GR-Protokoll (87 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

2011/1 

Verhandlungsschrift 

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates 

der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis 

vom 24. März 2011. 

Tagungsort: Vereinsraum der Gemeinde 

Anwesende: 

1. Bürgermeister Lachmair Johann als Vorsitzender (ÖVP) 

2. Vizebürgermeisterin Resch Isolde (ÖVP) 

3. Gemeindevorstand Schachner Mario (ÖVP) 

4. Gemeindevorstand Ganglbauer-Buchner Raimund (SPÖ) 

5. Gemeinderat Ing. Nestler Thomas (ÖVP) 

6. Gemeinderat Preuer Franz (ÖVP) 

7. Gemeinderat Ing. Hiesmayr Thomas (ÖVP) 

8. Gemeinderat Hiesmayr Wolfgang (ÖVP) 

9. Gemeinderat Reisenauer Ludwig (ÖVP) 

10. Gemeinderat Wallner Karin (SPÖ) 

11. Gemeinderat Altenhofer Wolfgang (SPÖ) 

12. Gemeinderat Ganglbauer-Buchner Gisela (SPÖ) 

13. Gemeinderat Baumann Markus (SPÖ) 

14. Gemeinderat Hartl Sigenot (FPÖ) 

Ersatzmitglieder: 

Neuzil Johann (ÖVP) 

Stampfhofer Gerhard (ÖVP) 

Marhevka Renate (ÖVP) 

Ing. Walter Hintringer (ÖVP) 

Rumpelsberger Gerhard (SPÖ) 

Leiter des Gemeindeamtes: 

Schriftführer: 

AL Schwödiauer Josef 

AL Schwödiauer Josef 

Es fehlen: 

Entschuldigt: 

Gemeindevorstand 

Gemeinderat 



Mag. Kiesl Franz (SPÖ) 

Leutgeb Maria (ÖVP) 

Pfarrhofer Patricia (ÖVP) 

Ömer Christoph (ÖVP) 

-1-

Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass 

a) die Sitzung von ihm einberufen wurde; 

b) die Verständigung hiezu an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich unter Bekanntgabe 

der Tagesordnung erfolgt ist; 

die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage 

öffentlich kundgemacht wurde; 

c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 

Tagesordnung 

1) Befragung des Gemeinderates 

2) Bericht des Bürgermeisters 

3) Nachbesetzung in Gemeinderat und Ausschüssen 

Prüfungsausschuss (Mitglied) 

Prüfungsausschuss (Ersatzmitglied) 


Personalbeirat (Ersatzmitglied) 

Sanitätsausschuss (Ersatzmitglied) 

Familienausschuss (Mitglied) 

Familienausschuss (Ersatzmitglied) 

Kulturausschuss (Ersatzmitglied) 

Familienreferent/Familienreferentin 

4) Umbuchungen (Rücklagenentnahmen) 

5) Prüfbericht der BH über das RJ 2009 

6) Rechnungsabschluss 2010 

7) Kindergarten – Abgangsdeckung 2010 

8) Hort – Abgangsdeckung 2010 

9) Resolution gegen finanzielle Mehrbelastungen im Bereich der Kinderbetreuung 

10) Nahversorgerförderung 

11) Kanalbau BA 06 

a. Festlegung des Bauumfangs 

b. Auftragsvergabe für Planung, Bauleitung und Bauaufsicht 

12) Abwasserentsorgungskonzept – Anpassung 

13) Landesdarlehen – Verlängerung der Rückzahlungsfreistellung 

14) Allfälliges 

Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse 

TOP 1) 

Befragung des Gemeinderates 

Es ist ein Zuhörer anwesend (Herr GREM. Bartha Heinz). Es werden keine Anfragen 

gestellt. 

-2-

TOP 2) 

Bericht des Bürgermeisters 

Bürgermeister Lachmair berichtet: 

„Gemeindratsersatzmitglied Gintenstorfer Johann ist am 24.1.2011 verstorben. Er hat 

noch aktiv bei den Sitzungen mitgearbeitet, als er aus unserer Mitte gerissen wurde. 

Ich ersuche für eine Gedenkminute sich von den Sitzen zu erheben.“ 

Von den Hinterbliebenen liegt ein Dankschreiben, gerichtet an den Gemeinderat vor, 

wo für die Anteilnahme gedankt wird. 

Was das Verfahren hinsichtlich Handymast auf dem ehem. FF-Depot anlangt, wurde 

uns vom Verwaltungsgerichtshof die aufschiebende Wirkung zuerkannt (Beilage). 

Mit dem Landwirt Riedl hat es ein Gespräch gegeben, demnach ist er nicht bereit, im 

Bereich seines Hühnerstalls einen Grund für den Altstoffsammelplatz zu verkaufen 

oder zu verpachten. 

Die beabsichtigte gemeinsame Baulandwidmung (mit den Wolfgründen) stößt bei Riedl 

auf wenig Gegenliebe, weil er relativ viel Grund für die Straße abtreten muss. Dafür ist 

die Entrichtung eines privatrechtlichen Aufschließungsbeitrages für die Schaffung der 

Infrastruktur in Höhe € 15,20 pro m² Nettoverkaufsfläche kein Thema. 

Ein neues Beschilderungskonzept soll Ortsunkundige bei der Auffindung von in Hofkirchen 

angesiedelten Betrieben unterstützen. Auch hier hat Riedl zugesagt, dass an 

seiner Hauswand die entsprechenden Schilder angebracht werden dürfen. 

Mit der Erschließung der Quellen „Mayr im Haag“ wurde schon begonnen. Es wurde 

der Zufahrtsweg geschottert und drei von vier Quellen wurden bereits gefasst. In der 

Folge sollen dann die Planungsarbeiten beginnen und auch mit der Nachbargemeinde 

Wolfern über die Veräußerung von Wasser verhandelt werden. Auch bietet es sich an, 

das überschüssige Wasser an den Wasserverband Großraum Ansfelden zu veräußern. 

Ein Vorgespräch hat es da schon gegeben. 

Von 22. – 24. Oktober besuchen wir unsere Partnergemeinde in Calinesti Oas. Es wird 

da das neue Kinderheim offiziell übergeben und eingeweiht. 

