400 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
21300 Klaus-Groth-Schule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5271000<br />
Besondere Verwaltungs- und<br />
Betriebsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 800 € 0 €<br />
Die Telekommunikationskosten und die Kosten des Landesnetz Bildung laufen<br />
zukünftig über den IT-Verbund und fallen somit in diesem Produktsachkonto nicht<br />
mehr an.<br />
21300 Klaus-Groth-Schule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 6.000 € - 1.200 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
21700 Theodor-Mommsen-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5231000 Mieten und Pachten - 1.900 € 0 €<br />
Durch die zukünftige Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund entstehen in diesem<br />
Produktsachkonto keine Kosten mehr.<br />
21700 Theodor-Mommsen-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
5271000<br />
Bezeichnung<br />
Besondere Verwaltungs- und<br />
Betriebsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 5.100 € 0 €<br />
Die Telekommunikationskosten und die Kosten des Landesnetz Bildung laufen<br />
zukünftig über den IT-Verbund und fallen somit in diesem Produktsachkonto nicht<br />
mehr an.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
8 -
21700 Theodor-Mommsen-Schule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
- 8 -<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 9.300 € - 3.800 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
21810 Ida-Ehre-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5231000 Mieten und Pachten - 900 € 0 €<br />
Durch die zukünftige Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund entstehen in diesem<br />
Produktsachkonto keine Kosten mehr.<br />
21810 Ida-Ehre-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
5241050<br />
Bezeichnung<br />
Bewirtschaftung der Grundstücke,…<br />
Versicherungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 11.500 € - 12.600 €<br />
Die Prämien für die Mensen werden im Haushalt 2014 wieder zusammen mit der<br />
Ida-Ehre-Schule veranschlagt (ein Versicherungsschein), da eine Trennung von Seiten<br />
des Versicherers nicht möglich ist. Daher erhöht sich der Ansatz für dieses Konto um<br />
1.100 €.<br />
21810 Ida-Ehre-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
5271000<br />
Bezeichnung<br />
Besondere Verwaltungs- und<br />
Betreibsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 1.900 € 0 €<br />
Die Telekommunikationskosten und die Kosten des Landesnetz Bildung laufen<br />
zukünftig über den IT-Verbund und fallen somit in diesem Produktsachkonto nicht<br />
mehr an.<br />
21810 Ida-Ehre-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 12.000 € - 3.800 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
9 -
21810 Ida-Ehre-Schule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
- 9 -<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5441000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle - 40.500 € - 40.000 €<br />
Der Beitrag zur Schülerunfallversicherung errechnet sich durch die Anzahl der Schüler<br />
multipliziert mit dem Pro-Kopf-Beitrag. Die Schülerzahl ist um 45 Schüler gesunken,<br />
daher sinken auch die Kosten für das Haushaltsjahr 2014.<br />
21820 Theodor-Storm-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5231000 Mieten und Pachten - 1.100 € 0 €<br />
Durch die zukünftige Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund entstehen in diesem<br />
Produktsachkonto keine Kosten mehr.<br />
21820 Theodor-Storm-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
5271000<br />
Bezeichnung<br />
Besondere Verwaltungs- und<br />
Geschäftsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 1.700 € 0 €<br />
Die Telekommunikationskosten und die Kosten des Landesnetz Bildung laufen<br />
zukünftig über den IT-Verbund und fallen somit in diesem Produktsachkonto nicht<br />
mehr an.<br />
21820 Theodor-Storm-Schule<br />
Produktsachkonto<br />
Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 11.400 € - 3.400 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
21820 Theodor-Storm-Schule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5441000 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle - 30.400 € - 29.200 €<br />
Der Beitrag zur Schülerunfallversicherung errechnet sich durch die Anzahl der Schüler<br />
multipliziert mit dem Pro-Kopf-Beitrag. Die Schülerzahl ist um 50 Schüler gesunken,<br />
daher sinken auch die Kosten für das Haushaltsjahr 2014.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
10 -
- 10 -<br />
22100 Schule am Kurpark<br />
Produktsachkonto<br />
5271000<br />
Bezeichnung<br />
Besondere Verwaltungs- und<br />
Geschäftsaufwendungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 600 € 0 €<br />
Die Telekommunikationskosten und die Kosten des Landesnetz Bildung laufen<br />
zukünftig über den IT-Verbund und fallen somit in diesem Produktsachkonto nicht<br />
mehr an.<br />
22100 Schule am Kurpark<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 1.900 € - 600 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
24300 Ganztagszentrum Olivet-Allee<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
5241050<br />
Bewirtschaftung der Grundstücke,….<br />
Versicherungen<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
- 800 € 0 €<br />
Diese Kosten wurden wieder dem Produktsachkonto 21810.5241050 zugeordnet.<br />
27100 Volkhochschule<br />
Produktsachkonto Bezeichnung<br />
Ansatz<br />
2013<br />
Ansatz<br />
2014<br />
5231000 Mieten und Pachten - 6.400 € 0 €<br />
Durch die zukünftige Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund entstehen in diesem<br />
Produktsachkonto keine Kosten mehr.<br />
27200 Stadtbibliothek<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5231000 Mieten und Pachten - 26.700 € 0 €<br />
Durch die zukünftige Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund entstehen in diesem<br />
Produktsachkonto keine Kosten mehr.<br />
36300 Sonstige Leistungen der Kinder, Jugend- und Familienhilfe<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 700 € - 100 €<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
11 -
- 11 -<br />
Die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in<br />
diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
36500 Tageseinrichtungen für Kinder<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5241050<br />
Bewirtschaftung der Grundstücke, …<br />
Versicherungen<br />
- 3.800 € - 5.400 €<br />
Durch den Neubau der Kita Brummkreisel und den Anbau bei der Kita Wichtelhausen<br />
erhöht sich die Versicherungsprämie.<br />
57300 Stormarnhalle<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 1.000 € - 300 €<br />
Die Fernmeldegebühren fallen aufgrund der Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund in<br />
diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
57302 Bürgerhaus<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 600 € - 100 €<br />
Die Kopierverbrauchskosten und die Fernmeldegebühren fallen, aufgrund der<br />
Zusammenarbeit mit dem IT-Verbund, in diesem Produktsachkonto nicht mehr an.<br />
Finanzplanung des Kultur- und Bildungszentrums<br />
Investive Auszahlungen<br />
11100 Gemeindeorgane<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
7832000<br />
(0891000)<br />
Betriebs- und Geschäftsausstattung - 0 € - 0 €<br />
Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017<br />
- 45.000 € - 0 € - 0 €<br />
EDV Ausstattung für die Stadtverordnetenversammlung (Tablet PCs, Ladestationen<br />
etc).<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
12 -
- 12 -<br />
28110 Amtsgericht/Kultur- und Bildungszentrum<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
7813000<br />
(0800000)<br />
Betriebs- und Geschäftsausstattung - 0 €<br />
VE über<br />
533.000 €<br />
Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017<br />
- 533.000 € - 0 € - 0 €<br />
Für die Ausstattung des KuBs (Mobiliar 423.000 € und EDV 110.000 €) werden<br />
insgesamt 533.000 € eingeplant, die in dem Haushaltsjahr 2014 mit VE und für das<br />
Haushaltsjahr 2015 voll veranschlagt werden.<br />
Diese Maßnahme ist nötig, um die Aufträge schon im Haushaltsjahr 2014 zu vergeben,<br />
damit das Mobiliar rechtzeitig in 2015 geliefert wird.<br />
Aufwendungen Finanzhaushalt<br />
11100 Gemeindeorgane<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 0 € - 0 €<br />
Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017<br />
- 21.600 € - 21.600 € - 21.600 €<br />
Datenflatrate Tablet-PCs für Stadtverordnete.<br />
28110 Amtsgericht/Kultur- und Bildungszentrum<br />
Produktsachkonto Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen - 0 € - 20.000 €<br />
Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017<br />
- 10.000 € - 0 € - 0 €<br />
Im Haushaltsjahr 2014 sind 20.000 € Beraterkosten für die Beratungsmaßnahme<br />
Innenausstattung einzuplanen und im Haushaltsjahr 2015 nochmal 10.000 € da diese<br />
Maßnahme erst im Haushaltsjahr 2015 beendet wird.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
13 -
- 13 -<br />
Finanzplanung zum IT-Verbund<br />
Wegen der Gründung des IT-Verbundes Stormarn entfallen ab dem Haushaltsjahr 2014<br />
sämtliche direkte Zahlungen der Stadt für Telekommunikationsdienstleistungen,<br />
Anschaffungsaufwand sowie Nutzungsentgelte für Hard- und Software, technische<br />
Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung und Druckkosten.<br />
Die hierfür in den Vorjahren bereitgestellten Beträge wurden aus den unten genannten<br />
Produktsachkonten entfernt und mit den voraussichtlich anfallenden Overhead- und<br />
Netzwerkleitungskosten sowie den Abschreibungen des IT-Verbundes kumuliert und<br />
entsprechend der dort vorhandenen Verwaltungsnetz-Arbeitsplätze auf den neu<br />
eingerichteten Produktsachkonten verteilt.<br />
Hieraus ergibt sich folgende Übersicht:<br />
A. Investitionen<br />
Produkt Sachkonto Betrag Bemerkungen<br />
11170 0100000 65.400 € allgem. SW 5 Jahre Abschr. 13.080 €<br />
11170 0800000 4.500 € Finanzhaushalt 3 Jahre Abschr. 1.500 €<br />
11170 8910000 19.800 € Finanzhaushalt 3 Jahre Abschr. 6.600 €<br />
Gesamtinvestitionen 89.700 € Abschreibungen 21.180 €<br />
Projekte: GIS-Kompatibilität, Parkkarte-Online, Schlüsselprogramm, GIS-Hardware<br />
B. Konsumtivkosten<br />
Produkt Sachkonto Betrag Bemerkungen<br />
11170 5231000 126.100 €<br />
Softwarepflege und -<br />
wartung<br />
11170 5271000 1.400 € HW-Zubehör<br />
11170 5271000 11.000 € Wartung techn. Anlagen<br />
11170 5271000 22.300 € techn. Dienstleistungen<br />
11170 5431000 5.300 € Gebäudeleittechnik<br />
11170 5431000 27.800 € Internetzugangskosten<br />
11170 5431000 18.600 € Fernmeldegebühr<br />
11170 5431000 89.100 € Kopierverbrauchskosten<br />
12600 5231000 400 €<br />
Softwarepflege und -<br />
wartung<br />
12600 5431000 7.800 € Fernmeldegebühr<br />
12600 5431000 300 € Kopierverbrauchs-kosten<br />
21100 5231000 400 €<br />
Softwarepflege und -<br />
wartung<br />
21100 5271000 700 €<br />
Landesnetz /<br />
Telefonanlage<br />
21100 5431000 600 € Fernmeldegebühr<br />
21100 5431000 4.200 € Kopierverbrauchskosten<br />
21101 5231000 400 €<br />
Softwarepflege und -<br />
wartung<br />
21101 5271000 700 €<br />
Landesnetz /<br />
Telefonanlage<br />
