Stadtbild Agentur Lichtenberg Protokoll vom 13.11.07 7. Beratung ...

Stadtbild Agentur Lichtenberg .
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10. Tempo-30-Zone in der Lückstraße
Das Protokoll der Stadtteilkonferenz ist als Anlage beigefügt.
In einem Redaktionsteam Bürgerhaushalt wurden realisierbare Zielstellungen formuliert.
Frau Feustel gibt nach der Definition, was im Bürgerhaushalt steuerbare Produkte sind, die Vorschläge an, die durch
das Redaktionsteam nicht als bürgerhaushaltrelevant anerkannt wurden.
Das sind:
- Das gemeinsame Angebotszentrum (Bürgerhaus ) im Kiez.
Das ist der Vorschlag, der aus allen drei Arbeitsgruppen auf der Stadtteilkonferenz als wichtigster Vorschlag kam
und auch die meisten Stimmen in der gemeinsamen Abstimmung erhielt. Es ist ein komplexes Projekt, zu dem
die Bürger Ihre Wünsche und Vorstellungen einbringen müssen. Dieses Angebotszentrum wird Hauptpunkt auf
der Januar-Beratung des Forums Weitlingkiez sein.
- Straßenabschnitte fertig stellen
„Dranbleiben“, welche Maßnahmen und welche Partner bieten sich an, um hier Fortschritte zu erreichen
- Tempo-30-Zone in der Lückstraße
Es gibt den BVV-Beschluss 2/07 dazu. Das Bezirksamt sollte sich beim Senat dafür einsetzen. Der aktuelle
Stand muss recherchiert werden.
Herr Ketzner erläutert aus seiner Sicht, was zur Umsetzung des gemeinsamen Angebotszentrums zu tun ist und welchen
Part die Sanierungsbeauftragten übernehmen könnten. Für die Baumpatenschaften werden Ziele und Möglichkeiten
formuliert und für die Tempo-30-Zone in der Lückstraße die Problemfelder genannt. Der Diskussionsbeitrag ist als
Anlage beigefügt.
In der anschließenden Diskussion werden Fragen beantwortet zu Zwischennutzungsprojekten (Bsp. Neukölln wird von
einem Anwesenden erläutert, Bemühungen des Bezirks in den letzten Jahren werden dargestellt) und Leerstand von
Schulen (im Weitlingkiez sind weder Schulen noch Kitas betroffen).
TOP 7 Abstimmung der Anträge zum Kiezfonds
Es liegen zwei Anträge vor:
- Kita „Pusteblume“: ergänzende Ausstattung für das Familienzentrum mit 998,68 €
- Stadtbild Agentur : Lieferung von natürlichem Dünger für die Vorbereitung des 5. Sonnenblumenlabyrinths mit
999 € (anteilig für den Gesamtaufwand von 2000 €).
Eine Tischvorlage mit der Bewertung der Anträge durch die Steuerungsrunde wird verteilt.
Herr Kranke stellt zwei weitere Anträge:
- mit Datum vom 9.11.07 beantragt die Taut-Schule für die feierliche Eröffnung der Taut-Aula 417,79 €. Dafür sollen
Lichterketten, Baumschmuck und Grünpflanzen gekauft werden
- mündlich wird ein Antrag formuliert: zur weiteren Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Weitlingkiez werden
2007 noch 500 € benötigt.
Herr Radke stellt fest, dass eine verspätete Beantragung von Mitteln des Kiezfonds die absolute Ausnahme ist und
bleibt. Der Kiezfonds 2007 ist nicht voll ausgeschöpft, so dass diese Summe und noch ein weiterer „Rest“ zur Verfügung
stehen.
Das Forum Weitlingkiez stimmt im Block ab über die beiden vorliegenden Anträge von Kita „Pusteblume“ und Stadtbild
Agentur und den Antrag der Tautschule. Alle Anwesenden stimmen mit ja, es gibt keine Gegenstimmen.
Herr Radke erläutert, dass die 500 € für Ordnung und Sicherheit aus einer Aufstockung des Kiezfonds 2007 in dieser
Höhe bezahlt werden. Die Abstimmung des Forums über diesen Antrag wird bestätigt mit einer Stimmenthaltung und
einer Gegenstimme.