Aufgrund einer Umfrage des Kindergartens wird es auch heuer keinen Sommerkindergarten 

in Hofkirchen geben. Das wurde aber ohnehin auch schon im Ausschuss 

ausführlich behandelt. 

Beim Bürgermeistergespräch am 28. Jänner hat Landesrat Hiegelsberger zugesagt, 

dass die Sanierung des Gemeindezentrums ab 2013 finanziell unterstützt wird. Auch 

wurde darauf hingewiesen, dass ab 2013 die 1. Klasse aufgrund der steigenden Kinderanzahl 

geteilt werden muss. Der Ortsschitag kam heuer leider nicht zustande. 

TOP 3) 

Nachbesetzungen in Gemeinderat und Ausschüssen 

Prüfungsausschuss (Mitglied) 



Personalbeirat (Ersatzmitglied) 

Sanitätsausschuss (Ersatzmitglied) 

Familienausschuss (Mitglied) 

-3-

Familienausschuss (Ersatzmitglied) 

Kulturausschuss (Ersatzmitglied) 

Familienreferent/Familienreferentin 

Bgm. Lachmair ersucht GV. Schachner um seinen Bericht. Dieser berichtet wie folgt: 

Frau Karin Zehetner hat ihr Gemeinderatsmandat zurückgelegt. Dieses Mandat 

kommt Herrn Gerhard Stampfhofer zu, welcher nun eine Woche Zeit zum Überlegen 

hat, es abzulehnen. 

Prüfungsausschuss (Mitglied): Aufgrund des Ablebens von GREM. Gintenstorfer 

wurde von der ÖVP-Fraktion ein Wahlvorschlag zur Nachbesetzung angefordert. Dieser 

lautet auf Ludwig Reisenauer, der zuletzt aber schon als Ersatzmitglied im Prüfungsausschuss 

tätig war. 

Der Wahlvorschlag für das Ersatzmitglied im Prüfungsausschuss lautet auf Christoph 

Ömer. 

Wer mit den beiden Wahlvorschlägen einverstanden ist, gebe ein Zeichen mit der 

Hand (Fraktionswahl ÖVP) 

Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme 

Somit ist 

Ludwig Reisenauer Mitglied des Prüfungsausschusses und 

Christoph Ömer Ersatzmitglied 

Als Ersatzmitglied im Prüfungsausschuss scheint bei der ÖVP Gemeindevorstand 

Mario Schachner auf. Es darf aber nicht ein Gemeindevorstand zugleich im Prüfungsausschuss 

vertreten sein und ist daher auch diese Stelle nach zu besetzen. Der Wahlvorschlag 

der ÖVP lautet auf Ing. Thomas Nestler. 

Wer mit dem Wahlvorschlag einverstanden ist, gebe ein Zeichen mit der Hand (Fraktionswahl 

ÖVP) 


Somit ist neues Ersatzmitglied im Prüfungsausschuss Ing. Thomas Nestler. 

Gintenstorfer war auch Ersatzmitglied im Personalbeirat. Der Wahlvorschlag für die 

Nachbesetzung lautet auf Mario Schachner. 


ÖVP). 


Gintenstorfer war auch Ersatzmitglied im Sanitätsausschuss. Der Wahlvorschlag der 

ÖVP lautet auf Gerhard Stampfhofer. Wer also einverstanden ist mit diesem Wahlvorschlag, 

gebe ein Zeichen mit der Hand (Fraktionswahl ÖVP). Anzumerken ist hier 

noch, dass der Sanitätsausschuss aufzulösen sein wird, wenn wir einen eigenen Gemeindearzt 

haben werden. 


Neues Ersatzmitglied im Sanitätsausschuss ist somit Gerhard Stampfhofer 

Frau Zehetner war Mitglied im Ausschuss für Familien- und Generationenangelegenheiten 

und muss diese Stelle nach besetzt werden. Der Wahlvorschlag der ÖVP 

-4-

lautet auf Patricia Pfarrhofer. Wer also mit dem Wahlvorschlag einverstanden ist, gebe 

ein Zeichen mit der Hand (Fraktionswahl ÖVP). 


Neues Mitglied im Ausschuss für Familien- und Generationenangelegenheiten ist somit 

Patricia Pfarrhofer 

Weiters war Patricia Pfarrhofer wiederum zuvor Ersatzmitglied im Ausschuss für 

Familien- und Generationenangelegenheiten und muss nun diese Stelle nach besetzt 

werden. Der Wahlvorschlag der ÖVP-Fraktion lautet auf Lachmair Sabine. Wer 

also mit dem Wahlvorschlag einverstanden ist, gebe ein Zeichen mit der Hand (Fraktionswahl 

ÖVP). 


Lachmair Sabine ist somit neues Ersatzmitglied im Ausschuss für Familien- und Generationenangelegenheiten. 

Weiters war Karin Zehetner Ersatzmitglied im Kulturausschuss und ist diese frei 

gewordene Stelle nun nach zu besetzen. Der Wahlvorschlag der ÖVP-Fraktion lautet 

auf Gerhard Stampfhofer. 


ÖVP). 


Gerhard Stampfhofer ist somit neues Ersatzmitglied im Kulturausschuss 

Zehetner Karin war auch Familienreferentin und so muss auch diese Stelle nach besetzt 

werden. Der von der ÖVP eingereichte Wahlvorschlag lautet auf Isolde Resch. 

Wer also mit dem Wahlvorschlag einverstanden ist, gebe ein Zeichen mit der Hand 

(ÖVP-Fraktionswahl). 


Vzbgm. Isolde Resch ist somit zur neuen Familienreferentin bestellt. 

GV. Schachner weiter: „Ich gratuliere den Neu gewählten und ersuche um rege Mitarbeit. 

Bei Karin Zehetner bedanke ich mich für ihr Engagement und ihre geleistete Arbeit.“ 

TOP 4) 

Umbuchungen (Rücklagenentnahmen) 

Bgm. Lachmair berichtet: 

Im Gemeindevorstand haben wir die anstehenden Rücklagenumbuchungen schon besprochen 

und auch in den Fraktionen wird darüber diskutiert worden sein. Folgende 

sind für die Erstellung des Rechnungsabschlusses 2010 notwendig: 

Abfallabfuhr-Rücklage 

Die gesamte Rücklage wird für die Kostendeckung Müll verwendet. 