21101 5431000 500 € Fernmeldegebühr<br />
Verwaltung<br />
FF<br />
STS<br />
GSW<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
14 -
- 14 -<br />
21101 5431000 2.100 € Kopierverbrauchskosten<br />
21300 5231000<br />
Softwarepflege und -<br />
400 €<br />
wartung<br />
KGS<br />
21300 5271000 800 € Landesnetz /<br />
Telefonanlage<br />
21300 5431000 1.200 € Fernmeldegebühr<br />
21300 5431000 3.600 € Kopierverbrauchskosten<br />
21700 5231000<br />
Softwarepflege und -<br />
1.900 €<br />
wartung<br />
TMS<br />
21700 5271000 2.100 € Landesnetz /<br />
Telefonanlage<br />
21700 5431000 800 € Fernmeldegebühr<br />
21700 5431000 5.400 € Kopierverbrauchskosten<br />
21810 5231000<br />
Softwarepflege und -<br />
900 €<br />
wartung<br />
IES<br />
21810 5271000 1.900 € Landesnetz /<br />
Telefonanlage<br />
21810 5431000 300 € Fernmeldegebühr<br />
21810 5431000 7.700 € Kopierverbrauchskosten<br />
21820 5231000<br />
Softwarepflege und -<br />
1.100 €<br />
wartung<br />
TSS<br />
21820 5271000 1.700 € Landesnetz /<br />
Telefonanlage<br />
21820 5431000 1.600 € Fernmeldegebühr<br />
21820 5431000 6.000 € Kopierverbrauchskosten<br />
22100 5231000<br />
Softwarepflege und -<br />
300 €<br />
wartung<br />
SaK<br />
22100 5271000 600 € Landesnetz /<br />
Telefonanlage<br />
22100 5431000 600 € Fernmeldegebühr<br />
22100 5431000 700 € Kopierverbrauchskosten<br />
25200 5431000 200 € Fernmeldegebühr Museum<br />
27100 5231000<br />
Softwarepflege und -<br />
6.400 €<br />
wartung<br />
VHS<br />
27100 5431000 700 € Kopierverbrauchskosten<br />
27200 5231001<br />
Softwarepflege und -<br />
26.700 €<br />
wartung<br />
Bibliothek<br />
27200 5431000 200 € Kopierverbrauchskosten<br />
36300 5431000 700 € Fernmeldegebühr straff. Jugendl.<br />
36600 5431000 100 € Fernmeldegebühr JuZe<br />
36600 5431000 100 € Kopierverbrauchskosten<br />
42400 5431000 200 € Fernmeldegebühr<br />
57300 5431000 700 € Fernmeldegebühr Stormarnhalle<br />
57302 5431000 400 € Fernmeldegebühr Bürgerhaus<br />
57302 5431000 100 € Kopierverbrauchskosten<br />
57304 5231000<br />
Softwarepflege und -<br />
900 €<br />
wartung<br />
Bauhof<br />
57304 5431000 500 € Kopierverbrauchskosten<br />
Summe 397.200 €<br />
+ 2 % pauschale Kostensteigerung<br />
7.944 €<br />
Gesamtverbrauchskosten 405.144 €<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
15 -
- 15 -<br />
Personalkosten MA Stadt 199.639,39 €<br />
Schulungsanteil 3 MA 900,00 €<br />
Abschreibungen (Bestand) 40.800,00 €<br />
Abschreibungen (ITV) 7.400,00 €<br />
Abschreibungen (Stadt neu) 21.180,00 €<br />
Netzleitungskosten 16.400,00 €<br />
Personalkosten Techniker 5.200,00 €<br />
Personalkosten VwKraft 4.800,00 €<br />
Personalkosten Vorstand 12.200,00 €<br />
Gesamtkonsumtivkosten 713.663,39 €<br />
fiktives städtisches Budget<br />
Personalkosten 199.639,39 €<br />
Schulungskosten MA 900,00 €<br />
sonstige Konsumtivkosten 405.144,00 €<br />
Abschreibungen 61.980,00 €<br />
fiktives Gesamtbudget 667.663,39 €<br />
Kosten IT-Verbund 713.663,39 €<br />
Mehrkosten 46.000,00 €<br />
Hinweis:<br />
Die Gemeinkosten des IT-Verbundes sind entsprechend der durch das Kommunalunternehmen<br />
übergebenen Kostenermittlung für 2013 geschätzt.<br />
Umlagebetrag Kosten IT-Verbund 2014 713.663,39 €<br />
Einrichtung Produkt Konto<br />
Anzahl<br />
AP Kostenanteil Ansatz<br />
Verwaltungsdienstgebäude 11170 5271500 109 437.018,59 € 437.500 €<br />
Feuerwehr 12600 5271500 1 4.009,34 € 4.000 €<br />
Stadtschule 21100 5271500 22 88.205,59 € 88.200 €<br />
Grundschule West 21101 5271500 2 8.018,69 € 8.000 €<br />
Klaus-Groth-Schule 21300 5271500 2 8.018,69 € 8.000 €<br />
Theodor-Mommsen-<br />
Gymnasium 21700 5271500 3<br />
12.028,03 € 12.000 €<br />
Ida-Ehre-Schule 21810 5271500 3 12.028,03 € 12.000 €<br />
Theodor-Storm-Schule 21820 5271500 3 12.028,03 € 12.000 €<br />
Schule am Kurpark 22100 5271500 2 8.018,69 € 8.000 €<br />
Heimatmuseum 25200 5271500 2 8.018,69 € 8.000 €<br />
Volkshochschule 27100 5271500 7 28.065,41 € 28.000 €<br />
Stadtbibliothek 27200 5271500 10 40.093,45 € 40.000 €<br />
straffällige Jugendliche 36300 5271500 2 8.018,69 € 8.000 €<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
16 -
- 16 -<br />
Jugendfreizeitstätte 36600 5271500 2 8.018,69 € 8.000 €<br />
Sportstätten 42400 5271500 0,5 2.004,67 € 2.000 €<br />
Stormarnhalle 57300 5271500 0,5 2.004,67 € 2.000 €<br />
Bürgerhaus 57302 5271500 1 4.009,34 € 4.000 €<br />
Bauhof 57304 5271500 6 24.056,07 € 24.000 €<br />
713.663,39 € 713.700 €<br />
Personalkosten OD<br />
(100%-Erstattung)<br />
199.639,39 €<br />
Sach- und<br />
Overheadkostenanteil<br />
davon bereits im Haushalt<br />
eingeplant<br />
514.024,00 €<br />
468.024,00 €<br />
Nettomehrkosten 46.000,00 €<br />
3. Leitwerte<br />
Als interner Service wird Unterstützung der außenwirksamen Produkte zur Umsetzung<br />
der Leitwerte geleistet.<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die als Anlage zu<br />
TOP der Urschrift der Niederschrift beigefügten Ansätze der Produktsachkonten<br />
der Produkte<br />
11100 Gemeindeorgane<br />
11105 Hauptamt<br />
11120 Personal / Organisation<br />
11135 Öffentlichkeitsarbeit<br />
11155 Gebäudemanagement<br />
11170 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung<br />
11180 Personalrat<br />
12100 Statistiken und Wahlen<br />
12200 Ordnungsangelegenheiten<br />
12600 Brandschutz<br />
21100 Stadtschule<br />
21101 Grundschule West<br />
21300 Klaus-Groth-Schule<br />
21700 Theodor-Mommsen-Schule<br />
21810 Ida-Ehre-Schule<br />
21820 Theodor-Storm-Schule<br />
22100 Schule am Kurpark<br />
25200 Heimatmuseum / Stadtarchiv<br />
27100 Volkshochschule<br />
27200 Stadtbibliothek<br />
28100 Heimat und sonstige Kulturpflege<br />
28110 Kultur- und Bildungszentrum<br />
31540 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose<br />
36200 Jugendarbeit<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013 -<br />
17 -
- 17 -<br />
36300 sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />
36500 Tageseinrichtungen für Kinder<br />
36600 Einrichtungen der Jugendarbeit<br />
42400 Sportstätten<br />
54600 Parkeinrichtungen<br />
57300 Stormarnhalle<br />
57302 Bürgerhaus<br />
57304 Bauhof<br />
in den städtischen Gesamthaushalt 2014 zu übernehmen.<br />
Im Auftrag<br />
Malte Schaarmann<br />
Fachbereichsleiter<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\12.doc 30.08.2013
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
investiv (Auszahlung)<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 28110 Amtsgericht / Kultur‐ und<br />
Bildungszentrum<br />
0100000 Immaterielle<br />
Vermögensgegenstände<br />
0800000 Betriebs‐ und<br />
Geschäftsausstattung<br />
0800000 Betriebs‐ und<br />
Geschäftsausstattung<br />
I 11100 Gemeindeorgane 0891000 Sammelposten für<br />
Vermögensgegenstände<br />
über 150,‐ € bis 1.000,‐ €<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
0891000 Sammelposten für<br />
Vermögensgegenstände<br />
über 150,‐ € bis 1.000,‐ €<br />
I 27200 Stadtbibliothek 0900005 Geleistete Anzahlungen<br />
(RFID)<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
7831000 Ausz. aus d.Erwerb v.<br />
bewegl. Sachen d.<br />
Anlageverm. oberhalb d.<br />
Wertgrenze von 1000,‐<br />
Euro<br />
7831000 Ausz. aus d.Erwerb v.<br />
bewegl. Sachen d.<br />
Anlageverm. oberhalb d.<br />
Wertgrenze von 1000,‐<br />
Euro<br />
7831000 Ausz. aus d.Erwerb v.<br />
bewegl. Sachen d.<br />
Anlageverm. oberhalb d.<br />
Wertgrenze von 1000,‐<br />
Euro<br />
7832000 Ausz. aus d.Erwerb v.<br />
bewegl. Sachen d.<br />
Anlageverm. oberhalb d.<br />
Wertgrenze von 150,‐ Euro<br />
und unterhalb von 1.000,‐ €<br />
7832000 Ausz. aus d.Erwerb v.<br />
bewegl. Sachen d.<br />
Anlageverm. oberhalb d.<br />
Wertgrenze von 150,‐ Euro<br />
und unterhalb von 1.000,‐ €<br />
7831005 Ausz. aus d.Erwerb v.<br />
bewegl. Sachen d.<br />
Anlageverm. oberhalb d.<br />
Wertgrenze von 1000,‐<br />
Euro (RFID)<br />
1114000 Sonstige Anteilsrechte 7844000 Ausz. a.d. Erwerb v.<br />
Finanzanl., sonstige<br />
Anteilsrechte<br />
312 37.886,58 15.900 0 0 0 0 0<br />
312 44.357,93 80.500 8.000 8.000 8.000 8.000 0<br />
0 *VE zu Lasten 2015* 0,00 0 0 533.000 0 0 533.000<br />
0 0,00 0 0 45.000 0 0 0<br />
312 37.471,04 59.000 32.000 47.000 20.000 20.000 0<br />
333 66.646,09 0 0 0 0 0 0<br />
0 0,00 178.000 0 0 0 0 0<br />
Summe: 186.361,64 333.400 40.000 633.000 28.000 28.000 533.000<br />
Ertrag<br />
I 11100 Gemeindeorgane 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
I 11100 Gemeindeorgane 4487000 Erträge aus<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen private<br />
Unternehmen<br />
I 11100 Gemeindeorgane 4811000 Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
0 316,00 0 0 0 0 0 0<br />
0 182,00 0 0 0 0 0 0<br />
510 0,00 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite1
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 11120 Personal/ Organisation 4485002 Erträge aus<br />
104 *KAV‐Anteil Stadtwerke* 158,24 100 100 100 100 100 0<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen verb.<br />
Unternehmen,<br />
Beteiligungen,<br />
Sondervermögen<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte 4421000 Erträge aus dem Verkauf<br />
112 721,00 100 100 100 100 100 0<br />
Verwaltung<br />
von Vorräten<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
112 164,00 0 0 0 0 0 0<br />
Verwaltung<br />
Leistungsentgelte<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
4462000 Sonstige privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
112 1.659,84 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 0<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
4482000 Erträge aus<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen Gemeinden<br />
(GV)<br />
4811000 Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 12100 Statistik und Wahlen 4481000 Erträge aus<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen Land<br />
112 81.732,73 71.700 68.400 68.400 68.400 68.400 0<br />
510 0,00 72.000 72.000 72.000 72.000 72.000 0<br />
114 0,00 13.000 16.000 0 0 13.000 0<br />
I 12600 Brandschutz 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
119 5.426,68 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 21100 Stadtschule 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
120 523,96 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 21100 Stadtschule 4461100 Sonstige privatrechtliche<br />
502 2.106,30 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
(Schulbudget)<br />
I 21101 Grundschule West 4411000 Mieten und Pachten 121 4.301,04 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300 0<br />
I 21101 Grundschule West 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
121 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 21101 Grundschule West 4461100 Sonstige privatrechtliche<br />
507 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
(Schulbudget)<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 4411000 Mieten und Pachten 122 4.018,80 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 0<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
122 621,76 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 4461100 Sonstige privatrechtliche<br />
501 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
