GR-Protokoll (87 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

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TOP 13) Landesdarlehen – Verlängerung der Rückzahlungsfreistellung Der Bürgermeister berichtet: Für den Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen wurden vom Land Oberösterreich Darlehen gewährt. Die Verträge sind großteils über den Zeitraum von 10 Jahren tilgungsfrei abgeschlossen worden. Nunmehr wurde mit Schreiben vom 18.2.2011, Zl. IKD(Gem)-300030/312-2011-Sec mitgeteilt, dass die Frist für den Beginn der Darlehensrückzahlung auf 31.12.2013 verlängert wird. Konkret wird bei uns nur das Landesdarlehen des BA 01 betroffen sein. Bei den anderen ist der Zeitraum der zehnjährigen Tilgungsbefreiung noch nicht abgelaufen. Formell muss der Gemeinderat die Hemmung der Rückzahlung zur Kenntnis nehmen und ist ein Beschluss notwendig. Ich stelle daher den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Abänderung der Rückzahlung der mit Schreiben vom 18.2.2011 IKD(Gem)-30003/312-2011-Sec betroffenen Landesdarlehen zur Kenntnis zu nehmen. Keine Wortmeldungen! Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme TOP 14) Allfälliges Bgm. Lachmair erteilt GR. Ing. Hiesmayr Thomas das Wort. Dieser berichtet von der am 25.1. stattgefundenen Kulturausschusssitzung: In dieser Sitzung hat sich der Ausschuss Gedanken über die das Jahr über statt findenden Aktivitäten gemacht. Viele Vorschläge sind gekommen und wir haben uns viel vorgenommen. Vom Sommertheater in Haag, musikalischen Veranstaltungen, über einen Trommelworkshop, eine Kräuterwanderung mit Christa Ömer bis hin zu einer Musicalfahrt nach Wien und einer Adventlesung in Zusammenarbeit mit dem Kultur verein(t) usw. Weiters lädt Hiesmayr zum Diavortrag mit Sepp Friedhuber ein, der am 15.4., 19.00 Uhr im Gemeindezentrum stattfindet. Dabei zeigt Friedhuber die besten Dias aus der Antarktis und Patagonien (Beilage). GR. Ing. Nestler berichtet von den drei seit der letzten GR-Sitzung abgehaltenen Sitzungen des Ausschusses für Familien- und Generationenangelegenheiten: Im Wesentlichen ging es bei allen drei Sitzungen um die Themen - Sommerkindergarten - Jugendbetreuung - Krabbelstube, Hort und Kindergarten Was den Sommerkindergarten anlangt, wurde eine Erhebung durchgeführt. Es gab nur sehr wenige Interessenten, weil die Anforderungen und die Kriterien unter denen ein Betreuungsplatz gewährt werden kann sehr hoch sind. Andererseits gibt es dazu kei- -16-
nen Personalkostenersatz vom Land und müsste Fremdpersonal eigens angestellt werden. In diesem Jahr brauchen wir jedenfalls keinen Sommerkindergarten. Die mobile Jugendbetreuung werden wir in Hofkirchen nur noch dieses Jahr haben und so sind wir dabei, für die Zukunft eine nachhaltige Betreuung zu organisieren. Insbesondere mit der Nachbargemeinde Niederneukirchen sind wir im Gespräch. Ev. können wir gemeinsam einen Betreuer/eine Betreuerin anstellen und so die Betreuungsqualität steigern. Derzeit haben wir fünf ehrenamtliche Jugendbetreuer, welche auch den Auf- und Zusperrdienst erledigen. Die Öffnungszeiten sind momentan donnerstags bis samstags jeweils von 17.00 bis 22.00 Uhr und sonntags von 15.00 bis 19.00 Uhr. Den Ehrenamtlichen gebührt aufrichtiger Dank für ihren Einsatz! Im Kindergarten wird künftig ein Bastelbeitrag eingehoben. Die Ausgaben sind zu belegen. Was die Pflege des öffentlichen Spielplatzes beim Sportlatz der SU anlangt, konnte zwischenzeitig eine Person gefunden werden, die sich vor allem um die Rasenpflege kümmert. Im Gebäude des Kindergartens können aus Platzmangel keine Hortkinder mehr betreut werden. Nachdem 38 Anmeldungen vorliegen und daher auch der Hort in der Volksschule die Kinder nicht mehr fassen kann, wurde um Ausweichräume für eine zweite Gruppe gesucht. Bei der Sportunion wurden wir fündig, weil da zwei große Gruppenräume, Sanitäranlagen usw. vorhanden sind. Die Hortinspektorin und der bautechnische Sachverständige haben die Räume bereits besichtigt und gemeint, dass bis auf ein paar Adaptierungsaufwendungen die Räume genutzt werden können. Auch mit dem Obmann der Sportunion, Herrn Rechberger und dem eingemieteten Baumeister Sturm wurde bereits gesprochen. So wie es derzeit aussieht, wird ab diesem Herbst der Hort (beide Gruppen) in den Räumlichkeiten der Sportunion sein. Die ersten Kinder werden von der Volksschule vom Hortpersonal abgeholt, die anderen müssen selbständig hinausgehen. Der Fußweg ist auch lt. Hortinspektorin zumutbar. Die in der Volksschule frei werdenden Räume wird die Schule ab dem Schuljahr 2013 selbst brauchen, weil ab diesem Zeitpunkt die erste Klasse geteilt werden muss. Frau Vzbgm. Resch berichtet von der am 15. Februar abgehaltenen Bau- und Raumausschusssitzung: „Über den Kanalbau BA 06 brauche ich hier nicht mehr sprechen, weil da zuvor schon die Beschlüsse gefasst wurden, dass Dipl. Ing. Plakolb für Beratungszwecke nicht gekommen ist, war schade. Bgm. Lachmair, der bei den Vorgesprächen dabei war, konnte einspringen und über die Details berichten. Die Quelle „Mayr im Haag“ wird derzeit erschlossen. Der Zufahrtsweg wurde schon geschottert und mit den Arbeiten der Quellfassung wurde schon begonnen. Im heurigen Jahr wird dann das Projekt ausgearbeitet, die notwendigen Bewilligungen eingeholt und mit der Marktgemeinde Wolfern hinsichtlich der Wasserversorgung von Losensteinleiten verhandelt. Für die Baulandwidmung der Wolf-Riedl-Gründe in Bokreith wurden auch schon erste Bebauungsplanentwürfe erarbeitet und mit den Grundbesitzern gesprochen. Was die Sanierung des Gemeindezentrums anlangt, haben wir von Landesrat Hiegelsberger die Zusage bekommen, ab 2013 BZ. zu bekommen. Wir sind da auch schon mit der GWB in Kontakt, die für die Bauabwicklung beauftragt werden soll. Mit Architekt Lechner haben wir einen Freitag-Nachmittag verbracht, wo wir uns Gedanken über die Ortplatzgestaltung und die Ortplatzentwicklung gemacht haben. Das Thema Lagerhauskauf hat sich für uns erübrigt, weil Arbeithuber das gesamte Areal kauft. Inwieweit uns der Vorplatz als Altstoffsammelplatz zur Verfügung stehen wird, ist noch unklar. -17-
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