-5-

€ 9.058,33 Rücklagen-Entnahme für 2010 (HHSt. 2 813000 298000) 

(Rückl. 3 9127 00 0000) 

Senkgruben-Rücklage (Stand vor Entnahme € 4.075,05) 

1/15 Entnahme für 2010 von allen Hausbesitzern, die den Systemerhaltungsbeitrag 

bezahlt haben und noch nicht an das Kanalnetz angeschlossen sind, das sind: 

Denk Hermann – Pechhacker (154,07); Brauer Friedrich (164,80); Lindner, Ponyclub 

(164,80); Birklbauer-Kremshuber (164,80) 

€ 648,47 Rücklagen-Entnahme für 2010 (HHSt. 2 826000 298000) 

(Rückl. 3 9125 00 0000, 9 000000 368600) 

Vorfinanzierung (Jägerfeld und Stolzgraben) Infrastruktur-Rücklage (Stand vor 

Entnahme € 135.419,61) 

Nach Bezahlung der Anschlussgebühren der einzelnen Hausbesitzer wird laut Vereinbarungen 

mit Riedl (Stolzgraben) und Neubauer (Jägerfeld GmbH) die Vorfinanzierung 

pro Bauparzelle 

für Fäkalkanal 2.868,60 

für Reinwasserkanal 2.500,-- 

für Wasser 

1.721,43 zurückgezahlt. 

2010 haben im Jägerfeld 2 Hausbesitzer angeschlossen und somit sind folgende Beträge 

an Neubauer zu überweisen und der Rücklage zu entnehmen: 

€ 5.737,20 Rücklagen-Entnahme für Kanal (HHST. 2 8510 298000) 

€ 5.000,00- Rücklagen-Entnahme für RW-Kanal (HHST. 2 8510 298000) 

€ 3.442,86 Rücklagen-Entnahme für Wasser (HHST. 2 8500 298000) 

€ 14.180,06 werden 2010 für Jägerfeld der Vorfinanzierungs-RL. entnommen 

(Rücklage 3 9120 00 0002, 9 000000 368901) 

Im Stolzgraben (Riedl) wurden die Wohnbauten (eigene Vereinbarung) und ein Wohnhaus 

angeschlossen und daher sind folgende Beträge lt. Vereinbarung an Riedl zu 

überweisen und der Rücklage zu entnehmen. 

€ 20.519,33 Rücklagen-Entnahme f. Kanal (HHSt. 2 8510 298000) 

€ 17.500,00 Rücklagen-Entnahme f. RW-Kanal (HHSt. 2 8510 298000) 

€ 12.319,59 Rücklagen-Entnahme f. Wasser (HHSt. 2 8510 298000) 

€ 50.338 92 werden für 2010 f.Riedl der Vorfinanzierungs-RL entnommen 

(Rücklage 3 9120 00 000, 9 000000 368902) 

Straßenbau-Rücklage 

Die gesamte Straßenbau-Rücklage in Höhe von € 181.098,11 wird aufgelassen und 

für folgende ao. Vorhaben verwendet: 

Straßenbauprogramm 2003-2008 

Das Vorhaben kann mit der Rücklagenentnahme ausfinanziert werden. 

€ 207,91 Rücklagenentnahme (HHSt. 6 612002 298000) 

(Rückl. 3 9122 00 0000, 9 000000 368810) 

-6-

Straßenbauprogramm 2009–2012 

Mit der Rücklagenentnahme können die Ausgaben abgedeckt werden und können 

Ausgaben f. d. Jahr 2011 (vor)finanziert werden. 

€ 155.395,07 Rücklagenentnahme (HHSt. 6 612004 298000) 

(Rückl. 3 9122 00 0000, 9 000000 368810) 

Von den € 155.395,07 stammen € 112.611,80 aus den Baulandsicherungsverträgen 

und werden bei Bedarf wieder aus dem Vorhaben zurückgezahlt, weil diese Mittel für 

andere Vorhaben vorgesehen sind. Die Rücklagenzuführung ist also nur vorübergehend 

und soll den Zinsendienst verringern (Der Betrag setzt sich zusammen aus Riedl 

€ 47.655,--, Neubauer € 40.000,--, Miron € 4.700,--, Bergmayr € 15.178,52 und noch 

einmal Neubauer mit einem Betrag von € 5.078,28 – siehe Beilage). 

Gehsteigverlängerung SU – Preining 

Mit der Rücklagenentnahme kann dieses Vorhaben ausfinanziert werden. 


(Rückl. 3 9122 00 0000, 9 000000 368810) 

Haltestellen-Buchten 

Die Rücklagenentnahme dient für die Abdeckung der Kosten, der Restbetrag wird mit 

Landesmittel gefördert. 


(Rückl. 3 9122 00 0000, 9 000000 368810) 

Flurbereinigungen 

Mit der Rücklagenentnahme können die Kosten abgedeckt werden. 


(Rückl. 3 9122 00 0000, 9 000000 368810) 

Straßenbeleuchtung 

Mit der Rücklagenentnahme werden die Kosten abgedeckt. 


(Rückl. 39122 00 0000, 9 000000 368810) 

Kanal-Erneuerungsrücklage 

Die Anschlussgebühren für Kanal und Reinwasserkanal wurden dieser Rücklage zugeführt 

worden. Die gesamte Kanal-Erneuerungsrücklage € 224.742,21 wird für folgende 

ao. Vorhaben entnommen. 

Kanal BA 03 

Mit der Rücklagenentnahme kann dieses Vorhaben ausfinanziert werden. 

-7-


(Rückl. 3 9123 00 0000, 9 000000 368700) 

Der Betrag in Höhe € 3.286,09 stammt aus dem Baulandsicherungsvertrag mit Neubauer 

(€ 1.567,89) und aus Sparbuchzinsen (€ 1.718,20) und muss bei Bedarf wieder 

zurückgezahlt werden. Das bedeutet, dass diese Beträge nur der Vorfinanzierung dienen 

und für anderweitige Vorhaben vorgesehen sind und nur den Zinsendienst reduzieren 

sollen. Für die endgültige Bedeckung des Vorhabens sind diese Mittel nicht vorgesehen. 