(Schulbudget)<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
125 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 4461100 Sonstige privatrechtliche<br />
504 122,25 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
(Schulbudget)<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
126 486,06 100 100 100 100 100 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite2
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 4461100 Sonstige privatrechtliche<br />
506 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
(Schulbudget)<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
124 1.142,68 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 4461100 Sonstige privatrechtliche<br />
503 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
(Schulbudget)<br />
I 22100 Schule am Kurpark 4411000 Mieten und Pachten 127 5.920,56 5.900 5.900 5.900 5.900 5.900 0<br />
I 22100 Schule am Kurpark 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
127 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 22100 Schule am Kurpark 4461100 Sonstige privatrechtliche<br />
505 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
(Schulbudget)<br />
I 22100 Schule am Kurpark 4487000 Erträge aus<br />
127 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen private<br />
Unternehmen<br />
I 27100 Volkshochschule 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
132 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 27200 Stadtbibliothek 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
133 3.853,36 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 31540 Soziale Einrichtungen für 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
137 2.626,74 100 100 100 100 100 0<br />
Wohnungslose<br />
Leistungsentgelte<br />
I 36200 Jugendarbeit 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
139 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 36500 Tageseinrichtungen für Kinder 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
141 156,04 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 36500 Tageseinrichtungen für Kinder 4487000 Erträge aus<br />
141 350,57 0 0 0 0 0 0<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen private<br />
Unternehmen<br />
I 42400 Sportstätten 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
144 4.063,15 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 42400 Sportstätten 4487000 Erträge aus<br />
144 290,03 200 200 200 200 200 0<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen private<br />
Unternehmen<br />
I 54600 Parkeinrichtungen 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
154 8.379,47 500 500 500 500 500 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 55400 Natur‐ und Landschaftspflege 4487000 Erträge aus<br />
162 204,49 0 0 0 0 0 0<br />
Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen private<br />
Unternehmen<br />
I 57300 Stormarnhalle 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
166 193,49 100 100 100 100 100 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite3
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 57302 Bürgerhaus 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
168 117,39 100 100 100 100 100 0<br />
Leistungsentgelte<br />
I 57304 Bauhof 4461000 Sonstige privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
170 140,00 100 100 100 100 100 0<br />
Aufwand<br />
I 11100 Gemeindeorgane 5262000 Aus‐ und Fortbildung,<br />
101 47,00 600 900 900 900 900 0<br />
Umschulung<br />
I 11100 Gemeindeorgane 5291000 Aufwendungen für<br />
101 5.110,93 8.700 8.300 8.300 8.300 8.300 0<br />
besondere Dienstleistungen<br />
I 11100 Gemeindeorgane 5421000 Inanspruchnahme von<br />
101 76.814,15 78.000 90.800 90.800 90.800 90.800 0<br />
Rechten und Diensten‐<br />
Aufwendungen für<br />
ehrenamtliche und sonstige<br />
Tätigkeiten<br />
I 11100 Gemeindeorgane 5429001 Inanspruchnahme von<br />
101 532,70 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 0<br />
Rechten und Diensten ‐<br />
sonstige Aufwendungen<br />
(Verfügungsmittel des<br />
Bürgermeisters)<br />
I 11100 Gemeindeorgane 5431000 Geschäftsaufwendungen 101 7.633,38 10.400 10.400 32.000 32.000 32.000 0<br />
I 11100 Gemeindeorgane 5811000 Aufwendungen aus<br />
500 0,00 100 100 100 100 100 0<br />
internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
I 11105 Hauptamt 5241050 Bewirtschaftung der<br />
102 101,15 0 0 0 0 0 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 11105 Hauptamt 5262000 Aus‐ und Fortbildung,<br />
102 2.671,25 6.300 4.800 4.800 4.800 4.800 0<br />
Umschulung<br />
I 11105 Hauptamt 5429002 Inanspruchnahme von<br />
102 *Deutscher Städtebund* 14.843,74 15.900 15.000 15.000 15.000 15.000 0<br />
Rechten und Diensten ‐<br />
sonstige Aufwendungen<br />
(Mitgliedsbeiträge)<br />
I 11105 Hauptamt 5431000 Geschäftsaufwendungen 102 3.230,55 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 0<br />
I 11120 Personal/ Organisation 5262000 Aus‐ und Fortbildung,<br />
104 27.789,79 39.600 42.600 40.100 43.600 39.600 0<br />
Umschulung<br />
I 11120 Personal/ Organisation 5313000 Zuweisungen und<br />
104 4.446,01 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 0<br />
Zuschüsse für lfd. Zwecke<br />
Zweckverbände<br />
I 11120 Personal/ Organisation 5411000 Sonstige Personal‐ und<br />
Versorgungsaufwendungen<br />
100 23.576,50 30.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0<br />
I 11120 Personal/ Organisation 5429002 Inanspruchnahme von<br />
Rechten und Diensten ‐<br />
sonstige Aufwendungen<br />
(Mitgliedsbeiträge)<br />
104 *Arbeitsrechtliche<br />
Vereinigung, kommunale<br />
Geschäftsstelle*<br />
4.572,18 7.300 8.700 8.700 8.700 8.700 0<br />
I 11120 Personal/ Organisation 5431000 Geschäftsaufwendungen 104 22.025,09 19.500 19.500 19.500 19.500 19.500 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite4
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 11120 Personal/ Organisation 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
104 14.904,75 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 0<br />
Schadensfälle<br />
I 11135 Öffentlichkeitsarbeit 5291000 Aufwendungen für<br />
0 ‐73,03 8.000 4.000 4.000 4.000 4.000 0<br />
besondere Dienstleistungen<br />
I 11155 Gebäudemanagement 5241050 Bewirtschaftung der<br />
109 1.481,37 1.300 1.400 1.400 1.400 1.400 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
5231000 Mieten und Pachten 112 153.063,29 59.600 0 0 0 0 0<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte<br />
Verwaltung<br />
5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
Schadensfälle<br />
5454000 Erstattungen von<br />
Aufwendungen von Dritten<br />
aus lfd. Verw.Tätigkeit<br />
sonstiger öffentl. Bereich<br />
I 11170 Einrichtungen für die gesamte 5811000 Aufwendungen aus<br />
Verwaltung<br />
internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
I 12100 Statistik und Wahlen 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
5241050 Bewirtschaftung der<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
112 13.791,95 13.500 13.500 13.500 13.500 13.500 0<br />
5251000 Haltung von Fahrzeugen 112 4.162,07 8.600 8.100 8.100 8.100 8.100 0<br />
5261000 Dienst‐ und Schutzkleidung,<br />
persönliche<br />
Ausrüstungsgegenstände<br />
112 332,53 800 800 800 800 800 0<br />
5262000 Aus‐ und Fortbildung,<br />
112 2.346,76 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0<br />
Umschulung<br />
5271000 Besondere Verwaltungs‐<br />
112 59.100,55 46.300 11.600 11.600 11.600 11.600 0<br />
und Betriebsaufwendungen<br />
5271500 Besondere Verwaltungs‐<br />
0 0,00 148.500 437.500 437.500 437.500 437.500 0<br />
und Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
5291000 Aufwendungen für<br />
112 0,00 800 800 800 800 800 0<br />
besondere Dienstleistungen<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen 112 200.822,11 294.500 148.400 148.400 148.400 148.400 0<br />
112 43.169,03 47.200 46.600 46.600 46.600 46.600 0<br />
112 29.359,70 29.900 29.800 29.800 29.800 29.800 0<br />
500 4.002,37 4.800 14.000 4.800 4.800 4.800 0<br />
114 0,00 500 200 200 200 200 0<br />
I 12100 Statistik und Wahlen 5291000 Aufwendungen für<br />
besondere Dienstleistungen<br />
I 12100 Statistik und Wahlen 5811000 Aufwendungen aus<br />
internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
114 16.279,40 40.000 23.200 2.000 20.200 40.400 0<br />
500 263,05 2.000 1.000 0 2.000 2.000 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite5
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 12200 Ordnungsangelegenheiten 5241050 Bewirtschaftung der<br />
115 204,49 300 300 300 300 300 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 12600 Brandschutz 5231000 Mieten und Pachten 119 0,00 400 0 0 0 0 0<br />
I 12600 Brandschutz 5241050 Bewirtschaftung der<br />
119 8.876,97 3.100 3.200 3.300 3.400 3.500 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 12600 Brandschutz 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 1.400 4.000 4.000 4.000 4.000 0<br />
I 12600 Brandschutz 5431000 Geschäftsaufwendungen 119 7.495,60 8.800 1.000 1.000 1.000 1.000 0<br />
I 12600 Brandschutz 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
119 42.087,04 43.200 43.300 43.300 43.300 43.300 0<br />
Schadensfälle<br />
I 21100 Stadtschule 5231000 Mieten und Pachten 120 0,00 400 0 0 0 0 0<br />
I 21100 Stadtschule 5241050 Bewirtschaftung der<br />
120 4.537,01 5.400 5.600 5.600 5.600 5.600 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 21100 Stadtschule 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
120 567,49 700 0 0 0 0 0<br />
I 21100 Stadtschule 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 30.000 88.200 88.200 88.200 88.200 0<br />
I 21100 Stadtschule 5431000 Geschäftsaufwendungen 120 5.914,79 6.300 1.500 1.500 1.500 1.500 0<br />
I 21100 Stadtschule 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
120 20.211,15 20.800 21.600 21.600 21.600 21.600 0<br />
Schadensfälle<br />
I 21101 Grundschule West 5231001 Mieten und Pachten (FB I) 121 0,00 400 0 0 0 0 0<br />
I 21101 Grundschule West 5241050 Bewirtschaftung der<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 21101 Grundschule West 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
I 21101 Grundschule West 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
121 2.595,02 2.700 2.800 2.900 3.000 3.100 0<br />
121 542,18 700 0 0 0 0 0<br />
0 0,00 2.700 8.000 8.000 8.000 8.000 0<br />
I 21101 Grundschule West 5431000 Geschäftsaufwendungen 121 3.793,38 4.100 1.400 1.400 1.400 1.400 0<br />
I 21101 Grundschule West 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
121 9.812,97 10.500 10.800 10.800 10.800 10.800 0<br />
Schadensfälle<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 5231000 Mieten und Pachten 122 0,00 400 0 0 0 0 0<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 5241050 Bewirtschaftung der<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
122 6.059,43 5.900 6.100 6.200 6.300 6.400 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite6
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
122 476,51 800 0 0 0 0 0<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 2.700 8.000 8.000 8.000 8.000 0<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 5431000 Geschäftsaufwendungen 122 5.519,13 6.000 1.200 1.200 1.200 1.200 0<br />
