Budget in pdf-Format - Primarschulgemeinde Romanshorn

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Bericht der Primarschulbehörde zum Voranschlag 2010 Geschätzte Schulbürgerinnen und Schulbürger Der Voranschlag für das Jahr 2010 rechnet bei einem Steuerfuss von 56% in der laufenden Rechnung mit einem Aufwand von Fr. 11‘188‘184.00 und einem Ertrag von Fr. 10‘247‘746.00 Voraussichtliches Defizit Fr. 940‘438.00 Aufwand nach funktionaler Gliederung Gesundheit 30’000 0% Abschreibungen/Zinsen 1’372’584 12% Kultur/Freizeit 22’300 0% Verwaltung 145¨500 1% Bildung 9’617’800 87% Aufwand nach Artengliederung Abschreibungen 991’254 9% Passivzinsen 380’330 3% Sachaufwand 1’364’800 12% Entschädigung an Gemeinwesen 285’300 3% Personalaufwand 8’166’500 73% 6
Traktandum 1: Budget 2010 Primarschule spart und wartet mit Steuererhöhung zu Die Primarschule legt bei Einnahmen von Fr. 10,25 Mio. und Ausgaben von Fr. 11,19 Mio. ein Budget mit einem Defizit von Fr. 940'438 vor. Diese Zahlen basieren auf der Annahme, dass die Flat Rate Tax eingeführt wird. Eine Erhöhung des Steuersatzes ist nicht beantragt. Einsparungen beschlossen Zur Erinnerung: Vor einem Jahr legte die Primarschule ein Budget mit einem Defizit von Fr. 1 Mio. vor. Dieses basierte auf sehr zurückhaltenden Einschätzungen betreffend den Steuereingang. In der Zwischenzeit zeichnet sich ab, dass die Steuereingänge im Jahr 2009 das Budget um ca. Fr. 500'000.– übertreffen werden. Das aktuelle Budget basiert daher auf optimistischen Einschätzungen. Ob sich die Steuereingänge angesichts der Wirtschaftskrise auch tatsächlich so entwickeln, kann heute aber niemand voraussagen. Die Primarschulbehörde hat in mehreren Sitzungen jeden Budgetposten auf Einsparmöglichkeiten untersucht und Sparprioritäten festgelegt. Trotz teilweise schmerzhaften Einsparungen und der optimistischen Steuererwartungen liegt das budgetierte Defizit immer noch bei Fr. 940'438.–. Von den beschlossenen Einsparungen von Fr. 400’000.– sind etwa Fr. 250’000.– bereits im Budget 2010 wirksam. Bewährte Steuerfusspolitik fortsetzen Die Primarschule nutzt weiterhin ihre gesunde Eigenkapitalbasis, um die Wirtschaftskrise zu überbrücken. Nach 8 Jahren mit überraschend positiven Abschlüssen (2000–2007), erträgt es nach Meinung der Behörde auch einige negative Rechnungsabschlüsse. 2008 schloss die Primarschule mit einem Defizit von Fr. 350'000.–. Die Defizite 2009 und 2010 werden voraussichtlich höher liegen. Mit der Sanierung des Neubaus der Pestalozziturnhalle hat die Primarschule ein umfangreiches Sanierungsprogramm abgeschlossen. Für die nächsten Jahre sind keine grösseren Investitionen notwendig, was sich mittelfristig entlastend auswirkt. Auswirkungen der Flat Rate Tax Der Kanton sagt der Primarschule bei Einführung der Flat Rate Tax ein zusätzliches Defizit von über Fr. 700'000.– voraus. Die Zahl ist jedoch zu relativieren: Der Primarschule werden Fr. 350'000.–, evtl. ab 2011 sogar beinahe Fr. 500'000.– über den Finanzausgleich später wieder ausgeglichen. Die Höhe des Betrages ist noch abhängig von der Einführung des neuen Finanzausgleichs, welcher zurzeit noch vom Grossen Rat beraten wird. Zudem führt die mögliche Einführung der Flat Rate Tax dazu, dass übernächstes Jahr die kalte Progression nicht auszugleichen ist. Mit Einführung der Flat Rate Tax werden Bezüger hoher Einkommen deutlich entlastet. Bei früheren Steuerentlastungen wurde ein wesentlicher Teil der Entlastungen ausgeglichen durch eine Zunahme der versteuerten Einkommen und Vermögen. Obwohl der Systemwechsel zur Flat Rate Tax in Art, Umfang und vom wirtschaftlichen Umfeld her nicht mit früheren Steuerentlastungen vergleichbar ist, könnte dieser positive Effekt auch diesmal eintreten. Aufgrund all dieser Fakten gehen wir davon aus, dass wir den Steuerfuss der Primarschule wegen der Einführung der Flat Rate Tax maximal um 2% anheben müssen. Je nach Ausgestaltung des Finanzausgleichs ab 2011 können wir eventuell aber auch auf eine Steuerfusserhöhung verzichten. 7
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