Kanal Berghuber 

Die im Jahr 2010 angefallenen Kosten können mit der Rücklagenentnahme gedeckt 

werden. 



Kanal BA 04 

Durch die Rücklagenentnahme kann der Fehlbetrag reduziert werden. 



Der gesamte Betrag stammt aus den Baulandsicherungsverträgen mit Riedl (€ 

96.755,--) und Neubauer (€ 76.770,41) und muss bei Bedarf wieder zurückgezahlt 

werden, weil diese Beträge für anderweitige Vorhaben vorgesehen sind. Das bedeutet, 

dass diese Beträge nur der Vorfinanzierung dienen und den Zinsendienst reduzieren 

sollen. Für die endgültige Bedeckung des Vorhabens sind diese Mittel nicht vorgesehen. 

Tilgungsrücklage Kanal 

Die Tilgungsrücklage € 67.000,00 wurde 2006 aus dem Betriebsüberschuss gebildet. 

Diese Rücklage wird nun aufgelöst und dem ao. Vorhaben BA 04 zugeführt. 

Kanalbau BA 04 



Wasser-Rücklage 

Interessentenbeiträge wurden der Wasser-Rücklage zugeführt. 

Für folgende ao. Vorhaben wird die Wasser-Rücklage € 305.714,88 aufgelöst. 

Wasserturm-Sanierung 

Die Sanierungskosten können durch die Rücklagenentnahme ausfinanziert werden. 


(Rückl. 3 9124 00 0000, 9 000000 368800) 

-8-

Wasserfassung Leeber/Gundendorfer 

Durch die Rücklagenentnahme können die in den Vorjahren entstandenen Kosten abgedeckt 

werden und die Kosten vom Jahr 2011 vorfinanziert werden. 


(Rückl. 3 9124 00 0000, 9 000000 368800) 

Keine Wortmeldungen! 

Bürgermeister Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge die Umbuchungen 

wie vorhin berichtet (siehe oben) beschließen. 

Abstimmung durch Erheben der Hand: 

einstimmige Annahme 

TOP 5) Prüfbericht der BH über das Rechnungsjahr 2009 

Bürgermeister Lachmair weist darauf hin, dass der Prüfbericht an alle Mitglieder des 

Prüfungsausschusses und an die Fraktionen ergangen ist und ersucht den Obmann 

des Prüfungsausschusses, Herrn GR. Sigenot Hartl um seinen Bericht. Dieser berichtet: 

Der Rechnungsabschluss 2009 wurde an Ort und Stelle anhand der Vorjahresabschlüsse, 

Jahreskonten, Journale und sonstigen Aufzeichnungen geprüft. Die Erstellung 

des Rechnungsabschlusses erfolgte gemäß den Grundsätzen der Ordnungsmäßigkeit, 

Klarheit und Genauigkeit. Sämtliche Vorjahresergebnisse der ordentlichen, 

außerordentlichen und durchlaufenden Gebarung wurden gleichlautend übernommen 

und die laufenden Soll- und Ist-Erfolge richtig berechnet. 

Fäkalienabfuhr (Senkgrubenentleerungen) 

Bemängelt wurde, dass die Senkgrubenbesitzer, die eine Vereinbarung mit der Gemeinde 

abgeschlossen haben, nur die jeweils geltende Kanalbenützungsgebühr bezahlen 

und für die Kosten des Transportes nicht aufkommen müssen. 

Die Begründung des Gemeinderates, dass keine Gebühren für den Fäkaltransport eingehoben 

werden, war: dass die Senkgrubenbesitzer, die mit der Gemeinde einen solchen 

Vertrag abgeschlossen haben, nicht schlechter gestellt sein sollen als die Kanalbenützer 

im Ort; darum übernimmt die Gemeinde den Transport der Senkgrubeninhalte. 

Feuerwehrwesen 

Der höhere Aufwand beim Feuerwehrwesen im Jahr 2009 hat sich aufgrund des Ankaufs 

des neuen Tanklöschfahrzeuges und notwendiger Zusatzgeräte ergeben. 

Ao. Vorhaben 

Vorhaben dürfen im lfd. Haushaltsjahr gem. § 80 Abs. 2 OÖ.GemO nur insoweit begonnen 

und fortgeführt werden, als die dafür vorgesehenen Einnahmen vorhanden 

oder rechtlich und tatsächlich gesichert sind. 

Pro-Kopf-Verschuldung 

Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde mit rund 2.252,00 Euro ist als mittlerweile 

hoch einzustufen. 

-9-

Diese hohe Verschuldung hat sich aufgrund der notwendigen Darlehensaufnahmen für 

die Finanzierung des Kanalbaues und der unaufschiebbaren Kindergartenerweiterung 

bzw. Kindergartensanierung ergeben. 

Personalbereitstellungsunternehmen – Kommunalsteuer 

Für die Eintreibung der offenen Kommunalsteuer der Firmen Yazilitas u. Trendworks 

sind bereits die notwendig und gesetzlich vorgesehenen Schritte gesetzt worden. 

Nachdem ich schon am Wort bin, möchte ich auch gleich über die anderen Tagesordnungspunkte 

berichten, welche wir in der Sitzung am 31.1.2011 behandelt haben: 

Zu TOP 2) Rückstände bei Vorschreibungen und Gebühren 

Die Zahlungsmoral der Hofkirchner Bürger ist bis auf wenige Ausnahmen recht gut. 

Nach Mahnungen und auch Vorladungen zum Gemeindeamt, kommen doch einige 

säumige Bürger ihren Zahlungsverpflichtungen nach. Wichtig ist, dass die offenen Abgaben 

zumindest in kleinen Beträgen abbezahlt werden. 

Zu TOP 2) Belegprüfung 

Die Überprüfung der Belege vom 01. September bis 31. Dezember 2010 ergab keine 

Beanstandungen. 