I 21300 Klaus‐Groth‐Schule 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
122 12.290,43 11.200 11.600 11.600 11.600 11.600 0<br />
Schadensfälle<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 5231000 Mieten und Pachten 125 0,00 1.900 0 0 0 0 0<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 5241050 Bewirtschaftung der<br />
125 19.018,83 19.000 19.300 19.700 20.100 20.500 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
125 1.303,57 5.100 0 0 0 0 0<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 4.000 12.000 12.000 12.000 12.000 0<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 5431000 Geschäftsaufwendungen 125 8.722,86 9.300 3.800 3.800 3.800 3.800 0<br />
I 21700 Theodor‐Mommsen‐Schule 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
125 60.391,41 64.000 64.000 64.000 64.000 64.000 0<br />
Schadensfälle<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 5231000 Mieten und Pachten 126 0,00 900 0 0 0 0 0<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 5241050 Bewirtschaftung der<br />
126 12.322,07 11.500 12.600 12.900 13.200 13.400 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
126 1.238,53 1.900 0 0 0 0 0<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 4.000 12.000 12.000 12.000 12.000 0<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 5431000 Geschäftsaufwendungen 126 10.361,43 12.000 3.800 3.800 3.800 3.800 0<br />
I 21810 Ida‐Ehre‐Schule 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
126 39.501,86 40.500 40.000 40.000 40.000 40.000 0<br />
Schadensfälle<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 5231000 Mieten und Pachten 124 0,00 1.100 0 0 0 0 0<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 5241050 Bewirtschaftung der<br />
124 6.374,28 6.600 6.700 6.900 7.000 7.200 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
124 1.116,45 1.700 0 0 0 0 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite7
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 4.000 12.000 12.000 12.000 12.000 0<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 5431000 Geschäftsaufwendungen 124 11.980,97 11.400 3.400 3.400 3.400 3.400 0<br />
I 21820 Theodor‐Storm‐Schule 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
124 30.553,42 30.400 29.200 29.200 29.200 29.200 0<br />
Schadensfälle<br />
I 22100 Schule am Kurpark 5231000 Mieten und Pachten 127 0,00 300 0 0 0 0 0<br />
I 22100 Schule am Kurpark 5241050 Bewirtschaftung der<br />
127 2.817,23 2.900 3.000 3.100 3.200 3.200 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 22100 Schule am Kurpark 5271000 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
127 320,83 600 0 0 0 0 0<br />
I 22100 Schule am Kurpark 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 2.700 8.000 8.000 8.000 8.000 0<br />
I 22100 Schule am Kurpark 5431000 Geschäftsaufwendungen 127 2.125,81 1.900 600 600 600 600 0<br />
I 22100 Schule am Kurpark 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
127 2.291,49 1.800 1.700 1.700 1.700 1.700 0<br />
Schadensfälle<br />
I 24300 Ganztagszentrum Olivet‐Allee 5241050 Bewirtschaftung der<br />
129 0,00 800 0 0 0 0 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 25200 Heimatmuseum/ Stadtarchiv 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 2.700 8.000 8.000 8.000 8.000 0<br />
I 25200 Heimatmuseum/ Stadtarchiv 5431000 Geschäftsaufwendungen 130 464,04 200 0 0 0 0 0<br />
I 27100 Volkshochschule 5241050 Bewirtschaftung der<br />
132 2.701,49 2.800 2.900 3.000 3.100 3.100 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 27100 Volkshochschule 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 9.600 28.000 28.000 28.000 28.000 0<br />
I 27100 Volkshochschule 5441000 Steuern, Versicherungen,<br />
132 780,00 800 800 800 800 800 0<br />
Schadensfälle<br />
I 27200 Stadtbibliothek 5231001 Mieten und Pachten (FB I) 133 0,00 26.700 0 0 0 0 0<br />
I 27200 Stadtbibliothek 5241050 Bewirtschaftung der<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 27200 Stadtbibliothek 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
133 2.696,14 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 0<br />
0 0,00 13.700 40.000 40.000 40.000 40.000 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite8
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 28100 Heimat‐ und sonstige Kulturpflege 5241050 Bewirtschaftung der<br />
134 0,00 200 200 200 200 200 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 28100 Heimat‐ und sonstige Kulturpflege 5312000 Zuweisungen und<br />
Zuschüsse für lfd. Zwecke<br />
Gemeinden (GV)<br />
134 5.000,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0<br />
I 28110 Amtsgericht / Kultur‐ und<br />
Bildungszentrum<br />
I 28110 Amtsgericht / Kultur‐ und<br />
Bildungszentrum<br />
I 31540 Soziale Einrichtungen für<br />
Wohnungslose<br />
I 36300 Sonstige Leistungen der Kinder,<br />
Jugend‐ und Familienhilfe<br />
5241050 Bewirtschaftung der<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
172 1.169,04 1.200 1.300 4.000 4.000 4.000 0<br />
5431000 Geschäftsaufwendungen 172 0,00 0 20.000 10.000 0 0 0<br />
5241050 Bewirtschaftung der<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
137 2.406,75 2.600 2.400 2.400 2.500 2.500 0<br />
0 0,00 2.700 8.000 8.000 8.000 8.000 0<br />
I 36300 Sonstige Leistungen der Kinder, 5431000 Geschäftsaufwendungen 140 645,46 700 100 100 100 100 0<br />
Jugend‐ und Familienhilfe<br />
I 36500 Tageseinrichtungen für Kinder 5241050 Bewirtschaftung der<br />
141 2.735,31 3.800 5.400 5.400 5.400 5.400 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 36600 Einrichtungen der Jugendarbeit 5241050 Bewirtschaftung der<br />
142 1.354,21 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 36600 Einrichtungen der Jugendarbeit 5251000 Haltung von Fahrzeugen 142 0,00 100 0 0 0 0 0<br />
I 36600 Einrichtungen der Jugendarbeit 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 2.700 8.000 8.000 8.000 8.000 0<br />
I 36600 Einrichtungen der Jugendarbeit 5431000 Geschäftsaufwendungen 142 152,14 500 200 200 200 200 0<br />
I 42400 Sportstätten 5241050 Bewirtschaftung der<br />
144 2.378,87 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 42400 Sportstätten 5271500 Besondere Verwaltungs‐<br />
0 0,00 1.400 2.000 2.000 2.000 2.000 0<br />
und Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
I 42400 Sportstätten 5431000 Geschäftsaufwendungen 144 253,50 200 0 0 0 0 0<br />
I 54600 Parkeinrichtungen 5241050 Bewirtschaftung der<br />
154 5.661,02 5.800 5.900 6.100 6.200 6.300 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 57300 Stormarnhalle 5231000 Mieten und Pachten 166 0,00 800 800 800 800 800 0<br />
I 57300 Stormarnhalle 5241050 Bewirtschaftung der<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
166 3.988,40 4.300 4.300 4.300 4.300 4.300 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite9
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2.013 2.014 2.015 2.016 2.017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
I 57300 Stormarnhalle 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 1.400 2.000 2.000 2.000 2.000 0<br />
I 57300 Stormarnhalle 5431000 Geschäftsaufwendungen 166 41,84 1.000 300 300 300 300 0<br />
I 57302 Bürgerhaus 5241050 Bewirtschaftung der<br />
168 1.107,97 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 57302 Bürgerhaus 5271500 Besondere Verwaltungs‐<br />
0 0,00 8.200 4.000 4.000 4.000 4.000 0<br />
und Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
I 57302 Bürgerhaus 5431000 Geschäftsaufwendungen 168 1.309,06 600 100 100 100 100 0<br />
I 57304 Bauhof 5241050 Bewirtschaftung der<br />
170 19.686,22 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 0<br />
Grundstücke, ...<br />
Versicherungen<br />
I 57304 Bauhof 5271500 Besondere Verwaltungsund<br />
Betriebsaufwendungen<br />
(IT‐Verbund)<br />
0 0,00 0 24.000 24.000 24.000 24.000<br />
Summe: 1.132.356,41 1.476.100 1.644.900 1.626.900 1.642.100 1.659.500 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite10
amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz VE<br />
Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung Ergebnis 2013 2014 2015 2016 2017 Planj.<br />
rechnung 2012<br />
Aufwand<br />
050 11180 Personalrat 5262000 Aus‐ und Fortbildung, Umschulung 113 3.182,32 600 600 600 600 600 0<br />
050 11180 Personalrat 5429002 Inanspruchnahme von Rechten und<br />
113 *Landesarbeitsgemeinschaft der Personalräte Schl.‐Hol.* 130,00 200 200 200 200 200 0<br />
Diensten ‐ sonstige Aufwendungen<br />
(Mitgliedsbeiträge)<br />
050 11180 Personalrat 5431000 Geschäftsaufwendungen 113 6.397,93 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0<br />
Summe: 9.710,25 10.800 10.800 10.800 10.800 10.800 0<br />
Haushaltsplanung 2014<br />
Seite1
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Personal und Organisation<br />
Datum<br />
07.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
I.20.0 051.03; 902.501 Stellenplan<br />
2014<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0089/2013-2018<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Stellenplan 2014 der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
1. Sachverhalt<br />
Wesentliche Änderungen zum Stellenplan 2014<br />
Gesamtzahl der Planstellen<br />
Die Gesamtzahl der Planstellen erhöht sich gegenüber dem Nachtragsstellenplan 2013<br />
um 2,00 VZ auf 202,35 Vollzeitstellen (VZ).<br />
Das Innenministerium fordert in seinen Erlassen zur Haushaltskonsolidierung stetig<br />
u. a. die Streichung von Stellen durch die Ausbringung von kw-Vermerken. Der Finanzausschuss<br />
hatte die Forderung in 2011 zunächst in einen Auftrag an die Verwaltung<br />
aufgenommen, für künftige Stellenpläne ein Konzept zu erstellen mit dem Ziel, zwei<br />
Stellen (VZ/Jahr) einzusparen (siehe FA 14.09.2011, TOP 10). Aufgrund einer ausführlichen<br />
Prüfung der Verwaltung (siehe FA 13.06.2012, TOP 7, Drucksachen-Nr.<br />
1440/2008-2013) wurde von diesem Auftrag jedoch wieder Abstand genommen und<br />
stattdessen die Verwaltung beauftragt, bei der künftigen Bewirtschaftung und der Aufstellung<br />
der Stellenpläne verstärkt Einsparpotenziale zu prüfen und Personalmehrbedarfe/Einsparpotentiale<br />
vorab mit dem Finanzausschuss abzustimmen. Zusätzlich wurde<br />
die Verwaltung beauftragt, die Ergebnisse der laufenden Organisationsuntersuchungen<br />
sowie eine Übersicht der auf diesen Stellen jeweils wahrgenommenen freiwilligen<br />
Aufgaben in den Stellenplanvorlagen darzustellen.<br />
Mit der abgestimmten Vorgehensweise, freie oder frei werdende Stellenanteile weiterhin<br />
im Stellenplan zu belassen, um kurzfristig auf Personalmehrbedarfe reagieren zu können,<br />
war es zu den vergangenen Stellenplänen meist gelungen, die erforderlichen Personalmehrbedarfe<br />
fast komplett durch die Verlagerung nicht besetzter Stellenanteile zu<br />
decken. Zum Stellenplan 2014 ging dieses Konzept schon nicht mehr in Gänze auf, so<br />
dass zusätzliche Stellen ausgewiesen werden mussten (siehe nachfolgende Erläuterungen<br />
zu den personellen Mehrbedarfen/-reduzierungen).<br />
1 von 13
- 2 -<br />
Seit der Beratung im Finanzausschuss am 13.06.2012 über das „Konzept zur Effizienzsteigerung<br />
in künftigen Stellenplänen“ hat sich die Gesamtzahl der Planstellen von<br />
195,03 VZ im Stellenplan 2012 um 7,32 VZ auf 202,35 VZ im Entwurf des Stellenplanes<br />