Bürgermeister Lachmair weist noch darauf hin, dass Hofkirchen lt. Statistik Austria an 

17er Stelle im Bezirk liegt, Hargelsberg an 18er Stelle und Niederneukirchen an 20er 

Stelle. Das hängt damit zusammen, dass in den letzten Jahren besonders in den Kanalbau 

viel investiert wurde. Die Verschuldung Hofkirchens betrug im Jahr 2009 € 

2.293,-- pro Kopf. Lt. Statistik Austria liegen wir an 1.015er Stelle von den 2.358 Gemeinden 

in Österreich. 


TOP 6) Rechnungsabschluss 2010 


Ordentlicher Haushalt 

Die Jahresrechnung 2010 endet mit einem Soll-Fehlbetrag in Höhe € 204.431,17, der 

Voranschlag war noch ausgeglichen dargestellt. 

VA 2010 RA 2010 

Einnahmen 2.279.700,00 2.774.876,80 

Ausgaben 2.279.700,00 2.979.307,97 

Fehlbetr/Übersch. 00,00 204.431,17 Soll-Fehlbetrag 

Wie konnte der relativ hohe Fehlbetrag entstehen, ging man bei der Voranschlagserstellung 

doch noch von einem ausgeglichenen Budget aus? 

Im Vorjahr hat die Gemeinde aufgrund der Finanzkraft eine Strukturhilfe in Höhe € 

275.028,54 erhalten. Im Voranschlagserlass wurde darauf hingewiesen, dass jene 

Gemeinde die im Vorjahr eine Strukturhilfe bekommen haben, auch im kommenden 

Jahr (2010) wieder mit einer in gleicher Höhe rechnen können. Aufgrund der sprung- 

-10-

haften Veränderung unserer Finanzkraft haben wir sie aber dann doch nicht bekommen. 

Im Übrigen wurde sehr sparsam gewirtschaftet, konnten unter Berücksichtigung der 

veranschlagten Strukturhilfe noch immerhin € 70.597,37 eingespart werden. Verglichen 

mit den vergangenen Jahren ist hinzuweisen, dass im Jahr 2008 ein Abang von € 

211.089,85 und im Jahr 2001 gleich € 212.456,88. Fehlbeträge in ähnlicher Höhe 

mussten in der Vergangenheit hingenommen werden. 

Außerordentlicher Haushalt 

VA. 2010 RA 2010 

Einnahmen 1.089.500,00 1.413.240,20 

Ausgaben 1.013.400,00 811.158,83 

Gesamt 76.100,00 317.165,19 

Der Überschuss hat sich gegenüber dem Voranschlag um € 241.065,19 erhöht. Der 

hohe Überschuss ist entstanden, weil die Rücklagen aufgelöst und den einzelnen 

ao. Vorhaben zugeführt wurden. Dadurch ist vorübergehend bei dem einen oder anderen 

Vorhaben ein Überschuss entstanden. 

Es gilt hier das Einzeldeckungsprinzip und muss jedes Vorhaben für sich finanziert 

werden. Detailbeschreibungen können aus den Beilagen zum aoH. entnommen werden. 

Erfreulich ist aber, so Bürgermeister Lachmair weiter, dass einige außerordentliche 

Projekte nun ausgeglichen werden konnten. 

Bgm. Lachmair erteilt dem Obmann des Prüfungsausschusses, Herrn GR. Sigenot 

Hartl das Wort. Dieser stellt fest, dass der Rechnungsabschluss Gegenstand der Tagesordnung 

der Prüfungsausschusssitzung am 21. März war und der Entwurf des 

Rechnungsabschlusses eingehend geprüft wurde. Die Abschlusswerte stimmen mit 

den Bankbelegen überein. Weiters konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt 

werden, sondern wird im Gegenteil eine ordnungsgemäße Haushaltsführung bescheinigt. 

Die Mitglieder des Prüfungsausschusses stellen daher den Antrag, der Gemeinderat 

möge den vorliegenden Rechnungsabschluss 2010 beschließen. 



TOP 7) Kindergarten – Abgangsdeckung 2010 

Bürgermeister Lachmair liest das Ansuchen um Abgangsdeckung des Kindergartens 

vor (Beilage). 

Der Abgang beträgt demnach für die drei Kindergartengruppen, eine alterserweiterte 

und die Krabbelstube zusammen € 157.664,21. € 80.000,00 wurden bereits an Vorschussleistungen 

von der Gemeinde bezahlt, sodass nun noch € 77.664,21 zu entrichten 

sind. Ich stelle den Antrag, der Gemeinde möge den Abgang des Kindergartens in 

Höhe € 157.664,21 beschließen. 

Weiters meint der Bürgermeister, er werde über eine der nächsten Gemeindezeitungen 

informieren, wie viel bei den jeweiligen Kindereinrichtungen die Gemeinde mitzahlt. 

Da muss ein Gastschulbeitrag für die Musikschule gezahlt werden, für den Kindergarten, 

für den Hort, für die Krabbelstube, die Hauptschule und für das Sonderpädagogische 

Zentrum. 

-11-

GR. Baumann bittet den Bericht sensibel zu verfassen, weil dadurch auch Unstimmigkeiten 

auftreten könnten. z. B. könnten kinderlose Familien nicht einsehen, wenn die 

öffentliche Hand für die Kinderbetreuung derart hohe Summen ausgibt. 

GR. Altenhofer ist für Transparenz der Ausgaben und sieht die Veröffentlichung der 

Kinderbetreuungskosten positiv. Das regt die Diskussion an und außerdem ist es ja 

auch das Geld des Bürgers das da ausgegeben wird. Der Bürger hat ein Recht zu erfahren, 

was mit seinem Geld geschieht. 

GR Hartl meint dazu, dass der Punkt des Kerns, warum wir den Haushalt nicht mehr 

ausgleichen können darin liegt, dass der Kindergartenabgang angestiegen ist und das 

Fördersystem des Landes umgestellt wurde. Dadurch wird es zunehmend unmöglich, 

den Haushalt auszugleichen. 

Abstimmung über den von Bürgermeister Lachmair gestellten Antrag durch Erheben 

der Hand: einstimmige Annahme 

TOP 8) Hort – Abgangsdeckung 2010 


Vom Hort in der Volksschule wurde die Jahresrechnung 2010 vorgelegt. Daraus ergibt 

sich ein von der Gemeinde abzudeckender Fehlbetrag in Höhe € 13.160,60. 