2014 erhöht. Um künftig einer ähnlich rasanten Entwicklung der Planstellen und damit<br />
auch der Steigerung der Personalaufwendungen entgegen wirken zu können, sind gemeinsam<br />
von Verwaltung und Politik die freiwilligen Aufgaben der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
kritisch zu durchleuchten. Dieses muss jedoch losgelöst von anstehenden Stellenbesetzungsverfahren<br />
erfolgen.<br />
Solange es nur zusätzliche Aufgaben und keine Reduzierung gibt, werden die Gesamtzahl<br />
der Stellen und damit auch die Personalaufwendungen in den kommenden Jahren<br />
stetig steigen.<br />
Organisationsuntersuchungen im Zeitraum 01.07.2012 – 30.06.2013 (einschließlich<br />
freiwilliger Aufgaben)<br />
Im Berichtszeitraum wurden vom Sachbereich Personal und Organisation lediglich zwei<br />
umfängliche Personalbedarfsbemessungen durchgeführt. Für das Standesamt, um zu<br />
überprüfen, ob die Reduzierung der Beurkundungen von Geburten aufgrund der<br />
Schließung der Geburtsstation im <strong>Oldesloe</strong>r Krankenhaus Auswirkungen auf die Personalbemessung<br />
hat und für die Bauaufsicht im Rahmen eines Antrages auf Stundenaufstockung.<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Aug. Standesamt, Standesbeamtin<br />
PERT wg. 2,70 2,66 VZ 2,70 VZ<br />
2012<br />
Reduzier-<br />
ung der Geburtsbeurk.<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
keine<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes<br />
Soll<br />
Jan. Fachbereich Bauamt,<br />
0,5<br />
2013 Bauaufsicht<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
keine<br />
PERT wg.<br />
Antrag auf<br />
Stundenaufstockung<br />
Umsetzung<br />
0,68 VZ 0,65 VZ<br />
befristet<br />
vom<br />
01.03.2013<br />
bis<br />
31.12.2013<br />
zum Ausgleich<br />
der<br />
vorhandenen<br />
Mehrarbeitsstunden<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
3 -
- 3 -<br />
Durch eine Veränderung in den Arbeitsabläufen innerhalb der Bauaufsicht soll ab 2014<br />
dem festgestellten Personalmehrbedarf entgegengewirkt und die Stelle weiter mit<br />
0,50 VZ ausgestattet bleiben.<br />
Darüber hinaus wurde mit einer umfänglichen Organisationsuntersuchung inklusive<br />
Personalbedarfsanalyse für den Sachbereich Schulen, Sport und Kindertagesstätten<br />
zwar begonnen, die Ergebnisse werden jedoch erst 2014 vorliegen.<br />
Weiterhin fanden Überprüfungen im Rahmen von Stellenbesetzungsverfahren u. ä.<br />
statt, ob sich an den Rahmenbedingungen oder am Aufgabenumfang etwas geändert<br />
hatte und damit Handlungsbedarf bestand.<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Juli<br />
2012<br />
Baubetriebshof,<br />
GärtnerIn<br />
Überprüfung<br />
im Rahmen<br />
der Entfristung<br />
eines<br />
Arbeitsvertrages<br />
1,0<br />
VZ<br />
1,0 VZ 1,0 VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Gärtnerische Unterhaltungsmaßnahmen<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Juli Ordnungsamt, Sachbereichsleitung<br />
Überprüfung 1,0 1,0 VZ 1,0 VZ<br />
2012<br />
im Rahmen<br />
der Stellenausschreibung<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
keine<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Okt. Tiefbau<br />
Antrag d. 0,46 0,5 VZ 0,46 VZ<br />
2012 Sachbearbeiter/-in Beschäftigten<br />
auf Reduzierung<br />
der Arbeitszeit<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Unterhaltung von Sport- und Spielplätzen<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
4 -
- 4 -<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Okt.<br />
2012<br />
SchulhausmeisterIn<br />
1,0<br />
VZ<br />
1,0 VZ 1,0 VZ<br />
Überprüfung<br />
im Rahmen<br />
der<br />
Stellenausschreibung<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Pflege des Gebäudes<br />
• Pflege der Schuleinrichtung (ausgenommen Lehr- und Lernmittel)<br />
• Pflege der Außenanlage<br />
• Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen<br />
• Durchführung von Umzügen<br />
• Abfallentsorgung<br />
• Durchführung des Schließdienstes<br />
• Dienstgänge<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Okt HausmeisterIn Springer Überprüfung 1,0 1,0 VZ 1,0 VZ<br />
2012 für städt. Einrichtungen im Rahmen<br />
der<br />
Stellenausschreibung<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Pflege des Gebäudes<br />
• Pflege der Außenanlage<br />
• Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen<br />
• Durchführung von Umzügen<br />
• Abfallentsorgung<br />
• Durchführung des Schließdienstes<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Nov. Gebäudemanagement, Überprüfung 1,0 1,0 VZ 1,0 VZ<br />
2012 Sachbereichsleitung im Rahmen<br />
der Stellenausschreibung<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Aktives Gebäudemanagement<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
5 -
- 5 -<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Dez. Kultur und Archiv, Antrag d. 0,4 0,5 VZ 0,4 VZ<br />
2012 SachbearbeiterIn Beschäftigten<br />
auf Reduzierung<br />
der Arbeitszeit<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Mitwirkung bei der Archivpflege<br />
• Haushalts- und Rechnungswesen<br />
• Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen, Koordinierung der technischen<br />
Organisation<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Jan. Baubetriebshof, Überprüfung 0,5 0,5 VZ 0,5 VZ<br />
2013 Betriebswirtin<br />
im Rahmen<br />
der Stellenausschreibung<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Kostenrechung<br />
• Controlling<br />
• Berichtswesen<br />
• Erstellung von Wirtschaftlichkeitsberechnungen<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
Febr. Bußgeldstelle, VerkehrsüberwacherIn<br />
Überprüfung 0,94 2 x 0,5 VZ 2 x 0,5 VZ<br />
2013<br />
im Rahmen<br />
der Stellenausschreibung<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Überwachung des ruhenden Verkehrs<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
6 -
- 6 -<br />
Datum Untersuchungsbereich Methode Ist Festgestelltes Umsetzung<br />
Soll<br />
März Stadtbibliothek, Überprüfung 0,78 0,78 VZ 0,78 VZ<br />
2013 FachangestellteR im Rahmen<br />
der Stellenausschreibung<br />
VZ<br />
Freiwillige Aufgaben:<br />
• Verwaltung von Medien, Bestandspflege<br />
• Thekendienst, Medienkontrolle und –rücksortierung<br />
• Planen und Durchführen von Klassenführungen<br />
Personelle Mehrbedarfe/Reduzierungen<br />
Leitung KuB<br />
Zum Herbst 2015 soll das Kultur- und Bildungszentrum (KuB) im ehemaligen Amtsgerichtsgebäude<br />
und im Historischen Rathaus eingeweiht werden. Derzeit wird in der<br />
Verwaltung die Organisation im KuB geplant, wobei in diesem Zusammenhang auch die<br />
Verwaltungsgliederung geprüft wird. Der Arbeitskreis KuB, der sich aus den künftigen<br />
Nutzern im KuB sowie Vertretern aller Fraktionen zusammensetzt, hatte sich in der<br />
Vergangenheit bereits für die Einrichtung einer Stelle Leitung KuB (laufende Nummer 2)<br />
ausgesprochen.<br />
Es wird für sinnvoll erachtet, die Stelle Leitung KuB schnellstmöglich zu besetzen, damit<br />
die Organisation, der Umbau und die Einrichtung des KuB fachkundig begleitet werden<br />
kann. Die Besetzung der Stelle wird jedoch erst nach Abstimmung des Anforderungsprofils<br />
mit der Politik und dem Arbeitskreis KuB erfolgen. Die Eingruppierung der Stelle<br />
in die Entgeltgruppe 11 TVöD ist daher auch vorläufig.<br />
Über das KuB wird laufend im Hauptausschuss berichtet.<br />
Veranstaltungsmanagement<br />
Die Planung, Koordinierung und Durchführung von städtischen Veranstaltungen sowie<br />
die Unterstützung von Fremdveranstaltungen im städtischen Interesse obliegt derzeit<br />
einem einzelnen Mitarbeiter. Bis zur Auflösung des Stadtmarketings wurde das Veranstaltungsmanagement<br />
durch das Stadtmarketing unterstützt und vertreten. Für die neue<br />
Stelle „Öffentlichkeitsarbeit und Stadtkommunikation“ ist diese Aufgabe jedoch nicht<br />
mehr vorgesehen.<br />
In Abstimmung mit dem Finanzausschuss am 12.12.2012, TOP 12.1, und am<br />
15.05.2013, TOP 13.1, wurde die Unterstützung und Vertretung interimsweise bis zum<br />
31.07.2013 mit einer zusätzlichen Kraft gelöst. Für den Stellenplan 2014 ist jetzt der<br />
Einsatz einer Rückkehrerin aus der Elternzeit bzw. Sonderbeurlaubung geplant (laufende<br />
Nummer 29), deren Planstelle bislang organisatorisch nicht fest zugeordnet war.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
7 -
- 7 -<br />
Sportsachbearbeitung<br />
Der BSKA hat sich in seiner Sitzung am 07.05.2013, TOP 11, Drucksachen-Nr.<br />
1789/2008-2013, für die Fortführung der Sportsachbearbeitung ausgesprochen. Dazu<br />
sollte der Wiederbesetzungsvorbehalt auf der Stelle laufende Nummer 89 im Stellenplan<br />
2013 aufgehoben und die stellenplanrechtlichen Voraussetzungen für eine Ausweitung<br />
auf eine volle Stelle geschaffen werden.<br />
Zur unbefristeten Besetzung der Sportsachbearbeitung in Vollzeit ist jedoch eine zusätzliche<br />
Vollzeitstelle erforderlich (laufende Nummer 88).<br />
Zentrale Vergabestelle<br />
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Auftragsvergaben nach VOL, VOB oder VOF<br />
werden immer komplexer. Nicht zuletzt durch den Erlass des Tariftreue- und Vergabegesetzes<br />
(TTG) zum 01.08.2013 besteht in der Verwaltung ein dringendes Bedürfnis<br />
zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle. Die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle<br />
wurde zudem bereits seitens des Landesrechnungshofes (LRH) in der überörtlichen<br />
Prüfung 2006 empfohlen. Da die meisten Auftragsvergaben im Fachbereich IV –<br />
Bauamt erfolgen und die Bauverwaltung dort bereits die Submissionen durchführt, wird<br />
im Sachbereich Bauverwaltung eine zusätzliche 0,50 VZ-Stelle für die zentrale Vergabestelle<br />
vorgesehen (laufende Nummer 94).<br />
Ladenflächenmanagement<br />
Zur Etablierung und Fortführung des Ladenflächenmanagements in der Stadtverwaltung<br />
ist im Sachbereich Bauverwaltung eine personelle Unterstützung erforderlich (siehe<br />
Hauptausschuss am 21.08.2013, TOP 11, Drucksachen-Nr. 0043/2013-2018). Bis zur<br />
dauerhaften Personalbedarfsanalyse in ein bis zwei Jahren ist für die Unterstützung der<br />
Einsatz einer „Rückkehrerin“ aus der Elternzeit bzw. Sonderbeurlaub bzw. einer Mitarbeiterin<br />
aus dem Abschnitt 800 – Pool-Planstellen - geplant.<br />
VHS<br />
An der VHS wurde zum 01.01.2012 befristet für zwei Jahre eine 0,50 VZ-Stelle für ein<br />
wettbewerbsorientiertes Bildungsmarketing eingerichtet (siehe STVV 31.08.2011, TOP<br />
8, Drucksachen-Nr. 1217/2008-2013). Dieses Projekt wird zum 31.12.2013 beendet und<br />
die Stelle fällt weg.<br />
Baubetriebshof<br />
Die Personalausstattung des Baubetriebshofes ist seit Jahren im Grunde unverändert.<br />
Lediglich 2012 wurde eine Vollzeitstelle, die zuvor dem Sachbereich Planung und Umwelt<br />
zugeordnet und an die BQS abgeordnet worden war, wieder dem Baubetriebshof<br />
zugeordnet. Standards für die Aufgaben des Baubetriebshofes sind bislang noch nicht<br />
festgelegt worden, so dass es noch nicht möglich war, die Personalausstattung daran<br />
anzupassen. Der Baubetriebshof hat jedoch bereits den 1. Bauabschnitt des Steinfelder<br />
Redders mit ca. 67.300 m² zu pflegender Grünflächen hinzubekommen und im Jahr<br />