Der Hort ist mit 23 Kindern ausgelastet. 

Abgänge der Vorjahre: 

Lt. RA. Fehlbetrag (nur Caritas) 

2006 2.682,85 

2007 9.422,00 

2008 6.431,00 

2009 11.404,60 

2010 13.568,00 

Anmerkung: Nachdem der Fehlbetrag jeweils 

erst im neuen Jahr verbucht werden kann, 

verschiebt sich die Darstellung im Rechnungsabschluss 

jeweils um ein Jahr. 

Pro Kind ergibt das einen Fehlbetrag von ca. € 640,--, rechnet man die Reinigungsund 

Betriebskosten auch dazu. Obwohl dies ein relativ geringer Fehlbetrag pro Kind 

ist, ist eine jährliche Steigerung feststellbar (die Kinderanzahl ist ab 2007 mit 23 Kindern 

gleich geblieben). 

Die steigenden Mehrkosten werden von der Caritas begründet, mit 

• Die Helferstunden wurden ab 2007 erhöht, weil die Kinderanzahl gestiegen ist. 

Seitdem gibt es nur noch die jährlichen KV-Erhöhungen bzw. die Vorrückungen 

• Sachaufwand Defakto unverändert über 5 Jahre! 

• Entwicklung Elternbeiträge unterschiedlich, seit 2008 sinkend (3Tages-Besuch 

lt. Gesetz möglich) 

• geringe Differenz bei der Mittagsverpflegung 

• Subvention steigt mit den Personalkosten 

Der Abgang in der alterserweiterten Gruppe im Kindergarten, wo auch 9 Hortkinder 

betreut wurden liegt pro Kind weitaus höher. Das ist aber mit der Subvention des Landes 

begründet, die nur der Hort (in der VS.) bekommt. Das ist immerhin auch ein Betrag 

von € 24.770,40. 

-12-

Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den Fehlbetrag 

des Hortes, welcher im Gebäude der Volksschule untergebracht ist, in Höhe von 

€ 13.160,60 ausgleichen. 



TOP 9) 

Resolution gegen finanzielle Mehrbelastungen im Bereich der Kinderbetreuung 


Wir alle bekennen uns zu einer adäquaten Kinderbetreuung. Das dadurch auch Kosten 

anfallen ist uns allen bewusst. Was den Gemeinden da aber vom Oö. Landtag auferlegt 

wird, ist einfach nicht mehr tragbar. Da wurde vor der Landtagswahl der für die 

Eltern kostenlose Kindergarten und ab dem 30en Monat auch die kostenlose Krabbelstube 

eingeführt, zahlen sollen das Ganze aber dann die Gemeinden. Durch ein geschicktes 

Umstellen des Personalkostenersatzes zahlen die Gemeinden dann noch 

einmal drauf. Viele Gemeinden haben bereits eine derartige Resolution verabschiedet 

und den Gremien des Landes Oberösterreich zukommen lassen. Nun haben auch wir 

ein derartiges Schreiben verfasst und stelle es zur Diskussion. 

GV. Ganglbauer-Buchner: „Ich finde es ganz gut, wenn eine derartige Resolution beschlossen 

wird, weil uns vor der Wahl versprochen wurde, dass das Land die Mehrkosten 

trägt.“ 

Antrag: Bürgermeister Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge die Resolution 

gegen die Abwälzung der Kosten des „Gratiskindergartens“ lt. Beilage beschließen. 



TOP 10) Nahversorgerförderung 

Bgm. Lachmair berichtet 

Unser Nahversorger Heinisch hat in den Jahren 2008 und 2009 jeweils € 2.000,-- von 

der Gemeinde bekommen. 

Nun soll für die Jahre 2010 und 2011 auch wiederum jeweils beschlossen werden, 

dass er € 2.000,-- bekommt. 

An Kommunalsteuerförderung bekam er zusätzlich in den Jahren 

2008 447,37 (25%) 

2009 400,82 (25%) 

Bevor er nach Hofkirchen gekommen ist, wurde ihm versprochen, dass er 5 Jahre hindurch 

jeweils € 2.000,-- von der Gemeinde bekommt. Mit Landesrat Dr. Stockinger 

wurde seinerzeit vereinbart, dass ein solcher Betrag für die Nahversorgerförderung 

über den oH. aufgebracht werden kann. 

-13-

Antrag von Bürgermeister Lachmair: Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge 

beschließen, der Firma Heinisch für die Jahre 2010 und 2011 jeweils € 2.000,-- an 

Nahversorgerförderung zu zahlen. 

Keine Wortmeldungen. 

Bgm. Lachmair stellt den Antrag: 

Der Gemeinderat möge dem Nahversorger Heinisch für die Jahre 2010 und 2011 jeweils 

eine Subvention in Höhe jeweils € 2.000,-- gewähren. 



TOP 11) Kanalbau BA 06 

a) Festlegung des Bauumfanges 

Der Bürgermeister berichtet: 

Bis auf restliche Sanierungsarbeiten kann mit diesem Bauabschnitt der in der gelben 

Linie festgelegte Bauumfang fast abgeschlossen werden. 

Es betrifft dies folgende Arbeiten: 

- Erweiterung Steinberg (Dr. FRANZ, Ing. Langmüller, Mayr zu Mauharth, 

Hartl, Metzbauer) 

- Kanalsanierungen 

Weiters mit ausgeschrieben soll aber auch die Kanalaufschließung der Wolfgründe 

(und Teil von Riedlgrund) mit gesamt ca. 6.100m² Baufläche werden. Nachdem diese 

Fläche aber außerhalb der gelben Linie ist, werden wir da einen geringeren Förderprozentsatz 

bekommen. 

Die geschätzten Kosten betragen: 

Erweiterung Steinberg € 140.000,-- 

Sanierungen € 100.000,-- 

Wolfgründe € 70.000,-- 

Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den Bauumfang 

des BA 06 - sowie die Erschließung der Wolfgründe wie vorhin erwähnt beschließen 

und mit der Ausschreibung der Bauarbeiten beginnen. 