2014 werden der 2. und der 3. Bauabschnitt mit ca. 40.000 m² folgen. Hinzu kommt<br />
dann noch der Winterdienst für den gesamten Steinfelder Redder. Die zu pflegenden<br />
Grünflächen im Steinfelder Redder umfassen u. a. Wanderwege, Mähstreifen an Wanderwegen,<br />
Mähflächen, Pflanzflächen, neue Knickschutzstreifen, neue und vorhandene<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
8 -
- 8 -<br />
Knicks, Wasserfläche mit Böschung, Straßenbäume, Straßenbegleitgrün, Altbäume und<br />
einen Spielplatz.<br />
Zum Stellenplan 2006 hatte die Verwaltung zuletzt über die zu pflegenden Flächen und<br />
die eingesetzten Mitarbeiter berichtet (siehe FA 02.11.2005, TOP 11, ergänzende Sitzungsvorlage<br />
vom 19.10.2005).<br />
2005<br />
Anzahl MA Grün 14<br />
zu pflegende Fläche (ha) 62<br />
Anteil Fläche pro MA 4,43<br />
Unter Zugrundelegung dieses Flächenanteils (4,43 ha/MA) würde der Baubetriebshof<br />
für die Übernahme des Steinfelder Redders (insgesamt 10,7 ha) rechnerisch 2,42 Vollzeitstellen<br />
mehr benötigen.<br />
Im Stellenplan stehen jedoch lediglich zwei bislang unbesetzte Vollzeitstellen (lfd. Nr.<br />
199 und 213) zur Verfügung. Die lfd. Nr. 199 stand bislang unter dem Wiederbesetzungsvorbehalt<br />
durch die Stadtverordnetenversammlung und die lfd. Nr. 213 unter dem<br />
Wiederbesetzungsvorbehalt durch den Finanzausschuss (aufgrund eines generellen<br />
Wiederbesetzungsvorbehalts für alle Stellen des Baubetriebshofes). Diese beiden Wiederbesetzungsvorbehalte<br />
sind für die Besetzung aufzuheben.<br />
Da sich auf lange Sicht der Aufgabenumfang des Baubetriebshofes und damit auch<br />
entsprechend der Personalbedarf nicht verringern wird, sollte der generelle Wiederbesetzungsvorbehalt<br />
durch den Finanzausschuss aufgehoben werden.<br />
Organisatorische Zuordnung<br />
Bauaufsicht<br />
Die Planstellen laufende Nummer 109 und 110 waren bislang organisatorisch der Bauverwaltung<br />
zugeordnet, obwohl die Stelleninhaberinnen räumlich bei der Bauaufsicht<br />
angesiedelt sind. Das Aufgabenfeld umfasst sowohl die Bauverwaltung als auch die<br />
Bauaufsicht. Künftig sollen die beiden Planstellen der Bauaufsicht zugeordnet werden.<br />
Höher-/Herabstufungen<br />
Zum Stellenplan 2014 wurden keine Höher- oder Herabstufungen erforderlich.<br />
Personalhaushalt<br />
Allgemeines zur Bewirtschaftung des Stellenplanes<br />
Personalaufwandsrelevante Stellenanteile<br />
Die im Stellenplanentwurf ausgewiesenen Stellen sind regelmäßig nicht alle zu 100 %<br />
mit Personalaufwendungen hinterlegt. Die Haushaltsplanung erstreckt sich vielmehr auf<br />
die Personalaufwendungen der Planstellen, die entweder mit Beschäftigten besetzt sind<br />
oder im Haushaltsjahr besetzt werden sollen. Hierbei wird regelmäßig von einer Besetzung<br />
zum 01.01. ausgegangen.<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
9 -
- 9 -<br />
Für das Haushaltsjahr 2014 sind für folgende Planstellen keine bzw. nur reduzierte Personalaufwendungen<br />
berücksichtigt worden:<br />
lfd.<br />
Nr.<br />
freier<br />
Stellenanteil<br />
Erläuterungen<br />
9 0,50 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 11.06.2014 TZ 50 % vereinbart.<br />
Danach wird mit einer befristeten TZ 65 % gerechnet.<br />
10 0,50 Freistellung PR optional<br />
14 0,15 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 31.12.2014 TZ 35 Std. vereinbart.<br />
15 0,35 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 14.03.2015 TZ 65 % vereinbart.<br />
17 0,38 Vertraglich vereinbart ist lediglich TZ 62 %.<br />
20 0,50 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 30.06.2022 TZ 50 % vereinbart.<br />
23 0,23 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 31.12.2013 TZ 65 % vereinbart.<br />
Ab 01.01.2014 wird eine befristete Vereinbarung mit TZ 77 %<br />
angestrebt.<br />
29 0,23 Vertraglich vereinbart ist lediglich TZ 30 Std.<br />
35 0,50 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 31.07.2014 TZ 50 % vereinbart.<br />
Mit einer Verlängerung wird gerechnet.<br />
40 0,15 Mit dem Stelleninhaber ist befristet bis 31.07.2014 TZ 35 Std. vereinbart.<br />
Mit einer Verlängerung wird gerechnet.<br />
56 0,50 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 31.01.2017 TZ 50 % vereinbart.<br />
87 0,50 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 31.07.2014 TZ 50 % vereinbart.<br />
Mit einer Verlängerung wird gerechnet.<br />
89 0,53 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 30.06.2014 TZ 47 % vereinbart.<br />
Mit einer Verlängerung wird gerechnet.<br />
95 0,50 Die Stelleninhaberin befindet sich bis 07.07.2014 in Elternzeit. Anschließend<br />
wird mit einer befristeten TZ 50 % gerechnet.<br />
98 0,50 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 20.07.2014 TZ 50 % vereinbart.<br />
Mit einer Verlängerung wird gerechnet.<br />
133 0,50 Die Stelleninhaberin ist zz. mit TZ 50 % für den Personalrat freigestellt<br />
und wird entsprechend bei der lfd. Nr. 10 berücksichtigt.<br />
141 0,11 Vertraglich vereinbart ist lediglich TZ 41 %.<br />
150 0,25 Vertraglich vereinbart ist lediglich TZ 65 %. Eine Anhebung wird<br />
derzeit von der Schulleitung nicht für erforderlich gehalten.<br />
156 0,80 Eine Besetzung wird derzeit von der Schulleitung nicht für erforderlich<br />
gehalten.<br />
157 0,27 Vertraglich vereinbart ist lediglich TZ 50 %. Eine Anhebung wird<br />
derzeit von der Schulleitung nicht für erforderlich gehalten.<br />
214 0,23 Mit der Stelleninhaberin ist befristet bis 30.06.2015 TZ 77 % vereinbart.<br />
228 0,50 Die Stelleninhaberin befindet sich bis 17.10.2014 in Elternzeit. Anschließend<br />
wird mit einer befristeten TZ 50 % gerechnet.<br />
229 0,50 Die Stelleninhaberin befindet sich bis 27.11.2013 in Elternzeit. Anschließend<br />
wird mit einer befristeten TZ 50 % gerechnet.<br />
232 1,00 Eine Besetzung ist derzeit nicht vorgesehen.<br />
233 1,00 Die Stelleninhaberin ist befristet bis 30.09.2014 beurlaubt. Mit einer<br />
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10 -
- 10 -<br />
Verlängerung wird gerechnet.<br />
234 0,43 Eine Besetzung ist derzeit nicht vorgesehen.<br />
11,61 gesamt<br />
Bei der lfd. Nr. 12, Klimaschutzmanagement, wurden die Personalaufwendungen lediglich<br />
für neun Monate berücksichtigt, da die Stelle lediglich für zwei Jahre eingerichtet<br />
wurde und die zweijährige Förderung am 30.09.2014 ausläuft.<br />
Aufwendungen<br />
Entgelt der Tarifbeschäftigten<br />
Mit der Berücksichtigung von Personalaufwendungen für zusätzliche<br />
Stellen im Nachtragsstellenplan 2013 bzw. Stellenplan<br />
2014 (Leitung KuB, Veranstaltungsmanagement, Sportsachbearbeitung,<br />
zentrale Vergabestelle, Kostenrechnung, Baubetriebshof,<br />
Pool-Stelle) oder für Rückkehrerinnen aus der Elternzeit<br />
abzgl. der ersparten Personalaufwendungen für die wegfallende<br />
Stelle Bildungsmarketing ergibt sich ein Mehrbedarf in<br />
Höhe von ~ 319.700 €. 319.700 €<br />
Für 2014 stehen für die Tarifbeschäftigten wieder neue Tarifverhandlungen<br />
an. Der Haushaltserlass des Landes sieht für<br />
2014 eine Steigerung der Personalaufwendungen um 2 % vor.<br />
Bei einer angenommenen Tarifsteigerung um 2 % beträgt der<br />
Mehrbedarf ~ 155.300 €. 155.300 €<br />
Bei der Sozialversicherung erhöht sich der Beitragssatz für die<br />
Kranken- und Pflegeversicherung sowie die U 2-Umlage.<br />
Gleichzeitig sinkt der Beitragssatz für die Rentenversicherung.<br />
Der Gesamtbeitragssatz steigt damit von 19,935 % auf 20,11 %,<br />
so dass es zu einem Mehrbedarf in Höhe von ~ 11.900 €<br />
kommt. 11.900 €<br />
Damit belaufen sich insgesamt die Mehrbedarfe für die Tarifbeschäftigten<br />
auf ~ 486.900 €<br />
Zwischensumme<br />
486.900 €<br />
Beamtenbesoldungen<br />
Die Besoldungserhöhung fiel in 2013 höher als angenommen<br />
aus. Statt der angenommenen Erhöhung um 1 % stieg die Besoldung<br />
ab 01.07.2013 um 2,45 %. Außerdem wurde bis zur<br />
Besoldungsgruppe A 11 eine Einmalzahlung in Höhe von 360 €<br />
gezahlt. Zum 01.10.2014 steigt die Besoldung um weitere<br />
2,75 % und bis zur Besoldungsgruppe A 11 wird in 2014 eine<br />
Einmalzahlung in Höhe von 450 € gezahlt. Dieses alles führt zu<br />
einem Mehrbedarf in Höhe von ~ 15.800 €. 15.800 €<br />
Die Versorgungsumlage sinkt um ~ 2.100 €. - 2.100 €<br />
Die Versorgungsanteile erhöhen sich um ~ 5.900 €. 5.900 €<br />
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11 -
- 11 -<br />
Die Versorgungsrücklage steigt um ~ 4.200 €. 4.200 €<br />
Die Aufwendungen für die Beihilfe erhöhen sich um ~ 8.800 €. 8.800 €<br />
Damit belaufen sich die Mehrbedarfe für die Beamtenbesoldungen<br />
insgesamt auf ~ 32.600 €.<br />
Zwischensumme<br />
32.600 €<br />
Gesamtsumme<br />
519.500 €<br />
Leistungsentgelte<br />
Ob sich das Volumen der Leistungsentgelte für die Tarifbeschäftigten<br />
im Rahmen der Tarifrunde 2014 weiter erhöhen<br />
wird, bleibt abzuwarten. Derzeit liegt das Volumen der Leistungsentgelte<br />
bei 2,00 % der ständigen Monatsentgelte des<br />
Vorjahres. Der Mehrbedarf für 2014 beträgt ~ 6.300 € 6.300 €<br />
Erträge<br />
Die Erträge aus Kostenerstattungen für Personalaufwendungen haben sich gegenüber<br />
dem Vorjahr insgesamt um ~ 187.400 € erhöht.<br />
Die Erhöhung begründet sich insbesondere auf den Personalgestellungen an den ITV<br />
Stormarn und das Amt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong>-Land. Die Erträge sind dabei abhängig von den<br />
gezahlten Personalaufwendungen.<br />
Entfallen wird ab 2014 jedoch voraussichtlich die Förderung der Schulsozialarbeit durch<br />
den Bund. Das bisherige Förderprogramm des Bundes läuft nur noch bis 2013. Bislang<br />
gibt es noch keine Hinweise, dass die Förderung fortgesetzt wird. In 2013 waren hierfür<br />
Erträge in Höhe von ~ 20.700 € veranschlagt.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Die Personalaufwendungen (Gesamtergebnishaushalt Position 11) betragen in 2014<br />
11.547.600 €.<br />
Hierin enthalten sind neben den Aufwendungen für die Ausführung des vorgelegten<br />
Stellenplanentwurfes auch die Versorgungsrücklage, das Budget für die Auszahlung der<br />
leistungsorientierten Bezahlung an die Tarifbeschäftigten, die Zuführungen zu den Pensions-<br />
und Beihilferückstellungen, die Kosten für Honorarkräfte (auch Ganztagsschulen)<br />
sowie die Beiträge an die Künstlersozialkasse.<br />
Zum Vergleich:<br />
Haushalt 2013 11.020.700 €<br />
somit jetzt Mehrbedarf um 526.900 €<br />
(ca. + 4,78 %)<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
12 -
- 12 -<br />
Nachrichtlich:<br />
Die sonstigen Beschäftigungsentgelte (Honorare etc., Konto 5019000) teilen sich wie<br />
folgt auf:<br />
Produkt Bezeichnung Ansatz 2014<br />
11115 Gleichstellungsbeauftragte 1.500 €<br />
21100 Stadtschule 95.000 €<br />
21101 Grundschule West 18.000 €<br />
21300 Klaus-Groth-Schule 17.700 €<br />
21700 Theodor-Mommsen-Schule 22.600 €<br />
21810 Ida-Ehre-Schule 30.000 €<br />
21820 Theodor-Storm-Schule 30.000 €<br />
27100 Volkshochschule 320.000 €<br />
36200 Jugendarbei 14.500 €<br />
36300 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend-<br />
500 €<br />
und Familienhilfe<br />
36600 Einrichtungen der Jugendarbeit 8.500 €<br />
gesamt 558.300 €<br />