Abstimmung über den Bgm. Lachmair gestellten Antrag durch Erheben der 

Hand: einstimmige Annahme (Ausnahme GR. Hartl: er erklärt sich für befangen) 

b) Auftragserteilung für Planung, Bauleitung und Bauaufsicht 


Von unserem „Haus und Hof“ – Projektanten Dipl. Ing. Plakolb vom Büro Weichselbaumer 

haben wir ein Angebot für die vorhin erwähnten Leistungen angefordert. Dieses 

liegt nun vor und beinhaltet neben den Planungs-, Bauleitungs- und örtliche Bauaufsichtsagenden 

auch die Einreichplanung, die Baustellenkoordination, die technische 

und kaufmännische Oberleitung sowie die Abwicklung der Förderansuchen und 

der Kollaudierung. 

-14-

Die Kosten belaufen sich auf € 38.642,74 exkl. Ust., wobei nach tatsächlichen Herstellkosten 

abgerechnet wird. Nebenkosten werden nicht verrechnet und sind im Honorar 

enthalten. Der Honorarberechnung liegt die Honorarleitlinie der österr. Ingenieurkammer 

zugrunde, wobei noch 20% Nachlass gewährt wurden. 

Antrag: Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge den Auftrag für die vorhin geschilderten 

Leistungen für den Kanalbauabschnitt 06 sowie der Kanalisation der Wolfgründe 

an das Zivilingenieurbüro für Kulturtechnik und Wasserwirtschaft, 

Dipl. Ing. Christoph Weichselbaumer lt. Anbot vom 14.3.2011 und einer Anbotsumme 

in Höhe € 38.642,74 erteilen. 

GREM Rumpelsberger: „Bemerkenswert ist es schon, dass ein Kanalplaner für einen 

Auftrag € 38.600,-- bekommt, es aber nicht der Mühe wert findet, das Vorhaben in der 

Ausschusssitzung vorzustellen. Er hat sich weder für die Sitzung entschuldigt oder 

sonst irgendwie sein Fernbleiben begründet.“ 

Dazu der Bürgermeister: „Das war wirklich eine unschöne Sache von Dipl. Ing. Plakolb! 

Er war auch telefonisch nicht erreichbar. Im Nachhinein habe ich dann erfahren, 

dass er auf die Ausschusssitzung krankheitsbedingt vergessen hat und hat sich daher 

erst am nächsten Tag entschuldigt.“ 

Abstimmung über den Antrag von Bgm. Lachmair durch Erheben der Hand: einstimmige 

Annahme 

TOP 12) Abwasserentsorgungskonzept – Anpassung 


Im Gemeinderat haben wir im Jahr 2000 das Abwasserentsorgungskonzept beschlossen. 

Lt. Gesetz muss es alle 5 Jahre überarbeitet und bei Bedarf angepasst werden. 

Herr Dipl. Ing. Plakolb hat die Überarbeitung vorgenommen. Anpassungen gibt es nur 

wenige: 

• Im Bereich Söllradl wurde von privater Seite eine Kleinkläranlage errichtet 

• In den Ortsteilen Kiebach, Lichtenberg, Lehnern und Im Rath wurden einzelne 

Objekte, welche ursprünglich für die Senkgrubenentsorgung zugeordnet waren, 

ebenfalls an den öffentlichen Kanal angeschlossen 

• Das Gebiet Steinberg/Mauharth kommt schließlich zum Entsorgungsbereich dazu. 

Da wurde eine eigene Gelbe Linie festgelegt 

• Ansonsten sind bis auf die Gebiete „Zauner“ und „Schwalsberger“ bereits alle 

umgesetzt 

Antrag: Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge das überarbeitete Abwasserentsorgungskonzept 

in vorliegender Form beschließen. 

Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme mit Ausnahme 

von GR. Hartl, dieser enthält sich der Stimme wegen Befangenheit 

-15-

TOP 13) Landesdarlehen – Verlängerung der Rückzahlungsfreistellung 


Für den Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen wurden vom 

Land Oberösterreich Darlehen gewährt. Die Verträge sind großteils über den Zeitraum 

von 10 Jahren tilgungsfrei abgeschlossen worden. 

Nunmehr wurde mit Schreiben vom 18.2.2011, Zl. IKD(Gem)-300030/312-2011-Sec 

mitgeteilt, dass die Frist für den Beginn der Darlehensrückzahlung auf 31.12.2013 verlängert 

wird. Konkret wird bei uns nur das Landesdarlehen des BA 01 betroffen sein. 

Bei den anderen ist der Zeitraum der zehnjährigen Tilgungsbefreiung noch nicht abgelaufen. 

Formell muss der Gemeinderat die Hemmung der Rückzahlung zur Kenntnis nehmen 

und ist ein Beschluss notwendig. 

Ich stelle daher den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Abänderung der 

Rückzahlung der mit Schreiben vom 18.2.2011 IKD(Gem)-30003/312-2011-Sec betroffenen 

Landesdarlehen zur Kenntnis zu nehmen. 


Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme 

TOP 14) Allfälliges 

Bgm. Lachmair erteilt GR. Ing. Hiesmayr Thomas das Wort. Dieser berichtet von der 

am 25.1. stattgefundenen Kulturausschusssitzung: 

In dieser Sitzung hat sich der Ausschuss Gedanken über die das Jahr über statt findenden 

Aktivitäten gemacht. Viele Vorschläge sind gekommen und wir haben uns viel 

vorgenommen. Vom Sommertheater in Haag, musikalischen Veranstaltungen, über 

einen Trommelworkshop, eine Kräuterwanderung mit Christa Ömer bis hin zu einer 

Musicalfahrt nach Wien und einer Adventlesung in Zusammenarbeit mit dem Kultur 

verein(t) usw. 

Weiters lädt Hiesmayr zum Diavortrag mit Sepp Friedhuber ein, der am 15.4., 19.00 

Uhr im Gemeindezentrum stattfindet. Dabei zeigt Friedhuber die besten Dias aus der 

Antarktis und Patagonien (Beilage). 

GR. Ing. Nestler berichtet von den drei seit der letzten GR-Sitzung abgehaltenen 

Sitzungen des Ausschusses für Familien- und Generationenangelegenheiten: 

Im Wesentlichen ging es bei allen drei Sitzungen um die Themen 

- Sommerkindergarten 

- Jugendbetreuung 

- Krabbelstube, Hort und Kindergarten 

Was den Sommerkindergarten anlangt, wurde eine Erhebung durchgeführt. Es gab nur 

sehr wenige Interessenten, weil die Anforderungen und die Kriterien unter denen ein 

Betreuungsplatz gewährt werden kann sehr hoch sind. Andererseits gibt es dazu kei- 

-16-

nen Personalkostenersatz vom Land und müsste Fremdpersonal eigens angestellt 

werden. In diesem Jahr brauchen wir jedenfalls keinen Sommerkindergarten. 

Die mobile Jugendbetreuung werden wir in Hofkirchen nur noch dieses Jahr haben 

und so sind wir dabei, für die Zukunft eine nachhaltige Betreuung zu organisieren. Insbesondere 

mit der Nachbargemeinde Niederneukirchen sind wir im Gespräch. Ev. 

können wir gemeinsam einen Betreuer/eine Betreuerin anstellen und so die Betreuungsqualität 

steigern. Derzeit haben wir fünf ehrenamtliche Jugendbetreuer, welche 

auch den Auf- und Zusperrdienst erledigen. Die Öffnungszeiten sind momentan donnerstags 

bis samstags jeweils von 17.00 bis 22.00 Uhr und sonntags von 15.00 bis 

19.00 Uhr. Den Ehrenamtlichen gebührt aufrichtiger Dank für ihren Einsatz! 

Im Kindergarten wird künftig ein Bastelbeitrag eingehoben. Die Ausgaben sind zu belegen. 

Was die Pflege des öffentlichen Spielplatzes beim Sportlatz der SU anlangt, konnte 

zwischenzeitig eine Person gefunden werden, die sich vor allem um die Rasenpflege 

kümmert. 

Im Gebäude des Kindergartens können aus Platzmangel keine Hortkinder mehr betreut 

werden. Nachdem 38 Anmeldungen vorliegen und daher auch der Hort in der 

Volksschule die Kinder nicht mehr fassen kann, wurde um Ausweichräume für eine 

zweite Gruppe gesucht. Bei der Sportunion wurden wir fündig, weil da zwei große 

Gruppenräume, Sanitäranlagen usw. vorhanden sind. Die Hortinspektorin und der bautechnische 

Sachverständige haben die Räume bereits besichtigt und gemeint, dass bis 

auf ein paar Adaptierungsaufwendungen die Räume genutzt werden können. Auch mit 

dem Obmann der Sportunion, Herrn Rechberger und dem eingemieteten Baumeister 

Sturm wurde bereits gesprochen. So wie es derzeit aussieht, wird ab diesem Herbst 

der Hort (beide Gruppen) in den Räumlichkeiten der Sportunion sein. Die ersten Kinder 

werden von der Volksschule vom Hortpersonal abgeholt, die anderen müssen selbständig 

hinausgehen. Der Fußweg ist auch lt. Hortinspektorin zumutbar. Die in der 

Volksschule frei werdenden Räume wird die Schule ab dem Schuljahr 2013 selbst 

brauchen, weil ab diesem Zeitpunkt die erste Klasse geteilt werden muss. 

Frau Vzbgm. Resch berichtet von der am 15. Februar abgehaltenen Bau- und 

Raumausschusssitzung: „Über den Kanalbau BA 06 brauche ich hier nicht mehr sprechen, 

weil da zuvor schon die Beschlüsse gefasst wurden, dass Dipl. Ing. Plakolb für 

Beratungszwecke nicht gekommen ist, war schade. Bgm. Lachmair, der bei den Vorgesprächen 

dabei war, konnte einspringen und über die Details berichten. 

Die Quelle „Mayr im Haag“ wird derzeit erschlossen. Der Zufahrtsweg wurde schon 

geschottert und mit den Arbeiten der Quellfassung wurde schon begonnen. Im heurigen 

Jahr wird dann das Projekt ausgearbeitet, die notwendigen Bewilligungen eingeholt 

und mit der Marktgemeinde Wolfern hinsichtlich der Wasserversorgung von Losensteinleiten 

verhandelt. 

Für die Baulandwidmung der Wolf-Riedl-Gründe in Bokreith wurden auch schon erste 

Bebauungsplanentwürfe erarbeitet und mit den Grundbesitzern gesprochen. 

Was die Sanierung des Gemeindezentrums anlangt, haben wir von Landesrat Hiegelsberger 

die Zusage bekommen, ab 2013 BZ. zu bekommen. Wir sind da auch 

schon mit der GWB in Kontakt, die für die Bauabwicklung beauftragt werden soll. 

Mit Architekt Lechner haben wir einen Freitag-Nachmittag verbracht, wo wir uns Gedanken 

über die Ortplatzgestaltung und die Ortplatzentwicklung gemacht haben. 

Das Thema Lagerhauskauf hat sich für uns erübrigt, weil Arbeithuber das gesamte 

Areal kauft. Inwieweit uns der Vorplatz als Altstoffsammelplatz zur Verfügung stehen 

wird, ist noch unklar. 

-17-

Wortmeldungen: GR. Altenhofer fragt an, ob angedacht wird, die Bevölkerung von der 

geplanten Ortsentwicklung einzubinden? 

Dazu der Bürgermeister: Es gibt schon ein Grobkonzept in gebundener Form, in welches 

von jedermann jederzeit Einsicht genommen werden kann. Es ist aber noch nicht 

ausgereift und wir sind noch nicht soweit, um damit in die Öffentlichkeit gehen zu können. 

Wir sind aber dankbar für Anregungen und Überlegungen seitens der Bevölkerung. 

Ich kann mir vorstellen, im Herbst in einer Art Bürgerforum unsere Gedanken zu 

artikulieren und mit der Bevölkerung eine zeitgemäße Ortplatzgestaltung zu erarbeiten.“ 

Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine sonstigen Wortmeldungen und 

Anträge vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 20.50 Uhr. 

Schriftführer 

Bürgermeister 



Der Vorsitzende beurkundet, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift keine 

Einwände erhoben wurden. 

Hofkirchen, am 

Der Bürgermeister 

-18-

GR-Protokoll (87 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

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