In den Personalaufwendungen sind auch die Zuführungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen<br />
enthalten. Die betragen in 2014<br />
263.100 €.<br />
Zum Vergleich in 2013 264.200 €<br />
Bei den Altersteilzeitrückstellungen erfolgt in 2014 eine Entnahme durch Herabsetzung<br />
der Altersteilzeitrückstellung in Höhe von<br />
die bei den Erträgen zu verbuchen ist.<br />
139.500 €,<br />
Die Personalauszahlungen (Gesamtfinanzhaushalt Position 10), die sich aus der Differenz<br />
zwischen den Personalaufwendungen (Gesamtergebnishaushalt Position 11) und<br />
dem Gesamtbetrag der Zuführungen für die Pensions- und Beihilferückstellungen<br />
ergibt, betragen<br />
11.284.500 €.<br />
Die vom Fachbereich I – Hauptamt verwalteten Personalaufwendungen, die neben den<br />
Aufwendungen für die Ausführung des vorgelegten Stellenplanentwurfes auch die Versorgungsrücklage<br />
und die Versorgungsanteile enthalten, betragen in 2014<br />
Zum Vergleich:<br />
10.641.600 €.<br />
Haushalt 2013 10.122.100 €<br />
somit jetzt Mehrbedarf um 519.500 €<br />
(ca. + 5,13 %)<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013 -<br />
13 -
- 13 -<br />
Den vom Fachbereich I – Hauptamt verwalteten Personalaufwendungen stehen (Personal-)Erträge<br />
aus Kostenerstattungen gegenüber in Höhe von insgesamt<br />
302.300 €.<br />
Zum Vergleich in 2013 114.900 €<br />
Die Höhe der Kostenerstattungen ist dabei größtenteils abhängig von der Höhe der jeweiligen<br />
Personalaufwendungen.<br />
3. Leitwerte<br />
Als interner Service wird Unterstützung der außenwirksamen Produkte zu Umsetzung<br />
der Leitwerte geleistet.<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss hebt seinen Beschluss vom 02.11.2005, TOP 11, auf, alle Stellen<br />
des Baubetriebshofes unter den Wiederbesetzungsvorbehalt des Finanzausschusses<br />
zu stellen.<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Wiederbesetzungsvorbehalt<br />
für die Planstelle mit der lfd. Nr. 199 aufzuheben und den Stellenplan<br />
2014 im Rahmen des Haushaltes 2014 zu beschließen.<br />
Im Auftrage<br />
Malte Schaarmann<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\13.doc 30.08.2013
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
TOP<br />
Datum<br />
06.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
II.10.5 880.01; 023.124; 969.60 Flächenmanagement/Haushalt/2014<br />
<strong>Beschlussvorlage</strong><br />
öffentlich<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0073/2013-2018<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Haushalt 2014: Fachbereich II - Finanzen<br />
Flächenmanagement / Beitragsangelegenheiten<br />
1. Sachverhalt<br />
Bei der Aufstellung des Haushaltes der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> für das Jahr 2014 ist die<br />
gesamtwirtschaftliche Situation zu betrachten.<br />
Der hier vorgelegte Entwurf (siehe Anlage) für den Haushalt 2014 umfasst für den<br />
Bereich Flächenmanagement / Beitragsangelegenheiten im Fachbereich II - Finanzen<br />
das Produkt 11160 - Liegenschaftsverwaltung sowie Teilbereiche der Produkte 54100 -<br />
Gemeindestraßen, 54600 - Parkeinrichtungen und 55100 - Öffentliches Grün. Die<br />
Haushaltsansätze wurden auf ihre Wirtschaftlichkeit, Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit<br />
hin überprüft und den notwendigen Erfordernissen angepasst.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Gegenüber den Vorjahresansätzen gibt es folgende größere Veränderungen:<br />
54100.6881001/23/25/27 (2331001/23/25/27) - Beiträge und ähnliche Entgelte<br />
Die Haushaltsveranschlagung der Beiträge erfolgt abgestimmt und parallel mit der Veranschlagung<br />
der Auszahlungen für die jeweiligen Straßenbaumaßnahmen.<br />
54100.6881012 (2331012) - Beiträge und ähnliche Entgelte<br />
Die Höhe der voraussichtlichen Erschließungsbeiträge für die Erschließungsmaßnahme<br />
im Bereich B-Plan 47 (Up den Pahl) ist an die aktuellen Kostenschätzungen angepasst<br />
worden.<br />
54100.6881028 (2331028) - Beiträge und ähnliche Entgelte<br />
Neu eingeplant ist die Straßenbaumaßnahme in der Robert-Koch-Straße.<br />
1 von 2
- 2 -<br />
11160.7821000 (0900003) - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden<br />
Im Jahr 2014 sind für den allgemeinen Grunderwerb Haushaltsmittel in Höhe von<br />
80.000,- € eingeplant.<br />
11160.4411000 - Mieten und Pachten<br />
Durch die soweit mögliche, konsequente, regelmäßige Anpassung der Erbbauzinsen<br />
für die städtischen Erbbaugrundstücke konnte eine Erhöhung der Einnahmen erzielt<br />
werden.<br />
11160.4541000 - Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden<br />
Für das Haushaltsjahr 2014 ist der Verkauf von städtischen Immobilien geplant. Unter<br />
anderem sind die möglichen zukünftigen Verkaufserlöse für den Grundstücksverkauf im<br />
Bereich B-Plan 47 geordnet. Zudem ist ein Flächenverkauf im Bereich des B-Plan 108<br />
geplant.<br />
3. Leitwerte<br />
Ein geordneter Haushalt steht im Zeichen von<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong> - die lebendige und mobile Stadt mit hoher Wirtschaftskraft.<br />
4. Vorschlag zum Beschluss<br />
Der Finanzausschuss empfiehlt die als Anlage zu TOP der Urschrift der Niederschrift<br />
beigefügten Ansätze der Produkt-Sachkonten des Produktes<br />
11160 - Liegenschaftsverwaltung,<br />
54100 - Gemeindestraßen,<br />
54600 - Parkeinrichtungen und<br />
55100 - Öffentliches Grün<br />
im Teilergebnishaushalt und im Teilfinanzhaushalt unter Berücksichtigung der Änderungen<br />
aus der Ausschusssitzung in den städtischen Gesamthaushalt 2014 einzuplanen.<br />
Im Auftrag<br />
Mandy Treetzen<br />
Fachbereichsleiterin<br />
O:\!Internet\Homepage_Pflege\Arbeitsbereich\PM_AB_SITZUNGEN_PDF_Archiv\Produktion\Sitzungen\14.doc 30.08.2013
Haushaltsplanung 2014<br />
Amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Rech‐ Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz<br />
Nr. Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung nungserg. 2013 2014 2015 2016 2017<br />
rechnung Finanzrechnung 2012<br />
Finanzhaushalt ‐ Investiv (Einzahlung)<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 0900003 Geleistete Anzahlungen , Anzahlungen im 6821000 Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />
Bau (Grundstücke)<br />
Grundstücken und Gebäuden<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 1552000 Fertige Erzeugnisse 6821001 Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />
Grundstücken und Gebäuden (Steinfelder<br />
Redder)<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2310002 Aufzulösende Zuschüsse (Steinfelder<br />
Redder, Grünausgleich)<br />
6815002 Investitionszuwendungen von verbundenen<br />
Unternehmen, Beteiligungen und<br />
Sondervermögen (Steinfelder Redder,<br />
Grünausgleich)<br />
310 70,00 0 0 0 0 0<br />
0 2.522.031,65 0 0 0 0 0<br />
349 147.000,00 0 0 0 0 0<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331000 Aufzulösende Beiträge 6881000 Beiträge und ähnliche Entgelte 0 2.898,14 0 0 0 0 0<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331001 Aufzulösende Beiträge (Birkenkamp) 6881001 Beiträge und ähnliche Entgelte (Birkenkamp) 349 0,00 0 0 44.000 11.000 0<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331003 Aufzulösende Beiträge (Johannes‐Stroh‐ 6881003 Beiträge und ähnliche Entgelte (Johannes‐ 349 *verlagert aus 2013* 0,00 0 60.000 0 0 0<br />
Straße)<br />
Ströh‐Straße)<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331012 Aufzulösende Beiträge (Up den Pahl) 6881012 Beiträge und ähnliche Entgelte (Up den Pahl) 349 0,00 0 213.000 71.000 0 0<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331023 Aufzulösende Beiträge (Beer‐Yaacov‐ 6881023 Beiträge und ähnliche Entgelte (Beer‐Yaacov‐ 0 0,00 0 0 108.000 27.000 0<br />
Weg)<br />
Weg)<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331024 Aufzulösende Beiträge (Alte Ratzeburger 6881024 Beiträge und ähnliche Entgelte (Alte<br />
0 0,00 14.400 0 0 0 0<br />
Landstraße)<br />
Ratzeburger Landstraße)<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331025 Aufzulösende Beiträge (Hagenstraße) 6881025 Beiträge und ähnliche Entgelte<br />
0 0,00 0 0 0 80.000 20.000<br />
(Hagenstraße)<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331026 Aufzulösende Beiträge (An der 6881026 Beiträge und ähnliche Entgelte (An der<br />
0 0,00 5.100 0 0 0 0<br />
Königswiese)<br />
Königswiese)<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331027 Aufzulösende Beiträge (Drosselweg) 6881027 Beiträge und ähnliche Entgelte (Drosselweg) 0 0,00 0 204.000 51.000 0 0<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 2331028 Aufzulösende Beiträge (Robert‐Koch‐Str.) 6881028 Beiträge und ähnliche Entgelte (Robert‐Koch‐<br />
Str.)<br />
Finanzhaushalt ‐ Investiv (Auszahlung)<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 0210000 Grünflächen 7821000 Auszahlungen für den Erwerb von<br />
Grundstücken und Gebäuden<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 0900003 Geleistete Anzahlungen , Anzahlungen im 7821000 Auszahlungen für den Erwerb von<br />
Bau (Grundstücke)<br />
Grundstücken und Gebäuden<br />
II10 54600 Parkeinrichtungen 0900006 Geleistete Anzahlungen , Anzahlungen im<br />
Bau (Grundstücke)<br />
7821006 Auszahlungen für den Erwerb von<br />
Grundstücken und Gebäuden<br />
0 0,00 0 0 344.000 86.000 0<br />
Summe: 2.671.999,79 19.500 477.000 618.000 204.000 20.000<br />
310 28.620,44 0 0 0 0 0<br />
310 204.362,88 430.000 80.000 80.000 80.000 80.000<br />
0 115.435,60 0 0 0 0 0<br />
Summe: 348.418,92 430.000 80.000 80.000 80.000 80.000<br />
Ertrag<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 4311000 Verwaltungsgebühren 110 70,00 100 100 100 100 100<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 4321000 Benutzungsgebühren und ähnliche<br />
110 3.332,92 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />
Entgelte<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 4411000 Mieten und Pachten 110 38.171,34 33.000 35.000 35.000 35.000 35.000<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 4488000 Erträge aus Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen übrige Bereiche<br />
110 0,00 100 100 100 100 100<br />
Seite 1 von 2
Haushaltsplanung 2014<br />
Amt Produkt Produkt Konto Konto Konto Konto DK Erläuterung vorl. Rech‐ Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz<br />
Nr. Bezeichnung Bezeichnung Finanz‐ Bezeichnung nungserg. 2013 2014 2015 2016 2017<br />
rechnung Finanzrechnung 2012<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 4541000 Erträge aus der Veräußerung von<br />
110 26.016,00 5.000 481.000 5.000 5.000 5.000<br />
Grundstücken und Gebäuden<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 4485000 Erträge aus Kostenerstattungen,<br />
149 198.567,58 0 0 0 0 0<br />
Kostenumlagen verb. Unternehmen,<br />
Beteiligungen, Sondervermögen<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 4618000 Zinserträge sonstiger inl. Bereich 149 0,00 100 100 100 100 100<br />
II10 55100 Öffentliches Grün 4411000 Mieten und Pachten 157 15.010,28 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000<br />
Summe: 281.168,12 54.800 532.800 56.800 56.800 56.800<br />
Aufwand<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 5221000 Unterhaltung des sonstigen<br />
110 0,00 200 200 200 200 200<br />
unbeweglichen Vermögens<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 5231000 Mieten und Pachten 110 23,98 100 100 100 100 100<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 5241040 Bewirtschaftung der Grundstücke, ...<br />
110 2.383,72 8.000 6.000 6.000 6.000 6.000<br />
Steuern, Abgaben<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 5271000 Besondere Verwaltungs‐ und<br />
110 6.878,97 13.500 13.500 13.500 13.500 13.500<br />
Betriebsaufwendungen<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 5429000 Inanspruchnahme von Rechten und<br />
110 0,00 100 100 100 100 100<br />
Diensten‐ sonstige Aufwendungen<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 5471000 Wertveränderung bei Sachanlagen 0 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000<br />
II10 11160 Liegenschaftsverwaltung 5811000 Aufwendungen aus internen<br />
500 711,22 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000<br />
Leistungsbeziehungen<br />
II10 54100 Gemeindestraßen 5455000 Erstattungen von Aufwendungen von<br />
149 98.454,50 0 0 0 0 0<br />
Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit verb.<br />
Unternehmen, Beteiligungen,<br />
Sondervermögen<br />
II10 55100 Öffentliches Grün 5241000 Bewirtschaftung der Grundstücke,<br />
157 0,00 200 200 200 200 200<br />
baulichen Anlagen u.s.w.<br />
Summe: 108.452,39 55.100 53.100 53.100 53.100 53.100<br />
Seite 2 von 2
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Datum<br />
20.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
II.10.5 969.60; 023.124 Beiträge<br />
allgemein/Vorlagen<br />
Berichtsvorlage<br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
0092/2013-2018<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Sachstandsbericht der Beitragsabrechnung 2013<br />
1. Sachverhalt<br />
In den Finanzausschusssitzungen wurde halbjährlich seit dem 02.02.2005 über die Entwicklung<br />
der Beitragsabrechnungen ab 2003 berichtet.<br />
In der Sitzung des Finanzausschusses am 08.10.2008 bestand Einvernehmen, einen<br />
Sachstandsbericht zukünftig jährlich im September vorzulegen. Der bislang letzte Bericht<br />
ist dem Finanzausschuss zur Sitzung am 12.09.2012 vorgelegt worden.<br />
Hiermit erfolgt die Vorlage des Berichtes für den September 2013.<br />
2. Finanzielle Auswirkungen<br />
Über den 1. Nachtragshaushaltsplan 2013 wurde ein Betrag von 60.000 € in das Jahr<br />
2014 verlagert.<br />
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2014 wurden Ansätze für Beitragseinnahmen neu<br />
geordnet.<br />
3. Leitwerte<br />
Entfällt.<br />
4. Weiteres Vorgehen/Empfehlung<br />
Der nächste Bericht wird im September 2014 vorgelegt.<br />
Im Auftrag<br />
Mandy Treetzen<br />
Fachbereichsleiterin<br />
1 von 1
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Beitragsangelegenheiten<br />
Anlage<br />
Bezeichnung vorl. 2013 2014 2015 2016 2017 Voraus- Anzahl Anzahl abge- end- Anzahl Anzahl abge- Anzahl Gerichts- Be-<br />
Produkt 54100 Ergebnis in € in € in € in € in € zahlung Be- Wider- arbeitet gültig Be- Wider- arbeitet Klagen entschei- mer-<br />
2012 erhoben scheide sprüche abge- scheide sprüche dung kungen<br />
Konto Konto in € rechnet erfolgt<br />
2331000 6881000 Beiträge und ähnliche Entgelte 2.898,14 0 0 0 0 0 1<br />
2331001 6881001 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 0 0 44.000 11.000 0 2<br />
(Birkenkamp)<br />
2331003 6881003 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 0 60.000 0 0 0 3<br />
(Johannes-Ströh-Straße)<br />
2331012 6881012 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 0 213.000 71.000 0 0 4<br />
(Up den Pahl)<br />
2331023 6881023 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 0 0 0 108.000 27.000 5<br />
(Beer-Yaacov-Weg)<br />
2331024 6881024 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 14.400 0 0 0 0 nein 6<br />
(Alte Ratzeburger Landstraße)<br />
2331025 6881025 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 0 0 0 80.000 20.000 7<br />
(Hagenstraße)<br />
2331026 6881026 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 5.100 0 0 0 0 nein 8<br />
(An der Königswiese)<br />
2331027 6881027 Beiträge und ähnliche Entgelte 0,00 0 204.000 51.000 0 0 9<br />
(Drosselweg)<br />
2331028 6881028 Beiträge und ähnliche Entgelte<br />
(Robert-Koch-Str.)<br />
0,00 0 0 344.000 86.000 0 10<br />
1<br />
Die Einnahme im Jahr 2012 war für die Straßenbaumaßnahme in der Straße Rögen, welche durch Beitragsbescheide vom 14.12.2004 beitragsrechtlich abgerechnet wurde. Aufgrund eines Insolvenzverfahrens konnte der<br />
Straßenbaubeitrag für ein Grundstück erst im Jahr 2012 vereinnahmt werden.<br />
2 Veranschlagung der Erschließungsbeiträge für den Bau der neuen Erschließungsstraße aufgrund des B-Plan 45 (Birkenkamp).<br />
3<br />
Die Eigentumsumschreibung ist erfolgt, die zur Beitragsabrechnung notwendige öffentliche Widmung noch nicht, da die Bahn die Flächen noch nicht entwidmet hat. Wann mit einer Beitragserhebung gerechnet werden<br />
kann, ist immer noch offen.<br />
Der Ansatz wurde über den 1. Nachtragshaushaltsplan 2013 in das Jahr 2014 verlagert.<br />
4 Veranschlagung der Erschließungsbeiträge für den Bau der neuen Erschließungsstraße aufgrund des (derzeit noch in der Aufstellung befindlichen) B-Plan 47 (Up den Pahl).<br />
Über die Haushaltspanung 2014 wurde die Höhe der voraussichtlichen Erschließungsbeiträge an die aktuellen Kostenschätzungen angepasst.<br />
5 Veranschlagung der Straßenbaubeiträge für die geplante Straßenausbaumaßnahme im Beer-Yaacov-Weg.<br />
Über die Haushaltsplanung 2014 sind die Ansätze für die Beitragseinnahmen entsprechend der Veranschlagung der Ansätze für die Straßenbaumaßnahme verschoben worden.<br />
6<br />
Am 14.11.2012 wurde der Finanzausschuss informiert, dass aufgrund des geringen Beitragsvolumens auf die Erhebung von Vorauszahlungen verzichtet wird. Die Maßnahme in der Alten Ratzeburger Landstraße wurde<br />
zwischenzeitlich umgesetzt. Die geprüften Schlussrechnungen liegen bislang noch nicht vor. Mit der Beitragsveranlagung ist im 4. Quartal 2013 zu rechnen.<br />
7 Veranschlagung der Straßenbaubeiträge für die geplante Straßenausbaumaßnahme in der Hagenstraße.<br />
Über die Haushaltsplanung 2014 sind die Ansätze für die Beitragseinnahmen entsprechend der Veranschlagung der Ansätze für die Straßenbaumaßnahme verschoben worden.<br />
8<br />
Am 15.08.2012 wurde der Finanzausschuss informiert, dass aufgrund des geringen Beitragsvolumens auf die Erhebung von Vorauszahlungen verzichtet wird. Die Maßnahme in der Straße An der Königswiese wurde<br />
zwischenzeitlich umgesetzt. Die geprüften Schlussrechnungen liegen bislang noch nicht vor. Mit der Beitragsveranlagung ist im 4. Quartal 2013 zu rechnen.<br />
9 Veranschlagung der Straßenbaubeiträge für die geplante Erneuerung der Straße Drosselweg.<br />
10 Veranschlagung der Straßenbaubeiträge für die geplante Erneuerung der Robert-Koch-Straße<br />
Stand: 08.08.2013 Lubbe
Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Der Bürgermeister<br />
Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Datum<br />
22.08.2013<br />
Beratungsfolge<br />
Finanzausschuss<br />
Aktenzeichen<br />
II.10.0 023.124<br />
Berichtsvorlage<br />
öffentlich<br />
TOP<br />
Drucksachen-Nr.<br />
Sitzungsdatum<br />
11.09.2013<br />
Beschlusskontrolle<br />
1. Sachverhalt<br />
Dem Finanzausschuss werden zu jeder Sitzung Übersichten über noch offene Arbeitsaufträge<br />
an die Verwaltung – die sog. Beschlusskontrollen – vorgelegt:<br />
2. Weiteres Vorgehen/Empfehlung<br />
Der Finanzausschuss nimmt die Beschlusskontrolle zur Kenntnis.<br />
Im Auftrag<br />
Mandy Treetzen<br />
Fachbereichsleiterin<br />
1 von 1
Beschlusskontrolle Finanzausschuss bis 10.06.2013<br />
(aus öffentlicher Beratung)<br />
Datum TOP Bezeichnung Beschluss/Auftrag Termin Erledigung<br />
Sitzung<br />
Gremium<br />
FA 16.11.11 9 Satzung über die Straßenreinigung<br />
in der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
FA 27.10.12 6 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr<br />
2013 mit Haushaltsplan<br />
und seinen Anlagen<br />
Es besteht im Finanzausschuss Einvernehmen, mit entsprechend<br />
zeitlichem Vorlauf vor der nächsten Kalkulation<br />
die Anzahl der Leerungen der ASB in der Fußgängerzone<br />
erneut zu beraten.<br />
Beschluss (Auftrag an die Stadtwerke):<br />
Der Finanzausschuss beauftragt die Stadtwerke zur Attraktivierung<br />
des Anrufsammeltaxis in den Ortsteilen<br />
entsprechende Werbeaktionen, wie z.B. Flyer für jeden<br />
Haushalt, Infobus, innerhalb des nächsten halben Jahres<br />
durchzuführen.<br />
FA 15.04.2013<br />
Auf Nachfrage von Frau Hoffmann erklärt Herr Fahl, dass<br />
die Stadtwerke im gesamten Stadtgebiet allgemeine,<br />
kleinere Werbeaktionen für das Anrufsammeltaxi vorgenommen<br />
haben. Die Werbeaktionen zur Attraktivierung<br />
des Anrufsammeltaxis speziell in den Ortsteilen stehen<br />
noch aus. Herr Fahl sagt zu, diese noch vor Beginn der<br />
Sommerferien 2013 durchzuführen.<br />
FA 15.05.13<br />
Anmerkung der Stadtwerke zum Protokoll:<br />
Voraussichtlich Anfang Juni wird an die Haushalte der<br />
<strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong>r Ortsteile, die nicht an die Stadtbuslinien<br />
8101 – 8105 angeschlossen sind, ein Flyer mit Informationen<br />
zum AST einschließlich Fahrplan verteilt.<br />
FA, bei nächster<br />
Kalkulation<br />
geplant bis<br />
Frühling 2013<br />
vor Beginn der<br />
Sommerferien<br />
2013<br />
FA 15.05.13<br />
20 00 03/07 16_1, Stand 30.08.2013; Seite 1
Beschlusskontrolle Finanzausschuss bis 10.06.2013<br />
(aus öffentlicher Beratung)<br />
FA 12.12.12 11 Beschlusskontrolle 11.1 Pachtverträge Sportstätten<br />
Auf Nachfrage von Frau Hoffmann berichtet Herr von<br />
Bary, dass die Neuregelung der Verpachtung der<br />
<strong>Oldesloe</strong>r Sportstätten zum einen durch den Weggang<br />
von zwei Mitarbeitern nicht möglich ist. Zum anderen<br />
wurde auf Bitte des VfL der alte Pachtvertrag Travestadion<br />
um ein Jahr verlängert. Zur Gleichbehandlung wurde<br />
auch der alte Pachtvertrag Kurparkstadion verlängert.<br />
Auf Nachfrage von Frau Behrend führt Herr von Bary<br />
aus, dass der Leiter des Sachbereiches IV/50 für die<br />
Pachtverträge und die Fahrradabstellanlage am Bahnhof<br />
zuständig war. Er hat die Verwaltung, wie bereits berichtet,<br />
kurzfristig verlassen. Eine Nachbesetzung und damit<br />
die Wahrnehmung der genannten Aufgaben wird voraussichtlich<br />
nicht vor April 2013 erfolgen können.<br />
Im Finanzausschuss besteht Einvernehmen, dass der<br />
Bürgermeister im Februar 2013 über den Stand der Angelegenheit<br />
berichtet.<br />
FA 15.04.2013<br />
Herr von Bary berichtet, dass die Stelle des Leiters des<br />
Sachbereiches IV.50 seit dem 01.03.2013 neu besetzt<br />
ist. Hinsichtlich der Neuregelung der Verpachtung der<br />
<strong>Oldesloe</strong>r Sportstätten gibt es jedoch bislang noch keine<br />
neuen Ergebnisse.<br />
Der Finanzausschuss bittet die Verwaltung, die Angelegenheit<br />
bis zur Sitzung im August 2013 soweit aufzubereiten,<br />
dass inhaltlich zu den neuen Pachtverträgen beraten<br />
werden kann.<br />
FA August<br />
2013<br />
20 00 03/07 16_1, Stand 30.08.2013; Seite 2
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